Ausschreibung von Verkehrsleistungen der Berliner S-Bahn, aus Senat

26.11.2025

Frage 1:

Wann konkret beabsichtigt der Senat die #Vergabeentscheidung zur Ausschreibung von Verkehrsleistungen der Berliner #S-Bahn (Teilnetze #Nord-Süd und #Stadtbahn) zu veröffentlichen?

Frage 2:

Welche Erkenntnisse liegen dem Senat bzgl. eines #Nachprüfungsantrag des unterlegenen Bieters vor?

Antwort zu 1 und 2:

Die Fragen 1 und 2 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.

„Ausschreibung von Verkehrsleistungen der Berliner S-Bahn, aus Senat“ weiterlesen

Ostbahn: Nächster Halt Mahlsdorf – bald alle 30 Minuten?, aus Senat

19.11.2025

Frage 1:

Wann wird die Umsetzung eines #30-Minuten-Takts im #Schienenpersonennahverkehr (#SPNV) der Linie #RB26 zwischen Berlin und #Müncheberg auch am Haltepunkt S Bahnhof #Mahlsdorf Realität (also Menschen sehen nicht nur den durchfahrenden Zug, sondern können ein- und aussteigen)?

„Ostbahn: Nächster Halt Mahlsdorf – bald alle 30 Minuten?, aus Senat“ weiterlesen

U3 zum Mexikoplatz wird teurer – Senat: „Keine Kostensteigerung“, aus Berliner Morgenpost

05.09.2025

https://www.morgenpost.de/berlin/article409910240/u3-zum-mexikoplatz-wird-teurer-senat-keine-kostensteigerung.html

Das Land Berlin und die Berliner #Verkehrsbetriebe (#BVG) treiben den #Ausbau der U-Bahn-Linie #U3 zum #Mexikoplatz voran – und haben nun auch finanzielle Vorsorge dafür getroffen. Der #Lückenschluss gehört zu den #Infrastrukturvorhaben, für die das Land derzeit eine #Finanzierung über das #Sondervermögen des Bundes für #Infrastruktur vorsieht. Das geht aus dem Entwurf für den neuen Doppelhaushalt für die Jahre 2026/2027 hervor, wobei sich auch zeigt: Die angenommenen Kosten sind höher als bislang bekanntgegeben.

„U3 zum Mexikoplatz wird teurer – Senat: „Keine Kostensteigerung“, aus Berliner Morgenpost“ weiterlesen

Radverkehr: Mehr Fahrradstraßen für Berlin: Bezirke mit ehrgeizigen Plänen, aus Berliner Morgenpost

18.08.2025

https://www.morgenpost.de/berlin/article409768268/mehr-fahrradstrassen-fuer-berlin-bezirke-mit-ehrgeizigen-plaenen.html?utm_source=+CleverReach+GmbH+%26+Co.+KG&utm_medium=email&utm_campaign=20250818+-+bm_chefredaktions-newsletter&utm_content=Mailing_16431547

Der #Ausbau neuer #Radwege in Berlin kommt zurzeit nur langsam voran, dafür sollen bis zum Jahresende noch diverse #Fahrradstraßen entstehen. Das betrifft Mitte, Tempelhof-Schöneberg, Friedrichshain-Kreuzberg und Steglitz-Zehlendorf. Das landeseigene Unternehmen #Infravelo listet zehn Projekte auf, bei denen in diesem Jahr mindestens noch bauvorbereitende Arbeiten starten sollen, die teilweise aber auch schon abgeschlossen werden sollen. Als Erstes soll demnach der erste Bauabschnitt der #Alexandrinenstraße, zwischen #Oranienstraße und #Franz-Künstler-Straße, bereits in dieser Woche eröffnet werden. „Daran schließen der zweite Bauabschnitt bis #Neuenburger Straße sowie weitere Abschnitte bis zur #Blücherstraße in den kommenden Wochen an“, erklärt ein Infravelo-Sprecher.

„Radverkehr: Mehr Fahrradstraßen für Berlin: Bezirke mit ehrgeizigen Plänen, aus Berliner Morgenpost“ weiterlesen

Schiene braucht Fläche – Schutz vor Entwidmung muss bleiben!, aus VCD

25.06.2025

https://www.vcd.org/service/presse/pressemitteilungen/schiene-braucht-flaeche-schutz-vor-entwidmung-muss-bleiben

Der #Verkehrsausschuss des Bundestages berät am Mittwoch, den 25. Juni über die Novelle des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (#AEG), insbesondere des Paragraphen 23 (#Freistellung von #Bahnbetriebszwecken). Stand jetzt wird das Plenum die Novelle am 26. Juni spät abends beschließen. Der ökologische Verkehrsclub VCD bemängelt, dass die bestehende Regelung fast komplett aufgeweicht werden soll. Die VCD-Bundesvorsitzende Kerstin Haarmann kommentiert.

„Schiene braucht Fläche – Schutz vor Entwidmung muss bleiben!, aus VCD“ weiterlesen

Bahnhöfe: Barrierefreier Ausbau des U-Bahnhofs Elsterwerdaer Platz, aus Senat

29.04.2025

Frage 1:

Welche Planungen gibt es zum #barrierefreien #Ausbau des U-Bahnhofs #Elsterwerdaer Platz? Wann werden die entsprechenden  Baumaßnahmen  beginnen?

Frage 3:

Welche Maßnahmen zur Herstellung von #Barrierefreiheit sind am #U-Bahnhof Elsterwerdaer Platz konkret geplant? Wird ein Aufzug installiert? Wenn nein, warum nicht?

„Bahnhöfe: Barrierefreier Ausbau des U-Bahnhofs Elsterwerdaer Platz, aus Senat“ weiterlesen

Wo bleibt nach dem Ausbau der A114 für Tempo 100 der Lärmschutz für die Menschen?, aus Senat

11.04.2025

Vorbemerkung der Abgeordneten:

Die #Erneuerung der #A 114 war zunächst nur als #Sanierung im Bestand vorgesehen, später wurden die Planungen für einen #Ausbau mit #Standstreifen und einer Steigerung auf Tempo #100 geändert. Seitdem ist unklar, an welchen Stellen dieser Ausbau die entsprechenden #Lärmsanierungsmaßnahmen notwendig macht.

Frage 1:

In welchem Zeitraum und durch wen wurde die die Erneuerung der BAB 114 als reine Sanierung im Bestand bei unveränderter #Entwurfsgeschwindigkeit Tempo 80 geplant und was waren die geschätzten Kosten?

„Wo bleibt nach dem Ausbau der A114 für Tempo 100 der Lärmschutz für die Menschen?, aus Senat“ weiterlesen

Pro Bahn: Petition für Bahnstreckenausbau Berlin – Anklam – Stralsund – Sassnitz gestartet, aus ProBahn

28.02.2025

https://www.pro-bahn.de/presse/pm_bv_show.php?id=522

500 Millionen Euro versprochen – doch die Bahn bleibt auf der Strecke! Nachdem das #LNG-Terminal fertiggestellt ist, wird der versprochene #Ausbau der Strecke Berlin – #Anklam#Stralsund#Sassnitz ignoriert. Das Aktionsbündnis Vorpommern-Magistrale und der #Fahrgastverband #PRO BAHN fordern Taten: Mit einer #Petition, die 30.000 Unterschriften bis März 2025 sammeln soll, wird jetzt klar und deutlich: Es reicht mit leeren Versprechen – der Bund muss jetzt handeln!

„Pro Bahn: Petition für Bahnstreckenausbau Berlin – Anklam – Stralsund – Sassnitz gestartet, aus ProBahn“ weiterlesen

Bahnverkehr: Zusammenarbeit der deutschen und polnischen Akteure des grenzüberschreitenden Bahnverkehrs, aus Senat

11.02.2025

Frage 1:

In welchem Zeitraum und an welchen Tagen verkehrt der #Kulturzug Berlin – #Breslau im Jahr 2025? Wer beteiligt sich an der #Finanzierung des Zuges mit welchen Anteilen für 2025 (Kulturprogramm und Zugleistung)? Wird die Nutzung des #ÖPNV in Breslau wieder #kostenlos sein?

„Bahnverkehr: Zusammenarbeit der deutschen und polnischen Akteure des grenzüberschreitenden Bahnverkehrs, aus Senat“ weiterlesen

Vorrang für den ÖPNV (II), aus Senat

30.01.2025

Frage 1:

Wie viele Kilometer #Bussonderfahrstreifen (#BSF) gibt es aktuell im Land Berlin?

Antwort zu 1 :

Es gibt circa 121 Kilometer Bussonderfahrstreifen auf den Straßen Berlins.

Frage 2:

Wie hat sich die Summe der BSF-Kilometer in der Zeit von 2021 bis heute entwickelt? (Aufstellung nach Jahren und Bezirken erbeten. Sofern eine Aufstellung nach diesen Kriterien nicht möglich ist (siehe hierzu Antwort auf Frage 2 .) in Drs. 19/ 15644) wird  hierzu eine Begründung erbeten.)

„Vorrang für den ÖPNV (II), aus Senat“ weiterlesen