Die #Umbauarbeiten am Zentralen #Omnibusbahnhof (#ZOB) in Berlin sollen im Spätsommer oder Herbst dieses Jahres #fertiggestellt werden. Dies sagte ein Sprecher der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt dem rbb auf Anfrage.
CDU und SPD einigen sich auf eine weitreichende #Erweiterung des Verkehrsnetzes der S- und #U-Bahn. Auch in #Straßen wird investiert.
Zu den größten Streitpunkten im Wahlkampf um das Rote Rathaus gehörte das Thema #Mobilität. Hier zeigten sich große Unterschiede zwischen CDU und SPD. Konsens gab es hingegen darüber, dass der Verkehr in der Hauptstadt viele offene Baustellen hat. Der 135-seitige Koalitionsvertrag zeigt, auf welche Vision der designierte Senat sich geeinigt hat.
Frage 1: Aus welchen Gründen wurde im Rahmen der Untersuchungen zu #Reaktivierung und #Erweiterung der #Siemensbahn ausschließlich die Varianten eines #unterirdischen Bahnhofs an der #Gartenfelder Straße geprüft? Welche Gründe sprechen aus Sicht des Senats gegen eine #oberirdische Realisierung des geplanten Bahnhofs? Antwort zu 1: In der #Machbarkeitsuntersuchung zur Verlängerung der Siemensbahn wurde für den #Bahnhof#Gartenfeld sowohl eine unterirdische, als auch eine Variante in #Hochlage geprüft. Gegen eine oberirdische Variante spricht, dass die Verlängerung über die #Insel Gartenfeld ebenfalls oberirdisch verlaufen müsste und als #Viadukt über der Straße zwischen der geplanten #Bebauung verlaufen würde.
Planungen sehen eine #Erweiterung des Bahnhofs „#BER Terminal 1/2“ vor. Im Westen soll unter anderem eine neue Brücke entstehen. Eine zusätzliche #S-Bahn-Linie ist geplant und neue Verbindungen nach #Potsdam und #Cottbus sollen den #Flughafen deutlich besser anbinden.
Der Entwurf des Landesnahverkehrsplans von Brandenburg sieht zahlreiche langfristige #Verbesserungen für die #Erreichbarkeit des Flughafens Berlin-Brandenburg auf der Schiene vor. In einigen Bereichen sind dazu #Umbauten geplant. Allgemein sind es Verbesserungen, die erst mehrere Jahre nach der Inbetriebnahme des Netzes #Elbe-Spree von Relevanz werden.
Frage 1: Ab wann beginnt die #Erneuerung der #Brücke auf der #Schönhauser Allee und wann wird sie planmäßig abgeschlossen? a) Bis wann soll nach Auffassung des Berliner Senats eine detaillierte Planung erfolgen? Antwort zu 1: Aufgrund des aktuellen Planungsstandes kann kein gesicherter Baubeginn bzw. ein Abschluss der Arbeiten angegeben werden. Nach einer groben Einschätzung ist von einem Baubeginn voraussichtlich in 2025 auszugehen. a) Der Abschluss einer detaillierteren Planungsstufe wird Ende 2022 angestrebt.
Frage 1: Welche #Abstellkapazität hat die vorhandene #Zugbildungsanlage (#ZBA) am #S-Bahnhof #Tempelhof in Bezug auf die Anzahl der Gleise, die Gleislänge und die Anzahl der abstellbaren Wagen? Antwort zu 1: Die DB AG teilt hierzu Folgendes mit: „In der derzeit vorhandenen ZBA lassen sich 9 Vollzüge abstellen. Es wird eine Erweiterung der Kapazität um bis zu 8 Vollzüge angestrebt.“ Frage 2: Um wie viele Gleise und jeweilige Gleislängen soll die dortige ZBA nach derzeitigem Planungsstand #erweitert werden?
Im Vergleich zu den ersten Kalkulationen sind die #Kosten bereits auf das Zehnfache gestiegen. Kein Wunder, dass der #Rechnungshof des Landes Berlin rügt, dass die Erneuerung des Berliner #Busbahnhofs am #Messedamm in Charlottenburg „in mehrfacher Hinsicht aus dem Ruder gelaufen“ sei. Wie jetzt bekannt wurde, wird auch die jüngste Kostenberechnung nicht die letzte sein. Denn es ist absehbar, dass der neue Zentrale #Omnibusbahnhof, kurz #ZOB, noch teurer als die zuletzt kalkulierten 39,1 Millionen Euro wird. Das geht aus einer aktuellen Vorlage der Senatsverkehrsverwaltung für den Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses hervor. Dabei ist der #Fernbusverkehr stark zurückgegangen, wie neue Zahlen der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) jetzt zeigen.
In der Parlaments-Drucksache schreibt Staatssekretär Ingmar Streese Klartext. „Es wird erneut ausdrücklich darauf hingewiesen, dass aufgrund der derzeitigen Entwicklung in der Baubranche auch in den Jahren 2021–2022 mit Baupreissteigerungen zu rechnen ist“, warnt der Grünen-Politiker. „Es werden also weitere Mehrkosten angekündigt“, stellt der SPD-Haushaltspolitiker Sven Heinemann fest.
Anfangs wurde viel zu klein geplant Dabei hat das Projekt, über das seit 2001 diskutiert wurde, bereits eine bemerkenswerte Entwicklung hinter sich. Im Haushaltsplan 2014/15 veranschlagte die Verwaltung den Aufwand auf magere 3,85 Millionen Euro. Damals hoffte man, dass die Anlage im Schatten des Funkturms mit wenig Aufwand aufgehübscht werden könne. Doch schon bald setzte sich die Auffassung durch, dass das unrealistisch ist. Eine umfassende #Erneuerung und vor allem #Erweiterung sei nötig, hieß es. In der Tat nahm der #Fernbusverkehr immer weiter zu, der damalige ZOB schien dem erwarteten Fahrgastaufkommen …
Frage 1: Wie lange hat es für die folgende #Erweiterung des #Straßenbahn- und #U-Bahnnetzes von der Aufnahme der vorbereitenden Untersuchungen bis zur Realisierung gedauert, bzw. bis wann werden diese realisiert sein? Es wird gebeten, für die einzelnen Schritte (#Machbarkeitsstudie, Untersuchungen zu #Trassenvarianten, #Senatsbeschluss, #Vorplanung, #Entwurfsplanung, #Planfeststellungsverfahren, #Bauzeit bzw. voraussichtliche Daten für Baubeginn und Fertigstellung) jeweils die Zeiträume konkret zu benennen: a) Verlängerung der Straßenbahn von Nordbahnhof über Hauptbahnhof bis #Alt-Moabit b) Verlängerung der Straßenbahn über Bornholmer Straße, Osloer Straße, Seestraße bis zum #Rudolf-Virchow-Krankenhaus c) Verlängerung der Straßenbahn bis zum U-Bahnhof #Hermannplatz d) Anbindung des Bahnhofs #Ostkreuz an die Straßenbahn e) Verlängerung der Straßenbahn bis zum U-Bahnhof #Turmstraße f) Verlängerung der U-Bahn von Osloer Straße bis #Paracelsusbad g) Verlängerung der U-Bahn von Paracelsusbad bis #Wittenau h) Verlängerung der U-Bahn von Leinestraße bis #Hermannstraße i) Verlängerung der U-Bahn von #Vinetastraße bis Pankow 2 j) Verlängerung der U-Bahn von Schlesisches Tor bis Warschauer Straße Antwort zu 1: a) Verlängerung der Straßenbahn von Nordbahnhof über Hauptbahnhof bis Alt-Moabit Anmerkung: die Straßenbahnneubaustrecke wurde im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens „Verkehrsverbindung Nordbahnhof – Hauptbahnhof“ (einschließlich der eingleisigen Wendeschleife über Alt-Moabit) festgestellt. Planfeststellungsverfahren: Datum der Antragstellung: 16.10.2007 Datum des Planfeststellungsbeschlusses: 15.01.2010 Bauzeit (Neubaustrecke inkl. Leitungs- und Straßenbau): 2011 bis 2014/15. Hierzu teilt die BVG mit: „Die Dauer der Planungsphasen kann nicht genau abgebildet werden, da keine Chronologie vorliegend ist und sich beteiligte Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter bereits im Ruhestand befinden.“ b) Verlängerung der Straßenbahn über Bornholmer Straße, Osloer Straße, Seestraße bis zum Rudolf-Virchow-Krankenhaus Bauzeit (die Strecke wurde in zwei Abschnitten gebaut): Bornholmer Str. – Louise-Schroeder-Platz: 1994 – 1995 Louise-Schroeder-Platz – Virchow-Klinikum: 1996 – 1997 Hierzu teilt die BVG mit: „Die Dauer der Planungsphasen kann nicht genau abgebildet werden, da keine Chronologie vorliegt und sich beteiligte Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter bereits im Ruhestand befinden.“ c) Verlängerung der Straßenbahn bis zum U-Bahnhof Hermannplatz Grundlagenuntersuchung-Beauftragung: 02.05.2018 Senatsbeschluss: 13.04.2021 Für den derzeit geplanten weiteren Verlauf des Planungsprozesses wird auf Schriftliche Anfrage Nr. 18/27154 verwiesen. d) Anbindung des Bahnhofs Ostkreuz an die Straßenbahn Planfeststellungsverfahren: Datum der Antragstellung: 23.11.2017 Datum des Planfeststellungsbeschlusses: Verfahren noch nicht abgeschlossen Für den derzeit geplanten weiteren Verlauf des Planungsprozesses wird auf Schriftliche Anfrage Nr. 18/27154 verwiesen. e) Verlängerung der Straßenbahn bis zum U-Bahnhof Turmstraße Grundlagenuntersuchung-Beauftragung: 12.01.2011 Planfeststellungsverfahren: Datum der Antragstellung 09.11.2017 Datum des Planfeststellungsbeschlusses: 14.12.2020 3 Für den derzeit geplanten weiteren Verlauf des Planungsprozesses wird auf Schriftliche Anfrage Nr. 18/27154 verwiesen. f) Verlängerung der U-Bahn von Osloer Straße bis Paracelsusbad Die Zulassung der Verlängerung erfolgte in zwei Abschnitten / Zulassungsverfahren, die zeitgleich liefen und abgeschlossen wurden. Abschnitt 1: von Osloer Straße bis Bhf. Schäfersee (jetzt Franz-Neumann-Platz) Abschnitt 2: von Bhf. Schäfersee bis Paracelsusbad Datum der Planfeststellungsbeschlüsse: 13.08.1980 Inbetriebnahme: 1987 g) Verlängerung der U-Bahn von Paracelsusbad bis Wittenau Die Zulassung der Verlängerung erfolgte in zwei Abschnitten Abschnitt 1: von Paracelsusbad bis Rathaus Reinickendorf Datum des Planfeststellungsbeschlusses: 16.12.1983 Abschnitt 2: von Rathaus Reinickendorf bis Bhf. Wilhemsruher Damm (heute: Wittenau) Datum des Planfeststellungsbeschlusses: 12.12.1986 Inbetriebnahme: 1994 h) Verlängerung der U-Bahn von Leinestraße bis Hermannstraße Inbetriebnahme: 1996 i) Verlängerung der U-Bahn von Vinetastraße bis Pankow Planfeststellungsverfahren: Datum der Antragstellung: 22.05.1995 Datum des Planfeststellungsbeschlusses: 07.03.1997 Inbetriebnahme: 2000 j) Verlängerung der U-Bahn von Schlesisches Tor bis Warschauer Straße Inbetriebnahme: 1995 Es ist darauf hinzuweisen, dass die Planungsphasen der Maßnahmen nicht vergleichbar sind, weil gerade zu Zeiten z.B. der abgefragten U-Bahn-Maßnahmen andere planrechtliche Voraussetzungen bestanden. Frage 2: Wie lang sind die oben unter 1a-j genannten Strecken? Antwort zu 2: 1a) 1,7 km 1b) 5,4 km 1c) 2,8 km 1d) 1,1 km 1e) 1,7 km 4 1f) 2,7 km 1g) 3,9 km 1h) 0,3 km 1i) 0,7 km 1j) 0,7 km Frage 3: In welcher Höhe fielen jeweils Bau- und Planungskosten an und in welcher Höhe trugen das Land Berlin und der Bund die Kosten, bzw. in welcher Höhe konnten welche Fördermittel eingeworben werden? Antwort zu 3: Die Vorhaben wurden bzw. werden gesamthaft gezahlt, d.h. eine getrennte Erfassung von Bau- und Planungskosten erfolgt(e) nicht. Von den Vorhaben (bis auf e) ist nicht bekannt, bzw. aus den vorliegenden Unterlagen nicht ermittelbar, ob und inwieweit Bundes- oder EU-Mittel eingeworben wurden. Vorhaben Bisher gezahlt Land Berlin Bisher gezahlt EFRE a) Verlängerung der Straßenbahn von Nordbahnhof über Hauptbahnhof bis Alt-Moabit 24,9 Millionen Euro b) Verlängerung der Straßenbahn über Bornholmer Straße, Osloer Straße, Seestraße bis zum Rudolf-Virchow-Krankenhaus 39,4 Millionen Euro c) Verlängerung der Straßenbahn bis zum U-Bahnhof Hermannplatz 6,6 Millionen Euro d) Anbindung des Bahnhofs Ostkreuz an die Straßenbahn 0,4 Millionen Euro e) Verlängerung der Straßenbahn bis zum U-Bahnhof Turmstraße 1,5 Millionen Euro 0,4 Millionen Euro f) Verlängerung der U-Bahn von Osloer Straße bis Paracelsusbad g) Verlängerung der U-Bahn von Paracelsusbad bis Wittenau 419,2 Millionen Euro h) Verlängerung der U-Bahn von Leinestraße bis Hermannstraße 57,1 Millionen Euro i) Verlängerung der U-Bahn von Vinetastraße bis Pankow 74,4 Millionen Euro j) Verlängerung der U-Bahn von Schlesisches Tor bis Warschauer Straße 66,7 Millionen Euro Berlin, den 26.04.2021 In Vertretung Ingmar Streese Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Senatorin Günther gibt den aktuellen #Zeitplan für die #Erweiterung des #Tram-Netzes bekannt. Klar wird: Vor der Wahl wird keine #Neubautrasse in Betrieb gehen.
Während Berliner Politiker über künftige Erweiterungen des U-Bahn-Netzes diskutieren, geht der Ausbau des #Straßenbahnnetzes nur langsam voran. Auf Anfrage des Linke-Verkehrspolitikers Kristian Ronneburg gab der Senat an diesem Donnerstag im Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz des Abgeordnetenhauses den aktuellen Stand bekannt. Danach geht bis zur Wahl im kommenden September keine einzige #Neubaustrecke in Betrieb. „Wir müssen uns von dem Mythos verabschieden, dass wir neue Straßenbahnstrecken in drei bis fünf Jahren planen und bauen können“, sagte Verkehrssenatorin Regine Günther (Grüne). Inzwischen gewonnene Erfahrungen zeigten: Solche Projekte dauerten „acht Jahre plus“.
Am weitesten gediehen ist die neue Verbindung zwischen der Wissenschaftsstadt #Adlershof und dem Bahnhof #Schöneweide. Die technische Abnahme der 2,6 Kilometer langen Strecke, an der seit dem vergangenen Frühjahr gebaut wird, soll im dritten Quartal 2021 erfolgen, sagte die Senatorin. Die Streckeneröffnung ist dann für den 31. Oktober 2021 vorgesehen – rund einen Monat nach der Wahl zum …
Der Länderverband Nordostdeutschland des Deutschen Bahnkunden-Verbandes (#DBV) gratuliert dem neuen Minister für Infrastruktur und Landesplanung des Landes Brandenburg, Herrn Guido #Beermann, zu seiner Wahl und wünscht Ihm für die vielen vor ihm liegenden Aufgaben viel Erfolg.
Vor Weihnachten ist es ja üblich, einen zu Wunschzettel schreiben. Der Länderverband Nordostdeutschland des DBV schreibt natürlich auch einen, in diesem Fall an den neuen Minister des MIL Brandenburg. Zum Wohl der Fahrgäste hoffen wir natürlich, dass diese Wünsche auch erfüllt werden.
Bereits die Vorgängerin von Minister Guido Beermann, Frau Kathrin #Schneider, hatte in den letzten fünf Jahren sehr viel angeschoben bzw. vorbereitet, was Ausbau und Attraktivitätssteigerung des #Schienenpersonen- und #Schienengüterverkehrs im Bundesland Brandenburg anbelangt. Deshalb erwartet der DBV, dass die begonnenen Maßnahmen in den nächsten fünf Jahren zügig umgesetzt werden.
Unseres Erachtens müssen die Untersuchungen zu dem #Infrastrukturprojekt#i2030 mit Nachdruck fortgesetzt werden. Planungen für die einzelnen Projekte müssen, sofern noch nicht geschehen, umgehend beginnen. Genehmigungsprozesse müssen deutlich gestrafft werden.
Zu den im Bundesland Brandenburg liegenden Abschnitten von i2030 gehört vor allem die Beseitigung der #eingleisigen S-Bahnabschnitte im Raum Berlin bzw. deren zweigleisiger Ausbau. Diese Maßnahme ist Voraussetzung für ein deutlich zuverlässigeres und pünktlicheres Angebot.
Des Weiteren ist auch der #Wiederaufbau bzw. Ausbau der „Potsdamer #Stammbahn“ zwischen Berlin und Potsdam über Kleinmachnow und Griebnitzsee ein Schlüsselprojekt in der Region Berlin/Brandenburg. Mit dieser Strecke würde nicht nur eine deutlich verbesserte Anbindung des Gebiets Teltow/Kleinmachnow/Stahnsdorf erreicht, sondern auch die notwendige Entlastung der Strecke Berlin – Potsdam über Wannsee.
Nicht minder wichtig ist ebenfalls, dass schnellstmöglich eine Entscheidung zur kapazitiven #Erweiterung der Schieneninfrastruktur zwischen Berlin-Spandau und #Nauen über Falkensee erfolgt.
Deutlich beschleunigt werden muss unseres Erachtens auch der Ausbau in der Relation Berlin – #Cottbus. Dass dort für die Herstellung der #Zweigleisigkeit in dem 29 Kilometer langen Abschnitt #Lübbenau (Spreewald) – Vetschau – Cottbus bis zu 12 Jahre Planungs- bzw. Bauzeit benötigtwerden sollen, ist inakzeptabel.
Auch die Strecke Cottbus über #Falkenberg nach Leipzig sollte endlich von heute 120 km/h auf #160 km/h ertüchtigt werden, damit die Anbindung der Lausitz attraktiver wird.
Ein weiteres wichtiges Projekt ist der #zweigleisige Ausbau bzw. die #Elektrifizierung der Strecke Berlin – #Küstrin-Kietz – Kostrzyn (#Ostbahn), die unverständlicherweise kein Teilprojekt von i2030 ist. Diese Strecke wäre jedoch insbesondere auch für den Güterverkehr eine Entlastungstrecke zur Verbindung Berlin – Frankfurt (Oder). In diesem Zusammenhang muss die Verlagerung von Güterverkehren von der Straße auf die Schiene durch das MIL endlich deutlich forciert werden.
Wir könnten an dieser Stelle noch viele Wünsche und Erwartungen aufzählen, um in den nächsten fünf Jahren den Personen- und Güterverkehr auf der Schiene im Land Brandenburg deutlich zu verbessern bzw. attraktiver zu gestalten. Der Länderverband Nordostdeutschland des DBV ist zu Gesprächen bereit.
Für Rückfragen steht ihnen Michael Wedel unter der Telefonnummer 0162 1643342 gern zur Verfügung.
Michael Wedel
Vorsitzender des Länderverbandes Nordostdeutschland des Deutschen Bahnkunden-Verbandes