S-Bahn + Fahrzeuge: Milliarden für landeseigene S-Bahn-Züge Senat beschließt Gesetzentwurf für Fahrzeug-Finanzierungsgesellschaft, aus Neues Deutschland

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1144848.nahverkehr-milliarden-fuer-landeseigene-s-bahn-zuege.html

Die noch zu bestellenden neuen #S-Bahnzüge für die #Teilnetze #Nord-Süd und #Stadtbahn kommen in die Anstalt. Sie werden der neuen #Landesanstalt für #Schienenfahrzeuge Berlin gehören. Einen entsprechenden Gesetzentwurf hat der Senat in seiner Sitzung am Dienstag beschlossen.

»Die Neugründung einer landeseigenen #Fahrzeuganstalt – erstmals überhaupt für die Berliner #S-Bahn – ist ein zentraler Baustein, um möglichst kostengünstig Fahrzeuge zu erwerben. Zudem macht sich Berlin auf diese Weise unabhängig von nur einem Betreiber«, erklärt Verkehrssenatorin Regine Günther (Grüne). Sie meint die Deutsche-Bahn-Tochter S-Bahn Berlin GmbH, die bei der Ausschreibung des Betriebs auf den Ringbahnlinien mangels Konkurrenz hohe Preise verlangen konnte.

Bis zu 2160 Wagen sollen ab dem Jahr 2027 den Betrieb auf zwei Dritteln des S-Bahn-Netzes übernehmen. Mindestens bestellt werden sollen 1308 Wagen – kalkuliert sind dafür Kosten von bis zu drei Milliarden Euro. Weitere 852 Wagen sind optional vorgesehen – für dichtere Takte und zahlreiche geplante Netzausbauten des Infrastrukturprojekts i2030. Geprüft werden dafür Verlängerungen unter anderem nach Velten, Finkenkrug, Stahnsdorf, Rangsdorf sowie die Wiederinbetriebnahme der Siemensbahn.

Bisher stehen für die Fahrzeuggesellschaft 313 Millionen Euro aus dem …

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S-Bahn: Berlin: Land gründet Landesanstalt für Schienenfahrzeuge Berlin, aus Senat

https://www.berlin.de/rbmskzl/aktuelles/pressemitteilungen/2020/pressemitteilung.1021509.php

Der Senat hat am 24.11.2020 auf Vorlage der Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Regine #Günther, die Gründung einer neuen #Landesanstalt für #Schienenfahrzeuge Berlin (#LSFB) beschlossen. Die Vorlage für das erforderliche Errichtungsgesetz wird nun dem Abgeordnetenhaus zur Beschlussfassung überstellt.

Die Gründung einer Fahrzeuggesellschaft als Anstalt öffentlichen Rechts (AöR) ist ein wesentlicher Bestandteil der final am 26. Mai 2020 vom Senat beschlossenen Neuvergabe der beiden #S-Bahn-Teilnetze #Nord-Süd und #Stadtbahn. Mit einer landeseigenen Fahrzeuggesellschaft erhält Berlin erstmals die Möglichkeit, #S-Bahn-Fahrzeuge selbst günstig zu erwerben und sie dem künftigen Betreiber des S-Bahn-Verkehrs zur Nutzung zu überlassen. Dies senkt den Zuschussbedarf für die künftige Verkehrsleistung, spart also Kosten, da das Land Berlin als Träger der Anstalt bessere Finanzierungskonditionen erhält: Eine teure Vorfinanzierung der Fahrzeuge durch das beauftragte Unternehmen, zu bezahlen vom Land, entfällt. Das Land Berlin wird also mit der eigenen Fahrzeuganstalt selbst Eigentümer des Fahrzeugpools, baut auf diese Weise kommunales Vermögen auf und sichert nachhaltig die wirtschaftliche Unabhängigkeit des ÖPNV.

Regine Günther, Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz in Berlin: „Die Neugründung einer landeseigenen Fahrzeuganstalt – erstmals überhaupt für die Berliner S-Bahn – ist ein zentraler Baustein, um möglichst kostengünstig Fahrzeuge zu erwerben. Zudem macht sich Berlin auf diese Weise unabhängig von nur einem Betreiber. Mit dem Erwerb hochmoderner Wagen und der Bündelung von Instandhaltung und Wartung für 30 Jahre schaffen wir ein verlässliches, attraktives Angebot für umwelt- und klimafreundliche Mobilität.“

Im Rahmen der Ausschreibung sollen mindestens 1.308 neue S-Bahn-Wagen (das entspricht 327 sogenannten „Halbzügen“ mit je 4 Wagen) für bis zu drei Milliarden Euro beschafft und erstmals in Landeseigentum genommen werden. Für künftige Mehrbedarfe – zum Beispiel auf den geplanten Neubaustrecken des Schieneninfrastrukturprojekts i2030 nach Velten, Finkenkrug, Stahnsdorf, Rangsdorf und zur Wasserstadt Spandau – können optional bis zu 852 weitere Wagen (213 Halbzüge) beschafft werden.

Geführt wird die LSFB AöR durch einen Vorstand aus bis zu zwei Mitgliedern. Dieser Vorstand wird im Laufe des Jahres 2022 tätig. Über die Arbeit des Vorstands wacht ein Aufsichtsrat mit bis zu fünf Mitgliedern. Diesem übergeordnet ist eine Gewährträgerversammlung aus Vertreter*innen der Senatsverwaltung für Finanzen, der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe und der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz.

Das Land Brandenburg, als Mitauftraggeber der S-Bahn-Verkehre, beteiligt sich institutionell noch nicht an der Fahrzeuggesellschaft. Eine spätere Beteiligung an der Landesanstalt ist grundsätzlich möglich.

Pressemeldung Senat für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

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S-Bahn: Landesanstalt für Schienenfahrzeuge soll beim Sparen helfen Berlin bekommt eine Landesanstalt für Schienenfahrzeuge., aus Berlin.de

https://www.berlin.de/tourismus/infos/verkehr/nachrichten/6366411-4357821-landesanstalt-fuer-schienenfahrzeuge-sol.html

Berlin bekommt eine #Landesanstalt für #Schienenfahrzeuge. Das hat der Senat am Dienstag beschlossen, wie die Senatskanzlei mitteilte. Die Gründung der Anstalt öffentlichen Rechts steht im Zusammenhang mit der Neuvergabe zweier großer #S-Bahn-Teilnetze, der Stadtbahn und der #Nord-Süd-Strecke. Sie gilt als die größte #Ausschreibung in der Berliner #S-Bahn-Geschichte. In diesem Rahmen plant das Land, mindestens 1308 neue S-Bahn-Wagen für bis zu drei Milliarden Euro zu beschaffen, die Landeseigentum bleiben sollen.

Mit der Landesanstalt bekommt Berlin den Angaben zufolge erstmals die Möglichkeit, #S-Bahn-Fahrzeuge selbst zu erwerben und sie dem künftigen Betreiber des S-Bahn-Verkehrs zur Nutzung zu überlassen. Das soll Kosten sparen. Eine teure, vom Land zu tragende Vorfinanzierung der Fahrzeuge durch das beauftragte Unternehmen entfalle. Das Land werde selbst Eigentümer des Fahrzeugpools und baue so kommunales Vermögen auf, argumentiert der Senat.
Die Neugründung einer landeseigenen #Fahrzeuganstalt sei ein zentraler Baustein, um möglichst kostengünstig Fahrzeuge zu erwerben, so Verkehrssenatorin Regine Günther (Grüne). «Zudem macht sich Berlin auf diese Weise unabhängig von nur einem Betreiber.»
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