Barrierefrei bis zum Schluss? Sichere Heimfahrt nach Großveranstaltungen, aus Senat

16.07.2026

Was #Freizeitfahrten im Sinne der sozialen Teilhabe betrifft, haben Menschen, denen aufgrund ihrer körperlichen Beeinträchtigungen seitens des Landesamtes für Gesundheit und Soziales (LAGeSo) im #Schwerbehindertenausweis durch ein Feststellungsverfahren das Merkzeichen „ T“ zuerkannt wurde, die Möglichkeit, das auf der Grundlage des § 12 des Landesgleichbe- rechtigungsgesetzes Berlin (LGBG) und durch die Verordnung über die Vorhaltung eines be- sonderen Fahrdienstes geregelte Angebot des Sonderfahrdienstes zu nutzen.

Die Beförderung durch den #Sonderfahrdienst erfolgt durch eine durch den Betreiber ge- stellte Fahrzeugflotte. Die Fahrten können durch die Nutzungsberechtigten 14 Tage vor dem Fahrtwunsch über eine spezielle, betreiberseitig bereitgestellte, kostenlose App, per Telefon, per Mail, im Internet und per Fax gebucht werden.

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Viel Lärm auf der U1/U3, spezifisch am Wassertorplatz, aus Senat

08.07.2026

Frage 1:

Wie viele #Beschwerden von Anwohnenden sind in den letzten 12 Monaten auf Grund von erhöhter #Lärmimmission durch den Betrieb der #U-Bahn auf dem #Hochbahnviadukt zwischen U-Bahnhof #Prinzenstraße und U-Bahnhof #Kottbusser Tor bei der BVG eingegangen?

Antwort zu 1:

Antwort der BVG:

„ Im Zeitraum der letzten 12 Monate sind im Zusammenhang mit dem Betrieb der U-Bahn im Abschnitt zwischen U Prinzenstraße und U Warschauer Straße insgesamt 35 Kundenhinweise zu erhöhter Lärmimmission eingegangen.“

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Straßenreinigung in der Rushhour: Behindert die BSR den Verkehr unnötig?, aus Senat

01.07.2026

Vorbemerkung des Abgeordneten:

Verkehrsteilnehmer berichten, dass #Reinigungsfahrzeuge der Berliner #Stadtreinigung auf #Hauptverkehrsstraßen auffällig häufig während der morgendlichen oder nachmittäglichen #Hauptverkehrszeiten unterwegs seien. Gerade auf ohnehin #belasteten Straßen können langsam fahrende Reinigungsfahrzeuge zusätzliche #Rückstaus, #Spurwechsel und gefährliche Situationen verursachen. #Straßenreinigung ist notwendig und wichtig. Gleichzeitig stellt sich die Frage, ob deren zeitliche Planung ausreichend mit den Anforderungen eines funktionierenden Hauptstraßennetzes abgestimmt wird.

Frage 1:

Nach welchen Kriterien werden die #Einsatzzeiten der #BSR-Reinigungsfahrzeuge auf Berliner Hauptverkehrsstraßen festgelegt?

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Es brummt am Zentralen Omnibusbahnhof (ZOB) – Wie sichert der Senat den Schlaf der Anwohnenden?, aus Senat

29.04.2025

Frage 1:

Wie wird sichergestellt, dass im laufenden #Betrieb und bei künftigen #Baumaßnahmen des Zentralen Omnibusbahnhofs (#ZOB) die Interessen und Bedürfnisse der Anwohner*innen systematisch berücksichtigt werden?

Antwort zu 1:

Nach Auskunft der BVG sind aktuell keine größeren Baumaßnahmen geplant. Auf den laufenden Betrieb wird bei der Beantwortung der Folgefragen eingegangen.

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Verkehrssituation rund um die Altstadt Köpenick (Abschnitt Müggelheimer Straße / Wendenschloßstraße bis Lange Brücke) im Zusammenhang mit den aktuellen Baumaßnahmen in der Altstadt Köpenick, aus Senat

28.11.2024

Frage 1:

Hat der Senat Kenntnis davon, dass es aktuell in den Zeiten mit erhöhtem #Verkehrsaufkommen (#Berufsverkehr), zu langen Staus in dem Abschnitt zwischen der #Müggelheimer Straße / #Wendenschloßstraße bis zur Langen Brücke kommt?

Antwort zu 1:

Es ist dem Senat bekannt, dass die bereits im Bestand angespannte #Verkehrssituation mit zwei Fahrstreifen pro Fahrtrichtung sich nun mit den Verkehrseinschränkungen aufgrund von unabweisbaren #Arbeitsstellen weiter verschlechtert hat.

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barrierefrei: Rollstuhlservice am Flughafen Berlin-Brandenburg, aus Senat

01.11.2024

  1. Wie wird die Unterstützung für Passagier*innen mit eingeschränkter #Mobilität am Flughafen BER aktuell or- ganisiert und welche Maßnahmen sind vorgesehen, um Engpässe im Rollstuhlservice zu vermeiden?

Zu 1.: Personen mit Mobilitätseinschränkungen steht am #Flughafen #BER ein kostenloser und niedrigschwelliger #Mobility Service der AAS Aviation & Airport Services GmbH zur Verfügung. Dieser muss über die Airline oder den Reiseveranstalter namentlich angemeldet wer- den. Gemäß PRM-Verordnung soll die Voranmeldung des entsprechenden Hilfebedürfnisses spätestens 48 Stunden vor Reiseantritt durch die Passagierin bzw. den Passagier an die Air- line bzw. den Reiseveranstalter erfolgen. Nur mit rechtzeitiger Anmeldung kann ein reibungs- loser Service gewährleistet werden. Die Weiterleitung der Anmeldung erfolgt dann durch die Airline oder den Reiseveranstalter an den Dienstleister bis spätestens 36 Stunden vor Abflug. Um den jeweiligen Bedürfnissen gerecht zu werden und diesen entsprechend begegnen zu können, geben sogenannte Betreuungskategorien an, welche Art von Hilfeleistung ein Flug- gast benötigt (siehe auch untenstehenden Link). Sobald sich der mobilitätseingeschränkte Fluggast an einem der #Pick-Up-Points gemeldet hat, muss die #Hilfeleistung bei Ankunft am Flughafen BER innerhalb folgender Wartezeiten verfügbar sein: 80 % der Gäste dürfen nicht länger als 10 Minuten warten; 90 % der Gäste dürfen nicht länger als 20 Minuten warten; 100 % der Gäste dürfen nicht länger als 30 Minuten warten. Eine rechtzeitige und somit kor- rekte Voranmeldung ist wichtig, um das Service-Personal entsprechend den Bedürfnissen zu planen und die Aufträge an die Mitarbeitenden des PRM-Services so zu vergeben, dass sie rechtzeitig am jeweiligen Ort sind.

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Zunahme des Lärms durch die Züge der U1/U3 auf der Hochbahn zwischen den U-Bahnhöfen Möckernstraße und Hallesches Tor, aus Senat

06.09.2024

Frage 1:

Ist dem Senat, der BVG oder dem Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg eine #Zunahme des #Lärms durch die Züge der #U1 / #U3 auch der #Hochbahn zwischen den U-Bahnhöfen #Möckernstraße und #Hallesches Tor bekannt?

Antwort zu 1:

Daten zu einer erhöhten #Lärmbelastung durch die Züge der U1/U3 auf der Hochbahn zwischen den U-Bahnhöfen Möckernbrücke und Hallesches Tor liegen dem Senat nicht vor. Auch seitens der BVG kann eine Zunahme der #Lärmemission nicht bestätigt werden. Allerdings liegen dem Senat, dem Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg und der BVG #Beschwerden von mehreren Anwohnenden zu Lärmemissionen aus dem #Hochbahnviadukt vor (siehe auch Antwort zu Frage 2). Die BVG ist hierzu im Austausch mit den Anwohnenden.

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U-Bahn: Viel Lärm auf der U1, aus Senat

02.07.2024

Frage 1:

Wie viele #Beschwerden von Anwohnenden sind in den letzten 12 Monaten auf Grund von erhöhter #Lärmimmission durch den Betrieb der #U-Bahn auf dem #Hochbahnviadukt zwischen U-Bahnhof #Kottbusser Tor und #Oberbaumbrücke bei der BVG eingegangen?

Antwort zu 1: Antwort der BVG:

„In den letzten 12 Monaten erreichten die BVG 44 Beschwerden über erhöhte #Lärmbelästigung zwischen dem U Kottbusser Tor und Oberbaumbrücke (U Warschauer Str.).“

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Straßenbahn: Störungen auf der Straßenbahnlinie 62, aus Senat

15.04.2024

Frage 1:

In welchem Umfang war in den letzten fünf Jahren die #Straßenbahnlinie #62 auf welcher Länge jeweils aufgrund von #Sanierungsmaßnahmen über welchen Zeitraum #unterbrochen? Was war jeweils der Grund für die #Betriebsunterbrechung?

Antwort zu 1:

Die BVG hat hierzu die nachstehende Tabelle übermittelt:

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BVG: Verkehr – Berlin, BVG: Ombudsstelle bekommt mehr Beschwerden, aus Süddeutsche Zeitung

15.05.2023

https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/verkehr-berlin-bvg-ombudsstelle-bekommt-mehr-beschwerden-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-230515-99-693310

Bei der #Ombudsstelle Berlin gehen immer mehr Beschwerden gegen Beschäftigte der Berliner Verkehrsbetriebe (#BVG) oder deren #Dienstleister ein. Zum Stichtag 11. Mai seien mit 23 #Beschwerden bereits ebenso viele Fälle eingegangen wie im Gesamtjahr 2022, teilte ein Sprecher der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales auf Anfrage mit. „Die vorliegenden Zahlen #beunruhigen mich“, hieß es von #Sozialsenatorin Cansel #Kiziltepe. „In Berlin müssen sich alle Menschen frei bewegen können, ohne Angst vor Beschimpfungen und Beleidigungen.“ Das gelte vor allem auch in Bussen und Bahnen des öffentlichen Nahverkehrs.

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