Straßenverkehr + zu Fuß mobil: Mobilität in Berlin — Wie wichtig ist dem Senat unsere Infrastruktur?, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:

Wie bewertet der Senat den Stand der Sanierungen von #Radwegen, #Gehwegen und #Straßen allgemein in Berlin und in den einzelnen Bezirken (mit der Bitte um Auflistung)?

Antwort zu 1:

Die Straßen (Fahrbahnen, Geh- und Radwege und sonstige Nebenanlagen) in einem dem regelmäßigen Verkehrsbedürfnis  entsprechenden Zustand zu erhalten, ist Aufgabe der Straßenbauverwaltung.  Dies ist ein stetiger Prozess, welcher im Rahmen der Leistungsfä­ higkeit des Straßenbaulastträgers  kontinuierlich gewährleistet wird. Die Pflichten des Stra­ ßenbaulastträgers werden in Berlin durch die Bezirke wahrgenommen.

Die Systematik der Straßenerhaltung teilt sich in

  • Bauliche #Unterhaltung (Sofortmaßnahmen zur Aufrechterhaltung der Verkehrssi- cherheit, B. Schlaglochverfüllung)
  • #Instandhaltung (auf der Oberfläche B. Fräsen, Beschichten)
  • #Instandsetzung (an der Deckschicht, Deckschicht 3 – 4 cm ersetzen)
  • #Erneuerung (Ersatz des gesamten gebundenen Aufbaus oder Ersatzneubau – mit Umgestaltung)

Auf Grund der zeitweise beschränkten Haushaltslage vor einigen Jahren mussten notwen­ dige Erhaltungsmaßnahmen  unter ungünstigen monetären Bedingungen durchgeführt werden, das Niveau der Substanzerhaltung  konnte jedoch auch unter diesen Umständen aufrechterhalten werden. Ein „Stand der Sanierungen“ kann aufgrund der Kontinuität der Aufgabenbearbeitung  nicht festgestellt werden.

Frage 2:

Welche Maßnahmen zur Erfassung des Sanierungsstandes der Gehwege, Radwege und Straßen in Berlin wurden bereits getätigt?

Antwort zu 2:

Der Sanierungsstand der baulichen Anlagen der Berliner Straßen wird nicht erhoben. Der­ zeit erfolgt die Erhebung des Zustandes der Fahrbahnen des Hauptverkehrsnetzes als standardisierte Zustandserfassung  und -bewertung (ZEB). Mit Vorlage und Auswertung dieser Zustandsdaten können entsprechende bezirksweise Auswertungen  durchgeführt und zur Verfügung gestellt werden.

Frage 3:

Welche Maßnahmen der Sanierung wurden in den letzten fünf Jahren zur Gehweg-, Radweg- und Straßensanierung  getätigt  (aufgeschlüsselt  nach Bezirken)?

Antwort zu 3:

In den letzten fünf Jahren haben die Bezirke nachstehende Anzahl von Sanierungen im Sonderprogramm  Straßensanierung getätigt:

  #Fahrbahn #Gehweg #Radweg
Anzahl Anzahl Anzahl
01 Mitte 31 15 0
02 Friedrichshain- Kreuzberg  

44

 

11

 

2

03 Pankow 106 39 1
04 Charlottenburg- Wilmersdorf  

55

 

8

 

0

05 Spandau 30 9 1
06 Steglitz- Zehlendorf  

103

 

44

 

0

07 Tempelhof- Schöneberg  

78

 

14

 

0

08 Neukölln 39 45 0
09 Treptow- Köpenick  

58

 

12

 

0

10 Marzahn- Hellersdorf  

113

 

33

 

0

11 Lichtenberg 66 47 0
12 Reinickendorf 62 21 0

 

2015 – 2019

Bezirk

 

Zu diesen Maßnahmen kommen zahlreiche Sanierungsmaßnahmen , die die Bezirke ei­ genverantwortlich getätigt haben.

Frage 4:

Wie bewertet der Senat die getätigten Maßnahmen? Wo sieht der Senat Potential in der Erweiterung der Sa­ nierungen?

Antwort zu 4:

Die von den Straßen- und Grünflächenämtern der Bezirke durchgeführten Maßnahmen der Straßenunter- und -erhaltung entsprechen den geltenden rechtlichen und technischen Regelungen und sind im Rahmen der Leistungsfähigkeit wirtschaftlich und zielführend.

Durch die bisher ausgereichten Sonderprogramme (z.B. Schlaglochprogramm)  wird die Straßenerhaltung verstetigt. Als Werkzeug für die Optimierung der Erhaltungsressourcen wird entsprechend dem Beschluss des Abgeordnetenhauses  vom 22.06.2017 ein Erhal­ tungsmanagementsystem  für die Straßen Berlins (EMS) aufgebaut. Zu diesem gehört un­ ter anderem die regelmäßige Erfassung und Bewertung des baulichen Zustands der Stra­ ßen (ZEB). Im Weiteren wird auf die Antwort zur Schriftlichen Anfrage 18/24484 verwie­ sen.

Eine Ausweitung von Erhaltungsmaßnahmen kann nur im Rahmen der Ressourcen der Baulastträger, der Bauwirtschaft und der Infrastruktur selbst erfolgen, da diese in ihrer Ver­ kehrsfunktion auch während der Bauzeit in erforderlichem Umfang zur Verfügung stehen muss.

Frage 5:

Welche Maßnahmen sollen in Zukunft für die Sanierung der Gehwege, Radwege und Straßen getätigt werden?

Antwort zu 5:

Auch in Zukunft soll die Straßeninfrastruktur  kontinuierlich und wirtschaftlich effektiv und gemäß der geltenden Rechtslage erhalten werden.

 

Frage 6:

Über welche Mittel und Möglichkeiten verfügen die Bezirke, um individuell Gehwege, Radwege und Straßen sanieren zu lassen?

Antwort zu 6:

Den Bezirken stehen im Doppelhaushalt 2020 / 2021 für die Unterhaltung des Straßenlan­ des und somit für die individuelle Sanierung von Gehwegen, Radwegen und Straßen die in nachstehender Tabelle aufgeführten Haushaltmittel zur Verfügung.

 

 

 

Bezirk

2020

 

Kapitel 38 00

Titel 521 01 Unterhaltung des Straßen- lands

2021

 

Kapitel 38 00

Titel 521 01 Unterhaltung des Straßen- lands

Mitte 3.128.000 € 2.828.000 €
Friedrichshain – Kreuzberg 1.645.000 € 1.595.000 €
Pankow 3.952.000 € 3.952.000 €
Charlottenburg – Wilmersdorf 3.447.000 € 3.447.000 €
Spandau 2.739.000 € 2.639.000 €
Steglitz – Zehlendorf 3.737.000 € 3.737.000 €
Tempelhof – Schöneberg 3.029.000 € 2.979.000 €
Neukölln 2.404.000 € 2.404.000 €
Treptow – Köpenick 3.983.000 € 3.983.000 €
Marzahn – Hellersdorf 3.499.000 € 3.523.000 €
Lichtenberg 3.397.000 € 3.397.000 €
Reinickendorf 2.876.000 € 2.876.000 €

 

Über den Einsatz dieser Mittel entscheiden die bezirklichen Straßen- und Grünflächenäm­ ter eigenverantwortlich.

Frage 7:

Wie werden diese Mittel ausgeschöpft  und wo wurden sie verwendet?

Antwort zu 7:

Die Ausschöpfung der Mittel des Sonderprogramms  Straßensanierung lag in den letzten fünf Jahren zwischen 81,2 % und 101,3 % (einer geringfügigen  Übersteuerung hatte die Senatsverwaltung für Finanzen zugestimmt).  Die Ausschöpfung der bezirklichen Mittel zur Straßenunterhaltung  ist dem Senat nicht bekannt.

Berlin, den 06.10.2020 In Vertretung

 

lngmar Streese Senatsverwaltung für

Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

You may also like

Radverkehr: Immer an der Wand lang Der Berliner Mauerweg – 160 Kilometer voller Erinnerungen Entlang der früheren Grenze stehen Neubauträume, Vereinsräume, Kiefern, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/immer-an-der-wand-lang-der-berliner-mauerweg-160-kilometer-voller-erinnerungen/26236794.html

Entlang der früheren #Grenze stehen Neubauträume, Vereinsräume, Kiefern – und die Erinnerungen überlagern sich. Eine Radtour in vier Etappen.

1. Etappe: Abgeordnetenhaus – Lichterfelde Süd

Ein Spätsommermorgen in Mitte, die Wetteraussichten sind gut, die Reifen des Fahrrads prall. Ideale Bedingungen für die #Südwest-Etappe des #Mauerwegs. Hier, in der Stallschreiberstraße, müssen die Zeitzeugen doch irgendwo noch leben! Da kommt Ursula Christiani auf ihrem Weg zur Grippeschutzimpfung vorbei. Die Rentnerin zeigt nach oben. „Von diesem Balkon flogen regelmäßig kleine Würstchen.“ Wie bitte? „Für die Wachhunde!“

Christiani musste hier 1962, ein Jahr nach dem Mauerbau, mit ihrem Mann in eine Einraumwohnung ziehen, weil es sonst nichts gab. Heute stehen gegenüber schicke Neubauten, verziert mit bunten Farbbombenflecken.

Von der Stallschreiberstraße führt ein #Zickzackkurs zur Spree, ab der Sonnenallee ist der #Radweg für ein paar Kilometer durch Holzpaletten vom motorisierten Verkehr getrennt. Doch die Autogeräusche der #A113 Richtung Süden sind zu hören, blaue Schilder zu sehen. Es fühlt sich an, wie mit dem Fahrrad über die #Autobahn zum neuen #Großflughafen zu fahren.

An der Schallmauer zur A113 steht Roman Bartkowski in Funktionshose …

You may also like

Radverkehr: Berlins Radwegenetz wird zum Stadtrand hin dünner, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/bezirke-im-vergleich-berlins-radwegenetz-wird-zum-stadtrand-hin-duenner/26099610.html

Drei Viertel der Straßen in den Außenbezirken haben keinen #Radweg, ergeben Zahlen aus der Verkehrsverwaltung. Dabei zählen teils sogar Busspuren und Gehwege.

In der Berliner #Innenstadt haben deutlich mehr Straßen einen irgendwie gearteten Radweg als in den weiter außen gelegenen Kiezen: Dort haben 4205 von 5649 Straßenkilometern keinen Radweg, was einem Anteil von 74 Prozent entspricht. In der City fehlen Radwege an 579 von 976 Straßenkilometern, also an 59 Prozent des Straßennetzes.

Diese und viele weitere Zahlen ergeben sich aus der Antwort der Verkehrsverwaltung auf eine weitere Anfrage des SPD-Abgeordneten Sven Kohlmeier, der seit Wochen massenhaft Daten beim Senat abfragt.

In der aktuellen Anfrage geht es um Netzlängen, Höchstgeschwindigkeiten und Unfallgeschehen an Straßen mit und ohne Radwege. Kohlmeier, nach dessen Ansicht der Senat die #Außenbezirke systematisch vernachlässigt, kommentiert die Auskunft so: „Spannende Zahlen: Nur 15 Prozent des …

You may also like

Radverkehr: Eine unendliche Geschichte – Fertigstellung des Radwegs an der Rummelsburger Landstraße, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Welchen konkreten Bemühungen gab es seit meiner Anfrage Nr. 18/20339 vom 25.07.2019, um dem
fehlenden #Radweg entlang der #Rummelsburger Landstraße endlich zur Fertigstellung zu verhelfen? (Bitte
um Auflistung der konkreten Schritte)
Antwort zu 1:
Hierzu antwortet das Bezirksamt Treptow-Köpenick:
 „Finale Abstimmung zu den erforderlichen Flächen für #Ersatzpflanzungen
(Erstaufforstung) infolge Waldverlust,
 Fertigstellung #Waldgutachten und Landschaftspflegerischer Begleitplan (LBP),
2
 Einreichung zur Erlangung der naturschutzrechtlichen und wasserrechtlichen
Erlaubnis,
 Abstimmung des Vorentwurfs mit der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und
Klimaschutz (SenUVK),
 Zurzeit werden die Abstimmungsergebnisse und die Ergebnisse der Fachbeiträge
(LBP) in den Entwurf eingearbeitet.“
Frage 2:
Wie kam es in der damaligen Anfrage unter Antwort 4 zu der lapidaren Aussage, dass die Planungen noch
laufen und zum Baubeginn keine Aussage gemacht werden kann, während zu diesem Zeitpunkt längst eine
der zwei Fahrspuren für Autos Richtung stadteinwärts gesperrt war? Warum wurde die #Fahrspur dann nicht
freigegeben, wenn noch nicht einmal Planungen existierten?
Antwort zu 2:
Hierzu antwortet das Bezirksamt Treptow-Köpenick:
„Zur damaligen Schriftlichen Anfrage hatte das Bezirksamt seinerzeit mitgeteilt:
Es handelt sich um einen zukünftigen gemeinsamen Geh- und Radweg. Aufgrund der
umfangreich notwendig gewordenen Leitungsarbeiten und diverser zu beachtender
naturschutzfachlicher Belange (erforderliche Kartierung von Flora und Fauna wie z. B.
Zauneidechsen, die nur in einem bestimmten, gesetzlich geregelten Zeitraum durchgeführt
werden konnte) ist ein Baubeginn für den Geh- und Radweg frühestens zum Jahresanfang
2020 zu erwarten.“
Ergänzend sei an dieser Stelle durch den Bezirk noch angemerkt:
Der Planungsprozess lief zu diesem Zeitpunkt bereits. Es ist jedoch stadteinwärts ab der
Minna-Todenhagen-Straße keine #Radverkehrsanlage (RVA) vorhanden, so dass
Radfahrende im Fließverkehr hätten fahren müssen. Es handelt sich somit um eine
temporäre Zwischenlösung bis nach Abschluss aller Vorleistungen/Vorarbeiten durch
Dritte, wie die Leitungsverwaltungen und den Abschluss des Genehmigungsverfahrens,
der endgültige Ausbau beginnen kann.“
Frage 3:
Wann konkret (genaues Datum) wurden die Planungen nun beauftragt und wer führt sie durch? Wann ist mit
der Vorlage von umsetzungsfähigen Planungsunterlagen zu rechnen?
Antwort zu 3:
Hierzu antwortet das Bezirksamt Treptow-Köpenick:
„Die Planung der RVA wurde ab Januar 2018 durch das Straßen- und Grünflächenamt des
Bezirksamts Treptow-Köpenick veranlasst/beauftragt. Des Weiteren waren Aufträge zur
Planung der Erneuerung der öffentlichen Beleuchtung, der Erstellung eines
Waldgutachtens und LBP´s auszulösen und die Koordinierung und Steuerung der
Planungen Dritter, wie Stromnetz und Berliner Wasserbetriebe (BWB) durchzuführen. Es
kann erst nach Vorliegen aller dieser Genehmigungen und der Finanzierungszusage mit
der Erarbeitung der Ausführungsunterlagen begonnen werden. Diese Voraussetzungen
werden nach derzeitiger Einschätzung erst Mitte/Ende des IV. Quartals 2020 erwartet.“
3
Frage 4:
Wann wird die #Baudurchführung ausgeschrieben und welcher Bauzeitraum ist vorgesehen?
Antwort zu 4:
Hierzu antwortet das Bezirksamt Treptow-Köpenick:
„Die vorbereitenden Maßnahmen sind auf der Grundlage der gesetzlichen Vorgaben von
November 2020 bis Ende Februar 2021 (Fällarbeiten) und von Ende März bis Ende Mai
2021 (Abfangung von Zauneidechsen) auszuführen. Dafür sind die Ausschreibungen nach
Vorliegen aller Genehmigungen und der Finanzierungszusage im Dezember 2020
vorgesehen.“
Frage 5:
Wann konkret ist mit einem Baubeginn zu rechnen?
Antwort zu 5:
Hierzu antwortet das Bezirksamt Treptow-Köpenick:
„Mit einem Baubeginn kann infolge der Auflagen für die vorbereitenden Maßnahmen nicht
vor Juni 2021 gerechnet werden. Die Bauzeit wird ca. drei Monate in Anspruch nehmen.“
Frage 6:
Welche Kosten sind mittlerweile (Stand heute) für die dort aufgestellten Warnbaken aufgelaufen, die sich
bereits im letzten Sommer auf 20.000 Euro beziffert hatte? Werden diese Kosten weiterhin anteilig von
SenUVK und Bezirksamt Treptow-Köpenick getragen?
Antwort zu 6:
Hierzu antwortet das Bezirksamt Treptow-Köpenick:
„Die Kosten (Gelbmarkierung, Aufbau, fortlaufende Kosten) belaufen sich bis jetzt auf
34.697,66 € und werden anteilig von der Sen UVK und dem Bezirk getragen.“
Frage 7:
Sind die parallel noch durchgeführten Kanalsanierungsarbeiten der Berliner Wasserbetriebe in diesem
Abschnitt mittlerweile abgeschlossen? Wenn ja, seit wann? Wenn nein, wann ist mit einem Abschluss zu
rechnen?
Antwort zu 7:
Hierzu antwortet das Bezirksamt Treptow-Köpenick:
„Im Nordabschnitt zwischen Minna-Todenhagen-Straße und Nalepastraße sind die
Arbeiten der #BWB an den Kanälen abgeschlossen.
Die #Kabelverlegearbeiten 5×10 KV der Stromnetz Berlin zwischen Nalepastraße und
Treskowallee sind seit Herbst 2019 ebenfalls abgeschlossen.
4
Im Südabschnitt zwischen Treskowallee und Mentelinstraße finden von Mai bis Oktober
2020 noch Kanalarbeiten der BWB statt.“
Berlin, den 04.05.2020
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

You may also like

Straßenbahn + Radverkehr: Pankower Tor bekommt vier Tramhaltestellen und vier Garagen, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/bezirke/pankow/article228836235/Pankower-Tor-bekommt-vier-Tramhaltestellen-und-vier-Garagen.html

#Mobilitätskonzept: Kurt Kriegers Quartier mit 2000 Wohnungen wird #autoarm. Neue #Tram und #Panke Trail bilden Rückgrat des Verkehrs.

Es war eine Erfolgsnachricht nach über zehn Jahren Streit: Im Januar stand fest, dass auf der Brache des früheren Güterbahnhofs Pankow ein modernes Stadtquartier mit 2000 Wohnungen, Geschäften, zwei Schulen und zwei Kitas in Holzbauweise entstehen. Nun meldet Investor Kurt Krieger, der beim Neubau des Quartiers Pankower Tor 500 Millionen Euro investiert, den nächsten Durchbruch: Man habe sich mit dem Bezirksamt Pankow auf ein Mobilitätskonzept geeinigt, gab die Firma Krieger den nächsten Schritt in Richtung Baustart bekannt.

Darin soll erstmals detailliert erklärt werden, wie man das #Pankower Tor als „autoarmes Stadtquartier“ der Zukunft entwickeln will – so wie es Pankows Bezirkspolitiker immer wieder gefordert hatten. Das Rückrad der Mobilität für die Bewohner des künftigen Stadtquartiers bildet eine neu entstehende #Straßenbahnlinie. Sie verkehrt entlang des künftigen Viertels zwischen dem S- und U-Bahnhof Pankow an der Granitzstraße zum S-Bahnhof Pankow-Heinersdorf und führt dann weiter bis zum Pasedagplatz in Weißensee, wo Trams eine heute schon vorhandene Wendeschleife der Linie 12 nutzen können. „Im geplanten Quartier sind vier Haltestellen vorgesehen, je eine an den Bahnhöfen, eine an der geplanten #Grundschule sowie eine auf Höhe der #Neumannstraße“, gibt die Firma Krieger jetzt erstmals Details zum #Tram-Projekt des Senats bekannt. Die entsprechende #Trasse werde beim Bau des Pankower Tors frei gehalten. Eine Formulierung, die nahe legt, dass der Investor mit einem Projektstart rechnet, bevor die #Gleisbauarbeiten beginnen.

Pankower Tor: #Radschnellweg Panke #Trail soll viele Pkw überflüssig machen
Gleich neben der neuen Straßenbahnlinie verläuft ein breiter #Radweg, der den auf der anderen Seite des Quartiers laufenden Radschnellweg „Panke Trail“ ergänzt. Er führt entlang des Damms der S-Bahn-Linie #S2 von Karow bis zum #Mauerpark – und erschließt mittendrin Kriegers Quartier. „Der übergeordnete Radverkehr soll in Ost-West-Richtung …

You may also like

Radverkehr: Verkehr in Berlin – Nach Kritik: Oberbaumbrücke bekommt breitere Radwege, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article228657103/Verkehr-Berlin-Kreuzberg-Friedrichshain-Oberbaumbruecke-bekommt-breitere-Radwege.html

Nach massiver Kritik plant die Verkehrsverwaltung den #Radweg auf der #Oberbaumbrücke neu. Radfahrer bekommen einen Meter mehr Platz.

Der Ärger über die neuen #Fahrradwege auf der Oberbaumbrücke in Friedrichshain-Kreuzberg war groß. Nach der anhaltenden Kritik will die Senatsverkehrsverwaltung die #Radstreifen auf der Oberbaumbrücke deutlich verbreitern. Künftig steht #Radfahrern je Richtung ein drei Meter breiter Weg zur Verfügung, teilte das Haus von Verkehrssenatorin Regine Günther (Grüne) am Montag mit. Ein #Sicherheitsstreifen von einem Meter solle den #Radverkehr zudem vor den daneben fahrenden Autos schützen. Schmaler wird dafür die Autospur.

Markierungen auf der Oberbaumbrücke wurden erst im Oktober aufgetragen
Die Verkehrsverwaltung reagiert damit auf die massive Kritik von Radfahrern an der aktuellen Situation auf der Brücke. Die derzeitigen Markierungen waren erst im Oktober auf der Fahrbahn aufgetragen worden. Der Radstreifen wurde damit auf offiziell zwei Meter verbreitert zuzüglich einer 80 Zentimeter breiten Schutzfläche. Gleichzeitig wurden die zwei Fahrspuren für den Kfz-Verkehr auf einen überbreiten Streifen reduziert.

Verkehrsaktivisten bemängelten jedoch vom ersten Tag an, dass die effektiv nutzbare Fläche schmaler sei als angekündigt. Autofahrer nutzten zudem immer wieder auch den Schutz- und Radstreifen, um weiterhin in zwei Spuren über die Brücke fahren zu können. Mit der nun getroffenen Anordnung trage sie diesen Problemen Rechnung, teilte die Verkehrsverwaltung mit. „Die bisherige Lösung mit einer überbreiten Kfz-Spur wird daher …

You may also like

Radverkehr + Straßenverkehr: Poller-Radweg auf der Müllerstraße – Das sind die Pläne, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/bezirke/mitte/article228298785/Radweg-an-der-Muellerstrasse-Das-sind-die-aktuellen-Planungen.html

Die #Müllerstraße wird umgebaut. An diesen Stellen soll der #Radweg gänzlich vom #Autoverkehr abgetrennt werden.

Wann bekommt die Müllerstraße im Ortsteil Wedding einen sicheren Radweg? Diese Frage beschäftigt den Bezirk Mitte seit Jahren. Radfahrer fordern immer wieder eine sichere Abtrennung zum Autoverkehr auf der stark frequentierten Fahrbahn zwischen #Seestraße und #S-Bahnhof-Wedding.

Nun legte die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz in Zusammenarbeit mit dem Bezirksamt Mitte den aktuellen Stand der Planungen offen. Vorausgegangen war eine Anfrage von Tobias Schulze (Linke) aus dem Abgeordnetenhaus.

#Protected-Bike-Lane zwischen #Amsterdamer und #Utrechter Straße
In der schriftlichen Antwort heißt es, dass noch in diesem Frühjahr eine Bürgerveranstaltung zum Thema …

You may also like

Radverkehr: 160.000 Euro – 0 Meter Radweg, aus Der Tagesspiegel

Spandau 14. Januar 2020

160.000 Euro – 0 Meter #Radweg. Das ist die dürre Bilanz an der #Heerstraße, der wichtigsten #Pendlerpiste im Berliner Westen zwischen Charlottenburg, Spandau und dem Berliner Umland. An der #fünfspurigen Straße soll bekanntlich ein Fahrradweg entstehen – der jetzige ist eine Zumutung (holprig, eng, hier ein Video). Berlins Verkehrsplaner um Senatorin Regine Günther, Grüne, haben sich beim Neubau leider schwer verhoben. Erst wurden 2018 alle 60 Bäume abgesägt, dann war die Planung Murks und wurde gestoppt – vor 2023 taucht da kein Bauarbeiter mehr auf. Letztens haben die Landschaftsgärtner die 60 Stummel ausgebuddelt, damit die im Frühjahr nicht mehr austreiben und Radfahrern ins Gesicht pieksen. Was die Baustelle bisher gekostet hat? Bitteschön, ein Bürger aus Gatow hat …

You may also like

Radverkehr in Berlin: Verschleppte Verkehrswende – der Fall Schönhauser Allee, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/bezirke/pankow/article227074811/Radverkehr-in-Berlin-Verschleppte-Verkehrswende-der-Fall-Schoenhauser-Allee.html

Auf der #Magistrale in Prenzlauer Berg soll ein mit Pollern geschützter #Radweg entstehen. Der #Fahrradlobby geht die Planung zu langsam. Am Anfang war das #Parklet. An heiteren Herbsttagen lässt sich vor dem Bahnhof #Schönhauser Allee die Folge der veralteten #Verkehrsplanung kaum verbergen: Ein Strom aus #Radfahrern schiebt sich den schmalen Streifen auf dem Gehweg vor den Schönhauser Allee Arcaden entlang. Trauben von Passanten kreuzen beim Umstieg zwischen Bahnen den mit abgestellten Fahrrädern blockierten Raum. Als hölzerner Kasten nimmt eines von vier Parklets vor dem Einkaufcenter auf der Straße den Raum von zwei geparkten Autos ein. Das #Stadtmöbel ist als #Radparkplatz ausgelegt, hat aber nur sieben Abstellbügel. Stückpreis: 50.000 Euro. Eigentlich sollten die Parklets an der Schönhauser Allee Vorboten eines großen Umbaus sein. Davon spricht heute niemand mehr. Vier Jahre sind vergangen, seitdem das weltbekannte Planungsbüro #Gehl, das schon den Times Square in New York von den Automassen befreite, einen radikalen Entwurf zur Neuordnung des Verkehrs auf der Lebensader Prenzlauer Bergs skizzierte. Ein Jahr ist es her, dass der Berliner Senat den Plan zur Streichung einer Fahrspur des Kraftverkehrs zugunsten von Radfahrern für nicht umsetzbar erklärte. Ein Jahr ist es auch her, dass Pankows Bezirksverordnete forderten, in dem Fall wenigstens die Parkspur am Straßenrand in beiden Richtungen den Radfahrern zuzuschlagen – und so das Paradeprojekt …

You may also like

Infrastruktur: Infrastrukturinvestitionen Berlin, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:

Wie hoch sind die geplanten und tatsächlichen #lnfrastrukturinvestitionen der öffentlichen Hand im Bereich #Straße, #Radweg, #Straßenbahn und #U-Bahn (bitte aufschlüsseln nach Jahren für den Zeitraum 2009-2019)?

Antwort zu 1:

Öffentlicher Personennahverkehr  ( #ÖPNV)

Die folgende Tabelle enthält die geplanten und tatsächlichen Investitionen in den ÖPNV (ohne S-Bahn) und ohne die Sondermittel aus dem „Sondervermögen  Infrastruktur der Wachsenden Stadt ( #SIWA)“ aus dem „Kommunalinvestitionsförderungsprogramm“   des Bundes ( #Klnv).

Der weit überwiegende Anteil der Mittel wurde dabei in U-Bahn- und Straßenbahnmaßnahmen  (Neubau, Grundinstandsetzung,  barrierefreier Ausbau, lnfrastrukturverbesserung zur Leistungserhöhung,  Fahrzeuge, Straßenbahn­ beschleunigung … ) investiert, ein kleinerer Anteil auch in die Infrastruktur des Omnibusbereiches (bspw. für Beschleunigung) bzw. der Fähren (barrierefreie Anlegestellen).

Tabelle 1: Investitionen in den ÖPNV (ohne S-Bahn), Angaben in Mio. Euro

 

  2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019
Plan 100,5 114,6 151,0 156,4 182,9 176,1 173,7 191,3 201, 1 211,5 217,3
Ist 108,9 154,4 170,0 230,2 195,1 187,4 233,4 229,5 205,9 188,7 lfd. J.

lnfrastrukturinvestitionen  für die Straße im Rahmen der technischen Ausstattung der Verkehrsinformationszentrale  (VIZ) in tausend Euro (brutto)

  2009 2010 2012 2013 2016 2017 2018
Ist 259,0 55,5 87,5 87,5 11,0 402,0 402,0

Straßen in der Baulast des Landes Berlin

  Straßenbau in der Zuständigkeit der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK)

Kapitel 0740

720 01 / 720 02 / 720 03

Unterhaltung des Straßenlandes  Sonderprogramm Straßensanierung

Straßenbau durch die Bezirke Kapitel 2707 Titel 521 30

Geplante Investitionen Tatsächlichen Investitionen Haushalts- ansatz Tatsächliche Ausgaben
2009 9.286.580,43 € 4.948.988,91 €    
2010 10.991.184,98 € 6.653.593,46 €    
2011 10.943.046,29 € 6.605.454,77 € 25.000.000,00 € 0,00 € *
2012 10.622.152,57 € 6.284.561,05 € 25.000.000,00 € 0,00 € *
2013 10.119.562,93 € 5.781.971,41 € 25.000.000,00 € 28.716.979, 18 €
2014 9.124.079,68 € 4. 786.488, 16 € 25.000.000,00 € 18.248.412,28 €
2015 8.600.846,32 € 4.263.254,80 € 25.000.000,00 € 25.983.621, 18 €
2016 8.653.489,80 € 4.315.898,28 € 25.000.000,00 € 30.240.089,00 €
2017 8.887.667,05 € 4.550.075,53 € 25.000.000,00 € 24.159.789,94 €
2018 9.346.305,85 € 5.008.714,34 € 31.750.000,00 € 25.794.826,77 €
 

2019

7.962.883,65 € Stand 31.07.2019

5.038.992,29 €

32.500.000,00 € Stand 31.07.2019

10.771.457,99 €

* Ist-Ausgaben des Sonderprogramms Straßensanierung für die Haushaltsjahre 2011 und 2012 liegen nicht vor. Zu diesem Zeitpunkt wurde das Straßensanierungsprogramm durch die Senatsverwaltung für Finanzen betreut.

Straßen in der Baulast des Bundes (Bundesautobahnen, anbaufreie Bundesstraßen)

  Geplante

Investition des Bundes

Tatsächlichen Investitionen
2009 67.122.000,00 € 22.661.086,03 €
2010 73.210.000,00 € 30.233.469,88 €
2011 59.396.000,00 € 46.198.582,85 €
2012 54.497.000,00 € 42.220.775,83 €
2013 83.185.000,00 € 34.701.649, 15 €
2014 102.610.000,00 € 90.416.468, 15 €
2015 133.472.000,00 € 107.486.220, 12 €
2016 132.250.000,00 € 106.547.857,43 €
2017 117.403.000,00 € 122.149.519,59 €
2018 108.395.000,00 € 88.242.169,02 €
 

 

2019

 

93.560.000,00 €

Stand 31.07.2019

27.297.561,89 €

Bezirkliche Tiefbauinvestitionen  (Gesamtüberblick)

  Kapitel 4212 I 3800 Tiefbau und Straßenverwaltung

Investitionsausgaben  für bauliche Zwecke (geplant)

2009 26.675.000,00 €
2010 25.563.000,00 €
2011 24.702.000,00 €
2012 24.458.000,00 €
2013 23.745.000,00 €
2014 21.445.000,00 €
2015 21.570.000,00 €
2016 15.007.000,00 €
2017 21.209.000,00 €
2018 22.333.000,00 €
2019 26.740.000,00 €

Investitionen in Radverkehrsanlagen (bezirkliche Maßnahmen und Maßnahmen der lnfraVelo ab 2017)

Die folgende Tabelle enthält die geplanten und tatsächlichen  Investitionen in Radverkehrsanlagen ohne die Sondermittel aus dem „Sondervermögen  Infrastruktur der Wachsenden Stadt (SIWA)“ und aus dem „Kommunalinvestitionsförderungsprogramm“ des Bundes (Klnv).

    Titel 72016 Titel 52108 Titel 68228 Titel 89116
2010 Ansatz 3.000.000,00 € 2.000.000,00 €    
Abfluss 3.563.683,30 € 1.703.388,28 €
2011 Ansatz 3.000.000,00 € 2.000.000,00 €    
Abfluss 2.240.433,44 € 2.504.001,50 €
2012 Ansatz 3.500.000,00 € 2.000.000,00 €    
Abfluss 2.517.767,97 € 1.828.046,66 €
2013 Ansatz 3.500.000,00 € 2.000.000,00 €    
Abfluss 2.893.814,39 € 1.930.569,45 €
2014 Ansatz 4.000.000,00 € 2.000.000,00 €    
Abfluss 2.087.617,80 € 1.537.247,73 €
2015 Ansatz 4.000.000,00 € 2.000.000,00 €    
Abfluss 3.626.654,35 € 2.211.704,51 €
2016 Ansatz 4.000.000,00 € 2.000.000,00 €    
Abfluss 3.407.694,43 € 1.992.276,68 €
2017 Ansatz 5.690.000,00 € 5.000.000,00 € 900.000,00 € 1.600.000,00 €
Abfluss 1.740.888,84 € 3.289.468,05 € 20.230,00 €
2018 Ansatz 5.000.000,00 € 6.406.000,00 € 2.000.000,00 € 500.000,00 €
Abfluss 3.391.913,60 € 4.300.303,84 € 1.173.926,80 € 49.483, 13 €
2019  

Ansatz

Stand 31.08.2019 Stand 31.08.2019 Stand 31.08.2019 Stand 31.08.2019
4.000.000,00 € 6.303.000,00 € 3.000.000,00 € 500.000,00 €

48.975,78 €

Abfluss* 984.435,24 € 1.918.842,30 € 963.146,24 €

* Erfahrungsgemäß fließt der größere Teil der Mittel erst in der zweiten Jahreshälfte ab. Hinzu kommen die Investitionen aus den Haushalten der Bezirke.

Frage 2:

Wie hoch war die Mittelbereitstellung der verschiedenen Finanzierungsquellen EU, Bund, Land für die Bereiche Straße, Radweg, Straßenbahn und U-Bahn (bitte aufschlüsseln nach Jahren für den Zeitraum 2009-2019)?

Antwort zu 2: ÖPNV

Die in Tabelle 1 genannten Investitionen wurden aus den folgenden Mittelquellen finanziert:

Tabelle 2: Herkunft der Mittel für Investitionen in den ÖPNV (ohne S-Bahn), Angaben in Mio. Euro

Jahr 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018
EU               1,0 2, 1 0,5
Bund 68,5 114,1 150,3 142,5 93,5 87,5 101,2 122,0 82,7 64,3
Land 40,4 40,3 19,7 87,7 101,6 99,9 132,2 106,5 121,1 123,9
Ge- samt  

108,9

 

154,4

 

170,0

 

230,2

 

195,1

 

187,4

 

233,4

 

229,5

 

205,9

 

188,7

Straßen in der Baulast des Landes Berlin

In der folgenden Übersicht sind die Mittelbereitstellungen der verschiedenen Finanzquellen für den Bereich Straße dargestellt:

  EU-Mittel GRW-Mittel
 

2009

186.822,87 € 746.757,55 €
 

2010

1.343.774,95 € 1.294.410,02 €
2011 2.418. 701,86 € 171.344,43 €
 

2012

2.269.152,57 € –  €
 

2013

1.766.562,93 € –  €
2014 708.558,77 € 62.520,91 €
 

2015

–  € 247.846,32 €
 

2016

–  € 300.489,80 €
2017 –  € 534.667,05 €
 

2018

–  € 993.305,85 €
 

2019

–  € 537.883,65 €

Berlin, den 03.09.2019 In Vertretung

 

lngmar Streese Senatsverwaltung für

Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

You may also like