Acht Jahre Mobilitätsgesetz – Zwischen Anspruch und Wirklichkeit im Rad- verkehr, aus Senat

21.05.2026

Frage 1:

Welchen aktuellen Sachstand und welche #Umsetzungszeitschiene gibt es hinsichtlich der #Realisierung von #Fahrradabstellanlagen (nach § 47 Absatz 4 MobG) in Berlin, welche 50.000 an den Stationen und Haltestellen des ÖPNV sowie weitere 50.000 #Fahrradstellplätze im öffentlichen Raum, insbesondere an sozialen und kulturellen Einrichtungen, an Schulen und Einzelhandelseinrichtungen bis zum Jahr 2025 vorsah?

Antwort zu 1:

Nach Kenntnis des Senats existieren derzeit (Stand 31.12.2025) 42.469 Stellplätze, davon 5.144 an den Stationen und Haltestellen des ÖPNV.

Weitere Stellplätze sind derzeit in Planung bzw. werden für die Planungsausschreibung vorbereitet (siehe Antwort zu Frage 2 und 3).

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Wieso stockt der Ausbau von Laternen-Ladepunkten für E-Fahrzeuge?, aus Senat

23.06.2025

Frage 1:

Wie viele #Laternenladestationen gibt es in Berlin? Bei wie vielen davon sind die Stellplätze für den ausschließlichen Ladevorgang von E-Fahrzeugen #gekennzeichnet? (bitte nach Bezirken aufschlüsseln)

Frage 2:

Wie viele Laternenladestationen weisen keine spezielle #Markierung für E-Autos auf und warum nicht? (bitte nach Bezirk aufschlüsseln)

Antwort zu 1 und 2:

Die Fragen 1 und 2 werden wegen ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.

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Güterverkehr: Leitfaden zur einheitlichen Planung und Umsetzung von SenMVKU veröffentlicht, aus Senat

20.02.2025

https://www.berlin.de/sen/uvk/presse/pressemitteilungen/2025/pressemitteilung.1533667.php

Es braucht angemessene Flächen im #Straßenraum, damit der #Wirtschaftsverkehr seinen Aufgaben gerade im Bereich des Lieferns und Ladens flächensparsam, effizient und sicher nachkommen kann. So leistet er seinen unverzichtbaren Beitrag zum Funktionieren der Stadt und der Region. Durch die Bereitstellung derartiger Flächen werden Konflikte im Straßenraum reduziert.

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Radwege-StoppXII: Finanzierung neuer Radwege 2024?, aus Senat

16.08.2024

Frage 1:

Die beiden Titel 52108 und 72016 in Kapitel 0730 dienen der #Finanzierung des bezirklichen #Radverkehrsprogramms. Wie hoch ist in beiden Titeln jeweils die Summe der für 2024 bereits gebundenen Mittel?

Frage 2:

Wie hoch ist in beiden Titeln jeweils die Summe der noch nicht gebundenen Mittel, die im laufenden Jahr (2024) noch für die Finanzierung neuer Maßnahmen zur Verfügung stehen?

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Straßenverkehr: Landsberger Allee am Verkehrsknoten Marzahn wieder frei befahrbar, aus Senat

18.06.2024

https://www.berlin.de/sen/uvk/presse/pressemitteilungen/2024/pressemitteilung.1457608.php

Vollsperrung nach Bauarbeiten aufgehoben

Die Arbeiten im Rahmen der #Vollsperrung wurden innerhalb des engen Terminzeitraumes abgeschlossen. Heute Nachmittag konnte das südliche neue Teilbauwerk für den Verkehr wieder planmäßig #freigegeben werden. Zuvor wurden auf den eingerichteten Umleitungsstrecken seit gestern die erforderlichen Anpassungen an den Lichtsignalanlagen, der #Beschilderung und der #Markierung vorgenommen. Auf dem neu errichteten südlichen #Teilbauwerk steht je Fahrtrichtung ein #Fahrstreifen zur Verfügung.

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zu Fuß mobil + Radverkehr: Mittel für den behindertengerechten Gehwegausbau und Radwege, aus Senat

Frage 1:

Wie viele #Mittel stehen den Bezirken (bitte einzeln auflisten) für die Herstellung von #unbefestigten #Gehwegen und zur #Sanierung von Gehwegen jeweils in den Jahren 2023 und 2024 zur Verfügung?

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Straßenverkehr: Irreführende Fahrbahnführung, aus Senat

08.12.2022

Frage 1:

Wie schätzt der Berliner Senat die Sicherheit der #Baustelleneinrichtung und die Sicherheit der aktuellen #Verkehrsführung ein?

Antwort zu 1:

Die benannte Arbeitsstelle wurde unter Beachtung der #StVO und der anzuwendenden Richtlinien eingerichtet, #abgenommen und #kontrolliert. Die Art der vorliegenden Verkehrsführung bei Arbeitsstellen im #Gleisbereich ist in Berlin nicht ungewöhnlich. Unter Beachtung der vorhandenen #Beschilderung und #Markierung ist ein sicheres Passieren des genannten Bereiches möglich.

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