Welche #Nachtzugverbindungen von, durch oder nach Berlin bestehen aktuell (Bitte aufgeschlüsselt nach #Zuglinien und Betreiber sowie konkreten Laufzeiten bei temporären oder saisonalen Angeboten)?
Antwort zu 1:
Aktuell werden nach Kenntnis des Berliner Senats im Fahrplanjahr 2022 folgende Nachtzugverbindungen mit Schlaf- bzw. #Liegewagen von, durch oder nach Berlin angeboten:
(Berlin, 7. Juli 2022) Reisende in Berlin, Brandenburg und Sachsen-Anhalt können sich auf mehr #Komfort, mehr #Sitzplätze und #WLAN freuen: Die Deutsche Bahn (DB) modernisiert im Auftrag dieser Länder rund 200 Fahrzeuge.
Im vergangenen Monat haben knapp zwei Millionen #Passagiere den #Flughafen Berlin Brandenburg genutzt und damit ebenso viele wie im Mai 2022. Insgesamt starteten und landeten 1,94 Millionen Menschen am #BER. Das sind fast 1,3 Millionen mehr als im Coronajahr 2021 und rund 1,3 Millionen Menschen weniger als im Jahr 2019 an den Flughäfen #Tegel und #Schönefeld vor der Pandemie. Im ersten Halbjahr 2022 reisten insgesamt 8,7 Millionen Passagiere über den Flughafen BER. Im ersten Halbjahr des Vorjahres waren es in der Zeit von Januar bis Juni nur 1,9 Millionen Passagiere.
Frage 1: Wann tritt das neue #Straßenreinigungsverzeichnis in Kraft? Antwort zu 1: Die Straßenreinigungsverzeichnisse sind durch die 24. Verordnung zur Änderung der #Verordnung über die Straßenreinigungsverzeichnisse und die Einteilung in #Reinigungsklassen geändert worden. Diese Verordnung ist im Gesetz- und Verordnungsblatt für Berlin (GVBL Nr. 31 v. 21.6.2022 S. 197) veröffentlicht worden und ist am 01.07.2022 in Kraft getreten. Frage 2: Unter welchen Kriterien wird eine Straße als „#reinigungsbedürftig“ eingestuft? Antwort zu 2: Die in den Straßenreinigungsverzeichnissen A und B aufgeführten Straßen werden unter Berücksichtigung des Ausmaßes der Verschmutzung, der Verkehrslage sowie der Bedeutung der Straßen in Reinigungsklassen eingeteilt, nach denen sich die durchschnittliche Zahl der Reinigungen in einem bestimmten Zeitabschnitt (#Reinigungsturnus) richtet (§ 2 Abs. 2 #Straßenreinigungsgesetz – #StrReinG).
Frage 1: Wann werden die #Messwerte aus den Passivsammlern zur Messung der #Schadstoffbelastung durch #Binnenschiffe vorliegen? Antwort zu 1: Die ersten – ggf. noch vorläufigen – Werte werden voraussichtlich Ende 2022 vorliegen. Frage 2: Wie viele Mittel für wie viele #Fahrgastschiffe der Berliner Reeder wurden für die Jahre 2022 und 2023 aus dem #Förderprogramm „Nachhaltige #Nachrüstung und #Umrüstung von Fahrgastschiffen“ beantragt? Antwort zu 2: Das Förderprogramm für die Jahre 2022 und 2023 startet im Spätsommer 2022, so dass die Nach- bzw. Umrüstung der Schiffe in der Winterpause erfolgen kann. Daher konnten bisher noch keine Mittel beantragt werden.
Wann wurden die Pachtverträge bzw. wasserrechtlichen Genehmigungen für welche #Steganlagen zuletzt für die Nutzung für #Ausflugsschiffe verlängert oder neu vergeben (bitte einzeln auflisten)?
Gewässereigentümer geschlossen. In Berlin befinden sich Anlegestellen in Gewässern sowohl im Eigentum des Landes Berlin (#Landeswasserstraßen) als auch im Eigentum des Bundes (#Bundeswasserstraßen).
Für Anlegestellen in den Gewässern des Landes Berlin liegen folgende Informationen zu den Pachtverträgen vor.
O rt der Steganlage
Information Nutzungsvertrag
Haselhorster Damm 54/ Spandau
bestehender Nutzungsvertrag/ ungekündigt,
Neuköllner Schifffahrtskanal, an der Wildenbruchbrücke/ Neukölln
bestehender Nutzungsvertrag/ ungekündigt
Haselhorster Damm, Oberhalb der Weihnachtsbrücke/ Spandau
bestehender Nutzungsvertrag/ ungekündigt
Haselhorster Damm, unterhalb der Gartenfelder Brücke/ Spandau
bestehender Nutzungsvertrag/ ungekündigt
Tegeler Hafen, Ostende/ Reinickendorf
bestehender Nutzungsvertrag/ ungekündigt,
Die bestehenden Nutzungsverträge mit dem Land Berlin verlängern sich in der Regel jeweils um ein weiteres Jahr, wenn keine Vertragspartei den Vertrag kündigt.
Für Anlegestellen an Bundeswasserstraßen liegen folgende Informationen zu den Pachtverträgen vor (Zuarbeit des #WSA Spree-Havel):
Die Erstellung einer detaillierten Liste aller Nutzungsverträge in Berlin an Bundeswasserstraßen, welche im Zusammenhang mit der #Personenschifffahrt stehen, war seitens des WSA Spree- Havel nicht möglich.
Nutzungsverträge bestehen, solange keine der Vertragsparteien eine Kündigung ausspricht oder z.B. ein Aufhebungsvertrag zwischen den Vertragsparteien geschlossen wird. In der Regel beträgt die Vertragsdauer ein Jahr und verlängert sich automatisch um ein weiteres Jahr, wenn keine Vertragspartei kündigt.
Der Senat führt keine gesonderte Statistik über die Verlängerung oder Neuerteilung #wasserrechtlicher Genehmigungen für Steganlagen zur Nutzung für #Ausflugsschiffe.
Frage 2:
An welchen Steganlagen kann das #Elektroboot „ #Fitzgerald“ nach Kenntnis des Berliner Senats aktuell Passagiere aufnehmen oder entlassen?
Antwort zu 2:
Der Senat hat keine Kenntnis darüber, an welchen Steganlagen das Elektroboot „ Fitzgerald“ aktuell Passagiere aufnehmen oder entlassen kann.
Frage 3:
Welche weiteren Informationen gibt es ggf., die für das Verständnis der in dieser Anfrage erörterten Sachverhalte relevant sind?
Antwort zu 3:
Der Senat verfügt über keine weiteren Informationen, die für das Verständnis der in dieser Anfrage erörterten Sachverhalte relevant sind.
Berlin, den 07.07.2022 In Vertretung
Dr. Silke Karcher Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Im Rahmen einer Kooperation mit #Jelbi, der #Mobilitätsplattform der #BVG, eröffnete die #GESOBAU heute die erste #Jelbi-Station sowie mehrere #Jelbi-Punkte im Quartier #Stadtgut#Hellersdorf. Die Standorte befinden sich verteilt im gesamten #Wohnquartier und bündeln #Sharing-Angebote verschiedener Dienstleister als Alternative zum eigenen Pkw. Über die #Jelbi-App sind die neuen Mobilitätsangebote sowohl für GESOBAU-Mieter*innen als auch Anwohner*innen schnell und einfach buchbar.
Die Gleisbauer*innen der Berliner Verkehrsbetriebe machen sich an die Arbeit und führen von Montag, den 11. Juli bis Sonntag, den 21. August 2022 zwischen #Weinmeisterstraße und #Auguststraße#Gleisbauarbeiten durch. Da die BVG die Einschränkungen für ihre Fahrgäste so gering wie möglich halten möchte, fahren die Linien #M1, #M4, #M5 und #M6 erst von Montag, den 25. Juli bis Sonntag, den 21. August 2022 nicht wie gewohnt.
Mit Beginn der Sommerferien starten unterschiedliche #Baumaßnahmen im #S-Bahnnetz. Über die #Sperrung auf der #Stadtbahn zwischen #Ostbahnhof und #Zoologischer Garten wurde bereits vor einem Monat informiert. Neu ist, dass die Bauzeit sich ändert, denn die Sperrung beginnt am 11. Juli anstatt schon am 8. Juli.
Weiterhin musste aufgrund einer nachträglichen Anordnung des Bezirksamts Mitte kurzfristig die Route des #Bus-Ersatzverkehrs geändert werden. Dadurch verlängert sich die Fahrzeit für die gesamte Strecke um ca. 10 bis 15 Minuten.
Die Deutsche Bahn (DB) erneuert die #Eisenbahnbrücke über die #Storkower Straße nördlich des Bahnhofs Königs Wusterhausen. Rund 22 Millionen Euro investiert die DB hier zusammen mit dem Land Brandenburg und der Gemeinde Königs Wusterhausen in eine leistungsfähige und moderne Infrastruktur. Im Zeitraum der Bauarbeiten werden die Regionalzüge und S-Bahnen durch mehrere Buslinien ersetzt und die Regionalbusse im Stadtgebiet Königs Wusterhausen umgeleitet. Die geänderten Fahrpläne sind bereits in der VBB-Fahrinfo und der DB-Reiseauskunft eingepflegt und zeigen den Reisenden die schnellsten #Umfahrungsmöglichkeiten auf.