Welche Maßnahmen des Stadtentwicklungsplans #Mobilität und #Verkehr 2030 (#StEP MoVe) wurden in #Kreuzberg bereits umgesetzt? (Bitte um tabellarische Auflistung mit Angaben zu den einzelnen Maßnahmen und den entsprechenden Zeitplänen)
Frage 1:
Welche Maßnahmen sollen in den kommenden vier Jahren umgesetzt werden? Frage 2:
Welche Schwerpunkte werden bei den Maßnahmen gesetzt? Frage 3:
Welche bezirksbezogenen Konkretisierungen zum StEP MoVe wurden vom Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg für Kreuzberg erarbeitet?
Die benannte Arbeitsstelle wurde unter Beachtung der #StVO und der anzuwendenden Richtlinien eingerichtet, #abgenommen und #kontrolliert. Die Art der vorliegenden Verkehrsführung bei Arbeitsstellen im #Gleisbereich ist in Berlin nicht ungewöhnlich. Unter Beachtung der vorhandenen #Beschilderung und #Markierung ist ein sicheres Passieren des genannten Bereiches möglich.
Ist dem Senat bekannt, dass die BVG den #U-Bahnverkehr auf der #U-Bahnlinie 2 im Abschnitt zwischen #Theodor- Heuss-Platz und #Ruhleben seit 7.11. 2022 bis voraussichtlich März 2023 unter Hinweis auf den #Einbau einer #Fußgängerbrücke nördlich der U-Bahnhof #Olympiastadion gesperrt hat?
Antwort zu 1:
Die Sperrung ist dem Senat bekannt, siehe ergänzend hierzu Antwort zu Frage 5.
Frage 2:
Warum erfordert der Einbau einer Fußgängerbrücke eine mehrmonatige Betriebsunterbrechung?
Wie ist nach Kenntnis des Berliner Senats der aktuelle Stand der #Planung für die #Radwege an der #Schönhauser Allee zwischen #Gleimstraße / #Stargarder Straße und #Topsstraße, um diese entsprechend den Vorgaben des Mobi- litätsgesetzes zu gestalten?
a. Ist die #Ausführungsplanung fertiggestellt bzw. für wann ist die Fertigstellung vorgesehen? b. Welche Verfahrensschritte für welche Abschnitte sind bereits abgeschlossen?
Welche Verfahrensschritte befinden sich aktuell für welche Abschnitte in Umsetzung und bis wann werden diese jeweils planmäßig abgeschlossen?
Wer sind jeweils die Beteiligten?
Welche Verfahrensschritte folgen für welche Abschnitte als nächstes?
Gab es bislang Verzögerung im Verfahren und wenn ja, wie lange waren diese Verzögerungen jeweils?
Für wann ist der Baubeginn geplant?
Wurden die Aufträge für bauliche Maßnahmen und Markierungsarbeiten bereits vergeben oder für wann ist die Auftragsvergabe geplant?
Für Verkehrssenatorin Bettina Jarasch galt die Verlängerung der U7 zur Heerstraße als wichtiges Projekt. Doch jetzt haben erst mal andere Strecken Priorität.
Bei den Plänen zum #Ausbau des Berliner #U-Bahn-Netzes stellt der Senat die #Verlängerung der #U7 zur #Heerstraße-Nord in #Spandau zunächst hinten an. „Es war von Anfang an klar, dass wir priorisieren müssen. Wir haben uns verständigt, dass wir mit der #U3 zum #Mexikoplatz und der U7 zum #BER anfangen wollen“, sagte Verkehrssenatorin Bettina Jarasch (Grüne) am Mittwoch im Mobilitätsausschuss des Abgeordnetenhauses. Weitere Planungen für die U-Bahn-Verlängerung in Spandau sind demnach bislang nicht begonnen worden.
Ein weiteres #Schienenverkehrsprojekt in der Hauptstadt-Region steht auf der Kippe. Die geplante #S-Bahn-Strecke in den Falkenseer Stadtteil #Finkenkrug ist von #Gutachtern als unwirtschaftlich eingestuft worden. Das teilte der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (#VBB) am Mittwoch auf Anfrage mit. Dass zumindest zwischen Berlin-Spandau und #Falkensee künftig wieder S-Bahnen fahren werden, gilt nach Informationen der Berliner Zeitung als unsicher. Auch um ein anderes S-Bahn-Projekt steht es offenbar nicht gut.
Berlin, Brandenburg und die Deutsche Bahn (DB) haben sich auf ein ambitioniertes Vorhaben verständigt. Projekt #i2030: So heißt das #Investitionsprogramm, das den #Schienenverkehr in der Region für neun Milliarden Euro verbessern soll. Finanziell ist es nur zu stemmen, wenn der Bund viel Geld beisteuert. Förderfähig sind die Projekte aber erst dann, wenn Gutachter bestätigen, dass der Nutzen die Aufwendungen übersteigt. In jedem einzelnen Fall ist eine #Nutzen-Kosten-Untersuchung, kurz #NKU, erforderlich.
Mögliches Einzugsgebiet in der Stadt Falkensee ist zu dünn besiedelt
Die Berliner Verkehrsbetriebe arbeiten in den kommenden zwei Wochen gleich drei Aufgaben von ihrer To-do-Liste ab. Gestartet wird im Bereich #Gürtelstraße, #Scharnweberstraße und #Weichselstraße. Hier finden finale Arbeiten statt, bei denen auch die temporäre #Bauweiche am Bahnhof #Frankfurter Allee wieder ausgebaut wird.
Frage 1: Für welche geplanten #Fahrradparkäuser besitzt das Land bereits alle notwendigen #Grundstücke, um #Planung und #Bau vorantreiben zu können? Frage 2: Bei welchen geplanten Fahrradparkhäusern wird der #Erwerb privater #Flächen notwendig sein? Frage 3: Wie schätzt der Senat generell die #Flächenverfügbarkeit für alle geplanten Fahrradparkhäuser ein? Frage 4: Teilt der Senat die Auffassung, dass Fahrradparkhäuser zunächst dort realisiert werden sollten, wo die Verfügbarkeit etwaiger #Grundstücke bereits geklärt ist?
Frage 1: Für welche der aufgeführten Projekte des #Schienenverkehrsausbaues „#i2030“ wurden im Rahmen des Territorialprinzips des Landes Berlin #Fördermittel des Bundes beantragt? Frage 2: Für welche der aufgeführten Projekte des Schienenverkehrsausbaues „i2030“ wurden im Rahmen des Territorialprinzips des Landes Berlin Fördermittel des Bundes in welcher Höhe bewilligt? Frage 3: Für welche der aufgeführten Projekte des Schienenverkehrsausbaues „i2030“ wurden im Rahmen des Territorialprinzips des Landes Berlin Fördermittel der EU beantragt? Frage 4: Für welche der aufgeführten Projekte des Schienenverkehrsausbaues „i2030“ wurden im Rahmen des Territorialprinzips des Landes Berlin Fördermittel der EU in welcher Höhe bewilligt? Frage 5: Wenn bisher keine #Fördermittel des Bundes und der EU für das #Schienenverkehrsausbauprojekt beantragt wurden, aus welches Gründen ist dies bisher nicht geschehen? 2 Frage 6: Wurden beantragte Fördermittel des Bundes und der EU für das Schienenausbauprojekt nicht bewilligt und wenn ja, wie wurden die Ablehnungen begründet? Antwort zu 1 bis 6: Bisher konnten für keine i2030-Maßnahme Fördermittel aus dem Bundesprogramm des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes beantragt werden, da die nötige Baureife der Maßnahmen noch nicht erreicht ist. Mit dem zuständigen Bundesministerium werden fortlaufend Vorabstimmungen zum Stand von i2030 insgesamt, zu einzelnen i2030-Maßnahmen, insbesondere zur #Heidekrautbahn, zum #RE1, zum #Prignitzexpress und zur #Siemensbahn, und zu Fragen des Antragsverfahren für die Fördermittel des Bundes mit dem zuständigen Bundesministerium durchgeführt, so dass nach Erreichen der Fördervoraussetzungen die nötigen Fördermittelanträge gestellt und kurzfristig durch das zuständige Bundesministerium bearbeitet werden können. Für die Maßnahme „Berlin Spandau – Nauen“ wurden für die Vorplanung Fördermittel der Europäischen Union aus dem Programm „Connecting Europe Facility“ (CEF) in Höhe von 7,3 Mio. € gemeinsam für die Länder Berlin und Brandenburg bewilligt; der Anteil Berlins beträgt davon 3,65 Mio. €. Es gab bislang keinen Fall einer Ablehnung eingereichter Förderanträge für i2030-Maßnahmen durch den Bund bzw. die EU.
Berlin, den 01. Dezember 2022 In Vertretung Dr. Meike Niedbal Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Das #Eierhäuschen und der Spreepark sollen künftig auch über den #Wasserweg erreichbar sein: Am Freitag hat der Bau des neuen Schiffsanlegers begonnen. Erste #Fahrgastschiffe können ihn voraussichtlich ab dem zweiten Quartal 2023 anfahren. Direkt neben dem Anleger soll der #Uferbereich auf 100 Metern umgestaltet werden: Uferwände werden zurückgebaut, so dass ein naturnaher #Lebensraum für Pflanzen und Tiere entsteht.