Bahnhöfe: Rahmenvereinbarung zur Modernisierung von Bahnhöfen (II), aus Senat

18.01.2024

Frage 1:

Welchen #Projektstatus haben die 50 Maßnahmen, die mit der Deutschen Bahn vereinbart wurden? Bitte Nennung aktualisierter Zeit- und Kostenpläne.

Frage 2:

Welche Projekte wurden #verschoben und aus welchen Gründen?

Antwort zu 1 und 2:

Der aktuelle Projektstand für die 50 Maßnahmen der Rahmenvereinbarung kann der beigefügten Anlage entnommen werden.

Belastbare #Inbetriebnahmetermine können erst nach Abschluss der #Entwurfsplanung (Lph 3), der bestätigten #Bauplanungsunterlage sowie dem abgeschlossenen Realisierungsvertrag für die jeweilige konkrete Einzelmaßna hme übermittelt werden. Eine Übersicht der Kostenaufteilung kann nicht aufgeführt werden, da eine Veröffentlichung der Kostenschätzungen die Ausschreibung bzw. Vergabe beeinflussen kann.

Die #Verschiebung einzelner Projekte (vgl. Drucksache S19/ 10388) ist nach Auskunft der Deutsche Bahn AG auf #Kapazitätsengpässe am Markt sowie #Lieferengpässe zurückzuführen. Darüber hinaus werden Maßnahmen gebündelt, um ein #kundenfreundliches #Bauen zu ermöglichen und die Einschränkungen für die Fahrgäste zu minimieren. Dies führt in Einzelfällen unter Umständen ebenfalls zu zeitlichen Anpassungen von Maßnahmen.

Frage 3:

Welche Projekte werden nicht mehr weiterverfolgt und aus welchen Gründen?

Antwort zu 3:

Nach derzeitigem Stand werden alle Projekte weiterverfolgt.

Frage 4:

Welchen finanziellen Anteil trägt das Land Berlin an den Maßnahmen?

Antwort zu 4:

Für den Senat ist ein Finanzierungsanteil von rund 115 Mio. EUR vorgesehen.

Frage 5:

Welche Fortschreibungen der Rahmenvereinbarung fanden bisher statt?

Frage 6:

Welche Projekte sollen im Rahmen der Fortschreibung zusätzlich aufgenommen werden? Bitte Nennung von Zeit- und Kostenplänen.

Antwort zu 5 und 6:

Die #Maßnahmenliste wurde im November 2023 fortgeschrieben. Für das erste Halbjahr 2024 ist der Abschluss eines #Nachtrages zur Rahmenvereinbarung geplant, hierfür wird die Maßnahmenliste ebenfalls aktualisiert und fortgeschrieben. Zusätzlich sollen die nachfolgenden Projekte in die Maßnahmenliste aufgenommen werden.

  • Bahnhof #Blankenburg: Neubau Zugang Ostseite
    • Bahnhof #Marienfelde: zusätzlicher NordzugangBahnhof #Marzahn: südliche Personenüberführung und 4 Aufzüge
    • Bahnhof #Raoul-Wallenberg-Straße: Barrierefreier Ausbau Westzugang

Berlin, den 18.01.2024

In Vertretung

Dr. Claudia Elif Stutz Senatsverwaltung für

Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt

Anlage zur Schriftlichen Anfrage Nr. 19/ 17717 – Frage 1 und 2

    Bahnhof    Projektbezeichnung    Projektstand
Alt- #Reinickendorf  Bahnsteigverlängerung  Leistungsphase 2
  #AltglienickeModernisierung Bahnsteig; Bahnsteigdach  Vorbereitung Leistungsphase 1
Berlin- #FrohnauModernisierung Bahnsteigdach, Treppeneinhausung  Vorbereitung Leistungsphase 1
Berlin – #GrünauModernisierung Personentunnel, Bahnsteigdach  Vorbereitung Leistungsphase 1
  Berlin – #Hermsdorf  Modernisierung Bahnsteigdach  Vorbereitung Leistungsphase 1
    Berlin- #Kaulsdorf  Modernisierung Verkehrsstation, Erweiterung Barrierefreiheit, Neubau Südostzugang    Vorbereitung Leistungsphase 1
  Berlin- #Köpenick  Modernisierung S-Bahnsteig, Bahnsteigdach, Treppeneinhausung  Vorbereitung Leistungsphase 1
    Berlin- #MarienfeldeModernisierung Bahnsteig, Personenunterführung, Treppeneinhausung, Herstellung Barrierefreiheit    Vorbereitung Leistungsphase 1
      Berlin- #Neukölln    Modernisierung Bahnsteigdach, Personenunterführung      Vorbereitung Leistungsphase 1
  Berlin #Ostkreuz  Verlängerung Bahnsteigdach am unteren Regionalbahnsteig  In Realisierung,
Berlin- #Schöneweide  Neubau zusätzliche Zugänge zur Tram  In Realisierung,
  Berlin – #Tegel  Bahnsteigverlängerung  Leistungsphase 2
    Berlin – #TempelhofNeubau Ostzugang, Erweiterung Barrierefreiheit, Modernisierung Bahnsteigdach, Personenunterführung    Leistungsphase 1
  Berlin – #Westkreuz  Modernisierung Bahnsteigdach  Vorbereitung Leistungsphase 1
  Berlin-WestkreuzNeubau zusätzlicher Zugang, Erweiterung Barrierefreiheit  Leistungsphase 4
      Berlin – #Zehlendorf      Neubau zusätzlicher Zugang EÜ Teltower Damm, Bahnsteigdach      Leistungsphase 4
    #Biesdorf  Modernisierung Bahnsteig, Personenüberführung, Barrierefreiheit    Vorbereitung Leistungsphase 1
  #Botanischer Garten  Modernisierung Bahnsteigdach  Vorbereitung Leistungsphase 1
  #Buckower Chaussee  Erweiterung Barrierefreiheit  Vorbereitung Leistungsphase 1
Diverse Bahnhöfe#KundeninformationStufenweise in Realisierung
#EichborndammBahnsteigverlängerungLeistungsphase 2
EichborndammNeubau zusätzlicher ZugangLeistungsphase 3
  #Feuerbachstraße  Modernisierung Bahnsteigdach, Treppeneinhausungen  Vorbereitung Leistungsphase 1
  #Friedenau  Modernisierung Bahnsteigdach  Vorbereitung Leistungsphase 1
  #GehrenseestraßeModernisierung Bahnsteig, Bahnsteigdach  In Realisierung,
 #Grünbergallee  Modernisierung Bahnsteig, Bahnsteigdach, Treppeneinhausung  Vorbereitung Leistungsphase 1
  #Johannisthal  Erweiterung Barrierefreiheit  Leistungsphase 3
#Karl-Bonhoeffer- Nervenklinik  Bahnsteigverlängerung  Leistungsphase 2
  #Lichterfelde Süd  Neubau zusätzlicher  Zugang  Leistungsphase 1
  #Mehrower Allee  Modernisierung Bahnsteigdach  Vorbereitung Leistungsphase 1
#Messe Nord /  ICC ( #Witzleben)Modernisierung Bahnsteigdach, Treppeneinhausungen  Vorbereitung Leistungsphase 1
    #Mexikoplatz    Modernisierung Bahnsteigdach  Wird aufgrund der Abhängigkeit zur geplanten Verlängerung der U3 vorerst zurückgestellt
  #Nikolassee  Modernisierung Bahnsteigdach  Vorbereitung Leistungsphase 1
  #NöldnerplatzNeubau zusätzlicher Zugang, Modernisierung Bahnsteig, Herstellung Barrierefreiheit  Leistungsphase 0/ 1
    #PlänterwaldModernisierung Bahnsteig Bahnsteigdach, Personenunterführung, Barrierefreiheit    Vorbereitung Leistungsphase 1
  #Poelchaustraße  Modernisierung Bahnsteigdach  Vorbereitung Leistungsphase 1
    #Prenzlauer Allee  Modernisierung Bahnsteigdach, Personenüberführung, Barrierefreiheit    Vorbereitung Leistungsphase 1
  Prenzlauer Allee  Neubau zusätzlicher Zugang  Leistungsphase 4
    #Raoul-Wallenberg- Straße      Modernisierung Bahnsteigdach      Vorbereitung Leistungsphase 1
  #Rathaus SteglitzModernisierung Bahnsteigdach, Treppenüberdachung  Vorbereitung Leistungsphase 1
RE 1 Berlin Ostkreuz, Berlin Alexander- platz    #Orientierungszeichen    Wurde bereits realisiert
    #Schönhauser Allee    Modernisierung Bahnsteig, Bahnsteigdach      Vorbereitung Leistungsphase 1
    #Schöneberg  Modernisierung Bahnsteigdach (Vorortbahnsteigdach)    Vorbereitung Leistungsphase 1
 # Springpfuhl  Modernisierung Bahnsteigdach  Vorbereitung Leistungsphase 1
    #Sundgauer Straße  Modernisierung Bahnsteig, Bahnsteigdach, Barrierefreiheit    Vorbereitung Leistungsphase 1
  #Waidmannslust  Modernisierung Bahnsteigdach, Treppenüberdachung  Vorbereitung Leistungsphase 1
  #WestendNeubau zusätzlicher Zugang, Erweiterung Barrierefreiheit  Leistungsphase 1
    #Wollankstraße    Neubau zusätzlicher Zugang  Baubeginn im II. Quartal 2024geplant

www.berlin.de

Mikromobilität: E-Scooter verantwortungsvoll vermieten, aus Senat

17.01.2024

Frage 1:
Welche #Vorgaben müssen die #Vermieter von #E-Scootern bei der #Überprüfung des Alters und weiterer #Voraussetzungen einer mietenden Person erfüllen?
Frage 2:
Wie wird bei einer #Anmietung überprüft, ob die Person wirklich vor Ort und #Nutzer des E-Scooters ist?
Frage 3:
Wie werden anmietende Personen durch den Vermieter auf entsprechende #Vorgaben hingewiesen?

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Bahnhöfe: Bauverzögerung am S-Bahnhof Gehrenseestraße: Maßnahmen, Zeitplan und Auswirkungen im Fokus, aus Senat

17.01.2024

Frage 1:
Gibt es spezifische Gründe für die #Bauverzögerungen am #S-Bahnhof #Gehrenseestraße, die der Berliner Senat identifiziert hat?
Frage 5:
Welche Informationen liegen dem Berliner Senat über die #Hintergründe der Bauverzögerung des S-Bahnhofs Gehrenseestraße vor?

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#ubahn Typ #hk #1014 in #pankow , eine mit dem neuen #sitzmuster #musterdervielfalt

#ubahn Typ #hk #1014 in #pankow , eine mit dem neuen #sitzmuster #musterdervielfalt

Messe- und Kongressgeschäft mit guten Aussichten für 2024, aus Senat

16.01.2024

https://www.berlin.de/sen/web/presse/pressemitteilungen/2024/pressemitteilung.1405560.php

Die Senatorin für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Franziska Giffey, hat bei der heutigen Senatssitzung die Messe- und #Kongressplanung der #Messe Berlin GmbH für 2024 vorgestellt.

Für das erfolgreiche Jahr 2023 verzeichnet die Messe auf über 110 Veranstaltungen rund 26.600 Aussteller und mehr als 1,4 Millionen Besucherinnen und Besucher. Sie erreichte vorläufig einen Gesamtumsatz von rund 370 Millionen Euro und damit ein positives Jahresergebnis. Für 2024 baut die Messe Berlin ihr #Veranstaltungsportfolio weiter aus und erwartet ein veranstaltungsintensives und starkes Geschäftsjahr.

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S-Bahn: Siemensbahn-Reaktivierung: Diese Schritte stehen 2024 an, aus Berliner Morgenpost

16.01.2024

https://www.morgenpost.de/bezirke/spandau/article241431212/Siemensbahn-Reaktivierung-Diese-Schritte-stehen-2024-an.html

Das Ziel bleibt bestehen: Im Jahr 2029 sollen wieder S-Bahnen über die seit Jahrzehnten stillgelegte #Strecke der #Siemensbahn von #Jungfernheide nach Spandau rollen. Damit der Zeitplan gehalten werden kann, müssen in diesem Jahr die nächsten Schritte gegangen werden. Das Stichwort sind sogenannte #bauvorbereitende Arbeiten, für die Berlin nun 36,5 Millionen Euro bereitstellt, wie der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (#VBB) mitteilte.. Durch diese #Vorfinanzierung „sparen wir wertvolle Zeit für die dringend benötigte #Reaktivierung der historischen Siemensbahn“, so VBB-Chefin Ute #Bonde.

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Regionalverkehr: Niederbarnimer Eisenbahn schreibt Planungsleistungen der Heidekrautbahn i2030 aus, aus Lok-Report

16.01.2024

https://www.lok-report.de/news/deutschland/aus-den-laendern/item/46856-brandenburg-niederbarnimer-eisenbahn-schreibt-planungsleistungen-der-heidekrautbahn-i2030-aus.html

Die #Niederbarnimer Eisenbahn-AG hat im Amtsblatt der Europäischen Union #Planungsleistungen #Zielzustand #Gesamtnetz #Heidekrautbahn #i2030 ausgeschrieben (30208-2024).

https://ted.europa.eu/de/notice/-/detail/30208-2024

Gegenstand dieser Ausschreibung sind alle Planungsleistungen der Leistungsphasen 1 und 2 #HOAI 2021 sowie Besondere Leistungen und #Beratungsleistungen für folgende #Streckenabschnitte:

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Radverkehr + Cottbus: Go Mobility startet Verleih von E-Fahrrädern in Cottbus/Chóśebuz, aus Cottbus

16.01.2024

https://www.cottbus.de/aktuelles/mitteilungen/2024-01/go_mobility_startet_verleih_von_e-fahrraedern_in_cottbus_chosebuz.html

Das Cottbuser Unternehmen #Go Mobility wird – abhängig von den Witterungsverhältnissen – im Laufe des Februars zunächst 30 #E-Fahrräder an 9 Standorten auf die Straßen bringen. Damit wird erstmals ein #Verleihsystem für E-Fahrräder in #Cottbus / #Chóśebuz aufgebaut. Es soll die bereits etablierten #E-Scooter-Angebote ergänzen.

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Radverkehr: Pannenhilfe für Radfahrer: 20 Reparaturstationen geplant, aus Berliner Morgenpost

16.01.2024

https://www.morgenpost.de/berlin/article241434966/Pannenhilfe-fuer-Radfahrer-20-Reparaturstationen-geplant.html

Ein platter Reifen, lose Schrauben, eine defekte Bremse: Auch #Fahrradfahrer können unterwegs von diversen #Pannen erwischt werden. Nicht immer haben sie das passende #Werkzeug dabei, um das Problem zu beheben – auch wenn vielleicht nur wenige Handgriffe erforderlich wären. Berlin plant nun ein Projekt, um in solchen Situationen #Radfahrern in der Stadt eine Möglichkeit zur #Selbsthilfe an die Hand zu geben: Verteilt über Berlin sollen 20 #Fahrradreparaturstationen entstehen, die ersten bereits ab dem zweiten Quartal dieses Jahres.

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Bahnverkehr: Eurocity Berlin-Warschau könnte zukünftig auch nahe des Tesla-Werks halten, aus rbb24.de

16.01.2024

https://www.rbb24.de/wirtschaft/beitrag/2024/01/brandenburg-bahnhof-fangschleuse-gruenheide-tesla-halt-deutsche-bahn-eurocity.html

Das Land Brandenburg will sich für einen Halt des Eurocitys (#EC) Berlin-#Warschau / #Danzig am neugeplanten #Bahnhof #Fangschleuse in der Nähe des Tesla-Werks in Grünheide (Oder-Spree) einsetzen. Das geht aus einer Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage der Linke-Fraktion im Landtag hervor.

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