Straßenverkehr S-Bahn: Abgehängt: Diesen S-Bahn-Strecken in Berlin drohen lange Totalsperrungen, aus Berliner Zeitung

31.01.2023

https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/abgehaengt-diesen-s-bahnstrecken-in-berlin-drohen-lange-totalsperrungen-li.312452

Eine Linke-Abgeordnete hat den Senat befragt. Die Antworten sind aufschlussreich – auch zu anderen Verkehrsthemen. So wird die neue #Elsenbrücke teurer.

S-Bahn-Fahrgäste im Südosten Berlins müssen sich auf länger andauernde #Totalsperrungen einrichten. Das Projekt, die Elsenbrücke zwischen Friedrichshain und Treptow neu zu bauen, wird teurer. Und ein Konzept, wie der Treptower Norden nach der #Eröffnung des neuen Abschnitts der #A100 vor einem #Verkehrschaos geschützt werden soll, liegt bisher nicht vor. Die Treptower Linke-Abgeordnete Katalin Gennburg hat den Senat zu aktuellen Verkehrsthemen befragt – das sind die Antworten, die nun eintrafen.

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Straßenverkehr: Flughafenlichter: Wie Berliner Allee sicherer werden kann, aus Berliner Morgenpost

30.01.2023

https://www.morgenpost.de/bezirke/pankow/article237506999/Flughafenlichter-Wie-Berliner-Allee-sicherer-werden-kann.html

#LED-Lichter in der #Fahrbahn, dazu noch taktile Elemente wie #Bremsschwellen und eine bessere #Baustellenkoordination: Diese Vorschläge soll der Bezirk Pankow der #Senatsmobilitätsverwaltung zur #Entschärfung unter anderem des #Unfallschwerpunktes in der #Berliner Allee machen, so die örtliche Politik. Wie berichtet, sorgen in #Weißensee immer wieder Autos im #Gleisbett und damit Sperrungen der #Tram-Strecke, eine unübersichtliche #Verkehrsführung und langwierige Bauarbeiten für Verdruss. Auf Anfrage der Berliner Morgenpost erklärt die Verwaltung, was möglich ist.

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Straßenverkehr: Abriss der Brücke am Breitenbachplatz, aus Senat

26.01.2023

Frage 1:
Seit wann liegen dem Senat die Ergebnisse der #Verkehrs- und #Machbarkeitsuntersuchung zum #Breitenbachplatz vor?
Frage 2:
Was sind die Gründe für die erhebliche zeitliche #Verzögerung des Projektes (Vgl. Drucksache 18 / 24 253) und welche Anpassungen mussten während der Umsetzung des Projektes vorgenommen werden?

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zu Fuß mobil: Die Friedrichstraße wird zur Fußgängerzone, aus Senat

25.01.2023

https://www.berlin.de/sen/uvk/presse/pressemitteilungen/2023/pressemitteilung.1287342.php

Umwidmung des Teilabschnitts von Französischer bis Leipziger Straße wird ab 30. Januar wirksam – Ziel: ein moderner Stadtraum im Kontext aller Verkehrswende-Projekte in Mitte

Der rund 500 Meter lange #Teilabschnitt der #Friedrichstraße zwischen #Französischer und #Leipziger Straße wird, wie angekündigt, dauerhaft zur #Fußgängerzone. Die dafür nötige offizielle #Umwidmung (die sogenannte #Teileinziehung) der Straße wird am 27. Januar 2023 im Amtsblatt verkündet und via #Sofortvollzug am Montag, den 30. Januar 2023, auf dieser Rechtsgrundlage wirksam. Von diesem Tag an ist der Abschnitt damit endgültig autofrei.

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Bahnhöfe: Der neue Bahnhof Köpenick: So soll er aussehen, Eine wichtige Station wird im März zur Großbaustelle. , aus Berliner Zeitung

25.01.2023

https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/der-neue-bahnhof-koepenick-so-soll-er-aussehen-li.310649

Man könnte es auch zum Anlass nehmen, sich zu freuen. Nachdem vor fünf Jahren der #Regionalbahnhof #Karlshorst unter Protest geschlossen wurde, wird in #Köpenick bald mit dem #Umbau der dortigen Station begonnen. Künftig werden dort nicht nur #S-Bahnen, sondern #Regionalexpresszüge halten und für zusätzliche schnelle Verbindungen sorgen. Doch als die Planer der Deutschen Bahn (DB) das Projekt in Köpenick vorstellten, sparten die versammelten Bürger nicht mit Kritik – was wiederum ebenfalls verständlich ist.

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Straßenverkehr: Wer blockiert den Weiterbau der A100?, aus Senat

24.01.2023

Frage 1:
Wie weit ist die Umsetzung des Inbetriebnahmekonzeptes für den 16. #Bauabschnitt der #A100 (Vgl. Drucksache 19/13685)?
a. Was genau soll mit dem #Inbetriebnahmekonzept geregelt werden?
b. Wie verteilen sich die #Zuständigkeiten von Bund und Land Berlin für den Anschluss des 16. Bauabschnitts an den städtischen Verkehr und die #Verteilung der Verkehrsmengen in die nachgeordneten Straßen, bspw.
Anschluss #B96, #Elsenbrücke, #Markgrafendamm?
c. Welche baulichen und nicht-baulichen #Verkehrsmaßnahmen sind nach Einschätzung des Senats im Umfeld der Anschlussstelle des 16. Bauabschnitts erforderlich?
d. Welche baulichen und nicht-baulichen Verkehrsmaßnahmen sind nach Kenntnis des Senats im Umfeld der Anschlussstelle des 16. Bauabschnitts für wann geplant?
e. Welche baulichen und nicht-baulichen Verkehrsmaßnahmen sind seitens des Senats im Umfeld der Anschlussstelle des 16. Bauabschnitts für wann geplant?
f. Haben bereits Gespräche zwischen der #Autobahn GmbH, der Verkehrsbehörde und der #Polizei des Bundeslandes Berlin stattgefunden?
g. Falls nein, warum nicht?
h. Falls ja, wann ist mit der Fertigstellung des Inbetriebnahmekonzeptes zu rechnen?

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Straßenverkehr: Straßenbeleuchtung in Treptow-Köpenick II – Gaslaternenaustausch, LEDLeuchten-Installation, Wartung und Fördermöglichkeiten, aus Senat

12.01.2023

Frage 1:
Mit welchen regulären und welchen zusätzlichen finanziellen und personellen Mitteln intensiviert der Senat im Hinblick auf die globale #Energiesituation seine Bemühungen bei der Umstellung von #Gaslaternen auf #energiesparende #LED-Leuchten in Berlin?
Antwort zu 1:
Die im Doppelhaushalt 2022/2023 im Kapitel 0740 Titel 720 14 Neubau von elektrischen #Straßenbeleuchtungsanlagen für die #Umrüstung der Gasleuchten eingestellten Mittel stehen unverändert zur Verfügung. Darüber hinaus hat das Land #Fördermittel beantragt und diese wurden letztmalig bis 2023 bewilligt. Bei #Förderprojekten tragen das Land Berlin und der
Fördermittelgeber 50 Prozent der Kosten. Im Rahmen der Beratungen zum Doppelhaushalt 2024/2025 ist über zusätzliche personelle und finanzielle Ressourcen zu entscheiden.

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Straßenverkehr: Nur Anlieger dürfen hier Auto fahren: Berlins erste „Umweltverbundspur“, aus Der Tagesspiegel

17.01.2023

https://www.tagesspiegel.de/berlin/bezirke/nur-anlieger-durfen-hier-auto-fahren-berlins-erste-umweltverbundspur-9193317.html

Die #Nöldnerstraße im #Kaskelkiez könnte mehr als nur eine #Tempo-30-Zone werden. Hier soll auch Berlins erste „#Umweltverbundspur für eine Schulzone“ entstehen. Das bedeutet, der #Durchgangs-Kfz-Verkehr bleibt außen vor und es dürfen nur noch #Radfahrende, #BVG-Buslinien und #Anlieger:innen mit dem Auto rein (und Fußgänger:innen natürlich). Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg hatte einen diesbezüglichen Einwohner:innenantrag beschlossen. Die Senatsverwaltung prüft nun den Antrag des Bezirks.

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Infrastruktur: Bundestag: In Brandenburg mehr Geld für Schienenwege als für Straßen, aus Bundestag

https://www.lok-report.de/news/deutschland/aus-den-laendern/item/38528-bundestag-in-brandenburg-mehr-geld-fuer-schienenwege-als-fuer-strassen.html

Im Jahr 2021 sind #Bundesmittel in Höhe von 764 Millionen Euro in #Verkehrsinvestitionen im Land #Brandenburg geflossen. Das sind laut einer Antwort der Bundesregierung (20/5161) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (20/4817) 291 Millionen Euro mehr als im Jahr 2020.

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Straßenverkehr + Bus + Straßenbahn: Verkehrschaos in Treptow III: Baumschulenweg, aus Senat

10.01.2023

Frage 1:
Wurden für Maßnahmen in #Baumschulenweg durch den #Bezirk Treptow-Köpenick im Jahr 2022 Mittel aus den Haushaltstiteln 52131 (Maßnahmen zur #Stadtverschönerung) sowie 54010 lfd. Nrn. 1 bis 4 in Kapitel 2707
abgerufen bzw. verausgabt? Wurde vom Bezirk Bedarf für das Jahr 2023 angemeldet? Falls ja: Wofür genau und in welcher Höhe jeweils?
Antwort zu 1:
Dem Senat sind keine konkreten Maßnahmen in Baumschulenweg bekannt, die im Haushaltsjahr 2022 aus Kapitel 2707, Titel 52131 „Maßnahmen für die Stadtverschönerung“ finanziert wurden. Für das Haushaltsjahr 2023 hat der Bezirk Treptow-Köpenick insgesamt einen Bedarf in Höhe von 2.005.000,00 € gemeldet (Stand 08/2022): Beschaffung und Einbau von Baumpollern
(Baumschutz) 100.000,00 €, Fräsen von Stubben als Vorbereitung für Neupflanzungen bzw. Vergrößerungen von Baumscheiben bei Neuanlagen 200.000,00 €, Jungbaumschnitt 200.000,00 €, Baumanstriche 100.000,00 €,

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