Wann ist der Sankt-Nimmerleins-Tag für die Sanierung des Bahnhofs Lichterfelde Ost?, aus Senat

20.12.2024

Frage 1:

Wie konnte es am #Bahnhof #Lichterfelde Ost zu einem #Sanierungsstau kommen, der 2013 zu herunterstürzenden Deckenteilen und dem Abbau der im Gebäude befindlichen #Fahrradabstellanlage führte?

Frage 2:

Warum blieb die 2016 angekündigte #Sanierung aus?

Frage 3:

Welche Schäden wurden von 2013 bis heute am Gebäude festgestellt?

Frage 4:

Welche einzelnen #Sanierungsschritte hat die Deutsche Bahn seit 2013 am Gebäude durchgeführt (bitte im Detail mit Zeitverlauf der Sanierungsmaßnahme auflisten)?

Frage 5:

Welche Sanierungsarbeiten stehen bis zu einer vollständigen Sanierung des Bahnhofgebäudes noch aus und wie sind die genauen Zeitpläne dafür?

Frage 6:

Welche Kosten entstehen voraussichtlich für die einzelnen Sanierungsmaßnahmen und insgesamt?

Frage 7:

Mit welchen Beeinträchtigungen für Reisende und Anwohner*innen ist bis zu einer vollständigen Sanierung in

welchen Zeitfenstern zu rechnen?

Antwort zu 1 bis 7:

Die Fragen 1 bis 7 werden wegen ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Die Deutsche Bahn teilt hierzu mit:

„ Die 2016 angekündigte Sanierung ist nicht ausgeblieben. Durch eindringende Nässe über dem Gleisbereich oberhalb der #Personenunterführung hat das Bauwerk des Bahnhofs Lichterfelde Ost einen erheblichen Schaden erlitten. Im Zeitraum 2017 – 2019 wurden S- Bahnseitig umfangreiche #Abdichtungsarbeiten an der Personenunterführung vorgenommen, weiterhin die Dachhaut erneuert und die Stützenfüße saniert. Es waren Umplanungen erforderlich geworden für eine komplette Instandsetzung der unter #Denkmalschutzschutz stehenden Fußgängerunterführung inklusive der Decken und Wände. Dazu wird der Aufbau eines Gerüstes auch im Bereich des Fahrstuhles erforderlich. Der #Aufzug wird weiterhin über einen #Schutztunnel von einer Seite zugänglich sein. In den weiteren Bauabschnitten ist eine halbseitige Absperrung der Personenunterführung geplant, so dass die Unterführung für die Fahrgäste weiterhin durchgängig begehbar bleibt. In diesem Zeitraum soll auch die Abdichtung im Bereich der Regionalbahngleise erfolgen.

Voraussichtlich ab dem 25.09.2025 wird es im Rahmen von Bauarbeiten zwischen #Südkreuz  und #Lutherstadt-Wittenberg zu einer #Sperrpause auf den Regional- und Fernbahngleisen kommen – diese nutzt die DB auch für die notwendigen Sanierungsarbeiten am Bahnhof Lichterfelde Ost. Die Reisenden werden über Bauschilder und Aushänge vor Ort über den  Stand der laufenden Maßnahme informiert. Die Bauarbeiten werden voraussichtlich im Sommer 2026 abgeschlossen sein. Zusammen mit den aktuell laufenden Sanierungsarbeiten belaufen sich die Kosten aktuell auf einen mittleren einstelligen Millionenbetrag.“

Frage 8:

Wann und wie haben der Bezirk Steglitz-Zehlendorf, das Land Berlin und der Bund von 2013 bis heute gegenüber der Deutschen Bahn auf eine Sanierung dieses wichtigen Bahnhofs hingewirkt?

Antwort zu 8:

Der Bezirk Steglitz-Zehlendorf teilt hierzu mit:

„ Die Bahn hatte sich in den vergangenen Jahren mit verschiedenen Abteilungen immer wieder mit der Denkmalschutzbehörde über die anstehende #Tunnelsanierung in Verbindung gesetzt.

Oberflächenqualitäten, Verkehrswege, Sicherungs- und Abdichtungsarbeiten wurden besprochen. Aktuell im Gespräch ist die Denkmalschutzbehörde über die #Beleuchtungssituation mit einem von der Bahn beauftragten Bauunternehmen. Abschließende und verbindliche Gesamtkonzepte kamen nicht zustande.“

Der Senat teilt die Einschätzung, dass das Erscheinungsbild des Bahnhofs Lichterfelde Ost unbefriedigend ist und der Bedeutung des Bahnhofs bei weitem nicht gerecht wird. Der geplante Abschluss der laufenden Instandhaltungsmaßnahmen im Sommer 2026 wird daher ausdrücklich begrüßt. Darüber hinaus weist der Senat darauf hin, dass die Deutsche Bahn als Eigentümerin des Bahnhofs für dessen Instandhaltung verantwortlich ist. Ein gesonderter Austausch zwischen dem Senat und der Deutschen Bahn zur Sanierung des Bahnhofs Lichterfelde Ost hat nicht stattgefunden.

Berlin, den 19.12.2024 In Vertretung

Johannes Wieczorek Senatsverwaltung für

Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt

www.berlin.de

https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/19/SchrAnfr/S19-21082.pdf

Straßenverkehr: Verkehrsplanung oder Kunstprojekt?

Der Sterndamm als Berliner Dauerbauausstellung, aus Senat

07.11.2024

Frage 1:

Wann wird der #Sterndamm unter den #Eisenbahnüberführungen am Bahnhof #Schöneweide wieder in beide Richtungen für den Verkehr freigegeben?

Frage 2:

Wie viele Spuren werden dann pro Fahrtrichtung für den motorisierten Verkehr zur Verfügung stehen?

Frage 3:

Wird es in beide Richtungen #Radwege geben und wenn ja, wie breit werden diese sein?

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Radverkehr: InfraVelo – Wie geht es weiter nach dem Stopp des Ausbaus der Radschnellwege?, aus Senat

05.11.2024

https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/19/SchrAnfr/S19-20662.pdf

Frage 1:

Laut Webseite beschäftigt die #infraVelo zur Zeit:
2 Geschäftsführer

5  Projektmanager

1 Projektsteuerin und Programmmanagerin 2 Bereichsleiter

Welchen Gehaltsgruppen sind diese zugeordnet? Frage 2:

Sind darüber hinaus weitere Mitarbeiter beschäftigt, wenn ja, wie viele und in welchen Gehaltsgruppen?

Frage 3:

Welchen Projekten/ Bereichen sind die Mitarbeiter zugeordnet?

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Baubeginn der Fahrradabstellanlage an der Rudower Spinne, aus Senat

30.10.2024

https://www.berlin.de/ba-neukoelln/aktuelles/pressemitteilungen/2024/pressemitteilung.1498766.php

100 überdachte Stellplätze entstehen

An der Rudower #Spinne entsteht eine neue #Fahrradabstellanlage mit insgesamt 100 überdachten und beleuchteten #Stellplätzen. Die Arbeiten beginnen am 30. Oktober 2024 und sollen bis zum Jahresende abgeschlossen sein.

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Radverkehr: Berliner Radschnellweg Panke-Trail entsteht im Schneckentempo, aus Berliner Morgenpost

25.04.2023

https://www.morgenpost.de/bezirke/pankow/article238224107/berlin-radschnellweg-panke-trail-schneckentempo.html

Mit dem Fahrrad vom Pankower Stadtrand nach Mitte – der Traum vom Radschnellweg erfüllt sich überraschend spät. Hier der Zeitplan.

Ein #Radschnellweg – für Berliner Stadtrandbewohner vielleicht das wichtigste Argument, eines Tages auf das eigene Auto zu #verzichten. Mit #E-Bikes könnten sich manche Ziele ähnlich schnell erreichen lassen wie mit Busse oder Zügen. Doch im Fall des #Panke-Trail erfüllt sich dieser Traum erst ganz am Ende des Jahrzehnts.

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Radverkehr: Pilotprojekt in Schöneberg, Erste gesicherte Fahradabstellanlage Berlins in Betrieb genommen, aus rbb24

28.11.2022

https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2022/11/berlin-erste-fahrradabstellanlage-mobilitaet-verkehr.html

Die erste #gesicherte #Fahrradabstellanlage in Berlin ist am Montag eröffnet worden – zunächst für einen halbjährigen #Probebetrieb.

Die Anlage auf der Straße Am Rathaus in #Schöneberg besteht aus vier Containern mit je 16 Stellplätzen in #Einzelboxen. Die Plätze verteilen sich auf zwei Ebenen, die oberen Boxen sollen mit Hilfe von Hydraulik be- und entladen werden. Die unteren Boxen sind mit #Lademöglichkeiten für E-Bikes ausgestattet.

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Bahnhöfe + Radverkehr: Das will gut bedacht sein Die BVG hat heute eine neue, überdachte Fahrradabstellanlage in Betrieb genommen., aus BVG

Die BVG hat heute eine neue, überdachte #Fahrradabstellanlage in Betrieb genommen. Am #U-Bahnhof #Elsterwerdaer Platz finden nun 74 weitere Räder Platz. Die neue, zweiteilige Anlage ergänzt die bereits vorhandene Abstellanlage für 54 Räder, die die BVG bereits 2009 an der Station der Linie U5 gebaut hatte.

Zur Förderung des Umweltverbundes aus Fahrrad, Bussen und Bahnen betreiben die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz und die BVG schon seit 2006 das Projekt „Fahrradabstellanlagen an Bahnhöfen und Haltestellen der BVG“. Die teilweise schon vorhandenen Abstellanlagen werden durch die BVG erweitert, erneuert oder ganz neu gebaut. Wo es möglich ist baut die BVG überdachte Anlagen.

Das Projekt wird zu 75 Prozent durch die Senatsverwaltung gefördert. Die Planung der Fahrradabstellanlagen an U-Bahnhöfen, Straßenbahnhaltestellen und einzelnen Expressbushaltestellen wird von der BVG in enger Zusammenarbeit mit den Bezirken übernommen. Die Bezirke stellen dabei die Flächen im öffentlichen Straßenland zur Verfügung. Bau, Wartung und Unterhalt (z.B. das Entfernen von Schrotträdern) liegt in der Zuständigkeit der BVG.

Im Rahmen dieses Projektes sind bislang schon rund 4.600 Stellplätze (davon ca. 2.000 überdacht) und 50 Überdachungen in allen Bezirken fertiggestellt worden. Weitere überdachte Fahrradabstellanlagen sind an den Haltestellen Berliner Straße, Am Steinberg, Französisch Buchholz Kirche, S-Bahnhof Schöneweide sowie S- und U-Bahnhof Jannowitzbrücke geplant. Ebenfalls Planungen gibt es aktuell für zusätzliche rund 120 freistehende Kreuzberger Bügel in den Bezirken Pankow, Marzahn-Hellersdorf, Tempelhof-Schöneberg und Treptow-Köpenick.

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Mit freundlichen Grüßen

BVG-Pressestelle

Tel. +49 30 256-27901

www.bvg.de/presse

pressestelle@bvg.de

Straßenverkehr: Schönhauser Allee (VIII), aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Wie viele #Parklets sollen in der #Schönhauser Allee aufgestellt werden?
Antwort zu 1:
Vier.
Frage 2:
An welchen Standorten werden die Parklets in der Schönhauser Allee aufgestellt? (Bitte Hausnummern
angeben)
Antwort zu 2:
 Schönhauser Allee Arcaden, Schönhauser Allee 80
 Blumencafé, Schönhauser Allee 127 A
 Klax Kreativwerkstatt, Schönhauser Allee 59 (2 Stück)
Frage 3:
Wann werden die Parklets in der Schönhauser Allee aufgestellt?
Antwort zu 3:
Die Aufstellung des ersten Parklets ist für Mitte Oktober geplant. Die anderen werden
sukzessive bis Ende November folgen.
2
Frage 4:
Welche Nutzungen sind in bzw. auf den einzelnen Parklets geplant?
Antwort zu 4:
Da die Parklets teilweise im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative über das
Förderprojekt „Klimaschutz im #Radverkehr“ gefördert werden, ist eine Nutzung als
#Fahrradabstellanlage vorgesehen.
Frage 5:
Wer ist für die Aufstellung der Parklets zuständig?
Antwort zu 5:
Die Parklets werden in enger Absprache mit dem Baulastträger (Bezirk Pankow) durch
einen, von der Hauptverwaltung beauftragten, Dienstleister aufgestellt.
Frage 6:
Wer ist für den Unterhalt, die Wartung und Reinigung der Parklets zuständig?
Antwort zu 6:
Hier ist eine Kombination aus Zuständigkeiten durch den #Bezirk (#Grundunterhalt), die #BSR
(#Reinigung) und sogenannte Paten (soziale Kontrolle) vorgesehen.
Frage 7:
Wie lange ist der Verbleib der Parklets in der Schönhauser Allee geplant?
Frage 8:
Wer ist für den Abbau der Parklets in der Schönhauser Alle zuständig?
Antwort zu 7 und zu 8:
Im Rahmen des genannten Förderprojektes (s. Antwort zu 4) darf der
Zuwendungsempfänger, das Land Berlin, über Gegenstände, die zur Erfüllung des
Zuwendungszweckes hergestellt werden (hier: Parklets), erst nach Ablauf der im
Zuwendungsbescheid festgelegten zeitlichen Bindung (hier: 31.12.2019) verfügen.
Solange ist die Aufstellung der Parklets mindestens vorgesehen.
3
Die Verlängerung der Aufstellung in der Schönhauser Allee bzw. die Umsetzung oder der
Abbau der Parklets muss – zum gegebenen Zeitpunkt – zwischen der Hauptverwaltung
und dem Baulastträger, dem Bezirk Pankow besprochen und festgelegt werden.
Frage 9:
Wie und wann beabsichtigt der Senat das „Gesetz zur Neuregelung gesetzlicher Vorschriften zur
Mobilitätsgewährleistung“ insbesondere zum Schutz des Fußverkehrs auf der Schönhauser Allee
umzusetzen?
Antwort zu 9:
Derzeit befindet der Abschnitt Vier des Berliner Mobilitätsgesetzes in Erarbeitung. Das
Verfahren befindet sich im Stadium der Erstellung des Referentenentwurfes. Somit ist
frühestens mit einer Einspeisung dieses Entwurfes in den politischen Entscheidungsprozess
im Frühjahr 2019 zu rechnen. Eine Umsetzung, der dann im Gesetzesteil
formulierten Ziele des Fußverkehrs, kann demnach erst nach der politischen
Beschlusslage und des Inkraftsetzung des Gesetzesteils erfolgen.
Frage 10:
Welche Gutachten wurden seit 2011 im Auftrag des Senates zur Schönhauser Allee erstellt, um die
verkehrlichen Gegebenheiten der Schönhauser Allee zu erfassen und zu verändern?
Antwort zu 10:
Im Jahr 2017 wurde das Büro Hoffmann + Leichter mit einer „Machbarkeitsstudie
zum temporären Modellprojekt in der Schönhauser Allee in Berlin-Pankow“ beauftragt. Die
Studie befasst sich speziell mit dem Abschnitt Stargarder bis Wichertstraße. Sie wurde im
Rahmen des genannten Förderprojektes (siehe Antwort zu 4), als Voruntersuchung zu den
darin geplanten Maßnahmen, durchgeführt. Weitere Verkehrsuntersuchungen sind dem
Senat für den genannten Zeitraum nicht bekannt.
Frage 11:
Ist dem Senat der Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung Pankow (Drs. VIII-0577) bereits bekannt,
der konkrete Veränderungen, insbesondere im Bereich zwischen Stargarder und Wichertstraße, beinhaltet?
Frage 12:
Teilt der Senat das Anliegen der BVV Pankow (Frage 11) und wenn ja, wann ist mit einer Umsetzung zu
rechnen?
Antwort zu 11 und zu 12:
Dem Senat ist der besagte Beschluss aus der Presse bekannt. Die Initiative des Bezirks
Pankow, sich für die Verbesserung der Nutzbarkeit eines durch hohe Nutzungskonflikte –
zwischen einzelnen Verkehrsträgern – geprägten Verkehrsraumes einzusetzen, wird
grundsätzlich begrüßt. Da der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
jedoch bisher kein förmliches Stellungnahmeersuchen des Bezirksamtes Pankow vorliegt,
4
kann über weitere Details (wie etwa eine Zeitplanung, o. ä.) auch keine Auskunft gegeben
werden.
Berlin, den 28.09.2018
In Vertretung
Stefan Tidow
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz