Damit ruhende #Bahnstrecken nicht #vorschnell#zugebaut werden, hat die Ampel das #Eisenbahngesetz verschärft. Doch damit schafft sie neue Probleme. Denn nun hängen deutschlandweit #Bauprojekte in der Luft. Jetzt macht die Union Druck, den Fehler zu beheben.
Für welche Maßnahmen wurden #Mittel im Rahmen des #Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes in den Jahren 2020-2024 beantragt? Welche #Maßnahmen wurden bewilligt und welche Gelder wurden verausgabt? (bitte nach Maßnahmen und Jahresscheiben ausweisen)
Frage 2:
Für welche Maßnahmen wurden Mittel im Rahmen des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes für 2025 beantragt? Welche Mittel sind für 2025 bewilligt worden?
Als der Berliner Ortsteil #Lankwitz während der Luftangriffe des Zweiten Weltkriegs im August 1943 zu über 80 Prozent zerstört wurde, lag auch das einstige #Empfangsgebäude des Bahnhofs in Trümmern. Das zweigeschossige, vieleckige Haus an der Kaulbachstraße, jenes mit den vielen Anbauten und einem Erker, existiert heute nur noch auf historischen Fotos.
Die ersten #Machbarkeitsstudien zur #Reaktivierung der Strecken #Neuruppin West – #Neustadt (Dosse), #Werneuchen – #Wriezen und #Fredersdorf (b Berlin) – #Rüdersdorf (b Berlin) sowie der Stationen Kiekebusch/Kibuš (b Cottbus/Chóśebuz) und Haida (Oberlausitz) wurden nun vom VBB beauftragt. Vorausgegangen war ein europaweites Vergabeverfahren. Die Untersuchungen für die drei Strecken und zwei Stationen beginnen im 3. Quartal 2024 und werden voraussichtlich im 1. Halbjahr 2025 abgeschlossen sein.
Die #Nordbahn (#Gesundbrunnen – #Wilhelmsruh – #Birkenwerder) hat inzwischen mehrere verschiedene Verkehrsaufgaben und komplexe Zielstellungen zu erfüllen: #Fernverkehr nach Rostock und Skandinavien auf kurzem direktem Weg, #Regionalverkehr zu zahlreichen Orten nördlich von Oranienburg auf kurzem direktem Weg, Aufnahme der Züge der #Heidekrautbahn auf der Teilstrecke Gesundbrunnen – Wilhelmsruh, Ersatz für die Kremmener Bahn auf der Teilstrecke Gesundbrunnen – Hohen Neuendorfer Kreuz, #Entlastung des nördlichen Außenrings zugunsten des Durchgangs-Güterverkehrs und der Stettiner Bahn zugunsten des Fern-, Regional- und Güterverkehrs, Ausweichstrecke bei Bauarbeiten und Störungen. Stimmt der Senat dieser Einschätzung und der daraus folgenden dringenden Notwendigkeit des Wiederaufbaus zu? Wenn nicht, warum?
Ein #Lost Place, ein verlassener Ort, das ist die #Siemensbahn im Berliner Nordwesten. Seit mehr als 40 Jahren ist die #S-Bahn-Strecke, die von #Jungfernheide in Charlottenburg nach #Gartenfeld in #Spandau führt, schon außer Betrieb. Nach einer Vereinbarung zwischen dem Berliner Senat und dem #Siemens-Konzern soll die Verbindung aber aus ihrem #Dornröschen-Schlaf geholt werden. Noch hat sich auf der #Bahntrasse nicht viel getan. Höchste Zeit also für eine #Entdeckungstour, bevor die Bagger anrollen. Die Tour sollte zu einer Zeitreise der besonderen Art werden.
Die #Eisenbahn ist das Rückgrat des öffentlichen Verkehrs in der Hauptstadtregion. Sie erfüllt zentrale Aufgaben bei der Sicherung der Mobilität aller Bevölkerungsgruppen und ist damit zugleich Fundament und Baustein der öffentlichen Daseinsvorsorge. Darüber hinaus erfüllt der Schienenverkehr eine wichtige wirtschaftliche Funktion beim Transport von Gütern und Waren. In dieser Doppelrolle ist er sowohl innerhalb unseres Bundeslandes, als auch im grenzüberschreitenden Verkehr von immenser Bedeutung. Soll Mobilität von Personen und Gütern in Zukunft sozial gerecht und ökologisch nachhaltig organisiert werden, muss der Eisenbahntransport deutlich ausgebaut werden. Das Ziel der Bundesregierung ist es, die Fahrgastzahlen im Bahnverkehr bis zum Ende des Jahrzehnts zu verdoppeln. Zugleich soll der Marktanteil des Schienengüterverkehrs auf mindestens 25 Prozent angehoben werden. Damit das gelingt, wird das Land Brandenburg seinen Beitrag leisten müssen. Fraglich ist, ob die Landesregierung den Ausbau des Eisenbahnverkehrs in dieser Wahlperiode in aus- reichendem Maße vorangetrieben hat.
Berlin bekommt sieben neue #Bahnhöfe – und neue, schnelle #Zugverbindungen. Die #Reaktivierung der ersten #Schienenstrecke dieser Region wird vorbereitet. Die brachliegende #Stammbahn soll 200 Jahre nach ihrer Fertigstellung wieder in Betrieb gehen, bekräftigte der #Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (#VBB). Nun ist Zeit für ein Update, wie die zweite Trasse zwischen Berlin und #Potsdam aussehen wird, wie oft und wohin Züge fahren werden. Die #Überlastung einer benachbarten Strecke stellt die Planer des Regionalzugverkehrs vor Probleme – dort ist kaum noch Platz. Dass auf der neuen alten Stammbahn auch Güterzüge rollen, könne „nicht ausgeschlossen werden“, hieß es.