Bahnhöfe: Rückfragen zur Schriftlichen Anfrage Drucksache 18/21340 „Teure Kunst“ – Graffitischäden bei BVG, DB und S-Bahn Berlin GmbH, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Die DB AG gab die folgende Auskunft: „bis zum Ende des Jahres werden Flächen an 23 #Bahnhöfe durch den
#Graffiti-Blocker der Potsdamer Firma #Dafasan beschichtet. Die Graffitientfernung auf den beschichteten
Flächen erfolgt ausschließlich mit Wasser, ohne den Einsatz von Chemie. Im nächsten Jahr sollen weitere
Bahnhöfe folgen.“
Welche Bahnhöfe werden dies konkret sein? (Bitte um Ausschlüsselung nach Bahnhof und geplanten
Umsetzungshorizont (Zeitplan)
Antwort zu 1:
Die DB AG teilt hierzu mit:
„Es handelt sich um die Bahnhöfe Berlin #Hauptbahnhof, #Köpenick, #Storkower Str., #Pankow-Heinersdorf, #Karlshorst, #Jungfernheide, #Heidelberger Platz, #Wuhlheide, #Sonnenallee,
#Friedrichshagen, #Bundesplatz, #Gesundbrunnen, #Rathaus Steglitz, #Karow, #Bellevue,
#Schulzendorf, #Humboldthain, #Schönholz, #Wilhelmsruh, #Nikolassee, #Röntgental,
#Beusselstraße, #Bundesplatz, #Heerstraße, #Buch, #Messe-Süd, #Yorckstraße und #Friedenau.“
2
Eine Aufschlüsselung nach Bahnhof bzw. ein konkreter Zeitplan wurde nicht mitgeteilt.
Frage 2:
Der Senat gab die folgende Auskunft: „Der Senat führt regelmäßige Abstimmungsrunden mit den
Infrastrukturbetreibern zur Verbesserung der Situation durch und verweist dabei insbesondere auf gravierende
Mängel, die es zu beseitigen gilt. Da das Land Berlin jedoch keine direkten Vertragsverhältnisse mit den
Infrastrukturunternehmen unterhält, sind die Eingriffsmöglichkeiten für den Senat begrenzt“.
Welchen Inhalts sind diese Abstimmungsrunden? Welche konkreten Verbesserungsvorschläge bzw.
präventiven Ansätze werden hier diskutiert bzw. auch verfolgt?
Antwort zu 2:
Mit den zuständigen Infrastrukturbetreibern #DB Station&Service AG (zuständig für Fern-,
Regional- und S-Bahnhöfe) sowie #BVG (U-Bahnhöfe) finden quartalsweise Beratungen
statt. Diese turnusmäßigen Abstimmungsrunden dienen dem intensiven Austausch
zwischen dem Land Berlin und den Infrastrukturunternehmen zu allen Themen der
Personenbahnhöfe und U-Bahnhöfe innerhalb Berlins. Es geht dabei um den Zustand der
bestehenden Bahnhöfe sowie um Planungsabsichten und laufende Projekte für
Erneuerungsmaßnahmen.
Die DB AG teilt hierzu ergänzend mit:
„Bereits seit mehreren Jahren setzt sich die DB Station&Service AG intensiv mit der
Thematik #Graffiti, insbesondere auch im Rahmen der Attraktivitätssteigerung der Berliner
Bahnhöfe, auseinander. Dabei wurden #Schwerpunktbahnhöfe eruiert und mit dem Land
Berlin besprochen.
So wurden z.B. viele Bahnhöfe künstlerisch gestaltet, #Reinigungsintervalle erhöht und mehr
Präsenzdienst auf Schwerpunktbahnhöfen etabliert. Beispielhaft sind folgende Maßnahmen
zu benennen:
 Künstlerische Wandgestaltung: z. B. Gesundbrunnen, Nöldnerplatz, Warschauer Straße,
Spandau, Landsberger Allee, Potsdamer Platz.
 Historische Fotogestaltung/Foliengestaltung: z. B. Ostbahnhof, Bornholmer Straße,
Wannsee, Adlershof, Jannowitzbrücke, Bellevue.
 Malerarbeiten/Graffitiblocker: z. B. Greifswalder Straße, Landsberger Allee, Neukölln,
Rathaus Steglitz, Storkower Straße, Schönhauser Allee.“
Frage 3:
Der Senat gab die folgende Auskunft: „Am 10. Mai 2019 wurde in der 92. Umweltministerkonferenz auf
Vorschlag des Landes Berlin ein Antrag „Verminderung von Kunststoffabfalleintrag und sekundärem
Mikroplastik in die Umwelt durch verbesserte Reinigung von Bahnanlagen und entlang bundeseigener
Schienenwege“ beschlossen. Im Sinne dieses Beschlusses ist das Land Berlin auch in einem Austausch, wie
die #Vermüllung der #Gleisanlagen der Deutschen Bahn in Berlin verringert werden kann.“
Welches konkrete Ergebnis konnte in den Gesprächen mit der DB AG hierzu bisher erzielt werden? Wie ist
der aktuelle Stand zur Entwicklung neuer #Reinigungsfahrzeuge und den Einsatz dieser durch die DB AG?
3
Antwort zu 3:
Die DB AG teilte dazu mit:
„Die DB Netz AG hat zur Beschaffung eines Ersatzes für den vorhandenen
#Gleisreinigungszug eine Ausschreibung gestartet. Ziel ist es, eine neue Maschine bis Ende
2023 zur Verfügung zu haben.“
Frage 4:
Die BVG gab die Auskunft: „Um der Verschmutzung der Bahnhöfe entgegenzuwirken wurden die
Reinigungskontrollen verstärkt. Des Weiteren soll dem Thema der Geruchsbelästigung auf betroffenen Linien
stärker begegnet werden. Da eine Abnahme der Verschmutzung der U-Bahnhöfe derzeit noch nicht zu
beobachten ist, ergibt sich die Notwendigkeit weiterer präventiver Maßnahmen, die in Zusammenarbeit mit
dem Senat geprüft werden.“
In welcher Form wurden die Reinigungskontrollen konkret verstärkt? Wie zeitlich und wie personell?
Wie konkret wird sich dem Thema Geruchsbelästigung auf betroffenen Linien gewidmet? Welche Ansätze
werden hier aktuell verfolgt bzw. was ist für wann geplant?
Welche konkreten weiteren präventiven Maßnahmen werden von der BVG in Zusammenarbeit mit dem Senat
für wann verfolgt?
Antwort zu 4:
Die BVG teilt hierzu mit:
„Die BVG sieht eine Verbesserung auf vielen U-Bahnhöfen gegenüber 2019. Während im
Dezember 2019 noch eine Gesamtbenotung von 2,8 für das Bahnhofsnetz ermittelt wurde,
lag der Wert im Februar dieses Jahres bei 2,6.
Durch die Übernahme der Reinigungsleistung auf den Linien 4 und 6 von der Firma Sasse
sind diese Leistungen gegenüber dem vorherigen Anbieter z. B. deutlich verbessert. Aus
unserer Sicht besteht weiterhin ein verstärkter Handlungsbedarf auf der Linie U8, wobei
auch hier eine Verbesserung der Gesamtsituation durch intensivere Sicherheitsstreifen der
Polizei in Zusammenarbeit mit Sicherheitsmitarbeitern der BVG zu erkennen ist.
Zusätzlich zur normalen Bearbeitung mit Reinigungsmitteln auf den Bahnhöfen der #U8
werden hier an verschiedenen Stellen #Dampfsaugleistungen durchgeführt. Dies beugt
Geruchsbelästigungen vor.
Zur Verstärkung der Kontrollen wurden fünf zusätzliche Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter
eingestellt. Im Zuge dieser Maßnahme wurden die durchschnittlichen Kontrollen je Bahnhof
von 2-3 auf 5-6 im Monat erhöht.
Voraussichtlich im November dieses Jahres werden die Reinigungsleistungen sämtlicher
Bahnhöfe neu ausgeschrieben. In diese Ausschreibung werden neue Konzepte zur
Verbesserung der momentanen Zustände integriert.“
Der Senat begrüßt ausdrücklich die hier aufgeführten Anstrengungen der DB Station&
Service AG sowie der BVG zur Verbesserung der Sauberkeit und des Erscheinungsbildes
der Fern-, S- und U-Bahnhöfe im Land Berlin. Der gemeinsame Dialog sowie daraus
abgeleitete Handlungsempfehlungen sollen auch zukünftig dazu beitragen, die
Aufenthaltsqualität der Bahnhöfe weiter zu verbessern und damit die Attraktivität des #ÖPNV
(Öffentlicher Personennahverkehr) in Berlin zu erhöhen.
4
Frage 5:
Ist der Beantwortung seitens des Senats noch etwas hinzuzufügen?
Antwort zu 5:
Nein.
Berlin, den 09.03.2020
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

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U-Bahn: Graffiti auf Berlins U-Bahnen: So kämpft die BVG gegen Vandalismus, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article228442801/BVG-kaempft-mit-Spezial-Folie-gegen-Graffiti-auf-U-Bahnen.html

Immer mehr U-Bahnen in Berlin sind mit #Graffiti besprüht. Die BVG testet deshalb ein neues Verfahren.

Großflächig prangt das Graffito auf Fenstern, Türen und Seitenwand des U-Bahnwaggons – und auf dem nächsten gleich auch – und dem nächsten schon wieder. Wer häufiger mit der #U-Bahn in Berlin unterwegs ist, dürfte sich an den Anblick bunt besprühter Züge mittlerweile gewöhnt haben: Graffiti auf U-Bahnwagen der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) ist nicht mehr die Ausnahme im täglichen Verkehr. Auf den Strecken im Berliner Untergrund ist es längst zur Regel geworden.

Nun probiert die BVG einen neuen Weg, um sich gegen die #Schmierereien auf den Zügen zu wehren. Mit einer speziellen #Schutzfolie sollen die gelben Wagen gegen die Sprühfarbe geschützt werden. Aktuell werde die Wirksamkeit der Beschichtungen mit #Anti-Graffiti-Folien an einem Fahrzeug der neuen IK-Baureihe getestet, teilte die BVG auf Frage des Hauptausschusses des Abgeordnetenhauses mit.

Demnach hätten die Verkehrsbetriebe schon 2016 untersucht, ob Beschichtungen gegen #Sprühfarbe wirkten und ihr Einsatz auch wirtschaftlich sei. Jedoch lag der damalige Versuch vor dem „starken Anstieg vandalismusbedingter Fahrzeugausfälle ab 2016“, heißt …

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BVG + S-Bahn: BVG und S-Bahn in Berlin: Graffiti-Beseitigung kostet jährlich zwei Millionen Euro, aus Berliner Morgenpost

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#Reinigung der Bahnhöfe und #Abfallbeseitigung sind für BVG und S-Bahn teuer. Ein großes Problem bleiben #Graffiti.

Die Berliner Verkehrsbetriebe (#BVG) und die #S-Bahn haben im Vorjahr mehr als 22 Millionen Euro für die Reinigung ihrer Bahnhöfe ausgegeben. Das geht aus einer am Mittwoch veröffentlichten Antwort der Senatsverkehrsverwaltung auf eine Anfrage des SPD-Abgeordneten Tino Schopf hervor. Allein die Beseitigung von Farbschmierereien an den Stationen habe rund zwei Millionen Euro gekostet.

Die BVG gab im Vorjahr 490.000 Euro für das Entfernen von Graffiti in ihren U-Bahnhöfen aus. In den ersten neun Monaten dieses Jahres entstanden bereits Kosten von 323.000 Euro.

Hinzu kommen 7,4 Millionen Euro, die die landeseigenen Verkehrsbetriebe für die Abfallbeseitigung auf den Bahnhöfen sowie die Reinigung der Gleisanlagen …

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Bahnhöfe: NEUER OBERFLÄCHENSCHUTZ, Superlackierung soll Bahnhöfe vor Graffiti schützen, Die S-Bahn Berlin sagt Graffiti den Kampf an. , aus Berliner Morgenpost

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Die #S-Bahn Berlin sagt #Graffiti den Kampf an. Mit einem neuen Mittel sollen auch hartnäckige #Schmierereien mit Wasser abwischbar sein.

Für die #Reinigung braucht Julian Bartilla nicht viel. Nur mit einem Schwamm und ein wenig reinem Wasser wischt der Programm-Manager der S-Bahn Berlin die Farbe eines Permanentmarkers und eines Kupferstifts von einer Granitplatte.

Der Grund für die problemlose Reinigung ist ein neues #High-Tech-Schutzmittel. Mit seiner Hilfe will die Deutsche Bahn Graffiti und anderen Schmierereien in Berlin den Kampf ansagen.

S-Bahn in Berlin: Künftig für Graffiti-Beseitigung keine #Chemie mehr notwendig
„Bisher mussten die Beschichtungen mit Chemie gereinigt werden“, erklärt Bartilla. Ein aufwendiger Vorgang und wegen der eingesetzten Chemiekeule ökologisch nicht unbedenklich. Die neue auftragbare Beschichtung, hergestellt von der Potsdamer Firma DAFASAN, ermöglicht es, Oberflächen nur mit Wasser auch von hartnäckigen Farbflecken zu reinigen. Selbst dick aufgesprühte Farbe lässt sich mit einer einfachen Spielkarte vom Granit kratzen. Die Farbschicht platzt regelrecht von dem beschichteten Stein ab. „Mit ganz geringem Kraftaufwand kann ich das Graffiti förmlich …

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U-Bahn: Jeder U-Bahnwagen wird alle zwei Monate beschmiert BVG-Chefin Sigrid Nikutta beklagt starken Anstieg von Vandalismusschäden und fordert härtere Bestrafung der Täter., aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article226405259/Vandalismus-in-Berlin-Jeder-U-Bahnwagen-wird-alle-zwei-Monate-beschmiert.html

Der öffentliche Nahverkehr in Berlin wird zunehmend durch #Vandalismus beeinträchtigt. Vor allem #Züge der #U-Bahn sind immer häufiger Ziel von #Graffiti-Sprayern. Die Vorstandsvorsitzende der Berliner Verkehrsbetriebe (#BVG), Sigrid #Nikutta, beklagt jetzt einen extremen Anstieg von #Straftaten. So seien allein am 29. Juni 13 U-Bahnwagen auf einer Fläche von 240 Quadratmetern mit Tags – also Sprayer-Zeichen – oder Farbe beschmiert worden. Hinzu kam noch ein Wagen mit einer herausgetretenen Fensterscheibe.

Die Wagen mussten für die Reinigung und Reparatur außerplanmäßig aus dem Verkehr gezogen werden und fehlten dann im regulären Betrieb. „Wir haben inzwischen den Stand, dass jeder U-Bahnwagen statistisch gesehen jeden zweiten Monat beschmiert wird. Das ist nahezu unglaublich und hat es so noch nicht gegeben“, sagte Nikutta im Interview der Berliner Morgenpost.

#Vandalismusschäden kosten die BVG vier Millionen Euro pro Jahr
Für die Beseitigung der Vandalismusschäden muss die BVG mehr als vier Millionen Euro pro Jahr ausgeben. Hinzu kämen noch Verluste in Millionenhöhe durch nicht einsetzbare Fahrzeuge. „Ganz zu schweigen von den zu Recht verärgerten Fahrgästen, die nicht pünktlich weiterkommen“, so die BVG-Chefin.

Sie forderte eine deutliche Reaktion der Stadtgesellschaft. „Da würde ich mir wirklich wünschen, dass es in Berlin einen Sturm der Entrüstung gibt“, so Nikutta. Es müsse eine konsequentere Ächtung der Taten und auch „echt …

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Bahnverkehr + Regionalverkehr + S-Bahn: Im Jahr 2018 wieder tausende Graffiti-Vorfälle an Zügen Die S-Bahn kommt mal wieder zu spät und dann ist sie auch noch voll. Die Gründe dafür sind vielfältig. aus Berliner Morgenpost

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Die S-Bahn kommt mal wieder zu spät und dann ist sie auch noch voll. Die Gründe dafür sind vielfältig. Einer, der nicht sofort auf der Hand liegen mag: #Graffiti. Was tun Bahnunternehmen dagegen?

Berlin/Leipzig. Sie lieben es groß. Viel Fläche auf dem Zug. Der Regional- und #S-Bahnverkehr zieht regelmäßig Graffiti-Sprüher an. Bundesweit haben #Bahnunternehmen deshalb Schäden zu beklagen. Die Züge müssen gereinigt werden und sind solange nicht einsatzfähig.

Obwohl die Fälle von Graffiti an Zügen bundesweit rückläufig sind – für einige Bahnunternehmen ist das ein größer werdendes Problem.

Graffiti-Schwerpunkte sind aus Sicht der Deutschen Bahn (DB) Berlin, Hamburg, Halle und Leipzig, Nordrhein-Westfalen und Ballungsgebiete in Baden-Württemberg. Im Raum Leipzig seien silberfarbene Züge ein Anziehungspunkt für Sprayer. Der Leiter Produktion Region Südost, André Stimmel, sagt zu Graffiti-Fällen im Mitteldeutschen S-Bahnnetz: „Die Großflächigkeit nimmt zu.“ Täter gingen in Gruppen an die Fahrzeuge. Hauptziele seien Züge in Abstellanlagen …

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U-Bahn: Fehlende U Bahn Wagen, aus Senat

www.berlin.de

Vorbemerkung:
Am 25.06.18 meldet der „Tagesspiegel“, dass die BVG wegen fehlender #U-Bahnwagen darüber nachdenkt,
notfalls eine #U-Bahnlinie #einzustellen.
Frage 1:
Stimmt die Aussage des „Tagesspiegel“? Wenn ja, welche U-Bahnlinie wäre betroffen?
Antwort zu 1:
Die BVG teilt mit, dass sie nicht beabsichtigt, eine U-Bahnlinie einzustellen.
Frage 2:
Ist die Aussage im „Tagesspiegel“ korrekt, dass die Mehrheit der Ausfälle aufgrund der Beseitigung
großflächiger Schmierereien auf den Fahrzeugen beruht?
Antwort zu 2:
2
Die BVG teilt dazu mit: „Es ist richtig, dass von den außerplanmäßig nicht einsetzbaren
Wagen die meisten aufgrund von #Vandalismusschäden wie #Graffiti der Werkstatt zugeführt
werden.
Jeder Zug, der mit Graffiti beschmiert wird, steht dem Verkehr für 24h oder länger nicht zur
Verfügung. Das Fahrzeug muss nach dem Vorfall innerhalb von 4-5 Tagen der Werkstatt
zugeführt, dort aufwendig von Hand gereinigt und anschließend dem Verkehr wieder
zurückgeführt werden. Stehen keine zusätzlichen Züge als Reserve zur Verfügung, führt
das entweder unmittelbar oder später (auch an Folgetagen) zu merklichen Ausfällen im
Betrieb.
Der Betriebsleiter U-Bahn (in seiner Funktion als Sachverständiger der Technischen
Aufsichtsbehörde (#TAB)), die TAB selbst und der Aufgabenträger achten darauf, dass
keine Fahrgastzüge mit Schmierereien auf #Signalanlagen (Sicherheitseinrichtungen am
Fahrzeug) Fahrgäste befördern. Diese Züge müssen sofort der #Betriebswerkstatt
zugeführt werden.“
Frage 3:
Was unternimmt die BVG konkret, um die bisher offenbar nicht ausreichenden Maßnahmen zur
Verhinderung von Schmierereien zu optimieren? Bis wann sind diese Maßnahmen abgeschlossen?
Antwort zu 3:
Die BVG teilt dazu mit: „Die BVG setzt Sicherheits- und #Objektschutzbeschäftigte in
Regeleinsätzen ein. Zusätzlich kommen Sicherheitsbeschäftigte in ziviler und dienstlicher
Kleidung in Sonderdiensten zum Einsatz. Videobeobachtung an Schwerpunkten
unterstützt die Arbeit der BVG.“
Frage 4:
Wie viele Straftaten aufgrund von Schmierereien wurden in den Jahren 2015, 2016, 2017 und im laufenden
Jahr 2018 zur Anzeige gebracht? Bitte nach Jahren einzeln aufführen.
Antwort zu 4:
Die BVG teilt Folgendes mit:
„Durch die BVG wurden folgende Sachbeschädigungen festgestellt:
2015: 717 Sachbeschädigungen an U-Bahnwagen
2016: 947 Sachbeschädigungen an U-Bahnwagen
2017: 1085 Sachbeschädigungen an U-Bahnzügen
bis 30.06.2018: 639 Sachbeschädigungen an U-Bahnzügen.“
Frage 5:
Wieviele Täter konnten in den Jahren 2015, 2016, 2017 und im laufenden Jahr 2018 ermittelt werden? Bitte
nach Jahren einzeln aufführen.
Antwort zu 5:
3
Eine Aussage zu Straftaten im Sinne der Anfrage ist dem Senat nicht möglich.
Frage 6:
Wieviele Verurteilungen fanden in den Jahren 2015, 2016, 2017 und im laufenden Jahr 2018 in diesem
Zusammenhang statt? Bitte nach Jahren einzeln aufführen.
Antwort zu 6:
Statistische Erkenntnisse zur Anzahl der Verurteilungen wegen Sachbeschädigungen
durch Graffiti oder vergleichbaren Schmierereien an U-Bahnwagen der Berliner
Verkehrsbetriebe liegen dem Senat nicht vor, da im Fachverfahren der
Strafverfolgungsbehörden keine Erfassung der jeweils beschädigten Gegenstände erfolgt.
Frage 7:
Wie beurteilt der Senat den Gesamtsachverhalt unter dem Gesichtspunkt, dass er die Stärkung des ÖPNV
gegenüber dem Individualverkehr präferiert?
Antwort zu 7:
Jeder Vorfall, der dazu führt, dass angesichts der wachsenden Nachfrage weniger
Fahrzeuge zur Verfügung stehen, ist kritisch zu sehen. Die getätigten Investitionen der
BVG und des Senats in mehr Sicherheit sind daher ein wichtiger Beitrag, um möglichst in
Zukunft eine Umkehr des negativen Trends zu erreichen.
Berlin, den 24.07.2018
In Vertretung
Stefan Tidow
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

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U-Bahn: Immer mehr BVG-Züge fallen wegen Graffiti-Schäden aus Die U3 fährt mit kurzen Zügen durch Berlin, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/verkehr-in-berlin-immer-mehr-bvg-zuege-fallen-wegen-graffiti-schaeden-aus/22668378.html

Die #U3 fährt mit #kurzen Zügen durch Berlin. Denn immer mehr Waggons sind #vollgesprüht und müssen gereinigt werden. Die Folge: Die Wagen sind rappelvoll.
Komplett verdreckt fahren lassen oder lieber beschränkt? Die Frage muss sich die #BVG derzeit fast täglich beantworten. Und meist entscheidet sie sich für die Einschränkungen: Die Züge der #U-Bahn fahren dann mit weniger Wagen als vorgesehen, weil die beschmierten erst gereinigt werden sollen. #Graffiti-Waggons will die BVG ihren Kunden nicht zumuten. Doch das hat Folgen: In den vergangenen Tagen fuhren vor allem auf der Linie U 3 (Warschauer Straße – Krumme Lanke) Züge häufig nur mit vier statt sechs Wagen. Vor allem zu Beginn und am Ende der Vorlesungen an der FU sind die Bahnen dann meist rappelvoll. Auch auf dem Kreuzberger Ast reichen vier Wagen oft kaum aus, um alle Fahrgäste bequem unterbringen zu können.
Dabei hatte die BVG erst Anfang Mai den Betrieb geändert. Seither fahren die Züge der U 3 wie auch die #U1 tagsüber bis zum Bahnhof Warschauer Straße. So sollte dort das Angebot verstärkt werden. Vermutungen, dass deshalb Wagen von der #U2 abgezogen würden und dort Fahrten ausfielen, dementierte BVG-Sprecherin Petra Reetz. Allerdings gebe es auch auf dieser Linie Ausfälle, weil Züge vollgesprüht würden.
99 Prozent der Fahrten finden wie vorgesehen statt

Auf der gemischten Strecke von U 1 und U 3 finden nach Angaben der Sprecherin 99 Prozent der Fahrten wie vorgesehen statt; 98 Prozent der Züge seien zudem pünktlich. Gefordert sind 98,7 Prozent. Allein am Freitag seien auf vier Bahnhöfen Züge großflächig beschmiert worden, sagt Reetz. Die BVG schicke die Züge dann in die Werkstatt, um sie reinigen zu können. „Da der #Fahrzeugbestand knapp ist, spüren wir das Fehlen jedes …

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BVG: Graffiti bei der BVG aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Welcher #Schaden ist der BVG aufgrund von #Graffiti entstanden (2015, 2016, 2017)?
Antwort zu 1:
Die BVG hat hierzu übermittelt:
„Die Kosten zur Graffitibeseitigung und -prävention bei der BVG lagen jeweils bei:
2015 3,18 Mio. EUR.
2016 2,94 Mio. EUR.
2017 2,95 Mio. EUR.“
Frage 2:
Welche Schadensersatzsummen konnte die BVG von den Schädigern zurückerlangen (2015, 2016, 2017)?
Antwort zu 2:
Die BVG hat hierzu übermittelt:
„Forderungen aus Graffiti-Vorfällen konnten bisher wie folgt geltend gemacht werden:
2
Vorfallsjahr 2015:
Forderungen geltend gemacht in Höhe von 12.374,41 EUR, davon bezahlt 4.099,54 EUR
Vorfallsjahr 2016:
Forderungen geltend gemacht in Höhe von 10.532,06 EUR, davon bezahlt 4.235,97 EUR
Vorfallsjahr 2017:
Forderungen geltend gemacht in Höhe von 1.137,50 EUR, davon bezahlt 210,50 EUR
Hinweis: Sehr viele Vorgänge sind strafrechtlich noch nicht abgeschlossen. Aufgrund des Datenschutzes bekommen wir die personenbezogenen Daten der Beschuldigten von der Staatsanwaltschaft bzw. vom Gericht. Diese erhalten wir in den meisten Fällen erst nach Beendigung des Verfahrens. Aufgrund dessen erfolgt die Geltendmachung der zivilrechtlichen Forderungen teilweise erheblich verzögert.“
Frage 3:
Wie viele Einsatzkräfte setzte die BVG bei der Bekämpfung von Graffiti ein (2015, 2016, 2017)?
Antwort zu 3:
Die BVG hat hierzu übermittelt:
„In den Jahren 2015, 2016 und bis September 2017 waren täglich mindestens 6 Beschäftigte (Sonderkommission) damit beauftragt, Prävention gegen Graffiti auszuüben.“
Frage 4:
Hat die BVG ein Konzept zur Bekämpfung von Graffiti?
Antwort zu 4:
Die BVG hat hierzu übermittelt:
„Vorrangig wurde Aufsichtspersonal während der Nachtstunden in den Kehranlagen eingesetzt, um Graffiti-Vorfälle zu verhindern.“
Frage 5:
Plant die BVG Änderungen beim Konzept oder Anzahl der Einsatzkräfte und wenn ja welche?
Antwort zu 5:
Die BVG hat hierzu übermittelt:
„Derzeit sind keine Änderungen im Konzept geplant. Die Besetzung und Aufsicht der Kehranlagen durch Beschäftigte der Firma Wisag besteht weiterhin.“
Frage 6:
Wie viele Tatverdächtige konnten die Einsatzkräfte der BVG auf frischer Tat ertappen (2015, 2016, 2017)?
Antwort zu 6:
Die BVG hat hierzu übermittelt:
„2015 konnten in 66 Fällen die Personen direkt gestellt werden.
2016 konnten in 64 Fällen die Personen direkt gestellt werden.
2017 konnten in 55 Fällen die Personen direkt gestellt werden.
3
Anzahl der Tatverdächtigen 2015 = 218 (direkt gestellt bzw. nachermittelt)
Anzahl der Tatverdächtigen 2016 = 220 (direkt gestellt bzw. nachermittelt)
Anzahl der Tatverdächtigen 2017 = 97 (direkt gestellt bzw. nachermittelt)
Diese Angaben betreffen ausschließlich Vorfälle bei der U-Bahn.“
Berlin, den 12. Februar 2018
In Vertretung
Jens-Holger Kirchner
…………………………..
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

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BVG + S-Bahn: Vandalismus und Gewalt in Bussen und Bahnen – welche Schäden haben Chaoten in der auslaufenden Wahlperiode verursacht?, aus Senat

www.berlin.de

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre
Schriftliche Anfrage wie folgt:
Die Schriftliche Anfrage umfasst Fragen, die der Senat
überwiegend nicht in eigener Zuständigkeit beantworten
kann. Die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) AöR und
die jeweils zuständigen Unternehmen der Deutsche Bahn
(DB) AG erstellen ihre Sicherheitskonzepte in eigener
unternehmerischer Verantwortung unter Beachtung der
geltenden Rechtsvorschriften. Die Unternehmen wurden
daher um Beantwortung der in ihrer Verantwortung liegenden
Fragestellungen gebeten. Die Antworten sind hier
entsprechend als Zitat wiedergegeben.
Zudem kann die Beantwortung im Hinblick auf die
Fragen 2 und 6, soweit sie die Arbeit der Polizei bzw.
Ermittlungsbehörden betreffen, nur für die Verkehre der
BVG erfolgen. Die Bundespolizei stellt im Zusammenhang
mit der Beantwortung von Schriftlichen Anfragen
klar, dass zu Angelegenheiten der Bundespolizei keine
Antwort für parlamentarische Anfragen eines Landesparlaments
übermittelt werden können. Die Bundesregierung
und damit die Bundespolizei unterliegen ausschließlich
dem Kontrollrecht und dem damit korrelierenden Fragerecht
des Deutschen Bundestages.
Frage 1: Wie hoch waren in den Jahren 2011 bis 2015
die Kosten die der #BVG und der #S-Bahn Berlin GmbH
zur Beseitigung von #Graffiti und anderen #Sachbeschädigungen
entstanden sind (bitte aufschlüsseln nach Jahr,
Fahrzeugart, Fahrzeugen und Bahnhöfen/Haltestellen)?
Antwort zu 1: Die BVG teilt hierzu mit: „Im Betrachtungszeitraum
sanken die Kosten von rd. 6 Mio. EUR in
2011 auf rd. 4 Mio. EUR p.a.

2011 2012 2013 2014 2015
Fahrzeuge 3,3 2,1 2,2 1,7 1,8
U-Bahn 2,3 1,2 1,2 1,2 1,2
Straßenbahn 0,3 0,4 0,6 0,3 0,3
Omnibus 0,8 0,6 0,4 0,2 0,2
Bahnhöfe/Haltestellen 2,8 1,8 1,8 1,9 2,3
Sonstiges 0,0 0,0 0,0 0,2 0,1
Summe 6,1 4,0 4,0 3,9 4,2

Die DB AG teilt hierzu mit: „Die Beseitigung von
Vandalismus- und Graffitischäden bei der Berliner SBahn
kostet jährlich rund sieben Millionen Euro. Die Zahl
der Vandalismus-Taten inkl. Graffiti ist mit leichten
Schwankungen über die vergangenen zehn Jahre konstant
geblieben.“
Frage 2: Wie viele Fälle von Sachbeschädigungen sind
von BVG und S-Bahn in den Jahren 2011 bis 2015
angezeigt worden, in wie vielen Fällen wurden die Täter
ermittelt, in wie vielen Fällen erfolgte eine Verurteilung
und in welcher Höhe ist Schadenersatz geleistet worden
(bitte für jedes Jahr angeben)?
Antwort zu 2: Sachbeschädigungen, die bei der BVG
erfolgen, werden sowohl vom Unternehmen erfasst, als
auch von der Landespolizei. Die im Folgenden ersichtlichen
Unterschiede in den Zahlen resultieren u.a. daraus,
dass die Zuordnung eines Sachverhalts als „ein Fall“ aus
unternehmerischer Sicht nicht mit der Einordnung als
„eine Tat“ im juristischen Sinne durch die Ermittlungsbehörden
korrespondieren muss.

Die BVG teilt hierzu mit:

Aus den letzten Jahren sind noch Forderungen offen.“
Die Landespolizei hält die angefragten Daten nicht als Teil der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) vor. Inso-fern werden verlaufsstatistische Daten herangezogen, welche erst ab dem Jahr 2013 dargestellt werden können, weil sich die Datenbasis zur statistischen Erhebung ÖPNV-relevanter Vorgänge aufgrund einer POLIKS1-Anpassung im Jahr 2012 grundlegend änderte und die Möglichkeit eines stichhaltigen Vergleichs von davor und danach gewonnenen Zahlen nicht gegeben ist.
Für die Landespolizei Berlin können daher verlaufs-statistische Daten aufgeliefert werden, diese sind den nachfolgenden Tabellen zu entnehmen.
Daten zu Verurteilungen und zu Schadenersatzleistun-gen werden durch die Polizei Berlin nicht erhoben.

Erfasste Fälle von Sachbeschädigung bei der BVG 2013 bis 2015
Jahr BVG
Bus Tram U-Bahn Gesamt
2013 216 155 1.587 1.958
2014 272 127 1.757 2.156
2015 238 148 1.551 1.937
Quellen: Verlaufsstatistik der Landespolizei Berlin, DataWarehouse-(DWH-FI)-Recherche vom 15.08.2016
Aufgeklärte Fälle von Sachbeschädigung bei BVG 2013 bis 2015
Jahr BVG
Bus Tram U-Bahn Gesamt
2013 54 66 271 391
2014 83 39 342 464
2015 97 61 246 404
Quellen: Verlaufsstatistik der Landespolizei Berlin, DataWarehouse-(DWH-FI)-Recherche vom 15.08.2016

Die DB AG teilt hierzu mit: „Es werden grundsätzlich
alle bekannt gewordenen Sachverhalte zur Anzeige gebracht.
In den Jahren 2011 – 2015 wurden durch die SBahn
Berlin GmbH Strafanzeigen wie folgt gestellt:
2011: 2.031
2012: 1.869
2013: 1.614
2014: 2.003
2015: 1.731
Die S-Bahn Berlin GmbH erfasst die Verurteilungsquote
der Strafverfahren nicht. Da die Geltendmachung
zivilrechtlicher Ansprüche regelmäßig abhängig vom
Ausgang des Strafrechtsverfahrens ist, vergehen in der
Regel ein bis drei Jahre, bis aus einer gerichtsfesten zivilrechtlichen
Forderung vollstreckt werden kann. Im Bereich
der Sachbeschädigungen belaufen sich die jährlich
durchsetzbaren Schadensersatzforderungen auf bis zu
hunderttausend Euro. Dabei liegen die Einzelforderungen
regelmäßig zwischen sechzig und zweitausend Euro, im
Einzelfall aber auch deutlich höher. Eine jahresscharfe
Zuscheidung der Tilgungszahlungen ist nicht möglich, da
diese oft über mehrere Jahre laufen.“
Frage 3: Wie viele Mitarbeiter der BVG und der SBahn
wurden in den Jahren 2011 bis 2015 im Dienst
durch Dritte verletzt (#Übergriffe auf Personal, bitte
aufschlüsseln nach Jahr und Stadtbezirk)?
Frage 4: Wie oft waren bei BVG und S-Bahn in den
Jahren 2011 bis 2015 durch Dritte verletzte Mitarbeiter
krankgeschrieben (bitte aufschlüsseln nach Jahr sowie: a)
Übergriffen ohne Arbeitsunfähigkeit, b) leichten
Übergriffen, c) schweren Übergriffen)?
Antwort zu 3 und 4:
Die BVG teilt hierzu mit:
Häufigkeit Angriffe auf Beschäftigte 2011 2012 2013 2014 2015
nach Kategorien 501 1004 944 661 642
ohne Arbeitsunfähigkeit 338 831 782 510 484
<= 3 Tage Arbeitsunfähigkeit 61 131 118 109 106
> 3 Tage Arbeitsunfähigkeit 102 42 44 42 52
nach Bezirken 1004 944 661 642
Charl.-Wilm. (Charl.) 152 183 129 102
Friedr.-Kreuzb. (Friedr.) 134 174 89 99
Licht. (Alt-Hohenschönh.) 23 13 8 12
Marz.-Hellersd. (Biesdorf) 28 17 18 11
Mitte 201 187 125 116
Neukölln 64 60 26 52
Pankow 47 37 22 20
Reinickendorf 136 109 101 59
Spandau 75 51 52 43
Steglitz-Zehlend. (Dahlem) 46 37 35 49
Tempelh.-Schöneb. (Friedenau) 66 60 40 57
Trept.-Köp. (Adlershof) 13 9 9 7
ohne Angabe 19 7 7 15
Eine Auswertung der Angriffe auf Beschäftigte aufgeteilt
nach Bezirken liegt der BVG für das Jahr 2011 nicht
vor.“
Die DB AG teilt hierzu mit: „In den Jahren 2011 –
2015 wurde durch die S-Bahn Berlin GmbH folgende
Übergriffe auf Mitarbeiter und beauftragte Dritte (z.B.
Sicherheitsdienste und Kontrolleure) registriert:
2011: 143 Fälle
2012: 160 Fälle
2013: 183 Fälle
2014: 176 Fälle
2015: 156 Fälle
Berücksichtigt wurden verbale und körperliche Übergriffe,
wobei auch versuchte Übergriffe erfasst werden.
Jedoch erfolgt eine Erfassung weder nach Stadtbezirken
noch nach Schwere des Übergriffs (leicht, schwer).“
Frage 5: Wie viele Fahrzeuge/Wagen und Bahnhöfe
von BVG und S-Bahn verfügten in den Jahren 2011 bis
2015 über die Möglichkeit der #Videoaufzeichnung für 24
bzw. 48 Stunden und/oder anlassbezogenen
Aufzeichnungen (bitte aufschlüsseln nach Jahr und auch
Gesamtzahl aller Fahrzeuge/Wagen bzw. Bahnhöfe
angeben)?
Antwort zu 5: Die BVG teilt hierzu mit: „Seit 1995
verfügen alle 173 U-Bahnhöfe über eine Videoaufzeichnung,
seit Mai 2012 über die Möglichkeit der Videoaufzeichnung
für 48 Stunden. 

Die DB AG teilt hierzu mit: „In den von Regionalund
S-Bahnverkehr gemeinsam genutzten Stationen Ostbahnhof,
Alexanderplatz, Friedrichstraße, Hauptbahnhof,
Zoologischer Garten, Spandau, Gesundbrunnen, Potsdamer
Platz und Südkreuz sind Bahnsteige und Zugangsbereiche
mit Überwachungskameras ausgestattet. Die
Überwachungsschwerpunkte werden in Abstimmung mit
der Bundespolizei an den jeweiligen örtlichen Gegebenheiten
ausgerichtet und definiert. Zugang zu den Aufzeichnungen
hat ausschließlich die Bundespolizei. Zusätzlich
wurden 2014 die Stationen Hackescher Markt
und der Bahnsteig der Ringbahn am Ostkreuz mit Videotechnik
ausgestattet. Auf weiteren Bahnhöfen kommen
Kamerasysteme zum Einsatz, die in erster Linie betriebliche
Aufgaben unterstützen, bspw. die Situation vor oder
in Aufzügen aufnehmen. etc. Dabei werden Videoanlagen
genutzt, ohne dass es sich dabei um spezifische Überwachungskameras
handelt.“
Darüber hinaus wurden in den Jahren 2011 – 2015
keine Videoaufzeichnungen auf S-Bahnhöfen getätigt.
Das im Einsatz befindliche Wagenmaterial der S-Bahn
Berlin ist nicht mit Videotechnik ausgestattet.“
Frage 6: Wie hoch war in den Jahren 2011 bis 2015
die Gesamtzahl der Anfragen der Ermittlungsbehörden
nach Videoaufzeichnungen und die Anzahl der
ausgehändigten Videoaufzeichnungen (bitte aufschlüsseln
nach Jahr sowie nach: a) Fällen in Fahrzeugen/Wagen und
b) Fällen auf Bahnhöfen)?
Antwort zu 6: Die BVG teilt hierzu mit:
Jahr Anfragen
2011 3876
2012 4377
2013 5309
2014 6194
2015 7051
Frage 7: Wo ist eventuell geplant, (weitere)
#Aufzeichnungsanlagen einzurichten und wann stehen
diese zur Verfügung?
Antwort zu 7: Die BVG teilt hierzu mit: „Die vorgesehene
Erweiterung der bereits auf allen U-Bahnhöfen
vorhandenen Aufzeichnungsanlagen erstreckt sich mittel
bis langfristig auf den Großteil der U-Bahnhöfe.“ Hinsichtlich
der Antwort der DB AG wird auf die Antwort zu
Frage 8 verwiesen.
Frage 8: Welche Maßnahmen sind bisher von BVG
und S-Bahn geplant bzw. realisiert worden, um Gewalt
und Vandalismus in Verkehrsmitteln und auf Bahnhöfen
zu verhindern?
Antwort zu 8: Die BVG teilt hierzu mit: Bei der Beantwortung
nimmt die BVG Bezug auf den im August
erschienenen Sicherheitsbericht 2015.
Durch die BVG wurden seit dem Jahr 2011 alle Fahrzeuge
der Bereiche Straßenbahn, U-Bahn und Bus mit
einer 48-stündigen Videoaufzeichnung ausgestattet,
wodurch die Vandalismuskosten von 2008 bis 2015 um
43,30 % gesenkt werden konnten.
Auf insgesamt 45 U-Bahnhöfen werden bis Ende 2016
zusätzliche Videokameras installiert sein. Seit Beginn der
Erweiterung der Videotechnik auf U-Bahnhöfen im Jahre
2011 sind die Vandalismuskosten um 68,85 % gesunken.
Neben den technischen Bemühungen sind auch personelle
Maßnahmen erfolgt, beispielsweise die Einstellung
von 60 zusätzlichen Sicherheitskräften sowie der Einsatz
von 18 Videobeobachtern in der Betriebsleitstelle Sicherheit.
Zudem wurden die technischen Voraussetzungen geschaffen,
um den Einsatz eines Polizeibeamten in der
Betriebsleitstelle Sicherheit an einem vollfunktionsfähigen
Arbeitsplatz zu erlauben.
Zusätzlich wurden auch präventive Themen ausgeweitet,
z. B. die Unterstützung der Berliner Stadtmission, das
Projekt „Schadenswiedergutmachung bei Ersttätern“, die
in 2013 mit der DB AG getroffene Hausrechtsübertragung
auf Schwerpunktbahnhöfen sowie die Unterstützung der
präventiven Kampagnen der Polizei Berlin und der Bundespolizei.
Insgesamt konnte somit seit 2012 die Anzahl der Angriffe
auf Kunden um 12 % und die Anzahl der Angriffe
auf Mitarbeiter um 65,55 % gesenkt werden.“
Antwort zu 7 und 8: Die DB AG teilt hierzu mit:
„Bundesweit investieren DB AG und Bundespolizei bis
2023 mehr als 85 Millionen Euro in den Ausbau der Videotechnik
auf Bahnhöfen. Bereits heute sind in ganz
Deutschland etwa 700 Bahnhöfe mit rund 5.000 Kameras
ausgerüstet. Weitere 27.000 Kameras sind in Zügen des
Regional- und S-Bahnverkehrs installiert. Damit verfügt
bundesweit die Hälfte aller Nahverkehrszüge über Videotechnik,
in Berlin/Brandenburg sind es drei Viertel aller
Regionalzüge.
Die S-Bahn Berlin GmbH setzt ein umfangreiches
Maßnahmenpaket zum Schutz der Betriebsmittel und
Fahrzeuge vor Beschädigungen ein. Hierzu gehören zum
Beispiel die Kratzfolien an den Fahrgastfensterscheiben
zum Schutz vor dem so genannten Scratching, die Lackversiegelung,
damit Graffitis leichter entfernt werden
können, und Kontaktschleifen für Nothilfemittel, wie die
Entnahmeüberwachung für Feuerlöscher. Ergänzt werden
diese technischen Maßnahmen durch ein Bestreifungsund
Bewachungskonzept durch Sicherheitskräfte. Darüber
hinaus arbeitet die S-Bahn Berlin GmbH zur Abwehr und
Verfolgung von Straftaten eng mit der zuständigen Bundespolizei
zusammen.
Alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der S-Bahn
Berlin GmbH sind in das integrierte Sicherheitskonzept
eingebunden.
Bis Ende 2016 ist die Ausstattung von 82 SBahnhöfen
mit Videoanlagen für die Zugabfertigung von
S-Bahnen vorgesehen. Diese sind mit einer Aufzeichnungsfunktion
ausgestattet, um im Auftrag der Bundespolizei
für 48 Stunden aufzuzeichnen. Diese Maßnahme ist
seit Juli mit Ausnahme weniger Stationen umgesetzt.
Außerdem besitzen die für das Teilnetz Ring bestellten
Fahrzeuge im Innenraum eine Videoüberwachung, deren
Bilder aufgezeichnet werden. Diese Spezifikationen sind
Bestandteil der Anforderungen der Aufgabenträger und in
dem zugrunde liegenden Verkehrsvertrag hinterlegt.“
Frage 9: Wie beurteilt der Senat die Maßnahmen von
BVG und S-Bahn, um Gewalt und Vandalismus zu reduzieren
und welche weiterführenden Maßnahmen schlägt
der Senat vor oder ergreift diese selbst?
Antwort zu 9: Der Senat begrüßt das Engagement der
Verkehrsunternehmen, um Gewaltvorfälle und Vandalismusschäden
zu reduzieren. Die verstärkten Investitionen
der BVG in mehr Sicherheit werden seit dem Jahr 2013
durch entsprechend erhöhte Ausgleichszahlungen an das
Unternehmen vom Aufgabenträger finanziell unterstützt.
Neben dem von den DB Infrastrukturunternehmen zu
verantwortenden weiteren Ausbau der Videotechnik an
Bahnhöfen kann bei der S-Bahn Berlin GmbH der Einsatz
von Videotechnik in Fahrzeugen mit der Inbetriebnahme
der Neufahrzeuge auf dem Ring erfolgen, für die die
Länder eine Ausstattung mit Kameras bei der Vergabe
vorgegeben haben.
Berlin, den 29. August 2016
In Vertretung
R. L ü s c h e r
…………………………..
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt
(Eingang beim Abgeordnetenhaus am 31. Aug. 2016)

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