Bahnhöfe: Nächster Halt Hermüllstraße: „Massives Vermüllungsproblem“ bei der S-Bahn Berlin, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/naechster-halt-hermuellstrasse-massives-vermuellungsproblem-bei-der-s-bahn-berlin/28393434.html

Wer beim Warten auf die -Bahn ins #Gleisbett guckt, dürfte sich oft noch mehr wünschen, dass der nächste Zug bald kommt. Haufenweise #Unrat findet sich insbesondere in der #Innenstadt entlang der Schienen.

So viel, dass die Deutsche Bahn nun Alarm schlägt. „Wir haben ein massives #Vermüllungsproblem an unseren #Gleisanlagen und #Dämmen“, sagte Alexander #Kaczmarek, Bevollmächtigter der Deutschen Bahn (DB) für das Land Berlin, am Mittwoch bei einer Anhörung im #Mobilitätsausschuss des Abgeordnetenhauses.

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Straßenbahn: Linie soll Areal „Urban Tech Republic“ erschließen Senat stellt erstmals Pläne für Tram zwischen Spandau und Tegel vor aus rbb24.de

https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2022/05/berlin-senat-tram-urban-tech-republic-spandau-flughafen-tegel.html

Künftig soll eine #Tram zwischen #Spandau und dem ehemaligen #Flughafen #Tegel – dem neuen Wohn- und Gewerbegebiet „#Urban Tech Republic“ – verkehren. Interessierte Bürger können die Pläne ab Freitag im Netz einsehen und kommentieren.

Der Senat hat erstmals konkrete Pläne für eine neue #Straßenbahnlinie zwischen Spandau und dem ehemaligen Flughafen Tegel vorgestellt. Die neue #Straßenbahn soll einmal das neue Wohn- und Gewerbegebiet mit dem Namen „Urban Tech Republic“ (#UTR) auf dem früheren Flughafengelände erschließen.

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Potsdam + Straßenbahn: Zeitplan für die Krampnitz-Tram wackelt Die Straßenbahn in den Norden der Stadt wird wohl auch Ende 2029 noch nicht fahren. , aus PNN

https://www.pnn.de/potsdam/neuer-stadtteil-in-potsdam-zeitplan-fuer-die-krampnitz-tram-wackelt/28241270.html

#Potsdam – Ab dem Jahr 2029 soll die #Straßenbahn von der Potsdamer #Innenstadt bis ins neue Viertel #Krampnitz fahren. Doch auch dieser Starttermin, der schon einmal von 2025 auf 2029 verschoben werden musste, gerät ins Wanken. So beginnen die beiden nötigen #Planfeststellungsverfahren rund ein Jahr später als bisher von Bauverwaltung und den kommunalen Verkehrsbetrieben kommuniziert. Und auch der Antrag auf #Fördermittel verschiebt sich.

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Mobilität: Klimaschutz-Pläne in Berlin Senat beschließt Klimapaket – Verbrenner sollen aus Innenstadt verbannt werden, aus rbb24.de

https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2021/06/berlin-klimanotlage-senat-beschliesst-massnahmenpaket-guenther.html

Lange konnte sich der Senat nicht auf ein #Maßnahmenpaket für mehr #Klimaschutz in Berlin einigen. Jetzt wird es konkret – Autos mit Verbrennungsmotoren sollen aus der #Innenstadt verschwinden. Verkehrssenatorin #Günther strebt das in weniger als zehn Jahren an.

Berlin will seine Bemühungen für den Klimaschutz deutlich verstärken. Einen Maßnahmenplan dazu hat der Senat nach monatelangen Auseinandersetzungen in der rot-rot-grünen Koalition
am Dienstag beschlossen. Das Maßnahmen-Paket soll die Antwort auf die #Klima-Notlage sein, die der Senat vor anderthalb Jahren erklärt hatte. Umweltsenatorin Regine Günther (Grüne) sprach von einem klaren Zeichen, dass der Senat schnell, konsequent und nachhaltig die klimaschädlichen #CO2-Emissionen in allen Bereichen reduzieren wolle.

#Zero-Emission-Zone“ soll mittelfristig kommen
In weniger als zehn Jahren soll nach dem Willen von Günther die Innenstadt für Benzin- und Dieselfahrzeuge gesperrt werden. „Wir wollen mittelfristig eine Zero-Emission-Zone einrichten“, sagte Günther nach der Senatssitzung. Vorgesehen ist das zunächst für den Bereich innerhalb des -Bahnrings der Hauptstadt. Das heißt laut Günther, dass hier nur noch #Kraftfahrzeuge elektrisch unterwegs sind oder zumindest mit alternativen Antrieben. Solche mit Benzin- und Dieselmotor sind dann tabu.

Im Maßnahmenplan des Senats steht dazu allerdings keine …

Schiffsverkehr: Diesel-Stinker auf der Spree III: Gibt es ein Kartell, das umweltfreundliche neue Anbieter von den Anlegestellen in Berlin fernhält?, aus Senat

www.berlin.de

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:
1) Treffen Informationen zu, dass das #Landeskartellamt Berlin ein kartellrechtliches
Ermittlungsverfahren gegen die auf der #Innenstadt-Spree aktiven #Reeder bzw. Verbände durchführt
und wie ist hier der aktuelle Stand?
Zu 1.: Die Landeskartellbehörde Berlin nimmt die kartellbehördlichen Aufgaben und
Befugnisse des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen in den Fällen wahr, in
denen die Wirkung eines möglicherweise wettbewerbsbeschränkenden Verhaltens nicht
über das Gebiet des Landes Berlin hinausreicht. Es ist zutreffend, dass die
Landeskartellbehörde Berlin ein Verfahren führt, bei der es um die Wettbewerbssituation
im Innenstadtbereich der Spree geht. Es wird untersucht, ob die #Zugangsmöglichkeiten
für Anbieter von #Schiffsverkehr in den Innenstadtlagen der Spree in wettbewerbswidriger
Weise beschränkt sind. Grundsätzlich werden – mit Ausnahme etwaiger Bestätigungen
bereits aus der Presse bekannter Fakten – keine Auskünfte zum Inhalt von laufenden
Verfahren erteilt.
2) Welche Haltung vertritt der Senat bzw. die Berliner #Wasserbehörde in diesem Kartellverfahren?
Zu 2.: Der Senat nimmt über die Landeskartellbehörde die Aufgabe wahr, die
Wettbewerbsvorschriften im Land Berlin durchzusetzen. Diese erhält zur Erfüllung ihrer
Aufgabe von Unternehmen, Verbänden sowie ggf. Bundesbehörden und
Landesbehörden wie der Berliner Wasserbehörde Auskunft auf ihre für die Ermittlung des
Sachverhalts und die rechtliche Beurteilung erforderlichen Auskunftsverlangen.
3) Ist es richtig, dass das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) Interesse
bekundet hat, sich mit der Wasserbehörde des Landes über zukünftig notwendige Vergabekriterien
auszutauschen? Ist es weiterhin richtig, dass die Wasserbehörde ihre Teilnahme dazu abgelehnt hat?
Was sind die Gründe dafür?

  • 2 –
    Zu 3.: Nein, es ist nicht richtig, dass das Bundesministerium für Verkehr und digitale
    Infrastruktur (BMVI) Interesse bekundet hat, sich mit der Wasserbehörde Berlin über
    zukünftig notwendige Vergabekriterien auszutauschen. Es erfolgte eine Anfrage, die
    einen im Genehmigungsverfahren befindlichen Vorgang betraf. Die Terminanfrage für
    den konkreten Einzelfall musste abgelehnt werden, da sich die Anfrage auf das laufende
    Genehmigungsverfahren bezog.
    4) Haben zu diesen Themenbereichen Abstimmungen stattgefunden, wann mit welchen
    Teilnehmer:innen, welchen Inhalten und welchen Ergebnissen?
    Zu 4.: Zu diesen Themenbereichen haben keine Abstimmungen stattgefunden.
    5) Gibt es Pläne, nach Beendigung des Kartellverfahrens die wettbewerbsrelevanten Anlegestege
    (wieder) vom Land verwalten zu lassen?
    Zu 5.: Der Senat plant derzeit nicht, die wettbewerbsrelevanten Anlegestege (wieder)
    vom Land verwalten zu lassen. Konkrete Pläne wären auch verfrüht, solange noch nicht
    klar ist, ob ein Problem beim Zugang zu #Stegflächen vorliegt.
    6) Wann ist voraussichtlich mit einem Abschluss des Kartellverfahrens zu rechnen?
    Zu 6.: Aussagen zur Dauer von Kartellverwaltungsverfahren sind nicht möglich, weil
    diese zum einen nicht fristgebunden sind, zum anderen oft von externen Faktoren wie
    dem – z.B. pandemiebedingt – verzögerten Zugang zu erforderlichen Informationen
    beeinflusst werden.
    7) Wie bewertet der Senat dieses Verfahren und wie will er zukünftig eine umwelt- und klimagerechte
    #Mobilität auf den Berliner Gewässern sicherstellen?
    Zu 7.: Für die nachhaltige und möglichst emissionsarme Nutzung von innerstädtischen
    Häfen, Anlegestellen oder ähnlichen Anlagen in Berliner Gewässern ist es Zielsetzung
    des Senates, eine emissionsarme Schifffahrt zu unterstützen und/oder Einschränkungen
    für hoch emittierende Schiffe durchzusetzen. Die Prüfung zur praktischen Umsetzung ist
    noch nicht abgeschlossen.
    8) Möchte der Senat seinen Ausführungen noch etwas hinzufügen?
    Zu 8.: Der Senat möchte den Ausführungen nichts hinzufügen.
    Berlin, den 6. Mai 2021
    In Vertretung
    Christian R i c k e r t s
    ………………………………………………..
    Senatsverwaltung für Wirtschaft,
    Energie und Betriebe

Fahrdienst: Berlkönig fährt weiter durch Berlin, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article232201897/Berlkoenig-faehrt-weiter-durch-Berlin.html

Der #Fahrdienst #Berlkönig ist erst einmal weiter auf Berlins Straßen unterwegs – obwohl das Angebot eigentlich schon im vergangenen Jahr mehrfach enden sollte. Man habe den Kooperationsvertrag mit dem Unternehmen #Via – ehemals #ViaVan – Anfang des Jahres erneut verlängert, teilte ein Sprecher der Berliner Verkehrsbetriebe (#BVG) auf Anfrage mit. Ein konkretes Enddatum gebe es für den Berlkönig aktuell nicht mehr, heißt es.

Verwiesen wird lediglich auf die bestehende Genehmigung für das Projekt, die noch bis September 2022 gültig sei. Möglich also, dass der Berlkönig nun doch noch deutlich länger als zuletzt angedacht durch die östliche Berliner #Innenstadt fährt – zurzeit allerdings nicht mehr rund um die Uhr, sondern montags bis donnerstags jeweils von 17 Uhr bis 2 Uhr und nur zwischen Freitag, 17 Uhr, und Montag, 2 Uhr, durchgängig.

Knackpunkt des Projekts, weshalb dieses im vergangenen Jahr schon mehrfach vor dem Aus stand, ist die #Finanzierung: Das Land und die rot-rot-grüne Koalition sprachen sich damals dagegen aus, die Kosten zu übernehmen. Zwar zahlen auch die Fahrgäste pro Kilometer, gedeckt werden die anfallenden Kosten dadurch aber nicht. Der Berlkönig wurde daher auch nicht in den #Verkehrsvertrag über die bestellten Leistungen der BVG durch den Senat aufgenommen. Statt des Berlkönigs sind darin andere #On-Demand-Angebote vorgesehen, die statt in der Innenstadt in einem Teil der Außenbezirke …

Mobilität: Verkehr in Pankow: Das Auto ist das Problem Nummer eins, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/bezirke/pankow/article232016747/Mobilbericht-fuer-Pankow-Auto-ist-das-Problem-Nummer-eins.html

Bemerkenswerte 177 Seiten ist er stark, der neue #Mobilbericht für #Pankow. Aber um zu verstehen, warum das Thema #Verkehr so raumgreifend ist, dazu genügt es, die erste Minute des zugehörigen Podcasts zu hören. Gegenüber dem Jahr 1990 hat Pankow 100.000 Einwohner mehr, aber nur ein paar Kilometer Straße und #Straßenbahn sind seither dazugekommen. Teile der #Infrastruktur stammen noch aus dem 19. Jahrhundert. Und obwohl Pankow weiter massiv wächst, wächst die Infrastruktur nicht gleichzeitig. Das sind drei Aussagen eines Teams aus Verkehrsexperten der Technischen Universitäten Berlin und Dresden, geführt von den Professoren Oliver Schwedes und Udo Becker. Was sich durch den #Mobilitätsbericht mit seiner jahrelanger Analysearbeit zieht, ist eine Feststellung, die Besitzer von privaten Pkw verunsichern könnte: Das Auto ist die Problemquelle Nummer eins.

Schnelle Maßnahmen für Pankow: #Parkplätze streichen, #Fahrradstraßen, #Kiezblocks
So befassen sich fast alle der 16 genannten Handlungsempfehlungen damit, wie Pankow vom privaten, motorisierten #Individualverkehr weg kommt – hin zur umweltfreundlicheren und staufreien Fortbewegung zu Fuß, mit dem #Fahrrad und der Bahn. Und das in allen dreien Verkehrsregionen: Der #Innenstadt in #Prenzlauer Berg und #Alt-Pankow, Innenstadtrandgebieten wie #Niederschönhausen und #Weißensee und dem „#suburbanem Raum“, der zwei Drittel der Bezirksfläche ausmacht und von #Heinersdorf bis #Buch reicht.

Gerade die Maßnahmen mit dem Vermerk „kurzfristig“ haben mit Flächenverteilungen zuungunsten des Autos zu tun. So rät der Mobilbericht Pankows Bezirkspolitikern allen voran zur #Parkflächenumwidmung, der Ausweisung von Nebenstraßen zu Fahrradstraßen …

Straßenverkehr + Straßenbahn: Anwohner wollen zukunftsfähige Gertraudenbrücke, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/bezirke/mitte/article231833459/Anwohner-wollen-zukunftsfaehige-Gertraudenbruecke.html

Die Neue #Gertraudenbrücke in Mitte muss einem #Ersatzneubau weichen. Anwohner wollen bis 2022 ein Konzept vorlegen.

Die Neue Gertraudenbrücke im Bezirk Mitte muss durch einen Neubau ersetzt werden. Der Abschnitt der Bundesstraße 1, der den #Autoverkehr vom #Spittelmarkt mit der #Fischerinsel verbindet, könne wegen des Bauwerkszustandes und des gestiegenen Verkehrsaufkommens den derzeitigen und künftigen #Verkehrslasten nicht mehr dauerhaft standhalten, heißt es vonseiten der Berliner Senatsverkehrsverwaltung. Es seien über die vergangenen Jahre Schäden entstanden, die nur durch „massive“ Eingriffe in die #Bausubstanz korrigiert werden könnten.

Doch wie der Ersatzneubau künftig aussehen soll, ist noch unklar. Während die Verwaltungen noch erste Abstimmungen vornehmen müssen, beginnen Anwohnerinnen und Anwohner selbst mit den Planungen. Die Interessensgemeinschaft Leipziger Straße (IG) und andere Initiativen, darunter auch der #Verkehrswende-Verein „#Changing Cities“, haben sich zusammengeschlossen, um sich für ein „menschenwürdiges Wohnen“ in Berlins historischer Mitte einzusetzen.

Anwohnerinnen und Anwohner fühlen sich im Stich gelassen
„Die Gertraudenbrücke steht symptomatisch dafür, wie sich die #Senatsverkehrsverwaltung und die Senatsverwaltung für #Stadtentwicklung um den #Kernbereich der #Innenstadt kümmern – nämlich eigentlich gar nicht“, sagt Hendrik Blaukat, Vorstandsvorsitzender der IG Leipziger Straße. Man wolle bei der bislang sechsspurigen Brücke nicht abwarten, bis die Berliner Politik die Bürgerinnen und Bürger vor vollendete Tatsachen stellt.

So geschehen erst vor wenigen Monaten an der gegenüberliegenden #Mühlendammbrücke. Sie verbindet die Fischerinsel mit dem Nikolaiviertel. …

S-Bahn: Berlins neue S-Bahnlinie Die S15 kommt – nach Frohnau aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/bezirke/berlins-neue-s-bahnlinie-die-s15-kommt-nach-frohnau/26906310.html

Öfter in die #Innenstadt: Das Platzangebot bei der -Bahn im #Nordwesten soll ausgebaut werden. Hier ein Blick in die Zukunft.

Das Platzangebot der S-Bahn Berlin wird vom nördlichen Bahnhof #Berlin-Frohnau Richtung Innenstadt um 50 Prozent ausgeweitet. Darüber berichtet jetzt der Tagesspiegel-Newsletter für Berlin-Reinickendorf. Der Haken: Leider gelten alle Verbesserungen erst ab Ende #2023, also in knapp drei Jahren.

Aber nageln wir die Bahn mal auf diesen beiden angekündigten Leistungssteigerungen fest, die die Reinickendorfer Verkehrsstadträtin Katrin Schultze-Berndt als Antwort auf einen Antrag der CDU-Fraktion vom August 2020 mit Drucksache. 2374/XX-01 in dieser Woche im Rathaus von Berlin-Reinickendorf bekannt gab: Demnach wird ab Ende 2023 die #S26 nicht mehr in #Waidmannslust enden, sondern bis #Frohnau weiterfahren. Die Züge werden zudem um zwei auf sechs Wagen verlängert – und sollen künftig als #S15 unterwegs sein.

Die S15 soll wie berichtet einmal bis zum Berliner #Hauptbahnhof führen – in den neuen und unterirdischen Bahnhof, an dem schon so lange gebaut wird. Geplante Eröffnung soll Ende 2021 sein für den provisorischen Bahnsteig; nach letztem Stand soll die S-Bahn vorerst bis #Gesundbrunnen rollen. Ab 2023 erfolgt dann die Änderung des Endbahnhofs mit dem Ziel Frohnau. …

S-Bahn: Der Weg für die neue S-Bahn ist frei: Streit um Streckenführung beigelegt Die Planungen für den zweiten Nord-Süd-Tunnel können weitergehen. , aus Berliner Zeitung

https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/der-weg-fuer-die-neue-s-bahn-ist-frei-streit-um-streckenfuehrung-beigelegt-li.126677

Sie haben nachgedacht, getüftelt, Elemente hin- und hergeschoben. Jetzt konnten die Planer der Deutschen Bahn (#DB) den Knoten durchschlagen. Sie haben für den zweiten -Bahn-Tunnel in der Berliner #Innenstadt eine #Streckenführung vorgestellt, mit der die Nachbarn leben können. So sieht der #Bundestag anders als bei bisherigen Varianten nun keine Gefahr für das #Reichstagsgebäude mehr. Auch lasse das Konzept das #Denkmal für die im Nationalsozialismus ermordeten #Sinti und Roma „weitestgehend unberührt“, lobte der #Zentralrat Deutscher Sinti und Roma. Damit nähert sich eine Diskussion, die das -Bahn-Projekt immer wieder zu verzögern drohte, nach mehreren Jahren dem Ende. Allerdings ist noch ein weiterer Akteur einzubeziehen.

Eine Demonstrantin hält ein Protestplakat gegen die Anti-Corona-Maßnahmen in die Höhe, schwarze Limousinen bringen Abgeordnete zur Plenarsitzung im Bundestag. Jenseits der Scheidemannstraße beginnt der Tiergarten, der an diesem Tag grau und struppig aussieht. In dem Park befindet sich seit 2012 das Denkmal für die im Nationalsozialismus ermordeten Sinti und Roma. Es erinnert an die Ermordung von mehreren Hunderttausend Menschen, die als „Zigeuner“ verfolgt wurden. Deutlich wird: Zwar geht es bei der Debatte über den S-Bahn-Tunnel nur um einen kleinen Teil des Parlaments- und Regierungsviertels. Aber er ist ein politischer Ort, aufgeladen mit Themen aus der Vergangenheit und …