– aus diversen Quellen zum Verkehr in Berlin, schauen Sie herein –
…fachlichen und rechtlichen Belange des Naturschutzes ergeben sich nicht primär aus der Schutzgebietsverordnung für das LSG Blankenfelde, sondern aus darüber hinaus gehenden artenschutzrechtlichen Anforderungen des Bundes- und des Europarechts. Frage…
…Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen (SPD), seiner Staatssekretärin Margaretha Sudhof, dem früheren OVG- Präsidenten Jürgen Kipp als Verfasser eines #rechtlichen #Gutachtens und dem TU-Professor Thorsten Beckers als Koautor einer Analyse zu den…
…Verkehrssicherheit unter Berücksichtigung der rechtlichen Vorgaben nur in einem eng begrenzten rechtlichen Rahmen erfolgen: Nach Maßgabe der Regelung der VwV-StVO zu § 37 2 müssen für einen lichtzeichengeregelten Knotenpunkt im…
…Mobilitätswende dar. Weitere Teile widmen sich dem öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV). Neu sind die rechtlichen Regelungen zum Thema Nahmobilität aus Rad- und Fußverkehr. Die bisher im ÖPNV-Gesetz enthaltenen rechtlichen Regelungen zur…
…2016“ in der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt vorgenommen. Frage 6: Wie plant der Senat die im Steuerungskreis zur besseren Verkehrskoordinierung beschlossene Beschleunigung der Genehmigungsverfahren zu verkehrsrechtlichen Anordnungen umzusetzen? Welche…
…Clayallee zwischen der Argentinischen Allee und der Riemeisterstraße wurde aufgehoben. Frage 7: Welche Maßnahmen sind dem Senat seitens des Bundes und der Bundesländer bekannt, die rechtlichen Voraussetzungen für die erleichterte…
…Preise für einen E-Bus sind stark von kundenspezifischen Anforderungen abhängig. Preise und Kosten können aus vergaberechtlichen Gründen nicht aufgeführt werden.“ Frage 5: Nach welchen Kriterien wurde darüber entschieden, welche Modelle…
…Führen eines Busses unter #Alkohol- oder #Drogeneinfluss festgestellt? Welche arbeitsrechtlichen Konsequenzen zieht dies nach sich? Wie viele weitere Ordnungswidrigkeiten wurden im Linienbusverkehr der BVG begangen und welches waren die häufigsten?…
…der öffentlich-rechtlichen Zulassungsentscheidung (Baurecht, Planrecht). Die Inbetriebnahme des Vorhabens ist für 2026 vorgesehen. Ab diesem Zeitpunkt soll die Linie RB 55 von ihrem nördlichen Endpunkt in Kremmen nach Neuruppin West…
…Im Herbst 2019 wurde der Antrag auf Erteilung einer planungsrechtlichen #Zulassungsentscheidung beim #Eisenbahn-Bundesamt (#EBA) durch die DB #Station & Service AG zurückgezogen und zwar auf Anraten des Senats und des…