Auf der #Gotenstraße zwischen Sachsendamm und Torgauer Straße gilt ab dem 29. Januar eine #Geschwindigkeitsbegrenzung von #30 km/h. Auf Anregung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg hatte das Bezirksamt die Anordnung des Tempolimits in der Gotenstraße überprüft. Dabei wurde eine hohe Lärmbelastung, die besonders in den Nachtstunden die zulässigen Richtwerte übersteigt, festgestellt. Eine schalltechnische Untersuchung des Bereichs Ella-Barowsky-Straße/Wilhelm-Kabus-Straße belegte die hohe Lärmbelastung. Mit der Reduzierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h auf 30 km/h wird dem nun entgegengewirkt.
Frage 1: Warum ist die #Ahrensfelder Chaussee im Berliner #Flächennutzungsplan nicht als „#Hauptverkehrstrasse“ (gelb) vorgesehen, wenn doch nach bisherigen Planungsangaben ein #Verkehrsaufkommen von ca. 20.000 Fahrzeugen prognostiziert war? Antwort zu 1: lm Flächennutzungsplan sind nur die #stadtstrukturbestimmenden übergeordneten #Hauptverkehrsstraßen dargestellt. Grundlage hierfür sind im Wesentlichen die #Verbindungsstufen I und II des Hauptverkehrsstraßennetzes (großräumige bzw. übergeordnete Straßenverbindungen). Die übergeordneten Hauptverkehrsstraßen des Flächennutzungsplans werden in den Plänen zum übergeordneten Straßennetz der Senatsverwaltung für Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt durch örtliche Hauptverkehrsstraßen (Stufe III) ergänzt. Im Plan zum übergeordneten Straßennetz (Planung 2030) ist die Ahrensfelder Chaussee als örtliche Hauptverkehrsstraße (Stufe III) dargestellt. Dementsprechend wird die Ahrensfelder Chaussee im Flächennutzungsplan nicht als übergeordnete Hauptverkehrsstraße dargestellt.
Frage 1: Wie ist der Stand des geplanten #Ausbau der #Ostbahn als #zweigleisige Strecke zwischen Berlin und dem polnischen #Kostrzyn? Frage 2: Welche #Taktdichte ist Stand heute für den Ausbau der Ostbahn geplant? Frage 3: Liegen bereits Ergebnisse des erarbeiteten Stufenplans für den Ausbau der Ostbahn vor? Frage 4: Wann ist mit dem Beginn eines zweigleisigen Ausbaus der Strecke zwischen Berlin und Kostrzyn zu rechnen? Frage 5: Bis wann ist mit einer #Elektrifizierung der Strecke zu rechnen?
Wann wird im Umfeld der in folgender Tabelle aufgelisteten #Schulen#Tempo#30#angeordnet? (Bitte auflisten: (Ggf) Beschlusslage, beabsichtigter Straßenabschnitt (von-bis) mit Tempo 30, (voraussichtlicher) Start des Anhörungsprozesses für eine verkehrsrechtliche Anordnung (#VRAO) für Tempo 30, voraussichtlicher Zeitpunkt der VRAO zu Tempo 30, voraussichtliche Aufstellung der Tempo 30 Verkehrszeichen)
Schule
Schulart
Straßenabschnitt
PLZ
Bezirk
Charles-Dickens- Grundschule
Grundschule
Heerstraße zwischen Flatowallee und Ragniter Allee
14055
Cha-Wi
Jüdische Traditionsschule
Grundschule und Gymnasium
Westfälische Straße zwischen Blüthgenstraße und Bielefelder Straße
10709
Cha-Wi
Mentora Gymnasium
Gymnasium
Salzufer zwischen Hannah-Karminski-Straße und Otto-Dibelius Straße
10587
Cha-Wi
Ruth-Cohn-Schule
OSZ
Bismarckstraße zwischen Leibnitzstraße und Krumme Straße
10625
Cha-Wi
Georg-Friedrich- Händel Gymnasium
Gymnasium
Frankfurter Allee zwischen Warschauer Straße und Niederbarnimstraße (Hinweis: Schule im Blockinnenbereich, nicht direkt an Straße)
10247
Frie-Kreu
Hector-Peterson- Schule
Integrierte Sekundarschule
Tempelhofer Ufer zwischen Möckernstraße und Großbeerenstraße
10963
Frie-Kreu
Grundschule am Campus Hedwig
Grundschule
Möllendorffstraße zwischen Bornitzstraße und Josef-Orlopp-Straße
10367
Lichtenbg
Grundschule am Tränkegraben
Grundschule
Sewanstraße zwischen Michiganseestraße und Salzmannstraße
10319
Lichtenbg
Lazarus Schulen Berlin
Berufsoberschule
Bernauer Straße zwischen Ackerstraße und Gartenstraße
13355
Mitte
OSZ Banken, Immobilien und Versichrungen
OSZ
Rathenower Straße zwischen Alt-Moabit und Otto-Dix-Straße
10557
Mitte
KLAX Gesamtschule
Gesamtschule
Neumannstraße zwischen Jenny-Lind-Straße und Arnold-Zweig-Straße
13189
Pankow
Freie Schule Pankow
Grund- und Sekundarschule
Grabbealle zwischen Pastor-Niemöller-Platz und Tschaikowskistraße
13156
Pankow
Grundschule am Hofgarten
Grundschule
Danziger Straße zwischen Husemannstraße und Kollwitzstraße
10435
Pankow
Gymnasium am Europasportpark
Gymnasium
Kniprodestraße zwischen Anton-Saefkow-Straße und Storkower Straße
10407
Pankow
PepperMont Freie Sekundarschule
Integrierte Sekundarschule
Greifswalder Straße zwischen Thomas-Mann- Straße und Storkower Straße
10409
Pankow
Peter-Härtling- Grundschule
Grundschule
Falkenseer Damm zwischen Falkenschanze und Askanierring
13585
Spandau
Wilhelmstadtschulen
Grundschule, Sekundarschule und Gymnasium
Wilhelmstraße zwischen Heerstraße und Am Omnibusbahnhof
13593
Spandau
Schule am Staakener Kleeblatt
Integrierte Sekundarschule
Brunsbüttler Damm zwischen Am alten Gaswerk und Eidechsenweg
13591
Spandau
Knobelsdorff-Schule
OSZ
Nonnendammallee zwischen Boltonstraße und Verzweigung der Nonnendammallee
13599
Spandau
Schweizerhof- Grundschule
Grundschule
Teltower Damm zwischen Leo-Baeck-Straße und Beginn Tempo 30 vor JFK-Schule
14167
Ste-Zeh
Katholische Schule St. Ursula
Grundschule
Berliner Straße zwischen Seehofstraße und Kleinaustraße
14169
Ste-Zeh
Freie Schule Anne- Sophie
Gymnasium
Clayallee zwischen Berline Straße und Winfriedstraße
14169
Ste-Zeh
OSZ Bürowirtschaft
OSZ
Ostpreußendamm zwischen Königsberger Straße und Schillerstraße
12207
Ste-Zeh
OSZ Lotis
OSZ
Dudenstraße zwischen Katzbachstraße und Methfesselstraße
Heerstraße zwischen Flatowallee und Ragniter Allee
Eingang befindet sich in einer T30-Zone im Nebennetz.
Jüdische Traditionsschule
Grundschule und Gymnasium
Westfälische Straße zwischen Blüthgenstraße und Bielefelder Straße
angeordnet, Vollzug wegen laufender Hochbaumaßnahme noch ausstehend (zurzeit steht eine Lichtzeichen- Gegenverkehrsanlage).
Mentora Gymnasium
Gymnasium
Salzufer zwischen Hannah-Karminski- Straße und Otto- Dibelius Straße
Die Zuständigkeit liegt beim Bezirk.
Georg- Friedrich- Händel Gymnasium
Gymnasium
Frankfurter Allee zwischen Warschauer Straße und Niederbarnimstraße
Aufgrund der Lage des Schulgebäudes an einer Nebenfahrbahn, von durchgehenden Häuserblöcken eingeschlossen besteht keine Notwendigkeit für eine T30- Anordnung.
(Hinweis: Schule im Blockinnenbereich, nicht direkt an Straße)
Hector- Peterson-Schule
Integrierte Sekundarschule
Tempelhofer Ufer zwischen Möckernstraße und Großbeerenstraße
Aufgrund des direkt vorhandenen unterirdischen U- Bahnzugangs mit Unterquerungsmöglichkeit des Tempelhofer Ufers sowie den westlich u. östlich nahegelegenen vollsignalisierten Kreuzungen besteht an der Örtlichkeit kein Querungsbedürfnis über das Tempelhofer Ufer zum Landwehrkanal und somit keine Notwendigkeit für eine T30- Anordnung.
Grundschule am Campus Hedwig
Grundschule
Möllendorffstraße zwischen Bornitzstraße und Josef-Orlopp- Straße
In Prüfung.
Grundschule am Tränkegraben
Grundschule
Sewanstraße zwischen Michiganseestraße und Salzmannstraße
angeordnet und umgesetzt.
KLAX Gesamtschule
Gesamtschule
Neumannstraße zwischen Jenny- Lind-Straße und Arnold-Zweig- Straße
Angeordnet. und umgesetzt
Freie Schule Pankow
Grund- und Sekundarschule
Grabbealle zwischen Pastor- Niemöller-Platz und Tschaikowskistraße
angeordnet und umgesetzt.
Grundschule am Hofgarten
Grundschule
Danziger Straße zwischen Husemannstraße und Kollwitzstraße
angeordnet und umgesetzt.
Gymnasium am Europasportpark
Gymnasium
Kniprodestraße zwischen Anton- Saefkow-Straße und Storkower Straße
angeordnet.
PepperMont Freie Sekundarschule
Integrierte Sekundarschule
Greifswalder Straße zwischen Thomas- Mann-Straße und Storkower Straße
In Prüfung.
Peter-Härtling- Grundschule
Grundschule
Falkenseer Damm zwischen Falkenschanze und Askanierring
Umgesetzt.
Wilhelmstadt- schulen
Grundschule, Sekundarschule und Gymnasium
Wilhelmstraße zwischen Heerstraße und Am Omnibusbahnhof
Aufgrund der Lage der Eingänge der Einrichtungen ohne direkte Zuwegung zur Wilhelmstraße keine T30- Anordnung erforderlich.
Schule am Staakener Kleeblatt
Integrierte Sekundarschule
Brunsbüttler Damm zwischen Am alten Gaswerk und Eidechsenweg
Umgesetzt.
Schweizerhof- Grundschule
Grundschule
Teltower Damm zwischen Leo- Baeck-Straße und Beginn Tempo 30 vor JFK-Schule
Der Schuleingang befindet sich in T30-Zone im Nebennetz.
Katholische Schule St. Ursula
Grundschule
Berliner Straße zwischen Seehofstraße und Kleinaustraße
Der Schuleingang befindet sich in verkehrsberuhigtem Bereich im Nebennetz.
Freie Schule Anne-Sophie
Gymnasium
Clayallee zwischen Berline Straße und Winfriedstraße
Köpenicker Landstraße zwischen Eichbuschallee und Baumschulenstraße
Aufgrund der Lage der Schule innerhalb einer Wohnsiedlung in einer T30 Zone ohne direkten Zugang zur Köpenicker Landstr. bzw. Neue Krugallee keine T- 30-Anordnugn erforderlich.
BEST-Sabel Gymnasium und ISS
Gymnasium und integrierte Sekundarschule
Lindenstraße zwischen Bahnhofstraße und Joachimstraße, sowie Bahnhofstraße zwischen Lindenstraße und Friedrichshagener Straße
in Prüfung
Berlin, den 26.12.2023
In Vertretung
Dr. Claudia Elif Stutz Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
Geklagt hatte ein Verkehrsteilnehmer, der eigenen Angaben zufolge die Leipziger Straße regelmäßig mit seinem Kfz befährt. Er ist der Ansicht, die Geschwindigkeitsbeschränkung sei nicht geeignet, die #Schadstoffbelastung in der Luft zu senken. Entgegen der Prognose des Berliner Senats in der 2. Fortschreibung des Luftreinhalteplans von Juli 2019 sei der Grenzwert von 40 Mikrogramm #Stickstoffdioxid (#NO2) pro Kubikmeter in den letzten Jahren auf der Leipziger Straße unterschritten worden.
Sie ist das Gesicht des Aufschwungs der Berliner #Straßenbahn: die Bombardier #GT6/8-08ER/ZR, besser bekannt als „#Flexity Berlin“. 2008 erstmals in den Dienst gestellt, ist sie heute für zwei Drittel des gesamten Straßenbahnverkehrs verantwortlich. Im vergangenen Jahr fuhren mit ihr mehr als 120 Millionen Fahrgäste, bei einer #Gesamtlaufleistung von rund 15 Millionen Kilometer. Heute Mittag um 12.38 Uhr nimmt das 231. #Exemplar seinen Dienst auf der Linie M5 auf, womit die #BVG-Flexity-Familie endgültig #komplett sein wird.
Vorbemerkung des Abgeordneten: Auf den #BVG-Nachtbuslinien #N5, #N8 und #N9 verkehren zusätzlich zum im #Nachtverkehr üblichen #30-Minuten-Grundtakt zusätzliche #Verstärkerfahrten. So wird beispielsweise auf der Linie N8 zwischen #Hermannplatz und #Osloer Straße in weiten Teilen der Nacht im #10-Minuten-Takt gefahren. Die Verstärkerfahrten waren wegen zeitweilig teils hoher Auslastung in den 2010er-Jahren eingeführt worden. Frage 1: Liegen dem Senat Daten zur derzeitigen #Auslastung der Verstärkerfahrten auf den Nachtbus-Liníen N5, N8 und N9 vor? Antwort zu 1: Ja, es liegen Daten aus dem laufenden Jahr vor.