Bahnhöfe: Braucht man 33 Monate, um einen Fahrstuhl zu errichten? – Barrierefreiheit am Bahnhof Johannisthal aus Senat

12.01.2023

Frage 1:
In der Schriftlichen Anfragen Drucksache 19/10146 aus Dezember 2021 wurde die Errichtung des bestellten Fahrstuhls für den Johannisthaler Ausgang des Bahnhofes #Johannisthal für das Jahr 2024 anvisiert. In der Antwort
auf die Schriftliche Anfrage Drucksache 19/14186 aus Dezember 2022 wird nun das 3. Quartal 2024 für die Fertigstellung des Aufzugs angegeben. Weshalb werden noch immer 21 Monate bis zur Fertigstellung eines Fahrstuhls benötigt?
Frage 3:
Was beinhalten diese Planungsschritte und weshalb dauern diese noch immer 21 Monate?
Frage 5:
Welche #Hindernisse gibt es, um die #Errichtung des Fahrstuhls zu beschleunigen?

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Straßenverkehr: Wie läuft die Umsetzung der Umgestaltung der Schönhauser Allee zwischen Gleimstraße / Stargarder Straße und Topsstraße?, aus Senat

08.12.2022

Frage 1:

Wie ist nach Kenntnis des Berliner Senats der aktuelle Stand der #Planung für die #Radwege an der #Schönhauser Allee zwischen #Gleimstraße / #Stargarder Straße und #Topsstraße, um diese entsprechend den Vorgaben des Mobi- litätsgesetzes zu gestalten?

a.            Ist die #Ausführungsplanung fertiggestellt bzw. für wann ist die Fertigstellung vorgesehen? b.                Welche Verfahrensschritte für welche Abschnitte sind bereits abgeschlossen?

  • Welche Verfahrensschritte befinden sich aktuell für welche Abschnitte in Umsetzung und bis wann werden diese jeweils planmäßig abgeschlossen?
    • Wer sind jeweils die Beteiligten?
  • Welche Verfahrensschritte folgen für welche Abschnitte als nächstes?
  • Gab es bislang Verzögerung im Verfahren und wenn ja, wie lange waren diese Verzögerungen jeweils?
  • Für wann ist der Baubeginn geplant?
  • Wurden die Aufträge für bauliche Maßnahmen und Markierungsarbeiten bereits vergeben oder für wann ist die Auftragsvergabe geplant?
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Radverkehr: Fahrradparkhäuser (II), aus Senat

07.12.2022

Frage 1:
Für welche geplanten #Fahrradparkäuser besitzt das Land bereits alle notwendigen #Grundstücke, um #Planung und #Bau vorantreiben zu können?
Frage 2:
Bei welchen geplanten Fahrradparkhäusern wird der #Erwerb privater #Flächen notwendig sein?
Frage 3:
Wie schätzt der Senat generell die #Flächenverfügbarkeit für alle geplanten Fahrradparkhäuser ein?
Frage 4:
Teilt der Senat die Auffassung, dass Fahrradparkhäuser zunächst dort realisiert werden sollten, wo die Verfügbarkeit etwaiger #Grundstücke bereits geklärt ist?

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Bahnhöfe + Radverkehr: Fahrradparkhäuser an neuen Bahnhöfen, aus Senat

Frage 1:
Welche #Bahnhöfe sollen in den nächsten zehn Jahren entstehen? (Bitte um Angabe der Zeitschiene bis Realisierung.)
Antwort zu 1:
Grundsätzlich ist das Land Berlin bestrebt in den kommenden Jahren weitere Bahnhöfe zu realisieren und die #Planung hierfür zügig voranzutreiben. Die notwendige #Grundlagenermittlung und ggf. weiterführende Untersuchungen sind bereits für die folgenden Verkehrsstationen angelaufen:

• S-Bf. #Perleberger Brücke
• S-Bf. #Gartenfeld
• S-Bf. #Siemensstadt
• S-Bf. #Wernerwerk
• S-Bf. #Borsigwalde
• S-Bf. #Kamenzer Damm
• S-Bf. #Charlottenburger Chaussee
• R-Bf. #Buckower Chaussee
• Am S-Bahnhof #Köpenick ist die Errichtung eines Regionalbahnsteiges geplant, sodass hier ein zusätzlicher #Regionalbahnhof entstehen wird.

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Straßenbahn: Planungspanne: Schon wieder wurde eine Straßenbahnstrecke vergessen, aus Berliner Zeitung

https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/planungspanne-schon-wieder-wurde-eine-strassenbahnstrecke-vergessen-li.250623

Auf der #Buckower Chaussee im Süden von Berlin soll künftig die #Tram fahren. Doch die Pläne für eine neue #Brücke im Verlauf der Straße sehen keine Gleise vor.

Erneut ist in Berlin bei der #Planung für den Bau einer Brücke die #Straßenbahn #vergessen worden. Oder ist sie nicht gewollt? Es geht um die #Südtangente, die #Schöneweide mit #Marienfelde verbinden wird. Sie soll am #S-Bahnhof #Buckower Chaussee die #Dresdner Bahn kreuzen. Doch die  Straßenbrücke, die dort künftig über die Gleise hinwegführen wird, ist für eine solche #Schienenstrecke nicht vorgesehen. Das teilte der Senat dem Linken-Politiker Kristian Ronneburg auf Anfrage mit. „So etwas darf nicht mehr passieren“, sagte der Abgeordnete. Einen ähnlichen Fall gab es in #Baumschulenweg.

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Straßenbahn: Wie ist der aktuelle Stand der Planung für die Verlängerung der M10 von der Warschauer Straße zum Hermannplatz?, aus Senat

Frage 1:
Wie ist der aktuelle Stand der #Planung?
a. Welche #Verfahrensschritte sind bereits abgeschlossen?
b. Welche Verfahrensschritte befinden sich aktuell in Umsetzung und bis wann werden
diese jeweils planmäßig abgeschlossen?
i. Wer sind jeweils die #Beteiligten?
c. Welche Verfahrensschritte folgen als nächstes?
d. Gab es bislang #Verzögerung im Verfahren und wenn ja, wie lange waren diese
Verzögerungen jeweils?

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Radverkehr: Wie ist der Stand bei der Planung und Umsetzung der Radschnellwege?, aus Senat

Frage 1:

Wie ist der Stand der #Planung der #Radschnellwege nach Kenntnis des Senats im Einzelnen?

  1. Wann wurden die #Machbarkeitsuntersuchungen jeweils abgeschlossen?
    1. Bei welchen Strecken wurde die Vor-, die #Entwurfs-, #Genehmigungs- und #Ausführungsplanung sowie das #Planfeststellungsverfahren jeweils wann begonnen bzw. für wann wird jeweils mit dem Beginn sowie mit dem Abschluss gerechnet?
    1. Für wann sind jeweils Beginn und Abschluss der Vorbereitung der Vergabe und die #Vergabeverfahren für Bauleistungen und Bauüberwachung geplant?
    1. Für wann sind jeweils Beginn und Abschluss der Bauphase geplant?
    1. Für wann ist jeweils die Übergabe an die Öffentlichkeit geplant (ggf. wann ist das für wel- che Abschnitte jeweils geplant)?
    1. Wie hoch werden die Investitionskosten aktuell jeweils veranschlagt und wie ist das Nut- zen-Kosten-Verhältnis für jeden Radschnellweg jeweils?
    1. Welche Möglichkeiten sieht der Senat das Nutzen-Kosten-Verhältnis jeweils zu verbes- sern?
    1. Welche Risiken bestehen für jeden Radschnellweg im Einzelnen, die das Nutzen-Kosten- Verhältnis negativ verändern könnten und welche Maßnahmen hat der Senat wann er- griffen bzw. plant der Senat zu ergreifen, um die Risiken jeweils zu mitigieren?
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Bahnhöfe: Geplante Baumaßnahmen am S-Bahnhof Westhafen im Zuge der Siemensbahn, aus Senat

Frage 1:
Welche baulichen Veränderungen sind im Zuge der zusätzlichen #S-Bahnlinie „#Siemensbahn“ am #S-Bahnhof #Westhafen geplant und in welchem zeitlichen Rahmen findet die #Planung und
#Realisierung (Baubeginn und Ende) des Projekts statt?
Antwort zu 1:
Am S-Bahnhof Westhafen wird im Zusammenhang mit der Reaktivierung der
Siemensbahn ein zusätzlicher Mittelbahnsteig errichtet. Der neue Mittelbahnsteig
wird barrierefrei erschlossen und soll einen Zugang zur U-Bahn erhalten.

Die DB AG teilt hierzu mit:
„Die entsprechenden Planungen laufen und werden voraussichtlich bis 2026
abgeschlossen, die bauliche Umsetzung erfolgt im Anschluss gem. aktueller
Planung von 2026 bis Ende 2029.“

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Straßenbahn: Tramlinie 22 zügig fertigstellen, aus Senat

Frage 1:
Bis wann rechnet der Berliner Senat mit der #Inbetriebnahme der #Tramlinie #22?
Frage 2:
Welche Pläne gibt es hinsichtlich der #Taktfrequenz?
Frage 3:
Welche #Route soll die Tram 22 fahren (bitte einzeln die Stationen auflisten)?
Frage 5:
Ist der Bau von weiteren Haltestellen geplant, wenn ja, wo sollen diese Haltestellen entstehen und
bis wann sollen diese fertiggestellt werden (bitte einzeln die konkreten Standorte sowie die Zeit- und
Kostenpläne auflisten)?
Frage 6:
Welche Hindernisse hat der Berliner Senat identifiziert, die eine zügige #Fertigstellung der Tramlinie 22
verhindern?
Frage 7:
Welche Maßnahmen hat der Berliner Senat bereits ergriffen, um diese Hindernisse zu beseitigen und
welche Maßnahmen befinden sich noch in der #Planung (bitte einzeln auflisten)?
Frage 8:
Wie beurteilt der Berliner Senat die #Wirksamkeit der ergriffenen Maßnahmen (bitte einzeln
auflisten)?

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Straßenverkehr: Hier fahren 230.000 Autos pro Tag Neue Pläne für Berliner Autobahndreieck Funkturm präsentiert, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/hier-fahren-230-000-autos-pro-tag-neue-plaene-fuer-berliner-autobahndreieck-funkturm-praesentiert/27746172.html

Das Dreieck #Funkturm ist so #marode, dass es komplett neu gebaut werden muss. Seit Jahren wird darüber gestritten. Am Donnerstag stellte die #Deges neue Pläne vor.

Die #Planung für das Berliner #Autobahndreieck Funkturm ist „auf der Zielgeraden“. Dies sagte Deges-Sprecher Michael Zarth am Donnerstag bei einer Pressekonferenz. Das #Planfeststellungsverfahren soll noch in diesem Jahr eingeleitet werden. Sollte dieses Verfahren perfekt laufen für die staatliche Planungsgesellschaft, könnte mit dem Bau 2024 begonnen werden. Klagen und Einwendungen können das Verfahren natürlich bremsen. Der Planfeststellungsbeschluss ist eine Art #Baugenehmigung.

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