Schlagwort: Planfeststellungsverfahren

Wann kommt die U3 vom Mexikoplatz bis Falkenberg?, aus Senat

18.06.2025

Frage 1:

Was ist der aktuelle #Projektstand bzgl. der von der CDU-geführten Verkehrsverwaltung versprochenen #U-Bahn- Verlängerung der Linie #U3 von der #Warschauer Straße nach #Falkenberg?

  1. In welcher #Leistungsphase befindet sich das Projekt?
  2. Wann wird die aktuelle Leistungsphase abgeschlossen?
  3. Wann ist der Beginn der weiteren Leistungsphasen geplant?
  4. Wann ist die Gesamtplanung abgeschlossen?
  5. Wann ist der Realisierungsbeginn geplant?
  6. Wann ist die Fertigstellung geplant?
  7. Wann ist die #Inbetriebnahme geplant?
  8. Aus welchen Mitteln ist die #Finanzierung sichergestellt?

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Ausbau der U3 zum Mexikoplatz, aus Senat

07.05.2025

Vorbemerkung der Abgeordneten:

Die #Verlängerung der #U3 zum #Mexikoplatz ist das am weitesten vorangeschrittene U-Bahnausbauprojekt des Landes Berlin und wird  politisch breit getragen. Nun wurde jedoch von der #Bürgerinitiative „ Rettet den Mexikoplatz“ ein Gutachten vorgelegt, das Zweifel an der Berechnung der Kosten aufwirft und das positive #Nutzen-Kosten-Verhältnis anzweifelt, das Voraussetzung für eine #Bundesförderung gemäß #GVFG ist.

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TVO auf Straße, Schiene und Radweg?! (II), aus Senat

02.05.2025

Frage 1:

Welchen Status hat das #Planfeststellungsverfahren für die #Straßen-TVO? Welchen Stand hat die Bearbeitung der Einwendungen?

Antwort zu 1:

Von der #Anhörungsbehörde (#AHB) wurden die Stellungnahmen der Träger Öffentlicher Belange (#TÖB) und Verbände (60) sowie die Einwendungen der sonstigen Betroffenen (695 Einwendungen von 2.144Einwendenden) Ende September 2024 an den #Vorhabenträger übergeben. Diese werden gegenwärtig durch den Vorhabenträger bearbeitet / bewertet.

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Schiffsverkehr: Einladung zur 19. Informationsveranstaltung Landwehrkanal, aus WSA Berlin

29.04.2025

https://www.wsa-spree-havel.wsv.de/Webs/WSA/Spree-Havel/DE/SharedDocs/Pressemitteilungen/04_2025_pm_einladung_infoveranstaltung_lwk.html;jsessionid=E5FA725AE1CBB83AC9F8AA718EF17DFD.live21322?nn=2883510

Die nächsten Schritte am #Landwehrkanal

Die Wasserstraßen- und #Schifffahrtsverwaltung des Bundes lädt 

am 21. Mai 2025 um 16:30 Uhr zur 19. #Informationsveranstaltung im Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt #Spree #Havel ein.

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Regionalverkehr: Ausbau für die Taktverdichtung Velten – Neuruppin (Prignitz-Express) verzögert sich, aus VBB

14.04.2025

https://www.vbb.de/presse/infrastrukturausbau-fuer-die-taktverdichtung-velten-neuruppin-prignitz-express-verzoegert-sich

Die #Planungen im #i2030-Projekt #Velten – #Neuruppin (#Prignitz-Express) sind bereits weit fortgeschritten. Der Abschluss aller #Planfeststellungsverfahren wird im Verlauf des Jahres 2025 erwartet. Die #Finanzierung der Planungsleistungen erfolgte zu 100 Prozent durch das Land Brandenburg.

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Bebauung der Freihaltetrasse für die Nahverkehrstangente Ost an der Märki- schen Allee?, aus Senat

09.04.2025

Frage 1:

Trifft es zu, dass westlich der #Märkischen Allee zwischen dem Bahnhof #Springpfuhl und der #Ostbahn ein Gebäudekomplex für ALDI gebaut wird?

Antwort zu 1:

Der Bezirk teilt dazu Folgendes mit:

„ Das ist korrekt. Auf dem Grundstück Märkische Allee 59 in 12681 Berlin wird derzeit ein Aldi- Markt entsprechend der erteilten Baugenehmigung errichtet.“

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Radwege-Stopp 15: Finanzierung neuer Radwege 2025?, aus Senat

26.02.2025

https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/19/SchrAnfr/S19-21626.pdf

Frage 1:

Wie war der #Mittelabfluss zum Jahresende 2024 in den #Radverkehrstiteln 0730/ 52108, 0730/ 72016, 0740/ 52108, 0740/ 68228 und 0740/ 89116?

Frage 2:

Welche Vorbelastungen sind in den o.g. Titeln für das Jahr 2025 vorhanden? Frage 3:

In welcher Höhe sind in den o.g. Titeln jeweils noch ungebundene Mittel vorhanden, aus denen neue #Radverkehrsmaßnahmen finanziert werden können?

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Baufortschritt U-Bahnhof Schloßstraße, aus Senat

26.02.2025

  1. Was ist der aktuelle Stand des Baufortschritts am #U-Bahnhof #Schloßstraße?
    1. Wurden alle erforderlichen Genehmigungen für den zweiten #Bauabschnitt wie angekündigt bis Ende 2024 zusammengetragen? Wenn nein, was hat zur Verzögerung geführt und wann ist damit zu rechnen?
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Straßenausbau im Zuge des 17. BA der A100, aus Senat

06.02.2025

Frage 1:

Gibt es neben der Straße Am #Treptower Park, der #Gürtelstraße und der #Storkower Straße weitere Straßen, wie z.B. die #Puschkinallee, die im Zusammenhang  mit der Verlängerung  des 17. Bauabschnitts der #A100 aus- oder #umgebaut werden müssen? (bitte einzeln benennen)

Frage 2:

Ist es noch Stand der Planung , dass Im Zuge der Herstellung eines Autobahn- Vollanschlusses Am Treptower Park soll die Straße Am Treptower Park, von der Anschlussstelle  bis zur Bulgarischen Straße, von einer #Einbahnstraße in eine Straße im #Zweirichtungsverkehr  umgebaut werden?

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Bahnhöfe: Zusätzliche S-Bahn-Zugänge (Teil 2) – unendliche Bestellungen, aus Senat

30.01.2025

Vorbemerkung der Abgeordneten:

Bei der Beantwortung der Schriftlichen Anfrage  19/ 20697 zeigte sich, dass bei den Berliner Bestellungen von 8- Bahnhofs-Zugängen für #direktere und #einfachere Wege der Menschen zur Bahn bei 10 von 14 Projekten #überlange #Planungszeiträume und sogar einige #Planungsstopps zu konstatieren sind .

Noch in der Beantwortung der Schriftlichen Anfrage 817/ 18610 wurden 2016 folgende Fertigstellungstermine genannt: 8-Bf Westkreuz vsl. 2018 , 8-Bf Westend vsl . 2020 , 8-Bf Prenzlauer Allee vsl. 2019 , 8-Bf Tempelhof vsl. 2020 , 8-Bf Zehlendorf vsl. 2022 Einige Bauvorhaben, darunter ein „ nicht sehr komplexes“ (Zitat Senat in 818/ 27300) weisen zudem inakzeptables Planungschaos auf  und erfordern  Nachfragen.

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