In der Sendung des rbb Abendschau am 4. Oktober wurden detailliert #Minderleistungen der BVG gegenüber den vom Land Berlin bestellten #Verkehrsleistungen dargestellt. Vor diesem Hintergrund frage ich nach den #ÖPNV- Minderausgaben im Landeshaushalt.
Frage 1:
Welche Minderleistungen erbrachte die BVG gegenüber den bestellten Verkehrsleistungen im Berlin ÖPNV in 2023? Wie schlüsseln sich diese auf Bus, Tram und U-Bahn auf?
Wie hoch war die #Pünktlichkeit der Linien der #BVG im Jahr 2019 (von 1. Januar bis 31. Oktober) aufgeschlüsselt nach einzelnen U-Bahn-, Metrotram-, Tram- und Buslinien?
Antwort zu 1:
Zur Beantwortung der Frage 1 wird als Anlage 1 eine Übersicht der Pünktlichkeit einzelner Linien der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) AöR für den Zeitraum Januar bis Oktober 2019 übermittelt. Dabei gilt für die Pünktlichkeit folgende Definition:
Eine im Fahrplan veröffentlichte Soll-Abfahrt gilt als pünktlich erbracht, wenn zwischen 90 Sekunden vor und 210 Sekunden nach der Soll-Abfahrtszeit tatsächlich eine Abfahrt stattfindet. Als unpünktlich gilt sie, wenn keine tatsächliche Fahrt im pünktlichen Toleranzbereich liegt und eine Fahrt zwischen 211 Sekunden Verspätung und der Zeit bis zur nächsten Soll-Fahrt (bei Takten bis einschließlich 10 Minuten) bzw. 10 Minuten Verspätung (bei Takten über 10 Minuten) erfolgt.
Frage 2:
Wie viele #ausgefallene#Nutzkilometer gab es bei der BVG im Jahr 2019 (von 1. Januar bis 31. Oktober) nach Linien und Monaten aufgeschlüsselt?
Antwort zu 2:
Zur Beantwortung der Frage 2 wird als Anlage 2 eine Übersicht der ausgefallenen Nutzkilometer einzelner Linien der BVG nach Monaten für den Zeitraum Januar bis Oktober 2019 einschließlich abgestimmter Taktreduzierungen, jedoch ohne Streiks übermittelt. Nach Angaben der BVG sind bei den Fährlinien bis Oktober 2019 insgesamt 2, 18 Betriebsstunden ausgefallen, davon im Juni 1,00 und im August 1,18 Betriebsstunden.
Frage 3:
Wie viele #Zugausfälle gab es bei der #S-Bahn Berlin im Jahr 2019 (von 1. Januar bis 31. Oktober), nach Monaten aufgeschlüsselt? Was waren die Gründe?
Antwort zu 3:
Die Deutsche Bahn AG (DB AG) übermittelte gemäß übergebenen Liefernachweisen dazu die nachfolgenden Werte*. Hier ist zu beachten, dass die Aufstellung auch Züge umfasst, die nicht ausgefallen sind, deren Abfahrt jedoch verfrüht erfolgte oder deren Verspätung über der Taktzeit der jeweiligen Linie lag. (Diese Aspekte werden gemäß den Regelungen der S-Bahn-Verkehrsverträge als Ausfälle abgerechnet.)
Monat
ausgefallene Zugkm
Jan. 19
163.700
Feb. 19
136.400
Mrz. 19
215.500
Apr. 19
245.800
Mai. 19
185.300
Jun. 19
313.400
Jul. 19
256.900
Aug. 19
233.300
Sep. 19
279.600
Okt. 19
268.500
* Die dargestellten Werte sind noch nicht mit dem Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB) final abgestimmt. Dies erfolgt im Rahmen der Abstimmung zu den Schlussabrechnungen für das Vertragsjahr 2019.
Frage 4:
Was sind aktuell die konkreten Ursachen für Verspätungen und Ausfälle bei BVG und S-Bahn?
Antwort zu 4:
Negative Einflüsse auf die Pünktlichkeit bei Bus und Straßenbahn ergeben sich u.a. durch die in den letzten Jahren gestiegenen Beeinträchtigungen des Oberflächenverkehrs durch Bauarbeiten, Veranstaltungen, Demonstrationen und nicht optimierte Lichtsignalanlagen. Beim Bus beeinflussen zusätzlich der gestiegene Rad-, Liefer- und Freizeitverkehr sowie zeitweise gesperrte Autobahnabschnitte mit ihren Verdrängungseffekten die Pünktlichkeit. Bei der unabhängig vom Oberflächenverkehr fahrenden U-Bahn wird die Pünktlichkeit maßgeblich von der schlechteren Betriebsstabilität durch die gestiegenen Ausfälle beeinflusst. Größere Taktlücken erhöhen den Fahrgastandrang und führen zu längeren Fahrgastwechselzeiten an den Bahnhöfen. Ähnliche Auswirkungen sind auch bei den Verkehrsmitteln Bus und Straßenbahn zu beobachten.
Nach den Angaben der BVG zur Erfüllung des Verkehrsvertrages sind im Zeitraum Januar bis Oktober 2019 in allen Betriebsbereichen überwiegend personelle sowie fahrzeugbedingte Gründe die Hauptursache für Ausfälle. Hintergrund der Fahrzeuggründe
bei der U-Bahn sind lange Werkstattstandzeiten (aufgrund des hohen Flottenalters und der Nutzungsintensität der Bestandsfahrzeuge , der Werkstattorganisation sowie von Vandalismus/Graffitibeseitigung) und die steigende Zahl der dauerhaft aufgrund von Rissbildungen abgestellten Fahrzeuge der Baureihe F79 (Stand Ende September sind 58 von 70 Wagen dauerhaft abgestellt). Beim Bus betreffen fahrzeugbedingte Gründe v.a. die Doppeldecker. Hinzu kommen im Straßenbahn- und v.a. im Busverkehr Störungen durch Verkehrsbehinderungen , Notfalleinsätze und Großereignisse , die zu Sperrungen führen.
Die Ursachen für Störungen im S-Bahn-Betrieb sind in drei Kategorien zu untergliedern: Gut 82 % aller Zugausfälle und 37 % der Zugverspätungen liegen in der Verantwortung des Eisenbahnverkehrsunternehmens S-Bahn Berlin GmbH. Hierzu gehörten vor allem Fahrzeugstörungen oder eine unzureichende Verfügbarkeit von Fahrzeugen oder Personal (Triebfahrzeugführerinnen und -führer). Bei den Zugausfällen bilden weiterhin Fahrzeugstörungen und unbesetzte Schichten infolge fehlender oder ihren Dienst verspätet antretender Personale, die nicht rechtzeitig kompensiert werden konnten, einen erheblichen Anteil.
Die zweite Kategorie (mit 7 % der Ausfälle und 28 % der Verspätungen) bildeten Störungen an der Infrastruktur, die fast ausschließlich durch die DB Netz AG und nur zu einem sehr geringen Anteil durch die Unternehmen DB Energie GmbH und DB Station & Service AG zu verantworten waren. Der überwiegende Teil hiervon entfiel auf Störungen der Leit- und Sicherungstechnik , also beispielsweise Signal- oder Stellwerksstörungen.
11 % der Zugausfälle und 35 % der Verspätungen mit externen Ursachen sind der dritten Kategorie zuzuordnen. Diese umfasste Polizei- und Notarzteinsätze in Zügen oder im Bahnsteig- bzw. Gleisbereich (beispielsweise infolge unbefugten Betretens von Bahnanlagen) ebenso wie die Folgen extremer Witterung.
Sekundäre Störungsursachen (insbesondere Übertragung von Verspätungen auf nachfolgende Fahrten am Wendebahnhof) blieben hierbei außer Betracht, so dass nur die primären Ursachen einbezogen wurden.
Frage 5:
Welchen monetären Wert haben die in 2019 nicht erbrachten Leistungen? Um welche Summe wurde der finanzielle Beitrag des Landes Berlin gekürzt?
Antwort zu 5:
Die gemäß der Antwort zu Frage 2 nicht erbrachten Leistungen bei der BVG umfassen im Zeitraum Januar bis Oktober 2019 nach vorläufigen Zahlen insgesamt mindestens
2,70 Mio. Nutzkilometer, welche nach den Ausgleichsparameteren des Verkehrsvertrages einen Wert in Höhe von mindestens 8,43 Mio. Euro ergeben. Einschließlich der Streiks von Februar bis April 2019 erhöhen sich die nicht erbrachten Leistungsmengen auf mindestens 3,48 Mio. Nutzkilometer , was letztlich einen Abzugswert von mindestens 10,84 Mio. Euro ergibt. Da die ausgefallenen Leistungen gemäß Verkehrsvertrag nicht vergütet werden , erfolgt ein entsprechender Abzug von der Regelfahrplanleistung. Dabei
ist zu beachten, dass der tatsächliche Ausgleichsanspruch der BVG neben dem Abzug der nicht erbrachten Leistung auch weitere Korrekturen, Zahlungsansprüche oder Verrechnungen umfasst. Der tatsächliche Ausgleichsanspruch für das Jahr 2019 kann erst mit Ermittlung aller nicht erbrachten Leistungsmengen zum Jahresende und nach Prüfung der Schlussrechnung der BVG im Jahr 2020 ermittelt werden.
Der monetäre Wert der Minderleistungen der S-Bahn Berlin GmbH im Jahr 2019 (von 1. Januar bis 31. Oktober) entspricht nach aktuellem Stand der an die VBB GmbH übergebenen Berichte mindestens 16,3 Mio. Euro. Aufgrund von weiteren Vergütungs bzw. Minderungsansprüchen, die für den tatsächlichen Finanzierungsanspruch maßgeblich sind, ist eine isolierte Betrachtung der Minderungsbeträge nicht sinnvoll.
Entsprechend der Regularien der Verkehrsverträge erfolgt die endgültige Feststellung der finanziellen Beiträge und damit die Bemessung der tatsächlichen Höhe der Kürzungen für das Jahr 2019 im Rahmen der Schlussabrechnungen.
Gemäß den Verkehrsverträgen zwischen den Ländern Berlin und Brandenburg und der S Bahn Berlin GmbH ist bei der Bemessung der monatlichen Abschlagszahlung ein Einbehalt von 2,5 % über die Grundvergütung für die Betriebsleistung sowie die zu leistenden lnfrastrukturentgelte vereinbart. Somit wurden im Jahr 2019 über die
Ist der Beantwortung von Seiten des Senats noch etwas hinzuzufügen?
Antwort zu 6: Nein.
Berlin, den 27.11.2019 In Vertretung
lngmar Streese Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Anlage 1:
Pünktlichkeit der Linien der BVG im Zeitraum Januar bis Oktober 2019 (Angaben aus den Monatsberichten der BVG zur Erbringung der Verkehrsleistung gemäß Verkehrsvertrag)
Anlage 2:
Ausfälle der BVG im Zeitraum Januar bis Oktober 2019 nach Linien und Monaten einschließlich abgestimmter Taktreduzierungen , jedoch ohne Streiks (Angaben aus den Monatsberichten der BVG zur Erbringung der Verkehrsleistung gemäß Verkehrsvertrag)
U-Bahn
Ausfälle in Nutzzugkilometer):
Linie
Jan 19
Feb 19
Mrz 19
Apr 19
Mai 19
Jun 19
Jul 19
Aug 19
Sep 19
Okt 19
U1
1.841
5.337
706
1.031
588
818
513
638
659
3.059
U2
3.501
10.223
6.144
8.321
4.555
2.778
1.737
4.228
3.219
8.645
U3
841
293
2.276
2.350
1.940
3.329
1.513
1.796
1.211
1.308
U4
52
192
23
178
67
40
34
131
52
116
U5
3.015
2.128
3.358
6.951
2.731
592
1.431
3.382
2.323
1.897
U55
0
0
3.818
27
16
8
3
3
16
11
U6
2.042
9.473
12.743
9.510
11.634
8.178
1.435
11.825
10.888
6.247
U7
22.451
17.124
33.649
23.331
34.822
19.399
3.578
34.083
29.864
16.847
US
6.823
3.097
1.514
2.860
4.019
2.660
1.870
3.958
1.932
2.124
U9
2.580
10.003
11.290
12.119
12.020
7.257
346
11.063
10.443
10.626
gesamt
43.144
57.870
75.520
66.677
72.392
45.059
12.461
71.106
60.608
50.880
Es gelten Taktreduzierungen auf den Linien U6, U7 und U9 seit September 2017 , Februar bzw. März 2019.
Linie
Jan 19
Feb 19
Mrz 19
Apr 19
Mai 19
Jun 19
Jul 19
Aug 19
Sep 19
Okt 19
12
371
708
752
923
2.475
2.314
582
672
1.084
855*
16
483
1.212
986
264
5.916
4.914
2.172
1.927
1.096
777
18
67
1.926
1.008
351
9.154
5.113
1.277
2.873
1.964
187*
21
215
545
481
1.387
1.162
1.529
300
553
282
399
27
142
515
473
494
3.467
3.190
1.099
568
356
589
37
140
390
275
140
876
304
218
107
222
191
50
470
1.245
171
199
3.680
2.778
124
230
1.330
1.112
60
71
237
222
50
532
369
157
1.041
251
247
61
37
25
160
22
791
475
270
968
11.692
12.225
62
488
189
322
134
1.989
1.205
458
911
227
539
63
208
490
583
312
1.369
1.381
557
975
618
980
67
500
1.273
944
1.537
6.153
6.355
2.517
845
224
2.586
68
110
235
246
59
585
587
402
755
366
627
M01
653
1.510
805
903
4.335
2.392
644
800
1.871
1.453
M02
92
928
193
366
4.572
5.531
6.059
6.031
5.667
6.957
M04
1.891
5.286
2.117
1.418
16.940
13.608
1.173
9.382
4.728
3.829
M05
13.229
18.022
13.418
8.647
8.351
11.454
8.257
4.947
12.386
9.829
M06
20.132
17.128
18.308
14.150
8.570
7.342
1.366
11.738
2.100
1.836
MOS
18.521
24.576
23.944
16.557
9.131
17.662
28.476
22.213
6.669
4.085
M10
968
2.369
1.914
2.060
4.530
2.957
1.330
1.425
3.008
1.645
M13
578
1.244
671
449
5.098
5.011
659
1.393
1.671
1.216
M17
438
914
870
421
4.026
2.707
2.200
1.640
1.251
1.336
gesamt
59.805
80.966
68.862
50.842
103.703
99.178
60.296
71.994
59.064
53.499*
Straßenbahn (Ausfälle in Nutzzugkilometer):
*) Daten noch nicht abgestimmt
Es gelten Taktreduzierungen auf der Linie M2 seit Mai 2019 und auf der Linie M4 von Mai bis August 2019.
So ist es geregelt: Für eine Leistung, die nicht den Anforderungen entspricht, gibt es weniger Geld. Diesen Grundsatz bekommt auch wieder einmal die #S-Bahn Berlin GmbH zu spüren.
Weil Züge #ausfielen, sich #verspäteten oder nicht oft genug #gereinigt wurden, muss das Tochterunternehmen der Deutschen Bahn (DB) auf Geld vom Land verzichten und geleistete #Abschlagszahlungen erstatten. Für das vergangene Jahr hat Berlin einen #Rückzahlungsanspruch von fast 20,1 Millionen Euro.