Straßenbahn + Cottbus: Baustelle Berliner Platz Nord, aus Cottbus

14.03.2024

https://www.cottbus.de/aktuelles/mitteilungen/2024-03/baustelle_berliner_platz_nord.html

Ab dem 18. März 2024 beginnen auf dem #Berliner Platz in #Cottbus/Chóśebuz die #Bauarbeiten zur #Fertigstellung der #Haltestelle #Stadthalle statt.

Aus diesem Grund ist bis Bauende die #Zufahrt zur #Puschkinallee ab #Friedrich-Ebert-Straße gesperrt. Die bisherigen Einschränkungen im Bereich Haltestelle Stadthalle bleiben bestehen.

Es kommt zu umfangreichen Änderungen im #Linienverkehr. Betroffen sind die Linien EV1, 4, EV4, 16, 22, 29

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allg.: 10 % mehr Fahrgäste in Bussen und Bahnen im 1. Halbjahr 2023, aus Statistisches Bundesamt

21.09.2023

https://www.destatis.de/DE/Presse/Pressemitteilungen/2023/09/PD23_375_461.html

WIESBADEN – Im 1. Halbjahr 2023 waren in Deutschland 10 % mehr #Fahrgäste im #Linienverkehr mit #Bussen und #Bahnen unterwegs als im Vorjahreszeitraum. Wie das Statistische #Bundesamt (#Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen mitteilt, trug das am 1. Mai 2023 eingeführte #Deutschlandticket zum Anstieg des #Fahrgastaufkommens auf fast 5,3 Milliarden Fahrgäste bei. Im 1. Halbjahr 2022 hatte sich bereits das 9-Euro-Ticket sehr positiv auf die #Fahrgastzahlen ausgewirkt (siehe Pressemitteilung Nr. 401 vom 21. September 2022), allerdings war das vergünstigte Ticket erst ab 1. Juni 2022 gültig. Trotz des Anstiegs der Fahrgastzahlen im 1. Halbjahr 2023 waren im Linienverkehr mit Bussen und Bahnen allerdings noch immer 13 % weniger Fahrgäste unterwegs als vor der Corona-Pandemie im 1. Halbjahr 2019. 

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allg.: Fahrgastzahl im Linienverkehr mit Bussen und Bahnen 2022 um 29 % gestiegen, aus Statistisches Bundesamt

06.04.2023

https://www.destatis.de/DE/Presse/Pressemitteilungen/2023/04/PD23_140_461.html

WIESBADEN – Im Jahr 2022 waren deutlich mehr #Fahrgäste im #Linienverkehr mit #Bussen und #Bahnen im Nah- und #Fernverkehr unterwegs als im stark von der Corona-Pandemie geprägten Jahr 2021. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen mitteilt, stieg die Fahrgastzahl 2022 gegenüber dem Vorjahr um 29 % auf fast 10,2 Milliarden. Der Wert lag jedoch immer noch 14 % unter dem Niveau des Vorkrisenjahres 2019. Besonders starke Zuwächse gegenüber den Vorjahreszeiträumen waren im 2. und 3. Quartal 2022 zu verzeichnen. In diese beiden Quartale fiel der dreimonatige Gültigkeitszeitraum des „#9-Euro-Tickets“, dessen Nachfolgeangebot „#Deutschlandticket“ beziehungsweise „#49-Euro-Ticket“ ab dem 1. Mai 2023 die Attraktivität des Öffentlichen Personennahverkehrs (#ÖPNV) dauerhaft steigern soll.

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Bus: Wir seen uns wieder!, Gute Ideen kann man gern aufwärmen., aus BVG

04.04.2023

Gute Ideen kann man gern aufwärmen. Deshalb bringt – nach der Premiere im Vorjahr – auch in den #Sommerferien 2023 wieder der #BVG-Bus #222 #Badegäste direkt und bequem zum #Strandbad #Tegelsee. Das Land Berlin als #Aufgabenträger, der Bezirk Reinickendorf, die Berliner Forsten und die BVG haben sich jetzt darauf verständigt, das erfolgreiche #Pilotprojekt fortzusetzen. Die #Bestellung für den #Linienverkehr in den Sommerferien liegt vor. Die internen Vorbereitungen für den Einsatz sind bereits angelaufen.

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BVG: Unfälle und Ordnungswidrigkeitenverfahren im Straßenbahn- und Busverkehr der BVG , aus Senat

  1. Wie viele #Unfälle im Straßenverkehr gab es jeweils in den Jahren 2020 und 2021, an denen Busse im #Linienverkehr der BVG beteiligt waren?

Zu 1.:

Die Anzahl der #Verkehrsunfälle (VU) ist der nachfolgenden Tabelle zu entnehmen:

UnfallkategorieJahr /  Anzahl VU
20202021
VU mit Getöteten10
VU mit Schwerverletzten3948
VU mit Leichtverletzten313303
Sonstiger Unfall unter dem Einfluss berauschender Mit- tel45
schwerer VU mit Sachschaden (Straftat oder Ord- nungswidrigkeit mit Bußgeld), mind. ein Fahrzeug nicht fahrbereit (auch unter Alkohol)88
alle übrigen VU2.7692.759
gesamt3.1343.123

(Stand: 6. Juni 2022)

  • Wie viele Menschen kamen dabei zu Tode oder wurden verletzt? Wie viele Fahrgäste befanden sich unter den Unfallopfern?

Zu 2.:

Die Anzahl der verletzten oder getöteten Personen ist der nachfolgenden Tabelle zu ent- nehmen. Eine statistische Erfassung zur Beteiligung von Fahrgästen erfolgt durch die Polizei Berlin nicht.

UnfallfolgenJahr /  Anzahl
20202021
Getötet10
Schwerverletzt4353
Leichtverletzt450490
gesamt494543

(Stand: 6. Juni 2022)

Vor dem Hintergrund, dass regelmäßig mehrere Personen an einem Verkehrsunfall beteiligt sind, weicht die Zahl der verletzten Verkehrsteilnehmenden häufig von der Zahl der Ver- kehrsunfälle ab.

Zu 3.:

Die jeweils fünf häufigsten Unfallursachen der Jahre 2020 und 2021 sind den nachfolgen- den Tabellen zu entnehmen:

UnfallursachenJahr /  Anzahl
2020
Ungenügender Sicherheitsabstand1.533
Fehler beim Fahrstreifenwechsel453
Fehler beim Abbiegen nach rechts349
Fehler beim Abbiegen nach links236
Überholen ohne genügenden Seitenab- stand233
UnfallursachenJahr /  Anzahl
2021
Ungenügender Sicherheitsabstand1.542
Fehler beim Fahrstreifenwechsel464
Fehler beim Abbiegen nach rechts345
Fehler beim Abbiegen nach links252
Überholen ohne genügenden Seitenab- stand206

(Stand: 2. Juni 2022)

  • In wie vielen Fällen wurde das Führen eines Busses unter #Alkohol- oder #Drogeneinfluss festgestellt? Welche arbeitsrechtlichen Konsequenzen zieht dies nach sich?
  • Wie viele weitere Ordnungswidrigkeiten wurden im Linienbusverkehr der BVG begangen und welches waren die häufigsten?

Zu 4.-6.:

Eine statistische Erhebung von Daten im Sinne der Fragestellungen erfolgt nicht. Bezugneh- mend auf die zweite Teilfrage zu Frage 5 teilt die BVG mit:

„ Welche arbeitsrechtlichen Konsequenzen es nach sich zieht, wenn das Führen eines Bus- ses unter Alkohol- oder Drogeneinfluss festgestellt wird, kommt auf die konkreten Um- stände des Einzelfalls, der Schwere des Verstoßes und der Folgewirkungen (Entzug der Fahrerlaubnis, Sperre für die Wiedererteilung der Fahrerlaubnis, evtl. anschließende Me- dizinisch- Psychologischer Untersuchung) an. Je nach den Umständen des Einzelfalles greifen wir zu den gebotenen arbeitsrechtlichen Instrumentarien.“

  • Erhält das betroffene Fahrpersonal Unterstützung im Ordnungswidrigkeitenverfahren insbesondere in dem Fall, wenn Rechtsmittel wegen eines bestrittenen Vorwurfs eingelegt werden sollen? Werden Ver- warnungs- und Bußgeldzahlungen stets persönlich getragen oder (in bestimmten Fällen) von der BVG erstattet bzw. übernommen?

Zu 7.:

„ Ordnungswidrigkeitenverfahren im Zusammenhang mit den angeführten Straßenver- kehrsdelikten treffen die Betroffenen direkt (Fahrerhaftung). Entsprechend müssen die Be- troffenen auch selbst gegen einen Bescheid vorgehen. Etwaig verhängte Verwarn- und Bußgelder sind persönlich zu tragen und werden nicht von der BVG übernommen.“

  • Wie viele Unfälle mit Todesfolge und Verletzen gab es in den Jahren 2020 und 2021 sowie bis ein- schließlich Mai 2022 mit Straßenbahnen? Wie viele Fahrgäste befanden sich unter den Unfallopfern?

Zu 8.:

Die Anzahl der Unfälle ist der nachfolgenden Tabelle zu entnehmen. Eine statistische Erhe- bung zur Beteiligung von Fahrgästen erfolgt durch die Polizei Berlin nicht.

UnfallkategorieJahr /  Anzahl
202020212022*
VU mit Getöteten240
VU mit Schwerverletzten22279
VU mit Leichtverletzten7710225
gesamt10113334

*bis 31. März 2022

(Stand: 6. Juni 2022)

  • An wie vielen Unfällen waren jeweils Kraftfahrzeuge, Fußgänger und Radfahrer beteiligt?

Zu 9.:

Die erfragten Daten sind den nachfolgenden Tabellen zu entnehmen:

Verkehrsunfälle mit Kraftfahrzeugführenden / UnfallkategorieJahr /  Anzahl
202020212022*
VU mit Getöteten010
VU mit Schwerverletzten7124
VU mit Leichtverletzten547216
alle übrigen VU17223453
schwerer VU mit Sachschaden (Straftat oder Ord- nungswidrigkeit mit Bußgeld), mind. 1 Fahrzeug nicht fahrbereit (auch unter Alkohol)14145
Sonstiger VU unter dem Einfluss berauschender Mittel200
Gesamt24933378
Verkehrsunfälle mit zu Fuß Gehenden /  UnfallkategorieJahr /  Anzahl
202020212022*
VU mit Getöteten130
VU mit Schwerverletzten1285
VU mit Leichtverletzten16207
Gesamt293112
Radfahrenden /  Unfallkategorie202020212022*
VU mit Getöteten100
VU mit Schwerverletzten370
VU mit Leichtverletzten7102
alle übrigen VU452
Gesamt15224

*bis 31. März 2022

(Stand: 6. Juni 2022)

  1. Auf welchen Streckenabschnitten kommt es am häufigsten zu Unfällen mit Personenschäden und wo  am häufigsten mit Kraftfahrzeugen? Gibt es Auffälligkeiten bei der Frage, ob die Straßenbahn getrennt vom Straßenverkehr auf einem Mittelstreifen geführt wird oder ob sie sich die Verkehrsflächen mit dem MIV oder Fußgängern (insbesondere Alexanderplatz) teilt?

Zu 10.:

Die zehn jeweils am stärksten belasteten Streckenabschnitte sind den nachfolgenden Ta- bellen zu entnehmen. Eine statistische Erhebung von weitergehenden Informationen im Sinne der Fragestellung erfolgt durch die Polizei Berlin nicht.

Verkehrsunfälle mit PersonenschadenJahr /  Anzahl
202020212022*
EBERTYSTR. / CONRAD-BLENKLE-STR. / LANDS- BERGER ALLEE311
WUHLETALSTR. / WUHLETALSTR.400
ZECHLINER STR. / LANDSBERG ER ALLEE211
GRONINGER STR. / SEESTR.021
BERNHARD-BÄSTLEIN-STR. / WEIßENSEER WEG030
HELSINGFO RSER PLATZ / MARCHLEWSKISTR. / REVALER STR.012
BERGEDO RFER STR. / HULTSCHINER DAMM021
FRITZ-RIEDEL-STR. / HAUSBURGSTR. / LANDS- BERGER ALLEE210
AN DER WUHLHEIDE / WEISKO PFFSTR.021
FELDTMANNSTR. / HANSASTR.030
Gesamt11167
Verkehrsunfälle mit Beteiligung von Kraftfahrzeu- genJahr /  Anzahl
202020212022*
STRAßE ZUM FEZ / AN DER WUHLHEIDE521
ZECHLINER STR. / LANDSBERG ER ALLEE431
BERGEDO RFER STR. / HULTSCHINER DAMM142
HULTSCHINER DAMM / RO EDERNSTR.051
AN DER WUHLHEIDE / WEISKO PFFSTR.231
BUSCHALLEE / SEEWEG / BERLINER ALLEE312
EBERTYSTR. / CONRAD-BLENKLE-STR. / LANDS- BERGER ALLEE311
BORNHOLMER STR. / GOTLANDSTR. / SEELO – WER STR.041
BUSCHALLEE / GARTENSTR.230
INVALIDENSTR. / PLATZ VOR DEM NEUEN TOR131
Gesamt212911

*bis 31.03.2022

(Stand: 6. Juni 2022)

  1. Welche Möglichkeiten sieht der Senat, besonders konfliktträchtige Streckenabschnitte sicherer zu ge- stalten?

Zu 11.:

Die Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrsordnung sowie das Berliner Mobilitätsgesetz verpflichten die zuständigen Behörden zur Durchführung gezielter Überprüfungen, inwie- weit durch verkehrliche und/ oder bauliche Maßnahmen eine Entschärfung von erkannten verkehrsunfallträchtigen Örtlichkeiten erreicht werden kann. Die Verkehrsunfallanalyse   der Polizei Berlin ist hierfür eine wesentliche Grundlage. Hierbei bedarf jeder erkannte Streckenabschnitt einer Prüfung im Einzelfall und entsprechender individueller Lösungen. Als Beispiele können die Beseitigung von Sichtbehinderungen, die Schaffung neuer gesi- cherter Querungen und Signalisierungen benannt werden.

Berlin, den 17. Juni 2022 In Vertretung

Torsten Akmann Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport

www.berlin.de

Straßenverkehr: Bahnhofstraße (Blankenburg): Vollsperrung wegen Brückenmontage A 114: Erneuerung zwischen Prenzlauer Promenade und AD Pankow – Vollsperrung der Bahnhofstraße wegen Brückenmontage, aus VIZ Berlin

Für das Einheben der Fertigteile für die neue #Brücke über die #Bahnhofstraße in #Blankenburg (Teilbauwerk im Zuge der Richtungsfahrbahn Berlin) wird die Bahnhofstraße in der Zeit vom 21.05.2022, 01:30 Uhr, bis 23.05.2022, 04:30 Uhr voll gesperrt.

Auf die bevorstehende #Vollsperrung wird vorab mit Hinweistafeln im umliegenden Verkehrsgebiet hingewiesen.

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Bus: Busse im BVG-Linienbetrieb der Firma Schröder-Reisen aus Langenau bei Ulm, aus Senat

Frage 1:
Warum wurde der Vertrag mit dem bisherigen Berliner Anbieter #Hartmann nicht verlängert?
Antwort zu 1:
Hierzu berichtet die BVG:
„Die Laufzeit des Vertrages war ausgeschöpft und eine neue #Ausschreibung war
zwingend notwendig. Als öffentliches Unternehmen sind wir bei der Ausschreibung
unserer #Linienleistungen streng an vergaberechtliche Vorgaben gebunden. Das
bedeutet, dass wir angesichts des Auftragsvolumens in diesem Fall #europaweit
ausschreiben mussten.“
2
Frage 2:
Aufgrund welcher Umstände hat die Firma #Schröder-Reisen den Auftrag erhalten und wer ist für die
Auftragserteilung verantwortlich?
Antwort zu 2:
Hierzu berichtet die BVG:
„Nach Bewertung eingegangener Angebote in einem standardisierten und
europaweiten #Ausschreibungsverfahren und erfüllter Kriterien wie #Gesamtpreis,
#Fahrzeugeinsatzkonzept und #Personaleinsatz wurde Schröder-Reisen #bezuschlagt
und durch die #BVG #beauftragt.“
Frage 3:
Warum wurden die Busse im Vorfeld nicht für einen #Linienverkehr ausgerüstet?
Antwort zu 3:
Hierzu berichtet die BVG:
„Auf Grund der geringen Zeitspanne von der Beauftragung bis zum ersten
#Leistungstag waren Umbauten an den Fahrzeugen nicht möglich. Das
#Subunternehmen ist verpflichtet, die Nachrüstung schnellstmöglich zu
gewährleisten. Zwischenzeitlich konnte der Dienstleister Busse der BVG anmieten,
die aufgrund des derzeit gültigen Ferienfahrplans zur Verfügung stehen.“
Hierzu verweist der Senat auf den #Verkehrsvertrag zwischen dem Land Berlin und
der BVG, welcher keinerlei #Übergangsfristen für die dort festgeschriebenen
Standards vorsieht. Bei den Ansprüchen an die zu erbringende Verkehrsleistung
wird auch nicht unterschieden zwischen Verkehren, die von der BVG oder von
Subunternehmen erbracht werden. Insofern stellt die von der BVG benannte zu
geringe Zeitspanne von der Beauftragung bis zum ersten Leistungstag, welche eine
rechtzeitige Beschaffung der Fahrzeuge zur Erfüllung aller Leistungspflichten
unmöglich machte, eine allein von der BVG zu vertretende Fehlplanung dar.
Frage 4:
Warum wurden die Fahrer im Vorfeld hinsichtlich der #Streckenführung nicht geschult?
Antwort zu 4:
Hierzu berichtet die BVG:
„Die Firma Schröder-Reisen hatte die erforderlichen Unterlagen dafür erhalten.
Durch kurzfristige coronabedingte Ausfälle konnten nicht ausreichend geschulte
Fahrer auf den Linien eingesetzt werden.“
3
Frage 5:
Wann werden die Busse mit dem nötigen Equipment (#Fahrtzielanzeige, #Fahrkartenverkauf,
#Entwerter, #Stopptasten) nachgerüstet?
Antwort zu 5:
Hierzu berichtet die BVG:
„Die in den Fahrzeugen möglichen Nachrüstungen werden bis voraussichtlich
Ende der 17. Kalenderwoche 2022 vorgenommen. Zusätzlich kauft der Dienstleister
nach und nach neue Fahrzeuge ein, die er dann zum Einsatz bringt.“
Nach Kenntnis des Senats sind mit den benannten „möglichen Nachrüstungen“
aber weiterhin nicht alle Anforderungen aus den #Leistungspflichten des
Verkehrsvertrages erfüllt. Dafür bedarf es neuer Fahrzeuge, deren Lieferung nach
Auskunft der BVG erst im Januar 2023 abgeschlossen sein wird.
Frage 6:
Wann werden die Fahrer dahingehend geschult, dass sie ihre Strecken kennen und an allen
Haltestellen bei Bedarf zu halten haben?
Antwort zu 6:
Hierzu berichtet die BVG:
„Nach Auskunft der Firma Schröder-Reisen ist die Schulung/Einweisung
abgeschlossen.“
Frage 7:
Bis wann werden die Voraussetzungen für einen reibungslosen Linienverkehr geschaffen worden
sein?
Antwort zu 7:
Hierzu berichtet die BVG:
„Die Voraussetzungen für einen reibungslosen Verkehrseinsatz sind vorhanden und
es wird dementsprechend die vorgesehene Leistung erbracht.“
Der Senat verweist darauf, dass zu einem reibungslosen Linienverkehr des
Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) auch die Einhaltung der
entsprechenden verkehrsvertraglichen „Leistungspflichten Verkehr“ gehören, wie
z.B. die Anforderungen und Standards für Umweltqualität und Barrierefreiheit. Diese
werden nach Auskunft der BVG erst mit dem Zulauf neuer Busse erfüllt sein (siehe
auch Antwort zu 5).
4
Frage 8:
Wie beurteilt die BVG die Tatsache, dass Reisebusse ohne Vorbereitungen für einen
innerstädtischen Linienverkehr und ohne entsprechend geschultes Personal im Linienverkehr der
BVG eingesetzt werden?
Antwort zu 8:
Hierzu berichtet die BVG:
„Die erbrachte Leistung an den ersten Tagen entsprach nicht dem vereinbarten
Standard und muss dementsprechend sanktioniert werden.“
Frage 9:
Wie beurteilt der Senat die Tatsache, dass Reisebusse ohne Vorbereitungen für einen
innerstädtischen Linienverkehr und ohne entsprechend geschultes Personal im Linienverkehr der
BVG eingesetzt werden?
Antwort zu 9:
Über den Einsatz von Reisebussen ist dem Senat derzeit nichts bekannt. Aber auch
die hier bekannten anderen Mängel lassen sowohl auf einen nicht annähernd
ausreichenden zeitlichen Vorlauf bei der Vergabe schließen, als auch auf einen
unangemessenen Umgang mit den vertraglich vereinbarten Standards. Dieses
vertragswidrige Verhalten der BVG ist nicht akzeptabel und wird von der
Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
entsprechend gegenüber dem Vorstand und im Aufsichtsrat der BVG thematisiert
werden.
Frage 10:
Wie sind diese Umstände aus Sicht des Senats mit seinem verkehrspolitischen Ziel zu vereinbaren,
dass die Berliner verstärkt den ÖPNV nutzen sollen?
Antwort zu 9 und 10:
Diese Umstände zeigen, dass nicht allein das Angebot, sondern insbesondere
auch die Qualität der angebotenen Leistung ein wesentlicher Faktor für die
Attraktivität des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) ist. Auf der einen Seite
haben die in den letzten Jahren durch zusätzliche Haushaltsmittel mögliche
gemachten Zusatzbestellungen des Aufgabenträgers zu einem immer weiter
ausgebauten Angebot geführt, mit dem z.B. neue Baugebiete erschlossen
werden, oder auch sukzessive immer mehr Buslinien mit entsprechendem
Fahrgastpotenzial auf einen 10-Minutentakt umgestellt werden konnten.
5
Weitere Angebotsmaßnahmen sind im Nahverkehrsplan des Landes Berlin
verankert. Um dieses attraktive Angebot an Verkehrsleistung auch auf einem
gleichbleibend hohen Qualitätslevel zu erbringen, bedarf es aus Sicht des Senats
bei der BVG einer umfassenden Exzellenzinitiative.
Berlin, den 25.04.2022
In Vertretung
Dr. Meike Niedbal
Senatsverwaltung für
Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz

www.berlin.de

Bus: Bahnhofstraße (Blankenburg): Brückenabriss · Vollsperrung (04.-07.02.), aus VIZ

Die Autobahn GmbH des Bundes teilt mit:

Im Zuge der #Erneuerung der #A114 zwischen AD Pankow und Prenzlauer Promenade kommt es aufgrund des Abrisses des Brückenbauwerks zur Sperrung der #Bahnhofstraße in beiden Richtungen in Blankenburg/Französisch-Buchholz.

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Potsdam: Straßenbahn ganz ohne Fahrer Siemens schickt im Depot des Potsdamer Verkehrsbetriebs eine Weltneuheit aufs Gleis, aus Neues Deutschland

https://www.nd-aktuell.de/artikel/1155862.autonome-tram-strassenbahn-ganz-ohne-fahrer.html

Mit bis zu 16 Kilometern pro Stunde kurvt die #Straßenbahn eine Runde über den #Betriebshof der kommunalen Verkehrsbetriebe in #Potsdam (#ViP) an der Fritz-Zubeil-Straße 96. Sie fährt ein in die #Waschstraße, wird dort mit Wasser bespritzt und mit Bürsten gereinigt. Der Clou dabei: Das geschieht alles #vollautomatisch. Es sitzt kein Fahrer in der Bahn und es steht nicht wie gewöhnlich ein Arbeiter in der Waschstraße, der das #Waschprogramm auswählt und startet.

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Bus: Moderne Konzepte für den ÖPNV – Woran hakt es beim Kiezbus für Blankenburg? aus Senat

Klicke, um auf S18-26422.pdf zuzugreifen

www.berlin.de

Frage 1:
Der Ortsteil #Blankenburg verfügt über zahlreiche Lagen, aus denen der nächstgelegene Anschluss an den
#ÖPNV, vor allem an den #Linienbus, einen Kilometer und mehr entfernt liegt.
Seit Langem wird aus dem Ortsteil die Idee eines Kiezbusses verfolgt, der vor allem älteren und
gehbehinderten Menschen mindestens einen Anschluss an das #ÖPNV-Netz, idealerweise bis zur -Bahn,
ermöglichen soll. Teilt der Senat die Einschätzung, dass das Teil eines leistungsfähigen und modernen
Konzepts für den ÖPNV sein sollte?
Frage 7:
Teilt der Senat die Einschätzung, dass nach mehr als einer Dekade Diskussion um den #Kiezbus endlich eine
pragmatische und kinderfreundliche Lösung her muss, erst recht, weil es auch in den Außenbezirken
attraktiver werden muss, auf das Auto zu verzichten und öffentliche Verkehre in Anspruch zu nehmen.
Antwort zu 1 und 7:
Die Senatsverwaltung ist bereit , die verbesserte ÖPNV-Erschließung von Blankenburg
durch eine neue Kiezbuslinie mit direkter Anbindung an den S-Bahnhof Blankenburg im
Rahmen eines Probebetriebs zu testen. Die zurückliegenden Prüfungen und
2
Abstimmungen zu #Trassenführung, #Mindestaustattung der Infrastruktur und Finanzierung
zwischen Bezirk, BVG und Aufgabenträger aus den Jahren 2008-2009 bieten hierfür eine
gute Grundlage. Im Rahmen der vorgenommenen gemeinsamen Bedarfsabschätzungen
war der 12-m-Bus als geeigneter Fahrzeugtyp für den Einsatz als Kiezbuslinie abgestimmt
worden. Die Umsetzung dieser #Kiezbus-Planung ist an die Herstellung der #Befahrbarkeit
der Straßen für Standard-Busse im #Linienverkehr in Verantwortlichkeit durch den Bezirk
geknüpft.
Frage 2:
Der Bezirk Pankow hat in seiner Investitionsplanung dafür Mittel ab 2021 bereitgestellt, um den Kiezbus
mindestens zu erproben. Welche Schritte hat der Bezirk dazu mit der Verwaltung und den Berliner
Verkehrsbetrieben bisher unternommen?
Antwort zu 2:
Das Bezirksamt Pankow teilt hierzu mit:
„Im Rahmen der Bauvorbereitung und Erstellung der Bauplanungsunterlage (BPU) für
einen 1-jährigen Probebetrieb der Kiezbuslinie wurde die beabsichtigte Trassenführung,
die provisorische Mindestausstattung der verkehrlichen Infrastruktur sowie die
Finanzierung des Probebetriebs mit der BVG und der Senatsverwaltung für Umwelt,
Verkehr und Klimaschutz abgestimmt.
Des Weiteren wurden umfangreiche #Baugrunduntersuchungen in den betreffenden
Straßenabschnitten der geplanten Kiez-Buslinie für einen beabsichtigten Dauerbetrieb mit
einem 12m-Linienbus im Einrichtungsverkehr zur Klärung der erforderlichen Tragfähigkeit
beauftragt. Im Ergebnis dessen wurde festgestellt, dass die überwiegenden
Straßenabschnitte einer Kiez-Buslinie unterdimensioniert sind und erhebliche
Folgeschäden im Bereich der Fahrbahnen zu erwarten sind. Daher sind umfangreiche
Fahrbahnertüchtigungen, in Form z.B. bituminöser Deckschichtverstärkungen, erforderlich,
um einen Dauerbetrieb der Kiezbuslinie einrichten zu können. Da bisher die Finanzierung
für diese erforderlichen Ertüchtigungsmaßnahmen für einen Dauerbetrieb ungeklärt ist,
kann auch der beabsichtigte Probebetrieb in diesem Jahr nicht beginnen.“
Frage 3:
Welche Fahrzeuge jenseits der normalen Linienbusse mit oder ohne Gelenk stehen den Berliner
Verkehrsbetrieben zur Verfügung, um solche kleineren Verkehre abzuwickeln?
Antwort zu 3:
Die BVG geht grundsätzlich bei solchen Erschließungsaufgaben im Tagesverkehr von
einem Standardbus mit 12 m Länge und 70 Plätzen, davon 33 Sitzplätze aus. Im Auftrag
der BVG werden sogenannte City-Kleinbusse (CKB, 22 Plätze, davon 10 Sitzplätze) von
Subunternehmern nur auf Linien oder Fahrten mit geringer Nachfrage eingesetzt.
Grundsätzlich ist beim Fahrzeugeinsatz aber die erwartbare Nachfrage zu beachten, der
die Kapazitäten der eingesetzten Fahrzeuge gerecht werden müssen. Buslinien mit dem
Kiezbus in Blankenburg vergleichbaren Erschließungsaufgaben und Siedlungsstrukturen,
wie z. B. die Ringlinie 326 in Hermsdorf, erreichen insbesondere im Berufs- und
Schülerverkehr Auslastungen, die merkbar über der Kapazität eines CKB liegen und daher
den Einsatz von 12-m-Bussen erfordern. Für Blankenburg ist zudem auch die weitere
3
bauliche Entwicklung zu beachten. Neben den reinen Fahrgastzahlen gilt es auch die
besonderen Platzbedarfe bestimmter Nutzungsgruppen (z. B. Personen mit Rollstuhl,
Rollator, Kinderwagen) zu berücksichtigen, denen mit den größeren Kapazitäten eines 12-
m-Busses deutlich besser entsprochen werden kann. Der ÖPNV-Aufgabenträger und die
BVG sehen vor diesem Hintergrund für Blankenburg weiterhin 12-m-Busse als den
geeigneten Fahrzeugtyp an.
Frage 4:
Während den Blankenburgerinnen und Blankenburgern schon planbare Zubringerfahrten genügen würden,
geht die BVG offensichtlich von über 60 Busfahrten täglich durch die Siedlung aus. Wie ist das zu erklären?
Antwort zu 4:
Für den Probebetrieb der Kiezbuslinie ist gemäß bisheriger Planung ein Angebot im 20-
bzw. 30-Minuten-Takt werktags ca. von 6 Uhr bis 20 Uhr vorgesehen. Somit ergäben sich
täglich bis zu ca. 42 Fahrten. Ein deutlich eingeschränkteres Angebot mit nur wenigen
Einzelfahrten pro Tag würde der verkehrlichen Nachfrage sowie den im Nahverkehrsplan
für 2019-2023 festgelegten Zugangsstandards nicht gerecht werden.
Frage 5:
Wie ist zu erklären, dass in Blankenburg etwa die Versorgung mit normalen Fahrzeugen durchgeführt
werden kann, die Straßen aber für 12-Meter-Busse offenbar nicht ausgelegt sind?
Antwort zu 5:
Das Bezirksamt Pankow teilt hierzu mit:
„Für den vorhandenen Zustand des Fahrbahnaufbaus in den betreffenden
Straßenabschnitten wird lt. Baugrunduntersuchung festgestellt, dass in Anlehnung an die
RStO 12 (Richtlinien für die Standardisierung des Oberbaus von Verkehrsflächen,
Ausgabe 2012) die Dicke des Fahrbahnoberbaus überwiegend mit keiner
Belastungsklasse (Bk) vergleichbar ist, lokal in Anlehnung an einen vollgebundenen
Oberbau etwa vergleichbar mit Bk 0,3 bis 1,0. Die Aufnahme von Belastungen durch
gelegentlich fahrende Sonderfahrzeuge (Müll-, Feuerwehr- u.a. Sonderfahrzeuge) ist bei
dieser Belastungsklasse lt. RStO 12 gewährleistet.
Für einen dauerhaften Busverkehr hingegen mit einer Verkehrsbelastung von bis zu 65
Bussen/Tag ist nach RStO 12 eine Belastungsklasse Bk 1,8 erforderlich.“
Ergänzend ist mitzuteilen, dass der vorhandene Fahrbahnzustand nach Mitteilung des
Bezirksamtes Pankow einen dauerhaften Linienbetrieb sowohl mit Standardbussen (18
Tonnen zulässiges Gesamtgewicht) als auch mit CKB (5 Tonnen zulässiges
Gesamtgewicht) ohne Ertüchtigung der Straßeninfrastruktur nicht zulassen würde.
Frage 6:
Wie steht der Senat zu dem Vorschlag, zumindest mit Kleinbussen, etwa den Fahrzeugen des Berlkönig, ein
Angebot zu machen?
4
Antwort zu 6:
Die BVG teilt hierzu mit:
„Fahrzeuge mit maximal 3,5 Tonnen Gesamtgewicht, wie sie aktuell bei dem
eigenwirtschaftlichen Projekt „Berlkönig“ eingesetzt werden, sind im Bestand des BVGBus-Bereiches nicht verfügbar und für Erschließungsaufgaben im Linienverkehr mit nur 8
Plätzen zu klein. Das Produkt „Berlkönig“ ist derzeit tariflich wie genehmigungsrechtlich
kein ÖPNV-Angebot und kann auf absehbare Zeit im betreffenden Gebiet nicht zum
Einsatz kommen.“
Der Senat teilt die Einschätzung der BVG. Der Nahverkehrsplan für 2019-2023 sieht
ebenfalls keine Erprobung von Pkw-Rufbussen im Bereich Blankenburg vor.
Berlin, den 11.02.2021
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz