Wie schätzt der Senat den aktuellen #ökologischen und #chemischen#Zustand des Berliner Teils der #Panke nach den Kriterien der #EU-Wasserrahmenrichtlinie (#WRRL) ein? Bitte konkrete Messwerte, Indikatoren und Referenzdaten angeben.
Antwort zu 1:
Eine abschließende Einschätzung des aktuellen ökologischen Zustands des Berliner Teils der Panke nach den Kriterien der EU-Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) ist zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht möglich. Die Beprobungen und Auswertungen der biologischen Qualitätskomponenten für den neuen Bewirtschaftungsplan 2028–2033 werden voraussichtlich im Frühjahr 2026 abgeschlossen. Anpassungen und Validierungen der neuen Bewertungsverfahren und Auswertungsroutinen laufen noch. Erst nach Abschluss dieser Arbeiten liegen belastbare und endgültige Ergebnisse für die einzelnen Metriken der biologischen Qualitätskomponenten (Makrozoobenthos, Fische, Makrophyten/ Phytobenthos) vor.
An welchen Straßenabschnitten in Berlin werden die ab 2030 gültigen #Luftschadstoffwerte (#Feinstaub PM10, PM2,5; #Stickoxid N02) derzeit #überschritten? (Bitte um Nennung der Straßenabschnitte und Auflistung der jeweiligen Luftschadstoffwerte)
Antwort zu 1:
Für die genannten Schadstoffe gelten ab 2030 die folgenden Grenzwerte für das Kalenderjahr: PM10 20 µg/ m³
PM2,5 10 µg/ m³ NO 2 20 µg/ m³
Diese Werte wurden im Jahr 2024 an folgenden Messstationen bzw. Messpunkten des Berliner Luftgütemessnetzes überschritten (für die Messcontainer siehe auch
Fahrgäste können mit der Bahn bald ohne Umsteigen von #Prag über #Berlin nach #Kopenhagen fahren. Das ist ein weiterer Schub für den boomenden internationalen Fernverkehr. Für die neue Direktverbindung kooperieren Deutsche Bahn (DB), DSB (Dänische Staatsbahn) und ČD (Tschechische Bahn). Ab 1. Mai 2026, nach Abschluss der Generalsanierung zwischen Berlin und #Hamburg, wird der ComfortJet der ČD klimafreundlich die drei Hauptstädte verbinden. Als weitere Halte in Deutschland sind unter anderem #Dresden und Hamburg vorgesehen.
Mit der Änderung des #Bundesschienenwegeausbaugesetzes am 09.Juli 2024 wurde auch der #Bedarfsplan für die #Bundesschienenwege erweitert. Welche konkreten Projekte oder Maßnahmen beinhaltet in der Liste „Laufende und fest disponierte Vorhaben des Vordringlichen Bedarfs“ die Nummer 12 „Ausbau von #Knoten (Berlin, …)“?
Antwort zu 1:
Die Maßnahmen des Projektes „Ausbau Knoten Berlin“ resultieren aus dem #Bundesverkehrswegeplan (#BVWP) 2016. Es sind durch die Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes (#BSWAG) bei der Frage „Ausbau Knoten Berlin“ keine neuen Projekte dazu gekommen oder weggefallen. Inhalt waren und sind die Wiederherstellung und Erneuerung des teilweise stillgelegten bzw. unterbrochenen #Grundnetzes der #Eisenbahn in der Stadt (#Zulaufstrecken, nördlicher #Innenring, #Stadtbahn), Neubau der Nord-Süd-Verbindung mit #Untertunnelung der Innenstadt und Errichtung des Hauptbahnhofs als Rückgrat des Schienenverkehrs in der Hauptstadt.
Frage 1: Wann wurden die #Bauarbeiten an der #Eisenbahnüberführung (#EÜ) #Pankgrafenstraße begonnen? Antwort zu 1: Die DB AG teilt hierzu Folgendes mit: „Die Baumaßnahmen an der Eisenbahnüberführung (EÜ) Pankgrafenstraße/Bahnhofstraße sind Bestandteil des Projektes #Nordkreuz-Karow, 2. Baustufe und begannen im November 2018.“
Der Aufsichtsrat der #Flughafengesellschaft hat sich in seiner ersten Sitzung im Jahr 2022 mit den Vorbereitungen auf die erwartete Erholung des #Flugverkehrs und der mittel- und langfristigen finanziellen Entwicklung des Unternehmens beschäftigt. Besprochen wurde auch, welche Auswirkung der Ukraine-Krieg für den #Flugverkehr hat und was das Unternehmen tun kann, um die Gesellschafter Berlin und Brandenburg bei der Unterbringung von Kriegsflüchtlingen zu unterstützen.
Frage 1: Trifft es zu, dass die Verstärkerzüge in #Lichtenberg wenden sollen und nicht wie die #Stammlinie in #Ostkreuz? Wenn ja, warum? Antwort zu 1: Die zusätzlichen Fahrten, die ein Angebot zweimal je Stunde und Richtung zwischen Berlin und #Müncheberg herstellen sollen, werden mit Elektrotriebwagen mit Batteriespeicher betrieben. Weil die Strecke zwischen dem Biesdorfer Kreuz und Müncheberg sowie zwischen den Bahnhöfen Lichtenberg und Ostkreuz nicht elektrifiziert ist, müssen diese Fahrten in Lichtenberg enden. Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz prüft derzeit Möglichkeiten, durch zusätzliche Ladeinfrastruktur das Erreichen des attraktiveren Fahrtziels Ostkreuz zu ermöglichen.
Im Rahmen des Europäischen Jahres der #Schiene tauschten sich bei der #EU-Konferenz „#Cross-Border Rail Connections: fostering cohesion between regions and their citizens“ zahlreiche Experten über die Herausforderungen und Fortschritte bei den #grenzüberschreitenden#Bahnverbindungen innerhalb der EU aus. Verkehrsminister Guido #Beermann betonte die gesellschaftliche und wirtschaftliche Bedeutung des Schienenverkehrs zwischen Polen und Brandenburg und gab einen Überblick über wichtige gemeinsame #Schieneninfrastrukturprojekte.
Minister Guido Beermann, Minister für Infrastruktur und Landesplanung: „Brandenburg besitzt die längste Grenze Deutschlands zu Polen. Brandenburg ist in zahlreiche deutsch-polnische Gremien sowie Netzwerke aktiv eingebunden. In den letzten Jahren konnten wir im grenzüberschreitenden #Schienenpersonennahverkehr zusammen bereits viel erreichen. So haben wir beispielsweise die Ausweitung des Angebots auf der Strecke zwischen Berlin und #Szczecin anstoßen. Wir wollen die wirtschaftliche Entwicklung in der Grenzregion weiter vorantreiben. Dafür brauchen wir noch mehr gut verknüpfte und klimaschonende Verkehrsangebote zwischen den Hauptorten. Für eine zukunftsfähige #Infrastrukturplanung sind vor allem intensive Abstimmungen mit unserem Nachbarland notwendig. Das bilden wir im gemeinsamen Projekt #RailBLu ab, das wir vor kurzem gestartet haben. Dabei analysieren wir im Detail die vor-Corona-Nachfrage im grenzüberschreitenden #Personenverkehr und entwickelte eine valide Prognose bis 2030. Ziel ist, die Mobilitätsangebote im SPNV auf eine gemeinsame Grundlage zu stellen und mit einer grenzüberschreitend abgestimmten Verkehrspolitik nachhaltig zu verbessern.“
Die wirtschaftlichen Potenziale der gemeinsamen Grenzregion zwischen Polen und Brandenburg sind mit Blick auf den Binnen- und Arbeitsmarkt groß. Um sie zu heben, sind auch im Schienenpersonenverkehr wie auch im Gütertransport leistungsfähige Verkehrsverbindungen notwendig.
Aus diesem Grund beteiligt sich das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung an verschiedenen grenzübergreifenden Schieneninfrastrukturprojekten. Unter anderem sind dies:
Das grenzüberschreitende Projekt RailBLu soll die Mobilitätsangebote zwischen den Ländern Polen und Deutschland im Schienenpersonennahverkehr nachhaltig verbessern. Projektpartner sind das Marschallamt der polnischen Woiwodschaft #Lubuskie, das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung des Landes Brandenburg und der Verkehrsverbund Berlin Brandenburg (VBB). Fachlicher Kern von RailBLu ist eine hochpräzise #Nachfrageanalyse des grenzüberschreitenden Personenverkehrs mittels anonymisierter #Mobilitätsdaten. Daraus soll ein Verkehrsmodell für die Programmregion mit einer Erreichbarkeits- und Potentialanalyse für 2050 und einer modelbasierten Nachfrageprognose für 2030 als Blaupause für die fünf grenzüberschreitenden Korridore entstehen. Ziel ist eine gemeinsame Umsetzungskonzeption für die Zielhorizonte 2030 und 2050 sowie die Abstimmung der Verkehrspolitik in der Region. Darüber hinaus werden pilothaft neue Angebote im Projektgebiet erprobt und validiert.
Pressemeldung Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung