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Frage 1:

Wie hoch war die #Pünktlichkeit der Linien der #BVG im Jahr 2019 (von 1. Januar bis 31. Oktober) aufgeschlüsselt nach einzelnen U-Bahn-, Metrotram-, Tram- und Buslinien?

Antwort zu 1:

Zur Beantwortung der Frage 1 wird als Anlage 1 eine Übersicht der Pünktlichkeit einzelner Linien der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) AöR für den Zeitraum Januar bis Oktober 2019 übermittelt. Dabei gilt für die Pünktlichkeit folgende Definition:

Eine im Fahrplan veröffentlichte Soll-Abfahrt gilt als pünktlich erbracht, wenn zwischen 90 Sekunden vor und 210 Sekunden nach der Soll-Abfahrtszeit tatsächlich eine Abfahrt stattfindet. Als unpünktlich gilt sie, wenn keine tatsächliche Fahrt im pünktlichen Toleranzbereich  liegt und eine Fahrt zwischen 211 Sekunden Verspätung und der Zeit bis zur nächsten Soll-Fahrt (bei Takten bis einschließlich  10 Minuten) bzw. 10 Minuten Verspätung (bei Takten über 10 Minuten) erfolgt.

Frage 2:

Wie viele #ausgefallene #Nutzkilometer gab es bei der BVG im Jahr 2019 (von 1. Januar bis 31. Oktober) nach Linien und Monaten aufgeschlüsselt?

Antwort zu 2:

Zur Beantwortung der Frage 2 wird als Anlage 2 eine Übersicht der ausgefallenen Nutzkilometer einzelner Linien der BVG nach Monaten für den Zeitraum Januar bis Oktober 2019 einschließlich abgestimmter Taktreduzierungen, jedoch ohne Streiks übermittelt. Nach Angaben der BVG sind bei den Fährlinien bis Oktober 2019 insgesamt 2, 18 Betriebsstunden ausgefallen, davon im Juni 1,00 und im August 1,18 Betriebsstunden.

Frage 3:

Wie viele #Zugausfälle gab es bei der #S-Bahn Berlin im Jahr 2019 (von 1. Januar bis 31. Oktober), nach Monaten aufgeschlüsselt? Was waren die Gründe?

Antwort zu 3:

Die Deutsche Bahn AG (DB AG) übermittelte gemäß übergebenen Liefernachweisen dazu die nachfolgenden Werte*. Hier ist zu beachten, dass die Aufstellung auch Züge umfasst, die nicht ausgefallen sind, deren Abfahrt jedoch verfrüht erfolgte oder deren Verspätung über der Taktzeit der jeweiligen  Linie lag. (Diese Aspekte werden gemäß den Regelungen der S-Bahn-Verkehrsverträge  als Ausfälle abgerechnet.)

* Die dargestellten Werte sind noch nicht mit dem Verkehrsverbund  Berlin-Brandenburg (VBB) final abgestimmt. Dies erfolgt im Rahmen der Abstimmung zu den Schlussabrechnungen für das Vertragsjahr 2019.

Frage 4:

Was sind aktuell die konkreten Ursachen für Verspätungen und Ausfälle bei BVG und S-Bahn?

Antwort zu 4:

Negative Einflüsse auf die Pünktlichkeit bei Bus und Straßenbahn ergeben sich u.a. durch die in den letzten Jahren gestiegenen Beeinträchtigungen des Oberflächenverkehrs durch Bauarbeiten, Veranstaltungen,  Demonstrationen und nicht optimierte Lichtsignalanlagen. Beim Bus beeinflussen zusätzlich der gestiegene Rad-, Liefer- und Freizeitverkehr sowie zeitweise gesperrte Autobahnabschnitte  mit ihren Verdrängungseffekten  die Pünktlichkeit. Bei der unabhängig vom Oberflächenverkehr fahrenden U-Bahn wird die Pünktlichkeit maßgeblich von der schlechteren Betriebsstabilität durch die gestiegenen Ausfälle beeinflusst. Größere Taktlücken erhöhen den Fahrgastandrang und führen zu längeren Fahrgastwechselzeiten an den Bahnhöfen. Ähnliche Auswirkungen sind auch bei den Verkehrsmitteln Bus und Straßenbahn zu beobachten.

Nach den Angaben der BVG zur Erfüllung des Verkehrsvertrages  sind im Zeitraum Januar bis Oktober 2019 in allen Betriebsbereichen  überwiegend personelle sowie fahrzeugbedingte  Gründe die Hauptursache für Ausfälle. Hintergrund der Fahrzeuggründe

bei der U-Bahn sind lange Werkstattstandzeiten  (aufgrund des hohen Flottenalters und der Nutzungsintensität der Bestandsfahrzeuge , der Werkstattorganisation sowie von Vandalismus/Graffitibeseitigung)  und die steigende Zahl der dauerhaft aufgrund von Rissbildungen abgestellten Fahrzeuge der Baureihe F79 (Stand Ende September sind 58 von 70 Wagen dauerhaft abgestellt). Beim Bus betreffen fahrzeugbedingte Gründe v.a. die Doppeldecker. Hinzu kommen im Straßenbahn- und v.a. im Busverkehr Störungen durch Verkehrsbehinderungen , Notfalleinsätze und Großereignisse , die zu Sperrungen führen.

Die Ursachen für Störungen im S-Bahn-Betrieb sind in drei Kategorien zu untergliedern: Gut 82 % aller Zugausfälle und 37 % der Zugverspätungen  liegen in der Verantwortung des Eisenbahnverkehrsunternehmens  S-Bahn Berlin GmbH. Hierzu gehörten vor allem Fahrzeugstörungen oder eine unzureichende Verfügbarkeit von Fahrzeugen oder Personal (Triebfahrzeugführerinnen und -führer). Bei den Zugausfällen bilden weiterhin Fahrzeugstörungen und unbesetzte Schichten infolge fehlender oder ihren Dienst verspätet antretender Personale, die nicht rechtzeitig kompensiert werden konnten, einen erheblichen Anteil.

Die zweite Kategorie (mit 7 % der Ausfälle und 28 % der Verspätungen)  bildeten Störungen an der Infrastruktur, die fast ausschließlich durch die DB Netz AG und nur zu einem sehr geringen Anteil durch die Unternehmen DB Energie GmbH und DB Station & Service AG zu verantworten waren. Der überwiegende Teil hiervon entfiel auf Störungen der Leit- und Sicherungstechnik , also beispielsweise Signal- oder Stellwerksstörungen.

11 % der Zugausfälle und 35 % der Verspätungen mit externen Ursachen sind der dritten Kategorie zuzuordnen. Diese umfasste Polizei- und Notarzteinsätze in Zügen oder im Bahnsteig- bzw. Gleisbereich (beispielsweise infolge unbefugten Betretens von Bahnanlagen) ebenso wie die Folgen extremer Witterung.

Sekundäre Störungsursachen  (insbesondere Übertragung von Verspätungen auf nachfolgende Fahrten am Wendebahnhof)  blieben hierbei außer Betracht, so dass nur die primären Ursachen einbezogen wurden.

Frage 5:

Welchen monetären Wert haben die in 2019 nicht erbrachten Leistungen? Um welche Summe wurde der finanzielle Beitrag des Landes Berlin gekürzt?

Antwort zu 5:

Die gemäß der Antwort zu Frage 2 nicht erbrachten Leistungen bei der BVG umfassen im Zeitraum Januar bis Oktober 2019 nach vorläufigen Zahlen insgesamt mindestens

2,70 Mio. Nutzkilometer, welche nach den Ausgleichsparameteren  des Verkehrsvertrages einen Wert in Höhe von mindestens 8,43 Mio. Euro ergeben. Einschließlich der Streiks von Februar bis April 2019 erhöhen sich die nicht erbrachten Leistungsmengen auf mindestens 3,48 Mio. Nutzkilometer , was letztlich einen Abzugswert von mindestens 10,84 Mio. Euro ergibt. Da die ausgefallenen Leistungen gemäß Verkehrsvertrag nicht vergütet werden , erfolgt ein entsprechender Abzug von der Regelfahrplanleistung.  Dabei

ist zu beachten, dass der tatsächliche Ausgleichsanspruch  der BVG neben dem Abzug der nicht erbrachten Leistung auch weitere Korrekturen, Zahlungsansprüche  oder Verrechnungen umfasst. Der tatsächliche Ausgleichsanspruch für das Jahr 2019 kann erst mit Ermittlung aller nicht erbrachten Leistungsmengen zum Jahresende und nach Prüfung der Schlussrechnung der BVG im Jahr 2020 ermittelt werden.

Der monetäre Wert der Minderleistungen der S-Bahn Berlin GmbH im Jahr 2019 (von 1. Januar bis 31. Oktober) entspricht nach aktuellem Stand der an die VBB GmbH übergebenen Berichte mindestens 16,3 Mio. Euro. Aufgrund von weiteren Vergütungs­ bzw. Minderungsansprüchen,  die für den tatsächlichen Finanzierungsanspruch maßgeblich sind, ist eine isolierte Betrachtung der Minderungsbeträge nicht sinnvoll.

Entsprechend der Regularien der Verkehrsverträge erfolgt die endgültige Feststellung der finanziellen Beiträge und damit die Bemessung der tatsächlichen Höhe der Kürzungen für das Jahr 2019 im Rahmen der Schlussabrechnungen.

Gemäß den Verkehrsverträgen  zwischen den Ländern Berlin und Brandenburg und der S­ Bahn Berlin GmbH ist bei der Bemessung der monatlichen Abschlagszahlung  ein  Einbehalt von 2,5 % über die Grundvergütung für die Betriebsleistung sowie die zu leistenden lnfrastrukturentgelte vereinbart. Somit wurden im Jahr 2019 über die

#Abschlagszahlungen  bereits 13,7 Mio. Euro gekürzt.

Frage 6:

Ist der Beantwortung von Seiten des Senats noch etwas hinzuzufügen?

Antwort zu 6: Nein.

Berlin, den 27.11.2019 In Vertretung

lngmar Streese Senatsverwaltung für

Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Anlage 1:

Pünktlichkeit der Linien der BVG im Zeitraum Januar bis Oktober 2019 (Angaben aus den Monatsberichten der BVG zur Erbringung der Verkehrsleistung gemäß Verkehrsvertrag)

Anlage 2:

 Ausfälle der BVG im Zeitraum Januar bis Oktober 2019 nach Linien und Monaten einschließlich abgestimmter Taktreduzierungen , jedoch ohne Streiks (Angaben aus den Monatsberichten der BVG zur Erbringung der Verkehrsleistung gemäß Verkehrsvertrag)

Es gelten Taktreduzierungen  auf den Linien U6, U7 und U9 seit September 2017 , Februar bzw. März 2019.

Straßenbahn  (Ausfälle in Nutzzugkilometer):

*) Daten noch nicht abgestimmt

Es gelten Taktreduzierungen  auf der Linie M2 seit Mai 2019 und auf der Linie M4 von Mai bis August 2019.

Omnibus (Ausfälle in Nutzwagenkilometer  :