Verbesserte Räumung der Bürgersteige und Radwege im Winter 2024/2025, aus Senat

23.01.2025

Frage 1:

Welche Informationen liegen den Bezirksämtern über die #Zuständigkeitsverhältnisse bezüglich der #Räumung von #Fußwegen und #Radwegen im #Winter vor? Gibt es eine stadtweite Übersicht über die Fuß- und Radwege Berlins inklusive deren Räumungsprioritäten im Winter?

Frage 2:

Nach welchen #Prioritäten wird mit der Räumung der Geh- und Radwege in den verschiedenen Straßen und Gebieten begonnen und inwieweit findet hierbei das Mobilitätsgesetz Beachtung?

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Infoabend zum Umbau des Verkehrsknotens Marzahn, aus Senat

28.10.2024

https://www.berlin.de/sen/uvk/presse/pressemitteilungen/2024/pressemitteilung.1497884.php

Informationsveranstaltung am 13.11. im UCI Kino am Eastgate und auf YouTube

Gemeinsam mit den Berliner Verkehrsbetrieben (BVG) lädt die Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt (SenMVKU) zu einer öffentlichen Informationsveranstaltung zum #Neu- und #Umbau des #Kreuzungsbereiches der #Landsberger Allee mit der #Märkischen Allee ein.

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Straßenverkehr: MehrSicherheit durch konsequentes Abschleppen statt Schutz für Falschparker und Schikane für Behinderte, aus Senat

22.12.2023

  1. Wie viele #Verkehrsordnungswidrigkeiten wegen falsch abgestellter KfZ wurden seit 2018 jährlich erfasst? (Bitte nach Jahren, Bezirken sowie Abstellen auf #Radwegen, Fußwegen, Flächen des #ÖPNV und #Kreuzungen auflisten.)

Zu 1.:

Mit den Novellierungen der #Bußgeldkatalogverordnung wurden #Zusammenführungen und #Erweiterungen von #Tatbeständen im bundeseinheitlichen Tatbestandskatalog vorgenommen. Eine differenzierte Datenauflieferung von Halt- und Parkverstößen auf #Radverkehrsflächen und #Fußwegen ist somit nicht möglich.

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