Frage 1: Plant der Senat die Errichtung einer #Magnetschwebebahn in Berlin? Wenn ja, wann soll die #Umsetzung dieser Pläne gestartet?
Frage 2: Im #Mobilitätsausschuss am 29.11.2023 sagte Senatorin Schreiner der #Bedarf der Magnetschwebebahn sei im politischen Raum formuliert worden. Wann und durch wen wurde der Bedarf festgestellt?
Antwort zu 1 und 2: Hierzu wird auf die Beantwortung der Schriftlichen Anfrage Nr. 19/17403 verwiesen.
Frage 1: Seit wann besteht die Planung, den #Übergang zwischen dem #S-Bahnhof #Charlottenburg (östlicher Ausgang) zum #U-Bahnhof #Wilmersdorfer Straße (Krumme Straße/Wilmersdorfer Straße) mit einer #Überdachung zu versehen?
Antwort zu 1: Nach Aussage der DB AG wurde 2019 gemeinsam mit dem Bezirk die Entscheidung getroffen, das Vorhaben für die Überdachung für den #Verbindungsweg zwischen S- und U-Bahnstation umzusetzen. 2
Gute Nachrichten für Fahrgäste der #U3: Die Einschränkungen nach einem #Kabeldiebstahl auf dem oberirdischen Streckenabschnitt im Berliner Südwesten sind beendet. Dank guter #Planung und der konzentrierten #Umsetzung im Sinne der Fahrgäste konnten die #Reparaturen am frühen Mittwochnachmittag bereits beendet werden – rund eine Woche früher als zunächst prognostiziert.
Berlins #Straßenbahnnetz ist am Sonnabend um 2,2 Kilometer gewachsen. Das ist eine gute Nachricht, und doch ist klar: Der #Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs darf nicht an der Turmstraße enden. Nachdem der Senat zuletzt mehrfach die Bedeutung des #ÖPNV und das Ziel, gerade die #Anbindung der #Außenbezirke zu verbessern, betont hat, muss es jetzt an die #Umsetzung gehen.
Seit September letzten Jahres bietet der „BVG #Muva#Aufzugersatz“ allen Personen eine kostenlose, alternative, #barrierefreie Fahrmöglichkeit, wenn ein #Aufzug am Bahnhof mal nicht #verfügbar oder noch nicht #vorhanden ist. Ab Dienstag, den 27. Juni 2023, weitet die BVG im Auftrag des Landes Berlin diesen Service um 22 Bahnhöfe größtenteils auf der Linie #U5 aus.
Frage 1: Planen der Senat und die BVG weiterhin die Einrichtung einer #Tramlinie#22 von Friedrichshain nach Lichtenberg?
Antwort zu 1: Ja. Bisher war diese zwischen den Haltestellen Blockdammweg in Karlshorst und Kniprodestr./Danziger Str. in Prenzlauer Berg geplant. Die weitere Detaillierung der Planung hat dazu geführt, dass der nun beabsichtigte #Linienweg wie folgt ist: #Blockdammweg <> Allee der Kosmonauten/Poelchaustr. in Marzahn. Die #Linienführung folgt dabei vom Blockdammweg kommend bis zur Haltestelle Herzbergstr./Siegfriedstr. dem Linienverlauf der Linie #21 und führt dann weiter über Herzbergstr. – Landschaftspark Herzberge – Allee der Kosmonauten bis zur Endhaltestelle Allee der Kosmonauten/Poelchaustr.
Frage 1: Wie ist der aktuelle Stand der #Planung und #Umsetzung der 16 vereinbarten Projekte mit dem Land Brandenburg und den Brandenburger Kommunen zur #Errichtung von #Park-and-Ride- sowie #Bike-and-Ride-Anlagen in #Brandenburg? (Bitte Ausführungen zu jedem Projekt.) Frage 2: Welche Kosten werden für die jeweiligen Projekte veranschlagt und wie hoch ist der jeweilige finanzielle Anteil Berlins? Frage 3: Welche Projekte können in 2023 #umgesetzt werden? Wie viele zusätzliche Park-and-Ride sowie Bike-and-Ride-Plätze entstehen dadurch?
Frage 1: Die #Treppenanlage Richtung #Heinz-Galinski-Straße der #U-Bahnstation #Osloer Straße wird instandgesetzt. Laut der ursprünglichen Ankündigung sollten die Arbeiten vom 04.01.2021 bis 30.06.2022 dauern. Mittlerweile wird auf dem #Bauschild das Ende auf den 22.12.2023 terminiert. Aktuell finden augenscheinlich keine Arbeiten statt. Welche einzelnen #Instandsetzungsmaßnahmen sind an der Treppenanlage geplant? a. Welche Maßnahmen wurden jeweils wann umgesetzt? (bitte für jede Maßnahme den Zeitraum angeben) b. Welche Auftragnehmer waren von wann bis wann mit welchen Teilarbeiten an den Instandsetzungsmaßnahmen beteiligt? c. Welche Maßnahmen sind bereits vergeben und für wann ist die Umsetzung geplant? d. Welche Maßnahmen sind ausgeschrieben und für wann sind die Zuschlagserteilung und die Umsetzung jeweils geplant? e. Welche Maßnahmen sind noch nicht ausgeschrieben und für wann sind jeweils die #Ausschreibung, #Zuschlagserteilung und #Umsetzung geplant? f. Wie hoch sind die geschätzten #Gesamtkosten für die Instandsetzung der Treppenanlage? j. Welche Gründe haben im Einzelnen zur #Verschiebung des Projektendes vom 30.06.2022 auf den 22.12.2023 geführt?
Eilbeschluss des Verwaltungsgerichts wird umgesetzt: Kraftfahrzeuge können mit Ablauf des 22. November 2022 vorerst wieder auf Teilabschnitt fahren. Die Umwidmung in eine dauerhafte Fußgängerzone soll bis Jahresende erfolgen
Die Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz legt keine Beschwerde gegen die #Eilentscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin vom 25. Oktober 2022 ein. Damit wird der #Teilabschnitt der #Friedrichstraße zwischen #Französischer und #Leipziger Straße mit Ablauf des 22. November 2022 zwischenzeitlich wieder für den #Kfz-Verkehr freigegeben.
Frage 1: Wie weit ist die #Umsetzung des im #Nahverkehrsplan verankerten #10-Minuten-Netzes im öffentlichen #Nahverkehr? Frage 2: Welche #Strecken sind seit Verabschiedung des aktuellen Nahverkehrsplans in das 10-Minuten-Netz aufgenommen worden? Antwort zu 1 und 2: Aufgrund des Sachzusammenhangs werden die Fragen 1 und 2 gemeinsam beantwortet. Das im Nahverkehrsplan 2019–2023 definierte „10-Minuten-Netz“ hat das Ziel, neben der Schließung letzter Lücken im 10-Minuten-Takt der Schnellbahnen vor allem abseits der S- und #U-Bahn- sowie #Metrolinien alle dafür von ihrem #Fahrgastpotenzial her geeigneten Bus- und #Straßenbahnlinien in ihrem Taktangebot so zu verdichten, dass mindestens zu folgenden Tageszeiten ein 10-Minuten-Takt angeboten wird: Montag bis Freitag mindestens 13 Stunden zwischen 6 und 20 Uhr Samstag mindestens 8 Stunden zwischen 9 und 20 Uhr. Im Jahr 2018 lebten 87,8 % der Berliner #Bevölkerung im #Einzugsgebiet des 10-Minuten-Netzes. Dieser Anteil wird kontinuierlich ausgeweitet und konnte bis zum Jahr 2022 auf 89 % der Berliner Bevölkerung ausgebaut werden. Der Nahverkehrsplan verfolgt das Ziel eines Anteils von 90 % bis zum Ende des Jahres 2023.