Schlagwort: Planfeststellungsverfahren

Ausbau der U3 zum Mexikoplatz, aus Senat

07.05.2025

Vorbemerkung der Abgeordneten:

Die #Verlängerung der #U3 zum #Mexikoplatz ist das am weitesten vorangeschrittene U-Bahnausbauprojekt des Landes Berlin und wird  politisch breit getragen. Nun wurde jedoch von der #Bürgerinitiative „ Rettet den Mexikoplatz“ ein Gutachten vorgelegt, das Zweifel an der Berechnung der Kosten aufwirft und das positive #Nutzen-Kosten-Verhältnis anzweifelt, das Voraussetzung für eine #Bundesförderung gemäß #GVFG ist.

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TVO auf Straße, Schiene und Radweg?! (II), aus Senat

02.05.2025

Frage 1:

Welchen Status hat das #Planfeststellungsverfahren für die #Straßen-TVO? Welchen Stand hat die Bearbeitung der Einwendungen?

Antwort zu 1:

Von der #Anhörungsbehörde (#AHB) wurden die Stellungnahmen der Träger Öffentlicher Belange (#TÖB) und Verbände (60) sowie die Einwendungen der sonstigen Betroffenen (695 Einwendungen von 2.144Einwendenden) Ende September 2024 an den #Vorhabenträger übergeben. Diese werden gegenwärtig durch den Vorhabenträger bearbeitet / bewertet.

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Schiffsverkehr: Einladung zur 19. Informationsveranstaltung Landwehrkanal, aus WSA Berlin

29.04.2025

https://www.wsa-spree-havel.wsv.de/Webs/WSA/Spree-Havel/DE/SharedDocs/Pressemitteilungen/04_2025_pm_einladung_infoveranstaltung_lwk.html;jsessionid=E5FA725AE1CBB83AC9F8AA718EF17DFD.live21322?nn=2883510

Die nächsten Schritte am #Landwehrkanal

Die Wasserstraßen- und #Schifffahrtsverwaltung des Bundes lädt 

am 21. Mai 2025 um 16:30 Uhr zur 19. #Informationsveranstaltung im Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt #Spree #Havel ein.

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Regionalverkehr: Ausbau für die Taktverdichtung Velten – Neuruppin (Prignitz-Express) verzögert sich, aus VBB

14.04.2025

https://www.vbb.de/presse/infrastrukturausbau-fuer-die-taktverdichtung-velten-neuruppin-prignitz-express-verzoegert-sich

Die #Planungen im #i2030-Projekt #Velten – #Neuruppin (#Prignitz-Express) sind bereits weit fortgeschritten. Der Abschluss aller #Planfeststellungsverfahren wird im Verlauf des Jahres 2025 erwartet. Die #Finanzierung der Planungsleistungen erfolgte zu 100 Prozent durch das Land Brandenburg.

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Bebauung der Freihaltetrasse für die Nahverkehrstangente Ost an der Märki- schen Allee?, aus Senat

09.04.2025

Frage 1:

Trifft es zu, dass westlich der #Märkischen Allee zwischen dem Bahnhof #Springpfuhl und der #Ostbahn ein Gebäudekomplex für ALDI gebaut wird?

Antwort zu 1:

Der Bezirk teilt dazu Folgendes mit:

„ Das ist korrekt. Auf dem Grundstück Märkische Allee 59 in 12681 Berlin wird derzeit ein Aldi- Markt entsprechend der erteilten Baugenehmigung errichtet.“

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Radwege-Stopp 15: Finanzierung neuer Radwege 2025?, aus Senat

26.02.2025

https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/19/SchrAnfr/S19-21626.pdf

Frage 1:

Wie war der #Mittelabfluss zum Jahresende 2024 in den #Radverkehrstiteln 0730/ 52108, 0730/ 72016, 0740/ 52108, 0740/ 68228 und 0740/ 89116?

Frage 2:

Welche Vorbelastungen sind in den o.g. Titeln für das Jahr 2025 vorhanden? Frage 3:

In welcher Höhe sind in den o.g. Titeln jeweils noch ungebundene Mittel vorhanden, aus denen neue #Radverkehrsmaßnahmen finanziert werden können?

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Baufortschritt U-Bahnhof Schloßstraße, aus Senat

26.02.2025

  1. Was ist der aktuelle Stand des Baufortschritts am #U-Bahnhof #Schloßstraße?
    1. Wurden alle erforderlichen Genehmigungen für den zweiten #Bauabschnitt wie angekündigt bis Ende 2024 zusammengetragen? Wenn nein, was hat zur Verzögerung geführt und wann ist damit zu rechnen?
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Straßenausbau im Zuge des 17. BA der A100, aus Senat

06.02.2025

Frage 1:

Gibt es neben der Straße Am #Treptower Park, der #Gürtelstraße und der #Storkower Straße weitere Straßen, wie z.B. die #Puschkinallee, die im Zusammenhang  mit der Verlängerung  des 17. Bauabschnitts der #A100 aus- oder #umgebaut werden müssen? (bitte einzeln benennen)

Frage 2:

Ist es noch Stand der Planung , dass Im Zuge der Herstellung eines Autobahn- Vollanschlusses Am Treptower Park soll die Straße Am Treptower Park, von der Anschlussstelle  bis zur Bulgarischen Straße, von einer #Einbahnstraße in eine Straße im #Zweirichtungsverkehr  umgebaut werden?

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Bahnhöfe: Zusätzliche S-Bahn-Zugänge (Teil 2) – unendliche Bestellungen, aus Senat

30.01.2025

Vorbemerkung der Abgeordneten:

Bei der Beantwortung der Schriftlichen Anfrage  19/ 20697 zeigte sich, dass bei den Berliner Bestellungen von 8- Bahnhofs-Zugängen für #direktere und #einfachere Wege der Menschen zur Bahn bei 10 von 14 Projekten #überlange #Planungszeiträume und sogar einige #Planungsstopps zu konstatieren sind .

Noch in der Beantwortung der Schriftlichen Anfrage 817/ 18610 wurden 2016 folgende Fertigstellungstermine genannt: 8-Bf Westkreuz vsl. 2018 , 8-Bf Westend vsl . 2020 , 8-Bf Prenzlauer Allee vsl. 2019 , 8-Bf Tempelhof vsl. 2020 , 8-Bf Zehlendorf vsl. 2022 Einige Bauvorhaben, darunter ein „ nicht sehr komplexes“ (Zitat Senat in 818/ 27300) weisen zudem inakzeptables Planungschaos auf  und erfordern  Nachfragen.

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Straßenverkehr: Quo vadis, TVO? Aktueller Stand und weitere Schritte, aus Senat

16.01.2025

Frage 1:

Wie ist der aktuelle Stand der Planungen zur #TVO?

  1. Welche #Verfahren, #Prüfungen und #Untersuchungen sollen bis zum #Baubeginn der Tangentialen Verbindung Ost noch durchgeführt bzw. abgeschlossen werden?
    1. Welche Hürden sieht der Senat bis zum Baubeginn der TVO?

Antwort zu 1:

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