Schiffsverkehr: Umgang mit Bootswracks auf Berliner Gewässern und an Steganlagen, aus Senat

06.02.2023

Frage 1:
Wie viele herrenlose #Bootswracks, um die sich niemand kümmert, gibt es auf den Berliner #Gewässern?
Antwort zu 1:
Die Anzahl ist dem Senat nicht bekannt.
Frage 2:
Wie ist deren rechtlicher Status?
Antwort zu 2:
Boote müssen durch die zuständige #Wasserstraßen- und #Schifffahrtsverwaltung des Bundes zugelassen werden. Eigentümerinnen und Eigentümer haben dafür zu sorgen, dass #Boote den Anforderungen an einen ordnungsgemäßen Zustand genügen. Sofern dies nicht sichergestellt
werden kann, müssen sie diese aus dem Gewässer entfernen.

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Schiffsverkehr: Kommerzielle Ausflugsschifffahrt: Wem gehören die Steganlagen? II, aus Senat

Frage 1:

Wann wurden die Pachtverträge bzw. wasserrechtlichen Genehmigungen für welche #Steganlagen zuletzt für die Nutzung für #Ausflugsschiffe verlängert oder neu vergeben (bitte einzeln auflisten)?

Antwort zu 1:

Die Pachtverträge zur Nutzung der #Gewässerfläche am Standort der Anlegestellen werden jeweils zwischen dem Nutzenden der #Anlegestelle und der #Gewässereigentümerin/ dem

Gewässereigentümer geschlossen. In Berlin befinden sich Anlegestellen in Gewässern sowohl im Eigentum des Landes Berlin (#Landeswasserstraßen) als auch im Eigentum des Bundes (#Bundeswasserstraßen).

Für Anlegestellen in den Gewässern des Landes Berlin liegen folgende Informationen zu den Pachtverträgen vor.

O rt der SteganlageInformation  Nutzungsvertrag
Haselhorster Damm 54/ Spandaubestehender Nutzungsvertrag/ ungekündigt,
Neuköllner Schifffahrtskanal, an der Wildenbruchbrücke/ Neuköllnbestehender Nutzungsvertrag/ ungekündigt
Haselhorster Damm, Oberhalb der Weihnachtsbrücke/ Spandaubestehender Nutzungsvertrag/ ungekündigt
Haselhorster Damm, unterhalb der Gartenfelder Brücke/ Spandaubestehender Nutzungsvertrag/ ungekündigt
Tegeler Hafen, Ostende/ Reinickendorfbestehender Nutzungsvertrag/ ungekündigt,

Die bestehenden Nutzungsverträge mit dem Land Berlin verlängern sich in der Regel jeweils um ein weiteres Jahr, wenn keine Vertragspartei den Vertrag kündigt.

Für Anlegestellen an Bundeswasserstraßen liegen folgende Informationen zu den Pachtverträgen vor (Zuarbeit des #WSA Spree-Havel):

Die Erstellung einer detaillierten Liste aller Nutzungsverträge in Berlin an Bundeswasserstraßen, welche im Zusammenhang mit der #Personenschifffahrt stehen, war seitens des WSA Spree- Havel nicht möglich.

Nutzungsverträge bestehen, solange keine der Vertragsparteien eine Kündigung ausspricht oder z.B. ein Aufhebungsvertrag zwischen den Vertragsparteien geschlossen wird. In der Regel beträgt die Vertragsdauer ein Jahr und verlängert sich automatisch um ein weiteres Jahr, wenn keine Vertragspartei kündigt.

Der Senat führt keine gesonderte Statistik über die Verlängerung oder Neuerteilung #wasserrechtlicher Genehmigungen für Steganlagen zur Nutzung für #Ausflugsschiffe.

Frage 2:

An welchen Steganlagen kann das #Elektroboot#Fitzgerald“  nach Kenntnis des Berliner Senats aktuell Passagiere aufnehmen oder entlassen?

Antwort zu 2:

Der Senat hat keine Kenntnis darüber, an welchen Steganlagen das Elektroboot „ Fitzgerald“ aktuell Passagiere aufnehmen oder entlassen kann.

Frage 3:

Welche weiteren Informationen gibt es ggf., die für das Verständnis der in dieser Anfrage erörterten Sachverhalte relevant sind?

Antwort zu 3:

Der Senat verfügt über keine weiteren Informationen, die für das Verständnis der in dieser Anfrage erörterten Sachverhalte relevant sind.

Berlin, den 07.07.2022 In Vertretung

Dr. Silke Karcher Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz

www.berlin.de

Schiffsverkehr: Seilwechsel selbst unter Flutlicht, aus MOZ

https://www.moz.de/

#Niederfinow. Während das neue #Schiffshebewerk vor seinen letzten Testläufen und damit dem offiziellen Start steht, sieht sein Vorgänger dem Karriereende entgegen. Und bereitet sich auf die letzten Einsätze mit großer Akribie vor. Das #Wasser-und Schifffahrtsamt (#WSA) #Oderhavel holt gewissermaßen zum ganz großen Wurf aus. In der obligatorischen #Wintersperre vom 3. Januar bis 6. März sollen 80 #Trogseile gewechselt werden. So viele wie noch nie auf einen Schlag.

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zu Fuß mobil: Aktueller Stand Uferwanderweg am Osthafen, aus Senat

Klicke, um auf S18-25380.pdf zuzugreifen

www.berlin.de

Frage 1:
Besteht aktuell eine Planung zur #Schließung des fehlenden Teilstückes zwischen den beiden Wanderwegen
#Osthafen und #Rummelsburger Bucht an der #Elsenbrücke?
a) Falls ja, welche Behörden sind bzw. wurden daran beteiligt?
b) Falls nein, wieso nicht?
Frage 2:
Sofern eine Planung zur Schließung des fehlenden Teilstückes bestehen sollte, in welchem Planungsstand
befindet sich diese und welche zeitlichen Perspektiven bestehen hinsichtlich Bau und Fertigstellung?
Antwort zu 1 und 2:
Die Schließung der besagten #Lücke des #Spreeweges an der Elsenbrücke (Lücke 01-12
des Spreeweges) ist erklärtes Ziel des Senats und ist im Rahmen der 20 grünen
#Hauptwege als weitere Optimierung der Streckenführung vorgesehen. Die konkrete
Planung und Umsetzung hängt wesentlich von einer möglichen Führung des Weges unter
den #Brückenbauwerken der #Elsenbrücke sowie der #Bahnbrücke ab und erfordert damit
einen erheblichen Abstimmungs- und #Genehmigungsaufwand u.a. mit dem Wasser- und
2
#Schifffahrtsamt des Bundes (#WSA) und der #Wasserbehörde des Landes Berlins. Die
Spree ist eine #Bundeswasserstraße und in dem Bereich der Bahnquerung bereits
eingeschränkt und somit der verfügbare #Schifffahrtraum erheblich reduziert. Daher wurde
die konkrete Planung des Teilstücks zunächst zurückgestellt, insbesondere vor dem
Hintergrund, dass es sich um ein vergleichsweise kurzes Teilstück handelt und der derzeit
erforderliche „Umweg“ über den Gehweg entlang der Straße daher zumutbar ist.
Frage 3:
Bestehen seitens des Bezirkes Friedrichshain-Kreuzberg Initiativen, die die Schließung des fehlenden
Teilstückes zum Inhalt haben?
Antwort zu 3:
Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg teil hierzu mit:
„Eine entsprechende Initiative ist nicht bekannt.“
Frage 4:
Wie bewertet der Senat den Nutzen einer möglichen Schließung des Teilstückes?
Antwort zu 4:
Die Schließung von Lücken im Wegenetz der 20 Grünen Hauptwege von Berlin ist ein
erklärtes Ziel des Senats und soll auch zukünftig weiterverfolgt werden.
Die Schließung des konkret genannten Teilstücks (Lücke 01-12 des Spreeweges) wird als
langfristiges Planungsziel eingestuft, da eine zeitnahe Umsetzung nicht realisiert werden
kann (siehe auch Antwort 1).
Berlin, den 18.11.2020
In Vertretung
Stefan Tido
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Schiffsverkehr: Neues WSA Spree-Havel geht an den Start, aus Binnenschifffahrt

Neues WSA Spree-Havel geht an den Start

Die Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung (#WSV) setzt ihre Ämterreform fort. Nun ist das neue #Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt (#WSA) #Spree-Havel in Betrieb genommen worden.

Das Zuständigkeitsgebiet des neuen Amts liegt zwischen #Elbe und #Oder und umfasst rund 950 km Bundeswasserstraßen. Im Revier des WSA Spree-Havel werden der WSV zufolge jährlich weit über 5. Mio. Güter-tonnen transportiert. In dem weit verzweigten Fluss-, Seen- und Kanalnetz sind 100.000 Sportboote zugelassen. Die Beschäftigten des Amtes unterhalten unter anderem die Ufer der Schifffahrtskanäle, zum Beispiel #Landwehrkanal und #Elbe-Havel-Kanal, und stellen die für die #Schifffahrt erforderlichen Wassertiefen her. Darüber hinaus realisieren sie Baumaßnahmen an den 32 #Schleusen und #Wehren und an den 166 bundeseigenen #Brücken des Reviers.

Hans-Heinrich Witte, Präsident der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt (GDWS), nahm die Eröffnung in Brandenburg an der Havel vor. »Die rund 700 Beschäftigten des neuen Wasserstraßen- und Schifffahrtsamtes Spree-Havel sind ab sofort für ein großes vernetztes Gebiet aus Flüssen, Seen und Kanälen verantwortlich. Neben der #Güterschifffahrt spielt in der Region vor allem die #Freizeitschifffahrt eine wichtige Rolle«, so Witte. Dies erfordere vielseitige fachliche Kompetenzen. Die Nutzer der #Bundeswasserstraßen

Schiffsverkehr: Volle Kraft voraus Ausbau der Oder-Havel-Wasserstraße kommt voran und der Bootsverkehr Richtung Müritz hat freie Fahrt, aus Neues Deutschland

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1139370.oder-havel-wasserstrasse-volle-kraft-voraus.html

Gute Kunde kommt mitten in der Urlaubssaison von den #Wasserstraßen nördlich Berlins. Die Ausbau- und #Modernisierungsarbeiten sowohl an der #Havel-Oder-Wasserstraße als auch an der besonders für den Freizeit- und Sportbootverkehr zwischen Berlin und der #Mecklenburgischen Seenplatte wichtigen Direktverbindung kommen voran.

Bis zu 35 000 Wasserfahrzeuge nutzen den direkten Wasserweg zwischen Berlin und der #Müritz pro Jahr. Da sollten und dürfen sich zumindest derart gravierende baubedingte Beeinträchtigungen wie 2019 nicht wiederholen. Zwar wird auch in dieser Saison die überfällige Modernisierung von #Schleusen entlang der #Müritz-Havel- und der Oberen #Havel-Wasserstraße parallel zum laufenden Betrieb weitergeführt, doch sollen diese nun durchgängig befahrbar bleiben. Das hatte im Frühjahr Sebastian Dosch, der Sprecher des #Wasserstraßen- und Schifffahrtsamtes (#WSA) Eberswalde, Pressevertretern gegenüber angekündigt. Und um das zu ermöglichen, soll die Ertüchtigung der vielen sanierungsbedürftigen Wasserbauwerke künftig in langfristig geplanten Etappen erfolgen.

Berlins gewässerreiche Umgebung ist ein gewichtiges Argument in der #Tourismuswerbung nicht nur der Hauptstadtregion. So rechnen gerade die Länder Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern mit der Wirtschaftskraft der Camping- und Badegäste, der #Bootssportler und der zahlreicher werdenden #Freizeitkapitäne, die auf den #Binnenwasserwegen nördlich Berlins unterwegs sind. Da trifft es nicht nur Bootsbesitzer und #Charterbootbetreiber, …

Schiffsverkehr: Treidelweg Bombenverdacht wird am Montag geklärt – Schifffahrt droht nächste Zwangspause aus MOZ

https://www.moz.de/artikel-ansicht/dg/0/1/1764380/

Am Montag soll Klarheit darüber herrschen, ob am Oranienburger #Treidelweg eine weitere scharfe Bombe liegt oder nicht.
Dann sollen den die Ergebnisse der #Ultra-TEM-Untersuchung vorliegen, sagte Stadtverwaltungssprecherin Eike-Kristin Fehlauer. Sofern sich der Verdacht bestätigen, wird sofort der Bereich in unmittelbarer Umgebung der Bombe gesperrt. Betroffen wäre davon der #Oder-Havel-Kanal. Die Straßenbrücke nach Lehnitz soll nach derzeitigem Stand aber für Auto- und Radfahrer sowie Fußgänger aber passierbar bleiben, sagte Tiefbauamtsleiter Stefan Gebhardt. Ziel ist nach Auskunft von Sprecherin Fehlauer, die Bombe noch vor Weihnachten zu entschärfen.

Nur vier Tage für #Schleusung
Die Stadtverwaltung spricht zwar von einer hohen Wahrscheinlichkeit, dass ein scharfer Blindgänger aus dem zweiten Weltkrieg gefunden wird. Im Wasser- und Schifffahrtsamt (#WSA) wird trotzdem noch gehofft, dass der Kelch an den Sport- und #Berufsschiffern vorübergeht. Denn erst am Donnerstag ist die #Schleuse #Zaaren wieder geöffnet worden. Damit ist die #Wasserverbindung zwischen der #Müritz, #Fürstenberg, #Zehdenick, Oranienburg und Berlin erstmals seit mehr als einem Jahr wieder durchgängig befahrbar. Vor allem #Charterbootverleiher wollten die Öffnung nutzen, um ihre Boote zu den #Winterliegeplätzen zu bringen. „Sollte die Bombe scharf sein, wird der Oder-Havel-Kanal in Oranienburg noch …

Schiffsverkehr: Schleusen in Berlin, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Welche Schleusen in Berlin gibt es seit wann? (Bitte jeweilige Standorte und Datum der Inbetriebnahmen
nennen.)
Antwort zu 1:
Das Land Berlin besitzt und betreibt nur die landeseigene #Schleuse #Neukölln im Berliner
Bezirk Neukölln. Die Schleuse Neukölln wurde 1912 bis 1914 erbaut.
Für die anderen Schleusen in Berlin (#Spandau, #Plötzensee, #Charlottenburg,
#Mühlendammschleuse, #Ober- und #Unterschleuse) ist das #Wasserstraßen- und
Schifffahrtsamt Berlin (#WSA) die örtlich zuständige #Bundesbehörde zuständig. Zu den
#Bundesschleusen können keine weiteren Angaben getroffen werden (siehe
Vorbemerkung).
Frage 2:
Wer betreibt die einzelnen Schleusen?
2
Antwort zu 2:
Die landeseigene Schleuse Neukölln betreibt die #Gewässerunterhaltung der
Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Abteilung V. In den Jahren 1999
bis 2001 hat das Land Berlin die Anlage zu einer #Selbstbedienungsschleuse umgebaut,
die den Schifffahrtstreibenden und Wassersportlerinnen und -sportlern seitdem 24
Stunden an allen Wochentagen zur Verfügung steht. Betriebspersonal ist auf der Schleuse
nicht mehr vorhanden. Störungen werden durch eine externe Fachfirma kurzfristig
beseitigt.
Die bundeseigenen Schleusen betreibt das Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Berlin
(WSA Berlin).
Frage 3:
Welche dieser Schleusen sind für den Wassersport?
Antwort zu 3:
Die Schleusen in Berlin sind für Wassersportlerinnen und -sportler generell von Relevanz.
Frage 4:
Welche Schleusen sind im vergangenen Jahr aus welchen Gründen gesperrt gewesen?
Antwort zu 4:
An der landeseigenen Schleuse Neukölln gab es 2018 folgende Sperrzeiten infolge von
Eisgang, Wartungs- und Reparaturarbeiten:
26.02.2018 bis 26.03.2018: Sperrung wegen Eisbildung
16.04.2018: Sperrung wegen Wartungs- und Reparaturarbeiten
26.04.2018: Sperrung wegen Wartungs- und Reparaturarbeiten
Die Sperrungen waren zum Erhalt der Schleuse unumgänglich. Die Schifffahrtstreibenden
wurden in einem angemessenen Zeitraum vorher informiert, so dass sie sich auf die
Ausfälle einstellen konnten (siehe Antwort zur Schriftlichen Anfrage 18/16963).
Zu den Bundesschleusen können keine Angaben getroffen werden (siehe Vorbemerkung).
Frage 5:
Welche Schleusen werden voraussichtlich im kommenden Jahr aus welchen Gründen gesperrt werden?
Antwort zu 5:
Neben den unumgänglichen Sperrungen durch Eisbildung sowie Wartungs- bzw. kleinerer
Reparaturarbeiten sind im Jahr 2020 keine umfangreichen Instandsetzungen oder
Umbaumaßnahmen an der landeseigenen Schleuse Neukölln geplant.
Zu den Bundesschleusen können keine Angaben getroffen werden (siehe Vorbemerkung).
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Frage 6:
Welche Auswirkungen haben die Schleusensperrungen auf die Wassersportler?
Antwort zu 6:
Schleusensperrungen können für die Wassersportlerinnen und -sportler unter Umständen
die Inkaufnahme langer Umwege über andere Fahrtstrecken und Schleusen bedeuten.
Frage 7:
Auf welche Summe belaufen sich die notwendigen Sanierungskosten der einzelnen Schleusen?
Antwort zu 7:
Entfällt für die landeseigene Schleuse Neukölln, da 2020 keine Sanierungen anstehen.
Zu den Bundesschleusen können keine Angaben getroffen werden (siehe Vorbemerkung).
Frage 8:
Wer kommt für die Sanierungen jeweils auf?
Antwort zu 8:
Für die landeseigene Schleuse Neukölln ist die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und
Klimaschutz verantwortlich und kostentragend.
Für die bundeseigenen Schleusen in Berlin ist das Bundesministerium für Verkehr und
digitale Infrastruktur (BMVI), vertreten durch das Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt
Berlin verantwortlich und kostentragend.
Berlin, den 20.09.2019
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Schiffsverkehr: SCHIFFFAHRT Schleuse Zaaren zwischen Berlin und Seenplatte bleibt dicht, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article226464851/Wasserweg-zwischen-Berlin-und-Seenplatte-diese-Saison-dicht.html

Erhebliche #Bauprobleme an einer #Schleuse blockieren die #Schifffahrt für die Freizeitkapitäne im nördlichen Brandenburg. Die Unternehmen der Tourismuswirtschaft befürchten Millionenverluste.

#Templin. Wegen massiver Probleme bei den Bauarbeiten bleibt die Schleuse #Zaaren an der Oberen #Havel-Wasserstraße bis auf weiteres geschlossen. Die Schleuse könne nach jetzigem Stand voraussichtlich nicht mehr bis zum Ende der Saison im Herbst in Betrieb gehen, teilte das #Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt (#WSA) Eberswalde am Freitag mit. Die Schleuse solle nun spätestens bis zum 1. April kommenden Jahres fertig werden. Der direkte Weg zwischen Berlin und der Mecklenburgischen Seenplatte auf Wasserstraßen, der insbesondere von der #Sportschifffahrt genutzt wird, bleibt damit in dieser Saison blockiert.

Nach dem Ziehen der 16 Meter langen Baugrund-Spundbohlen waren laut Schifffahrtsamt die neu errichteten Betonwände aufgrund des …

Schiffsverkehr: Ufer am Schiffbauer Damm in Berlin wird instandgesetzt aus binnenschifffahrt-online.de

Ufer am Schiffbauer Damm in Berlin wird instandgesetzt

Im Auftrag des #Wasserstraßen- und #Schifffartsamtes (#WSA) Berlin sorgt das #Wasserstraßen-Neubauamt (#WNA) Berlin für eine grundhafte #Instandsetzung des #Ufers am #Schiffbauer Damm. Einschränkungen für die Schifffahrt sind die Folge.

Es geht um einen rund 220 m langen Abschnitt zwischen #Friedrichstraße und #Albrechtstraße (#Spree-Oder-Wasserstraße km 15,694 – 15,920, rechtes Ufer). Die dort am #Nordufer vorhandene #Ufermauer weise standsicherheitsrelevante Mängel auf und müsse grundhaft instand gesetzt werden, so das WNA Berlin. Aus bautechnologischen Gründen müsse dabei der Verkehrsraum für die Fahrrinne der Schifffahrt auf der Spree vorübergehend eingeschränkt werden.

Während der Sommermonate sei dieser Abschnitt der Spree die am höchsten verkehrsbelastete Binnenwasserstraße des Bundes deutschlandweit. Daher würden Arbeiten, die Einschränkungen des Schiffsverkehres erfordern, während der verkehrsärmeren Wintermonate ausgeführt, so das WNA Berlin.

Das zuständige WSA Berlin habe mit schifffahrtspolizeilicher Anordnung SPAO Nr. 186/2018 vom 6. September 2018 für den Zeitraum 12. November bis zum 31. Mai 2019 eine Nutzungsbeschränkung für Schiffe mit maximalen Abmessungen von 50 m Länge, 7 m Breite und …