Informationsveranstaltung am 13.11. im UCI Kino am Eastgate und auf YouTube
Gemeinsam mit den Berliner Verkehrsbetrieben (BVG) lädt die Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt (SenMVKU) zu einer öffentlichen Informationsveranstaltung zum #Neu- und #Umbau des #Kreuzungsbereiches der #Landsberger Allee mit der #Märkischen Allee ein.
Das wichtigste #Straßenverkehrsprojekt im Berliner Osten nach der umstrittenen, noch nicht beschlossenen Weiterführung der Autobahn 100 von Treptow über die Spree nach Friedrichshain wird immer mehr zum Problemkind: Die #Tangentialverbindung Ost (#TVO) zwischen #Marzahn und #Köpenick wird den bisher gesetzten #Kostenrahmen sprengen und Berlin müsste mehrere Hundert Millionen Euro selber bezahlen.
Welchen aktuellen Stand hat das Projekt #Elektrobusse in den Bezirken auch an eigens errichteten #Ladestationen aufladen zu können? Konnte die EU-weite Ausschreibung bereits erfolgen? Wenn nein, warum nicht?
Antwort zu 1:
Das Projekt zum Aufbau von #Ladeinfrastruktur für Elektrobusse im Stadtgebiet wurde mittlerweile ausgeschrieben. Der Zuschlag an einen Bieter soll voraussichtlich noch Ende 2024 erfolgen. Damit befindet sich das Projekt kurz vor Beginn der eigentlichen Umsetzung, mit der zunächst die ersten 20 Lade-Endstellen im Stadtgebiet errichtet werden können. Mit einem zweiten Abruf wird es möglich sein, 16 weitere #Endstellen zu errichten. Die erforderlichen vorbereitenden Maßnahmen zur Vergabe eines Auftragnehmers für die Planung und Errichtung der Ladeinfrastruktur im Stadtgebiet sind weitestgehend abgeschlossen.
Ein großes Projekt hat die nächste Etappe erreicht: Die Unterlagen liegen aus. Sie informieren, wie viel Wald und wie viele Gebäude weichen müssen. Wir haben hineingeschaut.
Schon vor einem Jahrhundert gab es Ideen für eine solche #Straßenverbindung. 1969 wurden sie im #Generalverkehrsplan für Berlin, #Hauptstadt der DDR, präzisiert. Nun ist es endlich so weit: Das im Herbst gestartete Genehmigungsverfahren für den Weiterbau der #Tangentialverbindung Ost, kurz #TVO, zwischen #Marzahn und #Köpenick geht in eine erste wichtige #Etappe. Seit Dienstag liegen die Pläne öffentlich aus, bis 6. Juni können sie von allen Interessierten eingesehen werden. Zu Beginn gab es #Protest gegen das Projekt.
In seiner Sitzung am 27. Februar 2024 hat der Senat auf Vorlage der Senatorin für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt, Manja Schreiner, beschlossen, zwischen dem #S-Bahnhof #Springpfuhl und dem #Grünauer Kreuz eine neue #S-Bahnverbindung zu schaffen.
Erneuerung zweier Brückenbauwerke des westlichen Brückenknotens
Im Zuge des Neu- und Umbaus des Verkehrsknotens #Marzahn, einer Kombination aus drei #mehrspurigen Straßenbrücken im #Kreuzungsbereich der #Landsberger Allee mit der #Frank-Schweitzer-Straße und der #Märkischen Allee in Marzahn-Hellersdorf samt den #Gleisanlagen der Deutschen Bahn, musste der geplante #Bauablauf angepasst werden. Diese Plananpassung wurde notwendig, weil im Zuge des laufenden Bauwerks-Monitorings festgestellt wurde, dass sich der bereits kritische Zustand der bestehenden nördlichen #Straßenbrücke des westlichen Brückenknotens 1 in erheblichem Maß #verschlechtert hat. Die #Abbrucharbeiten können nur während der #Sperrzeiten der Gleisanlagen der Deutschen Bahn AG erfolgen. Ein dreimonatiger zeitlicher Verschub der Abbrucharbeiten bis zur betriebsfertigen Fertigstellung der südlichen Straßenbrücke ist leider nicht umsetzbar, da die DB AG die hierfür notwendigen Sperrpausen der Gleisanlagen auch mittelfristig nicht einräumen konnte.
Frage 1: Wie und mit welchen #Mitteln plant der Senat die angekündigten #Verlängerungen von #U-Bahn-Linien 1 zu finanzieren? a. Beabsichtigt der Senat, Mittel nach dem #Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz zu beantragen und wenn ja, welche Bedingungen müssten dafür erfüllt sein? b. Wie hoch schätzt der Senat die #Gesamtkosten für alle in den Richtlinien der Regierungspolitik aufgeführten U-Bahnlinien ein?
Welchen #Projektstatus haben die 50 Maßnahmen, die mit der Deutschen Bahn vereinbart wurden? Bitte Nennung aktualisierter Zeit- und Kostenpläne.
Frage 2:
Welche Projekte wurden #verschoben und aus welchen Gründen?
Antwort zu 1 und 2:
Der aktuelle Projektstand für die 50 Maßnahmen der Rahmenvereinbarung kann der beigefügten Anlage entnommen werden.
Belastbare #Inbetriebnahmetermine können erst nach Abschluss der #Entwurfsplanung (Lph 3), der bestätigten #Bauplanungsunterlage sowie dem abgeschlossenen Realisierungsvertrag für die jeweilige konkrete Einzelmaßna hme übermittelt werden. Eine Übersicht der Kostenaufteilung kann nicht aufgeführt werden, da eine Veröffentlichung der Kostenschätzungen die Ausschreibung bzw. Vergabe beeinflussen kann.
Die #Verschiebung einzelner Projekte (vgl. Drucksache S19/ 10388) ist nach Auskunft der Deutsche Bahn AG auf #Kapazitätsengpässe am Markt sowie #Lieferengpässe zurückzuführen. Darüber hinaus werden Maßnahmen gebündelt, um ein #kundenfreundliches#Bauen zu ermöglichen und die Einschränkungen für die Fahrgäste zu minimieren. Dies führt in Einzelfällen unter Umständen ebenfalls zu zeitlichen Anpassungen von Maßnahmen.
Frage 3:
Welche Projekte werden nicht mehr weiterverfolgt und aus welchen Gründen?
Antwort zu 3:
Nach derzeitigem Stand werden alle Projekte weiterverfolgt.
Frage 4:
Welchen finanziellen Anteil trägt das Land Berlin an den Maßnahmen?
Antwort zu 4:
Für den Senat ist ein Finanzierungsanteil von rund 115 Mio. EUR vorgesehen.
Frage 5:
Welche Fortschreibungen der Rahmenvereinbarung fanden bisher statt?
Frage 6:
Welche Projekte sollen im Rahmen der Fortschreibung zusätzlich aufgenommen werden? Bitte Nennung von Zeit- und Kostenplänen.
Antwort zu 5 und 6:
Die #Maßnahmenliste wurde im November 2023 fortgeschrieben. Für das erste Halbjahr 2024 ist der Abschluss eines #Nachtrages zur Rahmenvereinbarung geplant, hierfür wird die Maßnahmenliste ebenfalls aktualisiert und fortgeschrieben. Zusätzlich sollen die nachfolgenden Projekte in die Maßnahmenliste aufgenommen werden.
Abgehoben: Am Dienstagmorgen um 6 Uhr hat „#Christoph 100“ seinen #Dienstbetrieb am #Helios Klinikum #Buch aufgenommen. Der #Helikopter ist der #dritte fest in Berlin stationierte #Rettungshubschrauber und wird von DRF #Luftrettung im Bezirk Pankow betrieben. Er soll die beiden vorhandenen Standorte am #Charité-Campus Benjamin Franklin in #Steglitz und am #Unfallkrankenhaus Berlin (UKB) in #Marzahn entlasten, deren #Fluggeräte im Jahr 2020 mit zusammen rund 5000 Einsätzen stark ausgelastet waren.