05.09.2023
Mehr #Bahnen und #Busse, mehr #Rad- und F#ußverkehr: So steht es im Entwurf des neuen Mobilitätsgesetzes, das die #Brandenburger #Regierung am Dienstag beschlossen hat. Nun muss der #Landtag darüber beraten. Kritikern geht das Gesetz nicht weit genug.
Die Brandenburger Regierung hat am Dienstag den Entwurf für ein #Mobilitätsgesetz beschlossen. Das soll nun im Landtag beraten werden. Ziel sei es, den Anteil des Öffentlichen #Nahverkehrs sowie des Rad- und #Fußgängerverkehrs bis 2030 von derzeit 42 Prozent auf 60 Prozent zu erhöhen, sagte der Verkehrsminister Guido Beermann (CDU) in Elbe-Elster, wo das Kabinett am Dienstag tagte.
Dieser sogenannte #Umweltverbund soll #Vorrang vor dem #Auto haben: In Planung ist ein landesweites #Radwegenetz, für Landstraßen soll dagegen künftig Erhalt vor Neubau gelten. Und im #Schienennetz sind #stündliche #Grundtakte zur nächsten großen Stadt vorgesehen.
Der Verkehrsstaatssekretär Rainer Genilke (CDU) erklärte dem rbb, es gehe nicht darum, das Auto zu verdrängen. Vielmehr sollte etwa der #Busverkehr mit den Abfahrtszeiten der Bahnen abgestimmt werden, damit die Menschen für die Fahrt zum Bahnhof nicht das Auto nutzen. Auch Fahrten auf #Bestellung, etwa durch #Rufbusse oder auch #Taxis, sollen ausgebaut werden…