A100(II): Abriss und Ersatzneubau der Ringbahnbrücke, aus Senat

08.09.2025

Frage 1:

Wie wirkt sich der #Abriss und der #Ersatzneubau der #Ringbahnbrücke auf der #A100 in Fahrtrichtung Nord (FRN) auf das bereits fortgeschrittene #Planfeststellungsverfahren (PFV) für den Neubau des Autobahndreiecks Funkturm (ADF) konkret aus?

Frage 2:

Wer entscheidet zu welchem  Zeitpunkt über die Fortführung des PFV bzw. inwieweit hat der Senat Kenntnisse dahingehend, dass das PFV abgebrochen wurde?

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A100(I): Abriss und Ersatzneubau der Westendbrücke, aus Senat

08.09.2025

Frage 1:

Auf welche konkrete Summe beliefen sich die #Kosten des #Abrisses der #Westendbrücke und wie schlüsseln sich diese konkret auf? (Aufstellung erbeten.)

Antwort zu 1:

Das zuständige BMV teilt hierzu mit:

„ Bei der Brücke handelt es sich um ein Bauwerk in der Baulast des Bundes. Detailfragen zum Bestandsbauwerk, Baurechtsverfahren, Planung und Bautechnik sind daher an die zuständige Autobahn GmbH des Bundes zu richten.“

Frage 2:

Wie wirkt sich der Abriss der Westendbrücke auf das bereits eingeleitete #Planfeststellungsverfahren (#PFV) für den #Neubau der Brücke aus?

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Barrierefreiheit am U-Bahnhof Mierendorffplatz, aus Senat

30.07.2025

Frage 1:

Laut Aussage des Berliner Senats soll der Einbau eines Aufzugs am #U-Bahnhof #Mierendorffplatz im Zuge der #Tramverlängerung nach #Jungfernheide erfolgen1.

  1. Für wann ist der Beginn des Baus sowie die #Fertigstellung des Aufzuges geplant?
  2. #Wo soll der Fahrstuhl sein? Bitte genauen Pläne zum Bau des Aufzugs darlegen und Lagepläne beifügen.
  3. Welche Rolle spielt der #Denkmalschutz beim Bau des Aufzugs? d. Wie hoch sind die veranschlagten Kosten für den Aufzug?
  4. Inwiefern ist der Bau eines Aufzuges in die Planungen zur Tramverlängerung integriert? Bitte ausführlich darlegen.
  5. Wieso gibt es in der Informationsaufbereitung zur oben genannten Tramverlängerung auf der Seite der Senatsverwaltung2 keine Informationen zu dem geplanten, gleichzeitig stattfindenden Bau des Aufzugs?
  6. Wo gibt es öffentliche Informationen zur Planung des Aufzugs? Bitte anfügen.

1https:/ / pardok.parlament-berlin.de/ starweb/ adis/ citat/ VT/ 19/ SchrAnfr/ S19-19991.pdf 2https:/ / www.berlin.de/ sen/ uvk/ mobilitaet-und-verkehr/ verkehrsplanung/ oeffentlicher- personennahverkehr/  projekte-in-umsetzung/  turmstrasse/

Antwort zu 1:

  1. Die BVG teilt mit, dass im Zuge der Baumaßnahmen zur #Straßenbahn- Neubaustrecke vom U-Bahnhof #Turmstraße bis S+U-Bahnhof Jungfernheide zur Herstellung der barrierefreien Umsteigebeziehungen zwischen der Straßenbahnhaltestelle der #M10 und der U-Bahnstation der #U7 am U-Bahnhof Mierendorffplatz der Aufzug #fachplanerisch mit in das #Planfeststellungsverfahren der Straßenbahn eingebettet wird.
    1. Nach aktuellem Planungsstand ist vorgesehen, den Aufzug im #südlichen Bereich des Mierendorffplatzes zu errichten. Diese Lage ermöglicht einen direkten Umsteigeweg zwischen der U-Bahn und der geplanten Straßenbahnhaltestelle. Zum jetzigen Zeitpunkt können noch keine konkreten Baupläne vorgelegt werden, da sich das Projekt derzeit in der Leistungsphase 2 der HOAI,

Vorplanung, befindet.

  • Dem Denkmalschutz kommt in diesem Zusammenhang eine große Bedeutung zu. Aufgrund der Lage des U-Bahnhofes unterhalb des Gartendenkmals Mierendorffplatz ist ein enger Austausch mit dem Landesdenkmalamt unumgänglich. Zum Standort des Aufzuges gab es intensive Abstimmungen, um den Eingriff in das Gartendenkmal so gering wie möglich zu halten und dennoch den Nutzenden möglichst kurze Wege zu ermöglichen.
    • Die BVG teilt mit, dass eine belastbare Kostenschätzung derzeit nicht möglich ist, da diese vom genauen Standort abhängig ist und erst mit Vorliegen der Bauplanungsunterlagen erfolgen kann.
    • Die Verlängerung der Straßenbahn und der Einbau eines Aufzugs im U-Bahnhof Mierendorffplatz sollen im Rahmen eines einheitlichen Planfeststellungsverfahrens erfolgen.
    • und g.  Mit Einleitung des Planfeststellungsverfahrens und Vorliegen der

Bauplanungsunterlagen werden weitere detaillierte Projektinformationen zur Straßenbahn-Neubaustrecke vom U-Turmstraße bis S+U Jungfernheide, inkl. des Aufzuges am U-Bahnhof Mierendorffplatz, veröffentlicht.

Frage 2:

Gab es in der Vergangenheit bereits Planungen, einen Aufzug am U-Bahnhof Mierendorffplatz zu bauen? Wenn ja, wann in den letzten 20 Jahren war dies der Fall und warum sind die Pläne jeweils gescheitert? Bitte Vorgang und Hintergründe ausführlich darstellen.

Antwort zu 2:

Mit den Planungen für den barrierefreien Ausbau des U-Bahnhofs Mierendorffplatz – insbesondere den Einbau eines Aufzuges – wurde im Jahr 2014 begonnen. Im Rahmen des Plangenehmigungsverfahrens wurden fünf mögliche Standortvarianten untersucht. Die Anhörung im Zusammenhang mit dem Verfahren begann im Jahr 2016. Die Abstimmungen zu den Varianten sowie der genaue Aufzugstandort wurden intensiv zwischen den betroffenen Akteuren geführt. Die Lage des U-Bahnhofs unter dem #Gartenbaudenkmal hat die Entscheidung für einen geeigneten Standort ohne Eingriff in das Denkmal sehr erschwert.

Nachdem die Planungen für die Straßenbahnneubaustrecke zum S+U-Bahnhof Jungfernheide weiter voranschritten, hat der U-Bahnhof Mierendorffplatz an Bedeutung für den Umstieg zwischen U-Bahn und Straßenbahn gewonnen. Daher ist die bisherige Planung des Aufzuges an die Planungen der Straßenbahn angegliedert worden, so dass die #Standortwahl auch den #Umstieg zwischen den Verkehrsmitteln stärkt.

Berlin, den 29.07.2025 In Vertretung

Arne Herz Senatsverwaltung für

Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt

www.berlin.de

Aktueller Stand zu den Streckenverlaufsvorschlägen der Straßenbahn Urban Tech Republic – Rathaus Spandau, aus Senat

02.07.2025

Frage 1:

Welche #Variante (Abschnitt A Süd: #Hohenzollernring#Hakenfelde) wird derzeit favorisiert, und gibt es bereits eine Entscheidung oder eine Tendenz in der Bewertung der Optionen?

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Verkehrslösung Mahlsdorf (IV), aus Senat

01.07.2025

Frage 1:

Seit wann liegen der #Anhörungsbehörde die überarbeiteten Unterlagen der #Vorhabenträgerin #BVG für das #Planfeststellungsverfahren für den #Straßenbahnaus- bzw. -neubau zwischen Knoten #Rahnsdorfer Straße und Bahnhof #Mahlsdorf vor?

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Autobahn-Chef warnt vor Kollaps auf Berlins Fernstraßen, aus Berliner Morgenpost

30.06.2025

https://www.morgenpost.de/berlin/article409390645/autobahn-chef-warnt-vor-kollaps-auf-berlins-fernstrassen.html?utm_source=+CleverReach+GmbH+%26+Co.+KG&utm_medium=email&utm_campaign=20250630+-+bm_spaeti&utm_content=Mailing_16322958

Die #Autobahnen in Berlin und Brandenburg drohen schneller zu #verfallen als die zahlreichen und nötigen #Sanierungen und #Neubauten geplant und genehmigt werden können. Er bete jeden Tag zum Himmel, dass der #Rudolf-Wissell-Brücke „nichts passiert“, sagte Dirk Brandenburger, der technische Geschäftsführer der #Autobahn GmbH des Bundes am Montag bei der #Wirtschaftskonferenz Berlin-Brandenburg im Haus der Berliner #IHK. Ein schwerer Schaden an dem Bauwerk in Westend wäre „der größte anzunehmende Unfall“ im #Stadtautobahnnetz, so der Ingenieur.

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Bau und Inbetriebnahme der S21 von Wedding bis Südkreuz, aus Senat

26.06.2025

Vorbemerkung der Abgeordneten:

Der Bau der #S21 ist ein bedeutendes Projekt zum Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs und zur #Entlastung der bisherigen #Nord-Süd-S-Bahn-Verbindung. Für den 1. Bauabschnitt (#Wedding bis #Hauptbahnhof) wurden immer wieder neue Termine zur #Eröffnung genannt, der 2. und 3. #Bauabschnitt (Hauptbahnhof bis #Potsdamer Platz und Potsdamer Platz bis #Yorckstraße) befinden sich in der Planung.

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Wann kommt die U3 vom Mexikoplatz bis Falkenberg?, aus Senat

18.06.2025

Frage 1:

Was ist der aktuelle #Projektstand bzgl. der von der CDU-geführten Verkehrsverwaltung versprochenen #U-Bahn- Verlängerung der Linie #U3 von der #Warschauer Straße nach #Falkenberg?

  1. In welcher #Leistungsphase befindet sich das Projekt?
  2. Wann wird die aktuelle Leistungsphase abgeschlossen?
  3. Wann ist der Beginn der weiteren Leistungsphasen geplant?
  4. Wann ist die Gesamtplanung abgeschlossen?
  5. Wann ist der Realisierungsbeginn geplant?
  6. Wann ist die Fertigstellung geplant?
  7. Wann ist die #Inbetriebnahme geplant?
  8. Aus welchen Mitteln ist die #Finanzierung sichergestellt?

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Ausbau der U3 zum Mexikoplatz, aus Senat

07.05.2025

Vorbemerkung der Abgeordneten:

Die #Verlängerung der #U3 zum #Mexikoplatz ist das am weitesten vorangeschrittene U-Bahnausbauprojekt des Landes Berlin und wird  politisch breit getragen. Nun wurde jedoch von der #Bürgerinitiative „ Rettet den Mexikoplatz“ ein Gutachten vorgelegt, das Zweifel an der Berechnung der Kosten aufwirft und das positive #Nutzen-Kosten-Verhältnis anzweifelt, das Voraussetzung für eine #Bundesförderung gemäß #GVFG ist.

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TVO auf Straße, Schiene und Radweg?! (II), aus Senat

02.05.2025

Frage 1:

Welchen Status hat das #Planfeststellungsverfahren für die #Straßen-TVO? Welchen Stand hat die Bearbeitung der Einwendungen?

Antwort zu 1:

Von der #Anhörungsbehörde (#AHB) wurden die Stellungnahmen der Träger Öffentlicher Belange (#TÖB) und Verbände (60) sowie die Einwendungen der sonstigen Betroffenen (695 Einwendungen von 2.144Einwendenden) Ende September 2024 an den #Vorhabenträger übergeben. Diese werden gegenwärtig durch den Vorhabenträger bearbeitet / bewertet.

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