Mit einer #Sonderfahrt des Wasserstoffzuges #Mireo Plus H von #Basdorf über die Berliner #Stadtbahn nach #Charlottenburg haben die #Niederbarnimer Eisenbahn (#NEB) und #Siemens Mobility das Zeitalter des emissionsfreien Bahnverkehrs auf nicht elektrifizierten Strecken in Berlin und Brandenburg eingeläutet. Auf dem Bahnhof von Basdorf drückten sie gemeinsam mit Vertretern der Länder und des #VBB den Startknopf für die Einführung der klimafreundlichen Antriebe und stellten die neuen Züge, den #Wasserstoffzug Mireo Plus H für die #Heidekrautbahn und den Batteriezug Mireo Plus B für das Netz Ostbrandenburg, vor.
Aus diesem Grund ist bis Bauende die #Zufahrt zur #Puschkinallee ab #Friedrich-Ebert-Straße gesperrt. Die bisherigen Einschränkungen im Bereich Haltestelle Stadthalle bleiben bestehen.
Es kommt zu umfangreichen Änderungen im #Linienverkehr. Betroffen sind die Linien EV1, 4, EV4, 16, 22, 29
WIESBADEN – Im 1. Halbjahr 2023 waren in Deutschland 10 % mehr #Fahrgäste im #Linienverkehr mit #Bussen und #Bahnen unterwegs als im Vorjahreszeitraum. Wie das Statistische #Bundesamt (#Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen mitteilt, trug das am 1. Mai 2023 eingeführte #Deutschlandticket zum Anstieg des #Fahrgastaufkommens auf fast 5,3 Milliarden Fahrgäste bei. Im 1. Halbjahr 2022 hatte sich bereits das 9-Euro-Ticket sehr positiv auf die #Fahrgastzahlen ausgewirkt (siehe Pressemitteilung Nr. 401 vom 21. September 2022), allerdings war das vergünstigte Ticket erst ab 1. Juni 2022 gültig. Trotz des Anstiegs der Fahrgastzahlen im 1. Halbjahr 2023 waren im Linienverkehr mit Bussen und Bahnen allerdings noch immer 13 % weniger Fahrgäste unterwegs als vor der Corona-Pandemie im 1. Halbjahr 2019.
WIESBADEN – Im Jahr 2022 waren deutlich mehr #Fahrgäste im #Linienverkehr mit #Bussen und #Bahnen im Nah- und #Fernverkehr unterwegs als im stark von der Corona-Pandemie geprägten Jahr 2021. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen mitteilt, stieg die Fahrgastzahl 2022 gegenüber dem Vorjahr um 29 % auf fast 10,2 Milliarden. Der Wert lag jedoch immer noch 14 % unter dem Niveau des Vorkrisenjahres 2019. Besonders starke Zuwächse gegenüber den Vorjahreszeiträumen waren im 2. und 3. Quartal 2022 zu verzeichnen. In diese beiden Quartale fiel der dreimonatige Gültigkeitszeitraum des „#9-Euro-Tickets“, dessen Nachfolgeangebot „#Deutschlandticket“ beziehungsweise „#49-Euro-Ticket“ ab dem 1. Mai 2023 die Attraktivität des Öffentlichen Personennahverkehrs (#ÖPNV) dauerhaft steigern soll.
Gute Ideen kann man gern aufwärmen. Deshalb bringt – nach der Premiere im Vorjahr – auch in den #Sommerferien 2023 wieder der #BVG-Bus #222#Badegäste direkt und bequem zum #Strandbad#Tegelsee. Das Land Berlin als #Aufgabenträger, der Bezirk Reinickendorf, die Berliner Forsten und die BVG haben sich jetzt darauf verständigt, das erfolgreiche #Pilotprojekt fortzusetzen. Die #Bestellung für den #Linienverkehr in den Sommerferien liegt vor. Die internen Vorbereitungen für den Einsatz sind bereits angelaufen.
Wie viele #Unfälle im Straßenverkehr gab es jeweils in den Jahren 2020 und 2021, an denen Busse im #Linienverkehr der BVG beteiligt waren?
Zu 1.:
Die Anzahl der #Verkehrsunfälle (VU) ist der nachfolgenden Tabelle zu entnehmen:
Unfallkategorie
Jahr/ Anzahl VU
2020
2021
VU mit Getöteten
1
0
VU mit Schwerverletzten
39
48
VU mit Leichtverletzten
313
303
Sonstiger Unfall unter dem Einfluss berauschender Mit- tel
4
5
schwerer VU mit Sachschaden (Straftat oder Ord- nungswidrigkeit mit Bußgeld), mind. ein Fahrzeug nicht fahrbereit (auch unter Alkohol)
8
8
alle übrigen VU
2.769
2.759
gesamt
3.134
3.123
(Stand: 6. Juni 2022)
Wie viele Menschen kamen dabei zu Tode oder wurden verletzt? Wie viele Fahrgäste befanden sich unter den Unfallopfern?
Zu 2.:
Die Anzahl der verletzten oder getöteten Personen ist der nachfolgenden Tabelle zu ent- nehmen. Eine statistische Erfassung zur Beteiligung von Fahrgästen erfolgt durch die Polizei Berlin nicht.
Unfallfolgen
Jahr/ Anzahl
2020
2021
Getötet
1
0
Schwerverletzt
43
53
Leichtverletzt
450
490
gesamt
494
543
(Stand: 6. Juni 2022)
Vor dem Hintergrund, dass regelmäßig mehrere Personen an einem Verkehrsunfall beteiligt sind, weicht die Zahl der verletzten Verkehrsteilnehmenden häufig von der Zahl der Ver- kehrsunfälle ab.
In wie vielen Fällen wurde das Führen eines Busses unter #Alkohol- oder #Drogeneinfluss festgestellt? Welche arbeitsrechtlichen Konsequenzen zieht dies nach sich?
Wie viele weitere Ordnungswidrigkeiten wurden im Linienbusverkehr der BVG begangen und welches waren die häufigsten?
Zu 4.-6.:
Eine statistische Erhebung von Daten im Sinne der Fragestellungen erfolgt nicht. Bezugneh- mend auf die zweite Teilfrage zu Frage 5 teilt die BVG mit:
„ Welche arbeitsrechtlichen Konsequenzen es nach sich zieht, wenn das Führen eines Bus- ses unter Alkohol- oder Drogeneinfluss festgestellt wird, kommt auf die konkreten Um- stände des Einzelfalls, der Schwere des Verstoßes und der Folgewirkungen (Entzug der Fahrerlaubnis, Sperre für die Wiedererteilung der Fahrerlaubnis, evtl. anschließende Me- dizinisch- Psychologischer Untersuchung) an. Je nach den Umständen des Einzelfalles greifen wir zu den gebotenen arbeitsrechtlichen Instrumentarien.“
Erhält das betroffene Fahrpersonal Unterstützung im Ordnungswidrigkeitenverfahren insbesondere in dem Fall, wenn Rechtsmittel wegen eines bestrittenen Vorwurfs eingelegt werden sollen? Werden Ver- warnungs- und Bußgeldzahlungen stets persönlich getragen oder (in bestimmten Fällen) von der BVG erstattet bzw. übernommen?
Zu 7.:
„ Ordnungswidrigkeitenverfahren im Zusammenhang mit den angeführten Straßenver- kehrsdelikten treffen die Betroffenen direkt (Fahrerhaftung). Entsprechend müssen die Be- troffenen auch selbst gegen einen Bescheid vorgehen. Etwaig verhängte Verwarn- und Bußgelder sind persönlich zu tragen und werden nicht von der BVG übernommen.“
Wie viele Unfälle mit Todesfolge und Verletzen gab es in den Jahren 2020 und 2021 sowie bis ein- schließlich Mai 2022 mit Straßenbahnen? Wie viele Fahrgäste befanden sich unter den Unfallopfern?
Zu 8.:
Die Anzahl der Unfälle ist der nachfolgenden Tabelle zu entnehmen. Eine statistische Erhe- bung zur Beteiligung von Fahrgästen erfolgt durch die Polizei Berlin nicht.
Unfallkategorie
Jahr/ Anzahl
2020
2021
2022*
VU mit Getöteten
2
4
0
VU mit Schwerverletzten
22
27
9
VU mit Leichtverletzten
77
102
25
gesamt
101
133
34
*bis 31. März 2022
(Stand: 6. Juni 2022)
An wie vielen Unfällen waren jeweils Kraftfahrzeuge, Fußgänger und Radfahrer beteiligt?
Zu 9.:
Die erfragten Daten sind den nachfolgenden Tabellen zu entnehmen:
Verkehrsunfälle mit Kraftfahrzeugführenden / Unfallkategorie
Jahr/ Anzahl
2020
2021
2022*
VU mit Getöteten
0
1
0
VU mit Schwerverletzten
7
12
4
VU mit Leichtverletzten
54
72
16
alle übrigen VU
172
234
53
schwerer VU mit Sachschaden (Straftat oder Ord- nungswidrigkeit mit Bußgeld), mind. 1 Fahrzeug nicht fahrbereit (auch unter Alkohol)
14
14
5
Sonstiger VU unter dem Einfluss berauschender Mittel
Auf welchen Streckenabschnitten kommt es am häufigsten zu Unfällen mit Personenschäden und wo am häufigsten mit Kraftfahrzeugen? Gibt es Auffälligkeiten bei der Frage, ob die Straßenbahn getrennt vom Straßenverkehr auf einem Mittelstreifen geführt wird oder ob sie sich die Verkehrsflächen mit dem MIV oder Fußgängern (insbesondere Alexanderplatz) teilt?
Zu 10.:
Die zehn jeweils am stärksten belasteten Streckenabschnitte sind den nachfolgenden Ta- bellen zu entnehmen. Eine statistische Erhebung von weitergehenden Informationen im Sinne der Fragestellung erfolgt durch die Polizei Berlin nicht.
Welche Möglichkeiten sieht der Senat, besonders konfliktträchtige Streckenabschnitte sicherer zu ge- stalten?
Zu 11.:
Die Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrsordnung sowie das Berliner Mobilitätsgesetz verpflichten die zuständigen Behörden zur Durchführung gezielter Überprüfungen, inwie- weit durch verkehrliche und/ oder bauliche Maßnahmen eine Entschärfung von erkannten verkehrsunfallträchtigen Örtlichkeiten erreicht werden kann. Die Verkehrsunfallanalyse der Polizei Berlin ist hierfür eine wesentliche Grundlage. Hierbei bedarf jeder erkannte Streckenabschnitt einer Prüfung im Einzelfall und entsprechender individueller Lösungen. Als Beispiele können die Beseitigung von Sichtbehinderungen, die Schaffung neuer gesi- cherter Querungen und Signalisierungen benannt werden.
Berlin, den 17. Juni 2022 In Vertretung
Torsten Akmann Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Für das Einheben der Fertigteile für die neue #Brücke über die #Bahnhofstraße in #Blankenburg (Teilbauwerk im Zuge der Richtungsfahrbahn Berlin) wird die Bahnhofstraße in der Zeit vom 21.05.2022, 01:30 Uhr, bis 23.05.2022, 04:30 Uhr voll gesperrt.
Auf die bevorstehende #Vollsperrung wird vorab mit Hinweistafeln im umliegenden Verkehrsgebiet hingewiesen.
Frage 1: Warum wurde der Vertrag mit dem bisherigen Berliner Anbieter #Hartmann nicht verlängert? Antwort zu 1: Hierzu berichtet die BVG: „Die Laufzeit des Vertrages war ausgeschöpft und eine neue #Ausschreibung war zwingend notwendig. Als öffentliches Unternehmen sind wir bei der Ausschreibung unserer #Linienleistungen streng an vergaberechtliche Vorgaben gebunden. Das bedeutet, dass wir angesichts des Auftragsvolumens in diesem Fall #europaweit ausschreiben mussten.“ 2 Frage 2: Aufgrund welcher Umstände hat die Firma #Schröder-Reisen den Auftrag erhalten und wer ist für die Auftragserteilung verantwortlich? Antwort zu 2: Hierzu berichtet die BVG: „Nach Bewertung eingegangener Angebote in einem standardisierten und europaweiten #Ausschreibungsverfahren und erfüllter Kriterien wie #Gesamtpreis, #Fahrzeugeinsatzkonzept und #Personaleinsatz wurde Schröder-Reisen #bezuschlagt und durch die #BVG#beauftragt.“ Frage 3: Warum wurden die Busse im Vorfeld nicht für einen #Linienverkehr ausgerüstet? Antwort zu 3: Hierzu berichtet die BVG: „Auf Grund der geringen Zeitspanne von der Beauftragung bis zum ersten #Leistungstag waren Umbauten an den Fahrzeugen nicht möglich. Das #Subunternehmen ist verpflichtet, die Nachrüstung schnellstmöglich zu gewährleisten. Zwischenzeitlich konnte der Dienstleister Busse der BVG anmieten, die aufgrund des derzeit gültigen Ferienfahrplans zur Verfügung stehen.“ Hierzu verweist der Senat auf den #Verkehrsvertrag zwischen dem Land Berlin und der BVG, welcher keinerlei #Übergangsfristen für die dort festgeschriebenen Standards vorsieht. Bei den Ansprüchen an die zu erbringende Verkehrsleistung wird auch nicht unterschieden zwischen Verkehren, die von der BVG oder von Subunternehmen erbracht werden. Insofern stellt die von der BVG benannte zu geringe Zeitspanne von der Beauftragung bis zum ersten Leistungstag, welche eine rechtzeitige Beschaffung der Fahrzeuge zur Erfüllung aller Leistungspflichten unmöglich machte, eine allein von der BVG zu vertretende Fehlplanung dar. Frage 4: Warum wurden die Fahrer im Vorfeld hinsichtlich der #Streckenführung nicht geschult? Antwort zu 4: Hierzu berichtet die BVG: „Die Firma Schröder-Reisen hatte die erforderlichen Unterlagen dafür erhalten. Durch kurzfristige coronabedingte Ausfälle konnten nicht ausreichend geschulte Fahrer auf den Linien eingesetzt werden.“ 3 Frage 5: Wann werden die Busse mit dem nötigen Equipment (#Fahrtzielanzeige, #Fahrkartenverkauf, #Entwerter, #Stopptasten) nachgerüstet? Antwort zu 5: Hierzu berichtet die BVG: „Die in den Fahrzeugen möglichen Nachrüstungen werden bis voraussichtlich Ende der 17. Kalenderwoche 2022 vorgenommen. Zusätzlich kauft der Dienstleister nach und nach neue Fahrzeuge ein, die er dann zum Einsatz bringt.“ Nach Kenntnis des Senats sind mit den benannten „möglichen Nachrüstungen“ aber weiterhin nicht alle Anforderungen aus den #Leistungspflichten des Verkehrsvertrages erfüllt. Dafür bedarf es neuer Fahrzeuge, deren Lieferung nach Auskunft der BVG erst im Januar 2023 abgeschlossen sein wird. Frage 6: Wann werden die Fahrer dahingehend geschult, dass sie ihre Strecken kennen und an allen Haltestellen bei Bedarf zu halten haben? Antwort zu 6: Hierzu berichtet die BVG: „Nach Auskunft der Firma Schröder-Reisen ist die Schulung/Einweisung abgeschlossen.“ Frage 7: Bis wann werden die Voraussetzungen für einen reibungslosen Linienverkehr geschaffen worden sein? Antwort zu 7: Hierzu berichtet die BVG: „Die Voraussetzungen für einen reibungslosen Verkehrseinsatz sind vorhanden und es wird dementsprechend die vorgesehene Leistung erbracht.“ Der Senat verweist darauf, dass zu einem reibungslosen Linienverkehr des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) auch die Einhaltung der entsprechenden verkehrsvertraglichen „Leistungspflichten Verkehr“ gehören, wie z.B. die Anforderungen und Standards für Umweltqualität und Barrierefreiheit. Diese werden nach Auskunft der BVG erst mit dem Zulauf neuer Busse erfüllt sein (siehe auch Antwort zu 5). 4 Frage 8: Wie beurteilt die BVG die Tatsache, dass Reisebusse ohne Vorbereitungen für einen innerstädtischen Linienverkehr und ohne entsprechend geschultes Personal im Linienverkehr der BVG eingesetzt werden? Antwort zu 8: Hierzu berichtet die BVG: „Die erbrachte Leistung an den ersten Tagen entsprach nicht dem vereinbarten Standard und muss dementsprechend sanktioniert werden.“ Frage 9: Wie beurteilt der Senat die Tatsache, dass Reisebusse ohne Vorbereitungen für einen innerstädtischen Linienverkehr und ohne entsprechend geschultes Personal im Linienverkehr der BVG eingesetzt werden? Antwort zu 9: Über den Einsatz von Reisebussen ist dem Senat derzeit nichts bekannt. Aber auch die hier bekannten anderen Mängel lassen sowohl auf einen nicht annähernd ausreichenden zeitlichen Vorlauf bei der Vergabe schließen, als auch auf einen unangemessenen Umgang mit den vertraglich vereinbarten Standards. Dieses vertragswidrige Verhalten der BVG ist nicht akzeptabel und wird von der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz entsprechend gegenüber dem Vorstand und im Aufsichtsrat der BVG thematisiert werden. Frage 10: Wie sind diese Umstände aus Sicht des Senats mit seinem verkehrspolitischen Ziel zu vereinbaren, dass die Berliner verstärkt den ÖPNV nutzen sollen? Antwort zu 9 und 10: Diese Umstände zeigen, dass nicht allein das Angebot, sondern insbesondere auch die Qualität der angebotenen Leistung ein wesentlicher Faktor für die Attraktivität des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) ist. Auf der einen Seite haben die in den letzten Jahren durch zusätzliche Haushaltsmittel mögliche gemachten Zusatzbestellungen des Aufgabenträgers zu einem immer weiter ausgebauten Angebot geführt, mit dem z.B. neue Baugebiete erschlossen werden, oder auch sukzessive immer mehr Buslinien mit entsprechendem Fahrgastpotenzial auf einen 10-Minutentakt umgestellt werden konnten. 5 Weitere Angebotsmaßnahmen sind im Nahverkehrsplan des Landes Berlin verankert. Um dieses attraktive Angebot an Verkehrsleistung auch auf einem gleichbleibend hohen Qualitätslevel zu erbringen, bedarf es aus Sicht des Senats bei der BVG einer umfassenden Exzellenzinitiative. Berlin, den 25.04.2022 In Vertretung Dr. Meike Niedbal Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Im Zuge der #Erneuerung der #A114 zwischen AD Pankow und Prenzlauer Promenade kommt es aufgrund des Abrisses des Brückenbauwerks zur Sperrung der #Bahnhofstraße in beiden Richtungen in Blankenburg/Französisch-Buchholz.
Mit bis zu 16 Kilometern pro Stunde kurvt die #Straßenbahn eine Runde über den #Betriebshof der kommunalen Verkehrsbetriebe in #Potsdam (#ViP) an der Fritz-Zubeil-Straße 96. Sie fährt ein in die #Waschstraße, wird dort mit Wasser bespritzt und mit Bürsten gereinigt. Der Clou dabei: Das geschieht alles #vollautomatisch. Es sitzt kein Fahrer in der Bahn und es steht nicht wie gewöhnlich ein Arbeiter in der Waschstraße, der das #Waschprogramm auswählt und startet.