allg.: Corona-Krise in Berlin – In welchem Umfang sind landeseigene Unternehmen und Anstalten öffentlichen Rechts betroffen? – Verkehr -, aus Senat

www.berlin.de

Vorbemerkung der Abgeordneten:
Das Land Berlin ist gegenwärtig an 56 Gesellschaften oder bedeutenden Anstalten des öffentlichen Rechts aus
verschiedenen Branchen direkt beteiligt; hinzu kommen rund 140 Tochterunternehmen.

Der Presse ist zu entnehmen, dass diverse Beteiligungen des Landes Berlin durch #Umsatzeinbußen, #Mehraufwand etc. erheblich von der #Corona-Krise betroffen sind.2
1. Welche Gesellschaften und/oder Anstalten im Bereich #Verkehr gehören zum Land Berlin?
Zu 1.: In der Branche Verkehr hält das Land Berlin die Mehrheit der Anteile an den folgenden
Unternehmen und Anstalten (Landeseigene Unternehmen):
Unternehmen Anteil Land
Berlin
#BEHALA – Berliner #Hafen- und Lagerhausgesellschaft mbH 100,00 %
Berliner Verkehrsbetriebe (#BVG) Anstalt des öffentlichen Rechts 100,00 %
#DEGES Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH 5,91 %
#Flughafen Berlin Brandenburg GmbH 37,00 %
#VBB Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg GmbH 33,33 %
Ferner hält das Land Berlin einen Anteil von bis zu 50 % an den folgenden Minderheitsbeteiligungen der Branche Verkehr:
Unternehmen Anteil Land
Berlin
DEGES Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH 5,91 %
Flughafen Berlin Brandenburg GmbH 37,00 %
VBB Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg GmbH 33,33 %
2. Gehören diese zur kritischen Infrastruktur im Sinne des Bundesrisikoberichtes 2012 oder der Bewertung des
Senats? Wenn ja, in welcher Form??
Bitte Frage 1-2 in Form einer Tabelle zusammen beantworten (Spalten: Gesellschaft/Anstalt, kritische Infrastruktr ja/nein, in welcher Hinsicht?)!

Zu 2: Über die Einrichtungen, die gemäß der Sektoren- und Brancheneinteilung des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik oder anderer Institutionen zu den kritischen
Infrastrukturen zählen, wird im Land Berlin keine Übersicht veröffentlicht. Dies ist insofern
auch unerheblich, als für die derzeitige Ausübung des Geschäftsbetriebs eine Anerkennung
eines Betriebes als sog. Kritis-Betrieb nicht von Belang ist. In der aktuell geltenden Fassung
der Verordnung über erforderliche Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Berlin (SARS-CoV-2-Eindämmungsmaßnahmenverordnung) sind die Gewerbebetriebe, die von einer Schließung betroffen sind, benannt. Gesonderter Bescheinigungen zur Feststellung der Systemrelevanz oder zur Anerkennung als KritisBetrieb bedarf es daher nicht.
3. Welche personellen Auswirkungen sind zu beklagen?
a) Welche Auswirkungen auf den Personalbedarf und Personaleinsatz gibt es?
b) Gibt es personelle Probleme hinsichtlich der Aufrechterhaltung der jeweiligen Funktionen der kritischen
Infrastruktur? Wenn ja, welche und wie wird diesen begegnet?
c) Wie viele Beschäftige gibt es?
d) Wie viele befinden sich im Homeoffice?
e) Wie hat sich der Krankenstand im Vergleich zu den Vorjahren entwickelt?
f) Wie viele Mitarbeiter wurden auf Covid-19 getestet?
g) Wie viele Mitarbeiter haben ein positives Testergebnis?
Bitte in tabellarischer Form je Gesellschaft/Anstalt und einmal Gesamt beantworten!
Zu 3.: Die COVID-19-Pandemie hat je nach Tätigkeitsschwerpunkt der einzelnen Landesunternehmen in unterschiedlichem Umfang Auswirkungen auf den Personalbedarf und Personaleinsatz. Aufgrund der dynamischen Entwicklung sind zum aktuellen Zeitpunkt zunächst nur
Tendenzen erkennbar. Teils kommt es zu erheblicher Mehrauslastung, teils sind zum aktuellen Stand kaum Veränderungen erkennbar, teils ist aufgrund von COVID-19-Pandemie-bedingten #Schließungen der #Personalbedarf erheblich verringert. Im Falle erheblicher Unterauslastung wird Kurzarbeit geprüft und ggf. angemeldet. Von den Unternehmen der Branche
Verkehr hat bereits die Flughafen Berlin Brandenburg GmbH Kurzarbeit eingeführt.
Die Beschäftigtenzahl der einzelnen Landesunternehmen (Stand 31.12.2018) ist dem Bericht
2019 über die Beteiligungen des Landes Berlin an Unternehmen des privaten Rechts und an
bedeutenden Anstalten des öffentlichen Rechts für das Geschäftsjahr 2018
(https://www.berlin.de/sen/finanzen/vermoegen/downloads/bb-2019-gesamt_
20191024_1044_web.pdf) zu entnehmen. Soweit die technischen Voraussetzungen vorliegen
oder kurzfristig geschaffen werden können, findet Homeoffice aufgrund der COVID-19-Pandemie insbesondere in den Verwaltungsbereichen der Unternehmen Anwendung. Informationen zur Entwicklung des Krankenstandes bei Landesunternehmen liegen dem Senat aktuell
nicht vor. Covid-19-Tests von Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter finden nicht auf Veranlassung der Landesunternehmen statt (Ausnahme: Medizinische Einrichtungen), daher liegen
den Unternehmen dazu keine systematischen Informationen vor.
4/5
4. Welche Auswirkungen auf den Umsatz sind zu verzeichnen? Mit welchen Auswirkungen wird zukünftig gerechnet?
5. Welche Auswirkungen auf die Kosten bzw. den Aufwand sind zu verzeichnen? Mit welchen wird zukünftig
gerechnet?
6. Welche Auswirkungen auf die Investitionstätigkeit sind zu verzeichnen? Mit welchen wird zukünftig gerechnet?
7. Welche Auswirkungen auf die Liquidität bzw. Finanzierung sind zu verzeichnen? Mit welchen wird zukünftig
gerechnet?
Zu 4.-7.: Die COVID-19-Pandemie hat je nach Tätigkeitsschwerpunkt der einzelnen Landesunternehmen in unterschiedlichem Umfang Auswirkungen auf Umsatz, Aufwand, Investitionstätigkeit und Liquidität. Teils kommt es zu einer Leistungsausweitung, teils sind zum aktuellen Stand kaum Veränderungen erkennbar, teils bestehen aktuell aufgrund von COVID-19-
Pandemie-bedingter Leistungsreduzierung bis hin zur Schließung der Einrichtungen erhebliche Umsatzeinbußen und negative Auswirkungen auf die Liquidität der Unternehmen. Einnahmeseitig sehr stark betroffen ist die Flughafen Berlin Brandenburg GmbH. Zu einem relevanten Rückgang des Cash Flows kommt es bei der BVG, hier werden die Mindereinnahmen
nur zu einem Drittel durch Minderausgaben gedeckt.
Aufgrund der sehr dynamischen Entwicklung der COVID-19-bedingten Einschränkungen
sind belastbare Prognosen zukünftiger Auswirkungen derzeit überwiegend nicht möglich.
8. Welche Auswirkungen haben die oben erfragten Umstände auf den Landeshaushalt von Berlin oder anderweitige #Extrahaushalte wie z.B. das #SIWA?
Zu 8.: Die aktuell bereits bekannten Auswirkungen auf den #Landeshaushalt sind dem Entwurf
des Gesetzes zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2020/2021 (Nachtragshaushaltsgesetz 2020
– NHG 20), Drucksache Nr. 18/2609, zu entnehmen:
EPl 29 Allgemeine Finanz und Personalangelegenheiten
Kapitel 2990 Vermögen
Titel Bezeichnung 2020
bisher
Euro
hinzu treten
Euro
2020 neu
Euro
83149 Kapitalzuführung an die Flughafen Berlin
Brandenburg GmbH
0 111.000.000 111.000.000
Die Corona-Krise hat derzeit keine unmittelbaren Auswirkungen auf das Sondervermögen
Infrastruktur der Wachsenden Stadt (SIWA). Es ist jedoch damit zu rechnen, dass die Zuführung an das Sondervermögen im kommenden Jahr – wenn überhaupt – geringer als in den vergangenen Jahren ausfallen wird. Das bedeutet, dass bereits bestehende Maßnahmen, die durch
das SIWA finanziert werden, grundsätzlich weiterlaufen und ausfinanziert werden. Perspektivisch ist aber damit zu rechnen, dass sich die Anzahl von neu aufgenommenen Maßnahmen
reduzieren wird.
5/5
9. Welche #Hilfsmaßnahmen des Landes, Bundes oder anderer Ebenen (EU, EZB, etc.) kommen in Frage oder
wurden bereits beantragt bzw. in Anspruch genommen?
Bitte Frage 4 bis 9 in tabellarischer Form je Gesellschaft/Anstalt beantworten und darüber hinaus bitte eine zusammenfassende Darstellung für den gesamten Sektor! Dazu bitte die Ist-Absolutzahlen aus 2019 und Plan-Absolutzahlen 2020 für Einzel- und Bereichsebene als Referenzwerte mit angeben.
Zu 9.: Die Landesunternehmen sind aufgefordert, zunächst eigene #Einsparpotentiale bei den
Fixkosten zu identifizieren. Sofern es zu erheblichen Tätigkeitseinschränkungen des Unternehmens kommt, ist die Inanspruchnahme von Kurzarbeitergeld der Bundesagentur für Arbeit
(BA) zu prüfen und ggf. zu beantragen. Steuerliche Liquiditätshilfen wie Stundung oder Anpassung der Vorauszahlungen sind in Anspruch zu nehmen. Der Abruf von Mitteln aus Programmen des Bundes hat Vorrang vor dem Einsatz von Landesmitteln. Kapitalmaßnahmen
des Gesellschafters Land Berlin, z.B. in Form von #Gesellschafterdarlehen oder #Eigenkapitalzuführungen sowie Landesbürgschaften kommen nur dann in Frage, wenn alle anderen Maßnahmen ausgeschöpft sind. Die diesbezüglichen Prüfungen bei den Unternehmen sind aktuell
überwiegend noch nicht abgeschlossen.
Berlin, den 27.04.2020
In Vertretung
Vera Junker
Senatsverwaltung für Finanzen

You may also like

Schiffsverkehr: Schleusen-Sperrung: Entschädigungen gefordert, aus NDR

https://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/Schleusen-Sperrung-Entschaedigungen-gefordert,zaaren102.html

Munitionsfunde, ein schwieriger Baugrund und ein Blitzeinschlag im Betonwerk verzögerten immer wieder die Arbeiten an der #Schleuse #Zaaren in Brandenburg. Zum August sollte sie wieder in Betrieb gehen. Doch dann sackte beim Ziehen der Spundwände Anfang Juli ein Teil der Schleuse um zwei Zentimeter ab. Nun steht fest, dass die Schleuse bis zum nächsten Jahr für die #Schifffahrt gesperrt bleibt. Für den #Wassertourismus in Mecklenburg-Vorpommern bedeutet das, dass Schiffstouren zwischen Berlin und der Mecklenburgischen Seenplatte über die Obere Havel-Wasserstraße nicht möglich sind. #Häfen, #Charterfirmen und #Reedereien im Nordosten müssen daher mit weiteren finanziellen Einbußen rechnen.

Millionen-Verluste bei Häfen und Charterfirmen
Im #Hafen in #Priepert beispielsweise bleiben viele Stammgäste aus. Von insgesamt 50 #Liegeplätzen sind derzeit nur rund 25 belegt. Das bedeutet einen Umsatzeinbruch von 33 Prozent. Die IHK Potsdam schätzt, dass die gesperrte Schleuse bisher für 2,1 Millionen Euro Verlust bei Häfen und Charterfirmen gesorgt hat. Bis zum Ende der Saison könnte sich das Defizit sogar verdoppeln. Horst Krogmann, der Betreiber des Hafens in Priepert, sieht sich von Politik und Behörden nicht ernst genommen. Der Wassertourismus stehe ganz hinten an. Es würde sich einfach …

You may also like

Schiffsverkehr + Fähren: Hafen in Wannsee wird für Millionen umgebaut Die Anlegestelle für Ausflugsschiffe soll attraktiver werden – mit Hafenpromenade, Dünenweg und Uferpark., aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/berliner-ausflugsziel-hafen-in-wannsee-wird-fuer-millionen-umgebaut/24331316.html

Dieser Ort weckt Berliner Sehnsüchte. Die Möwen, die Brise, die Segel, die Weite des Wassers … fast möchte man stoisch-nordisch vor sich hinbrummen: #Wannsee, du Perle am Berliner Meer – Moin.
Nirgendwo ist Berlin so maritim wie am Hafen Wannsee. Es mag Postkarten geben, die Strände zeigen und direkt dahinter den Fernsehturm. Es mag Kinofilme geben mit Titeln wie „Berlin am Meer“. Oder Nordsee-Hymnen wie von den Ärzten, die in ihrem Sylt-Veralberungs-Lied „Westerland“ singen: „Jeden Tag sitz’ ich am Wannsee / Und ich hör’ den Wellen zu / Ich lieg’ hier auf meinem Handtuch, doch ich finde keine Ruh’ …“

Doch das ist alles Kunst. Die #maritime Berliner Realität spielt an diesem #Hafen, wo Tag für Tag die Touristen aus der Innenstadt von der S-Bahn angespült werden. Wo die bekannteste #BVG-Fähre der Stadt langschippert – der #Dampfer rüber nach #Kladow. Wo man das berühmte #Strandbad sieht.

Und dabei soll’s nicht bleiben, das alles wird noch meer, denn dieser Hafen wird groß umgestaltet und aufgefrischt. Bis 2022 soll die ganze #Hafenpromenade erneuert werden. Veranschlagte Kosten für die Realisierung: …

You may also like

Schiffsverkehr: Eine Spreefahrt, die ist lustig Seit fast 50 Jahren sind die Fahrgastschiffe der Reederei Riedel auf Landwehrkanal und Flüssen unterwegs., aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/incoming/article213991647/Eine-Spreefahrt-die-ist-lustig.html

Vor Anker liegen sie seit 2009 im #Hafen #Rummelsburg. Wir haben die Crew einen halben Tag lang begleitet
Noch gar nicht frühlingshaft sondern hellgrau spannt sich der Morgenhimmel über das Hafengelände der #Reederei #Riedel in #Oberschöneweide. Auf einer kleinen Insel in der #Spree trocknen Kormorane ihr Gefieder, nordwestlich sieht man die Silhouette des Riesenrads über den Baumwipfeln des Plänterwalds. Auf der anderen Spreeseite rauchen die Schornsteine des Kraftwerks Klingenberg. Seit 2009 betreibt die Traditionsreederei den Hafen neben dem ehemaligen Funkhaus an der Nalepastraße. Über Kopfsteinpflaster und alte Gleise geht es zum quaderförmigen Verwaltungsneubau. Gerade verlässt der Lieferwagen einer Getränkelieferfirma die Laderampe. Abteilungsleiter Markus Pickut verteilt die Lieferung im Hochregallager. Als nächstes erwartet der 46-Jährige den Fleischlieferanten. "Wir kochen auf den Schiffen frisch, ohne Convenience-Produkte", sagt er.

07:30

#Schiffsführer Torsten Rakow beginnt seinen Dienst auf dem #Fahrgastschiff #Spree-Diamant. Als erstes wird die Kapitänskabine des 220 Personen fassenden Schiffes hochgefahren. "Das ist bei einigen niedrigen Brücken notwendig", erklärt der 35-Jährige aus Tempelhof. Außerdem schütze diese Mechanik vor ungebetenen Gästen wenn das Schiff im Hafen liege. Begonnen hat Rakow seine Karriere als #Decksmann. "Dabei habe ich meine Liebe zur #Schifffahrt entdeckt und einige Jahre später meinen #Binnengewässerführerschein für Fahrgastschiffe abgelegt." Um halb neun beginnt an der Moltkebrücke seine erste Fahrt.

08:10

Heute ist Schiffsführer Michael Ratajczak als Matrose und Motorenwart mit an Bord und überprüft als erstes den …

You may also like

GVZ + Güterverkehr: Logistikzentrum und Hafen Wustermark erfolgreich

http://www.lok-report.de/ Vor zwei Jahren wurde der #Hafen von einer neuen Betreibergesellschaft übernommen. Seit dem ist die Zahl der Transporte über den #Wasserweg überdurchschnittlich zwischen Ende 2013 bis Juli 2015 um ca. 200 Prozent gestiegen, die Flächen im #Güterverkehrszentrum sind zu 75 % ausgelastet. Auch ist es gelungen, wieder regelmäßige #Güterzugverbindungen in die deutschen #Seehäfen einzurichten. Bei ihrem Besuch heute in #Wustermark sagte Verkehrsministerin Kathrin Schneider: „Der Standort Wustermark ist sehr gut an die #Transeuropäischen #Verkehrsnetze angebunden und hat sich mit der Kombination aus Hafen, Güterverkehrszentrum und dem Verladebahnhof als ein ideales Drehkreuz für fast alle Güter entwickelt. Mit diesem dreigliedrigen Angebot kann die Betreibergesellschaft des Binnenhafens auf beeindruckende Steigerungszahlen verweisen. Sie belegen, dass die Nutzung der Flüsse und Kanäle in Brandenburg für den Güterverkehr eine Zukunft hat. Der Bund sollte deshalb den im Rahmen der Verkehrsprojekte Deutsche Einheit begonnenen Ausbau der Wasserwege fortsetzen und vollenden.“ Der Binnenhafen Wustermark ist am 1. August 2013 vom neuen Betreiber als Pächter offiziell eröffnet worden. Er wird betrieben von der HavelPort Berlin GmbH in Zusammenarbeit mit der ElbePort Wittenberge GmbH. An beiden Standorten werden Container, Massen- und Stückgut sowie Schwergut und Projektladung umgeschlagen. Zur Entlastung der deutschen Seehäfen gibt es einmal in der Woche eine regelmäßige Schiffsverbindung zwischen Wustermark, Wittenberge und Hamburg. Das Güterverkehrszentrum Wustermark hat sich in den vergangenen Jahren zu einem bedeutenden Logistikzentrum in der Hauptstadtregion entwickelt. 33 Investoren haben 3.100 Arbeitsplätze geschaffen. Von den 127 ha Ansiedlungsfläche sind 95 ha, das heißt 75 %, vermarktet. Ebenfalls angelaufen ist die Wiederbelebung des Terminals für den kombinierten Verkehr. Derzeit verkehren Güterzüge einmal pro Woche zwischen Wustermark und Hamburg sowie Bremerhaven. Hintergrund: Der Binnenhafen Wustermark hat eine Gesamtgröße von 28.250 m² (einschließlich gepachteter Fläche) und ist erweiterbar auf über 80.000 m². Der 390 m lange Kai bietet drei Liegeplätze für 6 Großmotorgüterschiffe á 110 m Länge und 11,40 m Breite (Parallelhafen). Der gesamte Liegebereich hat eine Breite von 27 m und verfügt über eine Roll on-Roll off-Rampe. Der Hafen ist straßenseitig an die A10 und B5 sowie wasserseitig an die Strecke Berlin-Magdeburg-Hannover angebunden. Von dort sind die deutschen Seehäfen und die wichtigsten europäischen Binnenwasserstraßen zu erreichen. Die Verordnung der Europäischen Union aus dem Jahr 2013 über Leitlinien für die transeuropäischen Verkehrsnetze, definiert allgemeine Ziele und Prioritäten sowie spezielle technische Anforderungen für die Verkehrswege. Für das Transeuropäische Verkehrsnetz werden bis 2030 sogenannte Knoten festgelegt. Darunter fallen Binnenhäfen, Grenzübergangsstellen, Schienen-Straßen-Terminals, Passagier- und Frachtflughäfen oder städtische Knoten. In der Hauptstadtregion Berlin/Brandenburg kreuzen sich drei der multimodalen Kernnetzkorridore Orient/östliches Mittelmeer Korridor, Nord-Ostsee-Korridor und der Skandinavien-Mittelmeer-Korridor (Pressemeldung Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung, 10.08.15).
Source: BerlinVerkehr

You may also like

Schifffahrt + Güterverkehr: Weniger Güter in Brandenburgs Häfen umgeschlagen, aus Focus

http://www.focus.de/regional/brandenburg/schifffahrt-weniger-gueter-in-brandenburgs-haefen-umgeschlagen_id_4553315.html Potsdam (dpa/bb) – In Brandenburgs #Häfen sind im vergangenen Jahr erstmals seit 2010 wieder weniger #Güter #umgeschlagen worden. Es waren 3,9 Millionen Tonnen und damit 6,3 Prozent weniger als im Jahr zuvor, teilte das Amt für Statistik am Mittwoch mit. Aus anderen Bundesländern kamen 3,1 Millionen Tonnen Güter auf dem #Wasserweg nach Brandenburg – das sind 25 Prozent weniger als noch 2013. Im gleichen Zeitraum verschiffte Brandenburg 15 000 Tonnen (0,6 Prozent) mehr in andere Länder. Mehr als die Hälfte (56,1 Prozent) aller Transporte waren zwischen Berlin und Brandenburg unterwegs, was vor allem auf den Umschlag von …

You may also like

SchifffahrtHistorischer Schlepper in Berliner Hafen teilweise gesunken, aus Focus

http://www.focus.de/regional/berlin/schifffahrt-historischer-schlepper-in-berliner-hafen-gesunken_id_4547398.html Ein #historischer #Schlepper ist in Berlin-Mitte #leckgeschlagen und teilweise gesunken. Die Feuerwehr verhinderte am Montag mit schwerer Technik, dass das Schiff komplett unterging. Warum Wasser eindrang, war zunächst unklar. Hafenmeister Max Hiller vermutete ein kaputtes Ventil als Ursache. Nach Angaben eines Feuerwehrsprechers konnte der Schlepper „#Barbarossa“ am Nachmittag dem Besitzer „schwimmend“ übergeben werden. Die Einsatzkräfte waren am Morgen zum Historischen #Hafen am #Märkischen Ufer gerufen worden. Das Schiff lag zunächst schief im Wasser – zu sehen war nur noch das Führerhaus. Mit zwei Kränen hob es die Feuerwehr aus dem Wasser, damit das Leck abgedichtet werden konnte. Vor Ort waren auch Taucher. Mit Pumpen verhinderte die Feuerwehr ein Volllaufen des Schleppers. Nach Angaben Hillers ist die Inneneinrichtung stark in Mitleidenschaft gezogen worden. Am Nachmittag war unklar, ob auch der Motor beschädigt ist. Hiller rechnet mit einem Schaden zwischen 10 000 und 15 000 Euro. „Barbarossa“ war vor 104 Jahren als Dampfschiff gebaut worden. Später wurde der Schlepper …

You may also like