02.05.2024
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Die Grünen) versprach im Sommer 2023 für den #Ausbau der #Bahnstrecke Berlin- #Binz 500-Millionen-Euro als #Gegenleistung für den Bau des #LNG-Terminals auf der Insel Rügen. Das Terminal ist nun genehmigt, der Bahnausbau stockt.
Unterstützung für die Genehmigung des LNG-Terminals #Mukran auf #Rügen gegen die Freigabe des Bahnausbaus der Strecke Berlin- #Pasewalk – Binz: Einen Tag vor der entscheidenden Sitzung des Bundestages zur Aufnahme des Hafens #Sassnitz in das LNG-Beschleunigungsgesetz versprach Habeck 500 Millionen Euro vom Bund für den Ausbau, allerdings lässt das Geld bislang auf sich warten.
#Verzögerung beim Bahnausbau gefährdet Ziele der #Verkehrswende
Die sogenannte #Vorpommernmagistrale gehört nach Angaben des Wirtschaftsministeriums in Schwerin zu den Planungen, die aufgrund des Haushaltsurteils des Bundesverfassungsgerichtes noch nicht begonnen wurden. Das Land Mecklenburg-Vorpommern sei in Sorge angesichts der Verzögerungen. Wirtschaftsminister Reinhard #Meyer (SPD) versprach, weiterhin darauf zu drängen, dass die in Aussicht gestellten Mittel auch tatsächlich zur Verfügung stehen. Verzögerungen bei Projekten wie diesen gefährdeten die Ziele der Verkehrswende.
Bund setzt Priorität auf Sanierung des Bahnnetzes
Das Bundesverkehrsministerium setzt eigenen Angaben zufolge inzwischen …