Straßenverkehr: Kantstraße künftig mit Busspur und Radweg, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article235147047/Kantstrasse-kuenftig-mit-Busspur-und-Radweg.html

Die #Kantstraße in Charlottenburg soll in Zukunft zwischen den Verkehrsteilnehmern neu #aufgeteilt werden. Seit Längerem plant der Bezirk, mit #Ladezonen den #Lieferverkehr anders zu organisieren. Aber auch der öffentliche #Nahverkehr soll auf der Straße mehr Platz erhalten. Dazu sind der Senatsmobilitätsverwaltung zufolge #Busspuren vorgesehen; auch für #Radfahrer, die seit der Pandemie einen nicht unumstrittenen #Pop-up-Radweg nutzen können, sollen weiterhin Spuren zur Verfügung stehen. Für #Autofahrer würden damit #Parkplätze entfallen.

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Bus: Neue Busspuren An den Staus vorbei! Berlins Busse bekommen elf neue Kilometer, aus BZ Berlin

https://www.bz-berlin.de/berlin/an-den-staus-vorbei-berlins-busse-bekommen-elf-neue-kilometer

„Der #ÖPNV wird dann attraktiv, wenn er am stockenden #Autoverkehr vorbeifährt“, sagt #BVG-Chefin Eva Kreienkamp (59). Gerade kann sie auf elf Kilometer neue #Busspuren hoffen.

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Bus + Straßenverkehr: Mehr Tempo beim Ausbau von Busspuren in Berlin, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article234437911/Mehr-Tempo-beim-Ausbau-von-Busspuren-in-Berlin.html

Seit Jahren sorgt der langsam vorankommende Ausbau der #Busspuren in Berlin für Kritik. In der vergangenen Wahlperiode hatten die Berliner Verkehrsbetriebe (#BVG) Vorschläge für neue Busspuren auf insgesamt 50 Kilometern bei der Senatsverkehrsverwaltung eingereicht. Das Ziel: den öffentlichen #Nahverkehr #beschleunigen und so attraktiver machen. Doch angeordnet – und vor allem umgesetzt – wurde nur ein Teil der beantragten Strecken.

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Bus: Ausfall und Verspätungen bei Bus 125 – Lösung nicht einfach, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/bezirke/reinickendorf/article234411009/Ausfall-und-Verspaetungen-bei-Bus-125-Loesung-nicht-einfach.html

„Manchmal stehe ich Stunden an der #Haltestelle und warte auf den Bus. Es ist eine Katastrophe“, sagt ein Reinickendorfer. Wie er mussten auch viele andere #Fahrgäste der #Buslinie #125 auf diese Mitfahrgelegenheit warten, teils standen sie auch vergebens an einer der Haltestellen. Die Berliner Verkehrsbetriebe (#BVG) kennen das Problem. Eine Lösung scheint aber nicht immer einfach.

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Bus: Für sieben Kilometer neue Busspuren braucht Berlin fast zwei Jahre Das Netz der Sonderfahrstreifen für die BVG soll um ein Viertel wachsen., aus Berliner Zeitung

https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/verkehrswende-im-schneckentempo-erst-sieben-kilometer-neue-busspuren-in-berlin-li.148265

Erst die gute Nachricht: Berlins #Busspurennetz soll weiter wachsen. Damit die Busse der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) schneller vorankommen, werden zusätzliche #Fahrstreifen für sie reserviert. Es geht um 13 Straßenabschnitte mit einer Gesamtlänge von 6905 Metern, sagte Jan Thomsen, Sprecher von Verkehrssenatorin Regine Günther (Grüne), der Berliner Zeitung. Doch bis neue #Busspuren tatsächlich markiert werden, vergeht Zeit. Oft sehr viel Zeit. Das zeigen die Projekte, auf die sich Senat und BVG 2019 geeinigt haben. Davon wurden bis heute erst 7030 Meter Busspuren neu eingerichtet, hieß es jetzt. „Eine magere Bilanz“, so Jens Wieseke vom Fahrgastverband Igeb.

Lange Busfahrten nerven – nicht erst seit Corona. Sich mit anderen Fahrgästen länger als erforderlich drängen zu müssen, ist für viele keine schöne Vorstellung. Auch die BVG profitiert, wenn es schneller vorangeht. Wenn ihre Busse weniger Zeit brauchen, um alle Strecken abzufahren, braucht sie weniger Fahrzeuge und weniger Personal. Kosten sinken und die Einnahmen steigen, weil der Nahverkehr attraktiver wird. So weit die Theorie.

Jahrelang wurde das Netz so gut wie nicht erweitert
Die Praxis sah unter früheren Senatsverwaltungen anders aus. Es wurden sogar Busspuren wieder aufgehoben und für Autos freigegeben – allein zwischen 2011 und 2015 rund 1,7 Kilometer. In den acht Jahren, bevor die jetzige Verkehrssenatorin Regine Günther ins Amt kam, wuchs das Netz unterm Strich nur um etwas mehr als einen Kilometer. Als die Grünen-Politikerin Ende 2016 ihren Schreibtisch bezog, gab es in Berlin auf 165 Abschnitten genau 102.375 Meter Busspuren. Insgesamt rund 102,4 Kilometer – wobei pro Straßenseite jeder Bus-Sonderfahrstreifen einzeln gerechnet wird.

Die BVG nutzte den Wechsel an der Spitze und legte 2017 einen umfangreichen …

Bus: Falschparker auf Busspuren, aus Senat

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www.berlin.de

 

1. Wieviel widerrechtlich parkende Fahrzeuge wurden auf #Busspuren im Berliner Stadtgebiet in den Jahren 2018, 2019 und seit dem 01.01.2020
a) #abgeschleppt aufgrund einer Anforderung der BVG-Betriebsaufsicht?
b) abgeschleppt aufgrund einer Anforderung von Polizei oder Ordnungsamt?
c) festgestellt, aber nicht abgeschleppt, weil der Halter vor Eintreffen des Abschleppwagens oder vor Beendigung des Ladevorgangs zu seinem Fahrzeug zurückgekehrt ist?

Zu 1. a): Die Anzahl der erfolgten #Umsetzungen ist der folgenden Tabelle zu entneh- men:

Jahr 2018 2019 2020 (bis 30.11.)
von BVG-Busspuren nach Anforderung der BVG umgesetzte Fahrzeuge
5.143
4.612
4.324
Quelle: ABAKUS (Programm zur Verwaltung von Umsetzungen, Sicherstellungen und Beschlagnah- mungen von Fahrzeugen), Stand 30. November 2020

Zu 1. b): Die Frage kann nicht beantwortet werden, da Umsetzungen der Polizei und der Ordnungsämter statistisch nicht im Zusammenhang mit der jeweiligen Ordnungs- widrigkeit erfasst werden.

Zu 1. c): Die auf Busspuren festgestellten, aber letztendlich nicht umgesetzten Fahr- zeuge, differenziert nach Leerfahrten, Fehlfahrten und Stornierungen der Abschlepp- fahrzeuge, sind der folgenden Tabelle zu entnehmen.
Entsprechend der Beantwortung der Frage 1. b) können nur Aussagen über von der BVG angeforderte Umsetzungen getroffen werden.

Nicht umgesetzte Fahrzeuge von BVG- Busspuren nach Anforderung durch die BVG
2018
2019 2020 (bis
30.11.)
Leerfahrt (Umsetzfirma ist beauftragt, aber vor Ort nicht tätig geworden) 925 827 460
Fehlfahrt (Beauftragung erfolgte für mehrere Fahrzeuge, Auftrag konnte nur teilweise durchgeführt werden
2.371
1.947
1.410
Stornierung (Umsetzfirma wurde beauf- tragt, Auftrag aber rechtzeitig storniert) 93 136 140
Insgesamt 3.389 2.910 2.010
Quelle: ABAKUS, Stand 30.November 2020

2. Welche durchschnittlichen Kosten entstehen der BVG, bzw. dem Steuerzahler pro angefangenem, bzw. pro vollzogenem Abschleppvorgang durch Bindung der Arbeitszeit der BVG-
Betriebsbediensteten und der Mitarbeiter des Ordnungsamtes bzw. der Polizeibeamten
a) durch die Anwesenheit vor Ort?
b) durch Verwaltungsaufwand (Bericht schreiben, Kommunikation mit dem Fahrzeughalter, usw.)?

3. Welche Gesamtkosten für die unter 2. angefragten Aktivitäten sind a) der BVG und b) dem Steuer- zahler in den Jahren 2018, 2019 und seit dem 01.01.2020 insgesamt entstanden?
Zu 2. und 3.: Die durchschnittlichen Kosten für die verschiedenen Umsetzungsvor- gänge münden jeweils in der Festlegung einer angepassten Gebühr. Diese Gebühren sind der jeweils aktuell gültigen Polizeibenutzungsgebührenordnung1 zu entnehmen. Das Ziel der Gebührenfestsetzung ist die Kostendeckung, sodass die Kosten durch die Gebührenzahlungen gedeckt sind.
In den Gebühren sind auch die Kosten für Personalaufwände vor Ort, der Auskunfts- und Fahndungsstelle und Verwaltung pauschalisiert enthalten.

Die Gebühren, die die BVG erhebt, wenn sie selbst das Abschleppen veranlasst, wer- den in der BVG-Benutzungsgebührenordnung geregelt. Folgende durchschnittliche Kosten entstehen gemäß Mitteilung der BVG:

1
http://gesetze.berlin.de/jportal/?quelle=jlink&query=PolEBenGebO+BE&psml=bsbeprod.psml&max=true&aiz= true

zu 2. a) durch Anwesenheit vor Ort Vollzogener Abschleppvorgang: 162 € Begonnener Abschleppvorgang: 125 €

zu 2. b) durch Verwaltungsaufwand (Bericht schreiben, Kommunikation mit dem Fahr- zeughalter, usw.)
Vollzogener Abschleppvorgang: 46 € Begonnener Abschleppvorgang: 42 €.

Für den BVG eigenen Abschleppdienst, der seit Beginn 2020 in Betrieb ist, wurden bisher rund 1,85 Mio. € aufgewendet. Dies hängt mit den anfänglichen Investitionskos- ten für den Aufbau der Strukturen zusammen: Personal, Fahrzeuganschaffung, Soft- ware etc.

4. Welche messbaren Ergebnisse in Sachen #Pünktlichkeit der #BVG-Linienbusse wurden in den Jahren 2018, 2019 und seit dem 01.01.2020 durch die Abschleppmaßnahmen erzielt?

Zu 4.: Die Pünktlichkeit der BVG-Linienbusse hängt von mehreren Faktoren auf dem gesamten Linienweg ab (z.B. Verkehrsfluss, Fahrgastwechsel, etc.). Die Busse der BVG nutzen dabei nur auf Teilstrecken eine exklusiv für den ÖPNV zur Nutzung vor- gesehene Fläche. Eine eindeutige Zuordnung der Pünktlichkeitsentwicklung einer ganzen Linie zu einer Teilmaßnahme ist daher nicht möglich. Allerdings ist durch Fahr- zeitanalysen deutlich zu erkennen, dass Störungen auf dem Fahrweg zu erheblichen Schwankungen der Fahrzeit zwischen zwei Haltestellen führen, was zu Unpünktlich- keit und auch Pulkbildung führt. Mit frei benutzbaren Busspuren hingegen ist die Fahr- zeit gut planbar und der Verkehr kann in hoher Qualität erbracht werden.
Angesichts der essentiellen Bedeutung eines leistungsfähigen ÖPNV bedarf es des- halb einer konsequenten Freihaltung der für den ÖPNV ausgewiesenen Fahrwege. Daher ist neben der Polizei Berlin und den Ordnungsämtern die BVG nach § 23 des Berliner Mobilitätsgesetzes (MobG) zur Überwachung der für den ÖPNV zur Nutzung vorgesehenen Flächen berechtigt. Das Abschleppen von verkehrswidrig geparkten Kraftfahrzeugen erfolgt zudem nicht nur zur Beseitigung von Behinderungen des pünktlichen Bus- und Straßenbahnbetriebs, sondern dient unter anderem auch der barrierefreien Anfahrbarkeit von Haltestellen.

5. Wie beurteilt die BVG die Verhältnismäßigkeit von entstandenen Kosten für Abschleppvorgänge zu hinzugewonnener Pünktlichkeit der Linienbusse?

6. Wie beurteilt der Senat die Verhältnismäßigkeit von entstandenen Kosten für Abschleppvorgänge zu hinzugewonnener Pünktlichkeit der Linienbusse?

Zu 5. und 6.: Nach ständiger Rechtsprechung ist das Freihalten der Verkehrsanlagen des ÖPNV (z.B. Haltestellen, Busspuren, Gleisanlagen) von Falschparkern mittels Ab- schleppmaßnahmen grundsätzlich verhältnismäßig, da der Abschleppvorgang der Beseitigung einer konkreten Störung des öffentlichen Personennahverkehrs dient. Ei- nem Abschleppvorgang ist hierbei stets ein verkehrswidriges Verhalten vorausgegan- gen.
Entsprechend der jeweiligen Gebührenordnung werden die anfallenden Kosten dem Verursacher in Rechnung gestellt. Dabei ist die #Gebührenordnung so ausgestaltet, dass die Einnahmen eines jeden Falschparker-Vorgangs die Kosten des Abschlep- pens decken. Damit ist das #Äquivalenzprinzip hinreichend beachtet.

Unter Bezugnahme auf die Antwort zu der Frage 4 sind der Senat und die BVG daher einvernehmlich der Auffassung, dass die Verhältnismäßigkeit von entstandenen Kos- ten für Abschleppvorgänge zur hinzugewonnenen #Pünktlichkeit der Linienbusse ge- wahrt ist.

7. Sind seitens des Senats hierzu Optimierungen vorgesehen? Wenn ja, welche? Wenn nein, warum nicht?

Zu 7.: Die operative Umsetzung der im § 23 MobG vorgesehenen Maßnahmen zur Freihaltung der Verkehrsanlagen des ÖPNV erfolgt durch die BVG.
Die BVG teilt hierzu mit:
„Derzeit wird bei der BVG getestet, inwiefern digitale Aufzeichnungen der Vorgänge mittels einer App den Dokumentations- und Verwaltungsaufwand minimieren können.“

Berlin, den 11. Dezember 2020 In Vertretung
Barbro D r e h e r
…………………………………………………
Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe

BVG + Straßenverkehr: BVG will mehr Falschparker abschleppen Die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) wollen künftig verstärkt Falschparker abschleppen., aus berlin.de

https://www.berlin.de/tourismus/infos/verkehr/nachrichten/6262360-4357821-bvgabschleppwagen-sollen-noch-mehr-zum-e.html

Seit Januar sind dafür eigene #Abschleppfahrzeuge im Einsatz. Nachdem in der vergangenen Woche ein weiterer #Abschleppwagen für Fahrzeuge über 3,5 Tonnen geliefert wurde, ist der #BVG-Bestand auf mittlerweile neun gewachsen, wie das Unternehmen auf Anfrage mitteilte. Bis einschließlich Juli seien rund 2100 falsch parkende Fahrzeuge abgeschleppt worden plus rund 180 durch einen Dienstleister im Auftrag der BVG.
#Falschparker sind weiterhin ein großes Problem
«Falschparker auf #Busspuren, #Straßenbahngleisen und in #Haltestellenbereichen sind weiterhin ein großes Problem, dem wir mit ausgeweiteten Einsätzen künftig noch gezielter begegnen wollen», sagte BVG-Sprecher Jannes Schwentu der Deutschen Presse-Agentur. Die Gebühren fürs Abschleppen liegen bei 208,33 Euro, bei größeren Fahrzeugen über 3,5 Tonnen Gewicht bei 650,32 Euro.
Eine coronabedingte Pause beim Abschleppen hat es der BVG zufolge nicht gegeben. Dennoch habe sich die Pandemie ausgewirkt: Acht #Schleppwagenfahrer sind zwar fast fertig ausgebildet gewesen, konnten Schwentu zufolge aber keine Führerscheinprüfung ablegen.
BVG schleppt immer mehr selbst ab
«Der Einsatz der BVG-eigenen Abschleppwagen ist im Januar mit ersten Nachtschichten gestartet und wird seitdem kontinuierlich ausgeweitet», sagte Schwentu. «Während zu Beginn des Jahres noch der Großteil der Umsetzungen durch die Polizei …

Bus: Busspuren in Berlin: Warum Fahrgäste so lange darauf warten müssen, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article229573468/Das-lange-Warten-auf-Berlins-neue-Busspuren.html

Vor einem Jahr kündigte Verkehrssenatorin Günther 20 Kilometer neue #Busspuren an. Bis heute ist nur ein Bruchteil davon markiert.

Mit einem großen Aufschlag ging Verkehrssenatorin Regine Günther (Grüne) im Sommer 2019 an die Öffentlichkeit. Die chronisch zu langsamen Busse der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) sollten endlich schneller vorankommen. Das Ziel: Knapp 20 zusätzliche Kilometer Busspuren bis Jahresende. Seither ist mehr als ein Jahr vergangen. Die große #Beschleunigungsoffensive allerdings ist ausgeblieben. Von den damals angekündigten Strecken ist lediglich ein Bruchteil bereits zu sehen.

Bislang wurden gerade einmal 1,8 Kilometer auf dem Berliner Asphalt markiert, wie die Senatsverkehrsverwaltung in ihrer Antwort auf eine Anfrage des verkehrspolitischen Sprechers der Linken-Fraktion, Kristian Ronneburg, mitteilte, die der Berliner Morgenpost vorliegt. Freie Fahrt hat der öffentliche Nahverkehr demnach seither auch auf Abschnitten am Saatwinkler Damm, der Sonnenallee, der Yorckstraße, der Mahlsdorfer Straße und auf dem Lichtenrader Damm bekommen.

Auf einen Großteil der neuen Busspuren warten die Fahrgäste der BVG weiterhin. Auf vielen Abschnitten ist dafür allerdings nicht mehr das Haus von Senatorin Günther verantwortlich. Zwar hatten sich viele der angekündigten …

Mobilität: Mit Vollgas weg vom Auto Berlins Verkehrssenatorin will bei der Mobilitätswende klotzen statt kleckern, aus Der Tagesspiegel

https://m.tagesspiegel.de/berlin/mit-vollgas-weg-vom-auto-berlins-verkehrssenatorin-will-bei-der-mobilitaetswende-klotzen-statt-kleckern/25971958.html

Oft wurde Regine #Günther kritisiert, weil von der #Verkehrswende bisher so wenig zu spüren ist.Doch nun packt ihre Verwaltung auch die großen Baustellen an.

Nach dem oft als zäh kritisierten Start will die Verkehrsverwaltung die #Mobilitätswende im verbleibenden Jahr dieser Legislaturperiode mit mehreren Großprojekten voranbringen – milliardenschwer und mit Wirkung für Jahrzehnte.

Den Auftakt bildet der neue #Verkehrsvertrag mit der BVG, der am Dienstag vom Senat beschlossen werden soll. Er umfasst rund zwölf Milliarden Euro bis 2035, zu denen noch Investitionen aus anderen Haushalten und Fördertöpfen kommen sollen, nämlich gut vier Milliarden Euro für Investitionen in neue Infrastruktur wie Straßenbahnstrecken sowie rund zwei Milliarden für die Umstellung der #BVG-Busflotte auf #E-Fahrzeuge: Der Bestand soll sich bis nächstes Jahr auf mehr als 200 Stück verdoppeln – und 2030 mit dann 1600 Elektrobussen komplett vom Diesel verabschiedet haben.

Schneller soll das Vorankommen der Busse erleichtert werden: Laut Verkehrssenatorin Regine Günther (Grüne) sind 15 Kilometer neue #Busspuren angeordnet, weitere sollen zügig folgen, „aber die Umsetzung liegt bei den Bezirken“.
Ebenfalls um Milliarden geht es bei der Ausschreibung großer Teile der #S-Bahn, die nach Auskunft …

Straßenverkehr: BVG schleppt mehr als 750 Falschparker auf Busspuren ab, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article229135986/BVG-schleppt-mehr-als-750-Falschparker-auf-Busspuren-ab.html

Der #Abschleppdienst der BVG für #Busspuren kommt auf Touren. Von den eigentlichen Zielen ist man aber noch ein gutes Stück entfernt.

Berlin. Es hat ein wenig gedauert, doch langsam kommt der Abschleppdienst der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) auf Touren. Das Landesunternehmen hat bis Ende April mehr als 750 #Falschparker von Busspuren, Straßenbahngleisen und Haltebereichen selbstständig umgesetzt, teilte die BVG auf Anfrage der Berliner Morgenpost mit. Auch wegen der Corona-Pandemie ist der Abschleppdienst jedoch auch nach vier Monaten immer noch erst in der Hochlaufphase.

Seit Jahresbeginn können die Berliner Verkehrsbetriebe eigenständig Falschparker abschleppen, die die Sonderflächen im Straßenland blockieren. Zunächst lief der Betrieb der eigenen #Abschleppflotte jedoch nur langsam an. Da Mitarbeiter dafür erst ausgebildet werden mussten, war zu Beginn nur nachts ein Fahrzeug im Einsatz. Um Busspuren dennoch möglichst häufig frei zu bekommen, engagierte die BVG in ihrem Namen zusätzlich einen externen Abschleppdienst. „Um der Polizei möglichst schnell die Arbeit abzunehmen, haben wir darauf zurückgegriffen“, sagte BVG Pressesprecher Jannes Schwentu. Insgesamt 70-mal sei der Dienstleister ausgerückt.

Falschparker auf Busspuren: BVG schleppt häufiger ab als die Polizei
Richtig ins Rollen gekommen ist der Betrieb demnach erst im vergangenen Monat. „Im April haben wir selbst erstmals deutlich mehr Fahrzeuge …

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