In den kommenden zwei Wochen finden im #Tiergartentunnel zur Gewährleistung der Betriebs- und #Verkehrssicherheit die planmäßigen Wartungs- und Instandhaltungsarbeiten statt. Hierzu werden die technischen Einrichtungen auf ihre ordnungsgemäße Funktionsfähigkeit hin überprüft und optimiert. Für die Durchführung dieser Arbeiten sind folgende Verkehrseinschränkungen erforderlich:
In der Woche vom 10. März bis 15. März 2025 wird die #Stadtautobahn#A100, jeweils nachts von 21:00-05:00 Uhr, auf mehreren Abschnitten #gesperrt. Es werden Bauarbeiten an der #Kaiserdammbrücke sowie #Wartungsarbeiten im Tunnel Ortsteil Britz und Dreieck Neukölln durchgeführt.
Vorbereitungen laufen – Leitungen werden ab April umverlegt
Der #Ersatzneubau der #Sellheimbrücke zwischen den Berliner Ortsteilen #Blankenburg und #Karow geht in die nächste Phase: Im vergangenen Jahr haben bereits die beteiligten #Leitungsbetriebe erste #Vorbereitungsarbeiten durchgeführt. In den kommenden Monaten müssen nun Versorgungsleitungen umverlegt werden, um genügend Baufreiheit für die Errichtung der künftigen Stützwände der Brücke zu schaffen. Die entsprechenden Arbeiten sollen zwischen dem zweiten und vierten Quartal des Jahres erfolgen. Vorbereitend haben in den vergangenen Wochen bereits #Rodungsarbeiten begonnen. Für die Bäume und Pflanzen sind Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen geplant.
Wie stellt sich die aktuelle #Zustandsnote der sog. „ #Landsberger-Allee-Brücke“ aufgrund welcher Untersuchungen an welchen Untersuchungsterminen dar?
Antwort zu 1:
Die #Teilbauwerke der Landsberger-Allee-Brücke unterliegen nach DIN 1076 der regelmäßigen #Bauwerksprüfung. Im 3-jährigen Rhythmus werden die Bauwerke einer Haupt- oder einer Einfachen Prüfung unterzogen sowie zweimal im Jahr auf offensichtliche Mängel/ Schäden hin beobachtet. Im Jahr ohne Haupt- oder einer Einfachen Prüfung erfolgt eine eingehende Besichtigung. Aufgrund des beim Bau verwendeten #spannungsrisskorrosionsgefährdeten Spannstahls wird die Brücke zusätzlich seit 2019 in Jahren ohne Haupt- oder einer Einfachen Prüfung einer jährlichen #Sonderprüfung unterzogen. Die jüngste Einfache Prüfung „ E 2024“ , durchgeführt im Zeitraum 25.09. – 13.11.2024, ergab Zustandsnoten von 2,4 bis 2,8. In die #Zustandsnote fließen festgestellte Defizite der #Tragfähigkeit, #Verkehrssicherheit und #Dauerhaftigkeit ein. Ausschlaggebender Grund für die aktuelle Bewertung ist der instandsetzungsbedürftige Fahrbahnbelag. Daher ist eine Sanierung der Abdichtung und des Fahrbahnbelages der Brücke in Fahrtrichtung stadtauswärts für 2026 vorgesehen.
Im Sommer 2025 beginnen die Bauarbeiten zur umfassenden #Neugestaltung des #Franz-Neumann-Platzes sowie zum #barrierefreien Umbau der #Residenzstraße. Ziel des Projekts ist es, den Franz-Neumann-Platz als einladenden südlichen Zugang zur Residenzstraße aufzuwerten und die #Verkehrsführung sicherer sowie zeitgemäßer zu gestalten.
Wie bewertet der Senat die Bilanz von 923 neu eingeleiteten Verfahren wegen des Verdachts auf verbotene #Kraftfahrzeugrennen in 2024?
Zu 1.: Im Jahr 2024 gab es bei der Amtsanwaltschaft und Staatsanwaltschaft Berlin insge- samt 923 #Strafermittlungsverfahren im Zusammenhang mit dem Straftatbestand des § 315d Strafgesetzbuch (StGB). Durch die Polizei Berlin wurden im Jahr 2024 insgesamt 621 Strafer- mittlungsverfahren gemäß § 315d StGB zu verbotenen Kraftfahrzeugrennen eingeleitet. Diese resultieren aus aktiven Kontroll- und Überwachungsmaßnahmen, was die vergleichsweise hohe Anzahl der Feststellungen erklärt. Darüber hinaus wurden 153 Verkehrsunfälle polizeilich erfasst, bei denen gegen mindestens eine beteiligte Person wegen der Teilnahme an einem verbotenen Kraftfahrzeugrennen ermittelt wurde. Abweichungen zwischen den ermittelten Ver- fahrenszahlen wurden in der Vergangenheit immer wieder festgestellt. Dies hat u. a. den Hin- tergrund, dass in der Statistik der Amts- und Staatsanwaltschaft etwa auch Verfahren erfasst werden, die im Rahmen von Ordnungswidrigkeitsverfahren an Staats- oder Amtsanwaltschaft übermittelt werden. Dies ist z. B. der Fall, wenn neben einem Geschwindigkeitsverstoß der Verdacht auf ein verbotenes Kraftfahrzeugrennen besteht. Solche Verfahren werden von der Polizei Berlin statistisch nicht erfasst.
„ Die #Verkehrssicherheit in Berlin hat 2024 einen traurigen Tiefpunkt erreicht: 55 #Verkehrstote und über 15.000 Verletzte, darunter 760 Schulkinder. Erstmals seit 2016 steigt die Zahl der Verkehrstoten wieder , Auch die Zahl der verbotenen #Autorennen ist mit fast 1000 Ermittlungsverfahren auf einem traurigen Rekordniveau. Augenscheinlich nimmt die #Rücksichtslosigkeit im motorisierten #Straßenverkehr zu – mit verheerenden Auswirkungen für die Sicherheit in Berlin.
Wie bewertet der Regierende Bürgermeister von Berlin die Entwicklung der Sicherheit auf Berliner Straßen?
Wie deckt sich dies mit dem Versprechen von Kai Wegner für „ mehr Sicherheit in Berlin“ zu sorgen?
Die #August-Froehlich-Straße ist zwischen Köpenicker Straße und Neudecker Weg wieder für den Verkehr freigegeben. Die Baumaßnahmen konnten im Dezember 2024 beendet und abgenommen werden. Die Maßnahme umfasste auch eine #Ampel im Einmündungsbereich des #Neudecker Wegs (seit dem 20.12.2024 in Betrieb), sowie drei #barrierefreie#Bushaltestellen im Neudecker Weg. Zudem wurden entlang der August-Froehlich-Straße sowie im Knotenpunkt An der Werderlake/ Neudecker Weg insgesamt 25 Bäume neu gepflanzt. Die Maßnahme wurde aus dem #Bundesprogramm „Stadt und Land“ und Landesmitteln aus dem Programm „#Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt (#SIWA)“ kofinanziert.