Straßenverkehr: Straßenbeleuchtung Berlin, aus Senat

https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr/S18-26584.pdf

www.berlin.de

Frage 1:
Wie oft findet die #Wartung, #Reinigung und #Funktionsprüfung der Berliner #Straßenbeleuchtung statt und durch
wen wird sie ausgeführt?
a. Gibt es dabei unterschiedliche Prioritäten, z.B. nach Straßenklassen?
Antwort zu 1:
Folgende Wartungszyklen sind für die Anlagen der öffentlichen Beleuchtung vertraglich
vorgegeben:
Elektrische Leuchten (einschl. Reinigung): alle 4 Jahre
#Gasleuchten (einschl. Reinigung) : jährlich
#Lichtmaste / #Spannseile: alle 4 Jahre
#Leuchtenwartung in Kfz-Tunneln: jährlich
#Leuchtenreinigung in Kfz-Tunneln: halbjährlich
Im Tunnel Tiergarten Spreebogen erfolgt die Reinigung der Leuchten alle 4 Monate.
Tunnelschaltanlagen und USV (unterbrechungsfreie Stromversorgung): jährlich
Tunnel-Lichtmess- und Lichtregelungsanlagen: halbjährlich
Das Funktionieren der Leuchten sowie der korrekte Schaltzustand werden über einen
Abfahrdienst in nachfolgenden Turnussen regelmäßig kontrolliert.
· Quartalsweise nächtliche Kontrolle der elektrischen Beleuchtungsanlagen
außerhalb des zentralen Bereichs gemäß § 26 Abs. 2 Nr. 1 BerlStrG.
· Achteljährliche nächtliche Kontrolle der elektrischen Beleuchtungsanlagen innerhalb
des zentralen Bereichs gemäß § 26 Abs. 2 Nr. 1 BerlStrG
· Wöchentliche nächtliche Kontrolle der gasbetriebenen Beleuchtung
· Kontrolle der gasbetriebenen Beleuchtung am Tage auf Dauerbrenner
2
Das Land Berlin hat die #Stromnetz Berlin GmbH mit dem Betrieb der öffentlichen
Beleuchtung beauftragt.
Frage 2:
Wurde die Lichtintensität der Straßenbeleuchtung seit Beginn der 18. Wahlperiode in Gänze oder in Teilen
bewusst verändert? Wenn ja, in welcher Form und aus welchem Grund und in welchen Straßen?
Antwort zu 2:
Sofern Beleuchtungsanlagen errichtet oder modernisiert werden, gelten seit 2011 die
Vorgaben des Lichtkonzeptes, siehe:
https://www.stadtentwicklung.berlin.de/staedtebau/baukultur/lichtkonzept/index.shtml
Seit Beginn der 18. Wahlperiode wurden gemäß dieser Vorgaben insgesamt ca. 43.000
Lichtpunkte komplett erneuert oder Teile davon modernisiert.
Frage 3:
Gibt es eine Mindestanzahl von – in Betrieb befindlichen – Straßenbeleuchtungen?
a. Gibt es Vorgaben zu #Maximalabständen und #Mindestlichtstärken? Welche sind das?
b. Gibt es hier unterschiedliche Vorgaben, z.B. nach Straßenklassen?
Antwort zu 3:
Es gibt keine Mindestzahl. Es gibt eine vertragliche vorgegebene Frist zur Beseitigung von
Störungen oder zur Errichtung von Beleuchtungsprovisorien.
Im öffentlichen Straßenland gelten bei der Errichtung oder dem Umbau von
Beleuchtungsanlagen die Vorgaben des Lichtkonzeptes. Die Vorgaben unterscheiden sich
je nach Straßenkategorie. Die Einhaltung der lichttechnischen Parameter sind planerisch
nachzuweisen.
Frage 4:
Wie viele in Betrieb befindliche Gaslaternen existieren noch in Berlins Straßen?
Antwort zu 4:
Aktuell betreibt das Land Berlin rund 25.000 Gasleuchten.
Frage 5:
Gibt es öffentliche Straßen in Berlin, die gänzlich ohne Straßenbeleuchtung sind?
a. Wenn ja, wie viele und welche sind dies?
Antwort zu 5:
Gemäß Berliner Straßengesetz sind öffentliche Straßen in ihrer Gesamtheit zu beleuchten,
soweit es im Interesse des Verkehrs und der Sicherheit erforderlich ist. Außerhalb der
3
geschlossenen Ortslage ist eine Beleuchtung der öffentlichen Straßen in der Regel nicht
erforderlich. Geschlossene Ortslage ist das Gebiet, das in geschlossener oder offener
Bauweise zusammenhängend bebaut ist.
Auch nach dem Lichtkonzept ist auf eine Beleuchtung im naturnahen Raum zu verzichten.
Hiernach kann Beleuchtung in der Stadt Sicherheit und Atmosphäre schaffen, aber
zugleich sowohl die Existenzbedingungen einzelner Tiergruppen wie Insekten, Vögel und
Gewässerorganismen sowie die Gesundheit der Menschen beeinträchtigen. Daher sind
die Sicherheits- und Gestaltungsanforderungen an die Beleuchtung im Stadtraum mit den
ökologischen Schutzgütern in Einklang zu bringen. In naturnahen Räumen gelten dabei
andere Kriterien als in Siedlungsbereichen.
Frage 6:
Gibt es Überlegungen oder auch konkrete Planungen in Berlin künftig „smarte Straßenlaternen“ an den
Straßen zu installieren, z.B. wie es die Brandenburger Gemeinde Glienicke im Zuge des Pilotprojektes
„Dynamic Light“ erprobt hat?
Antwort zu 6:
Ein Pilotprojekt Smart City (intelligente Straßenbeleuchtung) wurde 2016 im Umfeld des
P+R-Parkplatzes Bundesplatz umgesetzt.
Frage 7:
Wie ist der aktuelle Stand und die zukünftige Planung des Projektes „ElMobileBerlin-AMLab“?
a. Wird dieses weiter umgesetzt?
b. Welche Lösung zur Umsetzung der offenbar existierenden technischen Probleme (
https://leute.tagesspiegel.de/marzahn-hellersdorf/macher/2020/07/21/131891/neue-berliner-luft-projekt-mitladelaternen-droht-zu-platzen/ ) wird es geben?
Antwort zu 7:
Das Projekt wird fortgeführt. Angestrebt wird nunmehr der Aufbau von normgerechten
Ladepunkten außerhalb der öffentlichen Beleuchtungsmaste. Damit könnten sowohl das
Platzproblem als auch die betriebs- und messtechnischen Unsicherheiten gelöst werden.
Die entsprechende Ladetechnik wird über eine derzeit laufende öffentliche Ausschreibung
für die Lieferung und den Betrieb der Laternenladepunkte gesucht.
Berlin, den 25.02.2021
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Straßenverkehr: Perspektiven für den Gleimtunnel II, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Wer hat die Aufhebung der #Sperrung des #Gleimtunnels wann veranlasst?
Die Verkehrsfreigabe erfolgte gemäß verkehrsrechtlicher Anordnung von der
Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz Abt. VI. Im Rahmen des
Baufortschritts zur Errichtung des #Stauraumkanals im #Mauerpark wurde seitens der
bauausführenden Firma Anfang des Jahres ein Änderungsantrag für eine neue Bauphase
gestellt. Dieser beinhaltete neben kleineren, verbleibenden Baufeldern im Seitenbereich
und im Gehweg auch die Verkehrsfreigabe der #Gleimstraße und damit einhergehend,
auch die Öffnung des Gleimtunnels. Termin zur Umsetzung der neuen Bauphase war der
02.04.2020.
2
Frage 2:
Welche Rahmenbedingungen haben die verlängerte Sperrung des Gleimtunnels verursacht?
Antwort zu 2:
Im Zuge der Errichtung des Stauraumkanales kam es immer wieder zu Verzögerungen im
Baufortschritt. Die Gründe waren beispielsweise die Erbringung von Mehrleistungen im
Baubereich sowie witterungsbedingte Bauverzögerungen.
Frage 3:
Gibt es eine Entscheidung in der rechtlichen Auseinandersetzung zwischen dem Land Berlin, der DB AG
sowie dem BEV und konnte die Baulastträgerschaft für die #Brückenbauwerke des Gleimtunnels geklärt
werden?
Antwort zu 3:
Nein.
Frage 4:
Falls Frage 3 mit „ja“ beantwortet wurde: Wer ist zukünftig mit der Instandhaltung des Gleimtunnels betraut
und wurden bereits Maßnahmen zur Instandhaltung ergriffen?
Frage 5:
Falls Frage 3 mit „nein“ beantwortet wurde: Wann wird mit einer Entscheidung gerechnet und wer übernimmt
bis dahin die Instandhaltungsmaßnahmen?
Antwort zu 4 und 5:
Ein verlässliches Zeitfenster bzgl. eines Termins zur mündlichen Verhandlung kann
angesichts der allgemein sehr langen Vorlaufzeiten in Verwaltungsstreitverfahren nicht
genannt werden; im Übrigen kommt erschwerend hinzu, dass für das Verwaltungsgericht
Berlin mit Wirkung vom 17. März 2020 die Pandemiestufe 1 des Pandemieplans des
Verwaltungsgerichts Berlin angeordnet wurde. Die diesbezüglichen Einzelheiten sind
abrufbar unter: https://www.berlin.de/gerichte/verwaltungsgericht/.
Die Instandhaltungsmaßnahmen werden derzeit ohne präjudizielle Wirkung vom Land
Berlin wahrgenommen.
Frage 6:
Was hat die Bauwerksprüfungen nach DIN 1076 im Jahr 2019 bezüglich der Standsicherheit,
Verkehrssicherheit und Dauerhaftigkeit des Gleimtunnels ergeben – müssen kurz- oder mittelfristig
bestimmte Maßnahmen ergriffen werden?
3
Antwort zu 6:
Das Bezirksamt Pankow teilt hierzu mit:
„Im Ergebnis der einfachen #Bauwerksprüfung nach DIN 1076 im Jahr 2019 wurde durch
die Gutachter festgestellt, dass im Vergleich zur vorangegangenen Hauptprüfung im Jahr
2016 an den vier Überbauten und an den Unterbauten keine erheblichen Veränderungen
am Schadensbild festgestellt werden konnten. Es wurden Empfehlungen zu kurz-, mittelund langfristigen Maßnahmen aufgestellt.“
Frage 7:
Konnte eine Abstimmung zwischen dem Bezirk Pankow sowie der #BSR erzielt werden, was die regelmäßige,
möglichst umfassende #Reinigung des Gleimtunnels betrifft, um bei weiteren Starkregenereignissen keine
weiteren #Überschwemmungen befürchten zu müssen?
Antwort zu 7:
Das Bezirksamt Pankow teilt hierzu mit:
„Die Gleimstraße im Bereich des „Gleimtunnels“ ist als gewidmetes öffentliches
Straßenland zur regelmäßigen Straßenreinigung im #Straßenreinigungsverzeichnis des
Landes Berlin aufgeführt. Es besteht hier also für die Berliner Stadtreinigungsbetriebe
(BSR) eine gesetzliche Verpflichtung zur ordnungsgemäßen #Straßenreinigung je nach
Reinigungsklasse. Der betroffene Straßenbereich gehört bei der BSR zum
Reinigungsbereich Wedding. Nach Aussage der BSR soll er auch nach der
Bezirksgrenzenänderung weiter in dortiger Zuständigkeit verbleiben.
Eine separate Abstimmung zwischen dem Bezirksamt Pankow und der BSR ist somit nicht
erforderlich.“
Frage 8:
Wer ist für die direkt an die Erweiterungsflächen des Mauerparks angrenzende, asphaltbedeckte Oberfläche
des Gleimtunnels und die vielen dort aufgestellten Zäune (auch um die einzelnen Oberlichter) zuständig und
was wird perspektivisch mit dieser Fläche passieren?
Antwort zu 8:
Das Bezirksamt Pankow teilt hierzu mit:
„Siehe Antwort zu 3.
Die Fläche auf der Gleimstraßenbrücke wurde im Zuge der Herstellung des Mauerparks
hergestellt und mit Zäunen gesichert.“
Frage 9:
Ist die Presseberichterstattung über die Pläne zur vollständigen Schließung des Gleimtunnels noch in
diesem Jahr zutreffend und falls ja, wer ist hierfür zuständig?
Antwort zu 9:
Das Bezirksamt Pankow teilt hierzu mit:
„Eine vollständige Schließung des Gleimtunnels im Zusammenhang einer evtl. Einrichtung
einer #Fahrradstraße im Zuge der Gleimstraße wird bisher nicht beabsichtigt.“
4
Frage 10:
Wird bei den Plänen zur durchgängigen Fahrradstraße in der Gleim- und Rügenerstraße bedacht, dass
diese Strecken beim bevorstehenden Abriss und Neubau der Schönhauser Allee Brücke zentrale
Durchwegungen – auch für den Autoverkehr – sein werden und deshalb eine temporäre Freigabe wird
erfolgen müssen?
Antwort zu 10:
Das Bezirksamt Pankow teilt hierzu mit:
„Die Planungen einer Einrichtung einer Fahrradstraße im Zuge der Gleimstraße befinden
sich gegenwärtig noch im konzeptionellem Stadium. Eine Realisierung ist davon abhängig,
ob die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz einer Entlassung der
Gleimstraße aus dem übergeordnetem Straßenverkehrsnetz zustimmt. Die Entlassung der
Gleimstraße aus dem übergeordnetem Straßenverkehrsnetz muss vom Bezirk Pankow bei
der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz beantragt werden. Mit dem
Antrag sind seitens des Antragstellers umfangreiche verkehrstechnische Nachweise zu
erbringen. Diese konnten bisher aufgrund verschiedener Hindernisse noch nicht erarbeitet
werden.
Eine Änderung des Straßenquerschnitts der Gleimstraße ist mit der Einrichtung der
Fahrradstraße ohnehin nicht vorgesehen. Die geplanten Maßnahmen beinhalten
überwiegend verkehrsrechtliche Anordnungen wie Fahrbahnmarkierungen und
Beschilderungen. Eine Aufhebung der Fahrradstraße ist im Falle einer #Umleitungsstrecke
durchaus denkbar und durch den Austausch von Verkehrszeichen schnell umsetzbar.“
Frage 11:
Wird bei den Plänen zur durchgängigen Fahrradstraße in der Gleim- und Rügenerstraße bedacht, dass
diese Strecke für den (inklusive) Besucherverkehr nach der Sanierung des #Friedrich-Ludwig-JahnSportparks benötigt werden könnte und deshalb ein übergeordnetes Verkehrskonzept für den gesamten
Gleimkiez benötigt wird?
Antwort zu 11:
Das Bezirksamt Pankow teilt hierzu mit:
„Unserer aktuellen Kenntnis nach soll die Haupterschließung des Friedrich-Ludwig-JahnSportparks nicht über die Gleimstraße, sondern über die Eberswalder Straße im Süden
erfolgen. Die geplanten Maßnahmen im Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportpark dürfen zu keiner
zusätzlichen Belastung des Gleimkiezes durch den motorisierten Verkehr führen.
Dahingehend ist ein verkehrliches integriertes Gesamtkonzept für das Vorhaben FriedrichLudwig-Jahn-Sportpark seitens der zuständigen Hauptverwaltung zu erarbeiten und mit
den betroffenen Bezirken Pankow und Mitte abzustimmen. In diesem Konzept sollte auch
die aktuelle Erschließungssituation der #Max-Schmeling-Halle überdacht werden, die
gegenwärtig im Wesentlichen über die Gleimstraße erfolgt und den Kiez durch den von ihr
induzierten Veranstaltungsverkehr übermäßig stark belastet. Sollte eine Erschließung der
Max-Schmeling-Halle von der Eberswalder Straße über das Gelände des FriedrichLudwig-Jahn-Sportparks auch zukünftig versagt bleiben, wäre auch nach der Einrichtung
einer Fahrradstraße in der Gleimstraße die Erschließung der Max-Schmeling-Halle über
die Gleimstraße weiterhin gesichert, da diese für den Anliegerverkehr geöffnet bliebe. Eine
engere Involvierung des Betreibers der Max-Schmeling-Halle in den Planungsprozess zur
Fahrradstraße in der Gleimstraße ist seitens des BA Pankow beabsichtigt.“
5
Frage 12:
Ist ein (Online-)Beteiligungsverfahren für die Anwohner des Gleimtunnels und die umliegenden
Gewerbetreibenden geplant, um sie als direkt Betroffene in die Frage, ob eine dauerhafte Sperrung des
Gleimtunnels für den Autoverkehr überhaupt gewollt ist, einzubinden und falls ja, wer wird dieses
Beteiligungsverfahren wann beginnen?
Antwort zu 12:
Das Bezirksamt Pankow teilt hierzu mit:
„Wie in der Antwort zu Frage 9 bereits erläutert, ist eine dauerhafte Sperrung des
Gleimtunnels im Zusammenhang einer evtl. Einrichtung einer Fahrradstraße im Zuge der
Gleimstraße nicht beabsichtigt. Zu den konzeptionellen Planungen der Fahrradstraße gab
es im Oktober 2018 eine umfängliche öffentliche Informations- und
Beteiligungsveranstaltung, der eine vierwöchige Online-Beteiligung über die Plattform
„mein.berlin.de“ folgte. In den Auswertungsergebnissen der Partizipationsveranstaltungen
zeigte sich sowohl für die Stargarder Straße wie auch für die Gleimstraße ein deutlicher
mehrheitlicher Zuspruch für die Umwandlung des durchgängigen Streckenzuges in eine
Fahrradstraße.“
Berlin, den 29.04.2020
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Corona Virus im ÖPNV, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Wie oft und mit welchen #Desinfektionsmitteln (Hersteller, Produktbezeichnung, Wirkstoffe) werden Busse,
Straßenbahnen, U- und S-Bahnen #gereinigt? Insbesondere Haltestangen und -schlaufen, Tür- und
Haltewunschknöpfe?
Frage 3:
Falls nicht an jeder #Endhaltestelle gereinigt/desinfiziert wird, warum nicht?
Antwort zu 1 und 3:
Die BVG teilt hierzu mit:
„Die #Fahrzeugreinigungen und die Reinigung der damit verbundenen Fahrerkabinen
wurden intensiviert. Die Fahrzeuge werden täglich gereinigt. Hierfür ist es notwendig, dass
sich das Fahrzeug für eine gewisse Zeit nicht im Fahrgasteinsatz befindet. Daher erfolgt
die #Reinigung der Busse und Straßenbahnfahrzeuge grundsätzlich nachts. Die U-Bahnen
werden sowohl in Kehranlagen als auch in den Betriebswerkstätten gereinigt. Den Umfang
der täglichen Reinigung haben wir erhöht, insbesondere die Handläufe in den Fahrzeugen
werden verstärkt abgewischt.
Die Fahrerkabinen der U-Bahnfahrer erhalten verstärkte Reinigungen während der
Wendezeiten in den Kehranlagen. Zusätzlich zu der nächtlichen Reinigung haben wir an
2
zahlreichen Endhaltestellen der Busse und bei Fahrerwechsel auf dem Betriebshof mobile
Reinigungsteams im Einsatz, die insbesondere die Haltestangen und Türtaster reinigen.
Die Reinigungsintervalle der Bahnhofsflächen, z. B. der Fußböden und Handläufe, sind
konstant, wobei stark frequentierte Bahnhöfe öfter gereinigt werden. Die verwendeten
Reinigungsmittel enthalten teils einen Anteil Desinfektionsmittel.“
Die S-Bahn teilt hierzu mit:
„Die gesamte im Fahrgastbetrieb eingesetzte Fahrzeugflotte wird mehrmals täglich
gereinigt. Dies passiert tagsüber u.a. während der sog. Wendereinigung, d.h. am
Endpunkt der Linien, in der nächtlichen Abstellung sowie in den Werkstätten während des
planmäßigen Reinigungsprozesses. Es werden dabei Reinigungsmittel eingesetzt, die auf
den Leitlinien des Robert Koch-Instituts basieren: Bis zur Kalenderwoche 14 wurden
Neutralreiniger mit alkoholischer Wirkung verwendet und ab Kalenderwoche 15
#Flächendesinfektionsmittel. Konkret werden im Fahrzeug alle Kontaktflächen, wie Griffe,
Mulden, Haltestangen und Türöffnungsschalter (innen + außen) gereinigt.
Jede Wendereinigungsstelle ist personell besetzt, wobei das Angebot angesichts der
Pandemie noch aufgestockt wurde. Lediglich auf drei Stationen wird aus infrastrukturellen
oder temporären Gründen eine Wendereinigungsstelle nicht genutzt werden
(Hermannstraße, Warschauer Straße und Ostbahnhof), so dass die Reinigung an einer
alternativen Wendereinigungsstelle im Linienverlauf durchgeführt wird. Fahrzeuge, die auf
den Ringlinien S41 und S42 verkehren, werden im Rahmen einer sog.
Unterwegsreinigung desinfiziert, regelmäßig zwischen den Bahnhöfen Hohenzollerndamm
und Westend. Im Ergebnis lässt sich festhalten, dass die im Fahrgasteinsatz befindlichen
Fahrzeuge regelmäßig gereinigt werden, insbesondere während der morgendlichen und
abendlichen Hauptverkehrszeiten.“
Frage 2:
Wie wird die Reinigung/Desinfektion dokumentiert und kontrolliert?
Antwort zu 2:
Die BVG teilt hierzu mit:
„Alle Reinigungsleistungen der Fahrzeuge und Bahnhöfe werden durch Mitarbeitende der
BVG regelmäßig überprüft, dokumentiert (per Listen bzw. Datenbank) und wenn
notwendig angepasst.“
Die S-Bahn teilt hierzu mit:
„Die Reinigungen der Fahrzeugflotte werden systematisch pro Fahrzeug erfasst. Die
Qualitätskontrollen werden regelmäßig am Tag und in der Nacht durch zertifizierte
Qualitätsprüferinnen und -prüfer durchgeführt.“
Frage 4:
Wie schätzen BVG, S-Bahn Berlin GmbH und der Senat die unter 1. beschriebene Vorgehensweise
hinsichtlich des Infektionsschutzes für die Fahrgäste ein?
3
Antwort zu 4:
Der Aufgabenträger für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) orientiert sich an
den allgemeinen Hygienemaßnahmen und aktuellen Empfehlungen. Demnach gilt die
Einhaltung eines Abstandes von 1,50 – 2,00 Metern zu anderen Personen als wichtigster
Faktor zur Minimierung der Ansteckungsgefahr. Um diesen Abstand soweit wie möglich zu
ermöglichen, sah der Aufgabenträger für den ÖPNV es von Anfang an als notwendig an,
zunächst weiterhin das bestellte Verkehrsangebot sowie mit den größtmöglichen
Fahrzeugen zu fahren. Die Verkehrsunternehmen setzen dies im Rahmen der aktuellen
Möglichkeiten um, müssen aber gleichwohl auf die betriebliche Verfügbarkeit von
Ressourcen reagieren können. Sehr wichtig ist daher die Sensibilisierung der Fahrgäste
zur gegenseitige Rücksichtsname. Zusätzliche Desinfektionsmaßnahmen erscheinen
dennoch sinnvoll, da sie zusätzlich zu den Hygienemaßnahmen nach Beendigung der
Fahrt insbesondere eine Übertragung über die Hände zu den Schleimhäuten im Gesicht
verringern.
Die BVG teilt hierzu mit:
„Unseren Informationen zu Folge lässt sich die Hülle des Virus bereits mit herkömmlichen
Reinigungsmitteln zerstören und somit das Virus inaktivieren. Unsere
Reinigungsleistungen haben wir deshalb intensiviert.
Der Effekt einer Flächendesinfektion unserer Fahrzeuge wäre bereits in dem Moment
aufgehoben, in dem der erste Fahrgast wieder einsteigt und der Wagen damit nicht mehr
desinfiziert ist. Deshalb informieren wir und appellieren an unsere Mitarbeitenden und
Fahrgäste, die persönlichen Schutzmaßnahmen einzuhalten. Dazu zählt, Abstand zu
halten, in die Armbeuge zu husten oder zu niesen und sich oft die Hände zu waschen. Zu
diesem Zweck laufen Ansagen in den Bahnhöfen und auf den Anzeigen in Deutsch und
Englisch.
Zusätzlich öffnen unsere Türen (da wo es technisch möglich ist) automatisch, um einen
Kontakt mit dem Türöffner für die Kundinnen und Kunden zu vermeiden.“
Die S-Bahn teilt hierzu mit:
„Das Bundesinstitut für Risikobewertung setzt sich auf seiner Internetseite mit einer Studie
auseinander, wonach der maßgebliche Übertragungsweg für das neuartige Coronavirus
die Mensch-zu-Mensch-Übertragung und eine Ansteckung über Kontaktflächen noch nicht
nachgewiesen ist. Trotzdem hat die S-Bahn Berlin GmbH die Reinigungsleistungen
sicherheitshalber wie unter der Antwort zu den Fragen 1-3 beschrieben erhöht: Die Züge
werden täglich und intensiv gereinigt. Unter anderem werden dabei alle üblichen
Kontaktflächen wie Griffe, Griffmulden, Stangen, Sprechstellen und Türöffnungsschalter
(innen und außen) gesäubert. Dies flankiert die hinlänglich bekannten Empfehlungen der
Weltgesundheitsorganisation (WHO) zur Hygiene: Regelmäßiges Händewaschen für
mindestens 20 Sekunden. Beim Husten und Niesen, Mund und Nase mit gebeugtem
Ellbogen oder Papiertaschentuch bedecken – Papiertaschentuch sofort wegwerfen.
Möglichst nicht ins Gesicht fassen, auf Händeschütteln verzichten. Bei Fieber, Husten und
Atembeschwerden zu Hause bleiben und telefonisch medizinische Hilfe über die örtlichen
ärztlichen Bereitschaftsdienste oder den Hausarzt veranlassen.
Abschließend sei festgehalten, dass angesichts der häufigen Reinigung der Fahrzeuge
4
und strikter Beachtung der Hygieneregeln aller ÖPNV-Teilnehmenden nicht von einem
erhöhten gesundheitlichen Risiko der Benutzung der Berliner S-Bahn Berlin auszugehen
ist.“
Berlin, den 14.04.2020
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

BVG + S-Bahn: BVG und S-Bahn in Berlin: Graffiti-Beseitigung kostet jährlich zwei Millionen Euro, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article227706437/Graffiti-Beseitigung-kostet-jaehrlich-zwei-Millionen-Euro.html

#Reinigung der Bahnhöfe und #Abfallbeseitigung sind für BVG und S-Bahn teuer. Ein großes Problem bleiben #Graffiti.

Die Berliner Verkehrsbetriebe (#BVG) und die #S-Bahn haben im Vorjahr mehr als 22 Millionen Euro für die Reinigung ihrer Bahnhöfe ausgegeben. Das geht aus einer am Mittwoch veröffentlichten Antwort der Senatsverkehrsverwaltung auf eine Anfrage des SPD-Abgeordneten Tino Schopf hervor. Allein die Beseitigung von Farbschmierereien an den Stationen habe rund zwei Millionen Euro gekostet.

Die BVG gab im Vorjahr 490.000 Euro für das Entfernen von Graffiti in ihren U-Bahnhöfen aus. In den ersten neun Monaten dieses Jahres entstanden bereits Kosten von 323.000 Euro.

Hinzu kommen 7,4 Millionen Euro, die die landeseigenen Verkehrsbetriebe für die Abfallbeseitigung auf den Bahnhöfen sowie die Reinigung der Gleisanlagen …

Bahnhöfe: Berlin-Spandau: Warum der Bahnhof eine neue Beleuchtung bekommt., aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/bezirke/spandau/article227550497/Strom-sparen-Bahnhof-Spandau-bekommt-neue-LED-Beleuchtung.html

Die Deutsche Bahn hat 750 #Leuchten am Bahnhof #Spandau auf #LED umgerüstet. Ein Problem bleibt jedoch die #Reinigung des Dachs.

Am Bahnhof Spandau setzt die Deutsche Bahn (DB) künftig auf eine energieeffiziente #Beleuchtung: Sämtliche Lampen in der Bahnhofshalle und an den Gleisen wurden durch LED-Leuchten ersetzt. 72.000 Euro habe man dafür investiert, teilte ein Sprecher der Deutschen Bahn mit. Eine Herausforderung war dabei vor allem, die passenden Applikationen zu entwickeln.

Denn die Leuchten am Bahnhof Spandau sind Teil der Architektur und wurden damals vom Büro Gerkan, Marg und Partner (#gmp) mitentworfen. „Wir mussten eine Applikation entwickeln, die 1:1 in die Leuchten hier passt“, erklärt Dirk Kozlowski, #Energiebeauftragter bei der #DB Station&Service AG. Drei Jahre habe der Prozess inklusive Versuchsbau gedauert.

Am Bahnhof Spandau will Deutsche Bahn erhebliche Strommenge sparen
Umgerüstet werden mussten dann insgesamt 750 Lampen im Bahnhof Spandau, wobei …

BVG: Schmutz und Vandalismusschäden Wie oft die BVG ihre Busse und Bahnen reinigt, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/schmutz-und-vandalismusschaeden-wie-oft-die-bvg-ihre-busse-und-bahnen-reinigt/25109130.html

Auf den Straßen matscht das Laub, in der BVG-Flotte sieht es entsprechend aus. Wie oft die Fahrzeuge #gereinigt werden – und wie intensiv.

Wird das Wetter schmuddelig, sind auch Berlins #Busse, #Straßenbahnen und #U-Bahnen nicht in bestem Zustand – im Innenraum, seit wieder die Zeit des matschigen Laubes und der aufgeweichten Gehwege begonnen hat, und je nach Fahrtstrecke auch von außen. „Gefühlt werden die Züge immer #schmutziger“, schrieb ein Tagesspiegel-Leser aus Rudow und äußerte den Verdacht, dass die BVG neuerdings an der #Reinigung ihrer Fahrzeuge spare.

Die BVG teilt auf Anfrage mit, dass die #Reinigungsstandards bei der #Busflotte seit sechs Jahren unverändert seien: Nach dem täglichen Linieneinsatz würden die Busse gefegt. Etwa alle zwei Tage sei eine #Außenwäsche fällig, grobe Verunreinigungen würden feucht gewischt.

Alle vier Wochen sei mit der Außenwäsche auch eine intensive #Innenreinigung

Bahnhöfe: NEUER OBERFLÄCHENSCHUTZ, Superlackierung soll Bahnhöfe vor Graffiti schützen, Die S-Bahn Berlin sagt Graffiti den Kampf an. , aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article226925593/S-Bahn-in-Berlin-Superlackierung-soll-Bahnhoefe-vor-Graffiti-schuetzen.html

Die #S-Bahn Berlin sagt #Graffiti den Kampf an. Mit einem neuen Mittel sollen auch hartnäckige #Schmierereien mit Wasser abwischbar sein.

Für die #Reinigung braucht Julian Bartilla nicht viel. Nur mit einem Schwamm und ein wenig reinem Wasser wischt der Programm-Manager der S-Bahn Berlin die Farbe eines Permanentmarkers und eines Kupferstifts von einer Granitplatte.

Der Grund für die problemlose Reinigung ist ein neues #High-Tech-Schutzmittel. Mit seiner Hilfe will die Deutsche Bahn Graffiti und anderen Schmierereien in Berlin den Kampf ansagen.

S-Bahn in Berlin: Künftig für Graffiti-Beseitigung keine #Chemie mehr notwendig
„Bisher mussten die Beschichtungen mit Chemie gereinigt werden“, erklärt Bartilla. Ein aufwendiger Vorgang und wegen der eingesetzten Chemiekeule ökologisch nicht unbedenklich. Die neue auftragbare Beschichtung, hergestellt von der Potsdamer Firma DAFASAN, ermöglicht es, Oberflächen nur mit Wasser auch von hartnäckigen Farbflecken zu reinigen. Selbst dick aufgesprühte Farbe lässt sich mit einer einfachen Spielkarte vom Granit kratzen. Die Farbschicht platzt regelrecht von dem beschichteten Stein ab. „Mit ganz geringem Kraftaufwand kann ich das Graffiti förmlich …

Straßenverkehr: Schönhauser Allee (VIII), aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Wie viele #Parklets sollen in der #Schönhauser Allee aufgestellt werden?
Antwort zu 1:
Vier.
Frage 2:
An welchen Standorten werden die Parklets in der Schönhauser Allee aufgestellt? (Bitte Hausnummern
angeben)
Antwort zu 2:
 Schönhauser Allee Arcaden, Schönhauser Allee 80
 Blumencafé, Schönhauser Allee 127 A
 Klax Kreativwerkstatt, Schönhauser Allee 59 (2 Stück)
Frage 3:
Wann werden die Parklets in der Schönhauser Allee aufgestellt?
Antwort zu 3:
Die Aufstellung des ersten Parklets ist für Mitte Oktober geplant. Die anderen werden
sukzessive bis Ende November folgen.
2
Frage 4:
Welche Nutzungen sind in bzw. auf den einzelnen Parklets geplant?
Antwort zu 4:
Da die Parklets teilweise im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative über das
Förderprojekt „Klimaschutz im #Radverkehr“ gefördert werden, ist eine Nutzung als
#Fahrradabstellanlage vorgesehen.
Frage 5:
Wer ist für die Aufstellung der Parklets zuständig?
Antwort zu 5:
Die Parklets werden in enger Absprache mit dem Baulastträger (Bezirk Pankow) durch
einen, von der Hauptverwaltung beauftragten, Dienstleister aufgestellt.
Frage 6:
Wer ist für den Unterhalt, die Wartung und Reinigung der Parklets zuständig?
Antwort zu 6:
Hier ist eine Kombination aus Zuständigkeiten durch den #Bezirk (#Grundunterhalt), die #BSR
(#Reinigung) und sogenannte Paten (soziale Kontrolle) vorgesehen.
Frage 7:
Wie lange ist der Verbleib der Parklets in der Schönhauser Allee geplant?
Frage 8:
Wer ist für den Abbau der Parklets in der Schönhauser Alle zuständig?
Antwort zu 7 und zu 8:
Im Rahmen des genannten Förderprojektes (s. Antwort zu 4) darf der
Zuwendungsempfänger, das Land Berlin, über Gegenstände, die zur Erfüllung des
Zuwendungszweckes hergestellt werden (hier: Parklets), erst nach Ablauf der im
Zuwendungsbescheid festgelegten zeitlichen Bindung (hier: 31.12.2019) verfügen.
Solange ist die Aufstellung der Parklets mindestens vorgesehen.
3
Die Verlängerung der Aufstellung in der Schönhauser Allee bzw. die Umsetzung oder der
Abbau der Parklets muss – zum gegebenen Zeitpunkt – zwischen der Hauptverwaltung
und dem Baulastträger, dem Bezirk Pankow besprochen und festgelegt werden.
Frage 9:
Wie und wann beabsichtigt der Senat das „Gesetz zur Neuregelung gesetzlicher Vorschriften zur
Mobilitätsgewährleistung“ insbesondere zum Schutz des Fußverkehrs auf der Schönhauser Allee
umzusetzen?
Antwort zu 9:
Derzeit befindet der Abschnitt Vier des Berliner Mobilitätsgesetzes in Erarbeitung. Das
Verfahren befindet sich im Stadium der Erstellung des Referentenentwurfes. Somit ist
frühestens mit einer Einspeisung dieses Entwurfes in den politischen Entscheidungsprozess
im Frühjahr 2019 zu rechnen. Eine Umsetzung, der dann im Gesetzesteil
formulierten Ziele des Fußverkehrs, kann demnach erst nach der politischen
Beschlusslage und des Inkraftsetzung des Gesetzesteils erfolgen.
Frage 10:
Welche Gutachten wurden seit 2011 im Auftrag des Senates zur Schönhauser Allee erstellt, um die
verkehrlichen Gegebenheiten der Schönhauser Allee zu erfassen und zu verändern?
Antwort zu 10:
Im Jahr 2017 wurde das Büro Hoffmann + Leichter mit einer „Machbarkeitsstudie
zum temporären Modellprojekt in der Schönhauser Allee in Berlin-Pankow“ beauftragt. Die
Studie befasst sich speziell mit dem Abschnitt Stargarder bis Wichertstraße. Sie wurde im
Rahmen des genannten Förderprojektes (siehe Antwort zu 4), als Voruntersuchung zu den
darin geplanten Maßnahmen, durchgeführt. Weitere Verkehrsuntersuchungen sind dem
Senat für den genannten Zeitraum nicht bekannt.
Frage 11:
Ist dem Senat der Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung Pankow (Drs. VIII-0577) bereits bekannt,
der konkrete Veränderungen, insbesondere im Bereich zwischen Stargarder und Wichertstraße, beinhaltet?
Frage 12:
Teilt der Senat das Anliegen der BVV Pankow (Frage 11) und wenn ja, wann ist mit einer Umsetzung zu
rechnen?
Antwort zu 11 und zu 12:
Dem Senat ist der besagte Beschluss aus der Presse bekannt. Die Initiative des Bezirks
Pankow, sich für die Verbesserung der Nutzbarkeit eines durch hohe Nutzungskonflikte –
zwischen einzelnen Verkehrsträgern – geprägten Verkehrsraumes einzusetzen, wird
grundsätzlich begrüßt. Da der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
jedoch bisher kein förmliches Stellungnahmeersuchen des Bezirksamtes Pankow vorliegt,
4
kann über weitere Details (wie etwa eine Zeitplanung, o. ä.) auch keine Auskunft gegeben
werden.
Berlin, den 28.09.2018
In Vertretung
Stefan Tidow
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Straßenverkehr: Verkehrseinschränkungen auf der A 111, aus Senat

www.berlin.de

Ab Montag, den 11.07.2016, erfolgt an vier aufeinander folgenden Nächten die #Sperrung der #Bundesautobahn #A111 in den Tunneln #Flughafen Tegel, Tegel #Ortskern, #Forstamt Tegel und #Beyschlagsiedlung.

Die Arbeiten umfassen die #Reinigung und #Instandhaltung von Anlagenteilen, die Beseitigung von #Fahrbahnschäden und #Unfallschäden sowie #Bauwerksprüfungen. Darüber hinaus werden die Verkehrsbeeinflussungsanlagen (VBA) geprüft und gewartet. Die Energieversorgungseinrichtungen der Tunnel sowie die gesamte Betriebstechnik der Tunnel (z.B. Brandmeldetechnik, Be- und Entlüftung, Löschwasserversorgung, einschl. Sensorik) werden ebenfalls kontrolliert.

Vollsperrung der BAB A 111 der Fahrtrichtung Nord
von Anschlussstelle (AS) Am Festplatz bis AS Waidmannsluster Damm
in den Nächten vom 11.07.2016 zum 12.07.2016 und vom 12.07.2016 zum 13.07.2016
in der Zeit von 21.00 Uhr bis 05.00 Uhr

Ausweitung der Vollsperrung der BAB A 111 der Fahrtrichtung Nord
von AS Waidmannsluster Damm bis AS Schulzendorfer Str.
In der Nacht vom 11.07.2016 zum 12.07.2016 in der Zeit von 00.00 Uhr bis 05.00 Uhr

Vollsperrung der BAB A 111 der Fahrtrichtung Süd
von AS Waidmannsluster Damm bis AS Am Festplatz
in den Nächten vom 11.07.2016 zum 12.07.2016, 13.07.2016 zum 14.07.2016 und 14.07.2016 zum 15.07.2016 in der Zeit von 21.00 Uhr bis 05.00 Uhr

Ausweitung der Vollsperrung der BAB A 111 der Fahrtrichtung Süd
von AS Schulzendorfer Str. bis AS Waidmannsluster Damm
in der Nacht vom 13.07.2016 zum 14.07.2016 in der Zeit von 00.00 Uhr bis 05.00 Uhr

Alle Ein- und Ausfahrten zwischen den jeweiligen Anschlussstellen sind zu den oben genannten Terminen gesperrt; aus organisatorischen Gründen wird ab 20.00 Uhr mit den Absperrmaßnahmen einiger Zufahrten begonnen. Die Umleitungsstrecken sind ausgeschildert.

Wir bitten um Verständnis und um möglichst weiträumige Umfahrung.Bilder:
A 111 Ausfahrt Waidmannsluster Damm/Hermsdorfer Damm

Rückfragen: Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt