Vorbemerkung der Abgeordneten: Die folgenden Fragen beziehen sich auf den Bereich im näheren und weiteren #Umfeld des Abschlusses des am 27.08.2025 neu eröffneten 16. Bauabschnitts der A100 einschließlich
Wie haben sich die #Verkehrsmengen (MIV, Rad, Fußverkehr) im oben genannten Bereich entwickelt? Bitte um monatsweise Angabe ab August 2024.
Antwort zu 1:
Zuletzt wurden mehrere #Verkehrszählungen vor der #Eröffnung des 16. Bauabschnittes der A100 im April 2025 durchgeführt (siehe Antwort zur Drucksache 19/ 23905 vom 07.10.2025).
Bitte nach Bezirken, konkreten Örtlichkeiten und Art der Gefahrenstelle aufschlüsseln.
Bitte jeweils die zugrunde liegenden Kriterien (z. B. Unfallzahlen, Unfalltypen, Personenschäden) benennen.
Antwort zu 1:
Die Unfallkommission stuft keine Unfallhäufungsstellen oder sonstige kritische Bereiche im Straßennetz ein, daher ist keine Aufschlüsselung im Sinne der Fragestellung möglich.
Wie viele Kilometer #Straßenbahngleis sind jeweils in den Jahren 2023, 2024 und 2025 #erneuert worden? Wie viele Kilometer davon sind als #Neues Berliner Straßenbahngleis erneuert worden und wie viele als #Rahmengleis? Bitte einzeln für das jeweilige Jahr angeben!
Frage 2:
Wie viele Kilometer Straßenbahngleis sollen 2026 erneuert werden? Wie viele Kilometer davon sollen als Neues Berliner Straßenbahngleis erneuert werden und wie viele als Rahmengleis? Wie hoch sind die geplanten #Investitionen?
Frage 3:
Wie viele Kilometer Straßenbahngleis müssten aufgrund der erwarteten Lebensdauer rechnerisch jährlich erneuert werden?
Antwort zu den Fragen 1, 2 und 3:
Die Fragen 1, 2 und 3 werden aufgrund ihres Sachzusammenhanges gemeinsam beantwortet. Die BVG teilt hierzu Folgendes mit:
„ Die BVG führt eine zustands- und bedarfsorientierte Instandhaltung durch. Eine durchschnittliche Kilometerzahl ist nicht aussagekräftig, da die Notwendigkeit zur Erneuerung maßgeblich von Faktoren wie der #Liniendichte, #Taktung oder #Kurvenradien zusammenhängt. Die „#Lebensdauer“ der Anlagen variiert entsprechend stark.
Im Rahmen von Instandsetzungen und Instandhaltungen wurden
2023 7.130 m Straßenbahngleis erneuert, davon 7.130 m als Neues Berliner Straßenbahngleis,
2024 10.600 m Straßenbahngleis erneuert, davon 2.520 m als Neues Berliner
Straßenbahngleis,
2025 7.249 m Straßenbahngleis erneuert, davon 6.710 m als Neues Berliner Straßenbahngleis.
Im Rahmen des Instandhaltungsprogramms sind für das Jahr 2026 die Erneuerung bzw. Instandhaltung von 11.340 m als Neues Berliner Straßenbahngleis geplant.“
Zur Frage der Investitionssummen in 2026 siehe Antwort 4, 5 und 6.
Frage 4:
Wie viele #Weichen und #Kreuzungen sind in den Jahren 2023, 2024 und 2025 bei der Straßenbahn erneuert worden? Bitte jeweils einzeln für die Jahre und unterschieden nach Weichen und Kreuzungen ausweisen!
Frage 5:
Wie viele Weichen und Kreuzungen sollen 2026 bei der Straßenbahn erneuert werden? Wie hoch sind die geplanten Investitionen? Bitte jeweils einzeln nach Weichen und Kreuzungen ausweisen!
Frage 6:
Wie viele Weichen und Kreuzungen müssten bei der Straßenbahn aufgrund der erwarteten Lebensdauer rechnerisch jährlich erneuert werden?
Antwort zu den Fragen 4, 5 und 6:
Die Fragen 4, 5 und 6 werden aufgrund ihres Sachzusammenhanges gemeinsam beantwortet. Die BVG teilt hierzu Folgendes mit:
„ Die BVG wendet bei Weichenanlagen und Kreuzungen ebenfalls eine zustands- und bedarfsorientierte Instandhaltung an. Das individuelle Alter der jeweiligen Anlage, sowie die Intensität der Befahrung, insbesondere bei Weichen, spielen eine wesentliche Rolle für den tatsächlichen Erneuerungszeitpunkt. Der Zustand der Weichenanlagen wird fortlaufend
überwacht und regelmäßig bewertet, sodass erforderliche Erneuerungsmaßnahmen rechtzeitig eingeplant und umgesetzt werden.
2023 sind 45 Weichenanlagen und 15 Kreuzungen im Straßenbahnnetz erneuert worden.
2024 sind 65 Weichenanlagen und 11 Kreuzungen im Straßenbahnnetz erneuert worden.
2025 sind 38 Weichenanlagen und 8 Kreuzungen im Straßenbahnnetz erneuert worden.
Für das Jahr 2026 ist planmäßig der Einbau von 29 neuen Weichenanlagen sowie von 9 Kreuzungen vorgesehen. Die geplanten Gesamt-Investitionen für die Erneuerung im Bereich Straßenbahn für 2026 betragen insgesamt 25.554.000 EUR. Ein Herunterbrechen auf einzelne Bestandteile wie (einzelne) Gleise, Kreuzungen, Weichen, Oberleitungen usw. ist nicht darstellbar, da dies durch die BVG nicht erfolgt.“
Frage 7:
In welcher Höhe wurden Investitionen für die Erneuerung von Gleisen, Weichen, Kreuzungen und #Oberleitung der Straßenbahn jeweils in den Jahren 2023, 2024 und 2025 umgesetzt?
Frage 8:
In welcher Höhe waren Investitionen für die Erneuerung von Gleisen, Weichen, Kreuzungen und Oberleitung der Straßenbahn jeweils in den Jahren 2023, 2024 und 2025 geplant?
Frage 9:
Was sind die Gründe für die Diskrepanz zwischen Erneuerungsbedarf bei der Straßenbahn-Streckeninfrastruktur und den tatsächlich umgesetzten Erneuerungen?
Frage 10:
Mit welchen Maßnahmen soll die Lücke zwischen nötigen und umgesetzten Erneuerungen geschlossen werden?
Antwort zu den Fragen 7, 8, 9 und 10:
Die Fragen 7, 8, 9 und 10 werden aufgrund ihres Sachzusammenhanges gemeinsam beantwortet.
Die BVG teilt hierzu Folgendes mit:
„ Planungs- und Genehmigungsprozesse für Baumaßnahmen sind im Laufe der Zeit langwieriger geworden, unter anderem durch steigende gesetzliche Anforderungen und begrenzte personelle Kapazitäten.
Im Rahmen der Unternehmensstrategie „ Stabilität vor Wachstum“ tätigt die BVG gezielte Investitionen, um in den vergangenen Jahren nicht realisierte Maßnahmen in der Infrastruktur nachzuholen.
Darüber hinaus werden im Rahmen der Neuorganisation der BVG verschiedene Maßnahmen umgesetzt, um das #Instandhaltungsprogramm zu optimieren. Hierbei werden #Maßnahmenbündelungen geprüft, Prozesse effizienter gestaltet und Abstimmungen mit relevanten Stakeholdern im Planungs- und Bauprozess intensiviert.
Im Rahmen des Infrastrukturprogramms wurde 2023-2025 wie folgt investiert:
2023= 21.700.000,00 EUR,
2024= 31.600.000,00 EUR,
2025= 27.200.000,00 EUR.
Eingeplant wurde im Rahmen des Infrastrukturprogramms 2023-2025 wie folgt:
2023= 35.000.000,00 EUR,
2024= 16.000.000,00 EUR,
2025= 16.000.000,00 EUR.
Ein Herunterbrechen auf einzelne Bestandteile wie (einzelne) Gleise, Kreuzungen, Weichen, Oberleitungen usw. ist nicht darstellbar, da dies durch die BVG nicht erfolgt. Es handelt sich hierbei um Gesamt-Investitionen.“
Frage 11:
Welche seit mindestens sechs Monaten bestehenden #Langsamfahrstellen gibt es derzeit im Berliner #Straßenbahnnetz? Bitte einzeln ausweisen und mit jeweiligem Ort, der Länge, der Geschwindigkeit und dem Grund für die Anordnung angeben!
Frage 12:
Wie viele Langsamfahrstellen im Straßenbahnnetz konnten in den Jahren 2023, 2024 und 2025 aufgehoben werden? Bitte jeweils Anzahl und Längen für die einzelnen Jahre angeben!
Antwort zu den Fragen 11 und 12:
Die Fragen 11 und 12 werden aufgrund ihres Sachzusammenhanges gemeinsam beantwortet. Die BVG teilt hierzu Folgendes mit:
„ Im rund 200 km langen Streckennetz der Berliner Straßenbahn bestehen derzeit 32 temporäre Langsamfahrstellen, die aus Gründen der Betriebssicherheit sowie der Verkehrssicherheit seit mindestens sechs Monaten bestehen (s. Anlage „ Langsamfahrstellen_temporär“ ).
Eine automatisierte Auswertung der in den Jahren 2023, 2024 und 2025 aufgehobenen
Langsamfahrstellen, einschließlich der jeweils betroffenen Längen, ist derzeit nicht möglich.
Die dafür relevanten Dienstanordnungen müssen manuell geprüft werden, was kurzfristig nicht realisierbar ist.“
Welche #Kreuzungen und sonstigen #Unfallschwerpunkte plant der Senat, wie im #Mobilitätsgesetz gemäß § 21 (3) festgelegt, in den Jahren 2025 und 2026 umzugestalten? Bitte um Auflistung nach Standort, Bezirk und geplante Bauzeit.
Welche 30 #Kreuzungen wurden im Jahr 2023 umgebaut und welche Maßnahmen wurden zur Erreichung von mehr #Verkehrssicherheit ergriffen? (Bitte nach Kreuzung, Standort und Maßnahme auflisten). Falls das vorgeschriebene #Umbau-Ziel nicht erreicht wurde, warum nicht und wie plant der Senat, das #Defizit aufzuholen?
Antwort zu 1:
Die Umsetzung der Maßnahme wird nicht nach Kalenderjahren erfasst, sondern aufgrund des damaligen Inkrafttretens des Mobilitätsgesetzes #jahresweise von Juni bis Juni.
Wie viele #Verkehrsordnungswidrigkeiten wegen falsch abgestellter KfZ wurden seit 2018 jährlich erfasst? (Bitte nach Jahren, Bezirken sowie Abstellen auf #Radwegen, Fußwegen, Flächen des #ÖPNV und #Kreuzungen auflisten.)
Alle paar Tage #kracht es an manchen Berliner #Kreuzungen – etliche Menschen kommen dabei zu Schaden. Vor allem im Zentrum ist die Gefahr groß, zeigt eine Auswertung.
Um die im Berliner #Mobilitätsgesetz festgelegte „Mission Zero“ zu erreichen sollen pro Jahr 30 #Unfallschwerpunkte beseitigt werden. Wie erfolgreich gestaltet sich die #Umsetzung des Vorhabens bis jetzt?
Antwort zu 1:
Bis auf das Umsetzungsjahr 2020 / 2021, in dem es Einschränkungen aufgrund der pandemischen Lage gab, wurden die in § 21 Abs. 3 Mobilitätsgesetz (MobG) geforderten Maßnahmen an Unfallschwerpunkten realisiert.
Frage 2:
Welche Maßnahmen werden an welchen #Kreuzungen getroffen, um diese sicherer zu gestalten? Bitte auflisten nach #Gefahrenpunkt
Antwort zu 2:
Die Antwort ist der nachfolgenden Tabelle zu entnehmen.
Umgesetzte Maßnahmen Juni 2018- Juni 2022
Art der Maßnahme
Örtlichkeit
Umbau der LZA: zusätzliches Signal über der Fahrbahn und Rotsignale in Übergröße
Siemensdamm / Letterhausweg
Umbau der Lichtzeichenanlage mit getrennter Linksabbiegesignalisierung
Verbesserung der Sichtbeziehungen zwischen rechtsabbiegenden Kraftfahrenden und bevorrechtigtem Radverkehr durch Umbau Dreiecksinsel
Torstraße / Schönhauser Allee
Umbau der LZA: Einbau einer Detektionsschleife, die Wender erkennt, damit der Gegenverkehr erst „Grün“ erhält, wenn der Wendevorgang abgeschlossen ist; Rotunterlegung der Radverkehrsführungen und eindeutige Markierungen zur Verkehrsführung
Alexanderstraße / Grunerstraße – Alexanderstraße
Einführung einer geschützten Radverkehrsanlage zu Lasten eines Fahrstreifens für den Kraftfahrzeugverkehr
Kolonnenstraße vor Hauptstraße
Verlegung der Radfahrerfurt und Rotunterlegung zur Verbesserung der Sichtbeziehung und Verdeutlichung der Radfahrerführung
Hermann-Dorner-Allee / Eisenhutweg
Umbau der LZA: Vergrößerung der Rotsignale Es handelt sich hier um Fußgänger-Lichtzeichenanlage bei der es durch Rotlichtverstöße zu Unfällen kam
Seestraße (Nordufer), Am Juliusturm / Carl- Schurz-Straße
Neubau LZA
Hauptstraße / Helmstraße, Schönerlinder Str. / Schönerlinder Chaussee, Blücherstraße / Brachvogelstraße, Hultschiner D. / Rahnsdorfer
Aufstellen von Stop-Schildern (Z206 StVO) und Haltlinien
Rudower Chaussee / James-Franck-Straße
Anpassen der Signalzeitenpläne: Gleichzeitiges Grün-Ende für zu Fuß Gehende und Rad Fahrende als Sofortmaßnahme
Kottbusser Tor
Rotunterlegung der Radfahrerfurt als Sofortmaßnahme, Umprogrammierung der LZA (kein gleichzeitiges Grün zu Fuß Gehende-Radfahrende mit Kfz-Verkehr) als kurzfristige Maßnahme
Holzhauser Straße / BAB 111
Übergroße Rotsignale, Reduzierung der Geradeausfahrstreifen in die Torstraße
Bau einer provisorischen Fußgänger-LZA in Vorgriff auf Vollsignalisierung der Kreuzung
Chausseestraße / Boyenstraße
Übergroße Rotsignale, Schutzblinker, Ummarkierung und Schutzgitter Da hier weitere Maßnahmen anstehen (Brückensanierung, Planung Straßenbahn) wurde bewusst auf größere Anpassungen verzichtet
Gertraudenstr. – Mühlend / Breite Str. – Fischerinsel
Einführung von aufgeweiteten Aufstellflächen für Radfahrende (ARAS) in der Nebenrichtung
Oranienplatz ( Ost und West), Sonnenal. / Hertzbergstr. – Treptower Str, Fennstraße / Schönwalder Straße
Markierungsänderung im Innenraum mit Radfahrerfurten, Übergroße Räumsignale
Eichbornd. / Am Nordgraben
Einführung eines geschützten Radfahrstreifens
Invalidenstraße zwischen Gartenstraße und Brunnenstraße
Bau einer sicheren Aufstellfläche für Radfahrende, Bordanpassung wegen Schleppkurve Bus und zur Verdeutlichung der Vorfahrtregelung
Bulgarische Straße
Anpassung der Betriebszeit der Fußgänger-LZA, Nachtabschaltung aufgehoben
Spandauer Damm (Kastanienallee)
Bau von Gehwegvorstreckungen und einer Mittelstreifenbefestigung zur Sicherung einer Fußgängerquerung
Gotthardstraße
Zusätzliches Signal zur besseren Erkennbarkeit der Signalisierung für Einfahrende aus der Nebenrichtung
Hultschiner Damm (Erich-Baron-Straße)
Unterbinden des zweispurigen Rechtsabbiegens durch Ummarkierung (Anlass: Unfall mit Schwerverletztem)
Bunsbütteler Damm / Klosterstraße
Umbau, bessere Sicht auf Signale, sichere Führung für Radfahrende beim Verlassen des Kreises
Strausberger Platz /
Schutzblinker für Fußverkehr
Argentinische Allee / Onkel-tom-Sraße
Radfahrerführung mit LZA Anpassung umgesetzt
Tempelhofer D / Alt-Tempelhof
Umbau zur besseren Führung des Radverkehrs
Bornholmer Str. _ Osloer Str. / Grüntaler Str, Theodor-Heuß-Pl / Kaiserdamm
Nur noch einspuriger Verkehr Richtung Oberbaumbrücke, dadurch Verbreiterung Radverkehrsführung und Vermeidung von Quetschvorgängen
Skalitzer Straße / Oberbaumstraße
Einführung von Radverkehrsanlagen in der Bülowstraße
Potsdamer Straße / Bülowstraße
Neubau Kreuzungs-LZA: Umsetzung verzögert durch Baumaßnahmen der BVG, Sicherung ist aber im Rahmen der Baustelle vorhanden (prov. LZA)
Führung Radverkehr auf der Fahrbahn zur Verbesserung der Sichtverhältnisse
Karl-Marx-allee / Str. d. Pariser Kommune
angeordnet Ummarkierung von drei- auf zwei Linksabbiegefahrstreifen, Unterbinden von Wendevorgängen
Schnellerstraße / Karlshorster Straße
regelgerechte Herstellung Z-Übergang
Riesaer Straße / Oelsnitzer
Herstellen gesicherter Fußgängerquerung im Bereich der Klosterstraße, wurde baustellenbedingt im Zuge des Umbau Molkenmarkt realisiert, endgültig dann mit Abschluss des Umbaus Molkenmarkt
Grunerstraße
Frage 3:
An Stellen, an denen nur durch eine bundesrechtliche Änderung die Sicherheitslage verbessert werden kann, wie schätzt die Senatsverwaltung die Chancen ein, dass dies zeitnah geschieht und gibt es Überlegungen durch etwaige anderen verkehrsbauliche Maßnahmen schon vorzeitig die betroffenen Kreuzungen zu sichern?
Vor der #Wagenhalle der #Betriebswerkstatt am #U-Bahnhof #Olympia-Stadion erneuern die Berliner Verkehrsbetriebe insgesamt acht #Weichen und zwei #Kreuzungen. Die Arbeiten sind nötig, damit die Züge der Kleinprofillinien #U1 bis #U4 nach einem #Werkstattaufenthalt schnell und reibungslos wieder in den Einsatz gehen können. Durch die Arbeiten kommt es vorübergehend zu #Einschränkungen auf der U-Bahnlinie #U2.