Bahnindustrie: Freiflächen und Kleingärten Berlin kauft die ersten sieben Grundstücke von der Deutschen Bahn Aus dem Berlin-Paket der Bahn gehen zunächst 48.000 Quadratmeter ans Land. , aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/freiflaechen-und-kleingaerten-berlin-kauft-die-ersten-sieben-grundstuecke-von-der-deutschen-bahn/27458990.html

Die jahrelangen Verhandlungen zwischen dem Land Berlin und der Deutschen Bahn über den Ankauf von Grundstücken kommen endlich zu Ergebnissen. Noch in diesem Jahr sollen die ersten #Flächen erworben werden. Dabei geht es um zunähst sieben #Grundstücke mit einer Gesamtfläche von mehr als 48.000 Quadratmetern, wie aus Unterlagen der Berliner #Immobilienmanagement GmbH (#Bim) hervorgeht, die dem Tagesspiegel vorliegen.

Dazu zählen unter anderem mehrere Gartenkolonien, darunter eine mehr als 9000 Quadratmeter große Anlage in der #Tannhäuserstraße in Lichtenberg sowie ein mehr als 5000 Quadratmeter großes Grundstück mit Gärten an der #Dolomitenstraße in Pankow. Auch ein unbebautes Areal an der Straße Hinter dem #Kurpark in #Köpenick steht auf der Liste. Zudem will das Land die ehemalige #Trasse der #Görlitzer Bahn am Görlitzer Park kaufen.

Bei den ausgemachten Flächen handelt es sich um den ersten Aufschlag des sogenannten #Berlin-Pakets. Seit 2019 verhandeln Land und Deutsche Bahn über den Verkauf der Flächen.

Die Gespräche stellen einen Paradigmenwechsel dar. Zuvor hatte die Bahn als Aktiengesellschaft nicht mehr benötigte Grundstücke höchstbietend veräußert. So waren in der Vergangenheit Filetgrundstücke wie der ehemalige #Güterbahnhof an der #Greifswalder Straße und der ehemalige #Rangierbahnhof #Pankow an private Investoren verkauft worden. Seither werden diese zunächst Berlin angeboten. Nur falls das Land kein Interesse hat, kommen andere Käufer ins Spiel. Bislang ist jedoch noch kein Geschäft abgeschlossen worden.

Die Bahn hatte dem Land zunächst 180 Grundstücke angeboten, die Mehrzahl …

S-Bahn + U-Bahn + Straßenbahn: Freigehaltene Flächen in Berlin für Tram, U-Bahn und S-Bahn Ausbau, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Welche #Flächen werden in Berlin für den möglichen zukünftigen Bau von Straßenbahnen #freigehalten?
Antwort zu 1:
Im #Flächennutzungsplan Berlin (#FNP) sind Straßenbahnstrecken generell nicht dargestellt,
daher gibt es hierüber, anders als bei U-Bahnen und Eisenbahninfrastruktur, keine direkte
baurechtliche Absicherung einer #Trassenfreihaltung. Allerdings enthielten Berichte zu
älteren Flächennutzungsplänen eine Karte über zu berücksichtigende Planungen für den
Verkehrsträger Straßenbahn. Seit Januar 2020 liegen im Rahmen der stets zu
aktualisierenden FNP-Planung neue sogenannte Themenkarten vor. Die Themenkarte
Straßenbahn ist im Internet einsehbar unter dem Link:
https://www.stadtentwicklung.berlin.de/planen/fnp/pix/fnp/themenkarte_strassenbahn.pdf.
Im Rahmen beispielsweise von Bebauungsplanverfahren konnten und werden daher
Flächen für zukünftige Vorhaben gesichert werden.
Für die Flächensicherung neuer Straßenbahnmaßnahmen orientiert sich der Senat im
Rahmen der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange an den Vorgaben des Bedarfsplans
des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV-Bedarfsplans) des Nahverkehrsplans Berlin
2019 bis 2023. In diesem sind die vorgesehenen Straßenbahnmaßnahmen nach
Dringlichkeit kategorisiert und mit einem voraussichtlichen Inbetriebnahmetermin hinterlegt.
Neben diesen Planungen sind in einigen Bebauungsplänen weitere Trassenfreihaltungen
auf kleinräumiger Ebene gesichert. Das betrifft auch Anforderungen aus älteren Planungen,
die vom Senat gegenwärtig nicht weiterverfolgt werden.
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Frage 2:
Gibt es hier schon konkrete #Bauvorleistungen und/oder Planungen? Falls ja, welche?
Antwort zu 2:
Aufgrund der geringeren Eingriffstiefe und des geringeren Bauaufwands sind
Bauvorleistungen für Straßenbahnstrecken weniger markant als bei anderen
Schienenverkehrsmitteln. Bauvorleistungen für mögliche Straßenbahnverlängerungen
bestehen beispielsweise in Form von freigehaltenen Mittelstreifen (z.B. Potsdamer Straße/
Boulevard der Stars, Daumstraße) oder durch planungsrechtlich abgesicherte
Seitenstreifen. Diese sind über Bebauungspläne abgesichert.
Frage 3:
Welche Flächen werden in Berlin für den möglichen zukünftigen Bau von U-Bahnen freigehalten?
Antwort zu 3:
Alle Flächenfreihaltungen des Berliner Senats für mögliche U-Bahn-Verlängerungen sind im
Flächennutzungsplan Berlin (FNP) dargestellt. Für ältere Planungen, z.B. der Verlängerung
der U9 über den Bahnhof Lankwitz hinaus, gibt es sogenannte Tunneldienstbarkeiten, die
in Grundbüchern von betroffenen Immobilien eingetragen sind. Diese liegen dem Senat im
Detail nicht vor.
Im Februar 2019 wurde der ÖPNV-Bedarfsplan als Teil des Nahverkehrsplans Berlin 2019-
2023 vom Berliner Senat verabschiedet. Darin sind über den FNP hinausgehende mögliche
U-Bahn-Maßnahmen genannt:
 Verlängerung der #U1 von Warschauer Straße nach #Ostkreuz,
 Abzweigstrecke der #U6 von Kurt-Schumacher-Platz zur #UTR (Urban Tech Republic),
 Verlängerung der #U9 von Osloer Straße über Wollankstraße Richtung #Pankow.
Für diese Strecken gibt es aktuell wenige bis keine Flächenfreihaltungen, da notwendige
Untersuchungen (bspw. Nachweis der Machbarkeit bzw. Festlegung einer Trasse)
ausstehen. Für diese Vorhaben wird jedoch bei Bedarf im Rahmen von
Bebauungsplanverfahren eine Trassenfreihaltung berücksichtigt.
Neben den genannten, aktuell bestehenden Flächensicherungen ergeben sich durch
verschiedene Bebauungspläne weitere gesicherte U-Bahn-Flächen auf kleinräumiger
Ebene aus älteren Planungen.
Frage 4:
Gibt es hier schon konkrete Bauvorleistungen und/oder Planungen? Falls ja, welche?
Antwort zu 4:
Eine Liste mit #Vorratsbauwerken für U-Bahnhöfe oder Strecken befindet sich in den
Antworten auf die Schriftlichen Anfragen Nr. 17/13421 und Nr. 18/10731, auf die verwiesen
wird.
Frage 5:
Welche Flächen werden in Berlin für den möglichen zukünftigen Bau von S-Bahnen oder zusätzlichen
Bahnhöfen freigehalten?
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Frage 7:
Welche Flächen werden in Berlin für den möglichen zukünftigen Bau von Regionalbahnen oder zusätzlichen
Bahnhöfen freigehalten?
Antwort zu 5 und 7:
Ebenso wie bei der U-Bahn werden die Flächen für mögliche zukünftige S-Bahn-Strecken,
Regionalverkehrsstrecken und Bahnhöfe gemäß den Darstellungen im
Flächennutzungsplan Berlin abgesichert. Auf der Grundlage des ÖPNV-Bedarfsplans
werden neue S-Bahn-Strecken-Maßnahmen und Bahnhöfe für eine zukünftige
Flächenfreihaltung berücksichtigt.
Zusätzlich wird grundsätzlich, z.B. bei der Veräußerung von Flächen der Deutschen Bahn,
eine Abwägung durchgeführt, ob die Fläche ggf. für eine künftige Nutzung als Bahnfläche
in Frage kommt.
Frage 6:
Gibt es hier schon konkrete Bauvorleistungen und/oder Planungen? Falls ja, welche?
Frage 8:
Gibt es hier schon konkrete Bauvorleistungen und/oder Planungen? Falls ja, welche?
Antwort zu 6 und 8:
Es gibt im Berliner S-Bahn-Streckennetz verschiedene bauliche Vorleistungen. Eine
Zusammenstellung aller umgesetzten baulichen Vorleistungen im S-Bahn-Netz und für den
Regionalverkehr liegt dem Senat nicht vor. Für den Ausbau der Schienen und Bahnhöfe
sind die #DB-Infrastrukturunternehmen zuständig.
Vor dem Hintergrund sowohl veränderter Rahmenbedingungen, gesetzlicher Vorgaben,
Vorschriften und Sicherheitsbestimmungen als auch gesamtstädtischer Entwicklungen
bspw. im Zusammenhang mit der Bevölkerungsentwicklung oder zwischenzeitlich
umgesetzter weiterer Planungen (veränderte städtebauliche Entwicklungen, wirtschaftliche
Anforderungen o.ä.) müssen die teilweise jahrzehntealten bestehenden Vorleistungen bei
aktuellen und zukünftigen Planungen im Rahmen der Erarbeitung der Planungsunterlagen
in den Leistungsphasen 2 ff der HOAI (Honorarordnung für Architekten und Ingenieure) für
jedes einzelne Vorhaben auf ihre Nutzbarkeit hin überprüft werden.
Berlin, den 25.06.2020
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Bahnindustrie: Berlin möchte alle Bahnbrachen für den Wohnungsbau kaufen Die Deutsche Bahn AG und der Finanzsenat bestätigen Gespräche mit Land und Bezirken., aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/immobilien/ausgediente-flaechen-im-stadtgebiet-berlin-moechte-alle-bahnbrachen-fuer-den-wohnungsbau-kaufen/24589684.html

Die #Deutsche Bahn AG und der #Finanzsenat bestätigen Gespräche mit Land und Bezirken. Zur Größe der in Rede stehenden Flächen wurden keine Angaben gemacht.

Das Land Berlin steht nach Informationen des Tagesspiegels in Verhandlungen mit der Deutschen Bahn AG über den Ankauf ausgedienter und ausgemusterter #Flächen im Stadtgebiet. Es geht um die #Liegenschaften, die nicht mehr #betriebsnotwendig sind und zugleich für den #Wohnungsbau genutzt werden könnten.

Aus Kreisen der Deutschen Bahn AG wurde bestätigt, dass sich das Unternehmen sowohl mit den Bezirken der Hauptstadt zu Einzelthemen als auch mit dem Land im Gespräch zu Flächen des Konzerns im Bundesland befinde. „Von unserer Seite kann ich lediglich mitteilen, dass die Gespräche auf Arbeitsebene laufen und die einzelnen Grundstücke erst noch genau geprüft werden müssen“, ergänzte auf Anfrage Eva Henkel, Sprecherin der Senatsverwaltung für Finanzen Berlin. Ein mögliches Volumen lasse sich noch nicht beziffern.

Die Senatskanzlei nahm zu dem Vorstoß des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller (SPD) auf Anfrage keine Stellung. Müller hatte sich bereits auf dem sogenannten Wohn- und Mietgipfel im Kanzleramt am 21. September vergangenen Jahres so vernehmen lassen: „Ich kaufe alles. Ich möchte gar nicht mehr darüber diskutieren, ob großes oder kleines Grundstück, lasst uns über einen …

Bahnverkehr + Bahnhöfe: Bis Jahresende letzte Bahnflächen untersucht Kampfmittelsuche unter Oranienburger Empfangsgebäude hat begonnen

http://www.deutschebahn.com/de/presse/pi_regional/9585604/bbmv20150625.html?start=0&c2212428=2207508&itemsPerPage=20&x=1 (Berlin, 25. Juni 2015) Die Deutsche Bahn will bis zum Jahresende ihre #Flächen in #Oranienburg, einschließlich der Strecke bis zum Haltepunkt #Lehnitz, auf Kampfmittel untersucht haben. Seit Mitte Juni werden das #Bahnhofsgebäude und ein Streifen entlang der Stralsunder Straße untersucht. Für diese verbleibenden letzten Flächen sind rund 3.000 Bohrungen notwendig. Für die 117 Bohrungen am und im denkmalgeschützten Bahnhofsgebäude wurde die Erlaubnis der unteren Denkmalschutzbehörde eingeholt. Das Erkunden des #Bahndamms an der Stralsunder Straße ist mit Einschränkungen für den Straßenverkehr verbunden. Auf den bisher untersuchten Fern- und #S-Bahngleisen sowie der Ladestraße wurden insgesamt 313 Verdachtspunkte in drei bis acht Metern Tiefe geöffnet und die gefundenen acht Blindgänger beräumt. Herausgeber: DB Mobility Logistics AG Potsdamer Platz 2, 10785 Berlin, Deutschland Verantwortlich für den Inhalt: Leiter Kommunikation Oliver Schumacher
Source: BerlinVerkehr

Bahnverkehr: Entwicklungsperspektiven für stillgelegte Berliner Bahnflächen, aus Senat

www.berlin.de Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:

Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat teilweise nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen und hat daher die Deutsche Bahn AG (#DB) sowie das Eisenbahnbundesamt (#EBA) um eine Stellungnahme gebeten, die von dort in eigener Verantwortung erstellt und dem Senat übermittelt wurde. Sie wird nachfolgend wiedergegeben. Frage 1: Welche der derzeit #ungenutzten #Flächen der Deutschen Bahn AG in Berlin sollen nach Plänen der Bahn dauerhaft stillgelegt werden und wie hat sich der Senat hierzu positioniert? Antwort zu 1: Die DB teilt hierzu Folgendes mit: „Die DB Immobilien hat in den letzten 10 Jahren 246 Flächen mit insgesamt 1,6 Mio m² verkauft. Diese Grundstücke haben sehr unterschiedliche Größen und sind über das Stadtgebiet Berlin verteilt. In den kommenden Jahren sind voraussichtlich weitere 263 Flächen mit einer Gesamtgröße von ca. 1,2 Mio m² zum Verkauf vorgesehen, z. B. in Charlottenburg ca. 204 Tsd. m², in Friedrichshain ca. 107 Tsd. m², in Hellersdorf ca. 125 Tsd. m² etc. Weitere 451 Flächen werden sukzessive für den Verkauf geprüft.“ Dem Senat sind die Pläne der DB in diesem Umfang nicht bekannt. Die DB stimmt ihre Überlegungen zum Verkauf von Bahnflächen bislang nur in ausgewählten Einzelfällen im Vorfeld mit dem Land Berlin ab. Das Land Berlin (Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt sowie jeweils zuständige Bezirksämter) wird allerdings im Rahmen des Freistellungsverfahrens von Bahnbetriebszwecken gemäß § 23 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) von der zuständigen Planfeststellungsbehörde, dem Eisenbahnbundesamt (EBA), einbezogen und angehört. so dass die Belange des Landes Berlin in die Entscheidung über die Freistellung von Bahnbetriebszwecken einbezogen werden. Sofern das Land seine Belange hierin nicht ausreichend gewürdigt oder missachtet sieht, steht ihm der Klageweg offen. Insofern werden die Belange der Stadt- und Verkehrsplanung berücksichtigt. Mit dem Freistellungsbescheid fällt die Planungshoheit für die betroffenen Grundstücke wieder an die Gemeinde zurück. Diese kann dann im Rahmen von Änderungen des Flächennutzungsplans und mit der Aufstellung von Bebauungsplänen eine planerische Neuausrichtung für die freigestellten Flächen erreichen. Frage 2: Welche stillgelegten Bahnflächen in Berlin sind seit 2010 entwidmet worden? Antwort zu 2: Mit der Novellierung des Allgemeinen Eisenbahngesetztes in 2005 wurde ein § 23 „Freistellung von Bahnbetriebszwecken“ eingefügt, mit dem erstmals die bisherige Verwaltungspraxis der Entwidmung unter dem Begriff „Freistellung von Bahnbetriebszwecken“ gesetzlich geregelt wurde. Seit 2010 wurden 53 Bescheide zur Freistellung von Bahnbetriebszwecken vom EBA erlassen. Die davon betroffenen Flächen sind in der folgenden Tabelle aufgelistet: seit 2010 freigestellte Flächen in Berlin Sachentscheidung am Lichterfelde, Landweg, Berlin-Steglitz, Gem. Lichterfelde, Flur 5, Flurstück 48/2 und 4456; Strecke 6132 Berlin Anhalter Bf – Halle (Saale) Hbf, km 11,6 bis km 12,3 22.06.2011 Gbf Halensee, Berlin-Wilmersdorf, Gem. Wilmersdorf, Flur 1, Flurstück 159, 171 und 172tlw und Flur 5, Flurstück 143tlw; Strecke 6020 Berlin Moabit – Berlin Moabit (Ring-S-Bahn), km 28,950 bis km 29,818 19.08.2010 Gemarkung Wedding, Flur 60, Flurstück 575 Streckenbezeichnung: 6020 Bln-Moabit- Berlin-Moabit, Ring S-Bahn, km 2,835- 2,94 10.01.2011 Gemarkung Marienfelde, Flur 1, Flurstück 804, 1011 und 1164;Strecke 6135 Berlin Papestraße – Elsterwerda, km 10,100 bis 10,875 26.08.2010 Gem. Schöneberg, Flur 63, Flurstück 24 und Flur 67, Flurstück 9, 14 und 32 08.04.2013 Gem. Lichtenberg, Flur 514, Flurstück 8007, Gem. Friedrichshain, Flur 31, Flurstück 180; Strecke 6020 Bln.-Moabit – Bln.-Moabit, km 13,342 – km 13,415 30.08.2011 Gem. Köpenick, Flur 456, Flurstück 4322 (tlw.); Strecke 6143 Berlin-Schöneweide – Spindlersfeld, km 4,164 bis km 4,171 21.06.2011 Gem. Wilmersdorf, Flur 1, Flurstück 181; Strecke 6020 Berlin Moabit – Berlin Moabit (Ring-S-Bahn), km ca. 29,7 bis ca. 29,8 19.08.2010 Gem. Tiergarten, Flur 43, Flurstück 222; Strecke 6107 Berlin Hbf – Lehrte, km 0,204 bis km 0,570 13.01.2010 Gem. Marienfelde, Flur 1; Flurstück 1010; Strecke 6135 Berlin Südkreuz – Elsterwerda, km ca. 10,4 bis km ca. 10,6 10.08.2010 Gem. Reinickendorf, Flur 1, Flurstück 776 und Gem. Wittenau, Flur 2, Flurstück 447; Strecke 6183 Berlin Schönholz – Kremmen, km 7,38 bis km 7,76 13.10.2010 Gem. Schöneberg, Flur 67, Flurstück 38 (teilweise); Strecke 6132 Berlin Anhalter Bf – Halle (Saale) Hbf, km 1,285 bis km 1,930 29.06.2011 Gem. Pankow, Flur 155, Flst. 225, Flur 156, Flst. 5151, Flur 160, Flst. 160, Flur 161, Flst. 6241 und 6251, Flur 164, Flst. 296; Strecke 6081 Berlin – Angermünde – Stralsund, km 4,919 bis 6,86 22.11.2010 (Teilbescheid 1) 9.12.2010 (Teilbescheid 2) Gem. Marzahn, Flur 247, Flurstücke 191 und 197; Strecke 6072 Bln-Lichtenberg – Ahrensfelde, km 10,9 bis 11,06 15.11.2010 Gem. Lichtenberg, Flur 612, Flurstück 258 (tlw.); Strecke 6078 Bln Wriezener Gbf – Küstrin-Kietz, km 3,7 bis 3,8 28.02.2011 Gem. Tiergarten, Flur 43, Flurstück 223 (tlw.), 26/1, 28/1, 20/1, 36/1, 22/1, 24/1, 252 (tlw.); Strecke 6107 Berlin Hbf – Lehrte, km 0,60 bis km 1,45 08.06.2011 Gem. Köpenick, Flur 305, Flurstück 3243 (tlw.) und Flur 315, Flurstück 8019 (tlw.); Strecke 6007 Berlin Ostkreuz – Königs Wusterhausen, km 13,68 bis 13,77 24.08.2011 Gem. Neukölln, Flur 125, Flurstück 388, 390 und Flur 126, Flurstück 303, 306 und 69/1; Strecke 6020 Berlin Moabit – Berlin Moabit (Ring-S-Bahn), km 17,79 bis km 18,15 20.04.2011 Gem. Tiergarten, Flur 43, Flurstück 210 (tlw.); Strecke 6107 Berlin Lehrter Bf – Lehrte, km 0,655 bis 1,237 16.08.2011 Gem. Lichtenberg, Flur 310, Flurstück 144 (tlw.); Strecke 6153 Bln Ostbf- Guben, km 6,045 bis 6,065 25.01.2011 Gem. Tempelhof, Flur 2, Flurstück 767 (tlw.) und 311/5; Strecke 6020 Berlin Moabit – Berlin Moabit, km 21,804 bis km 22,675 07.08.2012 Gem. Treptow, Flur 101, Flurstück 3, 6, 7, 8, 12, 26, 31, Flur 105, Flurstück 1, 24 (tlw.), 61, 130, 132 (tlw.), 190, 193, 194 (tlw.), 200 (tlw.), 208 und Flur 109, Flurstück 92 (tlw.) und 99; Strecke 6142 Berlin Görlitzer Bf – Görlitz, km 0,90 bis 2,175 23.07.2012 Gem. Prenzlauer Berg, Flur 216, Flurstück 62, Flur 217, Flurstück 83 und Flur 317, Flurstück 111 (jeweils teilweise); Strecke 6020 Berlin Moabit- Berlin Moabit (Ring-S-Bahn), km 7,635 bis 7,661 22.06.2011 Gem. Friedrichshain, Flur 26, Flurstück 142, 240 (je tlw.); Strecke 6153 Berlin Ostbf – Guben, km 1,69 bis 1,75 05.04.2012 Gem. Tiergarten, Flur 43, Flurstück 82/6 (tlw.); Strecke 6107 Berlin Lehrter Bf – Lehrte, km 1,220 bis 1,323 29.05.2012 Gem. Lichtenberg, Flur 712, Flurstück 320; Strecke 6078 Berlin Wriezener Gbf – Küstrin-Kietz, km 4,11 bis km 4,60 30.07.2014 Gem. Tiergarten, Flur 43, Flurstück 260 (tlw.); Strecke 6107 Berlin Lehrter Bf – Lehrte, km 0,204 bis km 0,57 16.02.2012 Gem. Schöneberg, Flur 61, Flurstück 27; Crellestraße 22A; Strecke 6177 Berlin Potsdamer Gbf – Potsdam Griebnitzsee, km ca. 2,375 bis 2,46 03.05.2012 Gem. Pankow, Flur 150, Flurstück 135 und Flurstück 295 (je tlw.) sowie Flur 156, Flurstück 5134 u.a.; Strecke 6081 Berlin – Angermünde – Stralsund, km 6,3 bis 7,55 27.03.2012 Gem. Hellersdorf, Flur 174, Flurstück 538 und 668; Strecke 6078 Bln Wriezener Gbf – Küstrin Kietz, km 10,79 bis km 10,945 16.12.2011 Gem. Treptow, Flur 124, Flurstück 233; Strecke 6142 Berlin Görlitzer Bf – Görlitz, km 5,487 bis 5,589 16.09.2011 Gem. Köpenick, Flur 305, Flurstück 3246 (tlw.) Strecke 6007 Berlin Ostkreuz – Königs Wusterhausen, km 13,522 bis 13,680 10.11.2011 Gem. Grunewald Forst, Flur 1, Flurstück 340; Strecke 6024 Berlin Ostbf – Potsdam Hbf, km 13,55 bis 14,46 16.11.2011 Gem. Lichtenberg, Flur 310, Flurstück 22, 194 und 195 und Flur 311, Flurstück 67; Strecke 6070 Bln Rummelsburg – Biesdorfer Kr.Nord, km 5,525 bis km 5,667 15.11.2013 Gem. Charlottenburg, Flur 7, Flurstück 232; Strecke 6024 Berlin Ostbf – Potsdam Hbf, km ca. 9,0, Flächen am Zoo 10.09.2012 Gemarkung Lichtenberg, Flur 109, Flurstück 469 und Flur 209, Flurstück 545; Strecke 6153 Berlin Ostbf – Guben, km 6,910 bis 6,960 05.04.2012 Gemarkung Marzahn, Flur 218, Flurstück 2 u.a., Flur 219, Flurstück 84 u.a., Flur 228, Flurstück 150 (tlw.), Flur 229, Flurstück 7644 u.a.; Strecke 6012 Berlin Springpfuhl – Berlin Karow West, km 9,73 bis km 9,81 15.05.2012 Gem. Weißensee, Flur 333, Flurstück 208 und 209; Strecke 6067 Biesdorfer Kreuz N – Karower Kreuz, km 7,663 bis km 7,714 24.02.2012 Gem. Schöneberg, Flur 63, Flurstücke 25 und 43, Flur 66, Flurstück 42 (je teilweise); Strecke 6132 Berlin Anhalter Bf – Halle (Saale) Hbf, km 2,11 bis km 2,75 14.09.2012 Gem. Lichtenberg, Flur 109, Flurstück 470 und Flur 209, Flurstück 546 (tlw.); Strecke 6153 Berlin Ostbf – Guben, km 6,64 bis 6,91 05.11.2012 Gem. Friedrichshain, Flur 31, Flurstück 134 und 203 (tlw.); Strecke 6153 Berlin Ostbf- Guben, km 2,28 bis 2,34 27.07.2012 Gem. Marienfelde, Flur 1, Flurstücke 746 und 773; Strecke 6135 Berlin-Südkreuz – Elsterwerda, km 9,8 bis 10,0 28.03.2013 Gem. Grunewald Forst, Flur 1, Flurstück 340 (tlw.); Strecke 6024 Berlin Ostbf – Potsdam Hbf, km 13,42 bis 13,55 28.01.2013 Gem. Schöneberg, Flur 54, Flurstück 81 (tlw.) und Flur 78, Flurstück 66 (tlw.); Strecke 6177 Berlin Potsdamer Gbf – Griebnitzsee, km 4,03 bis 4,08 21.10.2013 Gem. Marzahn, Flur 177, Flurstück 470, 484 und 486 sowie Gem. Friedrichsfelde, Flur 13, Flurstück 1323/176, 1324/100 und Flur 20, Flurstück 102/12 und 105/14; Strecke 6075 Biesdorfer Kreuz Mitte – Biesdorfer Kreuz Ost, km 0,319 bis 0,582 01.08.2013 (Widerspruch) Gem. Lichtenberg, Flur 612, Flurstück 276 (tlw.), 278 und 279; Strecke 6078 Bln Wriezener Gbf – Küstrin-Kietz, km 4,27 bis 4,33 18.07.2013 Gem. Schöneberg, Flur 61, Flurstück 28 (tlw.); Strecke 6177 Berlin Potsdamer Gbf – Potsdam Griebnitzsee, km 2,08 bis 2,46 16.01.2014 Gem. Kreuzberg, Flur 5, Flustück 2342 (Hallesches Ufer 70 – 72) 14.01.2014 Gem. Weißensee, Flur 326, Flurstück 5129 (tlw.); Strecke 6081 Berlin – Eberswalde – Stralsund, km 8,39 bis 8,41 04.04.2014 Gem. Wedding, Flur 22, Flurstücke 252 und 258 (je tlw.) 21.01.2014 Gem. Friedrichshain, Flur 19, Flurstück 27; Strecke 6024 Berlin Ostbf – Potsdam Hbf, km 0,535 bis 0,565 23.04.2014 Gem. Kanne, Flur 2, Flurstück 5990 (tlw.); Strecke 6142 Berlin Görlitzer Bf – Görlitz, km 9,940 bis 10,160 03.02.2014 Gem. Marzahn, Flur 177, Flurstück 42, 43, 416 und 418; Strecke 6075 Biesdorfer Kreuz Mitte – Biesdorfer Kreuz Ost, km 1,011 bis 1,057 und Strecke 6076 Biesdorfer Kreuz Süd – Südost, km 1,87 bis 1,895 15.07.2014 Frage 3: Welche stillgelegten Bahnflächen in Berlin sind noch als Bahnflächen gewidmet? Antwort zu 3: Die DB teilt hierzu mit, dass es kein Widmungs-/Freistellungskataster gibt und verweist hier auf die hoheitliche Aufgabe des EBA. Das EBA teilt mit, dass im EBA ein Kataster gewidmeter Bahnflächen nicht existiert. Frage 4: Für welche Bahnflächen in Berlin laufen zurzeit Entwidmungsverfahren? Antwort zu 4: Derzeit sind beim EBA im Land Berlin die folgenden Anträge auf Freistellung von Bahnbetriebszwecken anhängig:  Gem. Schöneberg, Flur 56, Flurstücke 19/2, 36,41 und 39, 63 (je tlw.); Strecke 6020 Berlin Moabit – Berlin Moabit, km 24,27 bis 24,45 (Zusammenhang mit B-Plan 7-29 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg von Berlin)  Gemarkung Tiergarten, Flur 37, Flurstück 285 tlw. Streckenbezeichnung: 6107 Berlin – Lehrte, km 2,11-2,17  Gem. Kanne, Flur 4, Flurstück 85/3 und Gem. Flur 2, Flurstück 1179 (je teilweise); Strecke 6144 Berlin Schöneweide – Wendenheide, km 2,583 bis km 2,606  Gem. Marienfelde, Flur 1; Flurstück 829 und 833; Strecke 6135 Berlin Südkreuz – Elsterwerda, km ca. 10,4 bis km ca. 10,7  Gem. Schöneberg, Flur 69, Flurstück 62 und 127; Strecke 6135 Berlin Südkreuz – Elsterwerda  Gem. Köpenick, Flur 476, Flurstück 2 und Gem. Köpenick Flur 477, Flurstück 3; Strecke 6080 Berlin Eichgestell – Biesdorfer Kreuz Nord, km 25,014 bis km 25,435  Gem. Prenzlauer Berg, Flur 216, Flurstück 62 (tlw.), Flur 217, Flurstück 83 (tlw.) und Flur 317, Flurstück 111 (tlw.); Strecke 6020 Berlin Moabit – Berlin Moabit (Ring-S-Bahn), km 6,91 bis 7,72  Gem. Lichterfelde, Flur 1, Flurstück 4408; Strecke 6132 Berlin Anhalter Bf- Halle (Saale) Hbf, km 8,213 bis km 8,244  Gem. Schöneberg, Flur 95, Flurstück 95 (teilweise), Strecke 6135 Berlin Südkreuz – Elsterwerda, km ca. 5,4 bis km ca. 6,0  Gemarkung Mitte von Berlin, Flur 921, Flurstück 437 (tlw.); Strecke 6024 Berlin Ostbf – Potsdam Hbf, km ca. 3,90 bis ca 4,00  Gem. Köpenick, Flur 456, Flurstück 4312; Strecke 6143 Berlin-Schöneweide – Spindlersfeld, km 3,950 bis km 4,164  Gem. Lichtenberg, Flur 712, Flurstück 286 und 288; Strecke 6078 Berlin Wriezener Gbf – Küstrin-Kietz, km ca. 4,3 bis ca. 4,4  Gem. Prenzlauer Berg, Flur 216, Flurstück 62, Flur 217, Flurstück 83 und Flur 317, Flurstück 111 (jeweils teilweise); Strecke 6020 Berlin Moabit- Berlin Moabit (Ring-S-Bahn), km 6,91 bis bis 7,665  Gem. Mahlsdorf, Flur?, Flurstück 417; Strecke 6078 Berlin Ostbf – Küstrin – Kietz  Gem. Hellersdorf, Flur 174, Flurstück 540 und 706; Strecke 6078 Bln Wriezener Gbf – Küstrin-Kietz, km 10,79 bis km 10,945  Gem. Tempelhof, Flur 10, Flurstück 11/2 u.a. und Flur 2, Flurstück 561 u.a.; Strecke: Zuführungsgleis zum ehem. Flughafen Tempelhof  Gem. Köpenick, Flur 456, Flurstück 4342 (tlw.); Strecke 6143 Berlin Schöneweide – Spindlersfeld, km 3,893 bis 4,150  Gem Köpenick, Flur 473, Flurstück 186 und 189 (tlw.) sowie Flur 474, Flurstück 129 und 136, 288 (je tlw.); Strecke 6153 Berlin Ostbf – Guben, km 11,66 bis km 12,80  Gem. Lichtenberg, Flur 210, Flurstück 83 und Flurstück 9 (tlw.); Strecke 6153 Berlin Ostbf – Guben, km 6,050 bis 6,152  Gem. Schöneberg, Flur 54, Flurstück 104 (tlw.); Strecke 6177 Berlin Potsdamer Gbf – Griebnitzsee, km 3,78 bis 3,81  Gem. Charlottenburg, Flur 1, Flurstück 686 und 719; Strecke 6020 Berlin Moabit – Berlin Moabit (Ring- S-Bahn), km 32,50 bis 32,85  Gem. Friedrichshain, Flur 31, Flurstück 96, 98, 100, 101, 121 (tlw.), 203 (tlw.), 213 (tlw.), 217 (tlw.) und Flur 513, Flurstück 43 und 45 (je tlw.); Strecke 6153 Berlin Ostbf- Guben  Gem. Friedrichshain, Flur 19, Flurstück 202; Strecke 6024 Berlin Ostbf – Potsdam Hbf, km 0,58 bis 0,60  Gem. Schöneberg, Flur 69, Flurstück 114 (tlw.) und Flur 80 (Flurstück 154 (tlw); Strecke 6132 Berlin Anhalter Bf – Halle (Saale) Hbf, km 3,90 bis 3,98  Gem. Lichtenberg, Flur 708, Flurstück 24 (tlw.); Strecke 6078 Wriezener Gbf – Küstrin-Kietz, km 7,016 bis 7,178  Gem. Lichtenberg, Flur 310, Flurstück 140; Strecke 6153 Berlin Ostbf – Guben, km 6,062 bis km 6,088  Gem. Wilmersdorf, Flur 4, Flurstück 306 (tlw.); Strecke 6020 Berlin Moabit – Berlin Moabit (Ring- S-Bahn), km 26,6 bis km 26,8  Gem. Charlottenburg, Flur 3, Flurstück 92 und 111 (je teilweise); Strecke 6020 Berlin Moabit – Berlin Moabit (Ring-S-Bahn), km 33,26 bis 33,46  Gem. Charlottenburg, Flur 3, Flurstück 110 (teilweise); Strecke 6020 Berlin Moabit – Berlin Moabit (Ring-S-Bahn), km 33,65 bis 34,04  Gem. Weißensee, Flur 326, Flurstück 5130; Strecke 6081 Berlin – Eberswalde – Stralsund, km 8,39 bis 8,41  Gem. Treptow, Flur 151, Flurstücke 4 (tlw.), 5, 58 und 59 sowie Gem. Kanne, Flur 1, Flst. 2368, 2370, 2371 und 2388 (tlw.) und Flur 2, Flst. 111/13, 4988/111, 4990/111, 4991/118, 5990 (tlw.), 6152 (tlw.), 6406, 6407, 6408, 6445; Strecke 6142 Berlin Görlitzer Bahnhof – Görlitz, km 8,05 bis 9,92  Gem. Pankow, Flur 163, Flurstück 219 tlw. u. 430 tlw., Strecke 6081 Berlin – Eberswalde – Stralsund, km 4,500 bis 4,920 Frage 5: Welchen Stand hat das Entwidmungsverfahren für die Fläche der Kolonie „Am Tempelhofer Berg“ erreicht? Antwort zu 5: Die Freistellung von Bahnbetriebszwecken wurde durch das Land Berlin im Oktober 2012 für die ehemalige Anschlussbahn des Flughafens Tempelhof beantragt. Die Kolonie Tempelhofer Berg ist von der ehemaligen Bahnanlage im östlichen Bereich nur minimal betroffen. Am 05. Februar 2014 veröffentlichte das verfahrensführende EBA im Bundesanzeiger die Aufforderung zur Abgabe von Stellungnahmen zum Antrag des Landes Berlin. Eine Entscheidung des EBA steht aus. Das Land Berlin hält an diesem Freistellungsantrag auch nach dem Volksentscheid „Tempelhofer Feld“ (ThF) fest, da ein Bahnbetrieb rechtlich nicht mit dem ThF-Gesetz vereinbar ist. Frage 6: Welche Rolle spielen Bahnflächen im Stadtentwicklungskonzept Berlin 2030 (StEK 2030)? Welche Nutzungen sind für welche Fläche vorgeschlagen? Antwort zu 6: Die Beantwortung der Frage hat zwei Dimensionen: zum einen a) die BerlinStrategie mit ihren acht gesamtstädtischen Strategien, zum anderen b) die Transformationsräume. a) Mit dem Stadtentwicklungskonzept Berlin 2030 (StEK 2030) wird eine gesamtstädtisch wirksame Grundlage geschaffen: Die BerlinStrategie zeigt, wofür Berlin steht, wohin die Stadt strebt und gibt ihrer Entwicklung eine mittel- bis langfristige Perspektive. Aufgrund der Maßstäblichkeit sind auf der räumlichen Ebene der Gesamtstadt in der BerlinStrategie Aussagen zur konkreten Nutzung von einzelnen stillgelegten Bahnflächen nicht relevant. Stillgelegte Bahnflächen sind in der BerlinStrategie indirekt ggf. als „brachgefallene Bauflächen“ benannt. Hierzu ist das Handlungsfeld „Qualitätsvolle Innenentwicklung vorantreiben“ in der Strategie 5 formuliert. Dort heißt es: „Die Um- und Nachnutzung, gegebenenfalls auch die Zwischennutzung brachgefallener Bauflächen hat Vorrang vor der Inanspruchnahme neuer Freiflächen“. In der BerlinStrategie werden aktiv genutzte Bahnflächen in der Form erwähnt, dass die Umfelder großer Bahnhöfe als Stadteingänge qualitativ aufgewertet werden (Handlungsfeld „Stadteingänge aufwerten“ der Strategie 5). b) Die BerlinStrategie setzt mit den Transformationsräumen gezielt inhaltliche und räumliche Schwerpunkte. Die Transformationsräume werden aus der gesamtstädtischen Perspektive interpretiert. Sie dienen der exemplarischen Umsetzung der Strategien, da sie aufgrund ihrer Charakteristika in besonderer Weise geeignet sind, auf die wesentlichen Herausforderungen und Chancen Berlins Antworten zu geben. Die Stoßrichtung der einzelnen Transformationsräume lässt sich aus deren Profilen entnehmen (Kapitel 4 des Entwurfs vom Mai 2014, zu finden unter: www.berlin.de/2030). Hinweise zu einzelnen stillgelegten Bahnflächen finden sich hier nicht. Die Umfelder von (großen) Bahnhöfen dienen in mehreren Räumen als Impulse (Gesundbrunnen im Transformationsraum Wedding, Hauptbahnhof im Transformationsraum Mitte und Bahnhof Zoo im Transformationsraum City West). Die städtebauliche Qualifizierung der Bahnhofsumfelder kann Auslöser für positive Entwicklungen sein. Berlin, den 13. August 2014 In Vertretung Christian Gaebler ………………………….. Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 18. August 2014)