Bahnhöfe: Braucht man 33 Monate, um einen Fahrstuhl zu errichten? – Barrierefreiheit am Bahnhof Johannisthal aus Senat

12.01.2023

Frage 1:
In der Schriftlichen Anfragen Drucksache 19/10146 aus Dezember 2021 wurde die Errichtung des bestellten Fahrstuhls für den Johannisthaler Ausgang des Bahnhofes #Johannisthal für das Jahr 2024 anvisiert. In der Antwort
auf die Schriftliche Anfrage Drucksache 19/14186 aus Dezember 2022 wird nun das 3. Quartal 2024 für die Fertigstellung des Aufzugs angegeben. Weshalb werden noch immer 21 Monate bis zur Fertigstellung eines Fahrstuhls benötigt?
Frage 3:
Was beinhalten diese Planungsschritte und weshalb dauern diese noch immer 21 Monate?
Frage 5:
Welche #Hindernisse gibt es, um die #Errichtung des Fahrstuhls zu beschleunigen?

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Straßenverkehr: Straßenbeleuchtung in Treptow-Köpenick II – Gaslaternenaustausch, LEDLeuchten-Installation, Wartung und Fördermöglichkeiten, aus Senat

12.01.2023

Frage 1:
Mit welchen regulären und welchen zusätzlichen finanziellen und personellen Mitteln intensiviert der Senat im Hinblick auf die globale #Energiesituation seine Bemühungen bei der Umstellung von #Gaslaternen auf #energiesparende #LED-Leuchten in Berlin?
Antwort zu 1:
Die im Doppelhaushalt 2022/2023 im Kapitel 0740 Titel 720 14 Neubau von elektrischen #Straßenbeleuchtungsanlagen für die #Umrüstung der Gasleuchten eingestellten Mittel stehen unverändert zur Verfügung. Darüber hinaus hat das Land #Fördermittel beantragt und diese wurden letztmalig bis 2023 bewilligt. Bei #Förderprojekten tragen das Land Berlin und der
Fördermittelgeber 50 Prozent der Kosten. Im Rahmen der Beratungen zum Doppelhaushalt 2024/2025 ist über zusätzliche personelle und finanzielle Ressourcen zu entscheiden.

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Straßenverkehr: Nur Anlieger dürfen hier Auto fahren: Berlins erste „Umweltverbundspur“, aus Der Tagesspiegel

17.01.2023

https://www.tagesspiegel.de/berlin/bezirke/nur-anlieger-durfen-hier-auto-fahren-berlins-erste-umweltverbundspur-9193317.html

Die #Nöldnerstraße im #Kaskelkiez könnte mehr als nur eine #Tempo-30-Zone werden. Hier soll auch Berlins erste „#Umweltverbundspur für eine Schulzone“ entstehen. Das bedeutet, der #Durchgangs-Kfz-Verkehr bleibt außen vor und es dürfen nur noch #Radfahrende, #BVG-Buslinien und #Anlieger:innen mit dem Auto rein (und Fußgänger:innen natürlich). Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg hatte einen diesbezüglichen Einwohner:innenantrag beschlossen. Die Senatsverwaltung prüft nun den Antrag des Bezirks.

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Regionalverkehr: Wegen kaputter Weiche: Regionalbahn zwischen Berlin und Brandenburg wochenlang eingestellt, Eine defekte Weiche hat den Regionalverkehr der Odeg von Wannsee nach Michendorf gestoppt., aus Der Tagesspiegel

18.01.2023

https://www.tagesspiegel.de/potsdam/brandenburg/wegen-kaputter-weiche-regionalbahn-zwischen-berlin-und-brandenburg-seit-tagen-eingestellt-9194487.html

Wieder schlechte Nachrichten von der #Odeg: Seit Donnerstag vergangener Woche fällt die #Regionalbahnlinie #37 zwischen #Wannsee und #Michendorf komplett aus. Als Grund nannte die Odeg ihren Fahrgästen die „Reparatur an einer #Weiche“ – und hoffte, dass die Züge ab dem heutigen Mittwoch wieder rollen.

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Regionalverkehr + S-Bahn: Eine Firma nur für den Ersatzverkehr: Wenn die Bahn in Berlin Bus fahren muss, aus Der Tagesspiegel

18.01.2023

https://www.tagesspiegel.de/berlin/berliner-wirtschaft/wenn-die-bahn-in-berlin-bus-fahren-muss-eine-firma-nur-fur-den-ersatzverkehr-9200907.html

#Schienenersatzverkehr wie zurzeit bei der #S-Bahn ist für Kunden lästig – und für die Bahn aufwändig. Seit 2019 kümmert sich eine #DB-Tochter nur darum.

Im gemütlichen Teil von Berlin-Wilmersdorf befindet sich die Zentrale, aus der der ungemütliche Teil des öffentlichen Nahverkehrs organisiert wird: Wo sich Einfamilienhäuser zwischen Altberliner Blockrandbebauung behaupten und der #Betriebshof des alteingesessenen Busunternehmens #BEX befindet, residiert die #SEV GmbH.

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Infrastruktur: Bundestag: In Brandenburg mehr Geld für Schienenwege als für Straßen, aus Bundestag

https://www.lok-report.de/news/deutschland/aus-den-laendern/item/38528-bundestag-in-brandenburg-mehr-geld-fuer-schienenwege-als-fuer-strassen.html

Im Jahr 2021 sind #Bundesmittel in Höhe von 764 Millionen Euro in #Verkehrsinvestitionen im Land #Brandenburg geflossen. Das sind laut einer Antwort der Bundesregierung (20/5161) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (20/4817) 291 Millionen Euro mehr als im Jahr 2020.

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Museum + Fahrzeuge: Deutsches Technikmuseum übernimmt Sammlung der BVG, Insgesamt 32 historische Fahrzeuge sind in das Eigentum der Stiftung Deutsches Technikmuseum Berlin übergegangen., aus Technikmuseum

https://technikmuseum.berlin/pressemitteilung/deutsches-technikmuseum-uebernimmt-sammlung-der-bvg/

Das Deutsche #Technikmuseum in Berlin übernimmt die historisch bedeutende #Fahrzeugsammlung der Berliner Verkehrsbetriebe (#BVG). Sie besteht aus vierzehn #Bussen, elf #Straßenbahn- und sieben #U-Bahn-Wagen. Das älteste dieser Fahrzeuge ist fast 160 Jahre alt. Die Fahrzeuge gehen auf die so genannte #Britzer Sammlung zurück, die seit den 1960er Jahren durch die damals West-Berliner BVG in einem ehemaligen #Straßenbahnbetriebshof in der Britzer Gradestraße aufgebaut wurde. 1993 musste dieser Standort aufgegeben werden und die Fahrzeuge zogen in die so genannte #Monumentenhalle des Deutschen Technikmuseums in Berlin-Schöneberg um. Dort werden sie seitdem liebevoll und fachgerecht gepflegt. Nun ist die #Stiftung Deutsches Technikmuseum Berlin durch eine vertragliche Einigung mit der BVG auch Eigentümerin der Fahrzeuge.

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Bahnhöfe: Berliner S-Bahnhof wird barrierefrei: Endlich Rampen und ein Aufzug – aber wann?, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/bezirke/berliner-s-bahnhof-wird-barrierefrei-endlich-rampen-und-ein-aufzug-aber-wann-9201054.html

Bisher kommt man nur über Tunnel und Treppen auf den #S-Bahnhof #Berlin-Hirschgarten. Dank Fördermitteln soll in Treptow-Köpenick #umgebaut werden – doch eine Frage bleibt.

Der Berliner S-Bahnhof #Hirschgarten wird #barrierefrei und erhält #Rampen und einen #Aufzug. Der entsprechende #Baubescheid des #Eisenbahn-Bundesamtes liegt für den Umbau bereits vor. Wann es jedoch so weit ist am Berliner Stadtrand, konnte ein Sprecher der DB Netz AG dem Tagesspiegel-Newsletter für Treptow-Köpenick nicht sagen. Nur soviel: Erst nach 2023. Dafür wusste er aber, was gemacht werden soll.

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U-Bahn + Straßenbahn: Geld für zehn Projekte: Hier soll das Berliner Bahnnetz erweitert werden, Drei neue U-Bahn-Trassen, sieben neue Strecken für die Straßenbahn in Berlin. , aus Berliner Zeitung

https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/bvg-verkehr-drei-neue-u-bahn-trassen-sieben-neue-tram-strecken-geld-fuer-zehn-projekte-hier-soll-das-berliner-bahn-netz-erweitert-werden-li.308558

Es ist ein wichtiger Schritt zum #Ausbau des Berliner #Schienennetzes. Damit bei zehn #Neubaustrecken die Planungen weitergehen können, hat der #Hauptausschuss des #Abgeordnetenhauses das nötige Geld bewilligt. Es geht um insgesamt 16 Millionen Euro, die für dieses Jahr vorgesehen, aber bislang noch gesperrt waren. „Der Hauptausschuss hat #Planungsmittel für den #U-Bahn- und #Straßenbahnausbau freigegeben“, bestätigte der SPD-Haushaltspolitiker Sven Heinemann, der dem Gremium angehört. „Somit kann der Senat jetzt Verträge mit den Berliner Verkehrsbetrieben (BVG) abschließen.“

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Straßenverkehr + Bus + Straßenbahn: Verkehrschaos in Treptow III: Baumschulenweg, aus Senat

10.01.2023

Frage 1:
Wurden für Maßnahmen in #Baumschulenweg durch den #Bezirk Treptow-Köpenick im Jahr 2022 Mittel aus den Haushaltstiteln 52131 (Maßnahmen zur #Stadtverschönerung) sowie 54010 lfd. Nrn. 1 bis 4 in Kapitel 2707
abgerufen bzw. verausgabt? Wurde vom Bezirk Bedarf für das Jahr 2023 angemeldet? Falls ja: Wofür genau und in welcher Höhe jeweils?
Antwort zu 1:
Dem Senat sind keine konkreten Maßnahmen in Baumschulenweg bekannt, die im Haushaltsjahr 2022 aus Kapitel 2707, Titel 52131 „Maßnahmen für die Stadtverschönerung“ finanziert wurden. Für das Haushaltsjahr 2023 hat der Bezirk Treptow-Köpenick insgesamt einen Bedarf in Höhe von 2.005.000,00 € gemeldet (Stand 08/2022): Beschaffung und Einbau von Baumpollern
(Baumschutz) 100.000,00 €, Fräsen von Stubben als Vorbereitung für Neupflanzungen bzw. Vergrößerungen von Baumscheiben bei Neuanlagen 200.000,00 €, Jungbaumschnitt 200.000,00 €, Baumanstriche 100.000,00 €,

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