Wie angekündigt wird die BVG das Angebot im #Busverkehr nach den Sommerferien vorübergehend leicht #einschränken. Mit rund drei Prozent der wöchentlichen #Fahrleistung liegt die Anpassung im angekündigten Rahmen. Rund 97 Prozent der #Busfahrten finden also weiterhin wie gewohnt statt. #Straßenbahnen und #U-Bahnen der BVG sind nicht betroffen und fahren nach den #regulären Fahrplänen.
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Straßenverkehr: In einem Jahr 8000 Falschparker abgeschleppt, BVG darf laut Gerichtsurteil Autos umsetzen und dafür Gebühren fordern, aus Der Tagesspiegel
Die Berliner Verkehrsbetriebe (#BVG) dürfen Autos #umsetzen, die Busse und Trams blockieren. Das hat das #Verwaltungsgericht Berlin entschieden und damit erstmals die neue Regelung nach dem #Mobilitätsgesetz überprüft, wie Gerichtssprecher Stephan Groscurth am Montag mitteilte. Das Urteil fiel bereits Ende Mai, aber die schriftliche Begründung wurde erst jetzt veröffentlicht.
„Straßenverkehr: In einem Jahr 8000 Falschparker abgeschleppt, BVG darf laut Gerichtsurteil Autos umsetzen und dafür Gebühren fordern, aus Der Tagesspiegel“ weiterlesenBus: Buswartehäuschen im Pankower Ortsteil Buch, aus Senat
Frage 1:
An wie vielen #Bushaltestellen im Pankower Ortsteil Buch gibt es keine #Sitzgelegenheiten?
Frage 2:
An wie vielen Bushaltestellen im Pankower Ortsteil Buch gibt es keine #Fahrgastunterstände?
Antwort zu 1 und 2:
Wegen ihres Sachzusammenhangs werden die Fragen 1 und 2 gemeinsam beantwortet. Die BVG teilt hierzu mit, dass es an 35 #Haltestellen weder Sitzgelegenheiten noch Fahrgastunterstände gebe. Es seien an insgesamt 15 von 50 Haltestellen in Berlin-Buch #Wartehallen aufgebaut, die gleichzeitig Sitzgelegenheiten und #Unterstand böten.
Bus + Straßenbahn: Barrierefreiheit für sehbehinderte und blinde Menschen in Bus und Straßenbahn aus Senat
Frage 1:
Zu welchen Ergebnissen kam das Pilotprojekt „#2-Sinne-Prinzip bei #Bus und #Straßenbahn“, welches
2018 gestartet wurde?
Frage 2:
Welches System oder welche #Systemkombination konnte als Vorzugsvariante identifiziert werden,
um #sehbehinderten und #blinden Fahrgästen die Nutzung von Bussen und #Straßenbahnen zu
erleichtern?
Antwort zu 1 und 2:
Mit dem Projekt „2-Sinne-Prinzip in Bussen und Bahnen“ (#FGI akustisch) verfolgten
der Berliner Senat und die BVG das gemeinsame Ziel, landesweit eine barrierefreie
Fahrgastinformation für blinde und sehbehinderte Menschen zur Verfügung zu
stellen. Im Rahmen des einjährigen Modellversuches (Pilotprojekt „2-Sinne-Prinzip“)
2018/19 wurde die Umsetzung der drei technischen Lösungsansätze „sprechendes
Fahrzeug“, „sprechende Haltestelle“ und „sprechendes Smartphone“ anhand der
Nutzerakzeptanz, Praktikabilität und Wirtschaftlichkeit getestet. Auf Basis der
Ergebnisse des Modellversuches wurde die Handlungsempfehlung zur sukzessiven
2
Ausrüstung von Bus- und Tram-(Neu-)Fahrzeugen („sprechende Fahrzeuge“) in
Ergänzung mit der Einführung einer App-basierten akustischen Fahrgastinformation
(„sprechendes Smartphone“) mit der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität,
Verbraucher- und Klimaschutz abgestimmt und im Verkehrsvertrag verankert. Die
sprechenden Fahrzeuge haben zum Ziel, durch Ansage der eigenen Liniennummer
und Zielhaltestelle insbesondere blinde und seheingeschränkte Menschen zu
unterstützen, ohne fremde Hilfe an der Haltestelle das für sie relevante Fahrzeug zu
identifizieren. Das sprechende Smartphone beinhaltet die Einführung einer
sprachgesteuerten App-Lösung, die die Nutzenden zusätzlich zur akustischen
Ansage am Fahrzeug über einfahrende Fahrzeuge, Umleitungen und Störungen
informieren, Routenplanungen ermöglichen und die Abgabe eines
Mitfahrwunsches ermöglichen soll.
Frage 3:
Wie viele Busse, Straßenbahnen und #Haltestellen auf welchen Linien sind derzeit mit akustischen
Systemen für sehbehinderte und blinde Menschen ausgestattet?
Antwort zu 3:
Zum gegenwärtigen Zeitpunkt sind weder Fahrzeuge noch Haltestellen mit
akustischen Systemen für sehbehinderte und blinde Menschen ausgestattet.
Frage 4:
Welche Pläne gibt es derzeit (Umfang, Zeitrahmen, Finanzvolumen) Busse, Straßenbahnen und
Haltestellen mit Systemen für sehbehinderte und blinde Menschen auszurüsten?
Antwort zu 4:
Die BVG hat mit dem Projekt „Rollout #Fahrgastinformation #akustisch“ zum Ende des
letzten Jahres mit der Umsetzung der Handlungsempfehlung des Modellversuches
(„sprechendes Fahrzeug“ und „sprechendes Smartphone“) begonnen. Das Projekt
ist (auch finanziell) an den Verkehrsvertrag geknüpft und strebt eine sukzessive
Umrüstung und Ausrüstung der Tram- und Omnibusfahrzeuge Fahrzeuge mit
entsprechender Soft- und Hardware bis zum Jahr 2035 an.
Berlin, den 08.04.2022
In Vertretung
Dr. Meike Niedbal
Senatsverwaltung für
Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
www.berlin.de
Bus: Wann kommt die Ringbuslinie für den Kiez Frankfurter Allee Nord?, aus Senat
Frage 1:
Zu welchem Termin/Fahrplanwechsel wird die #Ringbuslinie zur #Verbesserung der #ÖPNV-Erschließung
des Wohngebietes Frankfurter Allee Nord in Alt-Lichtenberg realisiert?
Frage 2:
Wie wird sich die #Linienführung mit #Haltestellen sowie die Taktung zu Haupt- und Nebenverkehrszeiten an welchen Wochentagen darstellen?
2
Antwort zu 1 und 2:
Auf Grund des Sachzusammenhangs werden die Fragen gemeinsam beantwortet.
Die BVG AöR teilt hierzu mit:
„In Übereinkunft mit der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucherschutz und Klimaschutz ist eine neue Kiezlinie zwischen den Stationen S+U Lichtenberg / Siegfriedstraße und S+U Frankfurter Allee geplant, um die Gebietserschließung durch verringerte Entfernungen zur nächsten ÖPNV-Zugangshaltestelle zu erhöhen.
Ziel ist eine verbesserte Anbindung von Bebauungsgebieten (Lindenhof, Bornitzstraße und Ruschestraße) sowie dem vereinfachten, direkten Erreichen von Fahrtzielen der Nahversorgung (Einkaufsmöglichkeiten, Rathaus Lichtenberg, Agentur
für Arbeit, Ärztehaus Ruschestraße) und der verbesserten Anbindung an die
Schnellbahnlinien (U5, S-Bahnen in Lichtenberg und Frankfurter Allee). Konzipiert ist
eine Streckenführung durch die Kriemhildstraße, Gotlindestraße, Siegfriedstraße,
Bornitzstraße und Ruschestraße.“
Als Taktung ist zunächst eine 20-Minuten-Bedienung in der Haupt- und Nebenverkehrszeit vorgesehen.
Die Realisierung dieser neuen Linie ist abhängig von der Schaffung infrastruktureller
Anpassungen. Die BVG benennt hierfür den Neubau barrierefreier Haltestellen und
die verkehrsorganisatorische Umgestaltung von Straßenteilabschnitten, um die Befahrbarkeit sicher zu stellen. Nach derzeitigem Stand kann daher mit der Inbetriebnahme vermutlich nicht vor dem Fahrplanwechsel im Dezember 2023 gerechnet
werden.
Frage 3:
Welche #Fahrzeuge welchen Fabrikats mit welchen Eigenschaften (z.B. Kneeling-Funktion etc.) sollen
eingesetzt werden?
Antwort zu 3:
Die BVG teilt hierzu mit:
„Der Nachfrage entsprechend ist ein Einsatz von barrierefreien #12-Meter-Standardbussen vorgesehen. Die #Kneeling-Funktion ist bei jedem Halt an einer Bus-Haltestelle durch die Busse der BVG sichergestellt. Gemäß der #Dekarbonisierungs-Strategie ist eine Umstellung der #BVG-Busflotte auf #Elektrobusse bis 2030 festgelegt, sodass auch mittelfristig auf dieser neuen Buslinie ein Einsatz von Elektrobussen vorgesehen ist.“
Die einzusetzenden Busse haben die einschlägigen Vorgaben des Verkehrsvertrags
zwischen dem Land Berlin und der BVG sowie die diesbezüglichen Anforderungen
des Nahverkehrsplans des Landes Berlins zu erfüllen.
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Frage 4:
Durch welche Maßnahmen wird die BVG das neue Angebot bewerben?
Antwort zu 4:
Die BVG teilt hierzu mit:
„Wie zu Fahrplanwechsel-Terminen üblich, werden ausführliche Kundeninformationen zu Änderungen im Liniennetz und bei Fahrplänen kommuniziert.“
Frage 5:
Mit wie vielen Fahrgästen wird zu welchen Verkehrszeiten aktuell gerechnet?
Antwort zu 5:
Die BVG teilt hierzu mit:
„Die Fahrgastzahlen werden auf ein tägliches Fahrgastaufkommen im unteren vierstelligen Bereich prognostiziert. Wichtig zu betonen ist jedoch, dass diese Linie nicht
nur der lokalen Naherschließung dient, sondern auch zu weiteren Fahrgästen im
dann besser erreichbaren gesamten ÖPNV-Verkehrsnetz führen wird.“
Frage 6:
Welche ggf. erforderlichen Verkehrssicherungsmaßnahmen (z.B. Fußgängerüberwege, Lichtsignalanlagen, Gehwegvorsteckungen etc.) sind an jeweils welchen Stellen zu welchen Kosten geplant?
Antwort zu 6:
Im Zusammenhang mit dem noch ausstehenden Liniengenehmigungsverfahren
obliegt es dem Straßenbaulastträger, gegebenenfalls notwendige ergänzende
Maßnahmen in eigener Zuständigkeit festzulegen.
Berlin, den 26.03.2022
In Vertretung
Dr. Meike Niedbal
Senatsverwaltung für
Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
www.berlin.de
Straßenbahn + Straßenverkehr: Friedrich-Engels-Straße in Rosenthal, Pankow IV – Lichtzeichenanlage, Planfeststellungsverfahren, aus Senat
Frage 1:
Zum 3. Bauabschnitt #Friedrich-Engels-Straße: Inwiefern gibt es bereits eine Lösung für eine #Lichtzeichenanlage (Ampel in der Friedrich-Engels-Straße / #Kastanienallee)?
Antwort zu 1:
Es existiert ein Vorentwurf für die #Lichtsignalanlage (LSA) zur Abschätzung der Lösungen für den Radverkehr an den Kreuzungen Friedrich-Engels-Straße / Kastanienallee sowie Friedrich-Engels-Straße – #Waidmannsluster-Damm / Hauptstraße –
Waidmannsluster Damm / #Quickborner Straße.
barrierefrei + Bus: Welche Bushaltestellen werden barrierefrei werden?, aus Senat
Frage 1:
Wie viele und welche #Bushaltestellen sollen in den Jahren 2022 und 2023 nach Plänen des Berliner
Senats #barrierefrei werden (bitte nach Jahren und Bezirken getrennt angeben)?
Antwort zu 1:
Grundsätzlich sind die Berliner Bezirke als Straßenbaulastträger für den
barrierefreien Ausbau ihrer #Haltestellen verantwortlich. Um allerdings den
barrierefreien Ausbau von Bushaltestellen zu beschleunigen, stellt die
Senatsverwaltung für Umwelt, #Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz den Berliner
Bezirken auf Anfrage Fördermittel zur auftragsweisen Bewirtschaftung bereit.
Der #Nahverkehrsplan Berlin 2019-2023 formuliert darüber hinaus das Ziel, ab dem
Jahr 2023 ca. 200 Bushaltestellen pro Jahr barrierefrei auszubauen.
Zusätzlich laufen derzeit die Vorbereitungen für das Sonderprogramm „100
bedeutsamste Haltestellen“. Hier sollen die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) vom
Senat mit der Planung des barrierefreien Ausbaus der 100 relevantesten
Bushaltestellen für #mobilitätseingeschränkte Fahrgäste beauftragt werden.
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Frage 1a:
Welche Aspekte der Barrierefreiheit werden dabei umgesetzt, bspw. Gehbeeinträchtigungen,
Sehbeeinträchtigungen u.ä.?
Antwort zu 1a:
Im Sinne des „Design for all“ werden sowohl die Anforderungen von geh- als auch
von sehbehinderten und blinden Fahrgästen berücksichtigt. Darüber hinaus
profitieren auch Menschen mit Kinderwägen oder schwerem Gepäck von der
barrierefreien Ausgestaltung der Haltestellen. Dabei sind Borde mit einer Höhe von
22 cm im Bereich der ersten beiden Bustüren zum Zwecke eines barrierefreien Einund Ausstiegs, sowie ein Blindenleitsystem und hindernisfreie Flächen
Ausgangspunkt einer jeden Planung. Weitere Anforderungen können dem
Nahverkehrsplan Berlin 2019-2023 Anlage 6 entnommen werden.
Frage 1b:
Nach welchen Kriterien wurden die Bushaltestellen ausgewählt?
Frage 1c:
Gibt es eine Bewertung aller Bushaltestellen nach diesen Kriterien, bspw. in Form eines Rankings
Antwort zu 1b und 1c:
Eine Förderzusage an den Bezirk kann erfolgen, sofern die jeweilige
Bauplanungsunterlage den Anforderungen des Nahverkehrsplans Berlin 2019-2023
entspricht und eine langfristige Nutzung der Haltestelle sichergestellt ist.
Um eine Planungsgrundlage für das Programm „100 bedeutsamste Haltestellen“ zu
schaffen, wird derzeit ein Ranking für alle Bushaltestellen Berlins in Bezug auf ihre
Relevanz für mobilitätseingeschränkte Menschen erarbeitet. Dieses basiert u.a. auf
betrieblichen Kennzahlen (bspw. zur Fahrgastauslastung und
Umsteigemöglichkeiten), Zählungen einsteigender Rollstuhlfahrerinnen und -fahrer
und Meldedaten zu gehbehinderten und blinden Personen innerhalb des
jeweiligen Haltestelleneinzugsgebiets. Dabei wurden die Bezirksbeauftragten für
Menschen mit Behinderungen einbezogen.
Berlin, den 10.02.2022
In Vertretung
Markus Kamrad
Senatsverwaltung für
Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
www.berlin.de
Straßenbahn + Bus: Plexigalshaltestellen, aus Senat
Frage 1:
Gibt es konkrete Überlegungen bzw. Umsetzungen der BVG, #Haltestellen mit #Plexiglas auszustatten?
Antwort zu 1:
Die BVG teilt hierzu mit:
„Derzeit testen wir an einzelnen Standorten, ob Plexiglas eine adäquate Alternative ist.“
Straßenbahn: BVG will eigene Trasse Für die Straßenbahn sollen im Osten Berlins 40 alte Bäume fallen, aus Der Tagesspiegel
Werden Schienen verlegt, gehen Anwohner oft auf die Barrikaden – wegen Lärms oder weil #Parkplätze weichen. Nun werden in Pankow und Lichtenberg #Bäume gefällt.
733 Straßenbahnen fahren pro Tag durch die #Oderbruchstraße und die #Hohenschönhauser Straße an der Bezirksgrenze zwischen Lichtenberg und Pankow. Die Gleise liegen in dem Abschnitt im Asphalt der #Fahrbahn.
Die Züge der Linien #M5 und #M6 stehen deshalb oft im #Autostau, Gutachter haben 15.000 Autos am Tag ermittelt. Die BVG will jetzt eine eigene #Trasse für die #Straßenbahn – doch dafür müssen mindestens 40 alte Bäume weichen. Eine Umweltverträglichkeitsprüfung sei nicht vorgesehen, teilte die BVG mit.
Seit wenigen Tagen liegen die Pläne für das Vorhaben öffentlich aus. Noch sind keine Proteste von Anwohnern bekannt. Zuletzt hatten Bewohner der #Leipziger Straße gegen den #Tramneubau protestiert. Und am #Ostkreuz verhindern Anwohner seit Jahren erfolgreich eine direkte Anbindung des Bahnhofs.
Mal sind es wegfallende Parkplätze, mal ist es die Angst vor Lärm. Und nun sollen Bäume weg. Die BVG verweist darauf, dass dieser Abschnitt der M5 und M6 #barrierefrei wird, also richtige #Haltestellen bekommt. Noch steigen die Fahrgäste auf der Fahrbahn aus, was nicht …
allg.: ÖPNV in Marzahn-Hellersdorf (IV), aus Senat
www.berlin.de
Frage 1:
Welche zusätzlichen #Leistungen (im Vergleich zum jeweiligen Vorjahr) bei Bus und Bahn wurden für den
Bezirk Marzahn-Hellersdorf in den Jahren 2017, 2018, 2019 und 2020 durch den Senat bestellt?
Frage 2:
Welche zusätzlichen #Linien wurden für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf durch den Senat bestellt?
Antwort zu 1 und 2:
Folgende #Angebotsanpassungen gab es durch Bestellung des Senats in den genannten
Jahren:
– Linie X54, Einführung Sonntagsverkehr zwischen Piesporter Straße und S Marzahn
(zwischen 10:00 und 18:00 Uhr)
– Linie X69, Ausdehnung der Betriebszeiten sonntags von 9:00 Uhr bis 20:00 Uhr (zuvor
10:00 bis 19:00 Uhr, Bestellung zum April 2018)
– Linie 197
o Taktverdichtung von 20- auf 10-min-Takt zwischen S Kaulsdorf und Prerower
Platz Mo-Fr zwischen 18:00 und 19:00 Uhr (Bestellung zum April 2018)
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o Taktverdichtung von 20- auf 10-min-Takt zwischen Märkische
Allee/Wuhletalstraße und Prerower Platz Mo-Fr zwischen 9:00 und 12:30 Uhr
(Bestellung zum Jahresfahrplan 2019)
– Linie 269, Ausdehnung der Betriebszeit zwischen S Kaulsdorf und U Kaulsdorf Nord,
Mo-Sa von 5:00 (Sa 5:30) bis 23:00 Uhr (zuvor 8:00 bis 20:00 Uhr, Bestellung zum
Jahresfahrplan 2018)
– Im Zuge der Internationalen Gartenausstellung (IGA) im Jahr 2017 gab es zudem die
Aufrechterhaltung dichter Takte auch zwischen den Hauptverkehrszeiten auf der U5
und eine Verstärkung des Busverkehrs
– Linie 16 und 18: Ausdehnung Betriebszeit Mo-Fr von 20:00 Uhr bis 22:00 Uhr (zum
September 2017)
– Linie 18: Taktverdichtung Mo-Fr von 20- auf 10-min-Takt von 8:30 bis 9:00 Uhr und von
18:00 bis 19:00 Uhr (zum September 2017).
Weitere Mehrleistungen auf den Linien M5, M8 und 16 sowie 294 sind bereits bestellt,
aufgrund infrastruktureller oder personeller Restriktionen aber noch nicht umgesetzt
worden.
Im Dezember 2017 wurde im regionalen Bahnverkehr der Halt Berlin-Mahlsdorf in Betrieb
genommen und wird seither durch die Regionalbahnlinie RB 26 im Stundentakt bedient.
Im Verkehrsangebot der auf dem Gebiet des Bezirks Marzahn-Hellersdorf liegenden
S-Bahn-Abschnitte Friedrichsfelde Ost – Mahlsdorf (S5) und Friedrichsfelde Ost –
Ahrensfelde (S7) wurden in den Jahren 2017 bis 2020 durch das Land Berlin keine
zusätzlichen Verkehrsleistungen bestellt, da diese Abschnitte bereits über ein sehr
dichtes, der aktuellen Verkehrsnachfrage angemessenes Verkehrsangebot mit 10-minTakt bis in die späten Abendstunden verfügen.
Die ab 4. September 2017 wegen zu geringer Fahrzeugverfügbarkeit temporär entfallenen
Verstärkerzüge zur Hauptverkehrszeit (HVZ) auf der Linie S5 kommen nach Stabilisierung
der Fahrzeugverfügbarkeit seit 29. April 2019 wieder zum Einsatz, waren jedoch während
des gesamten Zeitraums Bestandteil des bestellten Verkehrsangebotes.
Darüber hinaus profitieren die Einwohnerinnen und Einwohner des Bezirks MarzahnHellersdorf auch von Ausweitungen des S-Bahn-Verkehrsangebotes außerhalb des
eigenen Wohnbezirkes im gesamtstädtischen Netz des öffentlichen Personennahverkehrs
(ÖPNV). Dazu gehören im S-Bahnnetz bspw. die verlängerten Betriebszeiten des 5-
Minuten-Taktes auf den Ringlinien S41 und S42 (vormittags bis ca. 11 Uhr und abends bis
ca. 21 Uhr), die abendliche Ausweitung der Betriebszeit der Linie S85 an Wochenenden
ab Dezember 2018 und zusätzliche Verbindungen bzw. dichtere Takte in Richtung
Pankow und Schöneweide.
Frage 3:
Wie hoch war die real erbrachte #Kilometerleistung aller ÖPNV-Angebote im Bezirk Marzahn-Hellersdorf
zusammen in den Jahren 2017, 2018, 2019 im Vergleich zu den jeweils bestellten Leistungen und zum
stadtweiten Durchschnitt?
Frage 4:
Während der Corona-Beschränkungen wurden die ÖPNV-Leistungen nach Darstellung des Senats um 10-
20% verringert. Um welchen Anteil wurden die Leistungen in Marzahn-Hellersdorf gekürzt?
3
Antwort zu 3 und 4:
Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz als Aufgabenträger für den
ÖPNV bestellt öffentliche Verkehrsleistungen bei den Verkehrsunternehmen gesamthaft
für die Stadt und deren Bedürfnisse, allerdings nicht getrennt nach Bezirken. Ebenso
wenig erfolgt die Abrechnung bezirksweise. Insofern ist die Beantwortung der Fragen nur
in Bezug auf den Bezirk Marzahn-Hellersdorf nicht möglich.
Frage 5:
Welche Investitionen sind 2020 und 2021 in die ÖPNV-Infrastruktur geplant?
Antwort zu 5:
Die BVG plant nach eigenen Angaben folgende Änderungen an der ÖPNV-Infrastruktur:
„2020
– Bauabschnitt #Nord-Süd-Tangente (NST) Rhinstraße südl. Kleingartenanlage (KGA)
Bielefeldt – nördlich Rhinstraßenbrücke (500 m Einfachgleis (EG)) Bezirksgrenze
– #Betriebshof Marzahn (1640 m EG)
– #Haltestellen-Verlängerung Jan-Petersen-Straße (Umsteigebeziehung Straßenbahn
– Straßenbahn)
2021
– BA NST S Friedrichsfelde/Ost (Rhinstraßenbrücke) (200 m EG) Bezirksgrenze
– BA NST Allee der Kosmonauten – KGA Bielefeldt (1400 m EG) Bezirksgrenze
– Knotenpunkt Landsberger Allee/ Rhinstraße (600 m EG),
– Gleisschleife Elisabethstraße (200 m EG),
– Raoul-Wallenberg-Straße (100 m EG)“
Durch planerische und betriebliche Randbedingungen kann es nach Auskunft der BVG zu
Verschiebungen der #Baumaßnahmen kommen.
Genauso wie die Bestellung der Verkehre erfolgen auch Investitionen nicht mit einem
isolierten Blick auf die Bezirksgrenzen, da auch Investitionen in anderen Teilen Berlins
sich durch das integrierte Gesamtnetz des ÖPNV auf die Lagegunst und verkehrliche
Anbindung auswirken. So profitiert von im Doppelhaushalt 2020/2021 für 2020 enthaltenen
253,856 Mio. Euro und den für 2021 enthaltenen 193,308 Mio. Euro für Investitionen in
den öffentlichen Personennahverkehr auch der Bezirk Marzahn-Hellersdorf. Neben den
unmittelbar im Bezirk stattfindenden Investitionsmaßnahmen wirken auch die in anderen
Bezirken verbesserten Nutzungsmöglichkeiten des ÖPNV.
Allein für den Lückenschluss der U5 zwischen Brandenburger Tor und Hauptbahnhof sind
im Jahre 2020 rd. 56,8 Mio. Euro vorgesehen. Die geplante Inbetriebnahme Ende 2020
ermöglicht dann insbesondere den Fahrgästen der Großsiedlung Hellersdorf eine
attraktive, umsteigefreie Fahrt zum Hauptbahnhof und zu den Nord-Süd Verbindungen der
U 6 und der S-Bahn.
Von den für 2020 geplanten Investitionsmitteln für die Grundinstandsetzung der
Straßenbahn für 2020 i.H.v. 7 Mio. Euro wird ein großer Anteil für die zur Verbesserung
der Stromversorgung erforderlichen Arbeiten an den Gleichrichterwerken Nossener Straße
und Kastanienallee verwendet.
Für die Grundinstandsetzung der Straßenbahn Nord-Süd-Tangente sind für 2020: rd. 12,6
Mio. Euro, für 2021: rd. 12,2 Mio. Euro geplant. Fahrgäste aus dem Bezirk-Marzahn-
4
Hellersdorf profitieren hier vor allem von der attraktiven, direkten Umsteigemöglichkeit
zwischen S- und Straßenbahn, die mit dem Neubau der Südlichen Rhinstraßenbrücke am
S-Bf. Friedrichsfelde Ost erstmalig geschaffen wird.
Frage 6:
Wie viele neue Busspuren werden wo in Marzahn-Hellersdorf entstehen?
Antwort zu 6:
Es sind aktuell keine neuen Busspuren geplant und auch keine entsprechenden Wünsche
von BVG oder Bezirk an den Senat herangetragen worden.
Frage 7:
Wie ist der Stand des in Drs. 18/22 190 erwähnten Abstimmungsprozesses mit Anbietern von RideSharingDiensten, um deren Angebote auch in Marzahn-Hellersdorf zu genehmigen?
Antwort zu 7:
Die Abstimmungen zur Erprobung von on-demand Verkehren in Außenbereichen sind
noch nicht abgeschlossen. Dabei ist auch zu berücksichtigen, dass aktuell umfassende
Aufgaben in Zusammenhang mit der planerischen und finanziellen Bewältigung der Covid19-Pandemie zu bearbeiten sind.
Frage 8:
Wie ist der Stand der Umsetzung des Projektes BerlKönig BC in Marzahn-Hellersdorf?
Frage 9:
In welchem Umfang wurden bereits geeignete elektrisch betriebene Fahrzeuge beschafft, welche sind dies
und wann stehen sie zur Verfügung?
Frage 10:
Falls die Fahrzeuge noch nicht beschafft wurden, welcher Zeitraum wird für die Ausschreibung und Vergabe
benötigt?
Frage 11:
Wann soll das Projekt konkret und in welchem Umfang zu welchen Kosten starten?
Antwort zu 8 bis 11:
Die BVG führt ihr aus Bundesmitteln gefördertes Pilotprojekt „BerlKönig BC“ seit dem 4.
Mai 2020 auch in Heiligensee durch. In Heiligensee ist ein elektrisch betriebenes
Fahrzeug im Einsatz. Darüber hinaus läuft bereits seit 2019 eine Erprobung in
Schulzendorf, Waltersdorf und Teilen Zeuthens zur Anbindung des U-Bahnhofs Rudow
und des S-Bahnhofs Flughafen Berlin-Schönefeld. Ein weiteres Erprobungsangebot im
Bezirk Marzahn-Hellersdorf ist nicht geplant.
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Frage 12:
m NVP wird von einem länderübergreifenden Verkehr gesprochen. Nach Darstellung der Drs. 18/21767 sind
bisher keine spezifischen Abstimmungen mit dem Landkreis dazu erfolgt. Gab es in der Zwischenzeit
entsprechende Abstimmungen und welches Ergebnis konnte dabei erzielt werden?
Antwort zu 12:
Die Antwort zu Frage 6 der Schriftlichen Anfrage 18/21767 hat weiterhin bestand. Der
Verkehrsvertrag ist noch nicht geschlossen, über die Bestellung und die Vergütung ist
folglich noch nicht entschieden.
Berlin, den 29.05.2020
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz