Wie bewertet der Senat die folgenden #Varianten der Gleis- und #Bahnsteiganlagen der Abzweigung der #Siemensbahn aus der #Ringbahn am Bahnhof #Jungfernheide hinsichtlich der Wege der Fahrgäste (einschl. der #Umsteigewege zwischen westlichem #Innenring und #Siemensbahn), der Kosten und der flüssigen Betriebsführung? a. ein Mittelbahnsteig mit zwei Gleisen (wie u. a. in Neukölln). Es scheint denkbar, trotz geringer Verschlechterung der Betriebsqualität damit auszukommen, wenn in Westhafen und an anderen Stationen dritte Bahnsteigkanten gebaut und eine sehr dichte Blockteilung eingerichtet wird. Diese Variante vermeidet Kostensprünge durch eine zusätzliche Spreebrücke, den Eingriff in den nördlichen #Bahnhofsvorplatz und das Unterwerk sowie die Behinderung der künftigen #Straßenbahn
Die Bevölkerung in #Pankow wächst, schon jetzt ist der Bezirk der einwohnerstärkste Berlins. In den nächsten Jahren werden neue #Wohnviertel entstehen und weitere Anwohnende dazukommen. Dadurch entsteht in Pankow ein veränderter Bedarf im öffentlichen #Nahverkehr. Neue #Stadtquartiere müssen an den Öffentlichen Nahverkehr angebunden werden. Ebenso wichtig ist es jedoch, das #ÖPNV-Angebot zwischen den Ortsteilen #Pankow, #Heinersdorf und #Weißensee zu verbessern.
Die #Erneuerung der #A 114 war zunächst nur als #Sanierung im Bestand vorgesehen, später wurden die Planungen für einen #Ausbau mit #Standstreifen und einer Steigerung auf Tempo #100 geändert. Seitdem ist unklar, an welchen Stellen dieser Ausbau die entsprechenden #Lärmsanierungsmaßnahmen notwendig macht.
Frage 1:
In welchem Zeitraum und durch wen wurde die die Erneuerung der BAB 114 als reine Sanierung im Bestand bei unveränderter #Entwurfsgeschwindigkeit Tempo 80 geplant und was waren die geschätzten Kosten?
Der Rahmenvertrag mit dem Hersteller sieht eine maximale Bestellmenge von 117 Straßenbahnzweirichtungsfahrzeugen vor, wobei diese nach Fahrzeuglänge und Ausführung unterschiedlich ausgestaltet sein werden. Ursprünglich umfasste der Rahmenvertrag eine Bestellung von bis zu 82 #Zweirichtungsfahrzeugen der Kapazität M (30 m-lang) sowie 35 Zweirichtungsfahrzeugen der Kapazität XL (Typ „ Urbanliner“ , 50 m-lang) als Mindestbestellmenge. Der Rahmenvertrag sieht ein Gesamtinvestitionsvolumen von bis zu 450,8 Mio. EUR vor, wobei das maximale Budget für das Mindestabnahmevolumen 323,3 Mio. EUR beträgt.
Wie gewährleistet der Regierende Bürgermeister sein Versprechen, dass die #U-Bahn ab Anfang 2025 wieder im #Normal-Fahrplan fährt?
Antwort zu 1:
Der Regierende Bürgermeister ist im intensiven und kontinuierlichen Austausch mit den zuständigen Senatorinnen Ute Bonde und Franziska Giffey. Darüber hinaus tauscht sich der Regierende Bürgermeister mit Führung und Mitarbeitenden der BVG aus – auch hinsichtlich der Verbesserung von #Taktung und #Zuverlässigkeit.
1. Bis wann ist der #flächendeckende#4G-Ausbau in der Berliner #U-Bahn abgeschlossen? (bitte auch auf Ausbau für #Vodafone und #Telekom Kund*innen eingehen)? Zu 1.: Der flächendeckende 4G/LTE-Mobilfunkausbau der #oberirdischen #U-Bahnstrecken und oberirdischen #U-Bahnhöfe ist für alle #Mobilfunknetzbetreiber (mit Ausnahme des Neueinsteigers #1&1 Mobilfunk) abgeschlossen. Der flächendeckende 4G/LTE-Mobilfunkausbau der #unterirdischen U-Bahnhöfe und unterirdischen U-Bahnstrecken ist seit 2016, sofern es den Mobilfunknetzbetreiber Telefonica betrifft, abgeschlossen. Die umfassende #Erneuerung und #Erweiterung der 4G/LTE-Mobilfunktechnik, welche ebenso die #gleichwertige Mobilfunkversorgung durch die Deutsche Telekom und Vodafone ermöglicht, wird Ende Q1/2024 fertiggestellt und ermöglicht dann die zeitnahe #Aufschaltung der beiden genannten Mobilfunknetzbetreiber. In Q2 und Q3/2024 erfolgen abschließende Arbeiten zur #Verdichtung und #Kapazitätserhöhung auf den zuletzt ausgebauten Abschnitten. Mit Stand Januar 2024 sind 90% der unterirdischen Strecken entsprechend ausgerüstet.
2.Was #verzögert den flächendeckenden 4G-Ausbau in der Berliner U-Bahn? Zu 2.: In den vergangenen Jahren haben leider immer wieder unplanmäßige Verzögerungen den Arbeitsablauf unter Tage beeinflusst und somit für Verzögerungen gesorgt. Hauptursachen waren dabei u.a. Naturschutz- und #Denkmalschutzbelange, #Lieferkettenprobleme, gestiegene technische #Anforderungen und konkurrierende Projekte im U-Bahn-Bereich.
3.Welche Stationen der Berliner U-Bahn sind mit 4G ausgebaut oder bis wann wird der Ausbau abgeschlossen sein? (bitte um tabellarische Darstellung)? Zu 3.: Die nachfolgende tabellarische Darstellung gibt die 4G/LTE-Mobilfunkversorgung durch alle etablierten Mobilfunknetzbetreiber an, wobei sowohl die namentlich genannte U-Bahnstationen sowie alle dazwischen liegenden unterirdischen U-Bahnstationen und UBahnstrecken mit umfasst sind. Alle nicht umfassten U-Bahnstationen und U-Bahnstrecken sind entweder oberirdisch, und somit versorgt, oder sind unterirdisch und werden bis Q1 2024 technisch soweit vorbereitet, dass zeitnah die Aufschaltung der beiden noch nicht versorgenden Mobilfunknetzbetreiber möglich ist. Eine vollständige Aufstellung der UBahnstationen und U-Bahnstrecken ist auf folgender Internetseite der BVG zu finden: https://www.bvg.de/de/verbindungen/netzplaene-und-linien/u-bahn. U1 – Uhlandstraße bis Kurfürstenstraße U2 – Deutsche Oper bis Pankow U3 – Hohenzollernplatz bis Kurfürstenstraße U4 – Nollendorfplatz bis Innsbrucker Platz U5 – Hönow bis Hauptbahnhof U6 – Afrikanische Straße bis Alt Mariendorf U7 – Bayerischer Platz bis Rudow U8 – Wittenau bis Hermannstraße U9 – Osloer Straße bis Berliner Straße
4.Was ist der #Zeitplan für einen flächendeckenden #5G-Ausbau in der Berliner U-Bahn? Bis wann ist der Ausbau abgeschlossen? Zu 4.: Die erneuerte LTE-Mobilfunktechnik in den unterirdischen U-Bahnhöfen und unterirdischen U-Bahnstrecken basiert auf dem Konzept der sogenannten BTS-Hotels und erlaubt zukünftig einen sehr schnellen Ausbau bzw. Aufrüstung für den 5G-Mobilfunk. Die Aufrüstung ist unabhängig von Betriebspausen und anderen Faktoren zügig möglich. Aktuell ist 5G testweise auf einigen Strecken aktiviert, parallel wird die Versorgung mit 5G auf allen Strecken vorbereitet, so dass Kundinnen und Kunden aller Mobilfunknetzbetreiber diese Technologie prinzipiell zeitnah im Untergrund nutzen können. Die 5GMobilfunkversorgung der oberirdischen U-Bahnstrecken und oberirdischen U-Bahnhöfe ist adäquat der Flächenversorgung in Berlin, welche aggregiert über alle Mobilfunknetzbetreiber nach Angabe der Bundesnetzagentur (Stand 10/2023) bei 99,02% liegt. Entsprechend der Gigabitstrategie des Landes Berlin ist eine flächendeckende 5GMobilfunkversorgung, separat durch jeden Mobilfunknetzbetreiber (mit Ausnahme des Neueinsteigers 1&1 Mobilfunk), bis Ende 2025 erreicht.
5.Wie ist die Entwicklung der Nutzer*innen- und #Zugriffszahlen auf den Mobilfunk in der Berliner U-Bahn im Jahr 2022 und 2023 (bitte auf die Monate aufschlüsseln, sofern Daten verfügbar)? Zu 5.: Diese Daten werden mit dem Verweis auf Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse durch die Mobilfunknetzbetreiber nicht zur Verfügung gestellt.
6.Ist über die Installation von #WLAN in #Neu-Fahrzeugen geplant auch Bestandsfahrzeuge mit WLAN auszurüsten, um auch ohne Mobilfunk während der Fahrt in den Tunneln digital erreichbar zu sein? Zu 6.: Für die Fragestellung zur Ausrüstung von Fahrzeugen mit WLAN wird auf die Beantwortung der Schriftlichen Anfrage Nr. 19/17900 verwiesen.
Berlin, den 14. Februar 2024
In Vertretung Dr. Severin F i s c h e r …………………………………………………. Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Die #ViP#Verkehrsbetrieb#Potsdam GmbH hat heute den #Planfeststellungsantrag für die geplante #Erweiterung der #Straßenbahntrasse nach #Krampnitz und #Fahrland, wie von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen, beim zuständigen Landesamt für Bauen und Verkehr eingereicht. Darin sind unter anderem Beschreibungen des Bauvorhabens, Berechnungen zu Immissionsschutzmaßnahmen und Bauwerkskizzen zusammengestellt.
Frage 1: Wie ist der aktuelle Stand hinsichtlich der Planung des Ersatzneubaus der #Fußgängerüberführung am #S-Bahnhof #Marzahn?
Antwort zu 1: Nach Auskunft der DB AG ist geplant, die Baumaßnahme des Ersatzneubaus in den für 2024 geplanten Nachtrag zur Rahmenvereinbarung aufzunehmen.