Im Entwurf für den neuen #Nahverkehrsplan (NVP) war es schon angedeutet: Das Projekt „#Verlängerung der U7 nach Heerstraße Nord“ ist gescheitert – und zwar an den immensen Kosten des Baus. Die Wirtschaftlichkeitsuntersuchung habe nicht den Wert von 1,0 erreicht. Das bedeutet: Die Kosten sind höher als der künftige Nutzen. Erst ab einem Wert von 1,0 ist der Nutzen größer als die Kosten. Und erst dann kann es eine finanzielle Förderung durch den Bund geben.
Die DB InfraGO nutzt auch in diesem Jahr die #Osterferien für Bauarbeiten im Netz der S-Bahn. An der Ringbahn finden Arbeiten an dem neuen elektronischen Stellwerk Neukölln statt. Um die #Störanfälligkeit des 35 Jahre alten Stellwerks zu reduzieren, wird dort Stellwerkstechnik erneuert. Hierfür werden Kabeltiefbauarbeiten, Signalgründungen sowie Arbeiten an der Leit- und Sicherungstechnik durchgeführt. Dabei werden mehr als 55 Kilometer Signalkabel verlegt. In Lichterfelde Süd erneuert die DB InfraGO zwischen dem 27.3. und dem 13.4. zudem Gleise.
Wie viele #Bushaltestellen wurden seit Beantwortung der schriftlichen Anfrage Drucksache 19/ 17555 (Frage 9) nach den im #Nahverkehrsplan festgelegten Kriterien #barrierefrei umgebaut? Bitte nach Bezirk und Haltestellen getrennt ausweisen.
Falls Haltestellen nur einige der im Nahverkehrsplan festgelegten Kriterien erfüllen: Welche sind das? Bitte nach Bezirk und Haltestellen getrennt ausweisen.
Welche Gründe liegen vor, dass diese Haltestellen noch nicht alle im Nahverkehrsplan festgelegten Kriterien erfüllen?
Antwort zu 1a und 1b:
Folgende Tabelle beinhaltet die Anzahl der umgebauten Richtungsbushaltestellen der Bezirksämter im Zeitraum Dezember 2023 bis heute und die Anmerkungen der Bezirksämter:
Welche #Behörden sind in Berlin jeweils zuständig für
die #Kontrolle des baulichen Zustands von Radverkehrsanlagen (z. B. Hochbordradwege), b) die Kontrolle markierter Radverkehrsanlagen (Radfahrstreifen, Schutzstreifen),
c) die Überwachung von Verkehrssicherheit und Benutzbarkeit insgesamt?
Frage 2:
Wie verteilen sich diese Zuständigkeiten zwischen a) Senatsverwaltung (z. B. Hauptstraßennetz),
Auf Grundlage der „#Agenda für #zufriedene#Kunden auf der #Schiene“ wurde die #Taskforce#zuverlässige#Bahn damit beauftragt, Maßnahmen für mehr #Zuverlässigkeit und #Pünktlichkeit auf der Schiene zu erarbeiten. Ihr Fokus liegt auf konkreten und möglichst unmittelbar – das heißt bereits in den Jahren 2026 und 2027 – umsetzbaren Maßnahmen.
An der Arbeit der Taskforce seit November 2025 beteiligten sich Vertreterinnen und Vertretern von Bund, Ländern, Eisenbahn-Bundesamt, Bundesnetzagentur, Eisenbahnverkehrsunternehmen, Aufgabenträgern, Verbänden, Gewerkschaften und der DB InfraGO AG.
„ Die Umsteigezeit variiert je nach Haltestelle, Fahrtrichtung, Wochentag und Tageszeit.
Während des #10-Minuten-Takts der Linie 240 beträgt sie zwischen 1 Minute (Wismarplatz, von Tram 21 zum Bus 240) und 6 Minuten (Marktstraße, vom Bus 240 zur Tram 21); im Mittel liegt sie bei etwa 3 bis 4 Minuten. Durch den 10-Minuten-Takt des Busses und den #20-Minuten-Takt der Tram können sich bei etwa jeder zweiten Verbindung vom Bus zur Straßenbahn längere Umsteigezeiten ergeben.
Welche #S-Bahnhöfe auf dem Territorium von Berlin sind derzeit noch nicht #barrierefrei erreichbar und wann sollen diese barrierefrei erreichbar werden?
Antwort zu 1:
Auf Anfrage hat die DB AG mitgeteilt, dass an folgenden S-Bahnhöfen in Berlin derzeit keine #Stufenfreiheit der #Bahnsteigzugänge gegeben ist und der aktuelle Planungsstand zur Herstellung der #Barrierefreiheit wie folgt aussieht:
Aus welchen konkreten Gründen soll in #Hohenschönhausen ab dem 09. März 2026 in der #Zingster Straße für einen Zeitraum von fünf Monaten #Schienenersatzverkehr eingerichtet werden, und weshalb sind neben der Linie #M4 auch Maßnahmen bei der Linie #M5 im selben Zeitraum erforderlich?
Antwort zu 1:
Die BVG teilt hierzu mit:
„ Die Gleise in der #Gleisschleife Zingster Straße werden als Begleitmaßnahme zur Sanierung der #Hansastraße mit instandgesetzt. Da die Anlagen #sanierungsbedürftig sind und die Zingster Straße während der Vollsperrung der Hansastraße ohnehin nicht angefahren werden kann, wird so eine separate Sperrung vermieden.“
Für die vom Senat angekündigte #Verlängerung der #U8 ins #Märkische Viertel wurde in den letzten Monaten die #Grundlagenermittlung durchgeführt. Laut Aussagen von Staatssekretär Herz im Hauptausschuss vom 18.02.2026 läuft derzeit noch eine #Plausibilitätsprüfung. Zudem sei auf die Durchführung eines Verkehrsmittelvergleichs verzichtet worden. Gleichzeitig führt die Rote Nummer 1419 C vom 09. Juli 2019 (https://www.parlament- berlin.de/adosservice/18/Haupt/vorgang/h18-1419.C-v.pdf) aus, dass ein #Verkehrsmittelvergleich Bestandteil einer #Wirtschaftlichkeitsuntersuchung ist, um den Anforderungen von §7 der LHO Berlin und den dazugehörigen Ausführungsvorschriften gerecht zu werden. Da heißt es auf Seite 2: „Der Verkehrsmittelvergleich dient dazu, die Vor- und Nachteile des Einsatzes der verschiedenen in Berlin etablierten Verkehrsmittel im Untersuchungskorridor abzuwägen. Die Bewertung findet für vier Zielgruppen statt, die jeweils gleich gewichtet sind: Fahrgäste, Betriebsebene, Kommune, Allgemeinheit. Dabei werden unter anderem die Attraktivität des Angebots, die Betriebswirtschaftlichkeit, die Investitionssumme, stadtplanerische Aspekte, der Flächenbedarf und die Aspekte Sicherheit und Umwelt bewertet. Es finden bereits detaillierte Betrachtungen statt, die qualitativ in die Bewertung einfließen. Insofern handelt es sich beim Verkehrsmittelvergleich um eine erste Stufe der Wirtschaftlichkeitsbetrachtung.
Auf der rund 6,6 Hektar großen Fläche in #Marienfelde entsteht derzeit ein hochmoderner Standort – vollständig ausgerichtet auf den Betrieb von #Elektrobussen und ausgestattet mit modernster Lade- und #Werkstatttechnik.
Ute Bonde, Senatorin für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt: „Mit diesem #Betriebshof hier in Marienfelde unternehmen wir den nächsten großen Schritt hin zur Mobilität der Zukunft: Nach seiner Fertigstellung im Jahr 2027 wird dieses neue Bus-Depot die #Basisstation für rund 220 Elektrobusse sein, mit moderner Ladetechnik, #IT-Anbindung und #Betriebswerkstatt. Gemeinsam mit den weiteren E-Busbetriebshöfen an der #Köpenicker- und der #Rummelsburger Landstraße setzen das Land Berlin und die BVG hier Maßstäbe für eine emissionsärmere Zukunft.“