Mobilität: Kabinett beschließt Gesetzesentwurf, Verkehrswende-Bündnis kritisiert neues Mobilitätsgesetz der Brandenburger Regierung, aus rbb24

05.09.2023 https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2023/09/brandenburg-regierung-kabinett-beschliesst-mobilitaetsgesetz-oepnv-ausbauen-kritik.html Mehr #Bahnen und #Busse, mehr #Rad- und F#ußverkehr: So steht es im Entwurf des neuen Mobilitätsgesetzes, das die #Brandenburger #Regierung am Dienstag beschlossen hat. Nun muss der #Landtag…

Radverkehr: Umsetzung des Mobilitätsgesetzes – Koordinierung des Radverkehrs in den Bezirken (III) aus Senat

www.berlin.de Frage 1: In welchen Bezirksämtern stehen die Stellen für die #Förderung des #Radverkehrs, die durch das #Mobilitätsgesetz vorgegeben sind, vollständig der #Radverkehrsplanung zur Verfügung? Antwort zu 1: Die Bezirksämter…

Güterverkehr: Neuer Senat ändert Mobilitätsgesetz, Schwarz-Rot winkt den Wirtschaftsverkehr durch, aus rbb24.de

08.06.2023 https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2023/06/schwarz-rot-senat-berlin-mobilitaetsgesetz-aenderung-mehr-ladezo.html Schwarz-Rot will das #Mobilitätsgesetz ergänzen. Allerdings soll es dann anders aussehen, als die rot-grün-rote Vorgängerregierung sich das gedacht hatte. Eine Vorgabe soll gestrichen werden, die für Ärger bei…

Fahrzeuge + Infrastruktur: 2 Jahre Mobilitätsgesetz – Wat bewegt sich in Berlin? Der Ausbau des ÖPNV, aus Senat

www.berlin.de Frage 1: Welche Baumaßnahmen zur #Verbesserung des Angebots des #ÖPNV werden aktuell getätigt (aufgeschlüsselt nach Art der Baumaßnahme, Baubeginn, Fertigstellung, Kosten, Bezirk, Nutzen, City und Außenbezirk)? Antwort zu 1:…

Infrastruktur + Fahrzeuge: (XI) 3 Jahre Mobilitätsgesetz – Wat bewegt sich in Berlin? Der Ausbau des ÖPNV, aus Senat

https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr/S18-28164.pdf www.berlin.de Frage 1: Welche #Baumaßnahmen zur #Verbesserung des Angebots des #ÖPNV werden aktuell getätigt (aufgeschlüsselt nach Art der Baumaßnahme, Baubeginn, Fertigstellung, Kosten, Bezirk, Nutzen, City und Außenbezirk)? Frage 2:…

Radverkehr: 3 Jahre Mobilitätsgesetz – Wat bewegt sich beim Radverkehr in Berlins City und Außenbezirken? Fahrradabstellanlagen und Leihfahrräder , aus Senat

https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr/S18-28044.pdf www.berlin.de Frage 1: Wie viele #Fahrradabstellanlagen gibt es derzeit in Berlin (aufgeschlüsselt nach Bezirk)? Antwort zu 1: Hierzu wurden zuständigkeitshalber die Berliner Bezirke abgefragt. Die Antworten sind nachfolgend dargestellt:…

Straßenverkehr: Umsetzung Mobilitätsgesetz – I § 21 Besondere Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit, aus Senat

…Angabe der Zahlen pro Jahr) Welche Entwicklung zeichnet sich im Jahresverlauf aus Sicht des Senats ab? Antwort zu 1: Gemäß § 21 #Mobilitätsgesetz bestimmen sich die Unfallhäufungsstellen an #Knotenpunkten nach…

Mobilität: Wie wirkt sich das Berliner Straßengesetz auf die „neue Mobilität“ aus?, aus Senat

…Hinblick auf das gewerbliche Anbieten von #Mietfahrzeugen gemeint ist. Dieser geht auf das Beteiligungsverfahren zu den neuen Abschnitten „Wirtschaftsverkehr“ und „Neue Mobilität“ im Berliner #Mobilitätsgesetz zurück. In dessen Rahmen wurden…

allg. + U-Bahn: 3 Jahre Mobilitätsgesetz – Wat bewegt sich in Berlin? Die Gleichwertigkeit von Berlins ÖPNV, aus Senat

https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr/S18-28079.pdf www.berlin.de Frage 1: Gibt es einen Unterschied zwischen dem derzeitigem #ÖPNV-Nutzungsverhalten der Einwohnerinnen und Einwohner Berlins und dem potenziellen #Nutzungsverhalten bei einem #Ausbau des #ÖPNV? Wie begründet der Senat…

Straßenverkehr: Verkehrssituation im historischen Dorfkern Rosenthal, Pankow – Teil 2 (Rad- und Fußverkehr, Zebrastreifen, Asphalt), aus Senat

…der Herstellung eines asphaltierten Fahrradstreifens nicht entgegen.“ Im #Mobilitätsgesetz sind keine Beschränkungen der Geltung des § 43 aufgrund von etwaigen Einwänden des Denkmalschutzes vorgesehen. Allerdings lässt sich aus dem Mobilitätsgesetz…