Radverkehr: 3 Jahre Mobilitätsgesetz – Wat bewegt sich beim Radverkehr in Berlins City und Außenbezirken? Fahrradabstellanlagen und Leihfahrräder , aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:

Wie viele #Fahrradabstellanlagen gibt es derzeit in Berlin (aufgeschlüsselt nach Bezirk)?

Antwort zu 1:

Hierzu wurden zuständigkeitshalber die Berliner Bezirke abgefragt. Die Antworten sind nachfolgend dargestellt:

Mitte

„Eine Statistik zum Bestand und Bau von Fahrradabstellanlagen wird im Bezirk Mitte gerade aktualisiert, da sie im Zeitraum von 2019 und 2020 aus Gründen unbesetzter Stellen nicht durchgehend gepflegt werden konnte. Der Bau von neuen Fahrradabstellanlagen, u. a. auf Basis von Standortwünschen aus der Bevölkerung, wird seit 2021 sukzessive erfasst und in die Statistik eingepflegt. Eine jahresscharfe Abbildung wird leider erst in den Folgejahren möglich sein. Aktuell kann dazu daher noch keine Auskunft erteilt werden. Mit Stand vom 31.12.2019 waren insgesamt ca. 7.135 Fahrradbügel im öffentlichen Straßenland vorhanden.

Es ist dabei grundsätzlich zwischen Fahrradabstellanlagen im Gehwegbereich und Fahrradabstellanlagen in der Fahrbahn zu unterschieden. Da für die Verortung von Fahrradabstellanlagen in der Fahrbahn eine verkehrsrechtliche Anordnung notwendig ist, kann hier die Anzahl leichter nachgehalten werden. In 2020 wurden rund 260 Fahrradabstellanlagen in Mitte in der Fahrbahn errichtet. Dabei bleibt zu beachten, dass eine Fahrradabstellanlage von beiden Seiten benutzt werden kann, sich dementsprechend die Anzahl der Plätze für das Abstellen von Rädern verdoppelt.

Seit 1995 wurden insgesamt ca. 1.300 Fahrradanlehnbügel (= 2.600 Fahrradstellplätze) in

den Fahrbahnen im Bezirk Mitte eingebaut.“

Friedrichshain-Kreuzberg

„Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg führt hierzu keine Statistik.“

Pankow

„Der Bezirk Pankow führt keine Statistik zum Bestand der Fahrradabstellanlagen.“

Charlottenburg-Wilmersdorf

„Der Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf hat ein Fahrradabstellanlagenkonzept 2019 fortschreiben lassen. Derzeitig existiert ein Bestand von 18.600 Fahrradstellplätzen an mehreren hundert Standorten im Bezirk. Diese unterteilen sich in 13.500 öffentliche Stellplätze und in 5.100 private Stellplätze.“

Spandau

„Stand 2018: 1.112 Stellplätze im Umfeld der Bahnhöfe (Quelle: infraVelo, Standort- und Potenzialanalyse Fahrradparken Spandau) sowie eine nicht exakt zu benennende Zahl an Stellplätzen an verschiedenen Standorten, insbesondere in der Fußgängerzone der Altstadt Spandau, aber auch an einer Vielzahl von Bushaltestellen, im Umfeld von Schulen und Sportanlagen.“

Steglitz-Zehlendorf

„Es existiert keine Übersicht über alle im Bezirk vorhandenen Fahrradabstellanlagen. Dies ist auch bei der Vielzahl, den unterschiedlichen Orten und den unterschiedlichen Veranlassungen von Fahrradabstellanlagen überhaupt nicht leistbar. Insofern beschränkt sich die nachfolgende Auflistung auf einzelne Fahrradabstellanlagen, welche in den vergangenen Jahren erstellt wurden. Dabei handelt es sich auf Grund der eingangs beschriebenen Umstände nicht um eine abschließende Auflistung.“

2019

OrtAnzahl eingebauter Fahrradbügel (Stück)
Jungfernstieg101
Gesamt 2019101

2020

OrtAnzahl eingebauter Fahrradbügel (Stück)
Teltower Damm in Höhe Hausnr. 3410
Albrechtstraße in Höhe Hausnr.818
Teltower Damm in Höhe Hausnr.307
Johanna-Stegen-Str. / Sedanstr.6
Spanische Allee im Bereich Krankenhaus7
Am Schlachtensee9
Nentershäuser Platz in Höhe Hausnr.14
Curtiusstraße / Baseler Straße14
Markelstr. 31 / Paulsenstraße6
Grunewaldstraße18
Gartenstraße, Forum Zehlendorf3
Matterhornstraße in Höhe Hausnr. 587
Breisgauer Straße in Höhe Hausnr.74
Am Schlachtensee ggü Breisg. Str2
Zum Heckeshorn ggü Hausnr. 584
Gesamt 2020109

2021 (bis einschl. Juni)

OrtAnzahl eingebauter Fahrradbügel (Stück)
Unter den Eichen im Bereich BAM16
S-Bhf. Nikolassee10
Fähre Pfaueninsel25
Nentershäuser Platz in Höhe Hausnr. 17
Teltower Damm in Höhe Hausnr. 223
Teltower Damm ggü Hausnr.3318
Bruchwitzstraße in Höhe Hausnr. 376
Breitensteinweg in Höhe Hausnr. 34-384
Teltower Damm in Höhe Hausnr. 124+1338
Gesamt 2021 (bis einschl. Juni)97

In den letzten Jahren wurden an den vorgenannten Stellen somit insgesamt 307

Fahrradbügel eingebaut und somit Abstellmöglichkeiten für 614 Fahrräder geschaffen.“

Neukölln

„Mit finanziellen Mitteln aus dem Kapitel 0730, Titel 52108 wurde in den Jahren 2018 bis 2020 folgende Anzahl von Fahrradbügel errichtet:

–     2018: 1.050

–     2019: 1.075

–     2020:      480“

Treptow-Köpenick

„Zum gegenwärtigen Zeitpunkt verfügt der Bezirk nur über den Datenbestand aus der Datenerfassung der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (VMS = Verkehrsmanagement-system/VISS = Verkehrs-Informations-System Straße). Dort sind standortkonkret rund 160 Einzelstandorte mit einer unterschiedlichen Anzahl an Fahrradbügeln ausgewiesen. Die genaue Anzahl kann derzeitig aufgrund der unzureichenden Personalkapazität des Bezirksamtes, insbesondere im planenden und bauenden Bereich des Straßen- und Grünflächenamtes, nicht benannt werden.“

Marzahn-Hellersdorf

„Im Bezirk Marzahn-Hellersdorf gibt es folgende Fahrradabstellanlagen auf öffentlichen Flächen:

JahrStandort: Straße und Hausnummer
2017Elsterwerdaer Platz
2017S/U-Bahnhof Wuhletal
2017Gründerzeitmuseum/ Gutspark Mahlsdorf
2017Alice-Salomon-Platz ggü. Rathaus
2017Parkplatz am Frankenholzer Weg (Schloßpark Biesdorf)
2018Dienstgebäude SGA, Schkopauer Ring 2
2018Volkshochschule, Mart-Twain-Straße 27
2018STZ Kiek in, Rosenbecker Straße 25-27
2018Villa Pelikan, Hellersdorfer Straße 27
2018KiTa Spatzenhaus, Gadebuscher Straße 21-23
2018KiTa Lach und Krach, Suhler Straße 43-45
2018MetrumBerlin gGmbH und Kiek in, Peter Huchel Straße 39/39a
2018Jugend- und Freizeiteinrichtung, Marzahner Promenade
2018DRK Kinder- und Freizeiteinrichtung, Sella-Hasse-Straße 19/21
2018KiTa Helles Nest, Riesaer Straße 79a
2018KiTa Eigenbetrieb Nordost, Basdorfer Straße 2-4
2018KiTa Eigenbetrieb Nordost, Mahlsdorf, Elsenstraße 11-13
2018KiTa Eigenbetrieb Nordost, Teupitzer Straße 10-12
2018KiTa Eigenbetrieb Nordost, Waldheimer Straße 18-20
2018KiTa Eigenbetrieb Nordost, Walter-Felsenstein-Straße 39-41
2018KiTa Eigenbetrieb Nordost, Weißenfelser Straße, 31-33
2018KiTa Eigenbetrieb Nordost, Zum Forsthaus 3
2018BDG Premnitzer Straße 11-13
2018S-Bhf. Raoul-Wallenberg-Straße, Ausgang Märkische Allee
2018Berliner Bäderbetriebe, Schwimmhalle Kaulsdorf Nord, Clara-Zetkin- Weg 13
2018KiTa Rosengarten, Pestalozzistraße 29
2018Kilele, Freier Träger Jugendhilfe, Zossener Straße 31-33
2019QM Mehrower Allee
2019BDG Premnitzer Straße 11-13
2019ELIXA
2019Freizeitforum Marzahn
2019Am CleanTech Business Park 1
2019Touristeninformation, Hellersdorfer Straße
2019Skater-Anlage beim Bürgerpark
2019Garten der Begegnung
2019S-Bhf. Raoul-Wallenberg-Straße, nordöstl. Seite
2019Ev. Kirchengemeinde, Kastanienboulevard
2019BEST-Sabel-Kita-Kaulsdorf
2019Kita ‚Kiek mal‘ Filialstandort
2019Kita Eigenbetrieb Nordost, Basdorfer Straße 2-4
2019Kita Eigenbetrieb Nordost, Zum Forsthaus 3
2019Kita Eigenbetrieb Nordost, Grabensprung 51
2019Kita Eigenbetrieb Nordost, Oberweißbacher Straße 8-10
2019Kita Zum Hasenhügel
2019Kita Rappelkiste
2019Kita und Familienzentrum Hasenburg
2019Ev. Regenbogenkita
2019Kita Knirpsenstadt am Glitzerbach
2019JFE Joker
2019Kinderzirkus Cabuwazi Spingling
2019Kunsthaus Flora
2019MetrumBerlin gGmbH
2019/20Grundschule Am Fuchsberg
2019Haus an der Kastanienallee 53
2019Haus an der Kastanienallee 55
2019Haus am Akaziengrund
2019JFE Impuls
2019Kriseninterventionsteam vom Jugendamt
2019/20Dingolfinger Straße
2019U-Bahnhof Cottbusser Platz
2019Dorfkirche Alt- Marzahn
2020Bruno-Baum-Grünzug
2020Kita ‚Grashüpfer‘
2020Kita ‚Tausendfuß‘
2020Humanistisches Familienhaus Felix
2020Kita ‚Naseweis‘
2020Kita Eigenbetrieb Nordost, Teupitzer Straße 10-12
2020Kita ‚Galileo‘
2020Kita ‚Wuhlehopser‘
2020Kita ‚Raupe Nimmersatt‘
2020Kita ‚Senfkörner‘
2020Kita ‚Spielhaus‘
2020Dussmann KulturKindergarten
2020Kita ‚Elementa‘
2020Ernst-Hackel-OS
2020Haus ‚Sonneneck‘
2020Schule Am Schleipfuhl
2020Schule Am Lehnitzplatz
2020S- Bahnhof Marzahn

Lichtenberg

„Im Bezirk Lichtenberg sind derzeit 2.288 Fahrradbügel erfasst. Dabei ist jedoch von einer deutlich größeren Anzahl von Fahrradbügel auszugehen, da bisher nicht jede Anlage erfasst werden konnte.“

Reinickendorf

„Eine Statistik über alle vorhandenen Fahrradabstellplätze im Bezirk Reinickendorf wird

nicht geführt.

Nach dem derzeitigen Kenntnisstand gibt es in Reinickendorf 4.840 Fahrradabstellplätze.“

Frage 2:

Was ist der im Sinne von § 47 Abs. 1 Satz 1 MobG BE ermittelte Bedarf an Fahrradabstellanlagen?

Antwort zu 2:

In Abstimmung mit der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz hat der Geschäftsbereich #infraVelo GmbH an 236 Standorten der S- und U-Bahnhöfe des Berliner ÖPNV-Netzes Standort- und Potenzialanalysen durchgeführt, um den bis 2030 benötigten Bedarf an Fahrradabstellanlagen zu ermitteln. Der Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf hat für den größten Teil seiner Stationen eigene Analysen durchgeführt, die Ergebnisse sind in der untenstehenden Tabelle ebenfalls mit aufgeführt. Als Ergebnis liegt der ermittelte zusätzliche Bedarf an Fahrradabstellanlagen an Stationen des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) bis zum Jahr 2030 bei ca. 42.000 Stellplätzen.

Die Tabellen führen die Bedarfe an den untersuchten Standorten des Berliner ÖPNV- Netzes nach Bezirk und Standort mit den aktuell vorhandenen, den zusätzlich benötigten und der Gesamtzahl der Stellplätze, die bis 2030 benötigt werden auf.

Charlottenburg-Wilmersdorf
    Bahnhof    vorhandene Stellplätze  Zusätzlich  insgesamtinsgesamt
benötigte
benötigte Stellplätzebenötigte StellplätzeStellplätze inklusive
bis 2030bis 2030Zuwachsp
otenzial1
U-Bahnhof Adenauerplatz5453107 
U-Bahnhof Augsburger Straße20/12 
U-Bahnhof Berliner Straße56108164 
U-Bahnhof Bismarckstr.9341134 
U-Bahnhof Blissestraße403272 
U-Bahnhof Bundesplatz7892170 
S-Bahnhof Charlottenburg109459568965
U-Bahnhof Deutsche Oper151732 
U-Bahnhof Ernst-Reuter-Platz6074134 
U-Bahnhof Fehrbelliner Platz11455169 
S-Bahnhof Grunewald3584119 
U-Bahnhof Güntzelstraße343468 
U-Bahnhof Halemweg59/20 
S-Bahnhof Halensee102737 
S-Bahnhof Heerstraße2688114 
U-Bahnhof Heidelberger Platz243357 
S-Bahnhof Hohenzollerndamm105767 
U-Bahnhof Hohenzollernplatz36743 
U-Bahnhof Jakob-Kaiser-Platz504595 
S- und U-Bahnhof Jungfernheide6451115 
U-Bahnhof Kaiserdamm303060 
U-Bahnhof Konstanzer Straße20525 
U-Bahnhof Kurfürstendamm4852100 
U-Bahnhof Mierendorffplatz3277109 
S-Bahnhof Messe Nord84/73 
S-Bahnhof Messe Süd242145 
U-Bahnhof Neu-Westend63642 
S-Bahnhof Olympiastadion06060 
S-Bahnhof Pichelsberg28/27 
U-Bahnhof Richard-Wagner-Platz5676132 
U-Bahnhof Rüdesheimer Platz76111187 
U-Bahnhof Ruhleben30/20 
S-Bahnhof Savignyplatz32115147 
U-Bahnhof Sophie-Charlotte-Platz60142202 
U-Bahnhof Spichernstraße10105115 

1 In der Spalte „Zuwachspotenzial“ wurde errechnet, welche Zuwächse die Errichtung eines Fahrradparkhauses nach sich ziehen würde, da festgestellt wurde, dass ein #Fahrradparkhaus als qualitativ hochwertiges Angebot dazu führt, dass mehr Menschen auf das Rad umsteigen. Das Zuwachspotenzial beträgt 70 Prozent und beruht auf den Erfahrungen anderer Städte.

U-Bahnhof Theodor-Heuss-Platz224163 
U-Bahnhof Uhlandstr.163955 
S-Bahnhof Westend20115135 
S-Bahnhof Westkreuz221133 
U-Bahnhof Wilmersdorfer Straße10293195 
S- und U-Bahnhof Zoologischer Garten112144256 
Gesamt1.8172.6304.3784.775
    

Der Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf hat für alle Stationen bis auf die Bahnhöfe Grunewald, Rüdesheimer Platz und Ruhleben die Standort- und Potenzialanalysen selbst durchgeführt.

Friedrichshain-Kreuzberg
  Bahnhof    vorhandene Stellplätze  Zusätzlich benötigte Stellplätze bis 2030  insgesamt benötigte Stellplätze bis 2030insgesamt benötigte Stellplätze inklusive Zuwachsp otenzial
S-Bahnhof Anhalter Bahnhof2626268 
U-Bahnhof Frankfurter Tor208/186 
U-Bahnhof Gleisdreieck26155181 
U-Bahnhof Gneisenaustraße134470604 
U-Bahnhof Görlitzer Bahnhof15667223 
U-Bahnhof Hallesches Tor147166313 
U-Bahnhof Kochstraße (Checkpoint Charlie)22128150 
U-Bahnhof Kottbusser Tor236221457 
U-Bahnhof Mehringdamm10058158 
U-Bahnhof Möckernbrücke67/50 
U-Bahnhof Moritzplatz81101182 
S-Bahnhof Ostbahnhof5822558371.423
Ostkreuz-Nord2541.0631.3172.239
Ostkreuz-Süd2209801.200 
U-Bahnhof Prinzenstraße86127213 
U-Bahnhof Samariterstraße70483553 
U-Bahnhof Schlesisches Tor78143221 
U-Bahnhof Schönleinstraße94635729 
U-Bahnhof Strausberger Platz130/111 
U-Bahnhof Südstern130127257 
S- und U-Bahnhof Warschauer Straße442/440 
U-Bahnhof Weberwiese85111196 
Gesamt3.6105.2968.84610.354
Lichtenberg
  Bahnhof    vorhandene Stellplätze  Zusätzlich benötigte Stellplätze bis 2030  insgesamt benötigte Stellplätze bis 2030insgesamt benötigte Stellplätze inklusive Zuwachsp otenzial
S-Bahnhof Frankfurter Allee311351662 
U-Bahnhof Friedrichsfelde11230142 
S-Bahnhof Gehrenseestraße617 
S-Bahnhof und Regionalbahnhof Hohenschönhausen  70  /  60 
S-Bahnhof Karlshorst447279726 
S- und U-Bahnhof Lichtenberg324274598 
U-Bahnhof Magdalenenstraße87153240 
S-Bahnhof Nöldnerplatz318600918 
S-Bahnhof Betriebsbahnhof Rummelsburg96124220 
S-Bahnhof Rummelsburg138/73 
U-Bahnhof Tierpark36862430 
S-Bahnhof Wartenberg106/93 
Gesamt2.3831.8744.169 
Marzahn-Hellersdorf
  Bahnhof    vorhandene Stellplätze  Zusätzlich benötigte Stellplätze bis 2030  insgesamt benötigte Stellplätze bis 2030insgesamt benötigte Stellplätze inklusive Zuwachsp otenzial
S-Bahnhof Ahrensfelde376/294 
S-Bahnhof Biesdorf320/300 
U-Bahnhof Elsterwerdaer Platz188133321 
S-Bahnhof Hellersdorf100/61 
S-Bahnhof Kaulsdorf17231203 
S-Bahnhof Mahlsdorf2573526091.035
U-Bahnhof Cottbusser Platz44/9 
S-Bahnhof Friedrichsfelde Ost6676142 
U-Bahnhof Hönow643/343 
U-Bahnhof Louis-Lewin-Straße58/23 
S-Bahnhof Marzahn232/66 
S-Bahnhof Raoul-Wallenberg-Straße52/36 
S-Bahnhof Springpfuhl5266118 
S- und U-Bahnhof Wuhletal188242430 
U-Bahnhof Biesdorf-Süd196/195 
U-Bahnhof Kaulsdorf-Nord441761 
U-Bahnhof Kienberg – Gärten der Welt150/33 
S-Bahnhof Mehrower Allee78/56 
S-Bahnhof Poelchaustraße14/9 
U-Bahnhof Cottbusser Platz44/9 
Gesamt3.2749173.3183.744
Mitte
  Bahnhof    vorhandene Stellplätze  Zusätzlich benötigte Stellplätze bis 2030  insgesamt benötigte Stellplätze bis 2030insgesamt benötigte Stellplätze inklusive Zuwachsp otenzial
U-Bahnhof Afrikanische Straße108/81 
S- und U-Bahnhof Alexanderplatz792161953 
U-Bahnhof Amrumer Straße194102296 
U-Bahnhof Anton-Wilhelm-Amo-Straße12064184 
S-Bahnhof Bellevue88278366 
U-Bahnhof Bernauer Straße41146187 
S-Bahnhof Beusselstraße0119119 
U-Bahnhof Birkenstraße56210266 
S- und U-Bahnhof Brandenburger Tor46161207 
U-Bahnhof Bundestag220/126 
U-Bahnhof Französische Straße198602800 
S- und U-Bahnhof Friedrichstraße352169521886
S- und U-Bahnhof Gesundbrunnen428171599 
S-Bahnhof Hackescher Markt24944293 
U-Bahnhof Hansaplatz1028110 
S- und U-Bahnhof Hauptbahnhof3116639741.656
U-Bahnhof Hausvogteiplatz161460621 
U-Bahnhof Heinrich-Heine-Straße186583 
S-Bahnhof Humboldthain311243 
S- und U-Bahnhof Jannowitzbrücke16144160 
U-Bahnhof Klosterstraße128255383 
U-Bahnhof Leopoldplatz131140271 
U-Bahnhof Märkisches Museum10618124 
U-Bahnhof Mendelssohn-Bartholdy-Park50/27 
U-Bahnhof Naturkundemuseum140296436 
U-Bahnhof Nauener Platz445599 
S-Bahnhof Nordbahnhof204283487 
S-Bahnhof Oranienburger Straße54392446 
U-Bahnhof Oranienburger Tor102227329 
U-Bahnhof Osloer Straße22265287 
S- und U-Bahnhof Pankstraße23250273 
S+U-Bahnhof Potsdamer Platz5528511.403 
U-Bahnhof Rehberge73105178 
U-Bahnhof Reinickendorfer Straße128/112 
U-Bahnhof Rosa-Luxemburg-Platz176209385 
U-Bahnhof Rosenthaler Platz917218121.380
U-Bahnhof Schillingstraße106/67 
U-Bahnhof Schwartzkopffstraße42102144 
U-Bahnhof Seestraße99269368 
U-Bahnhof Spittelmarkt6286148 
U-Bahnhof Stadtmitte2969361.232 
S-Bahnhof Tiergarten98220318 
U-Bahnhof Turmstraße158477635 
U-Bahnhof Voltastraße5587142 
S- und U-Bahnhof Wedding140143283 
S-Bahnhof Westhafen168399 
U-Bahnhof Weinmeisterstraße54351405 
Gesamt6.88110.20016.88218.497
Neukölln
  Bahnhof    vorhandene Stellplätze  Zusätzlich benötigte Stellplätze bis 2030  insgesamt benötigte Stellplätze bis 2030insgesamt benötigte Stellplätze inklusive Zuwachsp otenzial
S- und U-Bahnhof Neukölln6873141 
U-Bahnhof Blaschkoallee74/67 
U-Bahnhof Boddinstraße99138237 
U-Bahnhof Britz-Süd72/69 
U-Bahnhof Grenzallee166783 
U-Bahnhof Hermannplatz87326413 
S- und U-Bahnhof Hermannstraße86406492 
S-Bahnhof Johannisthaler Chaussee223/203 
U-Bahnhof Karl-Marx-Straße23047277 
S-Bahnhof Köllnische Heide50757 
U-Bahnhof Lipschitzallee1083111 
U-Bahnhof Leinestraße6540105 
U-Bahnhof Parchimer Allee16836204 
U-Bahnhof Rathaus Neukölln166260426 
U-Bahnhof Rudow234150384 
S-Bahnhof Sonnenallee139190329 
U-Bahnhof Zwickauer Damm144/94 
U-Bahnhof Wutzkyallee150/94 
Gesamt2.1791.7433.786 
Pankow
  Bahnhof    vorhandene Stellplätze  Zusätzlich benötigte Stellplätze bis 2030  benötigte Stellplätze bis 2030insgesamt benötigte Stellplätze inklusive Zuwachsp otenzial
S-Bahnhof Blankenburg310311621 
S-Bahnhof Bornholmer Straße88366454 
S-Bahnhof Buch327288615 
U-Bahnhof Eberswalder Straße106207313 
U-Bahnhof Greifswalder Straße80273353 
S-Bahnhof Karow286114400 
S-Bahnhof Landsberger Allee96287383651
S- und U-Bahnhof Pankow57517632.338 
S-Bahnhof Pankow-Heinersdorf277/207 
S-Bahnhof Prenzlauer Allee146293439 
S- und U-Bahnhof Schönhauser Allee7724461.218 
U-Bahnhof Senefelder Platz21751268 
S-Bahnhof Storkower Straße310179489 
U-Bahnhof Vinetastraße82168250 
S-Bahnhof Wollankstraße170462632 
Gesamt3.8425.2088.9809.248
Reinickendorf
  Bahnhof    vorhandene Stellplätze  Zusätzlich benötigte Stellplätze bis 2030  insgesamt benötigte Stellplätze bis 2030insgesamt benötigte Stellplätze inklusive Zuwachsp otenzial
S-Bahnhof Alt-Reinickendorf28/13 
U-Bahnhof Alt-Tegel198117315 
U-Bahnhof Borsigwerke92132224 
S-Bahnhof Eichborndamm38/25 
U-Bahnhof Franz-Neumann-Platz3871109 
S-Bahnhof Frohnau431471902 
S-Bahnhof Heiligensee4293135 
S-Bahnhof Hermsdorf485358843 
U-Bahnhof Holzhauser Straße92141233 
S- und U-Bahnhof Karl-Bonhoeffer- Nervenklinik  48  /  43 
U-Bahnhof Kurt-Schumacher-Platz1260126 
U-Bahnhof Lindauer Allee24/18 
U-Bahnhof Otisstraße245377 
U-Bahnhof Paracelsus Bad762197 
U-Bahnhof Rathaus Reinickendorf186/110 
U-Bahnhof Residenzstraße46140186 
U-Bahnhof Scharnweberstraße34/30 
S-Bahnhof Schönholz13089219 
S-Bahnhof Schulzendorf136191327 
S-Bahnhof Tegel82/54 
S-Bahnhof Waidmannslust96107203 
S-Bahnhof Wilhelmsruh164/143 
S- und U-Bahnhof Wittenau168/149 
Gesamt2.7841.9844.581 
Spandau
  Bahnhof    vorhandene Stellplätze  Zusätzlich benötigte Stellplätze bis 2030  insgesamt benötigte Stellplätze bis 2030insgesamt benötigte Stellplätze inklusive Zuwachsp otenzial
Regionalbahnhof Albrechtshof114/89 
U-Bahnhof Altstadt Spandau113/95 
U-Bahnhof Haselhorst70103173 
U-Bahnhof Paulsternstraße124254 
U-Bahnhof Rathaus Spandau und S- Bahnhof Spandau  578  538  1.116 
U-Bahnhof Rohrdamm8226108 
U-Bahnhof Siemensdamm107219326 
Regionalbahnhof Staaken104555 
S-Bahnhof Stresow201030 
U-Bahnhof Zitadelle639 
Gesamt1.1129862.055 
Steglitz-Zehlendorf
  Bahnhof    vorhandene Stellplätze  Zusätzlich benötigte Stellplätze bis 2030  benötigte Stellplätze bis 2030insgesamt benötigte Stellplätze inklusive Zuwachsp otenzial
S-Bahnhof Botanischer Garten6689155 
U-Bahnhof Breitenbachplatz93183276 
U-Bahnhof Dahlem-Dorf84/44 
S-Bahnhof Feuerbachstraße60194254 
U-Bahnhof Freie Universität8353136 
S-Bahnhof Lankwitz9899197 
S-Bahnhof Lichterfelde Ost298142440 
S-Bahnhof Lichterfelde Süd114116230 
S-Bahnhof Lichterfelde West146161307 
S-Bahnhof Nikolassee13485219 
U-Bahnhof Onkel Toms Hütte16272234 
S-Bahnhof Osdorfer Straße4275117 
U-Bahnhof Oskar-Helene-Heim7038108 
U-Bahnhof Podbielskiallee42/24 
S- und U-Bahnhof Rathaus Steglitz239270509 
S-Bahnhof Schlachtensee102180282 
U-Bahnhof Schloßstraße372157529 
S-Bahnhof Südende266187 
S-Bahnhof Sundgauer Straße99195294 
Gesamt2.3302.1704.442 
Tempelhof-Schöneberg
  Bahnhof    vorhandene Stellplätze  Zusätzlich benötigte Stellplätze bis 2030  insgesamt benötigte Stellplätze bis 2030insgesamt benötigte Stellplätze inklusive Zuwachsp otenzial
U-Bahnhof Alt-Mariendorf236151387 
U-Bahnhof Alt-Tempelhof72115187 
S-Bahnhof Attilastraße144559 
U-Bahnhof Bayerischer Platz175286461 
S-Bahnhof Buckower Chaussee100102202 
U-Bahnhof Bülowstraße40154194 
U-Bahnhof Eisenacher Straße128265393 
S-Bahnhof Friedenau42344386 
U-Bahnhof Friedrich-Wilhelm-Platz64196260 
S-Bahnhof Innsbrucker Platz92147239 
S-Bahnhof Julius-Leber-Brücke116120236 
U-Bahnhof Kaiserin-Augusta-Straße63175238 
U-Bahnhof Kleistpark195313508 
U-Bahnhof Kurfürstenstraße165672 
S-Bahnhof Lichtenrade168182350 
S-Bahnhof Marienfelde124119243 
U-Bahnhof Nollendorfplatz200428628 
U-Bahnhof Paradestraße40/39 
U-Bahnhof Platz der Luftbrücke3888126 
S-Bahnhof Priesterweg9052142 
U-Bahnhof Rathaus Schöneberg152439 
S-Bahnhof Schichauweg138211349 
S-Bahnhof Schöneberg60170230 
S-Bahnhof Südkreuz444108552939
S-Bahnhof Tempelhof4084124 
U-Bahnhof Ullsteinstraße172112284 
U-Bahnhof Viktoria-Luise-Platz10143153 
U-Bahnhof Walther-Schreiber-Platz83221304 
U-Bahnhof Westphalweg821395 
U-Bahnhof Wittenbergplatz140157297 
S- und U-Bahnhof Yorckstraße/Großgörschenstraße  162  109  271 
Gesamt3.3594.6908.0488.435
Treptow-Köpenick
  Bahnhof    vorhandene Stellplätze  Zusätzlich benötigte Stellplätze bis 2030  insgesamt benötigte Stellplätze bis 2030insgesamt benötigte Stellplätze inklusive Zuwachsp otenzial
S-Bahnhof Adlershof52898626 
S-Bahnhof Alt-Glienicke9693189 
S-Bahnhof Baumschulenweg148190338 
S-Bahnhof Friedrichshagen628246874 
S-Bahnhof Grünau499220719 
S-Bahnhof Grünbergallee150/112 
S-Bahnhof Hirschgarten17064234 
S-Bahnhof Köpenick4043927961.353
S-Bahnhof Oberspree36/24 
S-Bahnhof Plänterwald62108170 
S-Bahnhof Rahnsdorf340569909 
S-Bahnhof Betriebsbahnhof Schöneweide383876 
S-Bahnhof und Regionalbahnhof Schöneweide  133  485  618 
S-Bahnhof Spindlersfeld124150274 
S-Bahnhof Treptower Park396291687 
S-Bahnhof Wilhelmshagen106109215 
S-Bahnhof Wuhlheide9441135 
Gesamt3.9523.0946.9967.553

Bezüglich der Bedarfe von Fahrradabstellanlagen an anderen Standorten liegen der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz keine Daten vor.

Frage 3:

Wie viele der in § 47 Abs. 4 Satz 1 MobG BE geforderten 100.000 Fahrradabstellanlagen sind bereits in Planung? Wo befinden sich diese (aufgeschlüsselt nach Bezirk)?

Antwort zu 3:

Seit 2017 stellt die Senatsverwaltung den Bezirken finanzielle Mittel aus Kapitel 0730 Titel 52108 für die Errichtung von Fahrradstellplätzen zur Verfügung. Aus dem vorgenannten Titel wurden in den Jahren 2017 bis 2020 ca. 19.000 Fahrradabstellplätze errichtet.

Zusätzlich haben die Bezirke aus Eigenmitteln, aus Städtebaufördermittel, aus Mitteln die im Rahmen von § 49 BauO Bln zweckgebunden nur für Fahrradstellplätze verwendet

werden dürfen, Fahrradabstellanlagen errichtet. Für die aktuellen Planungen wurden zuständigkeitshalber die Berliner Bezirke abgefragt. Die Antworten sind nachfolgend dargestellt:

Mitte

„Eine Statistik zum Bestand und Bau von Fahrradabstellanlagen wird im Bezirk Mitte derzeit sukzessive aktualisiert und steht in den Folgejahren zur Verfügung. Dem Bezirk liegen aus Anfragen durch Bürgerinnen und Bürger, Verkehrskonzepte sowie anderen Untersuchungen sowohl 127 unspezifische Wunschstandorte für Fahrradabstellanlagen als auch 541 Wunschstandorte mit einem gemeldeten Bedarf von insgesamt 9.977 Stellplätzen vor.“

Friedrichshain-Kreuzberg

„Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg plant und baut ca. 900-1.000 Fahrradabstellanlagen pro Jahr.“

Pankow

„Das Bezirksamt Pankow von Berlin plant im Jahr 2021 noch ca. 870 Fahrradbügel aufzustellen. Detaillierte Planungswerte für die nächsten Jahre liegen noch nicht vor.“

Charlottenburg-Wilmersdorf

„Das unter 1. genannte Konzept hat – einschließlich einer Prognose des Wachstums des Radfahranteils für die nächsten Jahre – ein Bedarf von zusätzlichen rd. 19.600 Fahrradabstellplätzen ermittelt. Das entspricht etwa 9.800 Kreuzberger Anlehnbügeln.

1.500 Anlehnbügel wurden bereits beschafft, die in Tranchen von 500 Stück umgesetzt

werden.“

Spandau

„Gemäß Potenzialanalyse der infraVelo (Stand 12-2020) sollen die vorhandenen Stellplatzangebote an folgenden Standorten erweitert werden:

  • Regionalbahnhof Albrechtshof: Neubauten im Umfeld des Bahnhofs
  • Regionalbahnhof Staaken: Neubau von Anlagen, davon 10 zugangsgesicherte Plätze
  • Bahnhof Spandau/ Rathaus Spandau (Fernbhf, U- und S-Bahn):
  • U-Bhf Altstadt Spandau: Umbau vorhandener Anlagen zur Schaffung einer Kapazitätsreserve
  • U-Bhf Zitadelle:
  • U-Bhf Haselhorst: Sehr hoher Bedarf durch Wohnungsneubau im Norden Spandaus; Umbau vorhandener und Neubau von Abstellanlagen, darunter zugangsgesicherte Abstellplätze.
  • U-Bhf Paulsternstraße: Umbau vorhandener Anlagen und Neubauten im Umfeld des Bahnhofs
  • U-Bhf Rohrdamm: Hoher Bedarf, Umbau vorhandener Anlagen und Neubauten im Umfeld des Bahnhofs, davon 22 zugangsgesicherte Stellplätze
  • U-Bhf Siemensdamm: Sehr hoher Bedarf, Erweiterungs- und Neubauten geplant, davon 65 zugangsgesichert.

Diese Abstellanlagen an Bahnhöfen plant die infraVelo, die dann auch Auskünfte zu der voraussichtlichen Anzahl machen kann.

Der Bezirk plant die Errichtung von mehreren hundert Abstellbügeln (die genaue Anzahl steht noch nicht fest) im Zusammenhang mit der Umsetzung diverser städtebaulicher Fördermaßnahmen (Sanierungsgebiet Wilhelmstadt, städtebaulicher Denkmalschutz

„Altstadt Spandau“, ISEK Brunsbütteler Damm/Heerstraße, ISEK Haselhorst/Siemensstadt

etc.)

Bei den in der Umsetzung oder Planung befindlichen Wohnungsbauprojekten werden ebenfalls Fahrradabstellanlagen vorgesehen.“

Steglitz-Zehlendorf

„Neben einer Vielzahl von einzelnen kleineren Fahrradabstellanlagen, die regelmäßig ergänzt werden, sind an folgenden Orten größere Fahrradabstellanlagen in Planung: S- Bhf. Mexikoplatz, U-Bhf. Krumme Lanke, S-Bhf. Zehlendorf und S-Bhf. Wannsee.

Für den Bereich Berlinickestraße (S-Bhf. Steglitz) findet gerade die Abstimmung mit der Straßenverkehrsbehörde zum Einbau von insgesamt ca. 20 Fahrradbügeln (entspricht 40 Fahrradstellplätzen) statt. Am Stadion Lichterfelde ist geplant 80 Fahrradbügel (entspricht 160 Fahrradstellplätzen) zu errichten. Hierzu sind jedoch noch weitere Abstimmungen mit der Abteilung Sport erforderlich.“

Neukölln

„Im Jahr 2021 sind keine Fahrradbügel in Planung, die mit finanziellen Mitteln aus dem

Kapitel 0730, Titel 52108 errichtet werden.“

Treptow-Köpenick

„Durch die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz wurden 2018 die Bürgerinnen und Bürger aufgefordert, mögliche bzw. notwendige Fahrradabstellmöglichkeiten zu benennen. Diese Meldungen wurden dann von der Senatsverwaltung an die Straßenbaulastträger übermittelt.

Grundsätzlich werden durch den Bezirk alle vorgeschlagenen Standorte geprüft.

Für den Bezirk Treptow-Köpenick sind für das Jahr 2021 an 20 Standorten 650 Stellplätze (325 Fahrradanlehnbügel) geplant. Die GB infraVelo GmbH plant ebenfalls Fahrradabstellanlagen, in Abstimmung mit dem Bezirk vorzugsweise an S-Bahnhöfen.“

Marzahn-Hellersdorf

„Für das Jahr 2021 sind 280 Fahrradbügel (= 560 Stellplätze) an 17 Standorten in der

Planung. Die Finanzierung ist noch nicht gesichert.“

Lichtenberg

„Im Bezirk Lichtenberg wird jährlich eine Liste für Abstellanlagen erstellt die dann abgearbeitet wird. Für 2021 ist die Aufstellung von 167 Kreuzberger Bügel an 12 Standorten vorgesehen. Die Vorbereitung der Liste für 2022 ist laufend bis zum Jahresende in Arbeit.“

Reinickendorf

„Es ist geplant bis Ende Juli 2021 an folgenden Standorten Fahrradstellplätze zu er- richten:

Seidelstraße/Holzhauser StrMittelinsel16
Veltheimstr./Schildowerstr.Haltestelle14
Berliner Str. (Hermsdorf)Haltestelle ( 2 Stellen )32
Karl-Bonhoeffer/Blunckstr.Zugang U-Bahn32
GrünrockwegZugang U-Bahn20
Senftenberger RingGehweg32
Schildower Str.Grünfläche16
Anzahl Stellplätze insgesamt 162

Bis Ende 2021 sollen noch 28 Stellplätze auf dem bezirkseigenen Gelände Teichstraße

errichtet werden.“

Frage 4:

Wie viele der in § 47 Abs. 4 Satz 1 MobG BE geforderten Fahrradabstellanlagen sind bereits im Bau? Wo befinden sich diese (aufgeschlüsselt nach Bezirk)?

Antwort zu 4:

Hierzu wurden zuständigkeitshalber die Berliner Bezirke abgefragt. Die Antworten sind nachfolgend dargestellt:

Mitte

Auf die Antwort zu Frage 3 wird verwiesen, weil das Bezirksamt Mitte die Antworten auf die Fragen 3 und 4 zusammenfasste.

Friedrichshain-Kreuzberg

„Eine tagesaktuelle Aufstellung ist nicht möglich.“

Pankow

„Das Bezirksamt Pankow von Berlin hat im Jahr 2019 324 Fahrradbügel aufgestellt. Im Jahr 2020 wurden 782 aufgestellt. Im Jahr 2021 wurden bereits 102 Fahrradbügel aufgestellt.“

Charlottenburg-Wilmersdorf

„Von der aktuell in Ausführungsplanung/Umsetzung befindlichen Tranche von 500 Bügeln

sollen diesen Monat 100 Bügel verbaut werden.“

Spandau

„Konkrete Planungen für die einzelnen Standorte bestehen derzeit noch nicht. Das SGA hat zur Deckung der hohen Bedarfe deshalb an zwei U- Bahnhöfen bereits Abstellanlagen in eigener Veranlassung errichtet. Am U-Bhf Haselhorst (Ferdinand-Friedensburg-Platz)

sind im unmittelbaren Bereich von U-Bhf und Bushaltestelle 38 Bügel errichtet worden, am U-Bhf Paulsternstraße 24 Bügel (Nonnendammallee, wegen des fehlenden Platzes an den Eingängen auf dem Mittelstreifen der Nonnendammallee)“

Steglitz-Zehlendorf

„Neben einer Vielzahl von einzelnen kleineren Fahrradabstellanlagen, die regelmäßig ergänzt werden, sind zurzeit keine größeren Fahrradabstellanlagen in Bau.“

Neukölln

„Im Jahr 2021 werden 50 Fahrradbügel errichtet, die nicht wie geplant 2020 errichtet

werden konnten.“

Treptow-Köpenick

„Zwischen 2018 und 2020 wurden 330 Fahrradanlehnbügel (660 Stellplätze) errichtet.

Im Jahr 2021 werden derzeit an 4 Standorten 110 weitere Stellplätze (55 Fahrradanlehnbügel) hergestellt.“

Marzahn-Hellersdorf

„Von den für 2021 vorgesehenen Fahrradbügeln ist noch keiner im Bau, da die Finanzierung noch nicht gesichert ist.“

Lichtenberg

„Derzeit kann für Lichtenberg nicht festgestellt werden wieviel Fahrradabstellanlagen (FAA) noch benötigt werden. Hier sind wir auf eigene Ermittlungen bzw. auf die Zuarbeit von Bürgerinnen und Bürgern, Vereinen bzw. anderen Ämtern angewiesen. In 2021 werden an folgenden Standorten FAA aufgestellt

Standort                                                                                           Anzahl FAA

11G03 Grundschule am Gutspark                                                             25

11G05 Grundschule auf dem lichten Berg                                                25

11G13 Karlshorster Schule Lisztstraße 6                                                 15

11G16 Schule an der Victoriastadt Nöldnerstraße 44                            10

11G32 Hans-Rosenthal-Grundschule, Bernhard-Bästlein-Str. 56        13

11Y10 Manfred v. Ardenne Schule Werneuchener Str. 27                    14

11Y11 Immanuel Kant Schule Lückstraß 63                                              7

Suermondtstraße westlich HST „Am Faulen See“                                     3

Kraetkestraße 38 und 41                                                                             10

U-Bhf Lichtenberg                                                                                         14

Storkower Bogen Franz-Jakob-Straße                                                      11

Otto Marquardt-Straße                                                                                 20

Reinickendorf

Auf die Antwort zu Frage 3 wird verwiesen, weil das Bezirksamt Reinickendorf die Antworten auf die Fragen 3 und 4 zusammenfasste.

Frage 5:

Wie viel wird der Bau der in § 47 Abs. 4 Satz 1 MobG BE geforderten 100.000 Fahrradabstellanlagen kosten (aufgeschlüsselt nach Bezirk)?

Antwort zu 5:

Fahrradabstellanlagen sind Anlagen des ruhenden Verkehrs und für diese Anlagen sind nach Allgemeinem Zuständigkeitsgesetz die Berliner Bezirke zuständig. Aufgrund der differenzierten Kostenansätze für die einzelnen Bautypen (zum Beispiel Doppelstockparker, Anlehnbügel, Fahrradstellplätze in Sammelschließanlagen) einschließlich des starken Anstieges des Baupreisindex‘ in den vergangenen Jahren, kann keine allgemeine Aussage getroffen werden, in welcher Höhe je Berliner Bezirk finanzielle Aufwendungen erforderlich sind, um die in § 47 Abs. 4 Satz 1 MobG BE geforderten

100.000 Fahrradabstellanlagen zu errichten.

Frage 6:

Wie lange wird der Bau der in § 47 Abs. 4 Satz 1 MobG BE geforderten 100.000 Fahrradabstellanlagen jeweils dauern (aufgeschlüsselt nach Bezirk)?

Antwort zu 6:

Der Bau einer Fahrradabstellanlage ist abhängig von der Art der geplanten Anlage (z.B. Fahrradbügel, Schließanlage oder Fahrradparkhaus). Ein durchschnittlicher Zeitraum kann daher nicht genannt werden.

Frage 7:

Gibt es eine im Sinne von § 41 Abs. 1 Satz 1 MobG BE gleichwertige Verteilung von Fahrradabstellanlagen in allen Teilen Berlins? Wenn nein: warum nicht? Wenn ja: Wie begründet der Senat dies? Wie wird gewährleistet, dass es eine im Sinne von § 41 Abs. 1 Satz 1 MobG BE gleichwertige Verteilung von Fahrradabstellanlagen in allen Teilen Berlins gibt?

Antwort zu 7:

In § 41 Abs. 1 Satz 1 MobG BE wird ausgeführt, dass das Berliner Radverkehrsnetz gleichwertig in allen Teilen Berlins insbesondere Wohngebiete, Arbeits- und Bildungsstätten, Einkaufsgelegenheiten, kulturelle, soziale und Gesundheitseinrichtungen, Sportzentren sowie Erholungsgebiete verkehrlich miteinander verknüpfen soll. Die Entscheidung, an welchem Standort in welcher Quantität und Qualität Fahrradabstellanlagen errichtet werden sollten, erfolgt in der Regel auf der Grundlage von Bedarfsermittlungen.

Für die Bedarfsermittlungen wurden bisher verschiedene Ansätze gewählt werden, von denen hier beispielhaft die Folgenden genannt werden: Die Standort- und Potenzialanalysen zum Fahrradparken an S- und U-Bahnstationen im Land Berlin, die die GB infraVelo GmbH in Abstimmung mit der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz bzw. das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf durchführten, die Umfrage

„#Fahrradbügel für Pankow“ über das Portal mein.berlin.de, die vom Bezirksamt Pankow initiiert und umgesetzt wurde sowie systematische Begehungen in den Bezirken. Durch diese Bedarfsermittlungen soll in den vorgenannten Gebieten eine gleichwertige Verteilung von Fahrradabstellanlagen erreicht werden, so dass die Gebiete optimal für Radfahrende erschlossen sind.

Frage 8:

Wie viele #Leihfahrräder gibt es in Berlin (aufgeschlüsselt nach Anbieter, Bezirk, stationsabhängig und – unabhängig)?

Antwort zu 8:

Aktuell bieten neben dem Unternehmen #nextbike (Stationsgebunden, öffentliches Fahrradverleihsystem des Landes Berlin) folgende Akteure stationsungebundenes #Bikesharing in Berlin an: Call a #Bike, #Donkey Republic, #LimeBike (Pedelecs) und #Avocargo (E-Lastenräder).

Die Flotte des öffentlichen Leihfahrradsystems Berlin, betrieben durch das Unternehmen nextbike, besteht mit Stand Juli 2021 aus rund 4.800 Rädern.

Zu den aktuellen Zahlen der angebotenen Leihfahrräder außerhalb des öffentlichen Systems liegen dem Senat keine Erkenntnisse vor. Eine erfolgte Abfrage der genannten Unternehmen wurde nur durch ein Unternehmen innerhalb der gesetzten Frist beantwortet.

Das Unternehmen Donkey Republic teilte mit: „Aktuell hat Donkey Republic GmbH rund

1.400 Fahrräder in der Stadt Berlin, verteilt auf die Bezirke innerhalb der Ringbahn. Fahrräder haben eine sehr hohe Mobilität, daher ist es unmöglich zu bestimmen, wie viele sich in jedem Kiez befinden. Unsere Fahrräder sind alle stationsunabhängig.“

Das Unternehmen Lime hat der Veröffentlichung von unternehmensbezogenen Daten explizit widersprochen.

Ende 2019 lag die Zahl der Leihfahrräder in Berlin bei rund 14.000.

Derzeit werden im Rahmen des Freefloater Anforderungskonzepts aktuelle Zahlen bei den Anbietenden abgefragt (vgl. Antwort zu 14 und 15).

Frage 9:

Wie hoch ist der Bedarf an Leihfahrrädern (aufgeschlüsselt nach Bezirk)? Frage 10:

Wie viele feste Sammelstellen und Rückgabestationen für Leihfahrräder gibt es in Berlin und wie viele sollen zukünftig noch entstehen (aufgeschlüsselt nach Anbieter und Bezirk)?

Frage 11:

Welche straßenverkehrlichen Sondernutzungserlaubnisse wurden erteilt (aufgeschlüsselt nach Anbieter und Bezirk)?

Frage 12:

Ist das Angebot von Leihfahrrädern in allen Bezirken als gleichwertig zu bewerten? Wenn nein, wo ist dies nicht der Fall und warum?

Frage 13:

Gem. § 36 Abs. 6 Satz 2 MobG BE sind straßenverkehrliche Sondernutzungserlaubnisse für Leihfahrradanbieter nur zu erteilen, wenn diesbezügliche Angebote in allen Teilen Berlins gleichwertig bei Bedarf bereitgestellt sind. Ist der Senat der Überzeugung, dass die ausgegebenen Sondernutzungserlaubnisse durch ein gleichwertiges Angebot an Leihfahrrädern in ganz Berlin gerechtfertigt sind? Wenn ja: wie begründet der Senat dies? Wenn nein: warum nicht?

Antwort zu 9, 10, 11, 12 und 13:

Auf Grund des Sachzusammenhangs werden die Fragen 9 bis 13 gemeinsam beantwortet.

Seit der vorhergehenden Schriftlichen Anfrage zu diesem Thema (Schriftliche Anfrage 18/23890 des Abgeordneten Sven Kohlmeier (SPD) vom 29. Juni 2020 zum Thema: (VI) 2 Jahre Mobilitätsgesetz – Wat bewegt sich beim Radverkehr in Berlins City und Außenbezirken? Fahrradabstellanlagen und Leihfahrräder) haben sich keine grundlegenden Veränderungen (der Rechtslage) ergeben. Die Antworten zu den gleichlautenden Fragen haben daher weiterhin Gültigkeit.

Aktuell beläuft sich die Anzahl der Stationen beim öffentlichen Fahrradverleihsystem Berlin auf 325 Stationen. Für rund 40 weitere Stationen liegen Genehmigungen vor, wovon ein Großteil auf der Fahrbahn sind und besondere bauliche Maßnahmen erfordern. Der Stationsaufbau ist durch die Pandemie nicht in der erwarteten Geschwindigkeit erfolgt.

Die jeweils aktuellen nextbike-Verleihstandorte (Stationen, Rückgabezonen) in ihrer lokalen Verteilung können über die Homepage  https://www.nextbike.de/de/berlin/standorte/ abgerufen werden.

Frage 14:

Welche Maßnahmen ergreift der Senat, um ein am Nachfragepotenzial orientiertes Angebot an Leihfahrrädern gleichwertig in allen Teilen Berlins im Sinne des MobG BE zu gestalten?

Frage 15:

Welche gesetzlichen Regelungen sind erforderlich, um die Anbieter zu einem in allen Teilen Berlins gleichwertigen Angebot an Leihfahrrädern zu verpflichten?

Antwort zu 14 und 15:

Die Fragen 14 und 15 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.

Aktuell wurde bislang mit dem Anbieter Nextbike ein Aufbau von Mietfahrradstationen vereinbart, der sich auch an dem Nachfragepotenzial orientiert. Insoweit wird auf die Beantwortung der Frage 13 verwiesen. Hinsichtlich stationsunabhängiger Mietfahrradangebote bestehen aktuell hingegen keine Genehmigungspflichten.

Entsprechend hat der Senat derzeit keine Handhabe, um auf die örtliche Ausgestaltung dieser Angebote Einfluss zu nehmen.

Das Land Berlin möchte den Beitrag der stationsunabhängigen Angebote zur Mobilitätswende stärken und nachteilige Effekte so weit wie möglich vermeiden oder mindern. Um dies zu erreichen, sollen verlässliche Grundlagen für die zukünftige Angebotsgestaltung geschaffen werden. Daher hat der Senat eine Änderung des Berliner Straßengesetzes beschlossen, die eine stärkere Steuerung von Mietflottensystemen ermöglichen soll. Diese liegt zur Diskussion und Beschlussfassung dem Abgeordnetenhaus vor.

Als Basis für eine Steuerung hat das Land Berlin, vertreten durch die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, die Erstellung eines Evaluations- und Anforderungskonzepts beauftragt, das im April 2022 vorliegen soll. Aufbauend auf diesem Konzept soll es zukünftig möglich sein, Freefloater-Angebote mit Blick auf ihren gesamtgesellschaftlichen Nutzen (gemäß der Ziele des MobG) zu optimieren und dabei gleichzeitig privatwirtschaftliche und wettbewerbliche Potenziale zu nutzen. In diesem Rahmen findet aktuell ein Dialogverfahren mit den in Berlin aktiven stationsungebundenen

Anbietenden sowie kommunalen Akteuren statt, um ein Anforderungskonzept für diese zu erarbeiten sowie die Nutzung verschiedener Steuerungsinstrumente zu analysieren.

Frage 16:

Was unternehmen die Ordnungsämter, damit Leihfahrräder nicht gehäuft auf Gehwegen stehen und diese so blockieren?

Frage 17:

Wie viele Angestellte gibt es, die das ordnungsgemäße Abstellen von Fahrrädern kontrollieren (aufgeschlüsselt nach Bezirk)?

Antwort zu 16 und 17:

Die Fragen 16 und 17 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.

Hierzu wurden erneut – wie bereits für die vorhergehende Schriftliche Anfrage zu diesem Thema mit den identischen Fragen (Schriftliche Anfrage 18/23890 des Abgeordneten Sven Kohlmeier (SPD) vom 29. Juni 2020 zum Thema: (VI) 2 Jahre Mobilitätsgesetz – Wat bewegt sich beim Radverkehr in Berlins City und Außenbezirken?

Fahrradabstellanlagen und Leihfahrräder) – die Bezirksämter von Berlin angefragt. Die Rückmeldungen haben keine Änderung des Sachstands ergeben, so dass die Antworten aus der genannten Schriftlichen Anfrage weiterhin gelten.

Frage 18:

Wie hat sich die Nutzung von Leihfahrrädern im Rahmen der Coronakrise verändert?

Antwort zu 18:

Hierzu wurden die unter Antwort 8 genannten Unternehmen befragt.

Das öffentliche Leihfahrradsystem Berlins stand während aller Phasen der Pandemielage vollumfänglich und uneingeschränkt zur Verfügung. Insgesamt konnte das System im Jahr 2020 trotz Pandemielage deutlich mehr Fahrten verzeichnen (insgesamt rund 895.000 Fahrten) als im Jahr 2019 (rund 670.000 Fahrten). Beim ersten Lockdown im Frühjahr 2020 folgte auf einen kurzen Einbruch der Zahlen im April eine schnelle Stabilisierung.

Insgesamt entwickeln sich die Nutzungszahlen dynamisch. In den Monaten Januar bis April 2021 wurden bereits mehr als 150.000 Fahrten mit dem öffentlichen Leihfahrradsystem Berlins durchgeführt, trotz Einschränkungen durch die weiterhin geltende Pandemiesituation.

Das Unternehmen Donkey Republic teilte mit: „In den Jahren 2019 und 2020 mussten wir aufgrund des Touristenmangels in der Stadt einen starken Mietrückgang hinnehmen, ab Juni 2021 sehen wir eine leichte Verbesserung der Situation. Die Situation bei den Langzeitpässen ist fast unverändert geblieben.“

Das Unternehmen Lime teilte mit: „Die Fahrten sind um 25 % bis teilweise 40 % länger geworden. Viele Berlinerinnen und Berliner haben Leihräder und vor allem die Lime E- Bikes als Verkehrsmittel für sich entdeckt. Die E-Bikes sind zu einer echten

Mobilitätsalternative für all diejenigen geworden, die es bevorzugen alleine, an der frischen Luft und unter Wahrung der Abstandsregeln von A nach B zu kommen. So hat jede vierte Fahrt mit einem Leihrad eine PKW-Fahrt ersetzt. Zudem wurden rund 25 % aller Fahrten an einem ÖPNV-Knotenpunkt gestartet oder beendet.“

Frage 19:

Wie bewertet der Senat rückblickend die im Zuge der Coronakrise verabschiedete Regelung zur Nutzung  von Leihfahrrädern von Nextbike, welche bis zum 17. Mai 2020 für die ersten 30 Minuten kostenlos war, und warum?

Frage 20:

Welche Kosten sind durch die kostenlose Nutzung der Leihfahrräder von Nextbike zusätzlich angefallen, bzw. welche Einnahmen sind weggefallen?

Frage 21:

Wie hat sich die Anzahl der ausgeliehenen Fahrräder von Nextbike durch die Maßnahme verändert?

Antwort zu 19, 20 und 21:

Die Fragen 19, 20 und 21 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.

Die Regelung wird als Erfolg bewertet. Innerhalb kürzester Zeit konnte den Berlinerinnen und Berlinern ein attraktives, unkompliziertes Angebot individueller Mobilität im Umweltverbund gemacht werden. Trotz Pandemie-bedingt reduzierter Mobilität insgesamt und dem kompletten Wegfall der touristischen Nutzung stellte sich das System auch in der Phase des ersten Lockdowns unverändert intakt dar, sowohl was Angebot als auch Nutzung betraf.

Die Kosten wurden entsprechend der realen Nutzung zwischen dem Auftraggeber (Land Berlin, vertreten durch die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz) und den Auftragnehmer (nextbike) abgerechnet, wobei der verfügbare Gesamtbetrag gedeckelt war. Die Gesamtkosten betrugen rund 124.000 € (Brutto), wobei die Abrechnung aus dem Titel des Fahrradverleihsystems selbst (Kapitel 0730; Titel 68353

„Maßnahmen zur Förderung eines öffentlichen Leihfahrradsystems“) erfolgte. Eine Mittelaufstockung oder Verstärkung des Titels erfolgte nicht. Aus der Maßnahme selbst resultiert kein Einnahmeausfall. Vielmehr konnte auch neuen Nutzenden ein Zugang zum System geschaffen und die Vorteile dieser Lösung verdeutlicht werden. Langfristig ist dadurch eher mit einer intensiveren Nutzung zu rechnen.

Frage 22:

Ist der Beantwortung vonseiten des Senats noch etwas hinzuzufügen?

Antwort zu 22: Nein.

Berlin, den 15.07.2021 In Vertretung

Ingmar Streese Senatsverwaltung für

Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

BVG: Jelbi-App bietet jetzt noch mehr Mobileeeetät, aus BVG

Schon entdeckt? Seit dem jüngsten #Update steckt noch mehr Vielfalt in der #Jelbi-App. Denn ab sofort lässt sich über die digitale #Mobilitätsplattform der BVG auch das stationäre #Carsharing-Angebot von #mobileeee reservieren, buchen und bezahlen. Waren die vollelektrischen Fahrzeuge zuvor bereits auf sechs #Jelbi-Stationen präsent, sind sie nun auch in die #App „tiefenintegriert“.

Nutzer*innen können ein mobileeee-Auto im Voraus reservieren, an einer Jelbi-Station abholen und anschließend wieder dorthin zurückbringen – ganz bequem und ohne lästige Parkplatzsuche. Und nach der Rückgabe an der Jelbi-Station können die E-Autos dort auch direkt aufgeladen werden. Die Fahrzeuge sind in der Jelbi-App über „Autos (stationär)“ oder in den Kartenansicht an den jeweiligen Jelbi-Stationen zu finden.

Insgesamt sind nun schon sieben verschiedene Mobilitätsanbieter in die Jelbi-App integriert und buchbar: Neben dem Neuzugang mobileeee auch #Miles (stations-ungebundenes Carsharing), #Tier (E-Scooter, E-Moped), #Voi (E-Scooter), #Emmy (E-Moped), #Nextbike (Bikesharing) und #Taxi Berlin. Hinzu kommt die Nutzung des #BerlKönig s sowie der #BVG-Ticketkauf. Alles mit nur einer App und mit nur einem Account.

Inzwischen sind rund 30.000 Fahrzeuge in der Jelbi-App buchbar – so viele wie auf keiner anderen Mobilitätsplattform in Europa.

Mehr Informationen unter www.jelbi.de.


Mit freundlichen Grüßen

BVG-Pressestelle

Tel. +49 30 256-27901

www.bvg.de/presse

pressestelle@bvg.de

Radverkehr: Ausdehnung des Nextbike-Systems stockt Stadtrand muss auf Leihfahrräder noch Jahre warten, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/ausdehnung-des-nextbike-systems-stockt-stadtrand-muss-auf-leihfahrraeder-noch-jahre-warten/27107740.html

Ab kommenden Jahr sollten auch in den #Außenbezirken #flächendeckend Stationen des #Leihrad-Anbieters #Nextbike entstehen können. Doch daraus wird nichts.

Damit künftig weniger Autos in Berlin fahren, sollen auch Menschen in den Außenbezirken häufiger auf andere #Verkehrsmittel umsteigen. Helfen soll dabei ein dichtes Netz an #Leihfahrrad-Stationen des Anbieters Nextbike. So hat es die rot-rot-grüne Koalition geplant und bereits im Zuge der Haushaltsverhandlungen Ende 2019 beschlossen.

Der Plan: Das Berliner #Leihfahrradsystem sollte bis an den Stadtrand wachsen und dazu für die Zeit ab 2022 komplett neu konzipiert und ausgeschrieben werden. Dazu jedoch wird es nicht kommen.

Auftragsgebiet von Nextbike lässt sich nicht einfach erweitern
Der Anbieter Nextbike hat 2016 einen Vertrag mit dem Land Berlin geschlossen. Das Unternehmen baut seither ein Leihfahrradsystem samt Stationen in der Stadt auf und erhält bis 2021 im Gegenzug 7,5 Millionen Euro. Der vom damaligen rot-schwarzen Senat beschlossene Vertrag bezieht sich jedoch auf den Berliner #S-Bahn-Ring als #Kerngebiet.

Schon während der Gespräche zwischen Vertretern der rot-rot-grünen Koalition und der von Senatorin …

Radverkehr: Leihräder von Nextbike werden immer beliebter, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article232040721/Leihraeder-von-Nextbike-werden-immer-beliebter.html

Der #Fahrradverkehr in Berlin nimmt stetig zu und das macht sich auch beim Unternehmen #Nextbike, das Fahrräder verleiht, bemerkbar.

„Nimm ein #Rad, wenn Du es brauchst“ – so formulierte der damals noch für den Verkehr zuständige Senator Andreas Geisel (SPD) den Ansatz für das neue öffentliche #Fahrradverleihsystem, als im Sommer 2016 der Vertrag dafür unterzeichnet wurde. Das Unternehmen Nextbike aus Leipzig erhielt den Zuschlag, das Land Berlin hat seither rund 7,5 Millionen Euro im Haushalt vorgesehen, um den Aufbau des Systems zu unterstützen.

Im Sommer dieses Jahres läuft die erste Stufe des Vertrags aus; für weitere drei Jahre gibt es eine Verlängerungsoption. Ob die nötigen Gelder dafür bereitgestellt werden, muss der Hauptausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses entscheiden. Knapp 3,9 Millionen Euro werden für die Jahre 2022 bis 2024 benötigt.

Die Senatsverkehrsverwaltung hat zu dem Anlass auch Zahlen geliefert, wie sich das Verleihsystem entwickelt hat. Demnach ist die Zahl der gültigen Ausleihen bei rund 234.000 im Jahr 2017 gestartet, 2019 lag sie dann bei knapp 650.000, im vergangenen Jahr stieg sie auf gut 880.000 – „obwohl es im Rahmen der weiter andauernden Pandemielage zu Veränderungen im Mobilitätsverhalten der Nutzenden und dem ,Wegbrechen‘ kompletter Nutzergruppen (Tourismus) kam“, schreibt Verkehrsstaatssekretär Ingmar Streese in der Vorlage an den Ausschuss. Das unterstreiche die Akzeptanz des Systems bei Nutzern. Besonders viele Ausleihen gab es zuletzt bei den Stationen in …

Mobilität: Änderung des Straßengesetzes und Regulierung des Mietfahrzeugmarktes, aus Senat

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www.berlin.de

Frage 1:
Welchen Stellenwert misst der Senat dem #Sharing-Verkehr (Auto, Roller, Fahrräder, …) als Teil der
Verkehrswende bei?
Frage 3:
Welche Potentiale sieht der Senat durch Sharing-Verkehre im Hinblick auf das Erreichen der
Klimaschutzziele?
Antwort zu 1 und 3:
Die Fragen 1 und 3 werden wegen ihres inhaltlichen Zusammenhangs gemeinsam
beantwortet:
Der #Sharingmarkt entwickelte sich in den letzten Jahren sehr dynamisch und die Strategien
der Anbietenden richten sich meist stark auf Marktanteilgewinnung aus, wodurch es ohne
klarere Regelungen z. B. zu Nutzungskonflikten und Angebotsballungen kommt.
Insbesondere aus Perspektive der Betreibenden ist der Beitrag der jeweiligen Lösungen zur
Verkehrswende unstrittig und signifikant. Gleichzeitig liegen aber auch Hinweise dafür vor,
dass die Angebote heutzutage durch die hauptsächlich einzelbetriebliche Optimierung nur
einen geringen Beitrag zur Erreichung der verkehrs- und umweltpolitischen Ziele im Sinne
der Verkehrswende leisten. Teilweise begünstigen bzw. verstärken die Angebote in der
momentanen Form sogar unerwünschte verkehrliche Effekte (z. B. Verlagerungen zu
Lasten des Umweltverbundes, zusätzliche Belastungen durch Mehrverkehre mit den
Fahrzeugen sowie auch durch Mehrverkehre durch die Betriebskonzepte und das
Flottenmanagement). Die Angebote spielen aber schon jetzt eine wichtige Rolle in der
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Verkehrswende und insofern werden ihnen auch Potenziale bei der Erreichung der
Klimaschutzziele beigemessen.
Frage 2:
Auf welcher Datengrundlage basieren die im Referentenentwurf angeführten Informationen zu Flottengröße
und Verteilung im Stadtgebiet und wie oft werden diese eingeholt?
Antwort zu 2:
Da es aktuell keine Genehmigungs- und auch keine Berichtspflicht zu Mietflotten-Angeboten
gibt, liegen dem Senat keine vollständigen Daten zu Flottengröße und Verteilung vor. Die
Unternehmensdaten sind nicht öffentlich. Bei den im Referentenentwurf dargestellten
Fahrzeugzahlen handelt es sich um Schätzungen auf Basis der freiwillig übermittelten
Unternehmensangaben; diese werden aktuell nicht regelmäßig eingeholt.
Frage 4:
Hat der Senat eine Kooperationsvereinbarung mit den individuellen Sharing-Anbietern geschlossen? Falls
nein, warum nicht?
Antwort zu 4:
Der Senat hat die verschiedenen Steuerungs- und Regulierungsinstrumente einschließlich
der Möglichkeit einer Kooperationsvereinbarung geprüft. Hierbei ist die gesetzliche
Ausgestaltung des straßenrechtlichen Rechtsrahmens – anknüpfend an die Klarstellung,
dass die Nutzung von öffentlichen Straßen für das gewerbliche Anbieten von
Mietfahrzeugen eine erlaubnispflichtige straßenrechtliche Sondernutzung ist – besonders
geeignet, um rechtsklar und rechtsverbindlich die verschiedenen Sachverhalte gewerblicher
Mietflottenangebote auf einem nach wie vor dynamischen Markt zu erfassen und in die
bereits bestehende Sondernutzungssystematik des Berliner Straßengesetzes
einzugliedern.
Frage 5:
Welche möglichen Auflagen zu einer #Sondernutzungserlaubnis für das gewerbliche Anbieten von
Mietfahrzeugen können sich aus Sicht des Senates aus dem zuletzt vorgelegten Referentenentwurf zur
Änderung des Berliner Straßengesetzes (Stand 15.10.2020) ergeben und wie bewertet der Senat diese?
Antwort zu 5:
Durch Auflagen und andere Nebenbestimmungen kann die Sondernutzungserlaubnis näher
ausgestaltet werden, um insbesondere sicherzustellen, dass die Mietfahrzeuge im Einklang
mit den verkehrsmittelübergreifenden Zielen des Mobilitätsgesetzes stadtgerecht und
störungsarm im öffentlichen Straßenland angeboten und genutzt werden; beispielsweise
durch die Bestimmung von Flächen, die für das Abstellen von Mietfahrzeugen nicht in
Anspruch genommen werden dürfen. Dabei werden die konkreten Nebenbestimmungen
von den jeweiligen Umständen des Einzelfalls sowie der Antragslage abhängen.
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Frage 6:
Besteht aus Sicht des Senates die Gefahr, dass durch bestimmte Auflagen, die der Wirtschaftlichkeit eines
Anbieters stark nachteilig gegenüberstehen (z.B. verpflichtende Ausweitung des Geschäftsgebietes auf die
Außenbezirke), die Attraktivität des Marktes Berlin für die Anbieter verloren geht, keine Investitionen mehr
getätigt werden und sie sich zurückziehen?
Frage 7:
Wie gedenkt der Senat, diesem potentiellen Szenario entgegenzuwirken und das Angebot an SharingFahrzeugen in allen Berliner Bezirken dennoch sicherzustellen?
Frage 10:
Ist geplant, die verschiedenen Anbieter in den weiteren Prozess einzubeziehen und mit Ihnen über die
Ausgestaltung von möglichen Auflagen und Bedingungen einer Sondernutzungserlaubnis zu sprechen? Wenn
ja, wann? Wenn nein, weshalb nicht?
Antwort zu 6, 7 und 10:
Die Fragen 6, 7 und 10 werden wegen ihres inhaltlichen Zusammenhangs gemeinsam
beantwortet:
Die Ausgestaltung der Auflagen wird sich auf ein verkehrsplanerisches Konzept stützen, in
dessen Erarbeitung die Anbietenden und weitere Stakeholder in einem Dialogverfahren, das
für das Jahr 2021 geplant ist, miteinbezogen werden. Dabei wird eine Balance zwischen der
Attraktivität des Berliner Marktes und dem Nutzen der Angebote für das ganze Land Berlin
angestrebt.
Frage 8:
Warum hält der Senat Ausschreibungen für eine geeignete Gestaltungsmöglichkeit und welche Lehren wurden
aus der Ausschreibung für #Nextbike und #Berlkönig gezogen?
Antwort zu 8:
Nur ein öffentliches #Leihfahrradsystem stellt eine verlässliche Versorgung sicher. Private
Betreiberinnen und Betreiber können Angebote jederzeit streichen, Preise für
Verbraucherinnen und Verbraucher erhöhen, Teilräume abkoppeln oder aus der Bedienung
streichen, wie in der Vergangenheit in Berlin mehrfach deutlich wurde. Niemand außer den
Unternehmen selbst kann bei privatwirtschaftlichen Lösungen die Qualität des eigenen
Produkts definieren oder von außen einfordern (die rechtliche Zulässigkeit vorausgesetzt).
All dies stellt sich bei öffentlichen Leihfahrradsystemen, und so auch bei dem des Landes
Berlin, für welches die nextbike GmbH den Zuschlag erhielt, anders dar. Standorte werden
abgestimmt und von den Bezirken genehmigt und Leistungs- und Qualitätskriterien sind im
Detail definiert, bis hin zur Verfügbarkeit an den Stationen oder Wartungsrhythmen bei den
Rädern.
Nur ein öffentliches Fahrradverleihsystem kann daher dazu beitragen, dauerhaft einen
verkehrlichen Nutzen zu entfalten und unterstützt so beispielsweise kontinuierlich die
Erreichung der Berliner Klima- und Umweltziele.
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Die Ausschreibung und wettbewerbliche Vergabe der entsprechenden Leistung stellt eine
verpflichtende Grundlage des Berliner Haushaltsrechts dar. Insbesondere die
Leistungsbeschreibung legt dabei klare, für beide Seiten bindende Parameter der
Leistungserbringung fest. Diese Festlegung über einen definierten Zeitraum fixiert aber
auch einen Status-quo zum Zeitpunkt der Vergabe, wobei Anpassungen nur im rechtlich
zulässigen Rahmen erfolgen können.
Bezüglich des Erprobungsverkehrs des BerlKönig wird auf die Antworten zu Frage 2 und 6
der Schriftlichen Anfrage Nr. 18/17301 verwiesen.
Wie bereits unter anderem in den Antworten auf die Schriftlichen Anfragen Nr. 18/19958
und Nr. 18/24056 ausgeführt, handelt es sich beim BerlKönig nicht um ein Angebot des vom
Land Berlin bestellten öffentlichen Nahverkehrs, sondern um ein kommerzielles,
eigenwirtschaftliches Projekt der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG), das ohne öffentliche
Zuschüsse derzeit nur als Erprobungsverkehr für maximal vier Jahre zugelassen ist. Der
BerlKönig wird im Rahmen einer Forschungs- und Entwicklungskooperation zwischen der
BVG und der Firma ViaVan betrieben, insofern hat der Senat keine Erfahrungen mit einer
Ausschreibung des BerlKönig.
Frage 9:
Welche Entwicklung für den Sharing-Markt von elektrisch betriebenen Kleintransportern erwartet der Senat
vor dem Hintergrund der geplanten Gesetzesänderung?
Antwort zu 9:
Hierzu liegen keine gesicherten Kenntnisse vor. Allgemein ist von einem Wachstum
auszugehen, wobei dieses derzeit weder quantitativ, qualitativ noch räumlich differenziert
werden kann.
Frage 11:
Fanden bereits im Vorfeld des aktuellen Referentenentwurfes Gespräche mit einzelnen Anbietern statt? Wenn
ja, mit welchen?
Antwort zu 11:
Die für Verkehr zuständige Senatsverwaltung führt anlassbezogen, aber auch in einem
gewissen Turnus Gespräche mit einzelnen Anbietenden. In Bezug auf den
Referentenentwurf zur Änderung des Berliner Straßengesetzes waren einige Anbietende im
Rahmen des Beteiligungsprozesses zum Teil in den Abschnitt Neue Mobilität des
Mobilitätsgesetzes eingebunden.
Berlin, den 30.11.2020
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Mobilität : Roller, Rad, Auto, Bus: Wer profitiert und wer nicht, aus Berliner Zeitung

https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/roller-rad-auto-bus-wer-in-der-krise-profitiert-und-wer-nicht-li.95553

Plötzlich war alles ganz entspannt: Kein Gedränge mehr in U-Bahnen und Bussen, kein Stau auf dem Weg zur Arbeit, keine Touristen, die auf E-Tretrollern herumkurven. Die Corona-Krise hatte die Art der #Fortbewegung auf den Kopf gestellt. Viele Menschen arbeiteten plötzlich zu Hause. Raus gingen sie nur noch zum Einkaufen. Straßen, Bürgersteige und Radwege blieben weitgehend leer. „Das sind allerdings nur Momentaufnahmen. Was sich von den Veränderungen langfristig einpendelt, steht auf einem anderen Blatt“, sagt der #Verkehrsexperte Andreas Nienhaus. Allmählich kehren die Nutzer zurück. Busse, Bahnen und Straßen werden voller. Die Anbieter von #Tretrollern, #Fahrrädern und #Leihautos berichten einheitlich von wieder steigenden Nutzerzahlen. Doch auf dem hart umkämpften Markt der #Mobilitätsdienste – da sind sich viele Experten einig – wird es Veränderungen geben, Gewinner und Verlierer.

Zu Ersteren gehört das #Fahrrad. Die Zweiradindustrie vermeldet für Mai die höchsten Verkaufszahlen ihrer Geschichte innerhalb eines Monats. Angesichts des sich fortsetzenden Verkaufsbooms liegt es nahe, dass auch der Leihradmarkt profitieren dürfte: „Unsere Neuregistrierungen sind in einigen Städten durch die Decke gegangen“, bestätigt Mareike Rauchhaus, Sprecherin des Leihradanbieters #Nextbike. Die Kommunen hätten den Trend erkannt: „Große Städte investieren derzeit massiv und schaffen eine deutlich bessere Fahrradinfrastruktur“, sagt van Pappelendam und verweist auf Pop-up-Fahrradwege wie in Berlin oder Köln. „Manche überlegen, Autos gleich ganz aus Stadtzentren zu verbannen – etwa Paris.“

Doch besonders in Deutschland ist der Kampf um die Straße noch lange nicht entschieden. „Die Industrie selbst geht davon aus, dass das Auto ein Stück weit der Gewinner der Krise sein wird“, sagt Verkehrsexperte Nienhaus. Auch wenn die Zulassungszahlen von Neuwagen in ganz Europa massiv …

Radverkehr: Nextbike stellt 1000 weitere Fahrräder auf Berlins Straßen, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article229412730/Nextbike-faehrt-noch-immer-hinterher.html

Der #Leihrad-Anbieter stellt neue Stationen und 1000 #Fahrräder in Berlin auf. Von seinem Ziel ist #Nextbike aber noch weit entfernt.

Der Aufbau des vom Land Berlin geförderten #Leihfahrradnetzes des Anbieters Nextbike bekommt einen neuen Schub. Tausend zusätzliche Räder hat das Unternehmen nach eigenen Angaben in den vergangenen Wochen in Berlin platziert. Die neuen Räder kommen im Rahmen der neuen Kooperation des Unternehmens mit der Supermarktkette Edeka auf die Berliner Straßen und sollen eine Weiterentwicklung zu den bisherigen Fahrzeugen darstellen. Auch die Farbgebung ändert sich. Der silberne Rahmen der Flotte erhält statt blau nun einen schwarzen Spritzschutz und Werbeplatz über dem Hinterrad.

Doch trotz des deutlichen Zuwachses kommt der Ausbau des Systems auch nach mehreren Jahren immer noch nur langsam voran. Eigentlich sollten schon seit Ende 2018 mehr als 700 Stationen und 5500 Räder des Anbieters auf den Straßen der Hauptstadt stehen. Davon ist Nextbike weit entfernt. Insgesamt 301 festinstallierte Abstellstationen hat Nextbike bis April dieses Jahres in der Hauptstadt errichtet, wie die Senatsverkehrsverwaltung in einem Bericht an den Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses mitteilt. Das sind zwar 33 Ausleihpunkte mehr als ein Jahr zuvor. Jedoch liegen die Zahlen weit hinter dem einst vom Unternehmen und Senat vereinbarten Ziel zurück. Immerhin: Für weitere 61 Abstellpunkte lägen bereits Genehmigungen vor, deren Bau „zeitnah erfolgt“, heißt es im Bericht der Verkehrsverwaltung.

Rund 4000 Fahrräder hat Nextbike an den Straßen platziert
Ähnlich ist die Situation bei der Zahl der Fahrräder selbst: Rund 3100 ausleihbare Fahrzeuge hat Nextbike Anfang Juni laut Verkehrsverwaltung an Berlins Straßen platziert. Das sind etwa 600 mehr als noch …

Radverkehr: Nach Deezer Nextbike: Neue Kooperation mit Edeka in Berlin, aus Movinc

Nach Deezer Nextbike: Neue Kooperation mit Edeka in Berlin

Mit der Supermarkt-Kette #Edeka als neuen Kooperationspartner kommen seit nun auch 1000 neue Räder – sogenannte „#Smartbikes 2.0“ – zusätzlich zu den bisherigen Rädern, genannt „Smartbikes 1.0“ – auf die Straße.

Die neuen Räder sind mit einem Rahmen-Schloss ausgestattet, das sich am Hinterrad befindet. Dieses kann entweder per App oder mit der #Nextbike-Kundenkarte bzw. der VBB-fahrcard geöffnet werden.

Edeka #Nextbike: Preise bleiben gleich
Die Preise für die Ausleihe bleiben zunächst gleich. Im Basis-Tarif sind das …

Radverkehr: Halbe Stunde mit Nextbike-Leihrädern kostenlos Wegen des Coronavirus können Berliner kürzere Strecken in der Stadt von 17. März 2020 an kostenlos mit Rädern aus dem öffentlichen Verleihsystem zurücklegen., aus berlin.de

https://www.berlin.de/tourismus/infos/verkehr/nachrichten/6111116-4357821-halbe-stunde-mit-nextbikeleihraedern-kos.html

Wegen des Coronavirus können Berliner kürzere Strecken in der Stadt von 17. März 2020 an #kostenlos mit #Rädern aus dem öffentlichen Verleihsystem zurücklegen.

Die ersten 30 Minuten der #Nextbike-Ausleihe seien bis 19. April #kostenfrei, teilte die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz am Montag mit. «Wir wollen den Menschen möglichst viele Optionen bieten, gesund mobil zu bleiben», erklärte Gesundheitssenatorin Regine Günther (Grüne). Möglich ist demnach auch eine mehrfache Nutzung der #Räder pro Tag für eine halbe Stunde. Nutzer sollen die #Fahrräder

Radverkehr: Berlin weitet Leihfahrradsystem auf die Aussenbezirke aus., aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article228122635/Berlin-weitet-Leihfahrradsystem-auf-die-Aussenbezirke-aus.html

Der Senat will das #Bike-Sharing-Angebot auf die #Außenbezirke ausweiten. Dafür wird das System neu konzipiert.

Ob Berliner oder Tourist: Wer zu Fuß in der Stadt unterwegs ist, kann bei Bedarf schnell auf ein Leihfahrrad zurückgreifen. Kurz mit dem Smartphone entsperren, schon sitzt man auf dem Rad – zumindest im Zentrum. Alle Berliner in den Außenbezirken hingegen gucken meist in die Röhre. Shared Mobility, also #Leihangebote, um von A nach B zu kommen? Am Stadtrand Fehlanzeige. Dieses Problem will der Senat jetzt angehen. Das #Leihfahrradsystem wird auf Druck der rot-rot-grünen Koalition gerade neu konzipiert und künftig auf die Außenbezirke ausgeweitet.

Die Entscheidung ist das Ergebnis der Haushaltsverhandlungen im vergangenen Dezember. Die Abgeordneten der Koalitionsfraktionen forderten auf Vorschlag der Linken, das vom Land mit Millionen geförderte Leihradsystem von #Nextbike bis an den Stadtrand zu erweitern. Da dies nicht einfach möglich ist, wie die von Verkehrssenatorin Regine Günther (Grüne) geführte Senatsverkehrsverwaltung urteilte, erteilten die Parlamentarier an Günthers Haus den Auftrag zur Neukonzeptionierung und Ausdehnung. Damit soll das ganze Leihfahrradsystem für die Zeit ab 2022 neu ausgeschrieben werden.

Leihfahrradsystem soll neu ausgeschrieben werden
Berlin hat 2016 einen Vertrag mit dem Anbieter Nextbike geschlossen. Bis 2021 erhält das Unternehmen vom Land 7,5 Millionen Euro. Nextbike errichtet dafür überall im Stadtzentrum Stationen …