Um 30 Kilometer an diversen Abschnitten der #Spree und des Neuköllner Schifffahrtskanals zu sanieren, werden 600 Millionen Euro fällig.
Berlin. Als das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg im Sommer 2020 den #Yaam-Club an der #Schillingbrücke sperrte, weil ein Gutachten die #Ufermauer zur Spree als baufällig einstufte, dachten viele an ein Einzelproblem. Inzwischen hat sich die Erkenntnis durchgesetzt: Yaam ist überall. Die 59 Kilometer Uferbefestigungen an Berlins Flüssen und Kanälen, für die das Land zuständig ist, sind fast flächendeckend marode.
Die zuständige Senatsverwaltung für Verkehr und Umwelt hat in einer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage der AfD-Abgeordneten Kristin Brinker für die nächsten 20 Jahre Kosten von 600 Millionen Euro aufgelistet. So viel wird es kosten, insgesamt knapp 30 Kilometer Ufermauer an den verschiedenen Spree-Abschnitten und am Neuköllner #Schifffahrtskanal zu sanieren.
Für die durch die Corona-Krise ohnehin schon schwer gebeutelte Landeskasse bedeutet dieser Befund eine erhebliche zusätzliche Belastung. Zuletzt hatte Berlin in den letzten zehn Jahren nur 3,3 Kilometer Uferwände für insgesamt 40 Millionen Euro saniert. Künftig müssten 30 Millionen Euro pro Jahr …
Über wie viele km #Uferwände verfügt das Land Berlin insgesamt? (Bitte tabellarisch nach Bezirken auflisten.)
Antwort zu 1:
Der #Gewässerunterhaltung der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Abteilung V – Tiefbau, obliegt die Unterhaltung von rund 900 Unterhaltungsabschnitten (landeseigener Ufer an Gewässern 1. Ordnung) mit einer Gesamtlänge von insgesamt ca. 140 km. Darin enthalten sind Uferwände mit einer Gesamtlänge von rund 59 km.
Bei den fließenden Gewässern 2. Ordnung werden die Uferabschnitte nicht vergleichbar erfasst, somit ist eine Zuordnung zu Bezirken nicht darstellbar.
Die Gesamtlänge der #Ufer der fließenden #Gewässer 2. Ordnung beträgt ca. 840 km. Davon sind rund 1/3 befestigt.
Frage 2:
Wer trägt die bauaufsichtliche Verantwortung für den Zustand der Uferwände in Berlin? In welchem Turnus und von wem werden die Berliner Uferwände auf ihren Zustand und eine mögliche Sanierungsbedürftigkeit geprüft?
Antwort zu 2:
Die Uferwände in der Zuständigkeit und der Baulast des Landes Berlin werden gemäß Zuständigkeitskatalog zum AZG (Gesetz über die Zuständigkeiten in der Allgemeinen Berliner Verwaltung – Allgemeines Zuständigkeitsgesetz) Nr. 10 Punkt 11 von der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Abteilung V – Tiefbau bauaufsichtlich verantwortet.
Frage 3:
In welchem Turnus und von wem werden die Berliner Uferwände auf ihren Zustand und eine mögliche Sanierungsbedürftigkeit geprüft?
Antwort zu 3:
Die Zustandsprüfung erfolgt im Auftrag der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Abteilung V – Tiefbau einmal im Jahr.
Frage 4:
Gibt es neben der „#Uferwand #Schillingbrücke“ weitere Uferwand-Abschnitte, die aus heutiger Sicht dringend sanierungsbedürftig sind? Wenn ja, welche? (Bitte tabellarisch auflisten nach Bezeichnung, Ort bzw. Bezirk, Länge, Kosten.)
Antwort zu 4:
Mit gegenwärtigem Kenntnisstand sind die #Uferbefestigungen gemäß untenstehender Tabelle dringend sanierungsbedürftig.
Die Tabelle basiert aus Gründen der Übersichtlichkeit auf dem Gewässerverlauf mit der kilometrierten Abschnittsbezeichnung. Die Ufernamen werden zugeordnet.
„Rechtes/linkes Ufer“ (RU / LU) meint in Fließrichtung gesehen rechts/links. Die Spree- Oder-Wasserstraße (hier: Spree) fließt aus östlicher Richtung (Köpenick) nach Westen (Spandau). Der Neuköllner Schifffahrtskanal fließt von Süden (Wasserstraßenkreuz Teltowkanal / Britzer Verbindungskanal) nach Norden (Mündung in den #Landwehrkanal).
Lfd
.
Nr.
Gewässer
Ufer-Bezeichnung
Bezirk
Uferlänge[km]
Kosten[Mio.EUR]
Hinweis
1
Spree-Oder- Wasserstraße km 7.5 bis 8.0 rechtes Ufer
*Wegen des laufenden Vergabeverfahrens wird auf die Angabe verzichtet.
Frage 5:
Wie viele Brücken im Land Berlin liegen auf Uferwänden auf? (Bitte tabellarisch auflisten nach Anzahl pro Bezirk.)
Frage 6:
Uferwände unter Brücken haben besondere Lasten zu tragen. Werden Uferwände unterhalb von Brückenkonstruktionen einer besonderen regelmäßigen Prüfung unterzogen? Wenn ja, in welchem Turnus und von wem?
Antwort zu 5 und 6:
Grundsätzlich sind Uferwände und Brücken getrennte Bauwerke. Soweit Brückenbauteile die Uferbefestigung bilden, sind sie konstruktiver Bestandteil der Brücke.
Frage 7:
Wie hoch ist der Sanierungs- und #Investitionsstau insgesamt bei den Berliner Uferwänden? Frage 8:
Gibt es einen Sanierungs- und #Investitionsplan für die Berliner Uferwände? Wenn ja, über welchen Zeitraum?
Antwort zu 7 und 8:
Ja, über 20 Jahre. Die geplanten Maßnahmen lassen sich im Grundsatz in folgende Bereiche einteilen:
Wie hoch waren die Investitions- und Sanierungskosten an Berliner Uferwänden in den letzten 10 Jahren?
Antwort zu 9:
Die Investitions- und Sanierungskosten an Berliner Uferwänden in den letzten zehn Jahren aus Vorhaben der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Abteilung Tiefbau betragen etwa 40 Mio. Euro.
Hinzu kommen Kosten, die der Bund und sonstige Dritte für Uferwände in deren Zuständigkeit getragen haben.
Frage 10:
Welche genauen Abschnitte wurden in den letzten 10 Jahren saniert? (Bitte tabellarisch auflisten nach Ort/Bezirk, Länge Investitionskosten.)