Auf der Berliner Allee in die Zukunft?, aus Senat

02.10.2024

Vorbemerkung der Abgeordneten:

Gemäß Anfrage S19-17743 vom Dezember 2023 laufen die Planungen für eine abschnittsweise grundhafte #Erneuerungen der #Berliner Allee.

Bei Umbau oder grundhaften Erneuerungen von Straßen müssen die Ziele des Mobilitätsgesetzes sowie zukünftige Herausforderungen, wie #Klimaschutz, #Hitzeschutz, #Lärmschutz und #Verkehrssicherheit zwingend berücksichtigt werden. Die Ansprüche sind in Berlin in einer Reihe von Planwerken konkretisiert, wie dem #Stadtentwicklungsplan Mobilität und Verkehr (#StEP #MoVe 2030), dem Stadtentwicklungsplan Klima (StEP Klima 2.0), dem #Radverkehrsplan (RVP). Dem #Nahverkehrsplan (NVP) u.a.

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Die Zukunft der Friedrichstraße, aus Senat

23.09.2024

Frage 1:

Wie viele #Verkehrsunfälle mit Verletzten und Todesfällen mit welchen Unfallbeteiligten gab es in der #Friedrichstraße im Abschnitt zwischen #Französischer Straße und #Leipziger Straße

  1. im Zeitraum 2016 – August 2020?
    1. im Zeitraum August 2020 – November 2021?
    1. im Zeitraum Dezember 2021 – Januar 2023?
    1. im Zeitraum Februar 2023 bis Juli 2023?
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Radverkehr: Thielallee bekommt sicheren Radweg, aus Senat

06.09.2024

https://www.berlin.de/sen/uvk/presse/pressemitteilungen/2024/pressemitteilung.1482915.php

Johannes Wieczorek, Staatssekretär der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt: „Nach sachlichen und konstruktiven Gesprächen sowie einem #Vor-Ort-Termin im Juli konnten letzte Bedenken gegen den Bau der #Radverkehrsanlage an der #Thielallee in Dahlem ausgeräumt werden. Mit dem nun hier entstehenden 1.200 m langem #Radweg kann die #Verkehrssicherheit für alle Verkehrsteilnehmer spürbar erhöht werden.

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Straßenverkehr: Wartungsarbeiten auf der A100 Tunnel Ortsteil Britz, aus Senat

29.08.2024

https://viz.berlin.de/aktuelle-meldungen/naechtliche-wartungsarbeiten-auf-der-a100-tunnel-ortsteil-britz

Zur Aufrechterhaltung der Betriebs- und #Verkehrssicherheit werden im Auftrag der #Autobahn GmbH Wartungs- und #Instandhaltungsarbeiten auf der #A100 / #A113 im #Tunnel Ortsteil #Britz (#TOB) und im #Autobahndreieck Neukölln (AD #Neukölln) ausgeführt. Die nächtlichen Sperrungen erfolgen im Rahmen der #Tunnelrevisionen. Für die Durchführung der Arbeiten sind folgende Verkehrseinschränkungen erforderlich:

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Situation der Fahrradpolizei in Berlin, aus Senat

20.08.2024

  1. Wie bewertet der Senat den bisherigen Einsatz der #Fahrradpolizei (#Fahrradstaffel und #Fahrradstreifen) im Hinblick auf die Verbesserung der #Verkehrssicherheit in Berlin?

Zu 1.:

Die zentrale Fahrradstaffel und die dezentralen Fahrradstreifen der Polizei Berlin erfüllen die an sie gestellten Anforderungen in vollem Umfang, sowohl durch ihre tägliche Aufgabenwahrnehmung als auch im Hinblick auf die positive Wahrnehmung in der Öffentlichkeit. Bei ihren  täglichen Streifenfahrten und gezielten Kontrollen setzen die Dienstkräfte ein klares Signal für mehr Verkehrssicherheit und Bürgernähe und Präsenz der Polizei Berlin, die durchweg positiv zu bewerten ist.

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Straßenverkehr: Gefährdung der Anwohner des Schlangenbader Tunnels, aus Senat

16.08.2024

Frage 1:

Hat der Senat die stark gestiegene Zahl an #Verkehrsunfällen rund um den gesperrten #Schlangenbader Tunnel zur Kenntnis genommen? Wenn ja, welche Schlussfolgerungen zieht er daraus und wie setzt er diese um?

Frage 2:

Welche  Veränderungen  zur  Erhöhung  der  #Verkehrssicherheit  wurden  vom  Senat  in  den  letzten  6  Monaten vorgenommen? Welche sind konkret in den kommenden 6 Monaten geplant?

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Straßenverkehr: Unfallschwerpunkte und Erhöhung der Verkehrssicherheit, aus Senat

14.08.2024

  1. Welche #Unfallschwerpunkte gibt es in den Bereichen
    1. Hermannstraße #Kaiser-Friedrich-Straße #Leipziger Straße #Schönhauser Allee
    1. Treskowallee
  2. Wie viele Unfälle haben sich in den Jahren 2021, 2022, 2023, 2024 bis zum 30.06.2024 in diesen Bereichen ergeben?
  3. Welches waren die Gründe für diese Unfälle?
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Straßenbahn: Berliner Mobilitätsgesetz einhalten – Tram-Beschleunigung durch Vorrangschaltungen auf den Lininen M4 und M5, aus Senat

09.08.2024

Vorbemerkung der Abgeordneten:

Die #Straßenbahnen der Linien #M4 und #M5 haben mit hohen #Fahrgastzahlen eine große Bedeutung für den innerstädtischen Verkehr, sind aber wegen häufiger Zeitverluste an manchen Straßenabschnitten und Lichtsignalanlagen (LSA) hinsichtlich ihrer #Durchschnittsgeschwindigkeit langsamer geworden.

Eine schriftliche Anfrage an den Senat zum Thema: “ Wie werden die Straßenbahnen M4, M5, #M6, #M8, #M13 und #M17 schneller?“ vom 11.06.2024 hatte eine Auflistung der entsprechend gesteuerten und aktiven Ampeln auf den Strecken der Linien M4 und M5 zu Folge. Diese Auflistung scheint unvollständig und entspricht nicht der Realität. So befinden sich mehr Ampeln auf den jeweiligen Tramstrecken, die keine aktive #Vorrangschaltung besitzen und auch nicht gelistet wurden. An dieser Stelle sei auf das Berliner #Mobilitätsgesetz § 26 Abs. 5 MobG, das dem ÖPNV Vorrang gegenüber dem MIV einräumt, verwiesen.

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Straßenverkehr: Umbau von Katastrophenkreuzungen, aus Senat

05.08.2024

Frage 1:

Welche 30 #Kreuzungen wurden im Jahr 2023 umgebaut und welche Maßnahmen wurden zur Erreichung von mehr #Verkehrssicherheit ergriffen? (Bitte nach Kreuzung, Standort und Maßnahme auflisten). Falls das vorgeschriebene #Umbau-Ziel nicht erreicht wurde, warum nicht und wie plant der Senat, das #Defizit aufzuholen?

Antwort zu 1:

Die Umsetzung der Maßnahme wird nicht nach Kalenderjahren erfasst, sondern aufgrund des damaligen Inkrafttretens des Mobilitätsgesetzes #jahresweise von Juni bis Juni.

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Straßenverkehr: Beleuchtung und Sicherheit, aus Senat

31.07.2024

Frage 1:

Welchen Zusammenhang sieht der Senat zwischen einer verbesserten #Beleuchtung des öffentlichen Raumes während der #Dunkelheit und einer erhöhten #Sicherheit der Berliner Bürger?

Frage 2:

Mit welchem Konzept für das Land Berlin soll die Beleuchtung der städtischen öffentlichen Räume verbessert werden? Welche diesbezüglichen Maßnahmen sind seit dem März 2023 festgelegt und umgesetzt worden?

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