Bahnverkehr + Regionalverkehr: SPNV-Verbindungen nach Polen sollen weiter gestärkt werden, aus Land Brandenburg

https://www.lok-report.de/news/deutschland/aus-den-laendern/item/25878-brandenburg-spnv-verbindungen-nach-polen-sollen-weiter-gestaerkt-werden.html

Im Rahmen des Europäischen Jahres der #Schiene tauschten sich bei der #EU-Konferenz „#Cross-Border Rail Connections: fostering cohesion between regions and their citizens“ zahlreiche Experten über die Herausforderungen und Fortschritte bei den #grenzüberschreitenden #Bahnverbindungen innerhalb der EU aus. Verkehrsminister Guido #Beermann betonte die gesellschaftliche und wirtschaftliche Bedeutung des Schienenverkehrs zwischen Polen und Brandenburg und gab einen Überblick über wichtige gemeinsame #Schieneninfrastrukturprojekte.

Minister Guido Beermann, Minister für Infrastruktur und Landesplanung: „Brandenburg besitzt die längste Grenze Deutschlands zu Polen. Brandenburg ist in zahlreiche deutsch-polnische Gremien sowie Netzwerke aktiv eingebunden. In den letzten Jahren konnten wir im grenzüberschreitenden #Schienenpersonennahverkehr zusammen bereits viel erreichen. So haben wir beispielsweise die Ausweitung des Angebots auf der Strecke zwischen Berlin und #Szczecin anstoßen. Wir wollen die wirtschaftliche Entwicklung in der Grenzregion weiter vorantreiben. Dafür brauchen wir noch mehr gut verknüpfte und klimaschonende Verkehrsangebote zwischen den Hauptorten. Für eine zukunftsfähige #Infrastrukturplanung sind vor allem intensive Abstimmungen mit unserem Nachbarland notwendig. Das bilden wir im gemeinsamen Projekt #RailBLu ab, das wir vor kurzem gestartet haben. Dabei analysieren wir im Detail die vor-Corona-Nachfrage im grenzüberschreitenden #Personenverkehr und entwickelte eine valide Prognose bis 2030. Ziel ist, die Mobilitätsangebote im SPNV auf eine gemeinsame Grundlage zu stellen und mit einer grenzüberschreitend abgestimmten Verkehrspolitik nachhaltig zu verbessern.“

Die wirtschaftlichen Potenziale der gemeinsamen Grenzregion zwischen Polen und Brandenburg sind mit Blick auf den Binnen- und Arbeitsmarkt groß. Um sie zu heben, sind auch im Schienenpersonenverkehr wie auch im Gütertransport leistungsfähige Verkehrsverbindungen notwendig.

Aus diesem Grund beteiligt sich das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung an verschiedenen grenzübergreifenden Schieneninfrastrukturprojekten. Unter anderem sind dies:

• Der zweigleisige #Ausbau und die #Elektrifizierung der Eisenbahnstrecke #Passow – Staatsgrenze (#Szczecin).
• Die #Modernisierung und der schrittweise Ausbau der Streck Berlin – Staatsgrenze (#Küstrin – Dirschau).
• Die #Elektrifizierung der Strecke Guben – Staatsgrenze (#Gubin#Czerwiensk#Zielona Góra).
• Die Entwicklung der #Lausitzmagistrale von Lübbenau bis zum Dreiländereck.

RailBLu

Das grenzüberschreitende Projekt RailBLu soll die Mobilitätsangebote zwischen den Ländern Polen und Deutschland im Schienenpersonennahverkehr nachhaltig verbessern. Projektpartner sind das Marschallamt der polnischen Woiwodschaft #Lubuskie, das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung des Landes Brandenburg und der Verkehrsverbund Berlin Brandenburg (VBB). Fachlicher Kern von RailBLu ist eine hochpräzise #Nachfrageanalyse des grenzüberschreitenden Personenverkehrs mittels anonymisierter #Mobilitätsdaten. Daraus soll ein Verkehrsmodell für die Programmregion mit einer Erreichbarkeits- und Potentialanalyse für 2050 und einer modelbasierten Nachfrageprognose für 2030 als Blaupause für die fünf grenzüberschreitenden Korridore entstehen. Ziel ist eine gemeinsame Umsetzungskonzeption für die Zielhorizonte 2030 und 2050 sowie die Abstimmung der Verkehrspolitik in der Region. Darüber hinaus werden pilothaft neue Angebote im Projektgebiet erprobt und validiert.

Pressemeldung Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung

Bahnindustrie: Stadler: Forschungsprojekt «Batterietechnologie» mit dem FLIRT Akku erfolgreich abgeschlossen, aus Stadler

https://www.stadlerrail.com/de/medien/article/185-kilometer-reichweite-stadler-schliesst-forschungsprojekt-batterietechnologie-mit-dem-flirt-akku-erfolgreich-ab/918/

#Stadler hat das 2018 gestartete #Forschungsprojekt zur Entwicklung und Erprobung von #Batterietechnologien im #Schienenfahrzeugbereich nach dreijähriger #Forschungsphase erfolgreich abgeschlossen. Das Projekt wurde durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie gefördert und gemeinsam mit der #TU Berlin und der #EWE AG entwickelt. Das als Testträger konstruierte Fahrzeug hat in der dreijährigen Erprobungsphase die anfänglichen Erwartungen mit einer nachgewiesenen Reichweite im reinen Batteriebetrieb von 185 Kilometern weit übertroffen.

54 Prozent des europäischen Schienennetzes ,erfügen über eine #Oberleitung. In Deutschland sind es heute rund 60 Prozent, bis 2025 sollen 70 Prozent der Strecken #elektrifiziert sein. Für die verbleibenden Strecken ist der Einsatz #CO2-emissionsfreier #Schienenfahrzeuge ein grundlegender Baustein zur Erreichung der #EU- Klimaziele. Stadler hatte bereits früh konkrete Ansätze, den Schienenverkehr auf allen Strecken umweltfreundlich und energieeffizient zu machen. Im Rahmen des durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie geförderten dreijährigen Projekts «Verbundprojekt FLIRT (Akku) – Netzintegration und netzdienliche Ladung eines batterieelektrisch angetriebenen Schienenfahrzeugs für die Überbrückung ausgedehnter nicht oder teilweise elektrifizierter Streckenabschnitte im Regionalverkehr» entwickelte das Unternehmen den FLIRT Akku, einen dreiteiligen Testträger auf Basis des Fahrzeugtyps FLIRT zu Erprobung der Batterietechnologie. «Während unserer gemeinsamen Projektarbeit konnten wir wertvolle Erkenntnisse zur Weiterentwicklung der Batterietechnologie gewinnen», erklärt Evelyn Thiel, technische Leiterin des Forschungsprojekts bei Stadler. Seit seiner Vorstellung im Herbst 2018 legte das vollumfänglich für den Fahrgastbetrieb zugelassene Fahrzeug 15.000 Kilometer im reinen Batteriebetrieb zurück. Besonderen Wert legte das Projektteam auf die Erprobung im Fahrgasteinsatz möglicher Szenarien wie Aufholen ungeplanter Verspätungen auf der Strecke und Einsatz unter extremen Witterungsbedingungen, um die Reaktion der Batterien zu testen. «Im Sommer 2019 haben wir den FLIRT Akku während einer Hitzewelle bei 40 Grad Außentemperatur und vollem Einsatz der Klimaanlage ebenso getestet wie im Winter 2021 während zweistelliger Minusgrade. Der Einsatz im reinen Batteriebetrieb war dabei jederzeit uneingeschränkt möglich, ohne dass wir an den unteren Grenzwert der Kapazität gestoßen sind.», so Evelyn Thiel.

185 Kilometer nachgewiesene Reichweite

Die technische Machbarkeit der Batterietechnologie im Bahnverkehr und die Grenzen der installierten Batteriekapazität wurden auf eigens zu diesem Zweck angelegten Testfahrten gemeinsam mit dem Hersteller der Batterien für das Testfahrzeug, der deutschen #Initilion GmbH, ausgelotet, um wertvolle Erfahrungen für die Auslegung zukünftiger Fahrzeuge zu gewinnen. Auch die betrieblichen Randbedingungen, die für die #Verkehrsunternehmen beim gebotenen und gewollten Wechsel von Diesel- zur batterie-elektrischen Traktion zu beachten sind, wurden untersucht. Dabei konnte die errechnete maximale Reichweite des Fahrzeugs auf Strecken ohne Oberleitung im Nachweis mit 185 Kilometern nach oben korrigiert werden. «Wir arbeiten bei Stadler kontinuierlich daran, den Schienenverkehr mit guten Ideen und ihrer schnellen und praktischen technologischen Umsetzung noch besser und frei von Emissionen zu gestalten, um so noch mehr Menschen vom Umstieg auf die Bahn zu überzeugen. Wir sind stolz, mit dem FLIRT Akku ein umweltfreundliches, flexibles Fahrzeug bis zur Marktreife entwickelt zu haben und im Rahmen des Forschungsprojekts mit der Unterstützung unserer Projektpartner und des Projektträgers unsere Annahmen nicht nur bewiesen, sondern übertroffen zu haben. Zusammen mit dem FLIRT H2 bietet Stadler CO2-emissionsfreie Lösungen für jede Strecke an.», sagt Steffen Obst, Leiter Vertrieb Vollbahnen Stadler Deutschland.

Bahnindustrie: Deutsche Bahn verschrottet weniger Züge, aus Der Tagesspiegel

https://background.tagesspiegel.de/mobilitaet/deutsche-bahn-verschrottet-weniger-zuege

Die #EU-Kommission will, dass die #DB AG alte Züge verkauft und nicht #verschrottet. So soll der #Wettbewerb gestärkt werden. Die Deutsche Bahn bemüht sich und bietet mehr ausrangierte Züge zum Kauf an. Nun rollt die große #Intercity-Flotte aufs #Abstellgleis.

Wer zart besaitet ist, sollte nicht weiter scrollen. Mit diesem Warnhinweis wurden kürzlich Fotos eines zerlegten ICE-Triebkopfes im Fachforum „#Drehscheibe online“ präsentiert. Ein Bahn-Fan hat in #Opladen die Verschrottung der gerade mal zwanzig Jahre alten Dieselvariante des Schnellzugs aus der Ferne mit Teleobjektiv dokumentiert. Wirklich kein schöner Anblick: Von dem einst schmucken rot-weißen Schnellzug ist nur noch ein Trümmerfeld übrig.

Die Deutsche Bahn AG hat wenig Interesse daran, dass solche Fotos öffentlich werden. Denn rasch kommt dann die Frage, ob sich für einst teure #Hightech-Fahrzeuge keine nachhaltigere Lösung als die #Schrottpresse finden lässt. Im Falle der Baureihe #605 des #ICE-TD BR605 wird das von einem DB-Sprecher verneint: „Die Züge wurden zuvor über mehrere Jahre zum #Verkauf angeboten, ohne dass es zum Abschluss eines Kaufvertrages gekommen ist.“

Züge landeten in der Presse statt bei Konkurrenten
So werden die einst 20 ICE-TD nach langem #Stillstand nun ausgeschlachtet, um wenigstens wiederverwertbare Ersatzteile …

Güterverkehr + Infrastruktur: Grünes Licht für neue und Verlängerung der bisherigen Gleisanschlussförderrichtlinie Branchenverband begrüßt Zustimmung der EU-Kommission, aus VDV

https://www.vdv.de/presse.aspx?id=105b5fa8-dca9-4e69-ae24-577860ca143a&mode=detail&coriander=V3_1e9c66ee-135a-c331-8873-06f969a5d8a0

Der VDV, Branchenverband für über 600 Unternehmen des öffentlichen Personen- und des Schienengüterverkehrs, begrüßt die Zustimmung der EU-Kommission: „Es ist eine gute Nachricht für das kommende Jahr, dass die #EU-Kommission grundsätzlich der fortentwickelten #Gleisanschlussförderrichtlinie und dem geplanten Inkrafttreten zum März 2021 zugestimmt hat. Gleichzeitig ist es ein gutes Zeichen, dass die bisherige Richtlinie bis einschließlich Februar des neuen Jahres verlängert werden kann. Auf diese Weise können Altanträge abgearbeitet und ein reibungsloser Übergang von der alten zur neuen Richtlinie gewährleistet werden“, so VDV-Vizepräsident Joachim #Berends. Die Zustimmung hatte die EU-Kommission dem federführenden Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (#BMVI) mitgeteilt.

Für das erweiterte #Förderprogramm ist gemäß Bundeshaushalt 2021 zunächst ein jährliches Budget von 34 Millionen Euro vorgesehen. „Der Bund ist hier sehr engagiert: Dieser Haushaltsansatz soll künftig schrittweise erhöht werden. Der „normale“ #Gleisanschluss einschließlich der zugehörigen #Umschlaggeräte wird weiterhin mit bis zu 50 Prozent gefördert. Die neu hinzugekommenen #multimodalen Anlagen einschließlich der zugehörigen Umschlaggeräte werden unter Bedingungen mit bis zu 80 Prozent Förderung unterstützt“, so Berends. Damit werden die wesentlichen Forderungen des VDV im Rahmen der Neuausrichtung der #Gleisanschlussförderung erfüllt. Gleichzeitig schafft der Bund die Voraussetzungen dafür, dass die erfolgreichen Güter-Verlagerungen von bisher rund 120 Millionen Tonnen von der Straße auf die Schiene und die damit einhergehende Einsparung von 3,3 Millionen Tonnen Treibhausgasemissionen fortgesetzt werden kann.

Auch der Ersatz wird künftig gefördert

Zur Fortentwicklung der Förderrichtlinie zählen unter anderem die Einbeziehung der #Ersatzinvestitionen – einschließlich #Anschlussweiche – um das Schließen bestehender Gleisanschlüsse zu verhindern, multifunktionale Anlagen für den Umschlag von Gütern zwischen Straße und Schiene sowie Zuführungs- und #Industriestammgleise zur Anbindung von Industrie- und Gewerbegebieten. „Weitere wichtige Themen sind die Höhe der Planungskostenpauschale, neue Fördersätze und Förderquoten sowie eine einheitliche #Wirtschaftlichkeitsuntersuchung. Ferner soll im Rahmen der europarechtlichen Vorgaben eine Kumulierung der Förderung mit Landesmitteln ermöglicht werden“, so Berends abschließend.

Flughäfen: Europäischer Gerichtshof entscheidet über BER-Nachtflugverbot Der Europäische Menschenrechtsgerichtshof in Straßburg hat jetzt überraschend eine Klage für ein strikteres Nachtflugverbot zugelassen. , aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/anwohner-klagen-in-strassburg-europaeischer-gerichtshof-entscheidet-ueber-ber-nachtflugverbot/26741764.html

Am #BER droht neuer Ärger. Der kürzlich eröffnete Berliner #Hauptstadtflughafen wird nun zum Fall für die #EU-Gerichtsbarkeit. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat jetzt überraschend eine Klage von BER-Anwohnern gegen das bisher geltende, aber nach wie vor umstrittene #Nachtflugverbot zugelassen.

Sollte die Klage in #Straßburg Erfolg haben, müsste der BER-Planfeststellungsbeschluss beim von allen deutschen Gerichten bestätigten Nachtflugverbot womöglich doch noch nachgebessert werden. „Ich sehe die Chancen bei Fünfzig zu Fünfzig“, sagte der Berliner Anwalt Stefan von Raumer, der die drei Kläger vertritt, dem Tagesspiegel. Sie werden vom Bürgerverein Berlin-Brandenburg (#BVBB) unterstützt, der größten Bürgerinitiative um den neuen Airport. „Wir hoffen, dass es sich für die Anwohner nun doch noch zum Besseren wendet“, sagte Manfred Kurz vom BVBB. Er sei froh, dass sich das Europagericht mit dem Lärmschutz am BER befasse.

Viele Beschwerden beim Menschenrechtsgerichtshof werden gar nicht erst zugelassen. Das geschehe nur, so Raumer, wenn die Straßburger Richter eine Verletzung der europäischen Menschenrechtskonvention tatsächlich für möglich halten. Deren Unterzeichnerstaaten, auch Deutschland, haben sich zur Bindung an seine Urteile verpflichtet. In einem Schreiben vom 11. Dezember …

S-Bahn-Ausschreibung Birkenwerder soll von der S8 abgehängt werden, aus MOZ

https://www.moz.de/landkreise/oberhavel/oranienburg/oranienburg-artikel/dg/0/1/1818699/

Brandenburg und Berlin haben mit einer Veröffentlichung im #EU-Amtsblatt am 4. August die bislang größte #Ausschreibung der Region im #Personennahverkehr gestartet. Vergeben werden sollen in zwei Losen ab 2027 für jeweils 15 Jahre neben der Berliner #Stadtbahn auch die #Nord-Südverbindungen sowie in zwei weiteren Losen die Fahrzeuge. Für die #S8 ist demnach als Start- und Endbahnhof Hohen Neuendorf vorgesehen. #Birkenwerder wäre damit von der Linie abgeschnitten.
Bürgermeister Stephan Zimniok zeigte sich darüber enttäuscht. Er hatte gehofft, dass die S 8 künftig bis Oranienburg verlängert wird, um den Takt zur Kreisstadt zu verdichten. „Aber das ist jetzt ein Schritt zurück“, sagte Zimniok. Die Länder versprechen aber in ihrer Mitteilung zur Ausschreibung: „Für Fahrgäste ergeben sich zahlreiche Angebots- und Qualitätsverbesserungen. So entstehen neue Verbindungen, Beförderungskapazitäten werden erhöht und Taktfolgen einzelner Linien teilweise verdichtet.“

Auf die Frage, warum die S 8 nach Birkenwerder gekappt wird, teilte das #Infrastrukturministerium mit: „Nach dem geltenden Landesnahverkehrsplan …

S-Bahn-Vergabeverfahren gestartet, aus VBB

https://www.vbb.de/search/press/s-bahn-vergabeverfahren-gestartet

Das umfangreiche #Vergabeverfahren für die Berliner #S-Bahn ist am 4. August 2020 mit der Übersendung der Bekanntmachung an das #EU-Amtsblatt gestartet. Damit schreiben die Länder Berlin und Brandenburg nach dem #Teilnetz #Ring nun auch die Teilnetze #Nord-Süd und #Stadtbahn der S-Bahn in der Hauptstadtregion neu aus.
Der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg agiert erneut als Vergabebüro.

Das Vergabeverfahren beinhaltet sowohl die #Fahrzeuglieferung und die #Instandhaltung der neuen Fahrzeuge als auch die #Verkehrsleistung selbst. Es umfasst die folgenden S-Bahn-Linien der beiden Teilnetze:

Linien des Teilnetzes Nord-Süd:

  • #S8 (Hohen Neuendorf – Wildau);
  • #S86 (Buch – Grünau);
  • #S2 (Bernau – Blankenfelde);
  • #S25 (Hennigsdorf – Teltow Stadt);
  • #S1 (Oranienburg – Wannsee);
  • #S15 (Frohnau – Hauptbahnhof);
  • #S85 (Hauptbahnhof – Ostkreuz – Flughafen BER)

Linien des Teilnetzes Stadtbahn:

  • #S9 (Flughafen BER – Spandau);
  • #S75 (Spandau – Wartenberg);
  • #S5 (Westkreuz – Strausberg Nord);
  • #S7 (Potsdam Hbf. – Ahrensfelde);
  • #S3 (Charlottenburg – Erkner);

Die Vergabe wird als #Verhandlungsverfahren mit vorgeschaltetem #Teilnahmewettbewerb durchgeführt und umfasst vier Lose.
Die Fahrzeuglieferung und -instandhaltung bilden dabei zwei eigene Lose mit einer Vertragslaufzeit von jeweils 30 Jahren, um einen Anreiz für eine langlebige Konstruktion der neuen S-Bahn-Fahrzeuge zu setzen. Im Ergebnis der Vergabe werden sowohl Verkehrsverträge als auch Instandhaltungsverträge für die Teilnetze Nord-Süd und Stadtbahn geschlossen.

Die #Laufzeit der Verkehrsverträge für die Erbringung der Betriebsleistungen beträgt jeweils 15 Jahre. Ab Dezember 2027 ist im Teilnetz Nord-Süd eine gestaffelte Betriebsaufnahme geplant. Der Vertrag endet im Dezember 2042. Der Verkehrsvertrag im Teilnetz Stadtbahn beginnt im Februar 2028 mit einer gestaffelten Betriebsaufnahme, dieser Vertrag endet entsprechend im Februar 2043.

Im Rahmen der größten #Ausschreibung der Berliner #S-Bahn-Geschichte werden für beide Teilnetze insgesamt 327 #Halbzüge (4 Wagen) mit Option auf bis zu weitere 213 Halbzüge geliefert. Dies entspricht einer Anzahl von 1308 S-Bahn-Wagen, respektive 852 weiterer S-Bahn-Wagen als Option. Das Land Berlin gründet, ggf. unter Beteiligung des Landes Brandenburg, für diesen #Fahrzeugpool eine landeseigene #Schienenfahrzeuggesellschaft.

Für Fahrgäste ergeben sich zahlreiche Angebots- und Qualitätsverbesserungen. So entstehen neue Verbindungen, Beförderungskapazitäten werden erhöht und Taktfolgen einzelner Linien teilweise verdichtet. Die neuen Fahrzeuge werden vollständig als Halbzüge mit durchgängiger Begehbarkeit konzipiert. Fahrgäste profitieren von verbesserter #Barrierefreiheit, moderner #Fahrzeugtechnik, z.B. #Klimatisierung, sowie kundenfreundlicher #Fahrgastinformation.

Das nun gestartete Vergabeverfahren soll innerhalb von ca. zwei Jahren durchgeführt werden.

Bahnindustrie + Güterverkehr: Problemfall Deutsche Bahn Nach dem Vorstandschaos droht jetzt eine EU-Klage Ein Gutachten zweier Bahnverbände kritisiert die Finanzspritzen wegen Wettbewerbsverzerrung., aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/problemfall-deutsche-bahn-nach-dem-vorstandschaos-droht-jetzt-eine-eu-klage/25210856.html

Die #Deutsche Bahn AG wird für die Bundesregierung zusehends zum massiven Problemfall. Neben der Eskalation in der #Führungskrise droht nun eine #EU-Klage wegen beabsichtigter #Finanzhilfen von 11 Milliarden Euro für den klammen #Staatskonzern. Die inzwischen vielen DB-Wettbewerber sehen die #Eigenkapitalhilfe des Bundes für den Ex-Monopolisten als massive #Wettbewerbsverzerrung, die gegen EU-Recht verstoße.

Das bestätigt ein Rechtsgutachten, das die Bahnverbände #Mofair und #NEE in Auftrag gegeben haben, unserer Redaktion vorliegt und an diesem Montag in Berlin vorgestellt wird. Das Urteil der Juristen: „Die geplante Kapitalerhöhung ist nicht vereinbar mit dem Binnenmarkt.“ Die spezialisierte Anwaltskanzlei CMS Hasche Sigle stellt fest, dass bereits der beabsichtigte Beschluss des Bundestags zum Nachtragshaushalt 2020, in dem die erste DB-Milliarde enthalten ist, problematisch wäre.

Demnach muss die EU-Kommission den Finanzspritzen zunächst zustimmen, eine Umsetzung der #Beihilfe-Pläne sei zuvor nicht zulässig (Durchführungsverbot). Am 20. September hatte das #Klimakabinett der Regierung Merkel völlig überraschend eine jährliche Erhöhung des Eigenkapitals der Deutschen Bahn AG um …

Straßenverkehr: Erhaltungsmanagement Straßeninfrastruktur, aus Senat

www.berlin.de

In Bezug auf die Schaffung und Implementierung eines #Erhaltungsmanagements #Straßeninfrastruktur teilt
der Senat mit Drucksache 18/0618 vom 27.10.2017 folgendes mit:
„Die erhobenen Daten zu Zustandsmerkmalen des Berliner #Straßennetzes werden derzeit in eine berlinweite
#Straßendatenbank eingelesen, wobei sich der hierfür benötigte Zeitrahmen noch nicht abschätzen lässt.
Darauf aufbauend kann in dem zu beschaffenden #Softwaresystem eine Auswertung, Aufbereitung und
Darstellung des Straßenzustands erfolgen.
Die Vorbereitungen zur Beschaffung dieser Software laufen derzeit, wobei die personellen Ressourcen die
Grenzen für eine Beschleunigung bilden. Zudem sind #EU-Vergabeverfahren mit den immanenten rechtlichen
und zeitlichen Risiken durchzuführen.“
Frage 1:
Wie ist der aktuelle Stand (Dez. 2018) zur Einrichtung eines systematischen, zustandsbasierten
Erhaltungsmanagementsystems (#EMS) für die Berliner Straßeninfrastruktur?
Antwort zu 1:
Der Zuschlag für die Lieferung, Anpassung, Implementierung und Betrieb einer Software
für ein Erhaltungsmanagementsystem Straße (EMS) wurde erteilt.
Frage 2:
In welcher Stufe des Aufbaus befindet sich aktuell das EMS?
Antwort zu 2:
Derzeit erfolgt die Anpassung des IT-Systems an die Bedürfnisse des Landes Berlin
(Konzeptionsphase).
Frage 3:
Wie ist der aktuelle Stand im Aufbau der berlinweiten, zentralen Straßendatenbank?
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Antwort zu 3:
Der Senat verweist auf die Drucksache 18/0618.
Frage 4:
Befindet sich der Aufbau des EMS im zeitlich vorgesehenen Rahmen? Wenn nein, warum nicht?
Antwort zu 4:
Nein. Zum Terminplan, berichtet in roter Nr. 0260B https://www.parlamentberlin.
de/adosservice/18/Haupt/vorgang/h18-0260.B-v.pdf, ist eine Verzögerung von drei
Monaten zu verzeichnen. Grund ist das Vergabeverfahren, das aufgrund der Komplexität
einen längeren Zeitraum als zunächst geplant beanspruchte.
Frage 5:
Sollen zunächst alle Straßendaten eingelesen und erst nach Fertigstellung mit der Auswertung begonnen
werden oder ist geplant schnellstmöglich mit der Aufbereitung und Auswertung der ersten Daten zu
beginnen und parallel dazu weitere Daten zu erheben, auszuwerten etc.?
Antwort zu 5:
Die Entscheidung hierzu muss im Rahmen der derzeit laufenden Konzeptionsphase
erfolgen.
Frage 6:
Wie viele VZÄ arbeiten aktuell an der Erstellung und Einrichtung des EMS inkl. zentraler Straßendatenbank?
Antwort zu 6:
Neben Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in Höhe von einem Vollzeitäquivalent (VZÄ)
werden zusätzlich externe Dienstleistende eingesetzt.
Frage 7:
Entspricht die Anzahl der an diesem EMS arbeiten Mitarbeiter (inkl. aller benötigten Kräfte für die
Datenerhebung auf den Straßen, als auch für die Auswertung, Aufbereitung usw.) den ursprünglichen
Planungen?
Antwort zu 7:
Nein, daher wurden externe Dienstleistende gebunden.
Frage 8:
Kommt es evtl. zu Verzögerungen durch aktuell fehlendes Personal?
Antwort zu 8:
Derzeit liegen wegen des Einsatzes externer Dienstleistender keine weiteren
Verzögerungen vor.
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Frage 9:
In welchem Umfang wird durch die Bezirke zugearbeitet? Wie ist der aktuelle Stand der Datenerhebung und
Datenzulieferung durch die Bezirke? (Bitte nach Bezirken darstellen)
Antwort zu 9:
Die Straßen- und Grünflächenämter werden Aufbaudaten zuarbeiten müssen. Die
softwaretechnischen Grundlagen für die Datenerhebung werden derzeit erarbeitet.
Frage 10:
Der Zustand wie vieler Straßenkilometer des Berliner Straßennetzes wurde bis Dez. 2018 eingelesen?
Antwort zu 10:
Die Daten der Zustandserfassung sind vorhanden und werden erst nach Abschluss der
Konzeptionsphase in das EMS übernommen.
Frage 11:
Ist es derzeit bereits möglich erste Auswertungen, Aufbereitungen und Darstellungen des Straßenzustands
mit der dafür vorgesehenen Software zu erstellen?
Antwort zu 11:
Nein.
Frage 11a:
Ist die dafür vorgesehene Software überhaupt schon beschafft worden und einsatzbereit?
Antwort zu 11a:
Siehe Antwort zu 1 und 2.
Frage 11b:
Wenn ja, gibt es bereits erste Arbeitsergebnisse und wo sind diese z.B. auch für MdA einsehbar?
Antwort zu 11b:
Nein.
Frage 11c:
Wenn nein, warum ist es derzeit noch nicht möglich erste Ergebnisse zu liefern?
Antwort zu 11c:
Siehe Antwort zu 2 und 5.
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Frage 11d:
Wann ist mit der Aufbereitung und Darstellung und somit Ergebnissen zum Zustand der ersten Straßen zu
rechnen?
Antwort zu 11d:
Im 4. Quartal 2019.
Frage 12:
Wurden auch schon Zustandsdaten von Radwegen, Gehwegen und Anlagen des Ruhenden Verkehrs
eingelesen? Wenn ja, in welchem Umfang?
Antwort zu 12:
Nein, dies ist jedoch unter Beachtung nachfolgender Erläuterungen geplant. Für die
Erfassung des Zustands von Fahrbahnen kann auf bewährte, für das klassifizierte
Straßennetz entwickelte, im Straßenbauregelwerk beschriebene technische Verfahren,
zurückgegriffen werden. Die Bewertung der erfassten Zustandsdaten erfolgt ebenfalls
standardisiert und weist Werte für die Gebrauchstauglichkeit und die Substanzbewertung
aus.
Da derartige Standards im Bereich der Radverkehrsanlagen nicht vorhanden sind, müssen
die entsprechenden Grundlagen erarbeitet werden, hier hat die Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz entsprechende Entwicklungsarbeit im Rahmen des
Forschungsprogramms Stadtverkehr (FoPS) des Bundesministeriums für Verkehr und
digitale Infrastruktur (BMVI) beantragt. Außerdem arbeiten Kolleginnen und Kollegen in
den dafür relevanten Gremien der Forschungsgesellschaft für Straßen- und
Verkehrswesen e. V. (FGSV) zusammen mit Vertretern anderer Städte,
Forschungseinrichtungen und der Wirtschaft daran, entsprechende Techniken und
Methoden nachvollziehbar zu entwickeln.
Nach Vorliegen von belastbaren Entwürfen für diese Standards soll dann der Zustand für
diese Anlagenteile auch erhoben werden.
Frage 13:
Gibt es innerhalb der vorgesehenen Aufbaustufen des EMS Prioritäten zur Erfassung der Straßendaten, z.B.
nach Straßenklassen oder auch nach Bezirken? Und wenn ja, welche sind dies?
Antwort zu 13:
Die zu wiederholenden Zustandserfassungen sollen künftig zur Verstetigung der
erforderlichen Haushaltsmittel in Teilnetzen erfolgen. Die sich ergebende Reihenfolge der
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Erhebung in Teilnetzen berücksichtigt zunächst die unter Antwort zu 12 relevanten
Rahmenbedingungen und stellt keine Priorisierung dar.
Berlin, den 21.12.2018
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

S-Bahn: 3 Milliarden Euro für 1200 neue S-Bahnen Grüne setzen sich bei S-Bahn-Erneuerung durch, aus Berliner Zeitung

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/verkehr/3-milliarden-euro-fuer-1200-neue-s-bahnen-gruene-setzen-sich-bei-s-bahn-erneuerung-durch-31547652

Die Berliner #Landesregierung will für 2,8 bis 3,2 Milliarden Euro einen #eigenen #S-Bahn-Fuhrpark anschaffen. Bis 2033 sollen mindestens 1200 neue Wagen eingekauft werden, die alten werden sukzessive ersetzt. Der Senat nahm am Dienstag eine entsprechende Vorlage von Verkehrssenatorin Regine Günther (parteilos, für Grüne) zur Kenntnis.

Die #Ausschreibung für die #Teilnetze #Stadtbahn und #Nord-Süd-Bahn kann damit erfolgen. Die nötige Vorabinformation im #EU-Amtsblatt soll noch in dieser Woche veröffentlicht werden, das #Vergabeverfahren startet im November 2019. Wer von den interessierten Unternehmen – darunter bisher Bombardier, Siemens, Stadler und die Deutsche Bahn – den Zuschlag erhält, soll spätestens im Herbst 2021 entschieden werden.

Für Berlin ein Novum: Die Unternehmen müssen für die Teilnahme am Vergabeverfahren nicht zwangsweise Bahnen beschaffen, reparieren und auch betreiben – so wie es eine Tochter der Deutschen Bahn zurzeit macht. Stattdessen können sich Firmen auch darauf bewerben, Beschaffung und Instandhaltung zu übernehmen oder lediglich den Betrieb. Der Senat hält sich damit die Möglichkeit offen, erstmals von dem Konzept „Alles aus einer Hand“ abzuweichen. Dieses Vorgehen war lange umstritten, SPD und Linke sprachen sich zunächst dagegen aus.
Ein „wirksamer, fairer Wettbewerb für Hersteller und Betreiber“

Auch bei der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft regt sich Protest: Um zuverlässig zu laufen, müsse der „S-Bahnbetrieb mit allem, was dazugehört, aus einer Hand …