Wie viele der Fahrzeuge der Generation „ #Flexity“ wurden (wie in Drs. 19/ 19989 vom 14. August 2024 angekündigt) seit August 2024 mit #Laufflächenkonditionieranlagen (#LFK) ausgerüstet?
Antwort zu 1:
Die BVG teilt hierzu mit:
„ Von den 231 Fahrzeugen der Flexity- Flotte sind aktuell 132 Fahrzeuge mit Laufflächenkonditionieranlagen ausgerüstet.“
Frage 2:
Welche Gründe haben – sofern zutreffend – dazu geführt, dass noch immer nicht alle Fahrzeuge der Generation „ Flexity“ mit LFKs nachgerüstet wurden?
Ende Januar fiel der Straßenbahnverkehr auf einem großen Teil der Berliner Tram-Linien wegen vereister Oberleitungen infolge von Eisregen aus. Offenbar lag, neben der herausfordernden Wetterlage, eine Ursache auch darin, dass die neue Generation von Straßenbahnen weniger robust als ihre Vorgängermodelle ist. Die Technik älterer Straßenbahnen konnte demnach eher für Spannungsausgleich sorgen. Verkehrsexperten schlugen deshalb vor, Bahnen aus der alten Generation zu Enteisung heranzuziehen. Der frühere Berliner Finanzsenator Kollatz äußerte im Inforadio: „Wenn meine Informationen richtig sind, dann hat die BVG diese Straßenbahnen durchaus mal gehabt. Die werden aber gerade bei Notfällen – zum Beispiel in der Ukraine – zur Verfügung gestellt, als der Krieg dort begann.“
Frage 1:
Wie viele #Straßenbahnen wurden seit Februar 2022 an die Ukraine gegeben?
Frage 2:
Gibt es dennoch eine #Reserve von Bahnen älterer Baujahre und wenn ja, in welchem Umfang?
Frage 3:
Zu welchen Konditionen wurden die Straßenbahnen weggegeben?
Frage 5:
Gibt es weitere Fälle, in denen Straßenbahnen an andere Länder abgegeben werden? Falls ja, wohin und zu welchen Konditionen?
Antwort zu 1 bis 3 und 5:
Die Fragen 1 bis 3 und 5 werden aufgrund des Sachzusammenhanges gemeinsam beantwortet.
Die BVG teilt dazu mit:
„ Die BVG setzte seit dem Jahr 1977 insgesamt 574 Wagen der #Tatra-Straßenbahnen ein. Seit den 1990er Jahren wurden die Fahrzeuge teilweise für den weiteren Betrieb #modernisiert, jedoch auch zunehmend #ausgemustert oder verkauft und schrittweise durch moderne Straßenbahnfahrzeuge ersetzt.
Mit Zustimmung der Senatsverwaltung für Finanzen, vom 16.10.2022 und 19.01.2024 gem. § 63 Abs. 3 i. V.m. § 63 Abs. 4 LHO wurden 12 Straßenbahnen und Ersatzteile des Straßenbahntyps Tatra KT4D an das Verkehrsunternehmen „ Lvivelecktrotrans“ der Stadt #Lviv gespendet. Bereits im Jahr 2018 hatten die Verkehrsbetriebe der Stadt Lviv zuvor 30 Straßenbahnfahrzeuge erworben. Der damalige Kaufpreis belief sich auf jeweils rund 18.000 € pro Fahrzeug, zuzüglich Transportkosten.
Ab dem Jahr 2022 wurden mehrere Veräußerungen beziehungsweise Abgaben von Straßenbahnfahrzeugen zu den jeweils genannten Konditionen vorgenommen. Im Jahr 2023 wurde eine Straßenbahn des Typs Tatra KT4D veräußert. Das Fahrzeug befand sich zu diesem Zeitpunkt nicht mehr in einem betriebsfähigen Zustand, war als Schrottfahrzeug einzustufen und wies bereits umfangreiche Demontagen diverser Bauteile auf. Eine Wiederinbetriebnahme war ausgeschlossen. Die Abgabe erfolgte an die Bundeswehr zur Nutzung zu Übungszwecken. Der Verkaufspreis betrug 1.500,00 €.
Es ist vorgesehen, im Jahr 2026 insgesamt drei Straßenbahnfahrzeuge des Typs Tatra KT4D nach #Santo, Brasilien zu veräußern. Der geplante Verkaufspreis beträgt jeweils 12.000,00 € pro Fahrzeug. Für alle drei Fahrzeuge ist die #Hauptuntersuchung abgelaufen. Infolgedessen besteht keine gültige #Betriebserlaubnis mehr. Ein Einsatz der Fahrzeuge ist sowohl im regulären Fahrbetrieb als auch für Überführungs- oder Probefahrten auf öffentlichen Gleisanlagen somit ausgeschlossen; der Verkauf erfolgt im derzeitigen technischen und rechtlichen Zustand. Die Triebwagen sind zudem aktuell nicht auf die in Berlin bestehende Fahrdrahtspannung von 750 V umgerüstet.“
Frage 4:
Kann der Senat bestätigen, dass sich die Straßenbahnen, die an die Ukraine weggegeben wurden, zur Enteisung der Oberleitungen hätten einsetzen lassen?
Antwort zu 4:
Diese Aussage kann der Senat nicht bestätigen. Die BVG teilt ergänzend dazu mit:
„ An die Ukraine wurden Fahrzeuge vom Typ Tatra KT4D abgegeben. Die in diesem Fahrzeugtyp verbaute #Steuerung reagiert bei plötzlichen Unterbrechungen der Stromversorgung durch Eisablagerungen ähnlich empfindlich wie die aktuellen Niederflurfahrzeuge (#GT6, #Flexity). Ein Vorteil hätte sich in der gegebenen Situation damit nicht ergeben.
Selbst die robusteste Bauweise hätte in diesem Szenario ohne besondere Zusatzmaßnahmen nicht die gewünschte Wirkung gehabt. Der isolierende elektrische Widerstand des Eispanzers an der Oberleitung hätte eine Weiterfahrt der Fahrzeuge verhindert. Eine Wiederherstellung des Betriebes war nur nach vorheriger mechanischer Eisentfernung durch Fahrzeuge mit Spezialausrüstung erfolgreich möglich.
Auch die Stadt Stettin war von dem historischen Eisregen Ende Januar betroffen und die Straßenbahn war tagelang nicht im Betrieb. Dort gehören Tatra-Straßenbahnen zur Flotte.“
Die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) mussten am Samstag eine unangenehme Mail verschicken. Der Betreff: »#Premierenfahrt des Urbanliners wird verschoben«. Abgesagt wird damit nicht nur der geplante #Pressetermin diesen Montagnachmittag, sondern auch der für den selben Tag geplante Start des Fahrgasteinsatzes der neuesten #Straßenbahnfahrzeuggeneration auf der #M4.
Wie viele Neubauvorhaben (Anzahl #Wohneinheiten) und #PKW-Abstellplätze wurden von 2018 bis 06/2024 im Orts- teil #Wendenschloß fertiggestellt? (Bitte einzeln für die jeweiligen Jahre angeben.)
Antwort zu 1:
Der Bezirk Treptow-Köpenick teilt hierzu mit:
„In der Region Wendenschloß (Köpenick-Süd) sind in dem abgefragten Zeitraum gemäß Wohn- bauflächen-Informationssystem (WoFis) ca. 850 Wohneinheiten (WE) fertiggestellt worden (Hin- weis: im WoFis sind nur Wohnungsbaupotenziale ab 50 WE erfasst). Es gibt drei große Woh- nungsbauvorhaben: Marienhain, Funkwerk und das Kietzer Feld. Die Anzahl der PKW-Stellplätze wird nicht bei jedem Bauvorhaben erfasst. Es herrscht keine Pflicht zur Herstellung von PKW-Stellplätzen bei Bauvorhaben. Eine konkretere Auflistung ist durch das Bezirksamt aufgrund der Größe des abgefragten Bereiches sowie der Kurzfristigkeit der Anfrage nicht möglich.“
Sie ist das Gesicht des Aufschwungs der Berliner #Straßenbahn: die Bombardier #GT6/8-08ER/ZR, besser bekannt als „#Flexity Berlin“. 2008 erstmals in den Dienst gestellt, ist sie heute für zwei Drittel des gesamten Straßenbahnverkehrs verantwortlich. Im vergangenen Jahr fuhren mit ihr mehr als 120 Millionen Fahrgäste, bei einer #Gesamtlaufleistung von rund 15 Millionen Kilometer. Heute Mittag um 12.38 Uhr nimmt das 231. #Exemplar seinen Dienst auf der Linie M5 auf, womit die #BVG-Flexity-Familie endgültig #komplett sein wird.
Heute stellt die #BVG die nächste #Straßenbahn-Generation der Firma #Alstom (vormals #Bombardier) für Berlin vor. Ein guter und wichtiger Schritt in die Zukunft – nur leider ein zu kurzer Schritt trotz langem Anlauf. Insbesondere auf wichtigen #Metrolinien sind die #Straßenbahnhaltestellen inzwischen gut 60 m lang, so dass dort zwei 30 m lange Fahrzeuge in #Doppeltraktion fahren können, z.B. heute auf der #M4, auf der die #GT6-Züge aus den 1990er Jahren in Doppeltraktion eingesetzt werden.
Aufgrund der prognostizierten Fahrgastzunahme insbesondere im wachsenden Bezirk Pankow wäre es konsequent gewesen, künftig 60-m-Fahrzeuge zu bestellen. Doch die Züge der nächsten Fahrzeuggeneration sind nur 50 m lang und bieten entsprechend weniger (Sitz-)Plätze. Schlimmer noch: Die neue Generation der 30 m langen Fahrzeuge kann nicht mehr zu 60 m langen Zügen gekuppelt werden (Doppeltraktion). Damit wird Berlin eine hochmoderne neue #Straßenbahngeneration bekommen, die aber die Möglichkeiten der Infrastruktur nicht nutzt, obwohl der Ausbau des Straßenbahnnetzes bei der Erschließung bestehender und neuer Wohngebiete zurecht eine zentrale Bedeutung hat.
Deshalb fordert der Berliner Fahrgastverband IGEB, die neuen 30 m langen Fahrzeuge doch noch kuppelbar zu bauen und schon jetzt die Beschaffung 60 m langer Fahrzeuge zu planen.
Fans warten schon seit Monaten gespannt, jetzt sind sie endlich da – die ersten #Bilder der neuen #Straßenbahn für Berlin. Schon in den ersten Visualisierungen, die die BVG und der Hersteller #Bombardier Transportation (seit 29. 01. 2021 Mitglied der #Alstom-Gruppe) am heutigen Dienstag veröffentlichen, wird deutlich: Die Gestaltung lehnt sich erkennbar an das vielfach prämierte #Bauhaus-Design der Bestandsflotte an, schafft aber auf dieser Basis leichtfüßig den Schritt ins neue Jahrzehnt.
Die Front mit der großen, kanzelartigen Scheibe wirkt markant und sorgt zugleich für gute #Rundumsicht für die Fahrer*innen. Die großen #Seitenscheiben gewähren auch den Fahrgästen gute Sicht auf die Stadt. Die Farbgebung bleibt natürlich 100 Prozent BVG, im unverwechselbaren Gelb mit der für #BVG-Straßenbahnen typischen weißen Dachhaube.
„Nachdem jetzt wesentliche Details des Designs geklärt sind, können wir das Geheimnis lüften“, sagt BVG-Betriebsvorstand Dr. Rolf Erfurt. „Unsere Neue ist unverkennbar ein Mitglied der Berliner Straßenbahnfamilie und hat doch ihr ganz eigenes Gesicht. Mit frischem Design und zeitgemäßen Ausstattungsmerkmalen werden die neuen Fahrzeuge – genauso wie ihre Vorgänger in über 150 Jahren Berliner #Straßenbahngeschichte – das Bild unserer Stadt prägen. Wir hoffen, dass die Züge unseren Fahrgästen genauso gut gefallen wie uns.“
„Es ist zwar kaum zu sehen, aber auch die #Fahrwerke haben ein neues Design erhalten. Damit sorgen sie dafür, dass die #Einstiegshöhe für Fahrgäste niedriger sein wird und dass die Straßenbahnen zukünftig #leiser als bisher durch die Stadt rollen werden“, betont Müslüm Yakisan, Präsident Alstom, DACH-Region.
Ein im Dezember 2020 geschlossener #Rahmenvertrag sieht die #Lieferung von bis zu 117 neuen #Zweirichtungsfahrzeugen für die #Straßenbahnflotte der BVG vor. Er umfasst Modelle in zwei Fahrzeuglängen, 30 und 50 Meter, aus fünf oder neun Modulen. Eine Berlin-Premiere feiern dabei die 50-Meter-Züge. Mit dem deutlich erhöhten Platzangebot zeigt die BVG auch auf der Fahrzeugseite, dass die Straßenbahn in Berlin klar auf Wachstumskurs ist.
Das Mindestvergabevolumen beträgt rund 350 Millionen Euro. Zusätzlich dazu wurde eine #Ersatzteilversorgung durch den #Fahrzeughersteller für mehr als 30 Jahre vereinbart. Die ersten neuen Fahrzeuge kommen ab Ende 2022 nach Berlin. Lieferungen aus dem Rahmenvertrag erfolgen anschließend bis 2033. Die 50-Meter-Versionen sollen auf der besonders stark nachgefragten Linie #M4 eingesetzt werden, wo derzeit Fahrzeuge des Typs #GT6 in Doppeltraktion fahren. Die 30-Meter-Versionen ersetzen die bisherigen #GT6 vor allem im Südosten Berlins.
Die Berliner Verkehrsbetriebe sind stolz auf ihre kürzlich beim Hersteller #Bombardier ausgelöste Bestellung von bis zu 117 neuen Straßenbahnwagen. Vor allem auf die 50 Meter langen Fahrzeuge, die zehn Meter länger sind als das aktuell größte Modell. 17 Stück sind davon zunächst bestellt worden, sie sollen auf der Linie #M4 fahren, die den Nordosten mit dem Alexanderplatz verbindet. Sie ist die Linie mit dem höchsten Fahrgastzuspruch in Berlin. Aktuell fahren dort 54 Meter lange Zwei-Wagen-Züge des in den 1990er-Jahren beschafften Typs #GT6. Weil die neuen Bahnen, die ab Ende 2022 ausgeliefert werden sollen, breiter sind, soll sich an der #Fahrgastkapazität nichts ändern.
Die BVG erneuert ihre #Straßenbahnflotte. Nachdem die vergaberechtliche #Wartefrist abgelaufen ist, hat Deutschlands größtes Nahverkehrsunternehmen am heutigen Dienstag, den 15. Dezember 2020, den #Zuschlag für die Beschaffung von bis zu 117 neuen Zweirichtungsfahrzeugen erteilt. Der Auftrag ging an den #Schienenfahrzeughersteller#Bombardier.
Lang, länger, #Straßenbahn: Der Rahmenvertrag für die nächste Fahrzeuggeneration umfasst Modelle aus fünf oder neun Modulen. Die Fahrzeuglängen betragen dabei 30 bzw. – erstmalig in Berlin – 50 Meter. Das #Mindestvergabevolumen beträgt rund 350 Millionen Euro. Zusätzlich dazu wurde eine #Ersatzteilversorgung durch den Fahrzeughersteller für mehr als 30 Jahre vereinbart.
Eva #Kreienkamp, Vorstandsvorsitzende der BVG: „Wir sind einer der größten Straßenbahnbetreiber der Welt. Und unser Angebot wächst weiter, sowohl bei den Fahrplänen als auch beim Streckennetz. Es freut mich sehr, dass wir jetzt erneut in unsere Flotte investieren. Damit bieten wir unseren Fahrgästen auch in Zukunft einen modernen und qualitativ hochwertigen ÖPNV. Und sorgen mit der Mobilität auf Schienen für eine Entlastung auf unseren Straßen.“
Dr. Rolf #Erfurt, Vorstand Betrieb der BVG: „Der Auftrag für bis zu 1.500 neue U-Bahnfahrzeuge im Sommer, neu gelieferte Doppeldecker- und Elektrobusse und jetzt ein Großauftrag für bis zu 117 neue Straßenbahnen: Die Modernisierung unserer Flotten ist im vollen Gange. Das ist gut für unseren Betrieb und somit gut für die Fahrgäste und für Berlin. Auf die BVG ist Verlass.“
Aktuell besteht die Straßenbahnflotte der BVG aus 150 Fahrzeugen vom Typ #GT6, beschafft ab 1994, sowie 207 Fahrzeugen vom Typ #Flexity, beschafft ab 2008. Die Züge der nun neu bestellten Fahrzeuggeneration ersetzen sukzessive die Fahrzeuge vom Typ GT6 und kommen ab Ende 2022 nach Berlin. Lieferungen aus dem Rahmenvertrag erfolgen anschließend bis 2033.
Die 50-Meter-Versionen sollen auf der besonders stark nachgefragten Linie #M4 eingesetzt werden, wo derzeit GT6-Fahrzeuge in Doppeltraktion fahren. Die 30-Meter-Versionen ersetzen die GT6 vor allem im Südosten Berlins.
Frage 1:
Wie viele #Straßenbahnfahrzeuge welcher Bauart sind aktuell mit Anlagen zur #Laufflächenkonditionierung
ausgestattet?
Frage 2:
Bei wie vielen Straßenbahnfahrzeugen welcher Bauart sind diese Anlagen aktuell in Betrieb?
Antwort zu 1 und 2:
Die Fragen 1 und 2 werden wegen ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet:
Die BVG teilt hierzu mit:
„Zum Ende Oktober 2020 waren 106 #Flexity Fahrzeuge mit Anlagen zur
Laufflächenkonditionierung ausgestattet und auch grundsätzlich in Betrieb.“
Frage 3:
Wie viele Straßenbahnfahrzeuge welcher Bauart sind aktuell nicht mit Anlagen zur
Laufflächenkonditionierung ausgestattet?
2
Antwort zu 3:
Die BVG teilt hierzu mit:
„Zum Ende Oktober 2020 waren 99 Flexity- und 150 #GT6-Fahrzeuge (noch) nicht mit
Anlagen zur Laufflächenkonditionierung ausgestattet.“
Frage 4:
Wie viele vorhandene Straßenbahnfahrzeuge welcher Bauart sollen bis Ende 2020 mit Anlagen zur
Laufflächenkonditionierung nachgerüstet werden?
Frage 5:
Wie viele vorhandene Straßenbahnfahrzeuge welcher Bauart sollen bis Ende 2021 mit Anlagen zur
Laufflächenkonditionierung nachgerüstet werden?
Antwort zu 4 und 5:
Die Fragen 4 und 5 werden wegen ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet:
Die BVG teilt hierzu mit:
„Bis Ende 2020 ist es aus genehmigungs- und vergaberechtlichen Gründen nur möglich,
die Umrüstung der Flexity-Fahrzeuge vorzubereiten, um Anfang 2021 mit der Ausrüstung
zu starten. Der konkrete Beginn und die genaue Zahl der Umrüstung im Jahr 2021 muss
noch mit dem Hersteller vereinbart werden. Die BVG plant mit einer Umrüstungszeit von
rund 2 – 3 Arbeitstagen pro Fahrzeug unter Berücksichtigung der Fahrzeugverfügbarkeit
für den Fahrgasteinsatz.“
In S18 / 20 286 wurde mitgeteilt: „Die Ausrüstung der Straßenbahnen Flexity mit Laufflächenkonditionierung
ist im Rahmen der Beschaffung von 2016 – 2020 in Höhe von rund 670.000,- Euro mitgefördert.“
Frage 6:
Wieviel kostet die Nachrüstung eines Straßenbahnfahrzeugs mit Anlagen zur Laufflächenkonditionierung?
Frage 7:
Werden die 670.000,- Euro bis zum Jahresende vollständig ausgeschöpft sein?
Frage 8:
Wenn nein: Warum nicht?
Frage 9:
Wenn nein: Wie viele Mittel wurden in Anspruch genommen? Was passiert mit dem Differenzbetrag?
Antwort zu 6 bis 9:
Die Fragen 6, 7, 8 und 9 werden wegen ihres Sachzusammenhangs gemeinsam
beantwortet:
3
Die BVG teilt hierzu mit:
„Für die Nachrüstung einer Flexity plant die BVG einen Aufwand von rund 20,0 TEUR ein.
Die genannte Förderung bezieht sich auf die nachträglich vereinbarte Serienausstattung
der Flexity direkt ab Werk. Da die Serienlieferung der Flexity erst 2021 abgeschlossen
sein wird, werden auch die Mittel erst dann ausgeschöpft sein.“
In S18 / 20 286 wurde mitgeteilt: „Die Nutzung von Förderprogrammen ist laut BVG AöR geplant.“ Es
wurden zwei Fördermöglichkeiten benannt.
Frage 10:
Wurden oder werden für die Aus- bzw. Nachrüstung von Straßenbahnfahrzeugen Fördermittel eingesetzt?
Frage 11:
Wenn ja, in welcher Höhe pro Jahr aus welchem Programm?
Frage 12:
Wofür pro Jahr aus welchem Programm?
Frage 13:
Wenn nein, warum nicht?
Antwort zu 10 bis 13:
Die Fragen 10, 11, 12 und 13 werden wegen ihres Sachzusammenhangs gemeinsam
beantwortet:
Es ist noch in Prüfung, in welchem Programm, ob, in welcher Höhe und in welchen Jahren
eine Förderung der Nachrüstung von Straßenbahnfahrzeugen mit Anlagen zur
Laufflächenkonditionierung erfolgt. Als mögliches Förderprogramm wird das Gesetz zur
Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen
(Kommunalinvestitionsförderungsgesetz – KInvFG) geprüft.
In Drucksache 18/2337 heißt es: „Der Senat wird aufgefordert, die BVG zur Ausstattung der im Linienbetrieb
zum Einsatz kommenden Straßenbahnfahrzeuge mit Anlagen zur Laufflächenkonditionierung bis Ende 2020
zu veranlassen. Zu liefernde Fahrzeuge sind ab Werk mit Laufflächenkonditionierung auszustatten und die
vorhandenen Fahrzeuge – außer Tatras – nachzurüsten. Die Anlagen zur Laufflächenkonditionierung sind bei
jeder Fahrt in Betrieb zu halten. Sie sind entsprechend zu warten und instand zu halten, so dass stets
mindestens 95 Prozent der vorhandenen Systeme funktionieren. Es soll geprüft werden, wie diese
Maßnahmen im aktuell zu verhandelnden Verkehrsvertrag mit der BVG verankert werden können.“
Frage 14:
In welcher Weise und mit welchem Wortlaut ist dieser Beschluss Bestandteil des Verkehrsvertrags?
Frage 15:
Wo, in welcher Weise und mit welchem Wortlaut ist er außerdem bzw. anstatt im Verkehrsvertrag verankert?
Frage 16:
Durch wen und wie außerhalb der BVG wird die rechtzeitige und vollständige Umsetzung der beschlossenen
Maßnahmen überprüft?
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Frage 17:
Welche Möglichkeiten sind vorgesehen, die Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen durchzusetzen?
Frage 18:
Welche Sanktionen sind vorgesehen, falls die BVG die beschlossenen Maßnahmen nicht bzw. nicht
rechtzeitig umsetzt?
Antwort zu 14 bis 18:
Die Fragen 14, 15, 16, 17 und 18 werden wegen ihres Sachzusammenhangs gemeinsam
beantwortet:
Zu den Themen der Fragen 14 bis 18 gibt es einen Berichtsauftrag aus der Drucksache
18/2337. Der Senat wird fristgerecht bis zum 31.12.2020 über den Stand der Umsetzung,
die diesbezüglichen verkehrsvertraglichen Vereinbarungen und die Regelungen zur
Erfüllungskontrolle zusammenfassend berichten.
Neben der verkehrsvertraglichen Erfüllungskontrolle gelten darüber hinaus die Vorgaben
der Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung (BOStrab) zur sicheren und
ordnungsgemäßen Durchführung des Betriebs. Zur ordnungsgemäßen Durchführung des
Straßenbahnbetriebs zählt auch die Vermeidung unnötiger Lärmemissionen. Die
Technische Aufsichtsbehörde über Straßenbahnen und U-Bahnen überwacht die
Einhaltung der Vorschriften der Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung (BOStrab).
In Drucksache 18/2338 heißt es: „Der Senat wird aufgefordert, die BVG zu veranlassen, bei StraßenbahnNeubaustrecken und Gleissanierungen in bewohnten Straßen und in der Nähe von Wohngebäuden nur noch
besonders lärm- und erschütterungsarme Gleisanlagen mit elastischen Oberbauformen nach dem neuesten
Stand der Technik zu bauen. […] Dieser Beschluss ist im BVG-Verkehrsvertrag oder an anderer geeigneter
Stelle zu verankern. Er gilt für alle Bauvorhaben, bei denen Ausführungsplanung oder Bauleistung zum
Zeitpunkt der Beschlussfassung noch nicht ausgeschrieben sind.“
Frage 19:
In welcher Weise und mit welchem Wortlaut ist dieser Beschluss Bestandteil des Verkehrsvertrags?
Frage 20:
Wo und in welcher Weise und mit welchem Wortlaut ist er außerdem bzw. anstatt im Verkehrsvertrag
verankert?
Antwort zu 19 und 20:
Die Fragen 19 und 20 werden wegen ihres Sachzusammenhangs gemeinsam
beantwortet:
Zu den Themen der Fragen 19 und 20 gibt es einen Berichtsauftrag aus den Drucksachen
18/2338 und 18/2097. Der Senat wird fristgerecht bis zum 31.12.2020 über den Stand der
Umsetzung, die diesbezüglichen verkehrsvertraglichen Vereinbarungen und die
Regelungen zur Erfüllungskontrolle zusammenfassend berichten.
5
Frage 21:
Durch wen außerhalb der BVG und wie wird die Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen überprüft?
Frage 22:
Welche Möglichkeiten sind vorgesehen, die Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen durchzusetzen?
Frage 23:
Welche Sanktionen sind vorgesehen, falls die BVG sich nicht oder nicht vollständig an den Beschluss hält?
Antwort zu 21 bis 23:
Die Fragen 21, 22 und 23 werden wegen ihres Sachzusammenhangs gemeinsam
beantwortet:
Die Vorgaben im Verkehrsvertrag gelten verbindlich und sind von der BVG entsprechend
umzusetzen. Die Einhaltung der vertraglich vereinbarten Leistungen zur Minderung der
Lärmauswirkungen wird durch die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
überprüft werden.
Sanktionen sieht der Verkehrsvertrag nicht vor, was im Verhältnis des Landes als
Eigentümer zu seinem eigenen Unternehmen auch nicht notwendig ist, da das Berliner
Betriebe-Gesetz ausreichende Durchsetzungsmöglichkeiten beinhaltet.
Frage 24:
Welche Maßnahmen der Gleiserneuerungen – außer für Bauzustände (maximal drei Monate) oder kleinere
Bautätigkeiten (Streckenlängen von bis zu 50m) – werden in diesem und nächsten Jahr nicht entsprechend
dem o.g. Beschluss ausgeführt und warum nicht?
Frage 25:
Welche Maßnahmen der Gleiserneuerungen werden in diesem und nächsten Jahr entsprechend dem o.g.
Beschluss ausgeführt und mit welchen Oberbauformen und welchen zusätzlichen lärm- und
erschütterungsmindernden Maßnahmen?
Antwort zu 24 und 25:
Die Fragen 24 und 25 werden wegen ihres Sachzusammenhangs gemeinsam
beantwortet:
Die BVG teilt hierzu mit:
„Die BVG setzt bereits schall- und schwingungsdämmende Oberbauformen nach dem
Stand der Technik ein.“
Darüber hinaus wird ebenfalls auf den Berichtsauftrag aus den Drucksachen 18/2338 und
18/2097 verwiesen.
Frage 26:
Ist den Antworten seitens des Senates noch etwas hinzuzufügen?
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Antwort zu 26:
Nein.
Berlin, den 17.11.2020
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz