Zuwachs für Deutschlands größte #Elektrobusflotte: Die Berliner Verkehrsbetriebe schließen eine Rahmenvereinbarung zur Herstellung und Lieferung von neuen, elektrisch betriebenen #Gelenkbussen. Am 8. Dezember hatte der Aufsichtsrat des Landesunternehmens die Auftragsvergabe bestätigt. Nachdem die vergaberechtliche Wartefrist abgelaufen ist, konnte jetzt offiziell der Zuschlag an den bestbietenden Hersteller #Solaris erteilt werden. Dieser beinhaltet auch direkt die Bestellung der ersten 50 Elektro-Gelenkbusse. Das erste Fahrzeug wird bereits Ende 2024 in Berlin erwartet, die restlichen 49 dann im Jahr darauf. Weitere Abrufe aus der #Rahmenvereinbarung sind möglich.
Markierungsarbeiten starten am 20.11.2023 und dauern voraussichtlich bis Jahresende
Zur Steigerung der #Verkehrssicherheit und zur Stärkung des Radverkehrs entstehen auf der #Schlesischen Straße in #Kreuzberg zwischen dem Schlesischen Tor und der Oberen #Freiarchenbrücke am #Flutgraben auf beiden Straßenseiten #geschützte#Radfahrstreifen. Sie werden auf einer Länge von etwa 750 Metern mit einer Regelbreite von 2,25 Meter beidseitig angelegt und erhalten einen 75 Zentimeter breiten Schutzstreifen zum fließenden Verkehr. Als bauliche Trennung werden sogenannte #Klebeborde mit einer Breite von 30 Zentimeter verbaut. Für mehr Sicherheit erhalten einzelne Abschnitte sogenannte #Leitboys. An Kreuzungen erhöht zudem eine rote Unterlegung des Radfahrstreifens die Sichtbarkeit.
In den ersten 10 Monaten Bauzeit haben umfangreiche Umbauarbeiten für die an der Brückenanlage überführten Leitungen stattgefunden. Bereits am 1. März 2023 wurde westlich der Brücke eine neue #Medienbrücke für die Überführung von Fernwärme- und Gasleitungen eingehoben.
Frage 1: Wurden für Maßnahmen in #Baumschulenweg durch den #Bezirk Treptow-Köpenick im Jahr 2022 Mittel aus den Haushaltstiteln 52131 (Maßnahmen zur #Stadtverschönerung) sowie 54010 lfd. Nrn. 1 bis 4 in Kapitel 2707 abgerufen bzw. verausgabt? Wurde vom Bezirk Bedarf für das Jahr 2023 angemeldet? Falls ja: Wofür genau und in welcher Höhe jeweils? Antwort zu 1: Dem Senat sind keine konkreten Maßnahmen in Baumschulenweg bekannt, die im Haushaltsjahr 2022 aus Kapitel 2707, Titel 52131 „Maßnahmen für die Stadtverschönerung“ finanziert wurden. Für das Haushaltsjahr 2023 hat der Bezirk Treptow-Köpenick insgesamt einen Bedarf in Höhe von 2.005.000,00 € gemeldet (Stand 08/2022): Beschaffung und Einbau von Baumpollern (Baumschutz) 100.000,00 €, Fräsen von Stubben als Vorbereitung für Neupflanzungen bzw. Vergrößerungen von Baumscheiben bei Neuanlagen 200.000,00 €, Jungbaumschnitt 200.000,00 €, Baumanstriche 100.000,00 €,
Wurden für Maßnahmen in #Plänterwald durch den Bezirk #Treptow-Köpenick im Jahr 2022 Mittel aus den Haushaltstiteln 52131 (Maßnahmen zur #Stadtverschönerung) sowie 54010 lfd. Nrn. 1 bis 4 in Kapitel 2707 abgerufen bzw. verausgabt? Wurde vom Bezirk Bedarf für das Jahr 2023 angemeldet? Falls ja: Wofür genau und in welcher Höhe jeweils?
Antwort zu 1:
Dem Senat sind keine konkreten Maßnahmen in Plänterwald bekannt, die im Haushaltsjahr 2022 aus Kapitel 2707, Titel 52131 „ Maßnahmen für die Stadtverschönerung“ finanziert wurden.
„Ich freue mich, dass wir mit der BERGER BAU SE einen Auftragnehmer beauftragen konnten, der seine Kompetenz und Zuverlässigkeit gerade erst beim dem vorfristig fertig gestellten Ersatzneubau der Rammrathbrücke in Teltow unter Beweis gestellt hat“, sagt Caroline Heine als zuständige Sachbereichsleiterin des WNA Berlins.
Nachdem es lange kaum voranging, gibt es nun mehr Tempo. 2023 soll der Bau starten, so das Land. Doch das Projekt ist aufwendig.
Ursprünglich sollte es schon 2007 so weit sein. Zuletzt war von 2026 die Rede. Doch die Berliner im Einzugsgebiet des #Köpenicker Bahnhofs müssen sich noch weitere Zeit gedulden, bis dort außer #S-Bahnen auch #Regionalzüge halten. Der #Regionalbahnsteig in #Köpenick soll 2027 fertig sein. Das teilte Verkehrs-Staatssekretär Ingmar Streese (Grüne) auf Anfrage des Abgeordneten Robert Schaddach mit.
Der Regionalbahnhof Köpenick gehört zu dem auf 724 Millionen Euro taxierten #Großprojekt der Bahn, die Strecke von Berlin zur polnischen Grenze bei #Frankfurt/Oder auszubauen. Doch das Bundesunternehmen stand dem Vorhaben lange skeptisch gegenüber. Zusätzliche Stopps würden die Regionalzüge ausbremsen, hieß es. Zudem stünden die Züge dem dichten #Güterverkehr von und nach Polen im Wege. Auch als Berlin die Übernahme der #Baukosten zusagte, ging es kaum voran. Nun nimmt das Vorhaben Fahrt auf. Die Züge der Regionalexpresslinie #RE1, die Köpenick derzeit zweimal pro Stunde und Richtung durchfahren, werden künftig dort halten – während der Hauptverkehrszeit sogar alle 20 Minuten. Die Strecke verbindet #Magdeburg, #Potsdam, Berlin und Frankfurt/Oder. Für den Güterverkehr entsteht ein drittes #Fernbahngleis.
MINNA-TODENHAGEN-STR. / #RUMMELSBURGER LANDSTR. / RUMMELSBURGER STR.
5
36
34
24
99
MINNA-TODENHAGEN-STR. ohne Nummer
0
5
2
9
16
Gesamt
5
118
79
80
282
(Stand vom 26. Januar 2021)
* 21. – 31. Dezember 2017
Die Anzahl der Verunglückten ist der nachfolgenden Tabelle zu entnehmen:
Verunglückte/ Örtlichkeit / Unfallfolgen
Jahr
2017*
2018
2019
2020
Gesamt
Minna-Todenhagen-Str.(einschließlichBrücke)
5
9
6
11
31
getötet
0
0
0
0
0
schwerverletzt
0
3
0
2
5
leichtverletzt
5
6
6
9
26
Gesamt
5
9
6
11
31
(Stand vom 26. Januar 2021)
*21. – 31. Dezember 2017
In der Gesamtschau ist die Verkehrsunfalllage in der Minna-Todenhagen-Straße, unter Berücksichtigung der Unfallursachen sowie -folgen für einen derart stark fre- quentierten Straßenzug, der nördlich und südlich zudem auf noch stärker befahrende Verkehrsachsen trifft, unauffällig.
Wie clustern sich die aufgetretenen Unfälle und welche Arten von Gegensteuerung hat es dies- bezüglich schon gegeben?
Zu 2.:
Die Differenzierung nach Unfalltyp und #Unfallschwere ist der nachfolgenden Tabelle zu entnehmen:
schwerer Verkehrsunfall (VU) mit Sach- schaden (Straftat oder Ordnungswidrigkeit mit Bußgeld), mindestens ein Fahrzeug nicht fahrbereit (auch unter Alkohol)
0
1
0
0
1
alle übrigen VU
2
108
72
70
252
sonstiger Unfall unter dem Einfluss berau- schender Mittel
0
1
2
0
3
Gesamt
5
118
79
80
282
(Stand vom 26. Januar 2021)
*21. – 31. Dezember 2017
Vor dem Hintergrund, dass die Verkehrsunfalllage in diesem Bereich insgesamt un- auffällig ist, wurden lediglich an der Kreuzung Minna-Todenhagen-Straße / Nalepa- straße verkehrsregelnde Maßnahmen zur Reduzierung von Verkehrsunfällen durch- geführt. Siehe auch Antwort zu Frage 3.
Ist der Kreuzungsbereich mit der Nalepastraße ein Unfall Hot-Spot in Bezug auf die Anzahl der Unfälle und/oder schwere der Unfälle?
Zu 3.:
Nein, ein Unfallschwerpunkt liegt nicht vor. Im Jahr 2018 wurden aufgrund gestiege- ner Unfallzahlen in Höhe der Minna-Todenhagen-Straße / Nalepastraße Verände- rungen an der dortigen Fahrbahnmarkierung vorgenommen. In der Folge war ein Rückgang der Unfälle zu verzeichnen. Die Entwicklung der Unfallzahlen in diesem Bereich ist der nachfolgenden Tabelle zu entnehmen.
Unfälle/ Örtlichkeit /Unfallschwere(Kategorie)
Jahr
2017*
2018
2019
2020
Gesamt
Minna-Todenhagen-Str./ Nalepastr.
0
35
4
8
47
Unfall mit Getöteten
0
0
0
0
0
Unfall mit Schwerverletzten
0
1
0
1
2
Unfall mit Leichtverletzten
0
0
0
2
2
schwerer VU mit Sachschaden (Straftat oder Ordnungswidrigkeit mit Bußgeld), mindestens ein Fahrzeug nicht fahr- bereit (auch unter Alkohol)
0
1
0
0
1
alle übrigen VU
0
33
4
5
42
sonstiger Unfall unter dem Einfluss be- rauschender Mittel
0
0
0
0
0
(Stand vom 26. Januar 2021)
*21. – 31. Dezember 2017
Aufgrund der Gefällestrecke von der Minna-Todenhagen-Brücke werden im Kreuzungsbereich mit der Nalepastraße die zulässigen Höchstgeschwindigkeiten größtenteils nicht Welche Voraussetzungen müssen bestehen, um an der Kreuzung einen stationären Blitzer einzu- richten?
Zu 4.:
Die Entscheidung zur Errichtung stationärer Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen orientiert sich im Rahmen notwendiger Priorisierungsbewertungen an den Ergebnis- sen konkreter deliktsbezogener Verkehrsunfallanalysen und dem erzielbaren Effekt für die Verkehrsunfallbekämpfung.
Bei zehn gezielten Geschwindigkeitskontrollen im Zeitraum vom 1. Januar 2018 bis zum 30. November 2020 wurden in der Minna-Todenhagen-Straße keine signifikan- ten Geschwindigkeitsüberschreitungen festgestellt.
Vor diesem Hintergrund und der in seiner Gesamtschau unauffälligen Unfalllage wird die Errichtung einer stationären Geschwindigkeitsmessanlage in der Minna- Todenhagen-Straße derzeit nicht vorgesehen.
Bushaltestellen mit Haltestellenbuchten waren im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens für diese Straße nicht Im Anhörungsverfahren der Planfeststellung wurde ausgeführt, dass diese jederzeit bei einer entsprechenden Anforderung umgesetzt werden können. Besteht der Bedarf nach solchen Haltestellenbuchten oder soll der Bus weiterhin auf jeweils einer Fahr- spur auf der Gefällestrecke der Minna-Todenhagen-Brücke zum Halten kommen?
Zu 5.:
Die BVG hatte im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens zum Bau der Minna- Todenhagen-Straße keine Haltestellenlage eingebracht. Erst nach der Planfeststel- lung wurden Haltestellenbedarfe gemeldet, die aber wegen der fortgeschrittenen
Planung und der erfolgten Planfeststellung nur sehr schwierig zu integrieren waren, die jetzige Haltestelle ist daher eine Kompromisslösung. Neue Planungen der BVG für eine Haltestellenbucht liegen nicht vor.
Warum wurde entgegen den Planfeststellungsunterlagen das Tempo 30 in der Nalepastraße zwischen Mentelinstraße und Minna-Todenhagen-Straße bisher noch nicht angeordnet?
Zu 6.:
Die Neueinführung einer Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h in der Nalepa- straße wurde – anders als es dargestellt wird – mit der Planfeststellung nicht vorge- sehen und nicht festgestellt. Die Planfeststellung umfasst lediglich den Anpassungs- bereich unmittelbar an der Minna-Todenhagen-Straße und beschreibt den damaligen Ist-Zustand im weiteren Verlauf der Nalepastraße. Die Formulierung auf einer Seite (S. 43) des Planfeststellungsbeschlusses mag missverständlich sein, aus dem fest- gestellten Erläuterungsbericht wird aber deutlich, dass es um eine bestehende Ge- schwindigkeitsbeschränkung geht.
In den vergangenen Wochen wurde in Berlin eine Reihe neuer #Radstreifen („Pop-up-Radwege“) angelegt, um dem Rad- und #Fußverkehr in der Corona-Krise mehr Platz und Abstand zu geben. Der Berliner #Fahrgastverband#IGEB begrüßt das ausdrücklich.
Es ist jedoch unbedingt erforderlich, sofort ein vergleichbares Programm für #Busse und #Straßenbahnen der BVG zu starten. Mit der teilweisen Rücknahme des Shutdowns wird auch der Autoverkehr wieder zunehmen und damit den ÖPNV blockieren. Ziel aller muss es sein, dass sich die Fahrgäste in Bussen und Bahnen dort so kurz wie möglich aufhalten.
Daher fordert der Berliner Fahrgastverband IGEB, auf der #Elsenbrücke und mehrstreifigen Straßen wie Heerstraße, #Köpenicker Landstraße, #Puschkinallee, #Müggelheimer Straße, #Kantstraße und #Wilhelmsruher Damm (und weiteren) die Anordnung von „#Pop-up-Busspuren“. Außerdem dürfen bestehende Busspuren nicht mehr viele Meter vor einer #Kreuzung enden. Darüber hinaus müssen Busspuren vermehrt kontrolliert und Falschparker konsequent umgesetzt werden.
Dabei darf die Straßenbahn nicht vergessen werden. Gleise müssen vor stauanfälligen Kreuzungen weitreichend abmarkiert werden, beispielsweise auf der Invalidenstraße, Eberswalder Straße, Rennbahnstraße, Oderbruchstraße und Wassersportallee. Das ist als erster Schritt auch ohne die lange überfällige Anpassung von Ampelschaltungen möglich, um den Straßenbahnen insbesondere auf der M10 und im Köpenicker Netz endlich den nötigen Vorrang gegenüber dem Autoverkehr einzuräumen.
Auch die Öffentlichkeitsarbeit der BVG ist gefordert. Vermeintlich lustige Social-Media-Kampagnen sind sofort zugunsten umfassender und bestmöglicher Fahrgastinformation einzustellen. An allen Haltestellen müssen wieder aktuelle Fahrpläne mit Linienweg und QR-Code hängen (siehe Fahrplanaushangpflicht gemäß § 40 Personenbeförderungsgesetz).
Abstandsregeln und öffentlicher Nahverkehr – das ist für alle Beteiligten eine große Herausforderung. Da ein schnelles Ende der Corona-Pandemie nicht absehbar ist, müssen Fahrgäste und Verkehrsunternehmen bestmögliche Bedingungen erhalten.
Die Köpenicker-Allee-Brücke wird wegen Instandsetzungsarbeiten vom 15. bis 18. April für den Autoverkehr gesperrt
Aufgrund notwendiger Instandsetzungsarbeiten wird die Brücke am #S-Bahnhof #Wuhlheide, die #Köpenicker-Allee-Brücke, von Mittwoch, den 15.04.2020, 6:00 Uhr bis Sonnabend, den 18.04.2020, 12:00 Uhr für den Autoverkehr gesperrt. An diesen Tagen werden die geschädigten Fahrbahnbeläge sowie Verfugungen erneuert.
Aufgrund der geringen Fahrbahnbreite können die Arbeiten nicht bei halbseitiger Sperrung, sondern nur bei #Vollsperrung erfolgen. Da eine weitere Verschiebung auf einen späteren Zeitpunkt nicht möglich ist, wurden die Arbeiten in die verkehrsschwächere Ferienzeit gelegt.
Es empfiehlt sich, den Abschnitt weiträumig über die Treskowallee zu #umfahren.
Die Rudolf-Rühl-Allee bleibt im Bereich des S-Bahnhofs Wuhlheide für Anlieger frei und als Erschließung des Betriebsgeländes südlich der Bahntrasse weiterhin befahrbar.
Der S-Bahnbetrieb und der Betrieb der Parkeisenbahn Wuhlheide sind von der Sperrung nicht betroffen.
Der Fußgängerverkehr wird durch die Baumaßnahme nicht beeinträchtigt. Radfahrende werden gebeten, ihr Fahrrad auf dem etwa 45 Meter langen gesperrten Abschnitt auf dem Gehweg zu schieben.