Frage 1: Welche Maßnahmen hat der Senat nach dem Beschluss des Verwaltungsgerichts Berlin vom 31.08.2022 zur #Rücknahme des #Bussonderfahrstreifens in der #Clayallee eingeleitet? Antwort zu 1: Der Beschluss des VG forderte eine Rücknahme der Vollziehung des Bussonderfahrstreifens, so dass die entsprechenden Verkehrszeichen abgedeckt und die Markierung „#BUS“ durch #Gelbmarkierung#ausgekreuzt wurden.
Vorbemerkung der Verwaltung Die Beantwortung der Fragen basiert ausschließlich auf Zulieferungen der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) Anstalt öffentlichen Rechts vom 26.04.2022 und gibt diese unverändert wieder. Ergänzende Information können ggf. auch die Antworten auf die Schriftliche Anfragen zum gleichen Thema aus den Jahren 2017 bis 2022 liefern (19/13864, 19/11600, 18/26688, 18/26580, 18/26272, 18/26171, 18/24194, 18/22064, 18/20367, 18/16576, 18/11208). Der Senat begrüßt das Interesse am Ausbau der Infrastruktur für den Mobilfunk, da in anderen Schriftlichen Anfragen (19/13148, 19/12117, 19/12116) zuweilen Bedenken artikuliert werden. Der Senat verweist in dem Zusammenhang auf bereitgestellte Informationsmaterialien und Messprotokolle und bietet die Unterstützung bei der Organisation eines Dialogs mit unabhängigen Experten an.
Monatelang wichen Straßenbahnen auf die #Berliner Straße aus und nahmen Autos Spuren weg. Doch nun ist die Erlösung nah.
Die #Rampe der #U-Bahnlinie 2 in #Pankow war brüchig, der Aufwand zur #Sanierung enorm: Nun befindet sich eine besondere Baustelle der BVG in den letzten Zügen: Auf der Berliner Straße endet in wenigen Tagen ein Projekt mit #Stau-Garantie. Um das #Rampenbauwerk, auf dem die #U2 aus dem #Untergrund von der Station #Vinetastraße hinauf auf das #Viadukt zum #Hochbahnhof#Schönhauser Allee rollt, heranzukommen, musste man die #Tram-Gleise von den Wänden der Rampe #wegrücken.
Die #Feuerwehr hatte schwere #Sicherheitsbedenken geäußert. Jetzt hat die BVG eine Lösung vorgelegt. Bis zur ersten Fahrt werden jedoch noch Jahre vergehen.
Ein wichtiges Berliner #Straßenbahnprojekt kann endlich fortgesetzt werden. Die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) wollen die überarbeiteten #Planfeststellungsunterlagen für die #Tram zum #Ostkreuz in #Friedrichshain Ende 2022 bei der zuständigen Senatsbehörde einreichen. Das teilte Staatssekretärin Meike Niedbal (Grüne) am Mittwoch dem #Mobilitätsauschuss des Abgeordnetenhauses mit. In der Diskussion mit der Feuerwehr, die schon vor vier Jahren massive Sicherheitsbedenken geäußert hatte, habe die BVG eine Lösung vorgelegt. Doch bis die ersten Bahnen fahren, werden weitere Jahre vergehen.
In den vergangenen Tagen hatte es lange Staus gegeben, weil die Überfahrt auf die Avus wegen #Glätte gesperrt werden musste. Grund war, dass die Streu- und #Räumfahrzeuge schwerer sind als für diesen Abschnitt zugelassen.
Zwei Jahre lang war die #Friedrichstraße für Autos teils gesperrt – auch für eine bessere #Aufenthaltsqualität. Ein Gericht kippte die Pläne schließlich genau deshalb. Seit dem späten Dienstagabend rollt nun der Verkehr wieder – zumindest vorerst.
Auf einem mehr als zwei Jahre lang #autofreien Abschnitt der Berliner Friedrichstraße rollt seit dem späten Dienstagabend wieder der Verkehr – zumindest für eine Zeit lang.
Frage 1: Die #Treppenanlage Richtung #Heinz-Galinski-Straße der #U-Bahnstation #Osloer Straße wird instandgesetzt. Laut der ursprünglichen Ankündigung sollten die Arbeiten vom 04.01.2021 bis 30.06.2022 dauern. Mittlerweile wird auf dem #Bauschild das Ende auf den 22.12.2023 terminiert. Aktuell finden augenscheinlich keine Arbeiten statt. Welche einzelnen #Instandsetzungsmaßnahmen sind an der Treppenanlage geplant? a. Welche Maßnahmen wurden jeweils wann umgesetzt? (bitte für jede Maßnahme den Zeitraum angeben) b. Welche Auftragnehmer waren von wann bis wann mit welchen Teilarbeiten an den Instandsetzungsmaßnahmen beteiligt? c. Welche Maßnahmen sind bereits vergeben und für wann ist die Umsetzung geplant? d. Welche Maßnahmen sind ausgeschrieben und für wann sind die Zuschlagserteilung und die Umsetzung jeweils geplant? e. Welche Maßnahmen sind noch nicht ausgeschrieben und für wann sind jeweils die #Ausschreibung, #Zuschlagserteilung und #Umsetzung geplant? f. Wie hoch sind die geschätzten #Gesamtkosten für die Instandsetzung der Treppenanlage? j. Welche Gründe haben im Einzelnen zur #Verschiebung des Projektendes vom 30.06.2022 auf den 22.12.2023 geführt?
Es wird davon ausgegangen, dass mit „ Modellprojekten für den Fußverkehr“ die relevanten Projekte zur Förderung des #Fußverkehrs gemäß § 58 Abs. 3 #MobG BE gemeint sind.
Charlottenburg -Wilmersdorf: Grolmanstraße
Es wurde eine #Machbarkeitsstudie beauftragt, die verschiedene Umsetzungsvarianten untersuchen soll. Mit Ergebnissen ist bis Ende des Jahres 2022 zu rechnen.
Die Deutsche Bahn (DB) zieht weitere Konsequenzen aus einem bundesweiten #Schwelleninspektionsprogramm. Von Juli bis Ende August 2022 hatten Expert:innen der DB innerhalb weniger Wochen #vorsorglich bundesweit rund 200.000 Schwellen eines bestimmten Bautyps und Herstellers überprüft. Nun legen die Ergebnisse der durch die DB eingeleiteten #materialtechnischen Untersuchungen und technischer Gutachten unabhängiger #Prüfinstitute nahe, dass ein #Herstellungsfehler vorliegen könnte: Die Schwellen weisen teilweise #Unregelmäßigkeiten in der #Materialbeschaffenheit auf. Weitere Detailuntersuchungen zeigen zudem, dass eine bestimmte #Gesteinsart, die zur Produktion der Betonschwellen genutzt wurde, mitursächlich für die Schäden sein könnte.
Seit Tagen kommt es auf der Stadtautobahn A100 in Fahrtrichtung Neukölln immer wieder zu langen Staus. Grund sind in diesem Fall allerdings nicht Klima-Aktivisten, die die #Fahrbahn blockieren, sondern die #Sperrung einer Brücke am #Autobahndreieck#Funkturm zur dortigen Überfahrt auf die A115 (Avus).