Radwege-Stopp VIII: Weitere Überprüfungen formell freigegebener RadwegeProjekte?, aus Senat

25.01.2024

Vorbemerkung der Abgeordneten:

Alle #Radverkehrsmaßnahmen, die im Sommer 2023 von Senatorin #Schreiner #gestoppt wurden, standen kurz vor der baulichen #Umsetzung und sollten entsprechend im Jahr 2023 fertiggestellt werden. Am 20.07.2023 hat die Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt mitgeteilt, dass 16 der 19 für das Jahr 2023 avisierten Bauprojekte von Radverkehrsanlagen mit teilweise kleineren Anpassungen beauftragt und gebaut werden können. Für 3 weitere Projekte sollten vertiefende Prüfungen veranlasst werden.

Frage 1:

Wie ist der #Bearbeitungsstand der Maßnahmen, die nach Überprüfung durch die sog. #TaskForce Radverkehr #umgeplant werden mussten – konkret: welche Genehmigungs- und #Umsetzungsschritte sind bei den am 20.07.2023 wieder freigegebenen Projekten bereits absolviert bzw. seit der Ankündigung der Freigabe erfolgt?

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Bahnverkehr: Bahnhof Königs Wusterhausen wird für 11 Millionen Euro ausgebaut, aus rbb24.de

03.03.2023

https://www.rbb24.de/studiocottbus/politik/2023/03/brandenburg-cottbus-fask-force-bahn-bahnwerk-ice-anbindung-zweite-gleis-berlin.html

Eine #Taskforce soll den #Bahnverkehr zwischen #Cottbus und Berlin voranbringen. Bei dem zweiten Treffen am Freitag haben sich Brandenburg, der Bund und die Bahn nun geeinigt, den Bahnhof Königs Wusterhausen auszubauen.

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Regionalverkehr: Bahngipfel von Bund und Ländern, Für diese Bahnstrecken fordern Berlin und Brandenburg Milliarden vom Bund, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/bahngipfel-von-bund-und-laendern-fuer-diese-bahnstrecken-fordern-berlin-und-brandenburg-milliarden-vom-bund/28399916.html

Berlin und Brandenburg wollen den #Ausbau des Bahnnetzes in der Hauptstadtregion vorantreiben und fordern dazu vom Bund weitere #Milliardeninvestitionen. Beim #Bahngipfel am Freitag verständigten sich die Länder mit dem Bund und der Deutschen Bahn, den Ausbau acht zusätzlicher Strecken in einer neuen #Taskforce zu besprechen.

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Bus: BVG Das sind die unpünktlichsten Buslinien Berlins – Quelle: http://www.berliner-zeitung.de

http://www.berliner-zeitung.de/berlin/verkehr/bvg-das-sind-die-unpuenktlichsten-buslinien-berlins-24604570?dmcid=nl_20160818_24604570

Berlin – Eine vom Senat ins Leben gerufene #Taskforce arbeitet daran, das der #TXL-Bus zum Flughafen Tegel wieder #pünktlicher wird. Dabei ist diese Buslinie längst nicht die #unpünktlichste in Berlin. Auf anderen Strecken gibt es deutlich mehr #Verspätungen. Das geht aus der Antwort des Senats auf eine Anfrage des Grünen-Abgeordneten Stefan Gelbhaar hervor. „Die Busse stehen zu häufig im Stau“, sagte Gelbhaar am Mittwoch. „Der Senat bekommt das Problem nicht in den Griff.“

Fast 420 Millionen Fahrgäste

Sie bringen nicht nur Touristen zum Flughafen, sondern auch Berliner zur Arbeit, zum Einkaufen und ins Kino. In den Bezirken sind sie oft das wichtigste Verkehrsmittel. Die Busse der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) wurden allein im vergangenen Jahr für fast 420 Millionen Fahrten genutzt. Damit ist das Landesunternehmen der mit Abstand größte Busbetrieb in Deutschland.

Doch die Fahrgäste verbringen mehr Zeit in den Bussen als sie müssten, bemängelt Gelbhaar. „Mit der Pünktlichkeit gibt es auch in diesem Jahr Schwierigkeiten“, sagte der Vize-Vorsitzende der Grünen-Fraktion. Im ersten Halbjahr hat die BVG lediglich 87,5 Prozent ihrer Busfahrten als pünktlich registriert.

Verspätung erst ab vier Minuten

Diese Quote ist zwar etwas höher als im vergangenen Jahr, als der Anteil 86,6 Prozent betrug. Doch dabei ist zu beachten, dass auch Busse, die dreieinhalb Minuten zu spät fahren, noch als pünktlich eingestuft werden. Und weiterhin gebe es diverse Buslinien, auf denen mehr als ein Fünftel aller Fahrten …