Wie hat sich der Planungsstand zur #Wilhelminenhofbrücke seit der schriftlichen Anfrage Drs. 18/ 13986 verändert?
Frage 2:
Auf einem sogenannten „Städtebaulichen Symposium“ am 20. Februar 2024 wurde vom CEO der DIEAG, Robert Sprajcar, in Anwesenheit der damaligen Senatorin für Mobilität, Verkehr, Klima- und Umweltschutz, Manja Schreiner, und dem Bezirksbürgermeister von Treptow-Köpenick, Oliver Igel, der baldige Abschluss einer #Kooperationsvereinbarung zur Bau einer Fuß- und #Fahrradbrücke über die Spree in Verlängerung der #Wilhelminenhofstraße (Wilhelminenhofbrücke) angekündigt. Wurde diese Vereinbarung inzwischen unterzeichnet und was ist ihr Inhalt, insbesondere in Bezug darauf, welche Leistungen die drei Parteien jeweils bis wann zu erbringen haben? Falls sie nicht unterzeichnet wurde: Aus welchem Grund?
Für ein einheitliches Verständnis der nachstehenden Antworten ist der Begriff der „Verkehrslösung Mahlsdorf“ eindeutig zu beschreiben. Da dieser Begriff mehrere Maßnahmen umfasst, sind die drei wichtigsten hier genannt: #Regionalverkehrshalt#Berlin-Mahlsdorf (#Vorhabenträgerin DB AG, Inbetriebnahme Dezember 2017) Neubau der Neuen #Straßenverbindung – Straße An der Schule vom Kreuzungspunkt Hönower Str. / Pestalozzistraße bis zum Gutspark Mahlsdorf (Vorhabenträger Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz; Abt Tiefbau, Planrechtsverfahren gemäß #BerlStrG) #Zweigleisiger Ausbau der #Straßenbahn im Straßenzug Hönower Straße – Hultschiner Damm zwischen dem Bahnhof Mahlsdorf und der #Straßenbahnhaltestelle Rahnsdorfer Straße (Vorhabenträger #BVG, #Planrechtsverfahren gemäß Personenbeförderungsgesetz (#PBeFG))
In der Beantwortung der 25 Fragen wird zwischen den einzelnen Projekten unterschieden.
Frage 1: Welche Pläne verfolgt der Senat für die #Taktverdichtung der #S47 zwischen den Bahnhöfen #Schöneweide und #Spindlersfeld? Welche Priorität misst der Senat einer Taktverdichtung bei, und wurden hierzu bereits Gespräche mit der Deutsche Bahn AG geführt? Antwort zu 1: Für die #S-Bahn-Strecke von Schöneweide bis Spindlersfeld wird ein #zweigleisiger Ausbau und die Einrichtung einer zweiten #Bahnsteigkante im Bahnhof Spindlersfeld als potenzielle #Langfristmaßnahme betrachtet. Damit wird dann ein Betrieb der S47 im #10-Minuten-Takt möglich. Dieses Vorhaben gehört derzeit aber nicht zu den prioritären Maßnahmen zur Beseitigung von #Engpässen im #S-Bahnnetz. Die für Mobilität zuständige Senatsverwaltung hat jedoch hinsichtlich des langfristig geplanten zweigleisigen Ausbaus bereits Gespräche mit der Deutschen Bahn AG – vorrangig im Zuge der #Flächensicherung – geführt. Das Land Berlin strebt einen deutlichen Ausbau der Infrastruktur des öffentlichen Verkehrs an. Das beinhaltet auch eine zukunftstaugliche Weiterentwicklung des gesamten Netzes der S-Bahn. Für den zweigleisigen Ausbau der Strecke Schöneweide – Spindlersfeld werden die Flächen über den Flächennutzungsplan Berlin abgesichert.
Für das angestrebte Ziel des #10-Minuten-Takts bei den S-Bahnen in Brandenburg ist ein komplett #zweigleisiger Ausbau aus Sicht des Verkehrsministeriums nicht zwingend notwendig. «Grundsätzlich erfordert ein 10-Minutentakt im #Schienenpersonennahverkehr nicht den durchgehenden zweigleisigen Ausbau einer Strecke, da planmäßige #Zugkreuzungen lediglich alle fünf Minuten erfolgen», teilte das Ministerium am Samstagabend auf Anfrage mit. Bei dem Projekt #i2030 mit der Deutschen Bahn solle ermittelt werden, unter welchen Rahmenbedingen ein zweigleisiger Ausbau von S-Bahnstrecken im Berliner Umland längerfristig erforderlich wird.
Der verkehrspolitische Sprecher der Linksfraktion im Landtag, Christian Görke, kritisierte die Kenia-Koalition. Bei der Planung und Ausführung des Wiederaufbaus der #Dresdner Bahn zwischen Berlin-Südkreuz und #Blankenfelde werde gleich in mehreren Abschnitten die künftige Zweigleisigkeit der S-Bahn nicht berücksichtigt, sagte er mit Blick …
Frage 1:
Teilt der Senat die Auffassung, dass zur Bewältigung des steigenden Verkehrsbedarfs auf der #Ostbahn der #Takt von Berlin bis Müncheberg von 60 Minuten auf 30 Minuten verdichtet werden muss und dass dazu im
Bereich zwischen Biesdorfer Kreuz und Mahlsdorf ein #zweigleisiger Abschnitt erforderlich ist, auf dem sich
die Züge während der Fahrt ohne Wartezeiten begegnen können?
Antwort zu 1:
Der Verkehrsvertrag, über den die Verkehrsleistung der #RB26 erbracht werden, wird im
Jahr 2024 neu vergeben. Im Rahmen der Neuausschreibung wird berücksichtigt, in
welchem Rahmen bereits auf der vorhandenen Infrastruktur eine Verdichtung des
Fahrplanangebotes umsetzbar ist.
Der Senat hat im Rahmen der Anmeldungen zum #Bundesverkehrswegeplan 2030 den #zweigleisigen#elektrifizierten#Ausbau der Ostbahn im Abschnitt #Biesdorfer Kreuz bis #Landesgrenze Berlin/Brandenburg ins Verfahren eingebracht. Die Einbindung in die #Bedarfsprojekte der Bundesregierung wurde jedoch im Verfahren abgelehnt. Aufgrund der
Langfristigkeit der Umsetzung des zweigleisigen elektrifizierten Ausbaus der Ostbahn liegt
noch keine Detailplanung vor.
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Frage 2:
Ist dem Senat bekannt, dass die Deutsche Bahn AG im Rahmen der Bauarbeiten für ein #elektronisches
Stellwerk auf der freien zweiten #Gleisachse einen #Kabelkanal errichtet?
Antwort zu 2:
Ja, das ist dem Senat bekannt.
Frage 3:
Inwiefern wurde der Senat darüber seitens der DB AG informiert?
Antwort zu 3:
Die DB AG teilt hierzu Folgendes mit:
„Der Senat wurde im Rahmen des Planrechts-/Plangenehmigungsverfahren über die
beiden Vorhaben
· Neubau des Elektronischen Stellwerks (ESTW) auf der S5 Ost (ESTW S-Bahn)
· ESTW Berlin-Lichtenberg (Fernbahn), 4. Baustufe, Bahnhof Kaulsdorf
Eingleisstelle im Bezirk Marzahn-Hellersdorf von Berlin
beteiligt.
Der Planrechtsbeschluss zum ESTW S5 Ost (S-Bahn) wurde am 21.03.219 erteilt.
In der Planrechtsunterlage ist die neue Kabelgefäßanlage im Bereich des Bahnhofs
Kaulsdorf zwischen den beiden F-Bahn-Gleisen 3 und 5 (und somit in der Lage des alten
nicht mehr vorhandenen Gleises 4) dargestellt.
Der Planrechtsbeschluss des ESTW 4. Baustufe (Fernbahn) – erteilt am 21.03.2019 –
enthält im Wesentlichen die Ergänzung der Kabelkanalanlage aus dem Verfahren „S5 Ost“
für die Belange der Fernbahn und die Errichtung einer Eingleisstelle im Bahnhof
Kaulsdorf.“
Frage 4:
Welche Erkenntnisse hat der Senat darüber, dass die #Wiedererrichtung des zweiten Gleises dadurch
erschwert, verteuert oder verzögert wird?
Antwort zu 4:
Im Zuge des zweigleisigen elektrifizierten Ausbaus ist eine Umverlegung des Kabelkanals
nötig, da die Leit- und Sicherungstechnik ohnehin an die dann neue Situation angepasst
werden muss. Die zwischenzeitliche Nutzung der Gleisachse des 2. Gleises ist daher
hinnehmbar.
Frage 5:
Warum wird der neue Kabelkanal nicht auf der genügend großen Fläche südlich der Gleise angelegt?
Antwort zu 5:
Die DB AG teilt hierzu Folgendes mit:
„Die Wiedererrichtung des 2. Gleises war zum Zeitpunkt der Planerstellung (2016-2018)
und ist bis heute bei der DB Netz AG nicht bestellt. Die Kabelkanalanlagen werden in der
Regel gleisnah errichtet, um die Anbindungen an die Außenelemente (Weichen, Signale,
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Achszähler) möglichst platzsparend und auf Bahngelände zu ermöglichen. Nur so können
die Auswirkungen bei der Errichtung der Kabelkanalanlagen (Rodung von Vegetation im
Randbereich, Inanspruchnahme Flächen Dritter, Grunderwerb) in einem vertretbaren
Rahmen gehalten werden.
Für das ESTW S5 Ost (S-Bahn) kommt noch ergänzend hinzu, dass aufgrund der engen
Platzverhältnisse die Hauptkabeltrasse zwischen den Fernbahn-Gleisen und nicht
bahnlinks der S-Bahn errichtet werden musste. Unter Berücksichtigung der örtlichen
Verhältnisse sowie mit dem Ziel der Reduzierung der notwendigen Querungen erfolgte die
Planung zwischen den F-Bahn-Gleisen.“
Frage 6:
Welche Vorstellungen hat der Senat im Zusammenwirken mit der Deutschen Bahn AG, künftig die
Zweigleisigkeit der Ostbahn im Bereich des Bahnhofs Kaulsdorf herzustellen?
Antwort zu 6:
Der Senat hält weiterhin an der Planung fest und wird im Prozess zur Aufstellung eines
Folge-Bundesverkehrswegeplans das Vorhaben erneut für eine Aufnahme in die
Bedarfsplanprojekte des Bundes vorschlagen.
Die DB AG teilt hierzu Folgendes mit:
„Der Bahnhof Kaulsdorf hat heute neben den beiden Streckengleisen der S-Bahn zwei FBahngleise. Eine Bestellung seitens des Landes Berlin die Zweigleisigkeit über den
Bahnhof Kaulsdorf hinaus in Richtung Biesdorfer Kreuz bzw. Mahlsdorf auszubauen, liegt
der DB Netz AG bisher nicht vor. Sobald diese Bestellung vorliegt, ist ein komplexer
Ausbau zur Herstellung der Zweigleisigkeit erforderlich, der dann auch mit
Kabelumverlegung verbunden sein wird.“
Frage 7:
Wie wird die Notwendigkeit beurteilt, die Bauarbeiten vor dem Hintergrund der dargelegten Probleme vorerst
zu stoppen und eine Umplanung zu veranlassen, um Mehrkosten, Zeitverzögerungen und eventuelle
Betriebseinschränkungen beim nochmaligen Umbau zu vermeiden?
Antwort zu 7:
Vor dem Hintergrund der Langfristigkeit der Realisierung des zweigleisigen elektrifizierten
Ausbaus der Strecke ist ein Stoppen der aktuellen Bauarbeiten nicht zielführend. Die
Erneuerung der Stellwerkstechnik in dem Abschnitt war zwingend erforderlich, um die Leitund Sicherungstechnik der S-Bahn an die heutigen Bestimmungen anzupassen und die
Betriebsgenehmigung des S-Bahn-Netzes aufrecht zu erhalten.
Die DB AG teilt hierzu Folgendes mit:
„Für beide ESTW-Maßnahmen wurde die Hauptkabeltrasse bereits errichtet und die
Kabelverlegung hat begonnen bzw. wurde schon abgeschlossen.
Für das ESTW 4. Baustufe (Fernbahn) hat die Firma Siemens bereits in 12/19 mit der
Ausrüstung begonnen. Für das ESTW S5 Ost (S-Bahn) startet die Firma Siemens mit der
Ausrüstung in 02/20. Die Inbetriebnahme des ESTW S5 Ost ist in 10/2020 und die
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Inbetriebnahme der 4. Baustufe (Fernbahn) sowie des ESTW Biesdorfer Kreuz (Fernbahn)
erfolgt in 11/2020.“
Berlin, den 05.02.2020
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
In #Cottbus wird der großangelegte #Umbau des Bahnhofs fortgesetzt. In Brandenburg an der Havel werden zwei neue #barrierefreie#Bushaltestellen errichtet und im uckermärkischen #Tantow wird ein neuer #Park and Ride Parkplatz gebaut. Die Liste der Vorhaben für Investitionen im Öffentlichen Personennahverkehr in diesem Jahr umfasst 80 Projekte.
Dafür stellt das Land 26 Millionen Euro aus dem laufenden Haushalt zur Verfügung. Weitere 10 Millionen Euro können aus dem Nachtragshaushalt eingesetzt werden, wenn der Landtag dem Entwurf zustimmt.
Verkehrsministerin Kathrin #Schneider: „Mit der ÖPNV-Förderung setzen wir die Ziele der Mobilitätsstrategie um. Die Projekte beziehen sich auf alle Bereiche des SPNV, von der Schieneninfrastruktur über die Bahnhöfe bis zu barrierefreien Bushaltestellen. Davon profitieren viele Orte besonders auch in den ländlichen Regionen. Mit dem Nachtragshaushalt sichern wir die Finanzierung der Vereinbarung i 2030 im Jahr 2018. Der kürzlich vorgelegte Eckwertebeschluss für den Haushalt der kommenden beiden Jahre stellt klar, dass die Finanzierung auch in den folgenden Jahren abgesichert ist. So tragen wir Entwicklung ins ganze Land und setzen gleichzeitig die Ziele Landesentwicklungsplans und der Strategie Stadtentwicklung und Wohnen um.“
Nora #Görke, Bürgermeisterin Stadt Kyritz: „Ich freue mich sehr über die geplanten Investitionen in die Bahninfrastruktur von Kyritz. Die Bevölkerungszahlen der Stadt haben sich – entgegen aller Demografieprognosen – in den vergangenen Jahren positiv entwickelt. Mit einem ebenerdigen Übergang vom Bahnhof Kyritz zum Stadtteil Kyritz-West und durch einen neuen, zusätzlichen Bahnhaltepunkt „Am Bürgerpark“ möchten wir die Qualität des öffentlichen Nahverkehrs verbessern und so auch die Attraktivität von Kyritz als Wohn- und Arbeitsort weiter steigern. Am Bürgerpark sind wir als Stadt bereits in Vorleistung gegangen: Wir haben einen modernen Bushaltepunkt geschaffen inklusive 160 Pkw-Stellplätzen und Radabstellmöglichkeiten. Ziel ist, die Umsteigeverbindungen zwischen Bus und Bahn und die Erreichbarkeit der nördlich der Altstadt gelegenen Schulen, Ämter und Kultureinrichtungen sowie des Klinikums zu optimieren. Wir hoffen daher auf schnellstmögliche Umsetzung der Maßnahmen.
Dr. Ralf #Böhme, Vorstand Deutsche Eisenbahn Service AG: „Wir freuen uns sehr, dass das Land Brandenburg mit dieser Schwerpunktsetzung für die Prignitz ein eindeutiges politisches Signal für die Sicherung der öffentlichen Mobilität auf der Schiene auch im ländlichen Raum sendet. Damit sehen wir uns bestätigt in unserem jahrelangen Engagement in der Prignitz für den Erhalt des Schienenverkehrs und der Schieneninfrastruktur als wichtige verkehrsregional- und strukturpolitische Komponente für die Stabilisierung und Entwicklung der Nordwest-Region unseres Landes.“
Einen regionalen Schwerpunkt im Förderprogramm für Investitionen in den ÖPNV bildet in diesem und im kommenden Jahr die #Prignitz. Die #RegioInfra GmbH als Tochter der Deutschen Eisenbahn Service AG will 16 Sanierungsprojekte entlang ihrer Bahnstrecken umsetzen. Allein in Kyritz sind die Sanierung der Schieneninfrastruktur im Bahnhof des Bahnhofs und die Errichtung der neuen Station Kyritz-Nord geplant. Die beiden Projekte werden in Kooperation mit dem Landkreis und der Stadt umgesetzt. Außerdem will das Bahnunternehmen neben der Schieneninfrastruktur in den Bahnhöfen auch die Bahnhofssanierungen in #Falkenhagen, #Meyenburg, und #Blumenthal vornehmen. Geplant ist auch die Erneuerung von Bahnübergängen und von sicherungstechnischen Anlagen.
Pressemeldung Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung
Nr.
Vorhaben
Kreis
Antragsteller
geplanterRealisierungs-zeitraum
begonnene Vorhaben
1
#Cottbus, Umbau des Verkehrsknotens Hauptbahnhof Cottbus (Ostseite)
CB
Stadt Cottbus
2015 – 2018
2
Grundhafte Erneuerung der #Kalkgrabenbrücke im Zuge der K 6420
MOL
Schöneiche/Rüdersdorf Straßenbahn
2017 – 2018
3
Strausberg, Ausbau Bahnhofsumfeld am S- Bahnhof #Strausberg Stadt
#Wittstock (Dosse), Verbesserung der Betriebsqualität des SPNV im Bhf. Wittstock (Dosse) durch Schaffung gleichzeitiger Einfahrten und Aufbau eines Vorsignalwiederholers
#Tegel. #Verspätete Züge und ein nervender #20-Minuten-Takt: Die Linie #S25 von Teltow durch die Innenstadt nach Hennigsdorf gilt bei Reinickendorfer Pendlern als Stiefkind. Sowohl der Bahn-Konzern als auch die #S-Bahn Berlin haben jetzt signalisiert, das ändern zu wollen.
S-Bahn-Chef Peter Buchner hatte es Anfang November bei einer Info-Veranstaltung im Rathaus Reinickendorf bereits angedeutet: „Ich hätte auf der S25 gern einen #Zehn-Minuten-Takt, zumindest bis nach Tegel.“ Der Vorsitzende der Geschäftsführung verwies allerdings darauf, dass ein #zweigleisiger Ausbau der Strecke – der für einen dichteren Takt notwendig ist – nicht ohne Zutun des Senats machbar sei. Die Finanzierung könne die S-Bahn nicht allein stemmen.
Auch dem Konzernbevollmächtigten der Deutschen Bahn für Berlin Alexander Kaczmarek schwebt ein zweites Gleis auf dem S25-Abschnitt nach Tegel vor. Das sagte er jetzt in einem Interview mit der Berliner Morgenpost. Kaczmarek nannte darin auch den Grund der unzeitgemäß langen Takte: Die S-Bahn fahre immer noch auf der Basis der …