Schon seit Ende April ist der Charlottenburger #Kaiserdamm rund um den #Sophie-Charlotte-Platz wegen starker Schäden in einem #Abwasserkanal unter der #Fahrbahn für den Verkehr #gesperrt. Weil zunächst viele Untersuchungen liefen, war von #Reparaturarbeiten monatelang nichts zu sehen. Doch das hat sich geändert.
Vorbemerkung des Abgeordneten: Leider musste ich feststellen, dass der Senat meine Fragen in der Antwort zur schriftlichen Anfrage 19/15812 großenteils nicht beantwortet hat. Es ist für mich nicht zu erkennen, dass der Senat überhaupt auf meine Fragen 2 bis 5 eingegangen ist. Meiner Auffassung nach steht es ernsthaft infrage, inwieweit der Senat mit der Beantwortung seiner Verpflichtung aus Artikel 45 der Verfassung von Berlin nachgekommen ist. Frage 1: Warum ging der Senat bei der Beantwortung der schriftlichen Anfrage 19/15812 in keiner Weise auf die Fragen 2 bis 5 ein? Antwort zu 1: Die Fragen 2 bis 5 wurden aufgrund des Sachzusammenhanges mit der Frage 1 beantwortet. Wie ausgeführt, ist die DB #Station & Service AG #Eigentümerin der Anlage und der #Senat kann keine #Vorgaben für #Wartungs- und #Störungsbeseitigungen aufstellen.
Frage 1: Welche Gründe gibt es, für die laut #BVG-Aushang noch bis voraussichtlich Sommer 2024 bestehende #Sperrung des Fahrstuhls am #U-Bahnhof #Hermannplatz? Frage 2: Die Sperrung bringt große Einschränkungen für #mobilitätseingeschränkte Personen mit sich. Ist geplant, die notwendigen Arbeiten zur #Wiederinbetriebnahme des Aufzugs zeitnah zu #beschleunigen, um eine kurzfristige Reparatur zu ermöglichen? Frage 3: Wenn 2. ja, wann wird der #Fahrstuhl am U-Bahnhof Hermannplatz wieder funktionstüchtig sein? Frage 4: Wenn 2. nein, warum ist es nicht möglich, die Reparaturarbeiten früher zu beginnen und abzuschließen?
Frage 1: Im #Koalitionsvertrag haben sich CDU und SPD darauf geeinigt, folgende #Straßenbahnstrecken zu #überprüfen: #Alexanderplatz – #Potsdamer Platz, #Warschauer Straße – #Hermannplatz (#M10) sowie die #Verlängerung nach #Blankenburger Süden (#M2). Aus welchen Gründen sollen die genannten Strecken überprüft werden? Frage 2: Welche Aspekte der Planungen sollen jeweils überprüft werden? Frage 3: Werden die genannten Strecken u.U. vollständig #infragegestellt? Wenn ja, aus welchen Gründen? Antwort zu 1 bis3: Aufgrund der aktuellen Richtlinien der Regierungspolitik werden die drei genannten Strecken auf ihre Zusammenhänge und Verzahnung mit weiteren #Infrastrukturvorhaben geprüft.
Hauptstraße und Grunewaldstraße werden mit Anpassungen freigegeben
Die #Überprüfung der #Planungen von #Radwegen ist abgeschlossen. Insgesamt 19 Radwegeplanungen, bei denen der #Baustart in den nächsten 3 Monaten vorgesehen war, wurden noch einmal genau überprüft. Die bisherigen Planungen wurden auf ihre #Verkehrssicherheit und mit Blick auf alle Verkehrsteilnehmer und den #Verkehrsfluss hin untersucht. Es handelte sich um Hauptstraßen in zehn Bezirken (Friedrichshain-Kreuzberg, Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf, Charlottenburg-Wilmersdorf, Neukölln, Tempelhof-Schöneberg, Mitte, Treptow-Köpenick, Pankow, Reinickendorf).
In welchem Umfang können noch vorhandene Anlagen der #ehemaligen#Hobrechtsfelder#Wirtschaftsbahn erhalten werden? Und ist vielleicht sogar eine #Unterschutzstellung der Anlagen als #Denkmal nötig, um den weiteren Verlust von Kulturgütern der Wirtschaftsgeschichte Pankows zu verhindern? Beides soll das Bezirksamt prüfen. Einen entsprechenden Beschluss fasste die BVV auf Antrag der FDP-Verordneten. Bei der Prüfung sollen die Kenntnisse von Dritten, wie von Vereinen, Heimatforschern und auch den zuständigen Stellen in Brandenburg eingebunden werden, so die Verordneten. Die Hobrechtsfelder Wirtschaftsbahn war eine #Feldbahn …
»Wir als BVG möchten gerne unseren #Fuhrpark bis 2030 auf #Elektromobilität umgestellt haben«, sagte Rolf #Erfurt kürzlich auf der Hauptstadtkonferenz Elektromobilität. Erfurt ist Betriebsvorstand der Berliner Verkehrsbetriebe. Tatsächlich ist die #Dekarbonisierung des Busverkehrs der Hauptstadt sogar im #Mobilitätsgesetz festgelegt und der BVG im #Verkehrsvertrag auferlegt.
Die #Senatsverwaltung für #Mobilität, #Verkehr, Klimaschutz und Umwelt (#SenMVKU) hat sich gemeinsam mit den Akteuren im Land Brandenburg auf eine gemeinsame Finanzierung für die nun folgende #Wirtschaftlichkeitsuntersuchung der #Verlängerung der #U-Bahnlinie #U7 vom bestehenden #U-Bahnhof #Rudow zum #Flughafen#BER geeinigt. Für den längeren Streckenanteil auf Brandenburger Seite werden sich neben der #Gemeinde Schönefeld auch das Ministerium für Infrastruktur und #Landesplanung Brandenburg (#MIL), der #Landkreis#Dahme-Spreewald, die Flughafen Berlin Brandenburg GmbH (#FBB) und die Stadt #Ludwigsfelde (Regionalmanagement-Wirtschaft) an der Finanzierung der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung beteiligen. SenMVKU wird die Projektleitung für die anstehende Ausschreibung und Erarbeitung der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung übernehmen. Das Ergebnis der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung ist die Grundlage für die Entscheidung weiterer Planungsschritte.
Die #Bauarbeiten rund um das Rote #Rathaus und die Alte #Münze gehen in die nächste Runde. Dafür wird von Montag, 17. Juli bis Freitag, 25. August die #Grunerstraße in Richtung Osten für den Autoverkehr gesperrt. Der Grund hierfür ist, dass die #Littenstraße an die Grunerstraße angeschlossen wird. Die Durchfahrung des Tunnels in östlicher Richtung bleibt möglich. Für Fuß- und Radverkehr gibt es keine Einschränkungen.