Bahnhöfe: Vandalismus an Berliner Bahnhöfen, aus Senat

Vorbemerkung der Verwaltung:

Die Schriftliche Anfrage betrifft (zum Teil) Sachverhalte, die der Senat nicht aus ei- gener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl um eine sachgerechte Antwort bemüht und hat daher die Berliner Verkehrsbetriebe AöR (#BVG) und die Deutsche Bahn AG (DB AG) um Stellungnahmen gebeten, die bei der nachfolgenden Beantwortung berücksichtigt sind. Sie werden in der Antwort an den entsprechend gekennzeichneten Stellen wiedergegeben.

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BVG + U-Bahn: Graffiti bleiben für BVG ein Problem, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article233814749/Graffiti-bleiben-fuer-BVG-ein-Problem.html

#Graffiti sind für die Berliner Verkehrsbetriebe (#BVG) seit Jahren ein Thema – U-Bahnen werden regelmäßig zum Ziel von Sprayern und die Reinigung kostet jährlich mehrere Hunderttausend Euro. Gebessert hat sich die Situation, zumindest gegenüber dem Vorjahr, nicht, die betroffene Fläche an den Zügen ist weiterhin groß. Vergleiche man die letzten drei Oktoberwochen dieses Jahres mit den entsprechenden Kalenderwochen des Jahres 2020, „ist die Anzahl der Graffitianschläge auf unsere Züge und Anlagen leider relativ konstant geblieben“, sagte BVG-Sprecher Jannes Schwentu auf Anfrage.

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zu Fuß mobil: Spreetunnel Friedrichshagen – Barrierefreiheit, Instandhaltung und Vandalismus, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Wie wird der aktuelle Zustand des Friedrichshagener Spreetunnels bewertet?
Antwort zu 1:
Nach Abschluss der Instandsetzungsarbeiten im Herbst 2016 ist der Bauwerkszustand
des Spreetunnels #Friedrichshagen mit seinen drei Teilbauwerken aktuell mit
Zustandsnoten zwischen 2,0 und 2,4 bewertet.
Frage 2:
Welche jährlichen Kosten entstehen wem für Unterhalt und Instandhaltung des Spreetunnels?
Frage 3:
In welchem Umfang gab es jeweils seit 2017 Schäden durch #Graffiti und #Vandalismus? Welche Stelle ist für
deren Beseitigung zuständig und in welchen Intervallen werden entsprechende Begehungen durchgeführt
sowie Schadensbeseitigungen vorgenommen?
2
Antwort zu 2 und 3:
Es wurde in der jüngeren Vergangenheit festgestellt, dass neben einer Vielzahl anderer
Ingenieurbauwerke des Landes Berlin auch der Spreetunnel zunehmend mit Graffiti
versehen wird. Aufgrund dieser Entwicklung wurde der Reinigungszyklus für dieses
Bauwerk durch die für Instandhaltung des Spreetunnels zustänge Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz auf vier Wochen verkürzt. In diesem Zusammenhang
wurden und werden auch -soweit möglich- vorhandene Graffitis entfernt. Die Betriebs- und
Reinigungskosten betrugen bis 2020 jährlich rund 20.000 €.
Frage 4:
Wann wurde mit welchem Ergebnis die Anbringung einer Anti-Graffiti-Beschichtung geprüft? Welche
einmaligen und künftigen jährlichen Kosten würde diese ggf. verursachen?
Antwort zu 4:
Nach der Graffitibeseitigung wird grundsätzlich ein Schutzsystem in Form einer
Beschichtung auf die Bauwerksflächen aufgetragen. Durch eine Beschichtung wird der
erneute Farbauftrag nicht verhindert, kann aber in der Folge erheblich schneller und
bauwerksschonend beseitigt werden. .
Frage 5:
Welche Maßnahmen haben Polizei und Ordnungsamt zur Kriminalitätsbekämpfung in diesem Bereich
ergriffen?
Antwort zu 5:
Die Dienstkräfte der Polizei Berlin bestreifen den Bereich um den #Spreetunnel in
unregelmäßigen Abständen und zu unterschiedlichen Zeiten sowohl in zivil als auch
uniformiert.
Das Bezirksamt Treptow-Köpenick führt aus: “#Kriminalitätsbekämpfung ist nicht Aufgabe
der Berliner Ordnungsämter, sondern liegt in der Zuständigkeit der Polizei. Insofern hat
das Ordnungsamt Treptow-Köpenick keine Maßnahmen zur Kriminalitätsbekämpfung
ergriffen.“
Frage 6:
Wie viele und welche Delikte wurden seit 2017 in diesem Bereich und in unmittelbarer Nähe von öffentlicher
und privater Seite zur Anzeige gebracht, in welchem Umfang konnten Täter ermittelt werden?
Antwort zu 6:
Seit 2017 wurde durch die Polizei Berlin im Bereich des Spreetunnels eine Straftat erfasst.
Es handelte sich dabei um eine Sachbeschädigung auf der Terrasse eines nahegelegenen
Restaurants, zu welcher keine tatverdächtige Person ermittelt werden konnte. Der
Spreetunnel selbst war davon nicht betroffen.
Das Bezirksamt Treptow-Köpenick teilt mit: „Aufgrund der strafrechtlichen Begriffe
„Delikte“ und „Täter“ wird davon ausgegangen, dass sich diese Frage auf die Anzeige von
3
Straftaten bezieht. Hierzu erstattet das Ordnungsamt Treptow-Köpenick Fehlanzeige
aufgrund von Unzuständigkeit.
Sollte sich die Frage jedoch ggf. auch auf Bürgerhinweise zu Vandalismus und Graffitis
beziehen, so kann mitgeteilt werden, dass diese von der Zentralen Anlauf- und
Beratungsstelle des Ordnungsamtes grundsätzlich an die Polizei weitergeleitet und dort in
eigener Zuständigkeit verfolgt werden. Darüber hinaus wird parallel jeweils auch die
Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz informiert.“
Frage 7:
Mit welchen Argumenten wurde bisher von einer #Videoüberwachung im Spreetunnel abgesehen und stellt
dies absehbar ein geeignetes Instrument zur Prävention und Aufklärung von Kriminalität und Vandalismus
dar?
Frage 9:
Welche Finanzmittel hat der Senat zu 7. veranschlagt, inwieweit sind diese mit Blick auf die bereits
langjährige Befassung im Haushalt etatisiert?
Antwort zu 7 und 9:
Das Anbringen von Videoüberwachungstechnik am oder im Spreetunnel durch eine der
Senatsverwaltung für Inneres und Sport nachgeordneten Behörde scheidet in
Ermangelung der gesetzlichen Voraussetzungen aus.
Frage 8:
Seit wann wird die barrierefreie Umgestaltung des den Müggelsee unterquerenden Fußgängertunnels
geprüft, welchen aktuellen Sachstand und Zeitplan gibt es hierzu?
Antwort zu 8:
Vor Beginn der umfassenden Instandsetzungsarbeiten am Spreetunnel Friedrichshagen
im Herbst 2015 wurde geprüft, inwieweit eine Barrierefreiheit oder zumindest eine
Verbesserung der #Nutzerfreundlichkeit bei dem vor 94 Jahren in Betrieb genommenen
Fußgängertunnel hergestellt werden könne. Der Einbau von #Rampen oder der Einbau von
#Aufzügen war im Bestandsbauwerk bautechnisch nicht möglich. Dies wäre nur mit einem
kompletten Abriss und Neubau der beiden #denkmalgeschützen #Zugangsbauwerke zu
realisieren gewesen. Im Zuge der Instandsetzung wurde für blinde und sehbehinderte
Personen der Einbau von taktilen Platten am Anfang und Ende jeder Treppenanlage
berücksichtigt. Beide Treppenanlagen haben ein durchlaufendes Mittelgeländer erhalten.
Ferner wurden die seitlich angebrachten Schieberinnen verbreitert, damit zumindest der
Fahrradtransport erleichtert werden konnte. Weitere Möglichkeiten zur Herstellung einer
Barrierefreiheit durch eine Umgestaltung des Tunnels selbst bestehen nicht.
Frage 10:
Welche Anwohnerbeteiligungen sind zur Weitergestaltung des Spreetunnels und der näheren Umgebung
geplant?
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Antwort zu 10:
Da die Instandsetzungsarbeiten am Spreetunnel und auch die Umgestaltung des
Müggelparks in der näheren Umgebung abgeschlossen wurden, sind derzeit keine
Anwohnerbeteiligungen geplant.
Berlin, den 15.06.2021
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Bahnhöfe: Rückfragen zur Schriftlichen Anfrage Drucksache 18/21340 „Teure Kunst“ – Graffitischäden bei BVG, DB und S-Bahn Berlin GmbH, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Die DB AG gab die folgende Auskunft: „bis zum Ende des Jahres werden Flächen an 23 #Bahnhöfe durch den
#Graffiti-Blocker der Potsdamer Firma #Dafasan beschichtet. Die Graffitientfernung auf den beschichteten
Flächen erfolgt ausschließlich mit Wasser, ohne den Einsatz von Chemie. Im nächsten Jahr sollen weitere
Bahnhöfe folgen.“
Welche Bahnhöfe werden dies konkret sein? (Bitte um Ausschlüsselung nach Bahnhof und geplanten
Umsetzungshorizont (Zeitplan)
Antwort zu 1:
Die DB AG teilt hierzu mit:
„Es handelt sich um die Bahnhöfe Berlin #Hauptbahnhof, #Köpenick, #Storkower Str., #Pankow-Heinersdorf, #Karlshorst, #Jungfernheide, #Heidelberger Platz, #Wuhlheide, #Sonnenallee,
#Friedrichshagen, #Bundesplatz, #Gesundbrunnen, #Rathaus Steglitz, #Karow, #Bellevue,
#Schulzendorf, #Humboldthain, #Schönholz, #Wilhelmsruh, #Nikolassee, #Röntgental,
#Beusselstraße, #Bundesplatz, #Heerstraße, #Buch, #Messe-Süd, #Yorckstraße und #Friedenau.“
2
Eine Aufschlüsselung nach Bahnhof bzw. ein konkreter Zeitplan wurde nicht mitgeteilt.
Frage 2:
Der Senat gab die folgende Auskunft: „Der Senat führt regelmäßige Abstimmungsrunden mit den
Infrastrukturbetreibern zur Verbesserung der Situation durch und verweist dabei insbesondere auf gravierende
Mängel, die es zu beseitigen gilt. Da das Land Berlin jedoch keine direkten Vertragsverhältnisse mit den
Infrastrukturunternehmen unterhält, sind die Eingriffsmöglichkeiten für den Senat begrenzt“.
Welchen Inhalts sind diese Abstimmungsrunden? Welche konkreten Verbesserungsvorschläge bzw.
präventiven Ansätze werden hier diskutiert bzw. auch verfolgt?
Antwort zu 2:
Mit den zuständigen Infrastrukturbetreibern #DB Station&Service AG (zuständig für Fern-,
Regional- und S-Bahnhöfe) sowie #BVG (U-Bahnhöfe) finden quartalsweise Beratungen
statt. Diese turnusmäßigen Abstimmungsrunden dienen dem intensiven Austausch
zwischen dem Land Berlin und den Infrastrukturunternehmen zu allen Themen der
Personenbahnhöfe und U-Bahnhöfe innerhalb Berlins. Es geht dabei um den Zustand der
bestehenden Bahnhöfe sowie um Planungsabsichten und laufende Projekte für
Erneuerungsmaßnahmen.
Die DB AG teilt hierzu ergänzend mit:
„Bereits seit mehreren Jahren setzt sich die DB Station&Service AG intensiv mit der
Thematik #Graffiti, insbesondere auch im Rahmen der Attraktivitätssteigerung der Berliner
Bahnhöfe, auseinander. Dabei wurden #Schwerpunktbahnhöfe eruiert und mit dem Land
Berlin besprochen.
So wurden z.B. viele Bahnhöfe künstlerisch gestaltet, #Reinigungsintervalle erhöht und mehr
Präsenzdienst auf Schwerpunktbahnhöfen etabliert. Beispielhaft sind folgende Maßnahmen
zu benennen:
 Künstlerische Wandgestaltung: z. B. Gesundbrunnen, Nöldnerplatz, Warschauer Straße,
Spandau, Landsberger Allee, Potsdamer Platz.
 Historische Fotogestaltung/Foliengestaltung: z. B. Ostbahnhof, Bornholmer Straße,
Wannsee, Adlershof, Jannowitzbrücke, Bellevue.
 Malerarbeiten/Graffitiblocker: z. B. Greifswalder Straße, Landsberger Allee, Neukölln,
Rathaus Steglitz, Storkower Straße, Schönhauser Allee.“
Frage 3:
Der Senat gab die folgende Auskunft: „Am 10. Mai 2019 wurde in der 92. Umweltministerkonferenz auf
Vorschlag des Landes Berlin ein Antrag „Verminderung von Kunststoffabfalleintrag und sekundärem
Mikroplastik in die Umwelt durch verbesserte Reinigung von Bahnanlagen und entlang bundeseigener
Schienenwege“ beschlossen. Im Sinne dieses Beschlusses ist das Land Berlin auch in einem Austausch, wie
die #Vermüllung der #Gleisanlagen der Deutschen Bahn in Berlin verringert werden kann.“
Welches konkrete Ergebnis konnte in den Gesprächen mit der DB AG hierzu bisher erzielt werden? Wie ist
der aktuelle Stand zur Entwicklung neuer #Reinigungsfahrzeuge und den Einsatz dieser durch die DB AG?
3
Antwort zu 3:
Die DB AG teilte dazu mit:
„Die DB Netz AG hat zur Beschaffung eines Ersatzes für den vorhandenen
#Gleisreinigungszug eine Ausschreibung gestartet. Ziel ist es, eine neue Maschine bis Ende
2023 zur Verfügung zu haben.“
Frage 4:
Die BVG gab die Auskunft: „Um der Verschmutzung der Bahnhöfe entgegenzuwirken wurden die
Reinigungskontrollen verstärkt. Des Weiteren soll dem Thema der Geruchsbelästigung auf betroffenen Linien
stärker begegnet werden. Da eine Abnahme der Verschmutzung der U-Bahnhöfe derzeit noch nicht zu
beobachten ist, ergibt sich die Notwendigkeit weiterer präventiver Maßnahmen, die in Zusammenarbeit mit
dem Senat geprüft werden.“
In welcher Form wurden die Reinigungskontrollen konkret verstärkt? Wie zeitlich und wie personell?
Wie konkret wird sich dem Thema Geruchsbelästigung auf betroffenen Linien gewidmet? Welche Ansätze
werden hier aktuell verfolgt bzw. was ist für wann geplant?
Welche konkreten weiteren präventiven Maßnahmen werden von der BVG in Zusammenarbeit mit dem Senat
für wann verfolgt?
Antwort zu 4:
Die BVG teilt hierzu mit:
„Die BVG sieht eine Verbesserung auf vielen U-Bahnhöfen gegenüber 2019. Während im
Dezember 2019 noch eine Gesamtbenotung von 2,8 für das Bahnhofsnetz ermittelt wurde,
lag der Wert im Februar dieses Jahres bei 2,6.
Durch die Übernahme der Reinigungsleistung auf den Linien 4 und 6 von der Firma Sasse
sind diese Leistungen gegenüber dem vorherigen Anbieter z. B. deutlich verbessert. Aus
unserer Sicht besteht weiterhin ein verstärkter Handlungsbedarf auf der Linie U8, wobei
auch hier eine Verbesserung der Gesamtsituation durch intensivere Sicherheitsstreifen der
Polizei in Zusammenarbeit mit Sicherheitsmitarbeitern der BVG zu erkennen ist.
Zusätzlich zur normalen Bearbeitung mit Reinigungsmitteln auf den Bahnhöfen der #U8
werden hier an verschiedenen Stellen #Dampfsaugleistungen durchgeführt. Dies beugt
Geruchsbelästigungen vor.
Zur Verstärkung der Kontrollen wurden fünf zusätzliche Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter
eingestellt. Im Zuge dieser Maßnahme wurden die durchschnittlichen Kontrollen je Bahnhof
von 2-3 auf 5-6 im Monat erhöht.
Voraussichtlich im November dieses Jahres werden die Reinigungsleistungen sämtlicher
Bahnhöfe neu ausgeschrieben. In diese Ausschreibung werden neue Konzepte zur
Verbesserung der momentanen Zustände integriert.“
Der Senat begrüßt ausdrücklich die hier aufgeführten Anstrengungen der DB Station&
Service AG sowie der BVG zur Verbesserung der Sauberkeit und des Erscheinungsbildes
der Fern-, S- und U-Bahnhöfe im Land Berlin. Der gemeinsame Dialog sowie daraus
abgeleitete Handlungsempfehlungen sollen auch zukünftig dazu beitragen, die
Aufenthaltsqualität der Bahnhöfe weiter zu verbessern und damit die Attraktivität des #ÖPNV
(Öffentlicher Personennahverkehr) in Berlin zu erhöhen.
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Frage 5:
Ist der Beantwortung seitens des Senats noch etwas hinzuzufügen?
Antwort zu 5:
Nein.
Berlin, den 09.03.2020
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

U-Bahn: Graffiti auf Berlins U-Bahnen: So kämpft die BVG gegen Vandalismus, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article228442801/BVG-kaempft-mit-Spezial-Folie-gegen-Graffiti-auf-U-Bahnen.html

Immer mehr U-Bahnen in Berlin sind mit #Graffiti besprüht. Die BVG testet deshalb ein neues Verfahren.

Großflächig prangt das Graffito auf Fenstern, Türen und Seitenwand des U-Bahnwaggons – und auf dem nächsten gleich auch – und dem nächsten schon wieder. Wer häufiger mit der #U-Bahn in Berlin unterwegs ist, dürfte sich an den Anblick bunt besprühter Züge mittlerweile gewöhnt haben: Graffiti auf U-Bahnwagen der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) ist nicht mehr die Ausnahme im täglichen Verkehr. Auf den Strecken im Berliner Untergrund ist es längst zur Regel geworden.

Nun probiert die BVG einen neuen Weg, um sich gegen die #Schmierereien auf den Zügen zu wehren. Mit einer speziellen #Schutzfolie sollen die gelben Wagen gegen die Sprühfarbe geschützt werden. Aktuell werde die Wirksamkeit der Beschichtungen mit #Anti-Graffiti-Folien an einem Fahrzeug der neuen IK-Baureihe getestet, teilte die BVG auf Frage des Hauptausschusses des Abgeordnetenhauses mit.

Demnach hätten die Verkehrsbetriebe schon 2016 untersucht, ob Beschichtungen gegen #Sprühfarbe wirkten und ihr Einsatz auch wirtschaftlich sei. Jedoch lag der damalige Versuch vor dem „starken Anstieg vandalismusbedingter Fahrzeugausfälle ab 2016“, heißt …

BVG + S-Bahn: BVG und S-Bahn in Berlin: Graffiti-Beseitigung kostet jährlich zwei Millionen Euro, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article227706437/Graffiti-Beseitigung-kostet-jaehrlich-zwei-Millionen-Euro.html

#Reinigung der Bahnhöfe und #Abfallbeseitigung sind für BVG und S-Bahn teuer. Ein großes Problem bleiben #Graffiti.

Die Berliner Verkehrsbetriebe (#BVG) und die #S-Bahn haben im Vorjahr mehr als 22 Millionen Euro für die Reinigung ihrer Bahnhöfe ausgegeben. Das geht aus einer am Mittwoch veröffentlichten Antwort der Senatsverkehrsverwaltung auf eine Anfrage des SPD-Abgeordneten Tino Schopf hervor. Allein die Beseitigung von Farbschmierereien an den Stationen habe rund zwei Millionen Euro gekostet.

Die BVG gab im Vorjahr 490.000 Euro für das Entfernen von Graffiti in ihren U-Bahnhöfen aus. In den ersten neun Monaten dieses Jahres entstanden bereits Kosten von 323.000 Euro.

Hinzu kommen 7,4 Millionen Euro, die die landeseigenen Verkehrsbetriebe für die Abfallbeseitigung auf den Bahnhöfen sowie die Reinigung der Gleisanlagen …

Bahnhöfe: NEUER OBERFLÄCHENSCHUTZ, Superlackierung soll Bahnhöfe vor Graffiti schützen, Die S-Bahn Berlin sagt Graffiti den Kampf an. , aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article226925593/S-Bahn-in-Berlin-Superlackierung-soll-Bahnhoefe-vor-Graffiti-schuetzen.html

Die #S-Bahn Berlin sagt #Graffiti den Kampf an. Mit einem neuen Mittel sollen auch hartnäckige #Schmierereien mit Wasser abwischbar sein.

Für die #Reinigung braucht Julian Bartilla nicht viel. Nur mit einem Schwamm und ein wenig reinem Wasser wischt der Programm-Manager der S-Bahn Berlin die Farbe eines Permanentmarkers und eines Kupferstifts von einer Granitplatte.

Der Grund für die problemlose Reinigung ist ein neues #High-Tech-Schutzmittel. Mit seiner Hilfe will die Deutsche Bahn Graffiti und anderen Schmierereien in Berlin den Kampf ansagen.

S-Bahn in Berlin: Künftig für Graffiti-Beseitigung keine #Chemie mehr notwendig
„Bisher mussten die Beschichtungen mit Chemie gereinigt werden“, erklärt Bartilla. Ein aufwendiger Vorgang und wegen der eingesetzten Chemiekeule ökologisch nicht unbedenklich. Die neue auftragbare Beschichtung, hergestellt von der Potsdamer Firma DAFASAN, ermöglicht es, Oberflächen nur mit Wasser auch von hartnäckigen Farbflecken zu reinigen. Selbst dick aufgesprühte Farbe lässt sich mit einer einfachen Spielkarte vom Granit kratzen. Die Farbschicht platzt regelrecht von dem beschichteten Stein ab. „Mit ganz geringem Kraftaufwand kann ich das Graffiti förmlich …

U-Bahn: Jeder U-Bahnwagen wird alle zwei Monate beschmiert BVG-Chefin Sigrid Nikutta beklagt starken Anstieg von Vandalismusschäden und fordert härtere Bestrafung der Täter., aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article226405259/Vandalismus-in-Berlin-Jeder-U-Bahnwagen-wird-alle-zwei-Monate-beschmiert.html

Der öffentliche Nahverkehr in Berlin wird zunehmend durch #Vandalismus beeinträchtigt. Vor allem #Züge der #U-Bahn sind immer häufiger Ziel von #Graffiti-Sprayern. Die Vorstandsvorsitzende der Berliner Verkehrsbetriebe (#BVG), Sigrid #Nikutta, beklagt jetzt einen extremen Anstieg von #Straftaten. So seien allein am 29. Juni 13 U-Bahnwagen auf einer Fläche von 240 Quadratmetern mit Tags – also Sprayer-Zeichen – oder Farbe beschmiert worden. Hinzu kam noch ein Wagen mit einer herausgetretenen Fensterscheibe.

Die Wagen mussten für die Reinigung und Reparatur außerplanmäßig aus dem Verkehr gezogen werden und fehlten dann im regulären Betrieb. „Wir haben inzwischen den Stand, dass jeder U-Bahnwagen statistisch gesehen jeden zweiten Monat beschmiert wird. Das ist nahezu unglaublich und hat es so noch nicht gegeben“, sagte Nikutta im Interview der Berliner Morgenpost.

#Vandalismusschäden kosten die BVG vier Millionen Euro pro Jahr
Für die Beseitigung der Vandalismusschäden muss die BVG mehr als vier Millionen Euro pro Jahr ausgeben. Hinzu kämen noch Verluste in Millionenhöhe durch nicht einsetzbare Fahrzeuge. „Ganz zu schweigen von den zu Recht verärgerten Fahrgästen, die nicht pünktlich weiterkommen“, so die BVG-Chefin.

Sie forderte eine deutliche Reaktion der Stadtgesellschaft. „Da würde ich mir wirklich wünschen, dass es in Berlin einen Sturm der Entrüstung gibt“, so Nikutta. Es müsse eine konsequentere Ächtung der Taten und auch „echt …

Bahnverkehr + Regionalverkehr + S-Bahn: Im Jahr 2018 wieder tausende Graffiti-Vorfälle an Zügen Die S-Bahn kommt mal wieder zu spät und dann ist sie auch noch voll. Die Gründe dafür sind vielfältig. aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/vermischtes/article217101557/Im-Jahr-2018-wieder-tausende-Graffiti-Vorfaelle-an-Zuegen.html

Die S-Bahn kommt mal wieder zu spät und dann ist sie auch noch voll. Die Gründe dafür sind vielfältig. Einer, der nicht sofort auf der Hand liegen mag: #Graffiti. Was tun Bahnunternehmen dagegen?

Berlin/Leipzig. Sie lieben es groß. Viel Fläche auf dem Zug. Der Regional- und #S-Bahnverkehr zieht regelmäßig Graffiti-Sprüher an. Bundesweit haben #Bahnunternehmen deshalb Schäden zu beklagen. Die Züge müssen gereinigt werden und sind solange nicht einsatzfähig.

Obwohl die Fälle von Graffiti an Zügen bundesweit rückläufig sind – für einige Bahnunternehmen ist das ein größer werdendes Problem.

Graffiti-Schwerpunkte sind aus Sicht der Deutschen Bahn (DB) Berlin, Hamburg, Halle und Leipzig, Nordrhein-Westfalen und Ballungsgebiete in Baden-Württemberg. Im Raum Leipzig seien silberfarbene Züge ein Anziehungspunkt für Sprayer. Der Leiter Produktion Region Südost, André Stimmel, sagt zu Graffiti-Fällen im Mitteldeutschen S-Bahnnetz: „Die Großflächigkeit nimmt zu.“ Täter gingen in Gruppen an die Fahrzeuge. Hauptziele seien Züge in Abstellanlagen …

U-Bahn: Fehlende U Bahn Wagen, aus Senat

www.berlin.de

Vorbemerkung:
Am 25.06.18 meldet der „Tagesspiegel“, dass die BVG wegen fehlender #U-Bahnwagen darüber nachdenkt,
notfalls eine #U-Bahnlinie #einzustellen.
Frage 1:
Stimmt die Aussage des „Tagesspiegel“? Wenn ja, welche U-Bahnlinie wäre betroffen?
Antwort zu 1:
Die BVG teilt mit, dass sie nicht beabsichtigt, eine U-Bahnlinie einzustellen.
Frage 2:
Ist die Aussage im „Tagesspiegel“ korrekt, dass die Mehrheit der Ausfälle aufgrund der Beseitigung
großflächiger Schmierereien auf den Fahrzeugen beruht?
Antwort zu 2:
2
Die BVG teilt dazu mit: „Es ist richtig, dass von den außerplanmäßig nicht einsetzbaren
Wagen die meisten aufgrund von #Vandalismusschäden wie #Graffiti der Werkstatt zugeführt
werden.
Jeder Zug, der mit Graffiti beschmiert wird, steht dem Verkehr für 24h oder länger nicht zur
Verfügung. Das Fahrzeug muss nach dem Vorfall innerhalb von 4-5 Tagen der Werkstatt
zugeführt, dort aufwendig von Hand gereinigt und anschließend dem Verkehr wieder
zurückgeführt werden. Stehen keine zusätzlichen Züge als Reserve zur Verfügung, führt
das entweder unmittelbar oder später (auch an Folgetagen) zu merklichen Ausfällen im
Betrieb.
Der Betriebsleiter U-Bahn (in seiner Funktion als Sachverständiger der Technischen
Aufsichtsbehörde (#TAB)), die TAB selbst und der Aufgabenträger achten darauf, dass
keine Fahrgastzüge mit Schmierereien auf #Signalanlagen (Sicherheitseinrichtungen am
Fahrzeug) Fahrgäste befördern. Diese Züge müssen sofort der #Betriebswerkstatt
zugeführt werden.“
Frage 3:
Was unternimmt die BVG konkret, um die bisher offenbar nicht ausreichenden Maßnahmen zur
Verhinderung von Schmierereien zu optimieren? Bis wann sind diese Maßnahmen abgeschlossen?
Antwort zu 3:
Die BVG teilt dazu mit: „Die BVG setzt Sicherheits- und #Objektschutzbeschäftigte in
Regeleinsätzen ein. Zusätzlich kommen Sicherheitsbeschäftigte in ziviler und dienstlicher
Kleidung in Sonderdiensten zum Einsatz. Videobeobachtung an Schwerpunkten
unterstützt die Arbeit der BVG.“
Frage 4:
Wie viele Straftaten aufgrund von Schmierereien wurden in den Jahren 2015, 2016, 2017 und im laufenden
Jahr 2018 zur Anzeige gebracht? Bitte nach Jahren einzeln aufführen.
Antwort zu 4:
Die BVG teilt Folgendes mit:
„Durch die BVG wurden folgende Sachbeschädigungen festgestellt:
2015: 717 Sachbeschädigungen an U-Bahnwagen
2016: 947 Sachbeschädigungen an U-Bahnwagen
2017: 1085 Sachbeschädigungen an U-Bahnzügen
bis 30.06.2018: 639 Sachbeschädigungen an U-Bahnzügen.“
Frage 5:
Wieviele Täter konnten in den Jahren 2015, 2016, 2017 und im laufenden Jahr 2018 ermittelt werden? Bitte
nach Jahren einzeln aufführen.
Antwort zu 5:
3
Eine Aussage zu Straftaten im Sinne der Anfrage ist dem Senat nicht möglich.
Frage 6:
Wieviele Verurteilungen fanden in den Jahren 2015, 2016, 2017 und im laufenden Jahr 2018 in diesem
Zusammenhang statt? Bitte nach Jahren einzeln aufführen.
Antwort zu 6:
Statistische Erkenntnisse zur Anzahl der Verurteilungen wegen Sachbeschädigungen
durch Graffiti oder vergleichbaren Schmierereien an U-Bahnwagen der Berliner
Verkehrsbetriebe liegen dem Senat nicht vor, da im Fachverfahren der
Strafverfolgungsbehörden keine Erfassung der jeweils beschädigten Gegenstände erfolgt.
Frage 7:
Wie beurteilt der Senat den Gesamtsachverhalt unter dem Gesichtspunkt, dass er die Stärkung des ÖPNV
gegenüber dem Individualverkehr präferiert?
Antwort zu 7:
Jeder Vorfall, der dazu führt, dass angesichts der wachsenden Nachfrage weniger
Fahrzeuge zur Verfügung stehen, ist kritisch zu sehen. Die getätigten Investitionen der
BVG und des Senats in mehr Sicherheit sind daher ein wichtiger Beitrag, um möglichst in
Zukunft eine Umkehr des negativen Trends zu erreichen.
Berlin, den 24.07.2018
In Vertretung
Stefan Tidow
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

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