Schlagwort: Haushaltsmittel

Status des Straßenbahnprojekts Alexanderplatz-Kulturforum und der Brücken, aus Senat

23.01.2026

Frage 1:

Wie ist derzeit der offizielle Status des #Straßenbahnprojekts #Alexanderplatz – #Kulturforum? Ist es weiterhin zutreffend, dass das Projekt „qualifiziert beendet“ wurde? Ich bitte um eine nähere Erläuterung, was der Status bedeutet. Ist es zutreffend, dass das Projekt weitergeführt werden kann? Wenn ja, unter welchen Bedingungen?

Antwort zu 1:

Die #Planung zur #Straßenbahnneubaustrecke Alexanderplatz – Kulturforum wurde letztes Jahr qualifiziert beendet. Dies bedeutet, dass es über die abgeschlossenen Leistungsphasen hinaus derzeit keine #Planungstätigkeit zu dem Projekt gibt. Das Projekt könnte wieder aufgenommen werden, falls die erforderlichen #Haushaltsmittel zur Verfügung stehen.

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Modernisierungsmaßnahmen der öffentlichen Beleuchtung, aus Senat

27.03.2025

Frage 1:

Welche Informationen liegen dem Senat für erforderliche #Modernisierungsmaßnahmen der öffentlichen #Beleuchtung vor?

Frage 2:

Welche Modernisierungsmaßnahmen wurden bereits beauftragt? Frage 3:

Welche Maßnahmen wurden aufgrund der eingeschränkten #Haushaltsmittel aktuell noch nicht beauftragt?

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Countdown-Ampeln (II), aus Senat

01.10.2024

Frage 1:

Welche #Lichtzeichenanlagen sollen 2024 und 2025 mit Räumzeitanzeigern #nachgerüstet werden? Bitte Nennung der Standorte und Angabe der Kosten je Standort.

Frage 2:

Welche finanziellen Mittel stehen für die Umrüstung im Doppelhaushalt 24/25 und in #SIWA zur Verfügung?

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Bahnverkehr: 19-Millionen-Wolkenschloss am Dahlemer Weg?, aus Senat

09.02.2024

Frage 1: Wie berechnen sich die laut Morgenpost über vier Jahre veranschlagten Kosten von 19 Millionen Euro für die #Reaktivierung der Bahn am #Dahlemer Weg?

Frage 2: Auf welcher #Datengrundlage basiert die veranschlagte Summe? In welchem Kapitel und Titel des Haushalts sind diese abgebildet?

Antwort zu 1 und 2: Aufgrund des Sachzusammenhangs werden die Fragen 1 und 2 gemeinsam beantwortet. #Haushaltsmittel im Sinne der Fragestellung gehen auf den öffentlich zugänglichen Beschluss des Haushaltsgesetzgebers zum Haushaltsgesetz für die Jahre 2024/2025 zurück. Im Übrigen hat der Senat keine Kenntnis zu Berechnungen der Morgenpost. 2

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Bahnverkehr: Reaktivierung, Ausbau und Neubau von Schienenstrecken in Berlin und Brandenburg, aus Bundestag

29.01.2024

  1. Wie viele #Streckenkilometer #Bahnstrecke werden nach Kenntnis der Bundesregierung in Berlin und Brandenburg heute befahren?

Nach Auskunft der Deutschen Bahn AG (DB AG) betrug die #Streckenlänge im Jahr 2022 in Berlin und Brandenburg 2.953 km. Diese Angabe bezieht sich auf das #Infrastrukturkataster (#ISK).

  • Wie viele Streckenkilometer Bahnstrecke werden nach Kenntnis der Bundesregierung in Berlin und Brandenburg jeweils vom Nah-, Regio- nal-, Fern- und Schienengüterverkehr befahren?
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Radverkehr: Fahrradstellplätze, aus Senat

20.01.2023

Frage 1:

Wie viele #Fahrradstellplätze konnten 2022 in den Bezirken entstehen?

Antwort zu 1:

Das Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf teilte hierzu mit:

„In Steglitz-Zehlendorf wurden im Rahmen der baulichen Unterhaltung 99 neue Fahrradbügel eingebaut. Dies entspricht 198 neuen Fahrradstellplätzen.“

Das Bezirksamt Pankow teilte hierzu mit:

„Im Bezirk Pankow wurden im Jahr 2022 219 Fahrradbügel im öffentlichen Straßenland aufgestellt und somit 438 neue Fahrradstellplätze geschaffen.“

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S75 zügig verlängern – Hohenschönhausen besser anbinden, aus Senat

Frage 1:
Welche #Haushaltsmittel stehen dem Berliner Senat im Rahmen des Infrastrukturprojektes „#i2030“ für die #Streckenverlängerung der #S75 Richtung #Pankow zur Verfügung?
Antwort zu 1:
Im Rahmen des Infrastrukturprojektes i2030 planen die Länder Berlin und Brandenburg, die Deutsche Bahn AG und der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB) Ausbaumaßnahmen für eine bessere Schieneninfrastruktur und ein attraktives Bahnangebot in der Hauptstadtregion.
Eine dieser geplanten Maßnahmen betrifft die #Verlängerung der #S-Bahnlinie S75 vom derzeitigen Endbahnhof #Wartenberg entlang des Berliner #Eisenbahn-Außenrings über das #Karower Kreuz bis zur Einfädelung in die heutige #S8 in Richtung Hohen Neuendorf. Die Erstellung der Vorplanung (Lph 2) für das Vorhaben zur #Streckenverlängerung der S75 soll in die 3. Finanzierungstranche für das Teilprojekt „Engpassbeseitigung & #Weiterentwicklung S-Bahnnetz“ aufgenommen werden. Für die Verlängerung der S75 stehen für einen Vertragsabschluss im Rahmen der Sammelvereinbarung für das Teilprojekt „#Engpassbeseitigung
& Weiterentwicklung #S-Bahnnetz“ insgesamt Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von ca. 10,2 Mio. € und Haushaltsmittel in Höhe von ca. 50 Tsd. € für 2022 und ca. 350 Tsd. € für 2023 zur Verfügung.

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Fahrdienst: Fahrten im Sonderfahrdienst II, aus Senat

Vorbemerkung der Abgeordneten: Nach der Beantwortung der Anfrage vom 1.7.21 sind weitere Fragen aufgeworfen worden, bzw. einige der Antworten brauchen aus meiner Sicht eine Konkretisierung.

  1. Anschließend an die Beantwortung der Frage 5: entstehen im Rahmen der Fahrten weitere Kosten und ist die Fahrt im #Solobus / #Doppelbus mit den 22,80€/38,74€ vollständig abgegolten? Entstehen weitere Kosten für die Einsatzkilometer? Wenn ja, in welcher Höhe pro Fahrt (gerne Durchschnittswerte)?

Zu 1.: Sowohl für die Fahrten in den Solobussen als auch Doppelbussen zählen zu den #Beförderungskosten die gefahrenen Kilometer:

·   bis 30.06.2019 = 2,07 € pro km,

·   ab 01.07.2019 = 2,08 € pro km,

·   ab 01.01.2020 = 2,09 € pro km.

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