Straßenverkehr: Straße des 17. Juni – Hauptverkehrsader oder dauergesperrte Eventmeile?, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Wie viele Tage war die #Straße des 17. Juni in den Jahren 2017, 2018 und dem Zeitraum zwischen
01.01.2019 und 14.11.2019 zwischen Platz vor dem #Brandenburger Tor und großem #Stern, wie viele Tage
zwischen Platz vor dem Brandenburger Tor und #Yitzhak-Rabin-Straße für den #Straßenverkehr gesperrt oder
nur eingeschränkt nutzbar? Angaben bitte in Tagen je Jahr für beide Abschnitte.
Antwort zu 1:
Die Straße des 17. Juni wurde für #Veranstaltungen im Jahr 2017 13 Mal, 2018 14 Mal und
2019 11 Mal gesperrt. Die Frage nach weiteren tagesgenauen Sperrungen der genannten
Abschnitte der Straße des 17. Juni kann nicht beantwortet werden, da eine derartige
statistische Erhebung nicht geführt wird.
Frage 2:
Wie erklären sich die Auf- bzw. Abbauzeit von Sperrungen und Aufbauten für Großereignisse, die bis zu
einer Woche vor deren Beginn bzw. bis zu einer Woche nach deren Ende, beispielsweise bei den
Feierlichkeiten zum Tag des Mauerfalls am 09. November 2019 oder jeweils zum Jahresende zu den
Sylvesterfeierlichkeiten?
Antwort zu 2:
Die Kunstinstallation am Brandenburger Tor war für die Feierlichkeiten zu 30 Jahre
Mauerfall von zentraler Bedeutung. Das Brandenburger Tor stellte, wie auch bei den
vorherigen Mauerfall-Jubiläen, als besonderes Wahrzeichen des Mauerfalls das Zentrum
der Feierlichkeiten dar. Daher war mit der Kunstinstallation eine großformatige
Inszenierung geplant, die sowohl das Brandenburger Tor als auch die Straße des 17. Juni
auf besondere Art und Weise in den Fokus der Veranstaltungswoche gerückt hat. Dies
2
nicht zuletzt auch vor dem Hintergrund, dass die Installation größtenteils durch die
Beteiligung Zehntausender Berlinerinnen und Berliner gestaltet wurde und insofern auch
für die Stadtgesellschaft von großer Wichtigkeit an diesem bedeutungsvollen Ort war. Die
Medienbilder haben das bestätigt.
Weil diese Installation bereits ab dem 04.11.2019 für alle Gäste am Brandenburger Tor
erlebbar sein sollte, mussten die Aufbauarbeiten für die aufwendige Konstruktion bereits
ab dem 21.10. beginnen. Die Krantürme, an denen das Netz befestigt war, standen auf
entsprechenden Lastverteilungen (Kiesbett, Splittbett, Verteilerplatten und Beton).
Der Aufbau dieser Lastverteilung, die Anlieferung der Kranteile (72 Sattelschlepper) und
der Aufbau nahmen demzufolge die entsprechende Zeit in Anspruch. Für die
Silvesterfeierlichkeiten und andere Großveranstaltungen gilt Ähnliches.
Frage 3:
Wie stellt der Senat bei planbaren Sperrungen sicher, dass der Verkehr auf den umliegenden Straßen wie
John-Foster-Dulles-Allee, Spreeweg, Hofjägerallee, Klingelhöferstraße oder Tiergartenstraße nicht
zusammenbricht, und die Zeit der Sperrung so gering wie möglich gehalten wird?
Antwort zu 3:
Die Verkehrslenkung Berlin (VLB) verfolgt gemeinsam mit allen bei der Genehmigung
einer Veranstaltung zu beteiligenden Behörden das Ziel, die Verkehrsbehinderungen bei
Veranstaltungen auf das notwendige Mindestmaß zu reduzieren und geeignete
verkehrsregelnde Maßnahmen in Abstimmung mit der Polizei und der BVG zu treffen.
Zudem wird jeder Veranstalter verpflichtet, durch eine umfangreiche Öffentlichkeits- und
Medienarbeit über die anstehende Veranstaltung und die zu erwartenden
Beeinträchtigungen zu informieren. Diesen Forderungen kommen die Veranstalter auch
regelmäßig nach.
In Abstimmung mit dem zuständigen Straßenbaulastträger (Bezirksamt Mitte von Berlin)
wird restriktiv mit der Vergabe der öffentlichen Flächen umgegangen. Die Sperrungen und
Sondernutzungen werden auf das unumgängliche Maß beschränkt.
Frage 4:
Gibt es eine maximale Sperrzeit pro Jahr, die für die Straße des 17. Juni nicht überschritten werden darf,
und wenn nein, wie hält der Senat eine solche unlimitierte potenzielle Einschränkung mit dem zu
gewährleistenden Gemeingebrauchs dieser Straße als Hauptverkehrsstraße für den innerstädtischen
Kraftfahrzeugverkehr vereinbar?
Antwort zu 4:
Der Senat hat in Abstimmung mit dem Bezirksamt Mitte die „Zulassungskriterien für
Veranstaltungen (nicht Demonstrationen und Staatsbesuche etc.) auf der Straße des
17. Juni“ festgelegt, nach denen im Straßenzug Straße des 17. Juni/Brandenburger Tor
maximal 20 Veranstaltungen pro Jahr erlaubt werden sollen. Hierbei werden
Veranstaltungen, die nicht von internationaler oder herausragender Bedeutung sind oder
an denen kein gesamtstädtisches Interesse besteht, grundsätzlich nicht erlaubt.
3
Für die Jahre 2017 – 2019 wurde folgende Anzahl an Veranstaltungen genehmigt:
2017 13 Veranstaltungen
2018 14 Veranstaltungen
2019 11 Veranstaltungen
Frage 5:
Wie hoch ist derzeit das Sondernutzungsentgelt pro 24 Std, das z.B. Konzertveranstalter zahlen müssen,
wenn Sie die unter Pkt 1 genannten Bereiche nutzen und dementsprechend sperren lassen müssen?
Antwort zu 5:
Eine Sondernutzungserlaubnis ausschließlich für Konzerte wird auf der Straße des 17.
Juni grundsätzlich nicht erteilt. Konzerte sind Teil von (Groß-)Veranstaltungen mit
differenzierten Bühnenprogrammen. Für die beantragten Sondernutzungen der
öffentlichen Straßen werden differenzierte Gebühren nach der Verordnung über die
Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung öffentlicher Straßen
(Sondernutzungsgebührenverordnung – SNGebV) und dem Gebührenverzeichnis der
Anlage 1 erhoben (Sondernutzungsgebühren). Grundsätzlich werden
Sondernutzungsgebühren auf den Einzelfall bezogen ermittelt und in der durch das
Gebührenverzeichnis festgelegten Höhe festgesetzt. Für Sondernutzungen im
Zusammenhang mit Veranstaltungen finden in der Regel die Tarifstelle 1.2.3, Buchstaben
a) bis e) sowie gegebenenfalls die Tarifstelle 1.2.4 Anwendung. Innerhalb dieser Tarifstelle
wird nach den verschiedenen in Betracht kommenden und im Zusammenhang stehenden
Sondernutzungen differenziert, nämlich nach abgesperrten Flächen mit verschiedenen
Nutzungszwecken und Aufbauten, wie zum Beispiel Handelsstände (Speisen- und
Getränkeverzehr, mobile Geldautomaten), Werbestände (Promotion, Merchandising),
Logistikfläche, Zuschauertribünen und sonstige Aufbauten (wie Toiletten, TV, Video,
Bühne und Podium).
Berlin, den 29.11.2019
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

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Straßenverkehr: HIER KOSTET JEDER METER 187 500 EURO Deutschlands teuerster Autobahnabschnitt, aus Bild

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Es ist ganz still, (fast) freier Blick so weit das Auge reicht – so leer und ruhig wird es hier nie wieder sein. Bald sollen auf dieser #Trasse pro Minute etwa Tausend Fahrzeuge auf sechs bis acht #Fahrstreifen rollen.

Berlin – Unbemerkt von der Öffentlichkeit entstand in den vergangenen sechs Jahren die Weiterführung der Berliner #Stadtautobahn #A100 von der Neuköllner #Grenzstraße bis zur #Straße Am Treptower Park. Das 3,2 Kilometer lange Teilstück soll eine bessere Verkehrsanbindung der östlichen Bezirke an die A 100 schaffen. Es wird der teuerste #Autobahnabschnitt in der Geschichte der Bundesrepublik. Jeder Meter kostet 187 500 Euro!

Die Strecke verläuft in #Trog- und #Tunnellage mit Kurven und #Steigungen, sieben bis 20 Meter tief unter der Erde, unterquert sieben Straßen und #Gleisanlagen. 2,4 Kilometer Strecke zwischen Neuköllische Allee und #Kiefholzstraße sind bereits fertiggestellt.

Arne Huhn (44), Bereichsleiter Brücken-Ingenieurbau der Senatsverwaltung für Verkehr, führt BILD exklusiv über …

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Straßenverkehr: Berlin eröffnet Teststrecke für autonomes Fahren Die Straße des 17. Juni in Berlin ist zu einer Teststrecke für autonomes Fahren umgebaut worden. aus golem.de

https://www.golem.de/news/strasse-des-17-juni-berlin-eroeffnet-teststrecke-fuer-autonomes-fahren-1909-143980.html

Auf der innerstädtischen Straße sollen künftig autonome Autos unterwegs sein.

In Berlin wird künftig auf einer großen #Innenstadtstraße am #autonomen Fahren geforscht. 3,6 km lang ist die #Straße des 17. Juni, die zwischen #Brandenburger Tor und #Ernst-Reuter-Platz verläuft. Dort sollen demnächst autonom fahrende Autos im normalen Verkehr unterwegs sein. Zur Sicherheit sitzt aber immer ein Mensch am Steuer, der zur Not eingreifen kann.

Forscher der Technischen #Universität Berlin rüsteten die Strecke mit #Sensoren aus und befestigten diese an #Ampeln und der #Straßenbeleuchtung. Mit den Sensoren sollen Informationen über den Verkehr und zum Beispiel freie Parkplätze ermittelt und …

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Infrastruktur: Infrastrukturinvestitionen Berlin, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:

Wie hoch sind die geplanten und tatsächlichen #lnfrastrukturinvestitionen der öffentlichen Hand im Bereich #Straße, #Radweg, #Straßenbahn und #U-Bahn (bitte aufschlüsseln nach Jahren für den Zeitraum 2009-2019)?

Antwort zu 1:

Öffentlicher Personennahverkehr  ( #ÖPNV)

Die folgende Tabelle enthält die geplanten und tatsächlichen Investitionen in den ÖPNV (ohne S-Bahn) und ohne die Sondermittel aus dem „Sondervermögen  Infrastruktur der Wachsenden Stadt ( #SIWA)“ aus dem „Kommunalinvestitionsförderungsprogramm“   des Bundes ( #Klnv).

Der weit überwiegende Anteil der Mittel wurde dabei in U-Bahn- und Straßenbahnmaßnahmen  (Neubau, Grundinstandsetzung,  barrierefreier Ausbau, lnfrastrukturverbesserung zur Leistungserhöhung,  Fahrzeuge, Straßenbahn­ beschleunigung … ) investiert, ein kleinerer Anteil auch in die Infrastruktur des Omnibusbereiches (bspw. für Beschleunigung) bzw. der Fähren (barrierefreie Anlegestellen).

Tabelle 1: Investitionen in den ÖPNV (ohne S-Bahn), Angaben in Mio. Euro

 

  2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019
Plan 100,5 114,6 151,0 156,4 182,9 176,1 173,7 191,3 201, 1 211,5 217,3
Ist 108,9 154,4 170,0 230,2 195,1 187,4 233,4 229,5 205,9 188,7 lfd. J.

lnfrastrukturinvestitionen  für die Straße im Rahmen der technischen Ausstattung der Verkehrsinformationszentrale  (VIZ) in tausend Euro (brutto)

  2009 2010 2012 2013 2016 2017 2018
Ist 259,0 55,5 87,5 87,5 11,0 402,0 402,0

Straßen in der Baulast des Landes Berlin

  Straßenbau in der Zuständigkeit der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK)

Kapitel 0740

720 01 / 720 02 / 720 03

Unterhaltung des Straßenlandes  Sonderprogramm Straßensanierung

Straßenbau durch die Bezirke Kapitel 2707 Titel 521 30

Geplante Investitionen Tatsächlichen Investitionen Haushalts- ansatz Tatsächliche Ausgaben
2009 9.286.580,43 € 4.948.988,91 €    
2010 10.991.184,98 € 6.653.593,46 €    
2011 10.943.046,29 € 6.605.454,77 € 25.000.000,00 € 0,00 € *
2012 10.622.152,57 € 6.284.561,05 € 25.000.000,00 € 0,00 € *
2013 10.119.562,93 € 5.781.971,41 € 25.000.000,00 € 28.716.979, 18 €
2014 9.124.079,68 € 4. 786.488, 16 € 25.000.000,00 € 18.248.412,28 €
2015 8.600.846,32 € 4.263.254,80 € 25.000.000,00 € 25.983.621, 18 €
2016 8.653.489,80 € 4.315.898,28 € 25.000.000,00 € 30.240.089,00 €
2017 8.887.667,05 € 4.550.075,53 € 25.000.000,00 € 24.159.789,94 €
2018 9.346.305,85 € 5.008.714,34 € 31.750.000,00 € 25.794.826,77 €
 

2019

7.962.883,65 € Stand 31.07.2019

5.038.992,29 €

32.500.000,00 € Stand 31.07.2019

10.771.457,99 €

* Ist-Ausgaben des Sonderprogramms Straßensanierung für die Haushaltsjahre 2011 und 2012 liegen nicht vor. Zu diesem Zeitpunkt wurde das Straßensanierungsprogramm durch die Senatsverwaltung für Finanzen betreut.

Straßen in der Baulast des Bundes (Bundesautobahnen, anbaufreie Bundesstraßen)

  Geplante

Investition des Bundes

Tatsächlichen Investitionen
2009 67.122.000,00 € 22.661.086,03 €
2010 73.210.000,00 € 30.233.469,88 €
2011 59.396.000,00 € 46.198.582,85 €
2012 54.497.000,00 € 42.220.775,83 €
2013 83.185.000,00 € 34.701.649, 15 €
2014 102.610.000,00 € 90.416.468, 15 €
2015 133.472.000,00 € 107.486.220, 12 €
2016 132.250.000,00 € 106.547.857,43 €
2017 117.403.000,00 € 122.149.519,59 €
2018 108.395.000,00 € 88.242.169,02 €
 

 

2019

 

93.560.000,00 €

Stand 31.07.2019

27.297.561,89 €

Bezirkliche Tiefbauinvestitionen  (Gesamtüberblick)

  Kapitel 4212 I 3800 Tiefbau und Straßenverwaltung

Investitionsausgaben  für bauliche Zwecke (geplant)

2009 26.675.000,00 €
2010 25.563.000,00 €
2011 24.702.000,00 €
2012 24.458.000,00 €
2013 23.745.000,00 €
2014 21.445.000,00 €
2015 21.570.000,00 €
2016 15.007.000,00 €
2017 21.209.000,00 €
2018 22.333.000,00 €
2019 26.740.000,00 €

Investitionen in Radverkehrsanlagen (bezirkliche Maßnahmen und Maßnahmen der lnfraVelo ab 2017)

Die folgende Tabelle enthält die geplanten und tatsächlichen  Investitionen in Radverkehrsanlagen ohne die Sondermittel aus dem „Sondervermögen  Infrastruktur der Wachsenden Stadt (SIWA)“ und aus dem „Kommunalinvestitionsförderungsprogramm“ des Bundes (Klnv).

    Titel 72016 Titel 52108 Titel 68228 Titel 89116
2010 Ansatz 3.000.000,00 € 2.000.000,00 €    
Abfluss 3.563.683,30 € 1.703.388,28 €
2011 Ansatz 3.000.000,00 € 2.000.000,00 €    
Abfluss 2.240.433,44 € 2.504.001,50 €
2012 Ansatz 3.500.000,00 € 2.000.000,00 €    
Abfluss 2.517.767,97 € 1.828.046,66 €
2013 Ansatz 3.500.000,00 € 2.000.000,00 €    
Abfluss 2.893.814,39 € 1.930.569,45 €
2014 Ansatz 4.000.000,00 € 2.000.000,00 €    
Abfluss 2.087.617,80 € 1.537.247,73 €
2015 Ansatz 4.000.000,00 € 2.000.000,00 €    
Abfluss 3.626.654,35 € 2.211.704,51 €
2016 Ansatz 4.000.000,00 € 2.000.000,00 €    
Abfluss 3.407.694,43 € 1.992.276,68 €
2017 Ansatz 5.690.000,00 € 5.000.000,00 € 900.000,00 € 1.600.000,00 €
Abfluss 1.740.888,84 € 3.289.468,05 € 20.230,00 €
2018 Ansatz 5.000.000,00 € 6.406.000,00 € 2.000.000,00 € 500.000,00 €
Abfluss 3.391.913,60 € 4.300.303,84 € 1.173.926,80 € 49.483, 13 €
2019  

Ansatz

Stand 31.08.2019 Stand 31.08.2019 Stand 31.08.2019 Stand 31.08.2019
4.000.000,00 € 6.303.000,00 € 3.000.000,00 € 500.000,00 €

48.975,78 €

Abfluss* 984.435,24 € 1.918.842,30 € 963.146,24 €

* Erfahrungsgemäß fließt der größere Teil der Mittel erst in der zweiten Jahreshälfte ab. Hinzu kommen die Investitionen aus den Haushalten der Bezirke.

Frage 2:

Wie hoch war die Mittelbereitstellung der verschiedenen Finanzierungsquellen EU, Bund, Land für die Bereiche Straße, Radweg, Straßenbahn und U-Bahn (bitte aufschlüsseln nach Jahren für den Zeitraum 2009-2019)?

Antwort zu 2: ÖPNV

Die in Tabelle 1 genannten Investitionen wurden aus den folgenden Mittelquellen finanziert:

Tabelle 2: Herkunft der Mittel für Investitionen in den ÖPNV (ohne S-Bahn), Angaben in Mio. Euro

Jahr 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018
EU               1,0 2, 1 0,5
Bund 68,5 114,1 150,3 142,5 93,5 87,5 101,2 122,0 82,7 64,3
Land 40,4 40,3 19,7 87,7 101,6 99,9 132,2 106,5 121,1 123,9
Ge- samt  

108,9

 

154,4

 

170,0

 

230,2

 

195,1

 

187,4

 

233,4

 

229,5

 

205,9

 

188,7

Straßen in der Baulast des Landes Berlin

In der folgenden Übersicht sind die Mittelbereitstellungen der verschiedenen Finanzquellen für den Bereich Straße dargestellt:

  EU-Mittel GRW-Mittel
 

2009

186.822,87 € 746.757,55 €
 

2010

1.343.774,95 € 1.294.410,02 €
2011 2.418. 701,86 € 171.344,43 €
 

2012

2.269.152,57 € –  €
 

2013

1.766.562,93 € –  €
2014 708.558,77 € 62.520,91 €
 

2015

–  € 247.846,32 €
 

2016

–  € 300.489,80 €
2017 –  € 534.667,05 €
 

2018

–  € 993.305,85 €
 

2019

–  € 537.883,65 €

Berlin, den 03.09.2019 In Vertretung

 

lngmar Streese Senatsverwaltung für

Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

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3,80 Meter ist nicht genug: Weil Lkws schon öfter unter der #Bahnbrücke in Neukölln stecken blieben, will die Deutsche Bahn jetzt die #Straße einfach #absenken.

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Source: BerlinVerkehr

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Die Warschauer Straße ist eine der wichtigsten Verbindungen zwischen Friedrichshain und Kreuzberg. Von Auto- und Radfahrern wird sie stark frequentiert, die Straßenbahn fährt dort – und vor allem nachts tummelt sich das Partyvolk. Nun wird die Straße in mehreren Abschnitten umgebaut: Bis Ende 2015 soll unter anderem eine eigene Spur für Radfahrer entstehen. Ein Jahr lang müssen sich Verkehrsteilnehmer auf Behinderungen und Staus zwischen Warschauer Brücke und Frankfurter Tor einstellen. „Mit dem Umbau sollen deutliche Verbesserungen für alle …

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U-Bahnhof Eberswalder StraßeLaut und lebhaft, aus Berliner Zeitung

http://www.berliner-zeitung.de/berlin/u-bahnhof-eberswalder-strasse-laut-und-lebhaft,10809148,23836168.html

Berlin – Er war Filmkulisse und Postkartenmotiv. Schon immer war am #U-Bahnhof #Eberswalder #Straße mehr los als anderswo in Berlin. Nun wird er hundert Jahre alt. Ein besonderes Jubiläum für einen besonderen Ort in der deutschen Hauptstadt. Berlin ist die beste Stadt. Die beste Stadt für Straßenmusiker. Davon ist Kaurna Cronin überzeugt. Sonst wäre er ja nicht 22 Stunden mit dem #Bus von London angereist, um mit seiner Band „Jimmy and the Mirrors“ wieder mal in Berlin zu gastieren. In dieser Stadt gebe es einen Ort, der sich besonders dafür eigne: die Mittelinsel vorm U-Bahnhof Eberswalder Straße. „Hier sind immer viele Menschen unterwegs. Tag und Nacht. Es ist großartig.“ Der 21-Jährige muss ziemlich laut sprechen, denn schon wieder poltert eine #U-Bahn auf dem #Viadukt über ihn hinweg. Eine #M1 klingelt Fußgänger von den #Straßenbahnschienen in der Schönhauser Allee. Es ist kein ruhiger Ort, für den die Australier lange Reisen auf sich genommen haben. Aber ein besonderer. Und ein Ort mit Tradition: An diesem Sonnabend wird der U-Bahnhof Eberswalder Straße …

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